Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Lederoder Pelzwaren, bei dem man die zu reinigende Ware mit einem Reinigungsmittel in Kontakt bringt, wobei das Reinigungsmittel wenigstens ein Lösungsmittel umfaßt. Darüber hinaus betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung eines Lösungsmittels mit bestimmten Eigenschaften und Merkmalen zur Herstellung eines Reinigungsmittels zur chemischen Reinigung von Textilien, Leder- und Pelzwaren. Des Weiteren betrifft die vorliegende Erfindung ein flüssiges Reinigungsmittel zur Verwendung in einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Le- der- oder Pelzwaren, wobei das Reinigungsmittel einen Anteil eines Lösungsmittels mit bestimmten Eigenschaften und Merkmalen aufweist.

Die professionelle Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren ist eine spezielle Dienstleistung der modernen Gesellschaft mit wirtschaftlich sehr großer Bedeutung. Insbesondere formelle und festliche Bekleidung ist üblicherweise aus hochwertigen Materialien, wie z.B. Cashmere, Wolle oder Seide, gefertigt oder besteht wenigstens zum Teil aus Leder oder Pelz. Diese Materialien können in Wasser Quellen und neigen bei der traditionellen Nassreinigung teilweise auch zur Verfilzung. Zudem haben manche Färbungen von an sich für die Nassreinigung geeigneten Materialien geringe Nassechtheiten.

Die Pflege solcher Waren muss daher in aller Regel in der gewerblichen Textilreinigung unter Verwendung von geeigneten Lösungsmitteln durchgeführt werden. Der generelle Vorteil einer Lösungsmittelbehandlung von Textilien liegt darin, dass Naturfasern in organischen Lösungsmitteln nur geringes Quellungsverhalten aufweisen und damit die Gefahr der Verfilzung sehr gering ist.

Die Eignung apolarer Lösungsmittel, wie z.B. aromatische Kohlenwasserstoffe, Leichtbenzine, Stoddard Solvent und White Spirit, zur Reinigung von Textilien ist seit dem frühen 19. Jahrhundert bekannt. Später kamen dann auch Halogenkohlenwasserstoffe, wie z.B. Chlorkohlenwas- serstoffe (CKW) und Fluorchlorkohlenwasserstoffe (FCKW) zum Einsatz. Die v.a. in den 70er und 80er Jahren weitverbreiteten FCKW wurden aufgrund des Montrealer Abkommens zum Schutz der Ozonschicht 1987 jedoch verboten.

Inzwischen haben sich wieder halogenfreie Lösungsmittel, wie z.B. Isoparaffine (KWL) und Cyc- losiloxan D5 (Decamethylcyclopentasiloxan) in der Textilreinigung etabliert. Diese Lösungsmittel müssen bei deren Verwendung in Anlagen, bei denen die Aufbereitung des Lösungsmittels über Destillation erfolgt, bedingt durch ihren hohen Siedebereich (KWL: 185 - 210 °C) bzw. Siedepunkt (Cyclosiloxan D5: Sdp.: 21 1 °C) unter reduziertem Druck destilliert werden, was zu entsprechend erhöhten Energiekosten führt. Um diese einzusparen gibt es inzwischen Anlagen, die ohne Destillation oder mit reduzierter Destillationsrate arbeiten und zur Lösungsmittelregenerati- on stattdessen Filterpulver bzw. Kartuschenfilter einsetzen.

Eine der neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet ist die Verwendung von flüssigem Kohlendioxid zur Reinigung von Textilien. Die für die Verwendung von flüssigem Kohlendioxid notwendigen Hochdruckanlagen sind im Verhältnis zu konventionellen Reinigungsmaschinen jedoch deutlich teurer, was die Verbreitung der neuen Technik bisher behindert hat.

Das weltweit am häufigsten in der gewerblichen Textilreinigung verwendete Lösungsmittel ist Perchlorethylen (= Tetrachlorethen, Per). Perchlorethylen ist unbrennbar, hat eine Siedetemperatur von 121 ⁰ C und kann in den Reinigungsmaschinen bei Normaldruck destilliert werden. Per- chlorethylen ist ein Lösungsmittel mit ausgezeichneter Lösekraft gegen verschiedenste Verschmutzungen und ein Großteil der Obergarderobe ist nach internationalem Pflegekennzeichen der Textilien in Perchlorethylen reinigungsfähig.

Nachteilig bei der Anwendung von Perchlorethylen ist die Gefahr der Grundwasser- und Boden- kontamination. Nach Gefahrstoffverordnung ist Perchlorethylen als gesundheitsschädlich mit Risikosatz R40 eingestuft und steht damit im Verdacht Krebs auszulösen. In einigen EU- Mitgliedstaaten dürfen Reinigungsmaschinen mit Perchlorethylen daher nicht in Supermärkten mit Lebensmittelverkauf betrieben werden. Durch die Gefahr, dass Perchlorethylendämpfe das Mauerwerk durchdringen, müssen außerdem Vorkehrungen zur Emissionsverminderung durch- geführt werden. Manche Bundesstaaten der USA, wie z.B. Kalifornien, haben Perchlorethylen als Lösungsmittel in der Textilreinigung ab dem Jahr 2020 verboten.

Die gesetzlichen Auflagen im Hinblick auf Anwendung, Lagerung und Transport des am häufigsten in der gewerblichen Textilreinigung verwendeten Perchlorethylens führen zu einem Bedarf nach geeigneten Alternativlösungsmitteln in der gewerblichen Textilpflege.

Halogenierte Lösungsmittel haben die bereits genannten Nachteile für Mensch und Umwelt. Die als weitere Alternativen in Betracht kommenden Lösungsmittel wie KWL, Cyclosiloxan oder flüssiges Kohendioxid haben im Vergleich zu Perchlorethylen zwar eine günstigere Gefahreinstu- fung, weisen in der Praxis insbesondere bei stark verschmutzen Textilien und vor allem bei Verschmutzungen durch Pigmente und Salze jedoch spezifische Nachteile in der Reinigungsleistung auf, die nur durch verstärkte Anstrengungen in der Detachur zu kompensieren sind. Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Lösungsmittel bereitzustellen, welches bezüglich seiner Reinigungseigenschaften im Vergleich zu Perchlorethylen oder den anderen bei der chemischen Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren üblicherweise verwendeten Lösungsmitteln im wesentlichen gleichwertig oder sogar besser ist. Gleichzeitig soll dieses Lö- sungsmittel im Vergleich zu Perchlorethylen oder den anderen bei der chemischen Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren üblicherweise verwendeten Lösungsmitteln ökologisch und toxikologisch günstigere Eigenschaften aufweisen, so dass die Verwendung, die Lagerung und der Transport dieses Lösungsmittels oder eines dieses Lösungsmittel enthaltenden flüssigen Reinigungsmittels sicherer oder mit weniger Kosten- und/oder Energieaufwand möglich ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Verwendung eines Lösungsmittel mit der allgemeinen Formel (I):

(I) wobei x eine ganze Zahl von 1 bis 10 ist und R ¹ , R ² , R ³ und R ⁴ unabhängig voneinander ausgewählt sind unter:

- H, einem unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten d- bis C ₂₂ -Alkylrest, einem ein- oder mehrfach ungesättigten, unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten C ₁ - bis C ₂₂ -Alkenylrest, einem Polyalkylenoxid, ausgewählt unter Homo- und Block-Co-Polymeren von

Ethylenoxid und Propylenoxid, - einem unsubstituierten oder substituierten, carbo- oder heterozyklischen C ₃ - bis C ₆ -Cycloalkylrest, einem ein- oder mehrfach ungesättigten, unsubstituierten oder substituierten, carbo- oder heterozyklischen C ₃ - bis C ₆ -Cycloalkenylrest und einem Aryl der allgemeinen Formel (II)

(II) wobei n eine ganze Zahl von 0 bis 22 ist und R ⁵ , R ⁶ , R ⁷ , R ⁸ , R ⁹ , R ¹⁰ und R ¹¹ unabhängig voneinander ausgewählt sind unter: - H, - einem unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten C _r bis

C ₂₂ -Alkylrest, einem ein- oder mehrfach ungesättigten, unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten C _r bis C ₂₂ -Alkenylrest, einem Polyalkylenoxid, ausgewählt unter Homo- und Co-Polymeren von Ethy- lenoxid und Propylenoxid, einem unsubstituierten oder substituierten, carbo- oder heterozyklischen C ₃ - bis C ₆ -Cycloalkylrest und einem ein- oder mehrfach ungesättigten, unsubstituierten oder substituierten, carbo- oder heterozyklischen C ₃ - bis C ₆ -Cycloalkenylrest in einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren, bei dem man die zu reinigende Ware mit einem Reinigungsmittel in Kontakt bringt, wobei das Reinigungsmittel wenigstens ein Lösungsmittel umfaßt, wobei das wenigstens eine Lösungsmittel eine Verbindung der allgemeinen Formel (I) ist.

Lösungsmittel der Formel (I) sind formal Diether und sind durch die üblichen zur Etherfunktion führenden Synthesewege zugänglich, z. B. durch Wiliamson-Ethersynthese, Reaktion von Oxira- nen, Oxetanen, Tetrahydrofuranen und höheren Analogen mit Alkoholen. Beispielsweise können Verbindungen mit Formel (I) in den Fällen, in denen x = 1 ist, durch Umsetzung einer Carbonyl- verbindung wie z. B. eines Aldehyds oder Ketons mit 2 Mol Alkohol pro Carbonylgruppe entste- hen. Üblicherweise wird diese reversible Reaktion sauer katalysiert. Zur Verschiebung des Gleichgewichtes wird der Alkohol meist im Überschuss eingesetzt und das entstehende Wasser aus dem Reaktionsgemisch entfernt. Um den für die Verwendung als Lösungsmittel in der Chemischreinigung erforderlichen Reinheitsgrad zu erhalten, ist es zweckmäßig, in den Fällen, in denen eine saure Katalyse durchgeführt wurde, die katalysierende Säure entweder zu entfernen oder zu neutralisieren, um die Zersetzung des Lösungsmittels bei der Verwendung zu verhindern.

Es hat sich überraschenderweise herausgestellt, dass das Reinigungsvermögen von Verbindungen der Formel (I) im Vergleich zu Perchlorethylen und den anderen bei der chemischen Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren herkömmlich verwendeten Lösungsmitteln wenigstens gleichwertig und zum Teil sogar besser ist. Da viele Verbindungen der Formel (I) keine den Erfindern bekannte Einstufung nach Gefahrstoffverordnung haben, sind diese den meisten anderen bei der chemischen Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren herkömmlich verwendeten Lösungsmitteln außerdem im Hinblick auf ihre ökologischen und toxikologischen Eigenschaften überlegen. Insbesondere sind die ökologischen und toxikologischen Eigenschaften vieler Verbindungen der Formel (I) besser als die ökologischen und toxikologischen Eigenschaften von Per- chlorethylen.

Darüber hinaus erfüllen die Verbindungen der Formel (I) auch die typischen Anforderungen für ein bei der Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren zu verwendendes Lösungsmittel.

Insbesondere weist das Lösungsmittel gemäß Formel (I) gute Löseeigenschaften für ölige und fettige Verschmutzungen, wie z.B. Öle, Fette, Wachse, Fettsäuren, auf. Es löst darüber hinaus auch Pigmente und Salze gut von der Textilfaser und stabilisiert die abgelösten Pigmente und Salze in der Lösungsmittelflotte.

Viele Ausführungsformen des Lösungsmittels gemäß Formel (I) sind einfach und ohne thermische Zersetzung des Lösungsmittels destillierbar. Bei bestimmten Ausführungsformen ist das Lösungsmittel gemäß Formel (I) mit Wasser nicht mischbar und ist daher, falls erforderlich, recht einfach (z.B. in einem Wasserabscheider) von einer Wasserphase abtrennbar.

Außerdem weist das Lösungsmittel gemäß Formel (I) ein günstiges Trocknungsverhalten auf und ist im wesentlichen geruchsneutral. Darüber hinaus führt das Lösungsmittel gemäß Formel (I) nicht zu Farbverlusten und beeinflußt die Dimensionsstabilität von Textilien nicht negativ. Von Bedeutung ist auch, dass in der Textilkonfektion eingesetzte Kleber von dem Lösungsmittel gemäß Formel (I) nicht angelöst werden.

Nach alledem ist die Verwendung des Lösungsmittels gemäß Formel (I) in einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren, bei dem man die zu reinigende Ware mit diesem Lösungsmittel in Kontakt bringt, äußerst vorteilhaft. Bei der Verwendung des Lösungsmittel gemäß Formel (I) in einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Lederoder Pelzwaren kann dieses Lösungsmittel daher Perchlorethylen, Kohlenwasserstoffe (KWL), Cyclosiloxan D5 oder andere zur chemischen Reinigung verwendete Lösungsmittel vollständig oder zumindest teilweise ersetzen.

Zu den zu reinigenden Waren (Reinigungsgut) im Sinne der vorliegenden Erfindung zählen unter anderem Textil-, Leder- und Pelzwaren jeglicher Art, wie z.B. Kleidungsstücke mit Textil-, Leder- und/oder Pelzanteil, Berufs- und Schutzbekleidung jeglicher Art mit Textil- und/oder Lederanteil, aber auch Vorhänge, Teppiche und Dekorationsmaterialien mit Textil-, Leder- und/oder Pelzanteil.

Der Begriff chemische Reinigung ist im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung breit zu verstehen und umfaßt auch die Vorbehandlung (Detachur) von Textilien, Leder- und Pelzwaren im Zusammenhang mit der chemischen Reinigung dieser Waren.

Vorzugweise erfolgt das Inkontaktbringen der zu reinigenden Ware mit dem Reinigungsmittel in einer Chemischreinigungsmaschine. Bei einer Ausführungsform der Erfindung erfolgt die Reinigung der Textil-, Leder- oder Pelzwaren daher unter Verwendung des Lösungsmittels gemäß Formel (I) maschinell in Reinigungsmaschinen. Solche Reinigungsmaschinen sind üblicherweise geschlossene Systeme, in denen das Lösungsmittel entweder durch Destillation, Absorption oder durch Kombination beider Aufbereitungsverfahren rezykliert wird.

Bei Transferanlagen, die v.a. in den 50er Jahren bei der chemischen Reinigung mit Perchlorethy- len oder White Spirit zum Einsatz kamen, wurden Reinigungsprozess und Destillation üblicherweise in der Reinigungsmaschine und die Trocknung der Textilien in einem separaten Trockner (oft mit Lösungsmittelrückgewinnung) durchgeführt.

Moderne Maschinen arbeiten mit der „Dry to Dry"-Technik, bei der das Reinigungsgut trocken beladen und nach Ablauf des Prozesses auch wieder getrocknet entladen wird. Das an einem Lösungsmittelkühler kondensierte Lösungsmittel-Wassergemisch kann bei diesem Verfahren in einem Wasserabscheider wieder in organische Phase und Wasserphase getrennt werden. An- schließend kann das Lösungsmittel dann über einen Überlauf des Wasserabscheiders in den Reintank laufen, während das Wasser als kontaminiertes Kontaktwasser dem System entnommen werden und zur Einhaltung der Einleitergrenzwerte entsprechend aufgereinigt werden kann.

Die Reinigungsprozesse können sowohl einbadig als auch zweibadig (Vor- und Hauptreinigungs- bad) oder, wie beispielsweise im Falle von Arbeitsbekleidung, auch mehrbadig durchgeführt werden. Bei einem zwei- oder mehrbadigen Verfahren kann das erfindungsgemäß verwendete Lösungsmittel mit der Formel (I) im ersten oder in einem auf das erste Bad folgenden Bad mit dem Reinigungsgut in Kontakt gebracht werden. In dem anderen Bad oder den anderen Bädern kann/können ein oder mehrere andere Lösungsmittel für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren enthalten sein. Alternativ kann das erfindungsgemäß verwendete Lösungsmittel mit der Formel (I) auch in mehr als einem oder in allen Bädern mit dem Reinigungsgut in Kontakt gebracht werden. Bei einem alternativen Reinigungsprozess gemäß der vorliegenden Erfindung wird das Lösungsmittel der Formel (I) in speziellen Reinigungsanlagen einmal oder mehrmals auf das Reinigungsgut aufgesprüht. Dieses Verfahren kann zusätzlich auch Verfahrensstufen umfassen, bei denen das Reinigungsgut in ein oder mehrere Reinigungsbäder mit dem Lösungsmittel der For- mel (I), wie sie in dem vorangehenden Absatz beschrieben sind, eingetaucht wird. Das Verfahren kann auch Verfahrensstufen umfassen, bei denen das Reinigungsgut auch mit einem anderen Lösungsmittel für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren in Kontakt gebracht wird, sei es durch Besprühen oder Eintauchen in ein Reinigungsbad.

Bei einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens wird das Reinigungsgut in der gleichen Maschine, in der es auch eingetaucht oder besprüht wurde, getrocknet („Dry to Dry"- Technik), so dass das Reinigungsgut trocken beladen und nach Ablauf des Prozesses auch wieder getrocknet entladen wird.

Wahlweise kann bei dem erfindungsgemäßen Verfahren das Reinigungsgut nach Ablauf des Reinigungsprozesses und vor dem Trocknen auch noch mit einem Imprägniermittel besprüht oder in ein Imprägniermittel eingetaucht werden.

Bei einer Ausführungsform der Erfindung sind bei dem Lösungsmittel mit der allgemeinen Formel (I) R ² und R ⁴ unabhängig voneinander unter einem Methyl-, Ethyl-, n-Propyl-, iso-Propyl-, n-Butyl- , iso-Butyl-, sekundären Butyl-, tertiären Butyl-, n-Pentyl-, iso-Pentyl-, Neopentyl-, Cyclopentyl-, n- Hexyl-, iso-Hexyl-, Cyclohexyl-, Octyl-, iso-Octyl-, 2-Ethylhexyl-, n-Decyl-, Isotridecyl-, Phenyl-, Benzyl-, Phenylethyl-, Nonylphenylrest ausgewählt.

Bei einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist das Lösungsmittel mit der allgemeinen Formel (I) dadurch gekennzeichnet, dass x eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist,

R ¹ und R ³ unabhängig voneinander unter H, einem unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten C _r bis C ₈ -Alkyl- oder C _r bis C ₈ -iso- Alkylrest ausgewählt sind und

R ² und R ⁴ unabhängig voneinander unter einem unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten d- bis Ci ₃ -n-Alkyl- oder d- bis Ci ₃ -iso- Alkylrest, einem unsubstituierten oder substituierten C ₅ - oder C ₆ -Cycloalkyl-, Phenyl-, Benzyl-, 2-Phenylethylrest ausgewählt sind.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass bei dem Lösungsmittel mit der allgemeinen Formel (I) x eine ganze Zahl von 1 bis 5 ist, - R ¹ und R ³ H sind und

R ² und R ⁴ unabhängig voneinander unter einem unsubstituierten oder substituierten, linearen oder verzweigten C _r bis C ₈ -n-Alkyl- oder C _r bis C ₈ -iso- Alkylrest ausgewählt sind.

Bei den Ausführungsformen der Erfindung, bei denen einer oder mehrere von R ¹ , R ² , R ³ , R ⁴ , R ⁵ , R ⁶ , R ⁷ , R ⁸ , R ⁹ , R ¹⁰ oder R ^{1 1} substituiert ist/sind, kann der Substituent bzw. können die Substituen- ten aus der Gruppe ausgewählt sein, die -Cl, -Br, -I, -NO ₂ , -NR ₂ , -COOR, -C(O)R , -CONHR, - CONR ₂ umfasst.

Bei einer speziellen Ausführungsform der Erfindung ist das Lösungsmittel mit der allgemeinen Formel (I) dadurch gekennzeichnet, dass x = 1 ist,

R ¹ und R ³ gleich H sind und - R ² und R ⁴ n-Butylreste sind.

Das Lösungsmittel ist bei dieser speziellen Ausführungsform dementsprechend eine Verbindung mit der spezifischen Formel (III)

mit der chemischen Bezeichnung Methylenglykoldibutylether. Das Lösungsmittel mit der spezifischen Formel (IM) ist ein Beispiel für eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Lösungsmit- tels mit der allgemeinen Formel (I), die einen Flammpunkt > 55°G (PMCC = Pensky-Martens CIo- sed Cup) aufweist. Das Lösungsmittel mit der spezifischen Formel (III) ist außerdem ein Beispiel für eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Lösungsmittels mit der allgemeinen Formel (I), die sich nicht mit Wasser mischt bzw. weniger als 2 Vol.-% Wasser aufnimmt.

Die erfindungsgemäßen Lösungsmittel mit der Formel (I) sind umso sicherer, je höher deren Flammpunkt ist. Bei einer Ausführungsform der Erfindung wird daher ein Lösungsmittel mit der Formel (I) verwendet, die einen Flammpunkt > 55 °G (PMCC) aufweist. Aus Gründen des Transportrechts weist eine spezielle Ausführungsform des Lösungsmittel mit der Formel (I) einen Flammpunkt von > 62 ⁰ C (PMCC) auf.

Bei bestimmten Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Reinigungsverfahrens erfolgt die Aufbereitung des Reinigungsmittels bzw. des Lösungsmittels durch Destillation. Bei noch spezielleren Ausführungsformen erfolgt diese Destillation unter reduziertem Druck (Vakuumsdestillation). Manche Ausführungsformen des erfindungsgemäß verwendeten Lösungsmittels mit der Formel (I) haben bei 1013 mbar einen Siedepunkt < 215 ⁰ C. Dies hat den Vorteil, dass der Energieaufwand bei der Aufbereitung des Lösungsmittels durch Destillation geringer ist.

Bei bestimmten Ausführungsformen der Erfindung weist das Reinigungsmittel auch einen Anteil eines Reinigungsverstärkers (bzw. Reinigungsaktivators) auf. Bei anderen Ausführungsformen wird während des Verfahrens zu dem Reinigungsmittel ein Reinigungsverstärker zudosiert. Bei noch anderen Ausführungsformen wird die zu reinigende Ware während des Verfahrens in ande- rer Weise separat mit einem Reinigungsverstärker in Kontakt gebracht.

Reinigungsverstärker (bzw. Reinigungsaktivatoren) sind Tensidformulierungen zur Verbesserung des Reinigungseffektes. Zu den weiteren Aufgaben eines Reinigungsverstärkers zählen das Emulgieren von Wasser, um die Nassschmutzentfernung zu verbessern, und das Dispergieren von Pigmenten und Salzen im Lösungsmittel, um deren Ablösung vom Textilgewebe zu verbessern und um deren Redeposition zu verhindern. Manche Reinigungsverstärker stabilisieren abgelöste Feinpigmente in der Reinigungsflotte und schützen damit das Reinigungsgut vor Vergrauung. Reinigungsverstärker können ferner Korrosionsschutzadditive oder nichtionische bzw. kationische Tenside zur Griffverbesserung mit „easy finish"-Eigenschaften oder Appreturen sein. Man- che Reinigungsverstärker sorgen für hygienische Effekte in der Textilpflege, andere reduzieren oder vermeiden die statische Aufladung des Reinigungsgutes während der Trocknungsphase, wodurch z.B. bei Wolle die Flusenbildung deutlich reduziert wird.

Bei bestimmten Ausführungsformen der Erfindung weist das Reinigungsmittel einen Anteil an Reinigungsverstärker auf, der unter anionischen Tensiden, kationischen Tensiden, nichtionischen Tensiden, amphoteren Tensiden, Mikrobiziden, Konservierungsmitteln, Griffverbesserern, Appreturen, Duftstoffen, Wasser, Konservierungsmitteln, Geruchsabsorbern, Lösungsvermittlern, Korrosionsinhibitoren, Desodorantien, Emulgatoren, Ausrüstungsmitteln, Antistatikkomponenten, Fluorcarbonharzen oder Kombinationen davon ausgewählt ist.

Zu den in Betracht kommenden anionischen Tensiden zählen die dem Fachmann als Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren geeigneten Sulfate, Sulfonate, Carboxylate, Phosphate, wie z.B. Alkylestersulfonate, Alkylsulfate, Alkylethersul- fate, Alkylbenzolsulfonate, Alkansulfonate und Fettsäuren, in Verbindung mit Kationen, die bei- spielsweise unter Alkali- oder Erdalkalimetallen, wie z.B. Lithium, Natrium, Kalium, oder Ammonium bzw. Ammoniumverbindungen, wie z.B. wie Monoethanolamin, Diethanolamin und Triethano- lamin, ausgewählt sein können. Zu den in Betracht kommenden nichtionischen Tensiden zählen die dem Fachmann als Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren bekannten Kondensationsprodukte von aliphatischen Alkoholen mit Alkylenoxid, z.B. Ethylenoxid oder Propyle- noxid, wobei die Alkylkette der aliphatischen Alkohole linear oder verzweigt, gesättigt oder unge- sättigt sein kann, Kondensationsprodukte von Ethylenoxid mit einer hydrophoben Basis, die durch Kondensation von Propylenoxid mit Propylenglykol gebildet wird, und Kondensationsprodukte von Ethylenoxid mit einem Reaktionsprodukt von Propylenoxid und Ethylendiamin. Weiterhin umfassen die möglichen nichtionischen Tenside wasserlösliche Aminoxide, wasserlösliche Phosphinoxide und wasserlösliche Sulfoxide mit einem C ₁₀ - bis Ci ₈ -Alkylrest. Weitere dem Fachmann als Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren bekannte nichtionische Tenside sind Alkyl- und Alkenyloligoglycoside und Fettsäurepolygly- kolester bzw. Fettaminpolyglykolester mit einem C ₈ - bis C ₂ o-Fettalkylrest, alkoxylierte Triglycami- de, Fettsäure-N-alkylglucamide, Phosphinoxide, Dialkylsulfoxide, Mischether oder Mischformyle und Proteinhydrolysate sowie Polyethylen-, Polypropylen- und Polybutylenoxidkondensate von Alkylphenolen.

Beispiele für amphotere bzw. zwitterionische Tenside sind Alkylbetaine, Alkylamidbetaine, Alkyl- dimethylbetaine, Alkyldipolyethoxybetaine, Aminopropionate, Aminoglycinate und amphotere Imidazolinium-Verbindungen, die dem Fachmann als Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren bekannt sind.

Die dem Fachmann als Reinigungsverstärker für die chemische Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren bekannten kationischen Tenside umfassen substituierte oder unsubstituierte, gerad- kettige oder verzweigte, quartäre Ammoniumsalze vom Typ R ¹ N(CH ₃ ) ₃ ⁺ X ^' , R ¹ R ² N(CH ₃ ) ₃ ⁺ X ^' , R ¹ R ² R ³ N(CH ₃ ) ⁺ χ- oder R ¹ R ² R ³ R ⁴ N ⁺ X, wobei R ¹ , R ² , R ³ und R ⁴ ein Alkyl-, Hydroxyalkyl-, Phenyl-, Alkenyl-, Aralkyl-Rest sein können, wobei X ^" ein dem Fachmann als geeignet bekanntes Anion ist.

Bei bestimmten Ausführungsformen weist das Reinigungsmittel auch einen Anteil einer für che- mische Reinigungsmittel geeigneten Substanz zum Abfangen von Wasserstoffprotonendonatoren, freien Wasserstoffprotonen und/oder freien Carbonylverbindungen auf. Beispielsweise kann durch Zusatz von hierfür geeigneten basischen Verbindungen das Reinigungsmittel dadurch stabilisiert werden, daß eventuell vorhandene Protonendonatoren in einer Neutralisationsreaktion abgefangen werden und nicht zu einer protonenkatalysierten Zersetzung des Lösungsmittels beitragen können.

Die vorgenannten für chemische Reinigungsmittel geeigneten Substanzen zum Abfangen von Wasserstoffprotonendonatoren, freien Wasserstoffprotonen und/oder freien Carbonylverbindungen können ohne Beschränkung hierauf ausgewählt sein unter Alkalicarbonaten, wie z.B. Natrium- oder Kaliumcarbonat, und Verbindungen, die eine oder mehrere freie Aminogruppen tragen, wie z.B. Chitin, Harnstoff, Aminoguanidin, Phenylbiguanidin, (polymere) Aminophenole und Aminoguppen tragende lonentauscher. Die Verbindungen, die eine oder mehrere freie Aminogruppen tragen, sind dazu in der Lage, Carbonylverbindungen unter Bildung von Schiffschen Basen (Azomethine) zu binden. Gleichzeitig reagieren diese Aminoverbindungen als Basen und reagieren mit Protonendonatoren in einer Neutralisationsreaktion unter der Bildung von Amoni- umverbindungen. Durch diese pH-Stabilisierung werden gegebenenfalls auftretende säurekatalysierte Hydrolysereaktionen, die zur Zersetzung des Lösemittels führen, verhindert oder zumindest deutlich eingeschränkt

Die für chemische Reinigungsmittel geeigneten Substanzen zum Abfangen von Wasserstoffprotonendonatoren, freien Wasserstoffprotonen und/oder freien Carbonylverbindungen sind vorzugsweise höhersiedend als die übrigen Substanzen des Reinigungsmittels und temperaturstabil, so daß sie bei der Destillation des chemischen Reinigungsmittels in der Destillationsblase zu- rückbleiben und nicht mit dem Reinigungsgut in Verbindung kommen. Sind die Verbindungen in dem Reinigungsmittel nicht löslich, so können sie alternativ auch in das in einem Vorratstank aufbewahrte Reinigungsmittel gegeben werden, so daß sie auch in diesem Fall nicht mit dem Reinigungsgut in Kontakt kommen. Die Abfangreaktion von Protonen und Carbonylverbindungen geschieht hier in einer heterogenen Reaktion und ist auch bei nichtdestillierenden Reinigungs- prozessen denkbar.

Bei bestimmten Ausführungsformen weist das Reinigungsmittel auch einen Anteil eines für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittels, das von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden ist, auf. Bei anderen Ausführungsformen wird während des Verfahrens zu dem Reinigungsmittel ein für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeignetes Lösungsmittel, das von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden ist, zudosiert. Bei noch anderen Ausführungsformen wird die zu reinigende Ware während des Verfahrens in anderer Weise separat mit einem für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittel, das von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden ist, in Kontakt gebracht.

Zu den anderen für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmitteln, die von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden sind, zählen alle für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittel, die von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden sind, wie z.B. die eingangs genannten herkömmlichen in der chemischen Reinigung verwendeten Lösungsmittel. Insbesondere umfassen die für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittel, die von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden sind, Perchlorethylen, aromatische Kohlenwasserstoffe, Leichtbenzine, Stoddard Solvent, White Spirit, Chlorkohlenwasserstoffe, Fluorchlorkohlenwasserstoffe, Isoparaffine (KWL), Cyclosiloxan D5, flüssiges Kohlendioxid und Kombinationen davon.

Gemäß einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird das oben beschriebene Lö- sungsmittel mit der allgemeinen Formel (I) in einer oder mehreren verschiedenen der oben beschriebenen Ausführungsformen zur Herstellung eines Reinigungsmittels zur chemischen Reinigung von Textil-, Leder- und Pelzwaren oder zur Herstellung eines Mittels zur Vorbehandlung (Detachur) von Textilien, Leder- und Pelzwaren verwendet, wobei dieses Reinigungsmittel wahlweise eines oder mehrere der oben für erfindungsgemäße Reinigungsmittel beschriebenen Merkmale aufweist.

Beispielsweise weist das entsprechend hergestellte Reinigungsmittel bei bestimmten Ausführungsformen neben einem Anteil eines Lösungsmittels mit der allgemeinen Formel (I) auch einen Anteil eines Reinigungsverstärkers und/oder einen Anteil eines anderen für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittels, das von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden ist, auf.

Gemäß noch einem weiteren Aspekt der vorliegenden Erfindung wird die Verwendung eines flüssigen Reinigungsmittels in einem Verfahren zur chemischen Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren beansprucht, wobei das Reinigungsmittel einen Anteil eines Lösungsmittels mit der allgemeinen Formel (I) in einer oder mehreren verschiedenen der oben beschriebenen Ausführungsformen und einen Anteil eines Reinigungsverstärkers und/oder einen Anteil eines anderen für die Reinigung von Textil-, Leder- oder Pelzwaren geeigneten Lösungsmittels, das von dem Lösungsmittel mit der Formel (I) verschieden ist, aufweist und wobei die chemische Reini- gung vorzugsweise in einer Chemischreinigungsmaschine erfolgt.

Für Zwecke der ursprünglichen Offenbarung wird darauf hingewiesen, daß sämtliche Merkmale, wie sie sich aus der vorliegenden Beschreibung, den Zeichnungen und den Ansprüchen für einen Fachmann erschließen, auch wenn sie konkret nur im Zusammenhang mit bestimmten weiteren Merkmalen beschrieben wurden, sowohl einzeln als auch in beliebigen Zusammenstellungen mit anderen der hier offenbarten Merkmale oder Merkmalsgruppen kombinierbar sind, soweit dies nicht ausdrücklich ausgeschlossen wurde oder technische Gegebenheiten derartige Kombinationen unmöglich oder sinnlos machen. Auf die umfassende, explizite Darstellung sämtlicher denkbarer Merkmalskombinationen wird hier nur der Kürze und der Lesbarkeit der Beschreibung we- gen verzichtet.