Verwendung spezieller Derivate quaternisierler Stickstoffverbindungen als Additive in

Kraft- und Schmierstoffen

Die vorliegende Erfindung betrifft die Verwendung spezieller quaternisierter Stickstoff- Verbindungen, welche zusätzlich einer speziellen Umesterung oder Amidierung unterzogen wurden, als Kraft- und Schmierstoffadditiv, wie insbesondere als Detergensaddi- tiv; zur Verringerung oder Verhinderung von Ablagerungen in den Einspritzsystemen von direkteinspritzenden Dieselmotoren, insbesondere in Common-Rail- Einspritzsystemen, zur Verringerung des Kraftstoffverbrauches von direkteinspritzen- den Dieselmotoren, insbesondere von Dieselmotoren mit Common-Rail- Einspritzsystemen, und zur Minimierung des Leistungsverlustes (power loss) in direkteinspritzenden Dieselmotoren, insbesondere in Dieselmotoren mit Common-Rail- Einspritzsystemen; sowie als Additiv für Ottokraftstoffe, insbesondere zum Betrieb von DISI Motoren.

Stand der Technik:

Bei direkteinspritzenden Dieselmotoren wird der Kraftstoff durch eine direkt in den Brennraum des Motors reichende Mehrloch-Einspritzdüse eingespritzt und feinst ver- teilt (vernebelt), anstatt wie beim klassischen (Kammer-) Dieselmotor in eine Vor- oder Wirbelkammer eingeführt zu werden. Der Vorteil der direkteinspritzenden Dieselmotoren liegt in ihrer für Dieselmotoren hohen Leistung und einem dennoch geringen Verbrauch. Außerdem erreichen diese Motoren ein sehr hohes Drehmoment schon bei niedrigen Drehzahlen.

Zurzeit werden im Wesentlichen drei Verfahren eingesetzt, um den Kraftstoff direkt in den Brennraum des Dieselmotors einzuspritzen: die konventionelle Verteilereinspritzpumpe, das Pumpe-Düse-System (Unit-Injector-System bzw. Unit-Pump-System) und das Common-Rail-System.

Beim Common-Rail-System wird der Dieselkraftstoff von einer Pumpe mit Drücken bis zu 2000 bar in eine Hochdruckleitung, die Common-Rail gefördert. Ausgehend von der Common-Rail laufen Stichleitungen zu den verschiedenen Injektoren, die den Kraftstoff direkt in den Brennraum injizieren. Dabei liegt auf der Common-Rail stets der volle Druck an, was eine Mehrfacheinspritzung oder eine spezielle Einspritzform ermöglicht. Bei den anderen Injektionssystemen ist dagegen nur eine geringere Variation der Einspritzung möglich. Die Einspritzung beim Common-Rail wird im Wesentlichen in drei Gruppen unterteilt: (1.) Voreinspritzung, durch die im Wesentlichen eine weichere Verbrennung erreicht wird, so dass harte Verbrennungsgeräusche (" Nageln" ) vermin- dert werden und der Motorlauf ruhig erscheint; (2.) Haupteinspritzung, die insbesondere für einen guten Drehmomentverlauf verantwortlich ist; und (3.) Nacheinspritzung, die insbesondere für einen geringen NO _x -Wert sorgt. Bei dieser Nacheinspritzung wird der Kraftstoff in der Regel nicht verbrannt, sondern durch Restwärme im Zylinder verdampft. Das dabei gebildete Abgas-/Kraftstoffgemisch wird zur Abgasanlage transpor- tiert, wo der Kraftstoff in Gegenwart geeigneter Katalysatoren als Reduktionsmittel für die Stickoxide NO _x wirkt.

Durch die variable, zylinderindividuelle Einspritzung kann beim Common-Rail-Einspritz- system der Schadstoffausstoß des Motors, z.B. der Ausstoß von Stickoxiden (NO _x ), Kohlenmonoxid (CO) und insbesondere von Partikeln (Ruß), positiv beeinflusst werden. Dies ermöglicht beispielsweise, dass mit Common-Rail-Einspritzsystemen ausgerüstete Motoren der Euro 4-Norm theoretisch auch ohne zusätzlichen Partikelfilter genügen können. In modernen Common-Rail-Dieselmotoren können sich unter bestimmten Bedingungen, beispielsweise bei Verwendung von biodieselhaltigen Kraftstoffen oder von Kraftstoffen mit Metall-Verunreinigungen wie Zink-Verbindungen, Kupfer-Verbindungen, Bleiverbindungen und weiteren Metallverbindungen, an den Injektoröffnungen Ablagerungen bilden, die das Einspritzverhalten des Kraftstoffs negativ beeinflussen und dadurch die Performance des Motors beeinträchtigen, d.h. insbesondere die Leistung verringern, aber zum Teil auch die Verbrennung verschlechtern. Die Bildung von Ablagerungen wird durch bauliche Weiterentwicklungen der Injektoren, insbesondere durch die Veränderung der Geometrie der Düsen (engere, konische Öffnungen mit abgerundetem Auslass) noch verstärkt. Für eine dauerhaft optimale Funktionsweise von Motor und Injektoren müssen solche Ablagerungen in den Düsenöffnungen durch geeignete Kraftstoffadditive verhindert oder reduziert werden

In den Einspritzsystemen modernen Dieselmotoren verursachen Ablagerungen signifikante Performance-Probleme. Weit verbreitet ist die Erkenntnis, dass derartige Ablage- rungen in den Sprühkanälen zu einer Verringerung des Kraftstoffflusses und damit zu Leistungsverlusten (power loss) führen können. Ablagerungen an der Injektorspitze beeinträchtigen dagegen die optimale Ausbildung von Kraftstoff-Sprühnebel und bedingen dadurch eine verschlechterte Verbrennung und damit verbunden höhere Emissionen und vermehrten Kraftstoffverbrauch. Im Gegensatz zu diesen herkömmlichen, „ äußeren" Ablagerungsphänomenen bereiten auch „ interne" Ablagerungen (zu- sammengefasst als innere Diesel-Injektor-Ablagerungen (I DI D)) in bestimmten Teilen der Injektoren, wie an der Düsennadel, am Steuerkolben, am Ventilkolben, am Ventilsitz, an der Ansteuereinheit und an den Führungen dieser Komponenten zunehmend Performance-Probleme. Herkömmliche Additive zeigen eine unzureichende Wirkung gegen diese I DI Ds.

Aus der EP-A-2 033 945 sind Kaltfließverbesserer bekannt, welche durch Quaternisie- rung spezieller tertiärer Monoamine, die wenigstens einen C8-C4o-Alkylrest tragen, mit einem Ci-C4-Alkylester spezieller Carbonsäuren hergestellt werden. Beispiele solcher Carbonsäureester sind Dimethyloxalat, Dimethylmaleat, Dimethylphthalat und Dime- thylfumarat. Andere Anwendungen als zur Verbesserung des CFPP Werts von Mitteldestillaten sind in der EP-A-2 033 945 nicht belegt.

Quaternäre Ammoniumsalze von alpha-Hydroxycarbonsäuren werden in der EP-A-1 254 889 als Reinigungsmittel für elektronische Bauteile vorgeschlagen.

Weiterhin beschreibt die Japanische Patentanmeldung, Anmeldenummer 61 -012197, die Verwendung quaternärer Ammoniumsalze von organischen Carbonsäuren als Oberflächenaktives mittel oder Rohmaterial für Medikamente oder Kosmetika.

Die GB-A-2496514 beschreibt alkylsubstituierte Ammonium-Verbindungen, hergestellt durch Quaternisierung mittels verschiedenen konventionellen Quaternisierungsmitteln, wie insbesondere Chloriden, Nitraten und Acetaten, und deren Verwendung als Kraftstoffadditiv. Die Verwendung von vollveresterten Polycarbonsäure-Polyalkylestern wird darin nicht offenbart.

Aus der WO2013/087701 der Anmelderin sind quaternisierten Alkylaminen bzw. damit additivierte Kraft- und Schmierstoffzusammensetzungen bekannt, wobei als Quaterni- sierungsmittel z.B. Dicarbonsäureester vorgeschlagen werden. Die aus dem Stand der Technik bekannten Verbindungen weisen jedoch noch in Bezug auf Handling, Lagerstabilität und Motorölverträglichkeit Nachteile auf.

Es bestand daher die Aufgabe, verbesserte Kraftstoffadditive bereitzustellen, welche oben beschriebene Nachteile nicht mehr aufweisen, jedoch weiterhin Ablagerungen in direkt oder indirekt einspritzenden Dieselmotoren, wie insbesondere Ablagerungen in der Injektorspitze und interne Injektorablagerungen beim Betrieb von Common-Rail- Dieselmotoren in wirksamer Weise verhindern. Kurze Beschreibung der Erfindung:

Es wurde nun überraschenderweise gefunden, dass obige Aufgabe durch Bereitstellung spezieller Derivate von mit Polycarbonsäureestern quaternisierten Stickstoffverbindungen, wie z.B. Alkylaminen, bzw. damit additivierter Kraft- und Schmierstoffzu- sammensetzungen gelöst wird.

Überraschenderweise sind die erfindungsgemäßen Additive, wie insbesondere durch die beiliegenden Anwendungsbeispiele veranschaulicht, überraschend gut handhabbar, besitzen überraschend gute Motoröl-Kompatibilität, und besitzen weiterhin ausge- zeichnete Wirksamkeit in direkt und indirekt einspritzenden Dieselmotoren, wie insbesondere als Additiv zur Verringerung von Powerloss und Verringerung von internen Ablagerungen.

Figurenbeschreibung:

Figur 1 zeigt den Ablauf eines einstündigen Motorentestzyklus gemäß CEC F-098-08. Detaillierte [Beschreibung der Erfindung:

A1 ) Spezielle Ausführungsformen

Die vorliegende Erfindung betrifft insbesondere folgende spezielle Ausführungsformen:

1 . Verwendung eines eine quaternisierte Stickstoffverbindung umfassenden Reakti- onsprodukts oder einer aus dem Reaktionsprodukt durch Aufreinigung erhaltene, eine quaternisierte Stickstoffverbindung enthaltende Teilfraktion davon, wobei das Reaktionsprodukt erhältlich ist durch

a) Umsetzung einer quaternisierbaren Stickstoffverbindung , wie z.B. eines quaternisierbaren Alkylamins, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, ins- besondere tertiäre Aminogruppe mit einem Quaternierungsmittel, das die wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre Aminogruppe in eine qua- ternäre Ammoniumgruppe überführt,

wobei das Quaternierungsmittel der insbesondere mehrfach veresterte, bevorzugt vollveresterte, Alkylester, wie insbesondere Niedrigalkylester, wie z.B. Ester mit geradkettigen oder verzweigten Ci . ₄ - Alkyl-rest(en) und vor allem Methyloder Ethyl-Resten einer aliphatischen, cycloaromatischen oder cycloaliphati- schen, insbesondere aliphatischen Polycarbonsäure, insbesondere einer Dicar- bonsäure, wie insbesondere die Methyl- oder Ethylester einer cycloaliphatischen oder aliphatischen, insbesondere aliphatischen Dicarbonsäure, ist; und b) Umesterung oder Amidierung der verbleibenden Estergruppe des Quater- nisierungsprodukts aus Stufe a) (hierin auch bezeichnet als quatenisierter Poly- carbonsäureester; bzw. quaternisiertes Ammoniumsalz eines Polycarbonsäu- reesters);

als Kraftstoff- oder Schmierstoffadditiv;

wobei insbesondere die umgeesterte oder amidierte Form (d.h. das Produkt aus

Stufe b)) des Quaternisierungsprodukts (d.h. das Produkt aus Stufe a)) hydrophoberen Charakter als vor der Umesterung oder vor der Amidierung besitzt, wodurch insbesondere die Öllöslichkeit der so erhaltenen Produkte weiter verbessert wird.

Dies kann man z.B. erreichen, indem man Alkohole oder Amine verwendet, die eine höhere Anzahl an Kohlenstoffatomen besitzen als durch die Umesterung oder Amidierung entfernte Esterrest des ursprünglichen Quaternisierungsprodukts aus Stufe a).

Beispielsweise kann man durch die Umesterung mittels eines Alkohols der eine wie hierin definierten langkettigen Hydrocarbylrest trägt oder durch Amidierung mit einem primären oder sekundären, insbesondere primären Amin das wenigstens einen wie hierin definierten langkettigen Hydrocarbylrest trägt, geeignete längerkettige Rests in das Quaternisierungsprodukt einführen. Insbesondere wir erfindungsgemäß im Quaternisierungsprodukt aus Stufe a) durch die Umesterung oder Amidierung wenigstens eine Niedrig-Alkylestergruppe, insbesondere Methyl- oder Ethylestergruppe, durch eine Estergruppe mit längerkettigem Hydrocarbylrest oder durch eine Amidogruppe mit wenigstens einem langerkettigen Hydrocarbylrest ersetzt; wie dies insbesondere durch Umesterung (mit geeigneten Mono- oder Polyolen, Polyalkoxylaten, polyolgestarteten Polyalkoxylaten, Polyethern und Polyalkylenalkoholen, wie Polyisobutlynealkoholen), oder Amidierung (mit geeigneten langkettigen Mono- oder Polyaminen oder Polyalkylenaminen , wie z.B. Polyisobuty- lenamin (PI BA)), wie z.B. in folgendem Anschnitt A5) näher erläutert, erreichbar ist.

Beispielsweise kann eine Methyl- oder Ethylgruppe der Esterfunktion des Qua- ternisierungsprodukts aus Stufe a) ersetzt werden durch einen längerkettigen Rest, wie z.B. einem hierin definierten langkettigen Hydrocarbylrest mit 5 bis 50 bzw. 8 bis 50 C- Atomen eines langkettigen Alkohols, oder einen anderen Restes eines zur Umesterung bzw. Amidierung befähigten Reaktionspartners (Alkohol bzw. Amin), wie in folgendem Abschnitt A5) näher definiert.

Eine weiteres geeignetes Kriterium zur Auswahl einer Anzahl erfindungsgemäß durch Umesterung bzw. Amidierung einführbarer Gruppen in das Quaternisierungsprodukt der Stufe a) ist der Verteilungskoeffizient („ logPow; oder„ logP)" die zur Umesterung bzw. Amidierung bevorzugte eingesetzten Verbindungen (Alkohole und Amine; wie insbesondere die in Abschnitt A5) beschriebenen Verbindungsklassen). Dieser logPow oder logP- Wert geeigneter Verbindungen ist gewöhnlich größer als 0,7, insbesondere größer als 0,8, größer als 0,9, größer als 1 , oder größer als 1 , 1 , und nach oben grundsätzlich offen, soweit die Additiveigenschaften dadurch nicht negativ beeinflusst werden und/oder die Öllöslichkeit des Additivs dadurch verbessert wird. Beispielsweise kann der Wert in einem Bereich von 1 ,2 bis 30, 1 ,3 bis 25, 1 ,3 bis 20 oder 1 ,3 bis 15 oder 1 ,3 bis 13 oder 2 bis 10 oder 2 bis 5 liegen.

Verwendung nach Ausführungsform 1 als Additiv zur Verringerung des Kraftstoffverbrauches von direkteinspritzenden Dieselmotoren, insbesondere von Dieselmotoren mit Common-Rail-Einspritzsystemen, und/oder zur Minimierung des Leistungsverlustes (powerloss) in direkteinspritzenden Dieselmotoren, insbesondere in Dieselmotoren mit Common-Rail-Einspritzsystemen, wie insbesondere Leisitungsverlust durch Metalle, wie Zn, Na und /oder K und Verbindungen welche dies Metalle enthalten, wie deren Salze.. Verwendung nach Ausführungsform 1 als Ottokraftstoffadditiv zur Verringerung von Ablagerungen im Einlasssystem eines Ottomotors, wie insbesondere DISI (Direct Injection Spark lgnition)und PFI (Port Fuel Injector) -Motoren . Verwendung nach Ausführungsform 1 als Dieselkraftstoffadditiv zur Verringerung und/oder Vermeidung von Ablagerungen in den Einspritzsystemen, wie insbesondere der Internal Diesel Injector Deposits (IDID) und / oder von Ventilkleben in direkteinspritzenden Dieselmotoren, insbesondere in Common-Rail- Einspritzsystemen. Verwendung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei die qua- ternisierbare Stickstoffverbindung ausgewählt ist unter:

a) wenigstens einem Alkylamin der folgenden allgemeinen Formel 3:,

RaRbRcN (3) worin

wenigstens einer der Reste R _a , Rb und R _c , wie z.B. 1 oder 2 der Reste, für einen geradkettigen oder verzweigte, gesättigten oder ungesättigten C8-C ₄ o- Hydrocarbylrest (insbesondere geradkettigen oder verzweigte Cs - C ₄ o-Alkyl) steht und die übrigen Reste für gleiche oder verschiedene, geradkettige oder verzweigte, gesättigte oder ungesättigten Ci-C6-Hydrocarbylreste (insbesondere Ci-C6-Alkyl) stehen; oder

worin alle Reste R _a , Rb und R _c für gleiche oder verschiedene geradkettige oder verzweigte, gesättigten oder ungesättigten C8-C ₄ o-Hydrocarbylreste, insbesondere geradkettige oder verzweigte Cs - C ₄ o-Alkyl-Reste stehen.

b) wenigstens einem Polyalken-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe;

c) wenigstens einem Polyether-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe; und

d) wenigstens einem Reaktionsprodukt eines hydrocarbylsubstituierten Acylie- rungsmittels und einer Verbindung, enthaltend ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom und zusätzlich enthaltend wenigstens eine quaternisierbare Aminogruppe; und

e) Mischungen davon. Verwendung nach einer der Ausführungsformen 1 bis 5, wobei das Quaternie- rungsmittel eine Verbindung der allgemeinen Formel 2 ist

Ri OC(0)-A-C(0)ORia (2) worin

Ri und Ria unabhängig voneinander für einen Niedrigalkylrest, insbesondere einen geradkettigen oder verzweigten Ci bis 4-Alkylrest, insbesondere Methyl- oder Ethylrest, steht und

A für eine chemische Bindung (d.h. Kohlenstoff-Kohlenstoff-Einfachbindung) oder einen gegebenenfalls ein- oder mehrfach, wie z.B. 1 -, 2-, 3- oder 4-fach, substituiertes Hydrocarbylen, wie insbesondere ein gegebenenfalls ein- oder mehrfach, wie z.B. 2-, 3- oder 4-fach, substituiertes Alkylen oder Alkenylen, oder für einen gegebenenfalls substituierten einkernigen Arylen, insbesondere Phenylen,- oder Cycloalkylen- , insbesondere Cyclopentylen und Cyclohexylen-Rest steht. Substituenten der Gruppe A sind z.B. ausgewählt unter Ketogruppen, - COOH, - COO-Alkyl, insbesondere COO-Niedrigalkyl, - OH, -SH, -CN, Amino, -N0 ₂ , Al- kyl, insbesondere C1-C6 Alkyl-, oder Alkenyl-, insbesondere C2-C6-Alkenyl- Gruppen.

Verwendung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei gemäß Stufe b) die Umesterung der verbleibenden Estergruppe des Quaternisierungs- produkts der Stufe a) ( d.h. des quatenisierten Polycarbonsäureesters bzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters) durch Umsetzung mit wenigstens einem gesättigten oder ungesättigten linearen, verzweigten oder cyclischen aliphatischen Mono- oder Polyol, einem Polyalkoxylat, einem Al- kohol-gestarteten Polyalkoxylat oder (insbesondere hydroxyterminierten) Po- lyether erfolgt; oder wobei

die Amidierung gemäß Stufe b) der verbleibenden Estergruppe des Quaternisie- rungsprodukts der Stufe a), d.h. des quatenisierten Polycarbonsäureestersbzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters ) durch Umsetzung mit wenigstens einem gesättigten oder ungesättigten linearen, verzweigten oder cyclischen aliphatischen primären oder sekundären Mono- oder Polya- min erfolgt; wobei insbesondere die umgeesterte oder amidierte Form hydrophoberen Charakter besitzt, bzw einen höheren Anteil an Kohlenstoffatomen aufweist. Verwendung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei das quaternisierbare tertiäre Amin eine Verbindung der Formel 3 ist, worin wenigstens zwei der Reste R _a , Rb und R _c gleich oder verschieden sind und für einen geradkettigen oder verzweigte, Cio-C2o-Alkylrest steht und der übrigen Rest für CT C ₄ -Alkyl steht. Verwendung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei das Quaternierungsmittel ausgewählt ist unter Di-Ci-C ₄ -alkylphthalaten und Di-Ci-C ₄ - alkyl- insbesondere Dimethyl- oder Diethyl- Oxalaten. Verwendung nach einer der vorhergehenden Ausführungsformen, wobei der Kraftstoff ausgewählt unter Dieselkraftstoffen, Biodieselkraftstoffen, Ottokraftstoffen, und Alkanol-haltigen Ottokraftstoffen. Quaternisierte Stickstoffverbindung gemäß der Definition in einer der Ausführungsformen 1 bis 10. Verfahren zur Herstellung einer quaternisierter Stickstoffverbindung nach Ausführungsform 1 1 , umfassend

a) die Umsetzung einer quaternisierbaren Stickstoffverbindung gemäß obiger Definition, wie z.B. eines quaternisierbaren Alkylamins, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, tertiäre Aminogruppe mit einem Quaternierungsmittel, das die wenigstens eine tertiäre Aminogruppe in eine quaternäre Ammoniumgruppe überführt,

wobei das Quaternierungsmittel der (insbesondere vollveresterte) Alkylester einer aliphatischen, cycloaromatischen oder cycloaliphatischen Polycarbonsäure, insbesondere einer Dicarbonsäure, ist; und

b) die Umesterung oder Amidierung der verbleibenden Estergruppe des Qua- ternisierungsprodukts der Stufe a) ( d.h. des quatenisierten Polycarbonsäurees- ters bzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters); wobei insbesondere die umgeesterte oder amidierte Form hydrophoberen Charakter besitzt, und z.B. einen höheren Anteil an Kohlenstoffatomen aufweist, wie oben definiert 13. Additivkonzentrat, enthaltend in Kombination mit weiteren Diesel- oder Ottokraftstoffadditiven oder Schmierstoffadditiven wenigstens eine quaternisierte Stickstoffverbindung gemäß der Definition in Ausführungsform 1 1 oder hergestellt nach Ausführungsform 12.

Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung, enthaltend in einer Hauptmenge eines üblichenKraftstoffs oder Schmierstoffs d.h. marktüblichen Kraft- oder Schmierstoffs, der ggf. bereits andere übliche Additive, wie hierin beschrieben enthält, nicht aber ein erfindungsgemäßes Quaternisierungsprodukt gemäß obiger Definition) einen wirksamen (d.h. den gewünschten Additiveffekt herbeiführenden) Anteil ( wie z.B. 10 bis 5000 Gew.-ppm, vorzugsweise bei 20 bis 1500 Gew.-ppm, insbesondere bei 25 bis 1000 Gew.-ppm, vor allem bei 30 bis 750 Gew.-ppm, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge an Kraftstoff oder Schmierstoff) .wenigstens eines eine quaternisierte Stickstoffverbindung umfassenden Reaktionsprodukts oder eine aus dem Reaktionsprodukt durch Aufreinigung erhaltene, eine quaternisierte Stickstoffverbindung enthaltende Teilfraktion davon, wobei das Reaktionsprodukt erhältlich ist durch

a) die Umsetzung einer quaternisierbaren Stickstoffverbindung gemäß obiger Definition, wie z.B. eines quaternisierbaren Alkylamins, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, tertiäre Aminogruppe mit einem Quaternierungsmittel, das die wenigstens eine tertiäre Aminogruppe in eine quaternäre Ammoniumgruppe überführt,

wobei das Quaternierungsmittel der (insbesondere vollveresterte) Alkylester einer aliphatischen, cycloaromatischen oder cycloaliphatischen Polycarbonsäure, insbesondere einer Dicarbonsäure, ist; und

b) die Umesterung oder Amidierung der verbleibenden Estergruppe des Qua- ternisierungsprodukts der Stufe a) (d.h. des quatenisierten Polycarbonsäurees- ters bzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters); wobei insbesondere die umgeesterte oder amidierte Form hydrophoberen Charakter besitzt, und z.B. einen höheren Anteil an Kohlenstoffatomen aufweist, wie oben definiert Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung nach Ausführungsform 14, wobei die quaternisierbare Stickstoffverbindung ausgewählt ist unter

a) wenigstens einem Alkylamin der obigen allgemeinen Formel 3

b) wenigstens einem Polyalken-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiären, Aminogruppe;

c) wenigstens einem Polyether-substituierten Amin, enthaltend wenigstens eine quaternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe; und

d) wenigstens einem Reaktionsprodukt eines hydrocarbylsubstituierten Acylie- rungsmittels und einer Verbindung, enthaltend ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom und zusätzlich enthaltend wenigstens eine quaternisierbare Aminogruppe; und

e) Mischungen davon.

Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung nach einer der Ausführungsformen 14 und 15, wobei das Quaternierungsmittel eine Verbindung der obigen allgemeinen Formel 2 ist. Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung nach einer der Ausführungsformen 14 bis 16,

wobei die Umesterung gemäß Stufe b) der verbleibenden Estergruppe des Qua- ternisierungsprodukts der Stufe a), d.h. des quatenisierten Polycarbonsäurees- ters bzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters) durch Umsetzung mit wenigstens einem gesättigten oder ungesättigten linearen, verzweigten oder cyclischen aliphatischen Mono- oder Polyol, einem Poly- alkoxylat, einem Alkohol-gestarteten Polyalkoxylat oder (insbesondere hydroxy- terminierten) Polyether erfolgt;

oder wobei

dier Amidierung gemäß Stufe b) der verbleibenden Estergruppe des Quaternisie- rungsprodukts der Stufe a), d.h. des quatenisierten Polycarbonsäureesters bzw. des quaternisierten Ammoniumsalzes eines Polycarbonsäureesters)durch Umsetzung mit wenigstens einem gesättigten oder ungesättigten linearen, verzweigten oder cyclischen aliphatischen primären oder sekundären Mono- oder Polya- min erfolgt; wobei insbesondere die umgeesterte oder amidierte Form hydrophoberen Charakter besitzt, und z.B. einen höheren Anteil an Kohlenstoffatomen aufweist, wie oben definiert 18. Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung nach einer der Ausführungsformen 14 bis 17, wobei das quaternisierbare tertiäre Amin eine Verbindung der Formel 3 ist, worin wenigstens zwei der Reste R _a , Rb und R _c gleich oder verschieden sind und für einen geradkettigen oder verzweigte, Cio-C2o-Alkylrest steht und der übrigen Rest für Ci-C4-Alkyl steht.

19. Kraftstoff- oder Schmierstoffzusammensetzung nach einer der Ausführungsformen 14 bis 18, wobei das Quaternierungsmittel ausgewählt ist unter Di-Ci-C ₄ - alkylphthalaten und Di-Ci-C ₄ -alkyl- insbesondere Dimethyl- oder Diethyl- Oxalaten.

Jeweils geeignete Testmethoden zur Überprüfung der oben bezeichneten Anwendungen sind den Fachmann bekannt, bzw. in folgenden experimentellen Teil, worauf hiermit ausdrücklich allgemein Bezug genommen wird, beschrieben. A2) Allgemeine Definitionen

Werden keine gegenteiligen Angaben gemacht, so gelten folgende allgemeine Bedeutungen: „ Quaternisierbare" Stickstoffgruppen oder Aminogruppen umfassen insbesondere primäre, sekundäre und , vor allem, tertiäre Aminogruppen.

„ Hydrocarbyl" ist breit auszulegen und umfasst sowohl langkettige als auch kurzkettige, gerade oder verzweigte Hydrocarbylreste (Kohlenwasserstoffreste) mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen, welche ggf. zusätzlich Heteroatome, wie z.B. O, N, NH,S, in ihrer Kette enthalten können. Eine spezielle Gruppe von Hydrocarbyl-Resten umfasst sowohl langkettige als auch kurzkettige, geradkettige oder verzweigte Alkylreste mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen „ Langkettige" oder„ Hochmolekulare" Hydrocarbylreste stehen für geradkettige oder verzweigte Kohlenwasserstoffreste und weisen 5 bis 50 oder 6 bis 50 oder 7 bis 50 oder 8 bis 50 oder 8 bis 40 oder 10 bis 20 Kohlenstoffatomen, welche ggf. zusätzlich Heteroatome, wie z.B. O, N, NH,S, in ihrer Kette enthalten können. Weiterhin können die Reste ein- oder mehrfach ungesättigt sein und ein oder mehrere nicht- kumulierte, wie z.B. 1 bis 5, wie 1 , 2 oder 3 C-C Doppelbindungen oder C-C- Drei- fachbindungen, insbesondere 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen, aufweisen. Sie können natürlichen oder synthetischen Ursprungs sein.

Sie können auch ein zahlengemitteltes Molekulargewicht (M _n ) von 85 bis 20.000, wie z.B. 1 13 bis 10.000, oder 200 bis 10.000 oder 350 bis 5.000, wie z.B. 350 bis 3.000, 500 bis 2.500, 700 bis 2.500, oder 800 bis 1 .500 aufweisen Sie sind dann insbesondere im Wesentlichen aus C2-6-, insbesondere C2-4-Monomerbausteinen, wie Ethylen, Propylen, n- oder iso-Butylen oder Mischungen davon aufgebaut, wobei die verschiedenen Monomere statistisch verteilt oder als Blöcke einpolymerisiert enthalten sein können. Derartige langkettige Hydrocarbylreste werden auch als Polyalkylenreste oder P0IV-C2-6- oder Poly-C2-4-alkylenreste bezeichnet. Geeignete langkettige Hydrocarbylreste und deren Herstellung sind beispielsweise auch beschreiben in der WO2006/135881 und der dort zitierten Literatur.

Beispiele für besonders brauchbare Polyalkylen-Reste sind Polyisobutenyl-Reste, abgeleitet von sogenannten "hochreaktiven" Polyisobutenen, die sich durch einen hohen Gehalt an terminal angeordneten Doppelbindungen auszeichnen. Terminal angeordnete Doppelbindungen sind dabei alpha-olefinische Doppelbindungen des Typs

Polymer welche zusammen auch als Vinyliden-Doppelbindungen bezeichnet werden. Geeignete hochreaktive Polyisobutene sind beispielsweise Polyisobutene, die einen Anteil an Vinyliden-Doppelbindungen von größer 70 Mol-%, insbesondere größer 80 Mol-% oder größer 85 Mol-% aufweisen. Bevorzugt sind insbesondere Polyisobutene, die einheitliche Polymergerüste aufweisen. Einheitliche Polymergerüste weisen insbesondere solche Polyisobutene auf, die zu wenigstens 85 Gew.-%, vorzugsweise zu wenigstens 90 Gew.-% und besonders bevorzugt zu wenigstens 95 Gew.-% aus Isobuteneinheiten aufgebaut sind. Vorzugsweise weisen solche hochreaktiven Polyisobutene ein zahlenmittleres Molekulargewicht in dem oben genannten Bereich auf. Darüber hinaus kön- nen die hochreaktiven Polyisobutene eine Polydispersität im Bereich von 1 ,05 bis 7, insbesondere von etwa 1 ,1 bis 2,5, wie z.B. von kleiner 1 ,9 oder kleiner 1 ,5, aufweisen. Unter Polydispersität versteht man den Quotienten aus gewichtsmittlerem Molekulargewicht Mw geteilt durch das zahlenmittlere Molekulargewicht Mn.

Besonders geeignete hochreaktive Polyisobutene sind z.B. die Glissopal-Marken der BASF SE, insbesondere Glissopal 1000 (Mn = 1000), Glissopal V 33 (Mn = 550) und Glissopal 2300 (Mn = 2300) und deren Mischungen. Andere zahlenmittlere Molekulargewichte können nach im Prinzip bekannter Weise durch Mischen von Polyisobutenen unterschiedlicher zahlenmittlerer Molekulargewichte oder durch extraktive Anreicherung von Polyisobutenen bestimmter Molekulargewichtsbereiche eingestellt werden.

Eine spezielle Gruppe von langkettigen Hydrocarbyl Resten umfasst geradkettige oder verzweigte Alkylresten („ langkettige" Alkylreste" ) mit 8 bis 50, wie z.B. 8 bis 40 oder 8 bis 30 oder 10 bis 20 Kohlenstoffatomen.

„ Kurzkettiges Hydrocarbyl" oder „ niedermolekulares Hydrocarbyl" steht insbesondere für geradkettiges oder verzweigtes Alkyl oder Alkenyl, gegebenenfalls unterbrochen durch eine oder mehrere, wie z.B. 2, 3 oder 4 Heteroatomgruppen, wie -O- oder - NH-. oder gegebenenfalls ein- oder mehrfach, wie z.B. 2, 3 oder 4-fach substituiert.

„ Hydrocarbylen" steht für geradkettige oder ein- oder mehrfach verzweigte Brückengruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, gegebenenfalls unterbrochen durch eine oder mehrere, wie z.B. 2, 3 oder 4 Heteroatomgruppen, wie -O- oder - NH-. oder gegebenenfalls ein- oder mehrfach, wie z.B. 2, 3 oder 4-fach substituiert.

„ Alkyl" oder„ Niedrigalkyl" steht insbesondere für gesättigte, geradkettige oder verzweigte Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 4, 1 bis 5, 1 bis 6, oder 1 bis 7, Kohlen- Stoffatomen, wie z. B. Methyl, Ethyl, n-Propyl, 1 -Methylethyl, n-Butyl, 1 -Methyl-propyl, 2-Methylpropyl, 1 , 1 -Dimethylethyl, n-Pentyl, 1 -Methylbutyl, 2-Methylbutyl, 3- Methylbutyl, 2,2-Di-methylpropyl, 1 -Ethylpropyl, n-Hexyl, 1 , 1 -Dimethylpropyl, 1 ,2- Dimethylpropyl, 1 -Methylpentyl, 2-Methylpentyl, 3-Methylpentyl, 4-Methylpentyl, 1 , 1 - Dimethylbutyl, 1 ,2-Dimethylbutyl, 1 ,3-Dimethylbutyl, 2,2-Dimethylbutyl, 2,3- Dimethylbutyl, 3,3-Dimethylbutyl, 1 -Ethylbutyl, 2-Ethylbutyl, 1 ,1 ,2-Trimethylpropyl, 1 ,2,2-Trimethylpropyl, 1 -Ethyl-1 -methylpropyl und 1 -Ethyl-2-methylpropyl; sowie n- Heptyl, sowie die ein- oder mehrfach verzweigten Analoga davon.

„ Langkettiges Alkyl" steht insbesondere für gesättigte, geradkettige oder verzweigte Kohlenwasserstoffreste mit 8 bis 50, wie z.B. 8 bis 40 oder 8 bis 30 oder 10 bis 20 Kohlenstoffatomen, wie Octyl, Nonyl, Decyl, Undecyl, Dodecyl, Tridecyl, Tetradecyl, Pentadecyl, Hexadecyl, Heptadecyl, Octadecyl, Nonadecyl, Eicosyl, Heneicosyl, Doco- syl, Tricosyl, Tetracosyl, Pentacosyl, Hexacosyl, Heptacosyl, Octacosyl, Nonacosyl, Squalyl, Konstitutionsisomere, insbesondere ein oder mehrfach verzweigte Isomere und höhere Homologe davon.

„ Hydroxyalkyl" steht insbesondere für die ein- oder mehrfach, insbesondere einfach hydroxylierten Analoga obiger Alkylreste, wie z.B. die monohydroxylierten Analoga obiger geradkettiger oder verzweigter Alkylreste, wie z.B. die linearen Hydroxyal- kylgruppen, wie z.B. solchen mit primärer (endständigen) Hydroxylgruppe, wie Hydro- xymethyl, 2-Hydroxyethyl, 3-Hydroxypropyl, 4-Hydroxybutyl, oder solchen mit nicht- endständigen Hydroxylgruppen, wie 1 -Hydroxyethyl, 1 - oder 2-Hydroxypropyl, 1 - oder 2-Hydroxybutyl oder 1 -, 2- oder 3-Hydroxybutyl.

„ Alkenyl" steht für ein- oder mehrfach, insbesondere einfach ungesättigte, geradkettige oder verzweigte Kohlenwasserstoffreste mit 2 bis 4, 2 bis 6, oder 2 bis 7 Kohlenstoffatomen und einer Doppelbindung in einer beliebigen Position, z. B. C2-C6-Alkenyl wie Ethenyl, 1 -Propenyl, 2-Propenyl, 1 -Methylethenyl, 1 -Butenyl, 2-Butenyl, 3-Butenyl, 1 -Methyl-1 -propenyl, 2-Methyl-1 -propenyl, 1 -Methyl-2-propenyl, 2-Methyl-2-propenyl, 1 -Pentenyl, 2-Pentenyl, 3-Pentenyl, 4-Pentenyl, 1 -Methyl-1 -butenyl, 2-Methyl-1 - butenyl, 3-Methyl-1 -butenyl, 1 -Methyl-2-butenyl, 2-Methyl-2-butenyl, 3-Methyl-2- butenyl, 1 -Methyl-3-butenyl, 2-Methyl-3-butenyl, 3-Methyl-3-butenyl, 1 ,1 -Dimethyl-2- propenyl, 1 ,2-Dimethyl-1 -propenyl, 1 ,2-Dimethyl-2-propenyl, 1 -Ethyl-1 -propenyl, 1 - Ethyl-2-propenyl, 1 -Hexenyl, 2-Hexenyl, 3-Hexenyl, 4-Hexenyl, 5-Hexenyl, 1 -Methyl-1 -pentenyl, 2-Methyl-1 -pentenyl, 3-Methyl-1 -pentenyl, 4-Methyl-1 -pentenyl, 1 -Methyl-2-pentenyl, 2-Methyl-2-pentenyl, 3-Methyl-2-pentenyl, 4-Methyl-2-pentenyl, 1 -Methyl-3-pentenyl, 2-Methyl-3pentenyl, 3-Methyl-3-pentenyl, 4-Methyl-3-pentenyl, 1 -Methyl-4-pentenyl, 2-Methyl-4-pentenyl, 3-Methyl-4-pentenyl, 4-Methyl-4-pentenyl,

1 .1 - Dimethyl-2-butenyl, 1 ,1 -Dimethyl-3-butenyl, 1 ,2-Dimethyl-1 -butenyl,

1 .2- Dimethyl-2-butenyl, 1 ,2-Dimethyl-3-butenyl, 1 ,3-Dimethyl-1 -butenyl, 1 ,3-Dimethyl-2-butenyl, 1 ,3-Dimethyl-3-butenyl, 2.2- Dimethyl-3-butenyl, 2,3-Dimethyl-1 -butenyl, 2,3-Dimethyl-2-butenyl, 2.3- Dimethyl-3-butenyl,

3,3-Dimethyl-1 -butenyl, 3,3-Dimethyl-2-butenyl, 1 -Ethyl-1 -butenyl, 1 -Ethyl-2-butenyl, 1 -Ethyl-3-butenyl, 2-Ethyl-1 -butenyl, 2-Ethyl-2-butenyl, 2-Ethyl-3-butenyl, 1 ,1 ,2-Trimethyl-2-propenyl, 1 -Ethyl-1 -methyl-2-propenyl, 1 -Ethyl-2-methyl-1 -propenyl und 1 -Ethyl-2-methyl-2-propenyl.

„ Hydroxyalkenyl" steht insbesondere für die ein- oder mehrfach, insbesondere einfach hydroxylierten Analoga obiger Alkenylreste

„ Aminoalkyl" und„ Aminoalkenyl" steht insbesondere für die ein- oder mehrfach, insbesondere einfach aminierten Analoga obiger Alkyl- bzw. Alkenylreste, oder Analoga obiger Hydroxyalkyl, wobei die OH-Gruppe durch eine Aminogruppe ersetzt ist.

„ Alkylen" steht für geradkettige oder ein- oder mehrfach verzweigte Kohlenwasserstoff-Brückengruppen mit 1 bis 10 Kohlenstoffatomen, wie z.B. Ci-Cz-Alkylengruppen ausgewählt unter -CH ₂ -, -(CH ₂ ) ₂ -, -(CH ₂ ) ₃ -, -CH ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-CH ₂ -, -(CH ₂ ) ₄ -, - (CH ₂ ) ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH ₂ -CH(CH ₃ )-CH ₂ - , (CH ₂ ) ₄ -, -(CH ₂ ) ₅ -, -(CH ₂ ) ₆ , -(CH ₂ ) ₇ -, -CH(CH ₃ )- CH ₂ -CH ₂ -CH(CH ₃ )- oder - CH(CH ₃ )-CH ₂ -CH ₂ -CH ₂ -CH(CH ₃ )- oder Ci-C ₄ - Alkylengruppen ausgewählt unter -CH ₂ -, -(CH ₂ ) ₂ -, -(CH ₂ ) ₃ -, -CH ₂ -CH(CH ₃ )-,

-CH(CH ₃ )-CH ₂ -, -(CH ₂ ) ₄ -, -(CH ₂ ) ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH ₂ -CH(CH ₃ )-CH ₂ -.

oder für C ₂ -C6-Alkylengruppen, wie z.B.

-CH ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-CH ₂ -, -CH(CH ₃ )-CH(CH ₃ )-, -C(CH ₃ ) ₂ -CH ₂ -, -CH ₂ -C(CH ₃ ) ₂ -, -C(CH ₃ ) ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-C(CH ₃ ) ₂ -, -CH ₂ -CH(Et)-, -CH(CH ₂ CH ₃ )-CH ₂ -,

-CH(CH ₂ CH ₃ )-CH(CH ₂ CH ₃ )-, -C(CH ₂ CH ₃ ) ₂ -CH ₂ -, -CH ₂ -C(CH ₂ CH ₃ ) ₂ -,

-CH ₂ -CH(n-Propyl)-, -CH(n-Propyl)-CH ₂ -, -CH(n-Propyl)-CH(CH ₃ )-, -CH ₂ -CH(n-Butyl)-, -CH(n-Butyl)-CH ₂ -, -CH(CH ₃ )-CH(CH ₂ CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-CH(n-Propyl)-, -CH(CH ₂ CH ₃ )- CH(CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-CH(CH ₂ CH ₃ )-, oder für C ₂ -C ₄ -Alkylengruppen, wie z.B. ausgewählt unter -(CH ₂ ) ₂ -, -CH ₂ -CH(CH ₃ )-, -CH(CH ₃ )-CH ₂ -, -CH(CH ₃ )-CH(CH ₃ )-, -C(CH ₃ ) ₂ - CH ₂ -, -CH ₂ -C(CH ₃ ) ₂ -, -CH ₂ -CH(CH ₂ CH ₃ )-, -CH(CH ₂ CH ₃ )-CH ₂ -.

" Oxyalkylen-Reste entsprechen der Definition obiger geradkettiger oder ein- oder mehrfach verzweigter Alkylenreste mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, wobei die Kohlenkette durch ein Sauerstoff-Heteroatom 1 - oder mehrfach, insbesondere 1 -fach unter- brachen ist. Als nichtlimitierende Beispiele sind zu nennen: -CH2-O-CH2-, -(CH2)2-0- (CH ₂ ) ₂ -, -(CH ₂ )3-0-(CH ₂ )3-, oder -CH ₂ -0-(CH ₂ ) ₂ -, -(CH ₂ ) ₂ -0-(CH ₂ )3-, -CH ₂ -0-(CH ₂ ) ₃

" Aminoalkylen" entsprechen der Definition obiger geradkettiger oder ein- oder mehrfach verzweigter Alkylenreste mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, wobei die Kohlenkette durch eine Stickstoffgruppe (insbesondere - NH-Gruppe) 1 - oder mehrfach, insbesondere 1 -fach unterbrochen ist. Als nichtlimitierende Beispiele sind zu nennen: -CH2-IMH- CH2-, -(CH ₂ )2-NH-(CH ₂ )2-, -(CH ₂ )3-NH-(CH ₂ )3-, oder -CH ₂ -NH-(CH ₂ ) ₂ -, -(CH ₂ ) ₂ -NH- (CH ₂ ) ₃ -, -CH ₂ -NH-(CH ₂ ) ₃ .

„ Alkenylen" steht für die ein- oder mehrfach, insbesondere einfach ungesättigten Analoga obiger Alkylengruppen mit 2 bis 10 Kohlenstoffatomen, insbesondere für C2- C ₇ -Alkenylene oder C ₂ -C ₄ -Alkenylen, wie -CH=CH-, -CH=CH-CH ₂ -, - CH ₂ -CH=CH-, -CH=CH-CH ₂ -CH ₂ -, -CH ₂ -CH=CH-CH ₂ -, -CH ₂ -CH ₂ -CH=CH-, -CH(CH ₃ )-CH=CH-, -CH ₂ -C(CH ₃ )=CH-.

„Cycloalkyl" steht für carbocyclische Reste mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen, wie z.B. C ₃ -Ci2-Cycloalkyl, wie Cyclopropyl, Cyclobutyl, Cyclopentyl, Cyclohexyl, Cycloheptyl, Cyclooctyl, Cyclononyl, Cyclodecyl, Cycloundecyl und Cyclododecyl; bevorzugt sind Cyclopentyl, Cyclohexyl, Cycloheptyl, sowie Cyclopropyl-methyl, Cyclopropyl-ethyl, Cyclobutyl-methyl, Cyclobutyl-ethyl, Cyclopentyl-methyl, Cyclopentyl-ethyl, Cyclohexyl- methyl oder C ₃ -C ₇ -Cycloalkyl, wie Cyclopropyl, Cyclobutyl, Cyclopentyl, Cyclohexyl, Cycloheptyl, Cyclopropyl-methyl, Cyclopropyl-ethyl, Cyclobutyl-methyl, Cyclopentyl- ethyl, Cyclohexyl-methyl, wobei die Anbindung an den Rest des Moleküls über jegliches geeignetes C-Atom erfolgen kann.

„Cycloalkenyl" oder ein- oder mehrfach ungesättigtes Cycloalkyl" steht insbesondere für monocyclische, ein oder mehrfach ungesättigte Kohlenwasserstoffgruppen mit 5 bis 8, vorzugsweise bis 6 Kohlenstoffringgliedern, wie z.B. die einfach ungesättigten Rests Cyclopenten-1 -yl, Cyclopenten-3-yl, Cyclohexen-1 -yl, Cyclohexen-3-yl und Cyclohe- xen-4-yl;

„Cycloalkylen" steht für zweifach gebundenen Analoga obiger carbocyclische Cycloalkyl Reste mit 3 bis 20 Kohlenstoffatomen, wie z.B. C ₃ -Ci ₂ -Cycloalkylen, wobei die Anbindung an den Rest des Moleküls über jegliches geeignetes C-Atom erfolgen kann. Beispiele sind Cyclopropylen, Cyclobutylen, Cyclopentylen, Cyclohexylen, Cyclohepty- len und Cyclooctylen.

„Aryl" steht für ein- oder mehrkernige, vorzugsweise ein- oder zweikernige, gegebe- nenfalls substituierte aromatische Reste mit 6 bis 20 wie z.B. 6 bis 10 Ring- Kohlenstoffatomen, wie z.B. Phenyl, Biphenyl, Naphthyl wie 1 - oder 2-Naphthyl, Tetra- hydronaphthyl, Fluorenyl, Indenyl und Phenathrenyl. Diese Arylreste können gegebenenfalls 1 , 2, 3, 4, 5 oder 6 gleiche oder verschiedene Substituenten tragen. „Alkylaryl" steh für die in beliebiger Ringposition ein- oder mehrfach, insbesondere 1 - oder 2-fach, Alkyl-substituierten Analoga obiger Arylreste, wobei Aryl ebenfalls die oben angegebenen Bedeutungen besitzt, wie z.B. CrC ₄ -Alkyl-Phenyl-, wobei der d- C ₄ -Alkylreste in beliebiger Ringposition liegen können. „ Substituenten" für hierin angegebene Reste, sind insbesondere, wenn keine anderen Angaben gemacht werde, ausgewählt sind unter Ketogruppen, - COOH, -COO- Alkyl, - OH, -SH, -CN, Amino, -N0 ₂ , Alkyl, insbesondere Ci-C ₆ Alkyl-, oder Alkenyl-, insbesondere C2-C6-Alkenyl-Gruppen. „ Mn" steht für das zahlenmittleres Molekulargewicht und wird in herkömmlicher Weise bestimmt; insbesondere beziehen sich solche Angaben auf Mn-Werte, bestimmt durch Relativmethoden, wie der Gelpermeationschromatographie mit THF als Eluent und Polystyrol-Standards oder Absolutmethoden, wie der Dampfphasenosmometrie unter Verwendung von Toluol als Lösungsmittel.

„ Mw" steht für das gewichtsmittlere Molekulargewicht und wird in herkömmlicher Weise bestimmt; insbesondere beziehen sich solche Angaben auf Mw-Werte, bestimmt durch Relativmethoden, wie der Gelpermeationschromatographie mit THF als Eluent und Polystyrol-Standards oder Absolutmethoden, wie der Lichtstreuung.

Der„ Polymerisationsgrad" bezeichnet gewöhnich den zahlenmäßigen mittleren Polymerisationsgrad (Bestimmungsmethode Gelpermeationschromatographie mit THF als Eluent und Polystyrol-Standards; oder GC-MS Kopplung). Der Verteilungskoeffizient wir je nach Wert der mittels verschiedener Methoden bestimmt. Der Verteilungskoeffizient„ logPow" einer Verbindung bis zu einem Wert von etwa 6 ist bestimmbar nach OECD Richtlinie 1 17 bei 25 °C in n-Octanol/Wasser; nach dieser Methode besitzt n-Butanol einen Wert von 1 , Pentanol einen Wert von 1 ,3 oder 2-Ethylhexanol einen Wert von 2,9. Höhere Verteilungskoeffizienten (d.h. Wert >6; hier bezeichnet als„ logP" ) werden nach der ACD/LogP Methode (Perauskas, A.A. et al., Perspectives in Drug Discovery and Design, 19: 99-1 16 (2000) bestimmt

A3) Quaternisierbare Stickstoffverbindungen

Quaternisierbare Stickstoffverbindungen sind insbesondere: A3.1) Tertiäre Amine

Tertiäre Amine sind insbesondere Verbindungen der obigen Formel 3 und sind an sich bekannte Verbindungen, wie z.B. beschrieben in der EP-A-2 033 945.

Das tertiäre Amin-Edukt 3 trägt vorzugsweise ein Segment der Formel NR _a Rb wobei einer der Reste eine Alkylgruppe mit 8 bis 40 Kohlenstoffatomen und der andere eine Alkylgruppe mit bis zu 40, besonders bevorzugt 8 bis 40 Kohlenstoffatomen aufweist. Der Rest R _c ist dabei insbesondere ein kurzkettiger Ci-C6-Alkylrest, wie eine Methyl-, Ethyl- oder Propyl-Gruppe. R _a und Rb können geradkettig oder verzweigt sein, und / oder können gleich oder verschieden sein. Beispielsweise können R _a und Rb eine geradkettige Ci2-C24-Alkylgruppe sein. Alternativ kann nur einer der beiden Reste lang- kettig (z.B. mit mit 8 bis 40 Kohlenstoffatomen) sein und der andere eine Methyl-, Ethyl- oder Propyl-Gruppe darstellen. Zweckmäßig ist das Segment NR _a Rb von einem sekundären Amin abgeleitet, wie Dio- ctadecylamin, Di-Kokosamin, di-hydriertes Talgamin und Methylbehenylamin. Amin- gemische, wie sie aus natürlichen Materialien erhältlich sind, eignen sich ebenfalls. Beispielsweise ist zu nennen ein sekundäres hydriertes Talg-Amin, wobei die Alkyl- gruppen von hydriertem Talgfett abgeleitet sind, und etwa 4 Gew.-% Cu, 31 Gew.-% Ci6 und 59 Gew.-% Cis-Alkylgruppen aufweisen. Entsprechende tertiäre Amine der Formel 3 werden beispielsweise von der Firma Akzo Nobel unter der Bezeichnung Armeen® M2HT oder Armeen® M2C vertrieben. Das tertiäre Amin-Edukt 3 kann aber auch so ausgebildet sein, dass die Reste R _a , Rb und R _c gleich oder verschiedene langkettige Alkylreste insbesondere geradkettige oder verzweigte Alkylgruppen mit 8 bis 40 Kohlenstoffatomen aufweisen.

Weitere nichtlimitierende Beispiele für geeignete Amine sind: N,N-Dimethyl-N-(2-ethylhexyl)amin, N,N-Dimethyl-N-(2-propylheptyl)amin, Dodecyl- dimethylamin, Hexadecyldimethylamin, Oleyldimethylamin, Cocoyldimethylamin, Dicocoylmethylamin, Talgfettdimethylamin, Ditalgfettmethylamin, Tridodecylamin, Trihexadecylamin, Trioctadecylamin, Sojadimethylamin, Tris(2-ethylhexyl)amin, sowie Alamine 336 (Tri-n-octylamin).

A3.2) Quatemisierbare, Polyether-substituierte Amin, enthaltend wenigstens eine qua- ternisierbare, insbesondere tertiäre, Aminogruppe;

Derartige Verbindungen sind z.B. beschrieben in der WO2013/064689 der Anmelderin, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Derartige substituierte Amine besitzen insbesondere wenigstens einen, insbesondere einen Polyether-Substituenten mit Monomereinheiten der allgemeinen Formel Ic

-[-CH(R ₃ )-CH(R ₄ )-0-]- (Ic) worin

Rs und R ₄ gleich oder verschieden sind und für H, Alkyl, Alkylaryl oder Aryl stehen.

Das Polyether-substituierte Amin kann dabei ein zahlenmittleres Molekulargewicht im Bereich von 500 bis 5000, insbesondere 800 bis 3000 oder 900 bis 1500 aufweisen.

Die quaternisierbaren, Polyether-substituierten Amine sind insbesondere Stickstoffver- bindung der allgemeinen Formel la-1 oder lb-2

(R ₁ (la-1 ) ₆ -o cH( ₃ )-CH( ₄ )-0^ - ₁ CH( ₃ )-CH( ₄ )-N( ₁ )( ₂ ) (lb-2)

worin

Ri und R2 gleich oder verschieden sind und für Alkyl, Alkenyl, Hydroxyalkyl, Hydroxyal- kenyl, Aminoalkyl oder Aminoalkenyl stehen, oder R1 und R2 zusammen für Alkylen, Oxyalkylen oder Aminoalkylen stehen;

Rs und R ₄ gleich oder verschieden sind und für H, Alkyl, Alkylaryl oder Aryl stehen; R6 für Alkyl, Alkenyl, ggf ein oder mehrfach ungesättigtes Cycloalkyl, Aryl, jeweils gegebenenfalls substituiert, wie z.B. mit wenigstens einem Hydroxylrest oder Alkylrest, oder unterbrochen durch wenigstens ein Heteroatom, steht;

A für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylenrest steht, der gegebenenfalls durch ein oder mehrere Heteroatome, wie N, O und S, unterbrochen ist; und

n für einen ganzzahligen Wert von 1 bis 50 steht; Insbesondere sind solche Stickstoffverbindungen der Formeln la-1 und lb-2 zu nennen, worin

R1 und R2 gleich oder verschieden sind und für Ci-C6-Alkyl, Hydroxy-Ci-C6-alkyl, Hyd- roxy-Ci-C6-alkenyl, oder Amino-Ci-C6-alkyl stehen, oder R1 und R2 zusammen eine C2- C6-Alkylen-, C2-C6-Oxyalkylen- oder C2-C6-Aminoalkylen-Rest bilden;

Rß Und R ₄ gleich oder verschieden sind und für H, Ci-C6-Alkyl oder Phenyl stehen;

R6 für Ci-C2o-Alkyl, wie z.B. C10-C20- ,Cn-C2o- oder Ci2-C2o-Alkyl oder Aryl oder Alkylaryl, wobei Alkyl insbesondere für C1-C20- bedeutet, steht;

A für einen geradkettigen oder verzweigten C2-C6-Alkylenrest steht, der gegebenenfalls durch ein oder mehrere Heteroatome, wie N, O und S, unterbrochen ist; und

n für einen ganzzahligen Wert von 1 bis 30.

Weiterhin besonders zu nennen sind Umsetzungsprodukte von N,N- Dimethylethanolamin und Propylenoxid wie beschrieben in Synthesebeispiel 1 der WO 2013/064689. Diese Umsetzung kann auch unkatalysiert oder mit einem Amin (beispielsweise Imidazol) als Katalysator durchgeführt werden, wie z.B. beschrieben in M. lonescu, Chemistry and Technology of Polyols for Polyurethanes, 2005, ISBN 978- 85957-501 -7.

Stickstoffverbindungen der allgemeinen Formel la-1 , sind herstellbar wobei

ein Aminoalkanol der allgemeinen Formel II (R, )(R ₂ )N A— OH (II) worin

Ri , R2 und A die oben angegebenen Bedeutungen besitzen,

mit einem Epoxid der allgemeinen Formel I I I

O

/ \ (I II)

(R ₃ )HC CH(R ₄ )

worin

R3 und R ₄ die oben angegebenen Bedeutungen besitzen,

alkoxyliert, wobei man ein alkoxyliertes Amin der Formel erhält, worin R1 bis R ₄ , A und n die oben angegebenen Bedeutungen besitzen.

Stickstoffverbindungen der allgemeinen Formel la-2, sind herstellbar wobei man wobei man

einen Alkohol der allgemeinen Formel V Re-OH (V) worin

R6 die oben angegebenen Bedeutungen besitzt, mit einem Epoxid der allgemeinen Formel I I I

O

/ \ (III)

(R ₃ )HC CH(R ₄ ) worin

Rs und R ₄ die oben angegebenen Bedeutungen besitzen, alkoxyliert, wobei man einen Polyether der Formel lb-1 erhält;

R ₆ — O^CH(R ₃ )-CH(R ₄ )-0^ CH(R ₃ )-CH(R ₄ )OH (lb-1 ) erhält; worin R3, R ₄ und R6, A und n die oben angegebenen Bedeutungen besitzen und

b) anschließend den so erhaltenen Polyether der Formel lb-1 mit einem Amin der allgemeinen Formel worin R1 und R2 die oben angegebenen Bedeutungen besitzen,

aminiert, wobei man ein Amin der Formel lb-2 erhält.

Ausgangsverbindungen zur Herstellung Polyether-substituierter, quaternisierbarer Stickstoffverbindungen sind somit:

1 ) Alkohole wie z.B. der allgemeinen Formel V

Re-OH (V) worin R6 für Alkyl, Alkenyl, ggf ein oder mehrfach ungesättigtes Cycloalkyl, Aryl, jeweils gegebenenfalls substituiert, wie z.B. mit wenigstens einem Hydroxylrest oder Alkylrest, oder unterbrochen durch wenigstens ein Heteroatom, steht; und

2) Aminoalkanole wie z.B. der allgemeinen Formel I I

(R, )(R ₂ )N A— OH (I I) worin Ri und R2 gleich oder verschieden sind und für Alkyl, Alkenyl, Hydroxyalkyl, Hydroxyal- kenyl, Aminoalkyl oder Aminoalkenyl stehen, oder R1 und R2 zusammen für Alkylen, Oxyalkylen oder Aminoalkylen stehen; und

A für einen geradkettigen oder verzweigten Alkylen- oder Alkenylenrest steht, der ge- gebenenfalls durch ein oder mehrere Heteroatome, wie N, O und S, unterbrochen ist;

Als weitere geeignete Gruppe von quaternisierbaren Aminoalkoholen sind zu nennen Verbindungen, ausgewählt unter Hydroxyalkyl-substituierten Mono- oder Polyaminen mit wenigstens einer quaternisierbaren, primären, sekundären oder tertiären Amino- gruppe und wenigstens einer Hydroxylgruppe, welche mit einem Polyetherrest verknüpfbar ist.

Insbesondere ausgewählt sind die quaternisierbaren Stickstoff-Verbindung unter Hydroxyalkyl-substituierten primären, sekundären, und insbesondere tertiären Monoami- nen und Hydroxyalkyl-substituierten primären, sekundären und insbesondere tertiären Diaminen.

Beispiele für geeignete„ hydroxyalkyl-substituierte Mono- oder Polyamine" sind solche, die mit wenigstens einem, wie z.B. 1 , 2, 3, 4, 5 oder 6, Hydroxyalkyl-Substituierten ausgestattet sind.

Ala Beispiele für„ Hydroxyalkyl-substituierte Monoamine" können genannt werden: N-Hydroxyalkyl-monoamine, Ν,Ν-Dihydroxyalkyl-monoamine und Ν,Ν,Ν- Trihydroxyalkyl-monoamine, wobei die Hydroxyalkylgruppen gleich oder verschieden sind und außerdem wie oben definiert sind. Hydroxyalkyl steht dabei insbesondere für 2-Hydroxyethyl, 3-Hydroxypropyl oder 4-Hydroxybutyl.

Beispielsweise können folgende„ Hydroxyalkyl-substituierte Polyamine" und insbesondere „ Hydroxyalkyl-substituierte Diamine" genannt werden: (N-Hydroxyalkyl)- alkylendiamine, Ν,Ν-Dihydroxyalkyl-alkylendiamine, wobei die Hydroxyalkylgruppen gleich oder verschieden sind und außerdem wie oben definiert sind. Hydroxyalkyl steht dabei insbesondere für 2-Hydroxyethyl, 3-Hydroxypropyl oder 4-Hydroxybutyl; Alkylen steht dabei insbesondere für Ethylen, Propylen oder Butylen. Folgende quaternisierbare Stickstoffverbindungen seien insbesondere genannt: NAME FORMEL

Alkohole mit primärem und sekundärem Amin

Ethanolamin ² ^-"^ OH

3-Hydroxy-1-propylamin

H

Diethanolamin

Diisopropanolamin

H

N— \

N-(2-Hydroxyethyl)ethylendiamin

HO

Alkohole mit tertiärem Amin

Triethanolamin, (2,2',2 ^M -Nitrilotriethanol)

1-(3-Hydroxypropyl)imidazol

HO ^OH

Tris(hydroxymethyl)amin

^OH

3-Dimethylamino-1-propanol

3-Diethylamino-1-propanol 2-Dimethylamino-1-ethanol N

4-Diethylamino-1-butanol

Zur Herstellung der Polyethersubstituierten quaternisierbaren Verbindungen (la-1 und lb-1 ) kann wie folgt verfahren werden: a1 ) Ausgehend von Aminoalkoholen der Formel II:

Die Aminoalkohole der allgemeinen Formel II können in prinzipiell bekannter Art und Weise alkoxyliert werden, wobei alkoxylierte Amine der allgemeinen Formel la-1 erhal- ten werden.

Die Durchführung von Alkoxylierungen ist dem Fachmann prinzipiell bekannt. Es ist dem Fachmann ebenfalls bekannt, dass man durch die Reaktionsbedingungen, insbesondere die Wahl des Katalysators, die Molekulargewichtsverteilung der Alkoxylate beeinflussen kann.

Zur Alkoxylierung werden C2- Ci6-Alkylenoxide eingesetzt, beispielsweise Ethylenoxid, Propylenoxid, oder Butylenoxid. Bevorzugt sind jeweils die 1 ,2-Alkylenoxide. Bei der Alkoxylierung kann es sich um eine basenkatalysierte Alkoxylierung handeln. Dazu können die Aminoalkohole (II) in einem Druckreaktor mit Alkalimetallhydroxiden, bevorzugt Kaliumhydroxid oder mit Alkalialkoholaten wie beispielsweise Natriumme- thylat versetzt werden. Durch verminderten Druck (bspw. <100 mbar) und/oder Erhöhung der Temperatur (30 bis 150°C) kann noch in der Mischung vorhandenes Wasser abgezogen werden. Der Alkohol liegt danach als das entsprechende Alkoholat vor. Anschließend wird mit Inertgas (z.B. Stickstoff) inertisiert und das(die) Alkylenoxid(e) bei Temperaturen von 60 bis 180°C bis zu einem Druck von max. 10 bar schrittweise zugegeben. Am Ende der Reaktion kann der Katalysator durch Zugabe von Säure (z.B. Essigsäure oder Phosphorsäure) neutralisiert und kann bei Bedarf abfiltriert werden. Der basische Katalysator kann aber auch durch Zugabe handelsüblicher Mg-Silikate neutralisiert werden, welche anschließend abfiltriert werden. Optional kann die Alkoxy- lierung auch in Gegenwart eines Lösungsmittels durchgeführt werden. Dies kann z.B. Toluol, Xylol, Dimethylformamid oder Ethylencarbonat sein.

Die Alkoxylierung der Aminoalkohole kann aber auch mittels anderer Methoden vorgenommen werden, beispielsweise durch säurekatalysierte Alkoxylierung. Weiterhin können beispielsweise Doppelhydroxidtone wie in DE 43 25 237 A1 beschrieben eingesetzt werden, oder es können Doppelmetallcyanid-Katalysatoren (DMC-Katalysatoren) verwendet werden. Geeignete DMC-Katalysatoren sind beispielsweise in der DE 102 43 361 A1 , insbesondere den Abschnitten [0029] bis [0041 ] sowie der darin zitierten Literatur offenbart. Beispielsweise können Katalysatoren vom Zn-Co-Typ eingesetzt werden. Zur Durchführung der Reaktion kann der Aminoalkohol mit dem Katalysator versetzt, die Mischung wie oben beschrieben entwässert und mit den Alkylenoxiden wie beschrieben umgesetzt werden. Es werden üblicherweise nicht mehr als 1000 ppm Katalysator bezüglich der Mischung eingesetzt, und der Katalysator kann aufgrund dieser geringen Menge im Produkt verbleiben. Die Katalysatormenge kann in der Regel geringer sein als 1000 ppm, beispielsweise 250 ppm und weniger. Die Alkoxylierung kann alternativ auch durch Reaktion der Verbindungen (IV) und (V) mit cyclischen Carbonaten wie beispielsweise Ethylencarbonat vorgenommen werden. a2) Ausgehend von Alkanolen der Formel V: Wie unter dem vorherigen Abschnitt a1 ) für Aminoalkohole (I I) beschrieben können analog auch Alkanole ReOH in prinzipiell bekannter Weise zu Polyethern (lb-1 ) alkoxy- liert werden. Die so erhaltenen Polyether können anschließend durch reduktive Aminie- rung mit Ammoniak, primären Aminen oder sekundären Aminen (VI I) nach üblichen Methoden in kontinuierlichen oder diskontinuierlichen Verfahren unter Verwendung hierfür üblicher Hydrier- bzw. Aminierungskatalysatoren wie beispielsweise solchen, die katalytisch aktive Bestandteile auf Basis der Elemente Ni, Co, Cu, Fe, Pd, Pt, Ru, Rh, Re, AI, Si, Ti, Zr, Nb, Mg, Zn, Ag, Au, Os, Ir, Cr, Mo,, W oder Kombinationen dieser Elemente untereinander enthalten, in üblichen Mengen zu den entsprechenden Po- lyetheraminen (lb-2) umgesetzt werden. Die Umsetzung kann ohne Lösungsmittel oder bei hohen Polyetherviskositäten in Gegenwart eines Lösungsmittels, vorzugsweise in Gegenwart verzweigter Aliphaten wie beispielsweise Isododekan durchgeführt werden. Die Aminkomponente (VII) wird dabei im Allgemeinen im Überschuss, z.B. im 2- bis 100-fachen Überschuss, vorzugsweise 10- bis 80-fachem Überschuss, eingesetzt. Die Reaktion wird bei Drücken von 10 bis 600 bar durchgeführt über einen Zeitraum von 10 Minuten bis 10 Stunden. Nach dem Abkühlen trennt man den Katalysator durch Filtrieren ab, verdampft überschüssige Aminkomponente (VII) und destilliert das Reaktionswasser azeotrop oder unter einem leichten Stickstoffstrom ab.

Sollte das resultierende Polyetheramin (lb-2) primäre oder sekundäre Aminfunktionali- täten aufweisen (Ri und/oder R2 gleich H), kann dieses nachfolgend in ein Polyetheramin mit tertiärer Aminfunktion überführt werden (R1 und R2 ungleich H). Die Alkylie- rung kann in prinzipiell bekannter Weise durch Umsetzung mit Alkylierungsmitteln erfolgen. Geeignet sind prinzipiell alle Alkylierungsmittel wie beispielsweise Alkylhalo- genide, Alkylarylhalogenide, Dialkylsulfate, Alkylenoxide ggf. in Kombination mit Säure; aliphatische oder aromatische Carbonsäureester, wie insbesondere Dialkylcarboxylate; Alkanoate; cyclische nichtaromatische oder aromatische Carbonsäureester; Dial- kylcarbonate; und Mischungen davon. Die Umsetzungen zum tertiären Polyetheramin können auch durch reduktive Aminierung durch Umsetzung mit einer Carbonylverbin- dung wie beispielsweise Formaldehyd in Gegenwart eines Reduktionsmittels stattfin- den. Geeignete Reduktionsmittels sind Ameisensäure oder Wasserstoff in Gegenwart eines geeigneten heterogenen oder homogenen Hydrierkatalysators. Die Reaktionen können ohne Lösungsmittel oder in Gegenwart von Lösungsmitteln durchgeführt werden. Geeignete Lösungsmittel sind beispielsweise H2O, Alkanole wie Methanol oder Ethanol, oder 2-Ethylhexanol, aromatische Lösungsmitteln wie Toluol, Xylol oder Lö- sungsmittelgemischen der Solvesso-Serie, oder aliphatische Lösungsmittel, insbesondere Gemische verzweigter aliphatischer Lösungsmittel. Die Reaktionen werden bei Temperaturen von 10°C bis 300°C bei Drücken von 1 bis 600 bar über einen Zeitraum von 10 Minuten bis 10 h durchgeführt. Das Reduktionsmittel wird dabei mindestens stöchiometrisch, vorzugsweise im Überschuss eingesetzt, insbesondere im 2- bis 10- fachen Überschuss.

Das so gebildete Reaktionsprodukt (Polyetheramin lb-1 oder lb-2) kann theoretisch weiter aufgereinigt oder das Lösungsmittel entfernt werden. Gewöhnlich ist dies aber nicht zwingend notwendig, so dass das Reaktionsprodukt ohne weitere Aufreinigung in den nächsten Syntheseschritt, der Quaternisierung, überführt werden kann. A3.3) Polyalkensubstituierte Amine mit wenigstens einer tertiären, quaternisierbaren Stickstoffgruppe

Weiterhin als quaternisierbare Sticksatoffverbindungen geeignet sind polyalkensubstituierte Amine mit wenigstens einer tertiären Stickstoffgruppe. Diese Verbindungsgruppe ist ebenfalls bekannt und z.B. beschrieben in der WO 2008/060888 oder US 2008/01 13890 und dem darin genannten weiteren Stand dter Technik, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Derartige Polyalken-substituierten Amine mit mindestens einer tertiären Aminogruppe sind aus einem Olefin-Polymer und einem Amin wie Ammoniak, Monoaminen, Polya- minen oder Gemischen davon, ableitbar. Sie können durch eine Vielzahl von Verfahren hergestellt werden, wie z.B. die folgenden beispielhaft aufgeführten Verfahren:

Ein Verfahren zur Herstellung eines Polyalken-substituierten Amins umfasst die Umsetzung eines halogenierten Olefin-Polymers mit einem Amin, wie in den US-Patenten 3,275,554, 3,438,757, 3,454,555, 3,565,804, 3,755,433 und 3,822,289 beschrieben.

Ein weiteres Verfahren zur Herstellung eines Polyalken-substituierten Amins umfasst die Umsetzung eines hydroformylierten Olefins mit einem Polyamin und Hydrierung des Reaktionsprodukts, wie in US 5,567,845 und 5,496,383 beschrieben Ein weiteres Verfahren zur Herstellung eines Polyalken-substituierten Amins umfasst die Umwandlung eines Polyalkens mit Hilfe eines herkömmlichen Epoxidierungsrea- genz mit oder ohne Katalysator, in das entsprechende Epoxid und die Umsetzung des Epoxids zum Polyalken-substituierten Amin durch Umsetzung mit Ammoniak oder einem Amin unter den Bedingungen der reduktiven Animation, wie in US 5,350,429 beschrieben.

Ein weiteres Verfahren zur Herstellung von Polyalken-substituierten Amins umfasst die Hydrierung eines ß-Aminonitrils, das durch Umsetzung eines Amins mit einem Nitril hergestellt wurde, wie in US 5,492,641 , beschrieben. Ein weiteres Verfahren zur Herstellung eines Polyalken-substituierten Amins umfasst Hydroformylierung eines Polybutens oder Polyisobutylens mit einem Katalysator, wie Rhodium oder Kobalt, in Gegenwart von CO und und Wasserstoff bei erhöhten Drücken und Temperaturen, wie in US 4,832,702 beschrieben.

In einer Ausführungsform der Erfindung sind die zur Herstellung verwendeten Polyalkene von Olefin-Polymeren abgeleitet. Die Olefin-Polymere können Homopolymere und Copolymere von polymerisierbaren Olefinmonomeren mit 2 bis etwa 16 Kohlenstoffatomen, 2 bis etwa 6 Kohlenstoffatomen oder 2 bis etwa 4 Kohlenstoffatomen um- fassen.

Interpolymere sind solche, in denen zwei oder mehr Olefinmonomere nach bekannten herkömmlichen Methoden interpolymerisiert werden, wobei Polyalkene anfallen mit Einheiten innerhalb ihrer Struktur, die von jedem der der zwei oder mehr Olefinmono- meren abgeleitetet sind.

Somit umfassen "Interpolymere" Copolymere, Terpolymere und Tetrapolymere.

„ Polyalkene" , von denen die Polyalken-substituierten Amine abgeleitet sind, werden herkömmlich häufig auch als "Polyolefine" bezeichnet.

Die Olefinmonomeren, von denen die Olefinpolymere abgeleitet sind, sind polymeri- sierbare Olefinmonomere, die eine oder mehrere ethylenisch ungesättigte Gruppen (d.h. >C=C< ) aufweisen., das heißt, sie sind monoolefinische Monomeren, wie Ethyl- en, Propylen , 1 -Buten, Isobuten (2-methyl-1 -buten), 1 -Octen oder polyolefinische Monomere (gewöhnlich diolefinische Monomere) wie 1 ,3-Butadien und Isopren.

Die Olefinmonomere sind gewöhnlich polymerisierbare endständige Olefine, das heißt, Olefine, die in ihrer Struktur die Gruppe > C=CH2 aufweisen. Es können aber auch po- lymerisierbare innenständige Olefinmonomere eingesetzt werden, die durch Gruppen der Formel >C-C=C-C< gekennzeichnet sind

Spezifische Beispiele für endständige und innenständige Olefinmonomere, die verwendet werden können, um die Polyalkene nach herkömmlichen Methoden herzustel- len, sind: Ethylen, Propylen, die Butene (Butylen), insbesondere 1 -Buten, 2-Buten und Isobutylen, 1 -Penten, 1 -Hexen, 1 -Hepten, 1 -Octen, 1 -Nonen, 1 -Decen, 2-Penten, Pro- pylen-Tetramer, Diisobutylen, Isobutylen-Trimer, 1 ,2-Butadien, 1 ,3-Butadien , 1 ,2- Pentadien, 1 ,3-Pentadien, 1 ,4-Pentadien, Isopren, 1 ,5-Hexadien, 2-Methyl-5-propyl-1 - hexen, 3-Penten, 4-Octen und 3, 3-Dimethyl-1 -penten.

In einer anderen Ausführungsform ist das Olefin-Polymer durch Polymerisation eines C4-Raffineriestroms mit einem Butengehalt von etwa 35 bis etwa 75 Gewichtsprozent und einem Isobutengehalt von etwa 30 bis etwa 60 Gewichtsprozent in Gegenwart einer Lewis-Säure Katalysators wie Aluminiumtrichlorid oder Bortrifluorid herstellbar. Diese Polybutene enthalten üblicherweise vorwiegend (mehr als etwa 80% der gesamten Wiederholungseinheiten) Isobuten-Wiederholungseinheiten des Typs (-CH2- C(CH ₃ ) ₂ -)

In einer weiteren Ausführungsform ist der Polyalken-Substituent des Polyalken- substituierte Amin von einem Polyisobutylen abgeleitet.

In einer anderen Ausführungsform umfassen die Amine, die verwendet werden können, um das Polyalken-substituierte Amin zu bilden, Ammoniak, Monoaminen, Polya- minen oder Gemischen davon, einschließlich Mischungen von verschiedenen Monoa- mine, Mischungen verschiedener Polyamine und Mischungen von Monomaminen und Polyaminen (die Diamine). Die Amine umfassenaliphatische, aromatische, heterocycli- sche und carbocyclische Amine. Monoamine und Polyamine sind durch die Anwesenheit in ihrer Struktur von mindestens einer HN <-Gruppe gekennzeichnet. Die Amine können aliphatisch, cycloaliphatisch, aromatisch oder heterocyclisch sein.

Die Monoamine sind im allgemeinen durch eine Kohlenwasserstoffgruppe mit 1 bis 50 Kohlenstoffatomen substituiert. Diese Kohlenwasserstoffgruppen können insbesondere aliphatisch und frei von acetylenisch ungesättigten Gruppen sein und 1 bis etwa 30 Kohlenstoffatome aufweisen. Insbesondere sind zu nenenn gesättigte aliphatische Kohlenwasserstoffreste mit 1 bis 30 Kohlenstoffatomen.

In einer weiteren Ausführungsform können die Monoamine die Formel HNR1 R2 aufweisen, wobei R1 eine Kohlenwasserstoffgruppe mit bis zu 30 Kohlenstoffatomen und R2 Wasserstoff oder eine Hydrocarbylgruppe von bis zu etwa 30 Kohlenstoffatomen ist. Beispiele für geeignete Monoamine sind Methylamin, Ethylamin, Diethylamin, 2- Ethylhexylamin, Di-(2-ethylhexyl)-amin, n-Butylamin, Di-n-butylamin, Allylamin, Isobuty- lamin, Kokosamin, Stearylamin, Laurylamin, Methyllaurylamine und Oleylamin.

Aromatische Monoamine sind jene Monoamine, bei denen ein Kohlenstoffatom der aromatischen Ringstruktur direkt an das Aminstickstoffatom gebunden ist. Der aromatische Ring wird gewöhnlich ein einkerniger aromatischer Ring (d.h. von Benzol abgeleitet) sein, kann aber kondensierte aromatische Ringe aufweisen, und insbesondere solche von Naphthalin abgeleitet sein. Beispiele für aromatische Monoamine sind Anilin, Di (para-methylphenyl) amin, Naphthylamin, N-(n-Butyl) anilin. Beispiele für alipha- tisch-substituierte, cycloaliphatisch-substituierte und heterocyclisch-substituierte aromatische Monoamine sind: para-Dodecylanilin, Cyclohexyl-substituiertes Naphthylamin und Thienyl-substituiertes Anilin.

Hydroxyamine sind ebenfalls geeigneter Monoamine. Derartige Verbindungen sind die Hydroxyhydrocarbyl-substituierten Analoga der vorstehend erwähnten Monoamine.

In einer Ausführungsform kann die Hydroxy-Monoamine der Formel HN R3R4, wobei R3 eine hydroxysubstituierte Alkylgruppe mit bis zu etwa 30 Kohlenstoffatomen darstellt, und in einer Ausführungsform bis zu etwa 10 Kohlenstoffatome aufweist; und R ₄ eine hydroxysubstituierte Alkylgruppe mit bis zu etwa 30 Kohlenstoffatomen, Wasserstoff oder eine Hydrocarbylgruppe mit bis zu etwa 10 Kohlenstoffatomen darstellt. Beispiele für Hydroxy-substituierte Monoamine umfassen: Ethanolamin, Di-3-Propanolamin, 4- Hydroxybutylamin, Diethanolamin und N-Methyl-2-hydroxypropylamin. In einer anderen Ausführungsform kann das Amin der Polyalken-substituierten Amine ein Polyamin sein. Das Polyamin kann aliphatisch, cycloaliphatisch, heterocyclisch oder aromatisch sein. Beispiele für die Polyamine umfassen: Alkylenpolyamine, Hyd- roxygruppen-enthaltende Polyamine, Arylpolyamine und heterocyclische Polyamine.

Die Alkylenpolyamine umfassen solche der folgenden Formel

HN(R ⁵ )-(Alkylen-N(R ⁵ )) _n -(R ⁵ ) worin n im Bereich von 1 bis etwa 10 und z.B. im Bereich von 2 bis etwa 7, oder von 2 bis etwa 5 liegt, und die "Alkylen' -Gruppe 1 bis etwa 10 Kohlenstoffatome , wie z.B. 2 bis etwa 6, oder 2 bis etwa 4 Kohlenstoffatome aufweist;

die Reste R ⁵ unabhängig voneinander für Wasserstoff, eine aliphatische Gruppe, eine Hydroxyl-oder Amin-substituierte aliphatische Gruppe von jeweils bis zu etwa 30 Kohlenstoffatome stehen. Typischerweise bedeutet R ⁵ H oder Niedrigalkyl (eine Alkyl- gruppe mit 1 bis etwa 5 Kohlenstoffatome), insbesondere H. Solche Alkylenpolyamine umfassen: Methylenpolyamine, Ethylenpolyamine, Butylenpolyamine, Propylenpolya- mine, Pentylenpolyamine, Hexylenpolyamine und Heptylenpolyamine. Die höheren Homologen solcher Amine und verwandte Aminoalkyl-substituierte Piperazine sind ebenfalls eingeschlossen.

Spezifische Alkylenpolyamine zur Herstellung der Polyalken-substituierte Amine sind die folgenden: Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpenta- min, Propylendiamin, 3-Dimethylaminopropylamin, Trimethylendiamin, Hexamethylen- diamin, Decamethylendiamin, Octamethylendiamin, Di (Heptamethylen) triamin, Tripropylentetramin, Pentaethylenhexamin, Di (trimethylen-triamin), N-(2-Aminoethyl) piperazin und 1 ,4-Bis-(2-Aminoethyl) piperazin. Ethylenpolyamine, wie die vorstehend genannten, sind besonders aus Gründen der Kosten und Effektivität geeignet. Solche Polyamine sind im Detail im Kapitel "Diamine und höhere Amine" in Encyclopedia of Chemical Technology, zweite Ausgabe, Kirk - Othemer, Band 7, Seiten 27-39, Interscience Publishers, Abteilung von John Wiley & Sons, 1965 beschrieben. Solche Verbindungen werden am bequemsten durch die Um- Setzung eines Alkylenchlorids mit Ammoniak oder durch Umsetzung eines Ethyl- enimins mit einem ringöffnenden Reagenz wie Ammoniak, hergestellt. Diese Reaktionen führen zur Herstellung von komplexen Gemischen von Alkylenpolyaminen, einschließlich cyclischer Kondensationsprodukte wie Piperazinen. Andere geeignete Typen von Polyamingemischen sind die durch Stripping der vorstehend beschriebenen Polyamingemische als Rückstand gebildeten und häufig als "Po- lyamin-Sumpf" bezeichneten Produkte. Im allgemeinen Alkylenpolyamin- Sumpfprodukte solche, die weniger als zwei, gewöhnlich weniger als 1 Gew.% Material enthalten das unter etwa 200 °C siedet. Eine typisches Beispiel für solche Ethylenpo- lyaminsümpfe sind mit„ E-100" bezeichneten Produkte von Dow Chemical Com- pany in Freeport, Texas. Diese Alkylenpolyamin-Sümpfe umfassen cyclische Kondensationsprodukte wie Piperazin und höhere Analoga von Diethylentriamin, Triethylenete- triamine und dergleichen. Hydroxylgruppen-enthaltende Polyamine umfassen: Hydroxyalkylalkylenpolyamine mit einem oder mehreren Hydroxyalkyl-Substituenten an den Stickstoffatomen. Solche Polyamine können durch Umsetzen der vorstehend beschriebenen Alkylenpolyamine mit einem oder mehreren Alkylenoxiden (z. B. Ethylenoxid, Propylenoxid und Butylen- oxid) hergestellt werden. Ähnliche Alkylenoxid-Alkanolamin-Reaktionsprodukte können auch beispielsweise die Produkte der Umsetzung von primären, sekundären oder tertiären Alkanolamine mit Ethylen, Propylen oder höheren Epoxiden in einem Mol- Verhältnis von 1 :1 bis 1 :2 sein. Reaktantenverhältnisse und Temperaturen zur Durchführung solcher Umsetzungen sind dem Fachmann bekannt. In einer anderen Ausführungsform kann das Hydroxyalkyl-substituierte Alkylenpolya- min, eine Verbindung sein in der die Hydroxyalkylgruppe eine Hydroxy- Niedrigalkylgruppe ist , d.h. weniger als acht Kohlenstoffatomen aufweist. Beispiele für solche Hydroxyalkyl-substituierten Polyamine umfassen N-(2-Hydroxyethyl) ethyl- endiamin (auch bekannt als 2 - (2-Aminoethylamino) ethanol), N, N-Bis (2- hydroxyethyl) ethylendiamin, 1 - (2 - Hydroxyethyl) piperazin, monohydroxypropyl substituiertes Diethylentriamin, Dihydroxypropyl-substituiertes Tetraethylenpentamin und N-(3-Hydroxybutyl) tetramethylendiamin.

Arylpolyamine sind Analoga zu den oben genannten aromatischen Monoamine. Bei- spiele für Arylpolyamine umfassen: N, N'-Di-n-butyl-para-phenylendiamin und Bis- (para-aminophenyl) methan.

Heterocyclische Mono-und Polyamine können, umfassen: Aziridine, Azetidine, Azolidi- ne, Pyridine, Pyrrole, Indole, Piperidine, Imidazole, Piperazine, Isoindole, Purine, Mor- pholine, Thiomorpholine, N-Aminoalkylmorpholine, N-aminoalkylthiomorpholines, N- Aminoalkylpiperazine, N, N'-Diamino-Alkylpiperazine, Azepine, Azocine, Azonine, Aze- cine und Tetra-, Di-und Perhydroderivate von jeder der vorstehenden Verbindungen und Gemische von zwei oder mehreren dieser heterocyclischen Amine. Typische heterocyclische Amine sind gesättigte 5 - und 6-gliedrige heterocyclische Amine, die nur Stickstoff, Sauerstoff und / oder Schwefel im Heterocyclus aufweisen, insbesondere Piperidine, Piperazine, Thiomorpholine, Morpholine, Pyrrolidine und dergleichen. Pipe- ridin, Aminoalkyl-substituierte Piperidine, Piperazin, Aminoalkyl-substituierte Piperazi- ne, Morpholin, Aminoalkyl-substituierte Morpholine, Pyrrolidin und Aminoalkyl- substituierte Pyrrolidine sind besonders bevorzugt. Gewöhnlich sind die Aminoal- kylsubstituenten an einem Stickstoffatom gebunden , das Teil des Heterocyclus ist

Spezielle Beispiele solcher heterocyclischer Amine umfassen N- Aminopropylmorpholin, N-Aminoethylpiperazin und N, N'-Diaminoethylpiperazin. Hyd- roxy-heterocyclische Polyamine sind auch geeignet, Beispiele umfassen: N-(2- Hydroxyethyl) cyclohexylamin, 3-Hydroxycyclopentylamin, parahydroxy-anilin und N- Hydroxyethylpiperazin.

Beispiele von Polyalken-substituierten Amine sind die folgenden: Poly (propylen) amin, Poly (buten)-amin, N, N-dimethylpolyisobutyleneamine; polybutenemorpholine N-, N- Poly (buten)-ethylendiamin, N-Poly (propylen) trimethylendiamin, N-Poly (buten), Diet- hylentriamin, N ', N'-Poly (buten) Tetraethylenpentamin und N, N-Dimethyl-N'poly (propylen) -1 ,3-propylendiamin.

Das zahlenmittlere Molekulargewichts solcher Polyalken-substituierten Amine beträgt etwa 500 bis etwa 5000, wie z.B. 1000 bis etwa 1500 oder etwa 500 bis etwa 3000.

Jedes der oben genannten Polyalken-substituierten Amine, die sekundäre oder primäre Amine sind, können zu tertiären Aminen mit Alkylierungsmitteln alkyliert werden, welche auch als Quaternisierungsmittel bekannt sind, wie Dialkylsulfate, Alkylhalogeni- de, Hydrocarbyl-substituierte Carbonate; Hydrocarbylepoxiden in Kombination mit einer Säure und Mischungen davon. Wenn bestimmte Quaternisierungsmittel, wie Alkylhalo- genide oder Dialkylsulfate verwendet werden, so kann es erforderlich sein, eine Base oder basische Mittel, wie Natriumcarbonat oder Natriumhydroxid, bereitzustellen, um die freie tertiäre Aminform zu ergeben. Primäre Amine erfordern zwei Äquivalenten Alkylierungsmittel und zwei Äquivalente Base, um ein tertiäres Amin zu erhalten. In einer anderen Ausführungsform kann die Alkylierung von primären Aminen häufig in vier aufeinanderfolgenden Schritten durchgeführt werden, zunächst eine Behandlung mit dem Alkylierungsmittel und zweiten Behandlung mit einer Base und dann Wiederholen der beiden Schritte. In einer anderen Ausführungsform wird die Alkylierung eines primären Amins in einem Schritt erfolgen, beispielsweise unter Verwendung von zwei Mol Alkylhalogenid in Gegenwart eines Überschusses von heterogenen Base, wie Nat- riumcarbonat. Das Polyamin kann in an sich bekannter Weise erschöpfend oder partiell alkyliert sein.

In einer anderen Ausführungsform kann die Alkylierung primärer Amine und sekundä- rer Amine zu tertiären Aminen mit Epoxiden erfolgen. Anders als mit den Alkylhalo- geniden, ist bei Verwendung eines Epoxids keine Behandlung mit Base erforderlich, um das freie Amin zu erhalten. Typischerweise wird bei Alkylierung von Aminen mit Epoxiden mindestens ein Mol Epoxid für jedes Wasserstoffatom am Amin eingesetzt. Bei der Alkylierung zum tertiären Amin mit einem Epoxid sind weder zusätzliche Säure noch Base erforderlich.

Weiterhin besonders bevorzugt ist Polyisobutendimethylamin erhältlich durch Hydro- formylierung von Polyisobuten (Mn 1000) und anschließende reduktive Aminierung mit Dimethylamin, siehe Example B der WO 2008/060888.

A3.4) Reaktionsprodukte eines hydrocarbylsubstituierten Acylierungsmittels und einer Verbindung enthaltend ein Stickstoff- oder Sauerstoffatom und zusätzlich enthaltend wenigstens eine quaternisierbare Aminogruppe Derartige Verbindungen sind z.B. beschrieben in der WO2013/000997 der Anmelderin, worauf hiermit ausdrücklich Bezug genommen wird.

Als geeignete Hydrocarbyl-substituierte Polycarbonsäure-Verbindungen, bzw. hydrocarbylsubstituierten Acylierungsmittels sind zu nennen:

Die eingesetzten Polycarbonsäure-Verbindungen sind aliphatische zwei- oder mehrwertige (wie z.B. 3- oder 4-wertig), insbesondere von Di-, Tri- oder Tetracarbonsäuren, sowie Analoga davon, wie Anhydride oder Niedrigalkylester (teilweise oder vollständig verestert), und gegebenenfalls durch einen oder mehrere (wie z.B. 2 oder 3), insbe- sondere einem langkettigen Alkylrest und/oder einem hochmolekularen Hydrocarbyl- rest, insbesondere einem Polyalkylenrest substituiert. Beispiele sind C3 - C10 Polycar- bonsäuren, wie die Dicarbonsäuren Malonsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pimelinsäure, Suberinsäure, Azelainsäure und Sebacinsäure, und deren verzweigte Analoga; sowie die Tricarbonsäure Citronensäure; sowie Anhydride oder Nied- rigalkylester davon von. Die Polycarbonsäure-Verbindungen können auch aus den entsprechenden einfach ungesättigten Säuren und Addition wenigstens eines langket- tigen Alkylrests und/oder hochmolekularen Hydrocarbylrests erzeugt werden. Beispiele geeigneter einfach ungesättigter Säuren sind Fumarsäure, Maleinsäure, Itaconsäure.

Der hydrophobe„ langkettige" oder„ hochmolekulare" Hydrocarbylrest, welcher für die ausreichende Löslichkeit des quaternisierten Produkts im Kraftstoff sorgt, hat ein zahlengemitteltes Molekulargewicht (M _n ) von 85 bis 20.000, wie z.B. 1 13 bis 10.000, oder 200 bis 10.000 oder 350 bis 5.000, wie z.B. 350 bis 3.000, 500 bis 2.500, 700 bis 2.500, oder 800 bis 1 .500. Als typische hydrophobe Hydrocarbylreste sind zu nennen Polypropenyl-, Polybutenyl- und Polyisobutenylreste, z.B. mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht M _n von 3.500 bis 5.000, 350 bis 3.000, 500 bis 2.500, 700 bis 2.500 und 800 bis 1 .500.

Geeignete Hydrocarbyl substituierte Verbindungen sind z.B. beschrieben in der DE 43 19 672 und der WO2008/138836.

Geeignete Hydrocarbyl-substituierte Polycarbonsäure-Verbindungen umfassen auch polymere, insbesondere dimere Formen solcher Hydrocarbyl-substituierten Polycarbonsäure-Verbindungen. Dimere Formen enthalten z.B. zwei Säureanhydridgruppen welche unabhängig voneinander im erfindungsgemäßen Herstellungsverfahren mit der quaternisierbaren Stickstoffverbindung umgesetzt werden können.

Die mit obiger Polycarbonsäure-Verbindung reaktiven, quaternisierbaren Stickstoff- Verbindungen sind ausgewählt unter a. Hydroxyalkyl-substituierten Mono- oder Polyaminen mit wenigstens einer quarter- nisierten (z.B. Cholin) oder quaternisierbaren, primären, sekundären oder tertiären Aminogruppe,

b. geradkettigen oder verzweigtem, cyclischen, heterocyclischen, aromatischen oder nichtaromatischen Polyaminen mit wenigstens einer primären oder sekundären (anhydridreaktiven) Aminogruppe und mit wenigstens einer quarternisierten oder quaternisierbaren, primären, sekundären oder tertiären Aminogruppe;

c. Piperazinen.

Insbesondere ausgewählt sind die quaternisierbaren Stickstoff-Verbindungen unter d. Hydroxyalkyl-substituierten primären, sekundären, tertiären oder quartären Mono- aminen und Hydroxyalkyl-substituierten primären, sekundären, tertiären oder quartären Diaminen. e. geradkettigen oder verzweigten aliphatischen Diaminen mit zwei primären Amino- gruppen; Di- oder Polyaminen mit wenigstens einer primären und wenigstens einer sekundären Aminogruppe; Di- oder Polyaminen mit wenigstens einer primären und wenigstens einer tertiären Aminogruppe; Di- oder Polyaminen mit we- nigstens einer primären und wenigstens einer quartären Aminogruppe; aromatischen carbo-cyclischen Diaminen mit zwei primären Aminogruppen; aromatischen heterocyclischen Polyaminen mit zwei primären Aminogruppen; aromatischen o- der nichtaromatischen Heterozyklen mit einer primären und einer tertiären Aminogruppe;

Beispiele für geeignete„ hydroxyalkyl-substituierte Mono- oder Polyamine" sind solche die mit wenigstens einem, wie z.B. 1 , 2, 3, 4, 5 oder 6, Hydroxyalkyl-Substituierten ausgestattet sind. Als Beispiele für„ Hydroxyalkyl-substituierte Monoamine" können genannt werden: N-Hydroxyalkyl-monoamine, Ν,Ν-Dihydroxyalkyl-monoamine und Ν,Ν,Ν- Trihydroxyalkyl-monoamine, wobei die Hydroxyalkylgruppen gleich oder verschieden sind und außerdem wie oben definiert sind. Hydroxyalkyl steht dabei insbesondere für 2-Hydroxyethyl, 3-Hydroxypropyl oder 4-Hydroxybutyl.

Beispielsweise können folgende„ Hydroxyalkyl-substituierte Polyamine" und insbesondere „ Hydroxyalkyl-substituierte Diamine" genannt werden: (N-Hydroxyalkyl)- alkylendiamine, Ν,Ν-Dihydroxyalkyl-alkylendiamine, wobei die Hydroxyalkylgruppen gleich oder verschieden sind und außerdem wie oben definiert sind. Hydroxyalkyl steht dabei insbesondere für 2-Hydroxyethyl, 3-Hydroxypropyl oder 4-Hydroxybutyl; Alkylen steht dabei insbesondere für Ethylen, Propylen oder Butylen.

Geeignete„ Diamine" sind Alkylendiamine, sowie die N-alkylsubstituierten Analoga davon, wie N-monoalkylierten Alkylendiamine und die N,N- oder N, N' -dialkylierten Alkylendiamine. Alkylen steht insbesondere für geradkettiges oder verzweigtes C1-7 oder Ci-4-Alkylen, wie oben definiert. Alkyl steht insbesondere für Ci-4-Alkyl gemäß obiger Definition. Beispiele sind insbesondere Ethylendiamin, 1 ,2-Propylendiamin, 1 ,3- Propylendiamin, 1 ,4-Butylendiamin und Isomere davon, Pentandiamin und Isomere davon, Hexandiamin und Isomere davon, Heptandiamin und Isomere davon, sowie ein- oder mehrfach, wie z.B. ein - oder zweifach Ci-C4-alkylierte, wie z.B. methylierte, Derivate der vorher genannten Diamin-Verbindungen, wie 3-Dimethylamino-1 -propylamin (DMAPA), Ν,Ν-Diethylaminopropylamin, und N,N-Dimethylaminoethylamin. Geeignete geradkettige „ Polyamine" sind beispielsweise Dialkylentriamin, Trialky- lentetramin, Tetraalkylenpentamin, Pentaalkylenhexamin, sowie die N- alkylsubstituierten Analoga davon, wie N-monoalkylierten und die N,N- oder N, N' - dialkylierten Alkylenpolyamine. Alkylen steht insbesondere für geradkettiges oder verzweigtes C1-7 oder Ci-4-Alkylen, wie oben definiert. Alkyl steht insbesondere für C1-4- Alkyl gemäß obiger Definition.

Beispiele sind insbesondere Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpenta- min, Pentaethylenhexamin, Dipropylentriamin, Tripropylenetetramin, Tetrapropylenpen- tamin, Pentapropylenhexamin, Dibutylentriamin, Tributylentetramin, Tetrabutylenpen- tamin, Pentabutylenhexamin; sowie die Ν,Ν-Dialkylderivate davon, insbesondere die N,N-Di-Ci-4-alkylderivate davon. Als Beispiele können genannt werden: N,N- Dimethyldimethylentriamin, Ν,Ν-Diethyldimethylentriamin, N,N- Dipropyldimethylentriamin, N,N-Dimethyldiethylen-1 ,2-triamin, N,N-Diethyldiethylen- 1 ,2-triamin, N,N-Dipropyldiethylen-1 ,2-triamin, N,N-Dimethyldipropylen-1 ,3-triamin (i.e. DMAPAPA), N,N-Diethyldipropylen-1 ,3-triamin, N,N-Dipropyldipropylen-1 ,3-triamin, N,N-Dimethyldibutylen-1 ,4-triamin, N,N-Diethyldibutylen-1 ,4-triamin, N,N-

Dipropyldibutylen-1 ,4-triamin, N,N-Dimethyldipentylen-1 ,5-triamin, N,N- Diethyldipentylen-1 ,5-triamin, N,N-Dipropyldipentylen-1 ,5-triamin, N,N-

Dimethyldihexylen-1 ,6-triamin, N,N-Diethyldihexylen-1 ,6-triamin und N,N- Dipropyldihexylen-1 ,6-triamin,

„ Aromatische carbocyclischen Diamine" mit zwei primären Aminogruppen sind die di-aminosubstituierten Derivate von Benzol, Biphenyl, Naphthalin, Tetrahydronaphtha- lin, Fluoren, Inden und Phenanthren.

„ Aromatische oder nicht-aromatische heterocyclische Polyamine" mit zwei primären Aminogruppen sind die mit zwei Aminogruppen substituierten Derivate von folgenden Heterocyclen:

5- oder 6-gliedriges gesättigtes oder einfach ungesättigtes Heterocyclen, enthaltend ein bis zwei Stickstoffatome und/oder ein Sauerstoff- oder Schwefelatom oder ein oder zwei Sauerstoff- und/oder Schwefelatome als Ringglieder, z. B. Tetrahydrofuran, Pyrrolidin, Isoxazolidin, Isothiazolidin, Pyrazolidin, Oxazolidin, Thiazolidin, Imidazolidin, Pyrrolin, Piperidin, Piperidinyl, 1 ,3- Dioxan, Tetra hydropy ran, Hexahydropyridazin, Hexahydropyrimidin, Piperazin; 5- gliedrige aromatische Heterocyclen, enthaltend neben Kohlenstoffatomen ein, zwei oder drei Stickstoffatome oder ein oder zwei Stickstoffatome und ein Schwefeloder Sauerstoffatom als Ringglieder, z. B. Furan, Thian, Pyrrol, Pyrazol, Oxazol, Thia- zol, Imidazol und 1 ,3,4-Triazol; Isoxazol, Isothiazol, Thiadiazol, Oxadiazol

6- glied rige Heterocyclen enthaltend neben Kohlenstoffatomen ein oder zwei bzw. ein, zwei oder drei Stickstoffatome als Ringglieder, z. B. Pyridinyl, Pyridazin, Pyrimidin, Pyrazinyl, 1 ,2,4-Triazin , 1 ,3,5-Triazin-2-yl;

„ Aromatische oder nichtaromatische Heterozyklen mit einer primären und einer tertiären Aminogruppe" sind beispielsweise die oben genannten N-Heterocyclen, welche an wenigstens einem Ring-N-Atom aminoalkyliert sind, und insbesondere eine Amino- Ci-4 ^_ alkylgruppe tragen.

„ Aromatischen oder nichtaromatischen Heterozyklen mit einer tertiären Aminogruppe und einer Hydroxyalkylgruppe" sind beispielsweise die oben genannten N- Heterocyclen, welche an wenigstens einem Ring-N-Atom hydroxyalkyliert sind, und insbesondere eine Hydroxy-Ci-4-alkylgruppe tragen.

Folgende Gruppen einzelner Verbindungsklassen quaternisierbarer Stickstoffverbindungen seien insbesondere genannt:

Gruppe 1 :

NAME FORMEL

Diamine mit primärem zweiten N-Atom

H N. /- _\

Ethylendiamin ² NH ₂

NH ₂

1 ,2-Propylendiamin

1 ,3-Propylendiamin

Isomere Butylendiamine, wie z.B.

1 ,5-Pentylendiamin ^H 2 ^N \^\^\/ H ₂

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Gruppe 2:

NAME FORMEL

Hetenozyklen

1 -(3-Aminopropyl)imidazol

4-(3-Aminopropyl)-morpholin

1 -(2-Aminoethylpiperidin)

-NhL

2-(1 -Piperazinyl)ethylamin (AEP) N N-

N-Methylpiperazin N N-

Amine mit tertiärem zweiten N-Atom

3,3-Diamino-N-methyldipropylamin

H ₂ N ^'

3-Dimethylamino-1 -propylamin (DMAPA)

N,N-Diethylaminopropyl H ₂ N ^'

H ₂ NL

N,N-Dimethylaminoethyl

Gruppe 3:

3-Diethylamino-1 -propanol

2-Dimethylamino-1 -ethanol N

4-Diethylamino-1 -butanol

Die Umsetzung der Hydrocarbyl-substituierten Polycarbonsäure-Verbindung mit der quaternisierbaren Stickstoffverbindung kann unter thermisch kontrollierten Bedingungen erfolgen, so dass im Wesentlichen keine Kondensationsreaktion erfolgt. Insbesondere ist dann keine Bildung von Reaktionswasser zu beobachten. Insbesondere erfolgt eine derartige Reaktion bei einer Temperatur im Bereich von 10 bis 80, insbesondere 20 bis 60 oder 30 bis 50 °C. Die Reaktionsdauer kann dabei im Bereich von wenigen Minuten oder einigen Stunden, wie z.B. etwa 1 Minute bis zu etwa 10 Stunden liegen. Der Umsetzung kann dabei bei etwa 0,1 bis 2 atm Druck, insbesondere aber etwa bei Normaldruck erfolgen. Beispielsweise ist eine Inertgas-Atmosphäre, wie z.B. Stickstoff, zweckmäßig Insbesondere kann die Reaktion auch unter erhöhten, eine Kondensation begünstigenden Temperaturen, z. B. im Bereich von oder 90 bis 100 °C oder 100 bis 170 °C erfolgen. Die Reaktionsdauer kann dabei im Bereich von wenigen Minuten oder einigen Stunden, wie z.B. etwa 1 Minute bis zu etwa 10 Stunden liegen. Der Umsetzung kann dabei bei etwa 0,1 bis 2 atm Druck, insbesondere aber etwa bei Normaldruck erfolgen.

Die Reaktanden werden insbesondere in etwa äquimolaren Mengen vorgelegt, gegebenenfalls ist ein geringer, z. B. 0,05 bis 0,5-facher, wie z.B. 0,1 bis 0,3 facher, molarer Überschuss der Polycarbonsäureverbindung wünschenswert. Falls erforderlich können die Reaktanden in einem geeigneten inerten organischen aliphatischen oder aromati- sehen Lösungsmittel oder einem Gemisch davon, vorgelegt werden. Typischen Beispiele sind z.B. Lösungsmittel der Solvesso Serie, Toluol oder Xylol. Das Lösungsmittel kann beispielsweise auch dazu dienen, Kondensationswasser azeotrop aus dem Reaktionsgemisch zu entfernen. Insbesondere werden die Reaktionen aber ohne Lösungsmittel durchgeführt.

Das so gebildete Reaktionsprodukt kann theoretisch weiter aufgereinigt oder das Lö- sungsmittel entfernt werden. Gewöhnlich ist dies aber nicht zwingend notwendig, so dass das Reaktionsprodukt ohne weitere Aufreinigung in den nächsten Syntheseschritt, der Quaternisierung, überführt werden kann.

Besonders zu nennen ist das Kondensationsprodukt von Polyisobutylenbernsteinsäu- reanhydrid (Glissopal® SA der Fa. BASF hergestellt aus Polyisobuten (Mn 1000) und Maleinsäureanhydrid in bekannter Weise) und N,N-Dimethyl-1 ,3-diaminopropan (CAS 109-55-7), siehe Herstellungsbeispiel 1 der WO 2013/000997.

A4) Quaternisierungsmittel:

Als Quaternisierungsmittel kommen im Prinzip alle als solche geeigneten Polycarbon- säureester (teil- oder insbesondere vollverestert) in Betracht. Insbesondere sind zu nennen teil oder insbesondere vollveresterte aliphatische oder aromatische Polycar- bonsäureester, wie insbesondere Dialkylcarboxylate; cyclischen nichtaromatischen oder aromatischen Polycarbonsäureestern und insbesondere die Niedrigalkylester davon, d.h. vor allem die Ci-4-oder Ci-3-Alkylester.

Beispiele sind insbesondere Verbindungen der obigen allgemeinen Formel 2

RiOC(0)-A-C(0)ORia (2) worin Ri, Ri _a und A wie oben definiert sind. Geeignet sind z.B. Alkylester, abgeleitet von Carbonsäuren obiger Formel 2, deren pKs-Wert kleiner als 3,5 ist.

Beispiele sind weiterhin insbesondere Verbindungen obiger Formel 2, und zwar vollveresterte Alkylester, insbesondere die C1-4- oder Ci-3-Alkyl-, insbesondere Methyl- oder Ethyl- ester, abgeleitet von gesättigten, unsubstituierten Dicarbonsauren, wie Oxalsäure, Malonsäure, Bernsteinsäure, Glutarsäure, Adipinsäure, Pimelinsäure und Korksäure;

gesättigten substituierten Dicarbonsäuren, wie Alkyl- oder Alkenylbernsteinsäuren, 2- Methylbutandisäure, 2-Ethylpentandisäure, 2-n-Dodecylbutandisäure, 2-n- Dodecenylbutandisäure, 2-Phenylbutandisäure und 2-(p-Methylphenyl)butandisäure ; polysubstituierte Alkyldicarbonsäuren, wie 2,2-Dimethylbutandisäure; 2,3- Dimethylbutandisäure; 2,3,4-Trimethylpentandisäure; 2,2,3-Trimethylpentandisäure und 2-Ethyl-3-methylbutandisäure;

ungesättigten Dicarbonsäuren, wie Maleinsäure, Fumarsäure, Pent-2-endisäure, Hex- 2-endisäure, Hex-3-endisäure, 5-Methylhex-2-endisäure, 2,3-Dimethylpent-2- endisäure, 2-Methylbut-2-endisäure, 2-Dodecylbut-2-endisäure und 2-Polyisobutylbut- 2-endisäure;

aromatischen Dicarbonsäuren, wie Phthalsäure, Isophthalsäure, Terephthalsäure und substituierte Phthalsäuren oder 3-Methylbenzol-1 ,2-dicarbonsäure; 4-Phenylbenzol- 1 ,3-dicarbonsäure; 2-(1 -Propenyl)benzol-1 ,4-dicarbonsäure und 3,4-Dimethylbenzol- 1 ,2-dicarbonsäure; und

aromatischen oder nichtaromatischen Polycarbonsäuren, wie Citronensäure, 1 ,2,4- Benzoltricarboxylat, 1 ,2,4,5-Benzoltetracarboxylat. Insbesondere sind zu nennen die vollveresterten Niedrigalkylester, d.h. vor allem die die C1-4- oder Ci-3-Alkyl, insbesondere Methyl- oder Ethyl- ester, der Oxalsäure, Phthalsäure, Maleinsäure, Malonsäure und Citronensäure.

In einer besonderen Ausführungsform erfolgt die Quaternisierung des mindestens ei- nen quaternisierbaren tertiären Stickstoffatoms jedoch mit mindestens einem Quaterni- sierungsmittel ausgewählt unter

Verbindungen der allgemeinen Formel 2 RiOC(0)-A-C(0)ORia (2) worin

Ri und Ria unabhängig voneinander für einen Niedrigalkylrest. vor allem für C1-4- oder Ci-3-Alkyl, insbesondere Methyl- oder Ethyl-, steht und A für eine chemische Bindung oder für gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiertes Hydrocarbylen (wie insbesondere ein gegebenenfalls ein- oder mehrfach substituiertes Ci-C7-Alkylen oder C2-C7-Alkenylen) steht; wobei geeignete Substituenten z.B. ausgewählt sind unter OH, NH ₂ , NO2, oder C(0)OR3, insbesondere OH und C(0)OR3, wobei R3 für H oder insbesondere Niedrigalkyl steht.

Oben genannte Ester werden typischerweise in Gegenwart von Säuren, insbesondere in Gegenwart von freien Protonensäuren, wie vor allem mit Ci-12-Monocarbonsäuren, wie Ameisensäure, Essigsäure oder Propionsäure oder C2-i2-Dicarbonsäuren wie O- xalsäure oder Adipinsäure; oder auch in Gegenwart von Sulfonsäuren, wie Benzolsul- fonsäure oder Toluolsulfonsäure oder wässrigen Mineralsäuren, wie Schwefelsäure oder Salzsäure, eingesetzt.

A5) Alkohole und Amine zur Umesterung bzw. Amidierung

Für den erfindungsgemäßen Derivatisierungsschritt b) (d.h. Umesterung oder Amidierung der freien Säure/Estergruppe der quaternisierten Verbindungen) eignen sich an sich bekannte Alkohole oder Amine. Durch die erfindungsgemäße Umesterung oder Amindierung werden insbesondere kurzkettige Hydrocarbyl-Estergruppen, wie insbesondere Ci-40der C1-3 Alkylestergruppen, in längergettige Homologe, wie z. B. länger- kettige Alkylester- oder längerkettige Alkylamidogruppen überführt a) Umesterung:

Nach folgendem allgemeinem Reaktionsschema

Für die Umesterung sind z.B. insbesondere folgende Alkohole der Formel ROH worin R für einen Hydrocarbyl-Rest, insbesondere langkettigen Hydrocarbyl-Rest steht, geeignet. Beispiele sind:

- gesättigte oder ungesättigte lineare, verzweigte oder cyclische aliphatische C4-C30- oder C5-C28, C6-C26, C7-C24, oder C8-C24 Mono- oder Polyole und Derivate (insbesonde- re teilveresterte Polyole mit wenigstens eine freie Hydroxylgruppe) davon, wie insbesondere Butanol (alle Isomere), Pentanol (alle Isomere), Hexanol (alle Isomere), Hep- tanol (alle Isomere), Octanol (alle Isomere, insbesondere 2-Ethylhexanol), Nonanol (alle Isomere), Decanol (alle Isomere, insbesondere 2-Propylheptanol), Undecanol (alle Isomere), Dodecanol ((alle Isomere), Tridecanol (alle Isomere), Tetradecanol (alle Isomere), Pentadecanol (alle Isomere), Hexadecanol (alle Isomere), Octadecanol (alle Isomere), Behenylalkohol, 1 -6-Hexandiol, Neopentylglykol, Trimethylolpropan, Pen- taerythrit, Glycerin, Glycerinfettsäureester wie Glycerinmonooleat, Diglycerin, Triglyce- rin, Polyglycerin, teilweise veresterte Diglygerine, teilweise veresterte Triglycerine, teil- weise veresterte Polyglycerine. Oleylalkohole (vertrieben durch Fa. BASF unter dem Handelsnamen Ocenol®) mit lodzahlen von 20- 150 (nach DGF C-V 1 1 b).

- Polyalkoxylate, insbesondere als Homopolymere oder Copolymere (statistisch oder block) der allgemeinen Strukturformel 1

worin:

Ri und R5 unabhängig voneinander für H, Alkyl, Alkenyl oder Aryl stehen, wobei we- nigstens einer der beiden Reste für H steht.

R2, R3 und R ₄ unabhängig voneinander für H, Ci-C3o-Alkyl, insbesondere C1-C5 Alkyl wie Methyl oder Ethyl steht;

n, m, o unanbhängig voneinander für ganzzahlige Werte von 0 bis 100 stehen;

mit Molekularmassen im Bereich von 40 bis 10.000 g/mol ermittelt durch Bestimmung der OH-Zahl (DIN 53240-2), siehe auch M. lonescu, Chemistry and Technology of Po- lyols for Polyurethanes, 2005, ISBN 978-1 -85957-501 -7, Kapitel 3. , wie nsbesondere Trägeröle wie beispielsweise beschrieben in folgendem Abschnitt B).

- Polyolgestartete Polyalkoxylate insbesondere unter Verwendung von Ethylenoxid oder Propylenoxid oder Butylenoxid (Homopolymere oder Copolymere (statistisch oder block)) mit Molekularmassen im Bereich von 100 bis 10000 g/mol ermittelt durch Be- Stimmung der OH-Zahl (DI N 53240-2), siehe auch M. lonescu, Chemistry and Technology of Polyols for Polyurethanes, 2005, ISBN 978-1 -85957-501 -7, Kapitel 3.

- Polyether erhalten durch Polymerisation von Tetrahydrofuran (polyTHF® der Fa. BASF) mit Molekulargewichten von 200 bis 3000 ermittelt durch Bestimmung der OH- Zahl (Methode STI 8444).

- Polyisobutylenalkohol erhältlich durch Hydroformylierung und Reduktion von Poly- isobuten mit Molekularmassen von 150 bis 5000 ermittelt durch Gelpermeationschro- matographie (Lösungsmittel THF, Polystyrol-Standard). b) Amidierung

Nach folgendem allgemeinem Reaktionsschema

Für die Amidierung sind Amine der Formel R ₄ NHR ₅ wobei beider der Reste R ₄ und R5 für Hydrocarbyl stehen und wenigstens einer der Reste R ₄ und R5 für einen langketti- gen Hydrocarbyl-Rest steht.

Beispielsweise sind insbesondere folgende Amine geeignet: - gesättigte oder ungesättigte lineare, verzweigte oder cyclische aliphatische primäre oder sekundäre aliphatische C4-C30-, C5-C28, C6-C26, C7-C24, oder C8-C24 Mono- oder Polyamine, insbesondere Butylamin (alle Isomere), Pentylamin (alle Isomere), Hexyla- min (alle Isomere), 2-Propylheptylamin, Octylamin (alle Isomere, insbesondere 2- Ethylhexylamin), Dodecylamin, Kokoylamin (C12/14-NH2), Oleylamin, Stearylamin (C16/18- NH2), Tridecylamin;

- Polyisobutylenamine (wie z.B. Kerocom PI BA® der Fa. BASF) A6) Herstellung erfindungsgemäßer Additive: a) Quaternisierung Die Quaternisierung wird in an sich bekannter Weise durchgeführt

Zur Durchführung der Quaternisierung versetzt man das tertiäre Amin mit wenigstens einer Verbindung obiger Formel 2, insbesondere in den erforderlichen stöchiometri- schen Mengen, um die gewünschte Quaternisierung zu erreichen. Pro Äquivalent an quaternisierbarem tertiären Stickstoffatom kann man z.B. 0,1 bis 5,0, oder 0,2 bis 3,0, oder 0,5 bis 2,5 Äquivalente, an Quaternisierungsmittel einsetzen. Insbesondere werden aber etwa 1 bis 2 Äquivalente Quaternisierungsmittel in Relation zum tertiären Amin eingesetzt, um die tertiäre Amingruppe vollständig zu quaternisieren Man arbeitet hierbei typischerweise bei Temperaturen im Bereich von 50 bis 180°C, wie z.B. 90 bis 160 °C oder 100 bis 140 °C. Die Reaktionsdauer kann dabei im Bereich von wenigen Minuten oder einigen Stunden, wie z.B. etwa 10 Minuten bis zu etwa 24 Stunden liegen. Der Umsetzung kann dabei bei etwa 0,1 bis 20 bar, wie z.B. 1 bis 10 oder 1 ,5 bis 3 bar Druck, insbesondere aber etwa bei Normaldruck erfolgen.

Falls erforderlich können die Reaktanden in einem geeigneten inerten organischen aliphatischen oder aromatischen Lösungsmittel oder einem Gemisch davon, für die Quaternisierung vorgelegt werden. Typischen Beispiele sind z.B. Lösungsmittel der Solvesso Serie, Toluol oder Xylol oder Ethylhexanol. Die Quaternisierung kann aber auch in Abwesenheit eines Lösungsmittels durchgeführt werden

Zur Durchführung der Quaternisierung kann die Zugabe katalytisch wirksamer Mengen einer Säure zweckmäßig sein. Bevorzugt sind dabei aliphatische Monocarbonsäuren, wie z.B. Ci-Cis-Monocarbonsäuren wie insbesondere Laurinsäure, Isononansäure oder 3,5,5-Trimethylhexansäure oder Neodecansäure, aber auch aliphatische Dicarbonsäu- ren oder höherwertige aliphatische Carbonsäuren mit einer C-Atomzahl im oben angegebenen Bereich. Die Quaternisierung kann auch in Anwesenheit einer Lewis-Säure durchgeführt werden. Die Quaternisierung kann aber auch in Abwesenheit jeglicher Säure durchgeführt werden. b) Umesterung

Geeignete Bedingungen sind allgemein bekannt und z.B. beschrieben in Standardlehrbüchern der organischen Chemie, wie z.B. Vollhardt, Organische Chemie, Wiley Verlag, Morrison Boyd, Lehrbuch der organischen Chemie VCh, Otera, Esterification, Wiley Verlag.. c) Amidierung Geeignete Bedingungen sind allgemein bekannt und z.B. beschrieben in Standardlehrbüchern der organischen Chemie, wie z.B. Vollhardt, Organische Chemie, Wiley Verlag, Morrison Boyd, Lehrbuch der organischen Chemie, VCh. d) Aufarbeitung des Reaktionsgemisches

Das so gebildete Reaktionsendprodukt kann theoretisch weiter aufgereinigt oder das Lösungsmittel kann entfernt werden. Gegebenenfalls kann überschüssiges Reagenz, wie beispielsweise überschüssiges Epoxid, Amin und/oder Alkohol entfernt werden. Dies kann beispielsweise durch Einleiten von Stickstoff bei Normaldruck oder unter vermindertem Druck geschehen. Um die weitere Prozessierbarkeit der Produkte zu verbessern kann aber auch nach der Reaktion Lösungsmittel zugesetzt werden, wie z.B. Lösungsmittel der Solvesso Reihe, 2-Ethylhexanol, oder im Wesentlichen aliphatische Lösungsmittel. Gewöhnlich ist dies aber nicht zwingend notwendig, so dass das Reaktionsprodukt ohne weitere Aufreinigung als Additiv, gegebenenfalls nach Abmi- schung mit weiteren Additivkomponenten (s. unten) einsetzbar ist.

B) Weitere Additivkomponenten

Der mit dem erfindungsgemäßen quaternisierten Additiv additivierte Kraftstoff ist ein Ottokraftstoff oder insbesondere ein Mitteldestillat-Kraftstoff, vor allem ein Dieselkraftstoff.

Der Kraftstoff kann weitere übliche Additive zur Wirksamkeitsverbesserung und/oder Verschleißunterdrückung enthalten. Im Falle von Dieselkraftstoffen sind dies in erster Linie übliche Detergenz-Additive, Trägeröle, Kaltfließverbesserer, Schmierfähigkeitsverbesserer (Lubricity Improver), Korrosionsinhibitoren, Demulgatoren, Dehazer, Antischaummittel, Cetanzahlverbesse- rer, Verbrennungsverbesserer, Antioxidantien oder Stabilisatoren, Antistatika, Metal- locene, Metalldeaktivatoren, Farbstoffe und/oder Lösungsmittel.

Im Falle von Ottokraftstoffen sind dies vor allem Schmierfähigkeitsverbesserer (Friction Modifier), Korrosionsinhibitoren, Demulgatoren, Dehazer, Antischaummittel, Verbrennungsverbesserer, Antioxidantien oder Stabilisatoren, Antistatika, Metallocene, Metall- deaktivatoren, Farbstoffe und/oder Lösungsmittel.

Typische Beispiele geeigneter Co-Additive sind im folgenden Abschnitt aufgeführt: B1 ) Detergenz-Additive

Vorzugsweise handelt es sich bei den üblichen Detergenz-Additiven um amphiphile Substanzen, die mindestens einen hydrophoben Kohlenwasserstoffrest mit einem zah- lengemittelten Molekulargewicht (M _n ) von 85 bis 20.000 und mindestens eine polare Gruppierung besitzen, die ausgewählt ist unter:

(Da) Mono- oder Polyaminogruppen mit bis zu 6 Stickstoffatomen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat;

(Db) Nitrogruppen, gegebenenfalls in Kombination mit Hydroxylgruppen;

(De) Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono- oder Polyaminogruppen, wobei destens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat;

(Dd) Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen;

(De) Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen;

(Df) Polyoxy-C2- bis C4-alkylengruppierungen, die durch Hydroxylgruppen, Mono- oder Polyaminogruppen, wobei mindestens ein Stickstoffatom basische Eigenschaften hat, oder durch Carbamatgruppen terminiert sind; (Dg) Carbonsäureestergruppen;

(Dh) aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleiteten Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder Imidogruppen; und/oder

(Di) durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- oder Polyaminen erzeugten Gruppierungen. Der hydrophobe Kohlenwasserstoffrest in den obigen Detergenz-Additiven, welcher für die ausreichende Löslichkeit im Kraftstoff sorgt, hat ein zahlengemitteltes Molekulargewicht (M _n ) von 85 bis 20.000, vorzugsweise von 1 13 bis 10.000, besonders bevorzugt von 300 bis 5.000, stärker bevorzugt von 300 bis 3.000, noch stärker bevorzugt von 500 bis 2.500 und insbesondere von 700 bis 2.500, vor allem von 800 bis 1500. Als typischer hydrophober Kohlenwasserstoffrest, insbesondere in Verbindung mit den polaren Gruppierungen, kommen insbesondere Polypropenyl-, Polybutenyl- und Poly- isobutenylreste mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht M _n von vorzugsweise jeweils 300 bis 5.000, besonders bevorzugt 300 bis 3.000, stärker bevorzugt 500 bis 2.500 noch stärker bevorzugt 700 bis 2.500 und insbesondere 800 bis 1 .500 in Be- tracht.

Als Beispiele für obige Gruppen von Detergenz-Additiven seien die folgenden genannt:

Mono- oder Polyaminogruppen (Da) enthaltende Additive sind vorzugsweise Polyal- kenmono- oder Polyalkenpolyamine auf Basis von Polypropen oder von hochreaktivem (d.h. mit überwiegend endständigen Doppelbindungen) oder konventionellem (d.h. mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen) Polybuten oder Polyisobuten mit M _n = 300 bis 5000, besonders bevorzugt 500 bis 2500 und insbesondere 700 bis 2500. Derartige Additive auf Basis von hochreaktivem Polyisobuten, welche aus dem Polyisobu- ten, das bis zu 20 Gew.-% n-Buten-Einheiten enthalten kann, durch Hydroformylierung und reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen wie Dimethyl- aminopropylamin, Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin oder Tetraethyl- enpentamin hergestellt werden können, sind insbesondere aus der EP-A 244 616 bekannt. Geht man bei der Herstellung der Additive von Polybuten oder Polyisobuten mit überwiegend mittenständigen Doppelbindungen (meist in der ß- und γ-Position) aus, bietet sich der Herstellweg durch Chlorierung und anschließende Aminierung oder durch Oxidation der Doppelbindung mit Luft oder Ozon zur Carbonyl- oder Carboxyl- verbindung und anschließende Aminierung unter reduktiven (hydrierenden) Bedingungen an. Zur Aminierung können hier Amine, wie z. B. Ammoniak, Monoamine oder die oben genannten Polyamine, eingesetzt werden. Entsprechende Additive auf Basis von Polypropen sind insbesondere in der WO-A 94/24231 beschrieben.

Weitere besondere Monoaminogruppen (Da) enthaltende Additive sind die Hydrierungsprodukte der Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen mit einem mittleren Poly- merisationsgrad P = 5 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauerstoff, wie sie insbesondere in der WO-A 97/03946 beschrieben sind.

Weitere besondere Monoaminogruppen (Da) enthaltende Additive sind die aus Polyisobutenepoxiden durch Umsetzung mit Aminen und nachfolgender Dehydratisierung und Reduktion der Aminoalkohole erhältlichen Verbindungen, wie sie insbesondere in der DE-A 196 20 262 beschrieben sind.

Nitrogruppen (Db), gegebenenfalls in Kombination mit Hydroxylgruppen, enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte aus Polyisobutenen des mittleren Polymerisationsgrades P = 5 bis 100 oder 10 bis 100 mit Stickoxiden oder Gemischen aus Stickoxiden und Sauerstoff, wie sie insbesondere in der WO-A96/03367 und in der WO-A 96/03479 beschrieben sind. Diese Umsetzungsprodukte stellen in der Regel Mischungen aus reinen Nitropolyisobutenen (z. B. α ,ß -Dinitropolyisobuten) und gemischten Hydroxynitropolyisobutenen (z. B. α -Nitro-ß -hydroxypolyisobuten) dar.

Hydroxylgruppen in Kombination mit Mono- oder Polyaminogruppen (De) enthaltende Additive sind insbesondere Umsetzungsprodukte von Polyisobutenepoxiden, erhältlich aus vorzugsweise überwiegend endständige Doppelbindungen aufweisendem Poly- isobuten mit M _n = 300 bis 5000 mit Ammoniak, Mono- oder Polyaminen, wie sie insbe- son-dere in der EP-A 476 485 beschrieben sind.

Carboxylgruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze (Dd) enthaltende Additive sind vorzugsweise Copolymere von C2- bis C4o-Olefinen mit Maleinsäureanhydrid mit einer Gesamt-Molmasse von 500 bis 20.000, deren Carboxylgruppen ganz oder teilweise zu den Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalzen und ein verbleibender Rest der Carboxylgruppen mit Alkoholen oder Aminen umgesetzt sind. Solche Additive sind insbesondere aus der EP-A 307 815 bekannt. Derartige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können, wie in der WO-A 87/01 126 beschrieben, mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Poly(iso)-butenaminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden.

Sulfonsäuregruppen oder deren Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze (De) enthaltende Additive sind vorzugsweise Alkalimetall- oder Erdalkalimetallsalze eines Sulfobern- steinsäurealkylesters, wie er insbesondere in der EP-A 639 632 beschrieben ist. Derar- tige Additive dienen hauptsächlich zur Verhinderung von Ventilsitzverschleiß und können mit Vorteil in Kombination mit üblichen Kraftstoffdetergenzien wie Poly(iso)buten- aminen oder Polyetheraminen eingesetzt werden.

Polyoxy-C2-C4-alkylengruppierungen (Df) enthaltende Additive sind vorzugsweise Po- lyether oder Polyetheramine, welche durch Umsetzung von C2- bis C6o-Alkanolen, C6- bis C3o-Alkandiolen, Mono- oder D1-C2- bis C3o-alkylaminen, Cr bis C3o-Alkylcyclo- hexanolen oder Cr bis C3o-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethylenoxid und/oder Propy- lenoxid und/oder Butylenoxid pro Hydroxylgruppe oder Aminogruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoami- nen oder Polyaminen erhältlich sind. Derartige Produkte werden insbesondere in der EP-A 310 875, EP-A 356 725, EP-A 700 985 und US-A 4 877 416 beschrieben. Im Falle von Polyethern erfüllen solche Produkte auch Trägeröleigenschaften. Typische Beispiele hierfür sind Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylate, Isononylphenol- butoxylate sowie Polyisobutenolbutoxylate und -propoxylate sowie die entsprechenden Umsetzungsprodukte mit Ammoniak.

Carbonsäureestergruppen (Dg) enthaltende Additive sind vorzugsweise Ester aus Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen, insbesondere solche mit einer Mindestviskosität von 2 mm ² /s bei 100 °C, wie sie insbesondere in der DE-A 38 38 918 beschrieben sind. Als Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren können aliphatische oder aromatische Säuren eingesetzt werden, als Esteralkohole bzw. -polyole eignen sich vor allem langkettige Vertreter mit beispielsweise 6 bis 24 C-Atomen. Typische Vertreter der Ester sind Adipate, Phthalate, iso-Phthalate, Terephthalate und Tri- mellitate des iso-Octanols, iso-Nonanols, iso-Decanols und des iso-Tridecanols. Derar- tige Produkte erfüllen auch Trägeröleigenschaften. Aus Bernsteinsäureanhydrid abgeleitete Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder insbesondere Imidogruppen (Dh) enthaltende Additive sind vorzugsweise entsprechende Derivate von Alkyl- oder Alkenyl-substituiertem Bern- steinsäureanhydrid und insbesondere die entsprechenden Derivate von Polyisobute- nylbernsteinsäureanhydrid, welche durch Umsetzung von konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit M _n = vorzugsweise 300 bis 5000, besonders bevorzugt 300 bis 3000, stärker bevorzugt 500 bis 2500, noch stärker bevorzugt 700 bis 2500 und insbesondere 800 bis 1500, mit Maleinsäureanhydrid auf thermischem Weg in einer En-Reaktion oder über das chlorierte Polyisobuten erhältlich sind. Bei den Gruppierungen mit Hydroxy- und/oder Amino- und/oder Amido- und/oder Imidogruppen handelt es sich beispielsweise um Carbonsäuregruppen, Säureamide von Monoaminen, Säure- amide von Di- oder Polyaminen, die neben der Amidfunktion noch freie Amingruppen aufweisen, Bernsteinsäurederivate mit einer Säure- und einer Amidfunktion, Carbon- säureimide mit Monoaminen, Carbonsäureimide mit Di- oder Polyaminen, die neben der Imidfunktion noch freie Amingruppen aufweisen, oder Diimide, die durch die Umsetzung von Di- oder Polyaminen mit zwei Bernsteinsäurederivaten gebildet werden. Beim Vorliegen von Imidogruppierungen D(h) wird das weitere Detergenz-Additiv im Sinne der vorliegenden Erfindung jedoch nur bis maximal 100 % der Gewichtsmenge an Verbindungen mit Betainstruktur eingesetzt. Derartige Kraftstoffadditive sind allgemein bekannt und beispielsweise in den Dokumenten (1 ) und (2) beschrieben. Bevorzugt handelt es sich um die Umsetzungsprodukte von Alkyl- oder Alkenyl-substituierten Bernsteinsäuren oder Derivaten davon mit Aminen und besonders bevorzugt um die Umsetzungsprodukte von Polyisobutenyl-substituierten Bernsteinsäuren oder Deriva- ten davon mit Aminen. Von besonderem Interesse sind hierbei Umsetzungsprodukte mit aliphatischen Polyaminen (Polyalkylenimine) wie insbesondere Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin, Pentaethylenhexamin und Hexaethylenheptamin, welche eine Imidstruktur aufweisen. Durch Mannich-Umsetzung von substituierten Phenolen mit Aldehyden und Mono- o- der Polyaminen erzeugte Gruppierungen (Di) enthaltende Additive sind vorzugsweise Umsetzungsprodukte von Polyisobuten-substituierten Phenolen mit Formaldehyd und Mono- oder Polyaminen wie Ethylendiamin, Diethylentriamin, Triethylentetramin, Tetraethylenpentamin oder Dimethylaminopropylamin. Die Polyisobutenyl-substituierten Phenole können aus konventionellem oder hochreaktivem Polyisobuten mit M _n = 300 bis 5000 stammen. Derartige "Polyisobuten-Mannichbasen" sind insbesondere in der EP-A 831 141 beschrieben.

Dem Kraftstoff können ein oder mehrere der genannten Detergenz-Additive in solch einer Menge zugegeben werden, dass die Dosierrate an diesen Detergenz-Additiven vozugsweise 25 bis 2500 Gew.-ppm, insbesondere 75 bis 1500 Gew.-ppm, vor allem 150 bis 1000 Gew.-ppm, beträgt.

B2) Trägeröle

Mitverwendete Trägeröle können mineralischer oder synthetischer Natur sein. Geeignete mineralische Trägeröle sind bei der Erdölverarbeitung anfallende Fraktionen, wie Brightstock oder Grundöle mit Viskositäten wie beispielsweise aus der Klasse SN 500 bis 2000, aber auch aromatische Kohlenwasserstoffe, paraffinische Kohlenwasserstof- fe und Alkoxyalkanole. Brauchbar ist ebenfalls eine als "hydrocrack oil" bekannte und bei der Raffination von Mineralöl anfallende Fraktion (Vakuumdestillatschnitt mit einem Siedebereich von etwa 360 bis 500 °C, erhältlich aus unter Hochdruck katalytisch hydriertem und isomerisiertem sowie entparaffiniertem natürlichen Mineralöl). Ebenfalls geeignet sind Mischungen oben genannter mineralischer Trägeröle.

Beispiele für geeignete synthetische Trägeröle sind Polyolefine (Polyalphaolefine oder Polyinternalolefine), (Poly)ester, Poly)alkoxylate, Polyether, aliphatische Polyetherami- ne, alkylphenolgestartete Polyether, alkylphenolgestartete Polyetheramine und Carbonsäureester langkettiger Alkanole.

Beispiele für geeignete Polyolefine sind Olefinpolymerisate mit M _n = 400 bis 1800, vor allem auf Polybuten- oder Polyisobuten-Basis (hydriert oder nicht hydriert).

Beispiele für geeignete Polyether oder Polyetheramine sind vorzugsweise Polyoxy-C2- bis C ₄ -alkylengruppierungen enthaltende Verbindungen, welche durch Umsetzung von C2- bis C6o-Alkanolen, C6- bis C3o-Alkandiolen, Mono- oder D1-C2- bis C3o-alkylaminen, Cr bis C3o-Alkyl-cyclohexanolen oder Cr bis C3o-Alkylphenolen mit 1 bis 30 mol Ethyl- enoxid und/ oder Propylenoxid und/oder Butylenoxid pro Hydroxylgruppe oder Amino- gruppe und, im Falle der Polyetheramine, durch anschließende reduktive Aminierung mit Ammoniak, Monoaminen oder Polyaminen erhältlich sind. Derartige Produkte wer- den insbesondere in der EP-A 310 875, EP-A 356 725, EP-A 700 985 und der US-A 4,877,416 beschrieben. Beispielsweise können als Polyetheramine Poly-C2- bis C6- Alkylenoxidamine oder funktionelle Derivate davon verwendet werden. Typische Beispiele hierfür sind Tridecanol- oder Isotridecanolbutoxylate, Isononylphenolbutoxylate sowie Polyisobutenolbutoxylate und -propoxylate sowie die entsprechenden Umsetzungsprodukte mit Ammoniak.

Beispiele für Carbonsäureester langkettiger Alkanole sind insbesondere Ester aus Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren mit langkettigen Alkanolen oder Polyolen, wie sie insbe- sondere in der DE-A 38 38 918 beschrieben sind. Als Mono-, Di- oder Tricarbonsäuren können aliphatische oder aromatische Säuren eingesetzt werden, als Esteralkohole bzw. -polyole eignen sich vor allem langkettige Vertreter mit beispielsweise 6 bis 24 Kohlenstoffatomen. Typische Vertreter der Ester sind Adipate, Phthalate, iso-Phthalate, Terephthalate und Trimellitate des Isooctanols, Isononanols, Isodecanols und des Iso- tridecanols, z. B. Di-(n- oder lsotridecyl)phthalat.

Weitere geeignete Trägerölsysteme sind beispielsweise in der DE-A 38 26 608, DE-A 41 42 241 , DE-A 43 09 074, EP-A 452 328 und der EP-A 548 617 beschrieben. Beispiele für besonders geeignete synthetische Trägeröle sind alkoholgestartete Po- lyether mit etwa 5 bis 35, vorzugsweise etwa 5 bis 30, besonders bevorzugt 10 bis 30 und insbesondere 15 bis 30 C3- bis C6-Alkylenoxideinheiten, z. B. Propylenoxid-, n- Butylenoxid- und Isobutylenoxid-Einheiten oder Gemischen davon, pro Alkoholmolekül. Nichtlimitierende Beispiele für geeignete Starteralkohole sind langkettige Alkanole oder mit langkettigem Alkyl-substituierte Phenole, wobei der langkettige Alkylrest insbesondere für einen geradkettigen oder verzweigten C6- bis Cis-Alkylrest steht. Als besondere Beispiele sind zu nennen Tridecanol und Nonylphenol. Besonders bevorzugte alkoholgestartete Polyether sind die Umsetzungsprodukte (Polyveretherungsprodukte) von einwertigen aliphatischen C6- bis Cis-Alkoholen mit C3- bis C6-Alkylenoxiden. Beispiele für einwertige aliphatische C6-Ci8-Alkohole sind Hexanol, Heptanol, Octanol, 2-Ethyl- hexanol, Nonylalkohol, Decanol, 3-Propylheptanol, Undecanol, Dodecanol, Tridecanol, Tetradecanol, Pentadecanol, Hexadecanol, Octadecanol und deren Konstitutions- und Stellungsisomere. Die Alkohole können sowohl in Form der reinen Isomere als auch in Form technischer Gemische eingesetzt werden. Ein besonders bevorzugter Alkohol ist Tridecanol. Beispiele für C3- bis C6-Alkylenoxide sind Propylenoxid, wie 1 ,2-Propylen- oxid, Butylenoxid, wie 1 ,2-Butylenoxid, 2,3-Butylenoxid, Isobutylenoxid oder Tetrahyd- rofuran, Pentylenoxid und Hexylenoxid. Besonders bevorzugt sind hierunter C3- bis C ₄ - Alkylenoxide, d.h. Propylenoxid wie 1 ,2-Propylenoxid und Butylenoxid wie 1 ,2-Butylenoxid, 2,3-Butylenoxid und Isobutylenoxid. Speziell verwendet man Butylenoxid.

Weitere geeignete synthetische Trägeröle sind alkoxylierte Alkylphenole, wie sie in der DE-A 10 102 913 beschrieben sind.

Besondere Trägeröle sind synthetische Trägeröle, wobei die zuvor beschriebenen al- koholgestarteten Polyether besonders bevorzugt sind.

Das Trägeröl bzw. das Gemisch verschiedener Trägeröle wird dem Kraftstoff in einer Menge von vorzugsweise 1 bis 1000 Gew.-ppm, besonders bevorzugt von 10 bis 500 Gew.-ppm und insbesondere von 20 bis 100 Gew.-ppm zugesetzt.

B3) Kaltfließverbesserer

Geeignete Kaltfließverbesserer sind im Prinzip alle organischen Verbindungen, welche in der Lage sind, das Fließverhalten von Mitteldestillat-Kraftstoffen bzw. Dieselkraftstof- fen in der Kälte zu verbessern. Zweckmäßigerweise müssen sie eine ausreichende Öllöslichkeit aufweisen. Insbesondere kommen hierfür die üblicherweise bei Mitteldestillaten aus fossilem Ursprung, also bei üblichen mineralischen Dieselkraftstoffen, eingesetzten Kaltfließverbesserer (" middle distillate flow improvers" , " MDFI" ) in Betracht. Jedoch können auch organische Verbindungen verwendet werden, die beim Einsatz in üblichen Dieselkraftstoffen zum Teil oder überwiegend die Eigenschaften eines Wax Anti-Settling Additivs (" WASA" ) aufweisen. Auch können sie zum Teil oder überwiegend als Nukleatoren wirken. Es können aber auch Mischungen aus als MDFI wirksamen und/oder als WASA wirksamen und/oder als Nukleatoren wirksamen organischen Verbindungen eingesetzt werden.

Typischerweise wird der Kaltfließverbesserer ausgewählt aus:

(K1 ) Copolymeren eines C2- bis C ₄ o-Olefins mit wenigstens einem weiteren ethyle- nisch ungesättigten Monomer; (K2) Kammpolymeren;

(K3) Polyoxyalkylenen;

(K4) polaren Stickstoffverbindungen;

(K5) Sulfocarbonsäuren oder Sulfonsäuren oder deren Derivaten; und

(K6) Poly(meth)acrylsäureestern.

Es können sowohl Mischungen verschiedener Vertreter aus einer der jeweiligen Klassen (K1 ) bis (K6) als auch Mischungen von Vertretern aus verschiedenen Klassen (K1 ) bis (K6) eingesetzt werden.

Geeignete C2- bis C4o-Olefin-Monomere für die Copolymeren der Klasse (K1 ) sind beispielsweise solche mit 2 bis 20, insbesondere 2 bis10 Kohlenstoffatomen sowie mit 1 bis 3, vorzugsweise mit 1 oder 2, insbesondere mit einer Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung. Im zuletzt genannten Fall kann die Kohlenstoff-Kohlenstoff-Doppelbindung sowohl terminal (a -Olefine) als auch intern angeordnet sein kann. Bevorzugt sind jedoch α -Olefine, besonders bevorzugt α -Olefine mit 2 bis 6 Kohlenstoffatomen, beispielsweise Propen, 1 -Buten, 1 -Penten, 1 -Hexen und vor allem Ethylen.

Bei den Copolymeren der Klasse (K1 ) ist das wenigstens eine weitere ethylenisch un- gesättigte Monomer vorzugsweise ausgewählt unter Carbonsäurealkenylestern, (Meth)Acrylsäureestern und weiteren Olefinen.

Werden weitere Olefine mit einpolymerisiert, sind dies vorzugsweise höhermolekulare als das oben genannte C2- bis C4o-Olefin-Basismonomere. Setzt man beispielsweise als Olefin-Basismonomer Ethylen oder Propen ein, eignen sich als weitere Olefine insbesondere C10- bis C ₄ o-a -Olefine. Weitere Olefine werden in den meisten Fällen nur dann mit einpolymerisiert, wenn auch Monomere mit Carbonsäureester-Funktionen eingesetzt werden. Geeignete (Meth)Acrylsäureester sind beispielsweise Ester der (Meth)Acrylsäure mit Cr bis C2o-Alkanolen, insbesondere Cr bis Cio-Alkanolen, vor allem mit Methanol, Ethanol, Propanol, Isopropanol, n-Butanol, sec.-Butanol, Isobutanol, tert.-Butanol, Pen- tanol, Hexanol, Heptanol, Octanol, 2-Ethylhexanol, Nonanol und Decanol sowie Strukturisomeren hiervon. Geeignete Carbonsäurealkenylester sind beispielsweise C2- bis C-u-Alkenylester, z.B. die Vinyl- und Propenylester, von Carbonsäuren mit 2 bis 21 Kohlenstoffatomen, deren Kohlenwasserstoffrest linear oder verzweigt sein kann. Bevorzugt sind hierunter die Vinylester. Unter den Carbonsäuren mit verzweigtem Kohlenwasserstoffrest sind sol- che bevorzugt, deren Verzweigung sich in der α-Position zur Carboxylgruppe befindet, wobei das α-Kohlenstoffatom besonders bevorzugt tertiär ist, d. h. die Carbonsäure eine sogenannte Neocarbonsäure ist. Vorzugsweise ist der Kohlenwasserstoffrest der Carbonsäure jedoch linear. Beispiele für geeignete Carbonsäurealkenylester sind Vinylacetat, Vinylpropionat, Vi- nylbutyrat, Vinyl-2-ethylhexanoat, Neopentansäurevinylester, Hexansäurevinylester, Neononansäurevinylester, Neodecansäurevinylester und die entsprechenden Prope- nyl-ester, wobei die Vinylester bevorzugt sind. Ein besonders bevorzugter Carbonsäurealkenylester ist Vinylacetat; typische hieraus resultierende Copolymere der Gruppe (K1 ) sind die mit am häufigsten eingesetzten Ethylen-Vinylacetat-Copolymere (" EVA" ).

Besonders vorteilhaft einsetzbare Ethylen-Vinylacetat-Copolymere und ihre Herstellung sind in der WO 99/29748 beschrieben. Als Copolymere der Klasse (K1 ) sind auch solche geeignet, die zwei oder mehrere voneinander verschiedene Carbonsäurealkenylester einpolymerisiert enthalten, wobei diese sich in der Alkenylfunktion und/oder in der Carbonsäuregruppe unterscheiden. Ebenfalls geeignet sind Copolymere, die neben dem/den Carbonsäurealkenylester(n) wenigstens ein Olefin und/oder wenigstens ein (Meth)Acrylsäureester einpolymerisiert enthalten.

Auch Terpolymere aus einem C2- bis C ₄ o-a -Olefin, einem C bis C2o-Alkylester einer ethylenisch ungesättigten Monocarbonsäure mit 3 bis 15 Kohlenstoffatomen und einem C2- bis Ci ₄ -Alkenylester einer gesättigten Monocarbonsäure mit 2 bis 21 Kohlenstoff- atomen sind als Copolymere der Klasse (K1 ) geeignet. Derartige Terpolymere sind in der WO 2005/054314 beschrieben. Ein typisches derartiges Terpolymer ist aus Ethyl- en, Acrylsäure-2-ethylhexylester und Vinylacetat aufgebaut.

Das wenigstens eine oder die weiteren ethylenisch ungesättigten Monomeren sind in den Copolymeren der Klasse (K1 ) in einer Menge von vorzugsweise 1 bis 50 Gew.-%, insbesondere von 10 bis 45 Gew.-% und vor allem von 20 bis 40 Gew.-%, bezogen auf das Gesamtcopolymer, einpolymerisiert. Der gewichtsmäßige Hauptanteil der Monomereinheiten in den Copolymeren der Klasse (K1 ) stammt somit in der Regel aus den C2- bis C4o-Basis-Olefinen.

Die Copolymere der Klasse (K1 ) weisen vorzugsweise ein zahlenmittleres Molekulargewicht M _n von 1000 bis 20.000, besonders bevorzugt von 1000 bis 10.000 und insbesondere von 1000 bis 8000 auf. Typische Kammpolymere der Komponente (K2) sind beispielsweise durch die Copoly- merisation von Maleinsäureanhydrid oder Fumarsäure mit einem anderen ethylenisch ungesättigten Monomer, beispielsweise mit einem α -Olefin oder einem ungesättigten Ester wie Vinylacetat, und anschließende Veresterung der Anhydrid- bzw. Säurefunktion mit einem Alkohol mit wenigstens 10 Kohlenstoffatomen erhältlich. Weitere geeigne- te Kammpolymere sind Copolymere von α -Olefinen und veresterten Comonomeren, beispielsweise veresterte Copolymere von Styrol und Maleinsäureanhydrid oder veresterte Copolymere von Styrol und Fumarsäure. Geeignete Kammpolymere können auch Polyfumarate oder Polymaleinate sein. Außerdem sind Homo- und Copolymere von Vinylethern geeignete Kammpolymere. Als Komponente der Klasse (K2) geeignete Kammpolymere sind beispielsweise auch solche, die in der WO 2004/035715 und in " Comb-Like Polymers. Structure and Properties" , N. A. Plate und V. P. Shibaev, J. Poly. Sei. Macromolecular Revs. 8, Seiten 1 17 bis 253 (1974)" beschrieben sind. Auch Gemische von Kammpolymeren sind geeignet. Als Komponente der Klasse (K3) geeignete Polyoxyalkylene sind beispielsweise Poly- oxyalkylenester, Polyoxyalkylenether, gemischte Polyoxyalkylenesterether und Gemische davon. Bevorzugt enthalten diese Polyoxyalkylenverbindungen wenigstens eine, vorzugsweise wenigstens zwei lineare Alkylgruppen mit jeweils 10 bis 30 Kohlenstoffatomen und eine Polyoxyalkylengruppe mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von bis zu 5000. Derartige Polyoxyalkylenverbindungen sind beispielsweise in der EP- A 061 895 sowie in der US 4 491 455 beschrieben. Besondere Polyoxyalkylenverbindungen basieren auf Polyethylenglykolen und Polypropylenglykolen mit einem zahlenmittleren Molekulargewicht von 100 bis 5000. Weiterhin sind Polyoxyalkylenmono- und -diester von Fettsäuren mit 10 bis 30 Kohlenstoffatomen wie Stearinsäure oder Behen- säure geeignet. Als Komponente der Klasse (K4) geeignete polare Stickstoffverbindungen können sowohl ionischer als auch nicht ionischer Natur sein und besitzen vorzugsweise wenigstens einen, insbesondere wenigstens zwei Substituenten in Form eines tertiären Stick- stoffatoms der allgemeinen Formel >NR ⁷ , worin R ⁷ für einen Cs- bis C4o-Kohlenwas- serstoffrest steht. Die Stickstoffsubstituenten können auch quaternisiert, das heißt in kationischer Form, vorliegen. Beispiele für solche Stickstoffverbindungen sind Ammoniumsalze und/oder Amide, die durch die Umsetzung wenigstens eines mit wenigstens einem Kohlenwasserstoffrest substituierten Amins mit einer Carbonsäure mit 1 bis 4 Carboxylgruppen bzw. mit einem geeignetem Derivat davon erhältlich sind. Vorzugsweise enthalten die Amine wenigstens einen linearen Cs- bis C4o-Alkylrest. Zur Herstellung der genannten polaren Stickstoffverbindungen geeignete primäre Amine sind beispielsweise Octylamin, Nonylamin, Decylamin, Undecylamin, Dodecylamin, Tetrade- cylamin und die höheren linearen Homologen, hierzu geeignete sekundäre Amine sind beispielsweise Dioctadecylamin und Methylbehenylamin. Geeignet sind hierzu auch Amingemische, insbesondere großtechnisch zugängliche Amingemische wie Fettamine oder hydrierte Tallamine, wie sie beispielsweise in Ullmanns Encyclopedia of Industrial Chemistry, 6. Auflage, im Kapitel " Amines, aliphatic" beschrieben werden. Für die Umsetzung geeignete Säuren sind beispielsweise Cyclohexan-1 ,2-dicarbonsäure, Cyc- lohexen-1 ,2-dicarbonsäure, Cyclopentan-1 ,2-dicarbonsäure, Naphthalindicarbonsäure, Phthalsäure, Isophthalsäure, Terephthalsäure und mit langkettigen Kohlenwasserstoffresten substituierte Bernsteinsäuren.

Insbesondere ist die Komponente der Klasse (K4) ein öllösliches Umsetzungsprodukt aus mindestens eine tertiäre Aminogruppe aufweisenden Poly(C2- bis C2o-Carbon-säu- ren) mit primären oder sekundären Aminen. Die diesem Umsetzungsprodukt zugrundeliegenden mindestens eine tertiäre Aminogruppe aufweisenden Poly(C2- bis C2o-Car- bonsäuren) enthalten vorzugsweise mindestens 3 Carboxylgruppen, insbesondere 3 bis 12, vor allem 3 bis 5 Carboxylgruppen. Die Carbonsäure-Einheiten in den Polycar- bonsäuren weisen vorzugsweise 2 bis 10 Kohlenstoffatome auf, insbesondere sind es Essigsäure-Einheiten. Die Carbonsäure-Einheiten sind in geeigneter Weise zu den Polycarbonsäuren verknüpft, meist über ein oder mehrere Kohlenstoff- und/oder Stickstoffatome. Vorzugsweise sind sie an tertiäre Stickstoffatome angebunden, die im Falle mehrerer Stickstoffatome über Kohlenwasserstoffketten verbunden sind. Vorzugsweise ist die Komponente der Klasse (K4) ein öllösliches Umsetzungsprodukt auf Basis von mindestens eine tertiäre Aminogruppe aufweisenden Poly(C2- bis C20- Carbonsäuren) der allgemeinen Formel IIa oder IIb

HOOC. _{D D} OOH

B B

HOOC_ .N _ .N COOH

B A B (IIa)

in denen die Variable A eine geradkettige oder verzweigte C2- bis C6-Alkylengruppe oder die Gruppierung der Formel III

HOOC' ^{B^} N ^'CH2"CH2"

1

CH2-CH2-

(III) darstellt und die Variable B eine C bis Cig-Alkylengruppe bezeichnet. Die Verbindungen der allgemeinen Formel IIa und IIb weisen insbesondere die Eigenschaften eines WASA auf.

Weiterhin ist das bevorzugte öllösliche Umsetzungsprodukt der Komponente (K4), insbesondere das der allgemeinen Formel IIa oder IIb, ein Amid, ein Amidammoniumsalz oder ein Ammoniumsalz, in dem keine, eine oder mehrere Carbonsäuregruppen in Amidgruppen übergeführt sind.

Geradkettige oder verzweigte C2- bis C6-Alkylengruppen der Variablen A sind beispielsweise 1 ,1 -Ethylen, 1 ,2-Propylen, 1 ,3-Propylen, 1 ,2-Butylen, 1 ,3-Butylen, 1 ,4-Bu- tylen, 2-Methyl-1 ,3-propylen, 1 ,5-Pentylen, 2-Methyl-1 ,4-butylen, 2,2-Dimethyl-1 ,3-pro- pylen, 1 ,6-Hexylen (Hexamethylen) und insbesondere 1 ,2-Ethylen. Vorzugsweise um- fasst die Variable A 2 bis 4, insbesondere 2 oder 3 Kohlenstoffatome. Cr bis Ci9-Alkylengruppen der Variablen B sind vor beispielsweise 1 ,2-Ethylen, 1 ,3- Propylen, 1 ,4-Butylen, Hexamethylen, Octamethylen, Decamethylen, Dodecamethylen, Tetradecamethylen, Hexadecamethylen, Octadecamethylen, Nonadecamethylen und insbesondere Methylen. Vorzugsweise umfasst die Variable B 1 bis 10, insbesondere 1 bis 4 Kohlenstoffatome. Die primären und sekundären Amine als Umsetzungspartner für die Polycarbonsäuren zur Bildung der Komponente (K4) sind üblicherweise Monoamine, insbesondere aliphatische Monoamine. Diese primären und sekundären Amine können aus einer Vielzahl von Aminen ausgewählt sein, die - gegebenenfalls miteinander verbundene - Kohlenwasserstoffreste tragen.

Meist sind diese den öllöslichen Umsetzungsprodukten der Komponente (K4) zugrundeliegenden Amine sekundären Amine und weisen die allgemeine Formel HN(R ⁸ )2 auf, in der die beiden Variablen R ⁸ unabhängig voneinander jeweils geradkettige oder verzweigte C10- bis C3o-Alkylreste, insbesondere Cu- bis C24-Alkylreste bedeuten. Diese längerkettigen Alkylreste sind vorzugsweise geradkettig oder nur in geringem Grade verzweigt. In der Regel leiten sich die genannten sekundären Amine hinsichtlich ihrer längerkettigen Alkylreste von natürlich vorkommenden Fettsäuren bzw. von deren Derivaten ab. Vorzugsweise sind die beiden Reste R ⁸ gleich. Die genannten sekundären Amine können mittels Amidstrukturen oder in Form der Ammoniumsalze an die Polycarbonsäuren gebunden sein, auch kann nur ein Teil als Amidstrukturen und ein anderer Teil als Ammoniumsalze vorliegen. Vorzugsweise liegen nur wenige oder keine freien Säuregruppen vor. Vorzugsweise liegen die öllöslichen Umsetzungsprodukte der Komponente (K4) vollständig in Form der Amidstruktu- ren vor.

Typische Beispiele für derartige Komponenten (K4) sind Umsetzungsprodukte der Nitri- lotriessigsäure, der Ethylendiamintetraessigsäure oder der Propylen-1 ,2-diamintetra- essigsäure mit jeweils 0,5 bis 1 ,5 Mol pro Carboxylgruppe, insbesondere 0,8 bis 1 ,2 Mol pro Carboxylgruppe, Dioleylamin, Dipalmitinamin, Dikokosfettamin, Distearylamin, Dibehenylamin oder insbesondere Ditalgfettamin. Eine besonders bevorzugte Komponente (K4) ist das Umsetzungsprodukt aus 1 Mol Ethylendiamintetraessigsäure und 4 Mol hydriertem Ditalgfettamin. Als weitere typische Beispiele für die Komponente (K4) seien die N,N-Dialkylammoni- umsalze von 2-N' ,Ν' -Dialkylamidobenzoaten, beispielsweise das Reaktionsprodukt aus 1 Mol Phthalsaureanhydrid und 2 Mol Ditaigfettamin, wobei letzteres hydriert oder nicht hydriert sein kann, und das Reaktionsprodukt von 1 Mol eines Alkenylspirobislac- tons mit 2 Mol eines Dialkylamins, beispielsweise Ditaigfettamin und/oder Talgfettamin, wobei die beiden letzteren hydriert oder nicht hydriert sein können, genannt.

Weitere typische Strukturtypen für die Komponente der Klasse (K4) sind cyclische Verbindungen mit tertiären Aminogruppen oder Kondensate langkettiger primärer oder sekundärer Amine mit carbonsäurehaltigen Polymeren, wie sie in der WO 93/181 15 beschrieben sind.

Als Kaltfließverbesserer der Komponente der Klasse (K5) geeignete Sulfocarbonsäu- ren, Sulfonsäuren oder deren Derivate sind beispielsweise die öllöslichen Carbonsäu- reamide und Carbonsäureester von ortho-Sulfobenzoesäure, in denen die Sulfonsäure- funktion als Sulfonat mit alkylsubstituierten Ammoniumkationen vorliegt, wie sie in der EP-A 261 957 beschrieben werden.

Als Kaltfließverbesserer der Komponente der Klasse (K6) geeignete Poly(meth)acryl- säureester sind sowohl Homo- als auch Copolymere von Acryl- und Methacrylsäure- estern. Bevorzugt sind Copolymere von wenigstens zwei voneinander verschiedenen (Meth)Acrylsäureestern, die sich bezüglich des einkondensierten Alkohols unterscheiden. Gegebenenfalls enthält das Copolymer noch ein weiteres, davon verschiedenes olefinisch ungesättigtes Monomer einpolymerisiert. Das gewichtsmittlere Molekularge- wicht des Polymers beträgt vorzugsweise 50.000 bis 500.000. Ein besonders bevorzugtes Polymer ist ein Copolymer von Methacrylsäure und Methacrylsäureestern von gesättigten C14- und Cis-Alkoholen, wobei die Säuregruppen mit hydriertem Tallamin neutralisiert sind. Geeignete Poly(meth)acrylsäureester sind beispielsweise in der WO 00/44857 beschrieben.

Dem Mitteldestillat-Kraftstoff bzw. Dieselkraftstoff wird der Kaltfließverbesserer bzw. das Gemisch verschiedener Kaltfließverbesserer in einer Gesamtmenge von vorzugsweise 10 bis 5000 Gew.-ppm, besonders bevorzugt von 20 bis 2000 Gew.-ppm, stärker bevorzugt von 50 bis 1000 Gew.-ppm und insbesondere von 100 bis 700 Gew.-ppm, z.B. von 200 bis 500 Gew.-ppm, zugegeben. B4) Schmierfähigkeitsverbesserer

Geeignete Schmierfähigkeitsverbesserer (Lubricity Improver bzw. Friction Modifier) basieren üblicherweise auf Fettsäuren oder Fettsäureestern. Typische Beispiele sind Tallölfettsäure, wie beispielsweise in der WO 98/004656 beschrieben, und Glycerin- monooleat. Auch die in der US 6 743 266 B2 beschriebenen Reaktionsprodukte aus natürlichen oder synthetischen Ölen, beispielsweise Triglyceriden, und Alkanolaminen sind als solche Schmierfähigkeitsverbesserer geeignet.

B5) Korrosionsinhibitoren

Geeignete Korrosionsinhibitoren sind z.B. Bernsteinsäureester, vor allem mit Polyolen, Fettsäurederivate, z.B. Ölsäureester, oligomerisierte Fettsäuren, substituierte Ethanol- amine und Produkte, die unter dem Handelsnamen RC 4801 (Rhein Chemie Mannheim, Deutschland) oder HiTEC 536 (Ethyl Corporation) vertrieben werden.

B6) Demulgatoren Geeignete Demulgatoren sind z.B. die Alkali- oder Erdalkalisalze von Alkyl-substituier- ten Phenol- und Naphthalinsulfonaten und die Alkali- oder Erdalkalisalze von Fettsäuren, außerdem neutrale Verbindungen wie Alkoholalkoxylate, z.B. Alkoholethoxylate, Phenolalkoxylate, z.B. tert-Butylphenolethoxylat oder tert-Pentylphenolethoxylat, Fettsäuren, Alkylphenole, Kondensationsprodunkte von Ethylenoxid (EO) und Propylenoxid (PO), z.B. auch in Form von EO/PO-Blockcopolymeren, Polyethylenimine oder auch Polysiloxane.

B7) Dehazer Geeignete Dehazer sind z.B. alkoxylierte Phenol-Formaldehyd-Kondensate, wie beispielsweise die unter dem Handelsnamen erhältlichen Produkte NALCO 7D07 (Nalco) und TOLAD 2683 (Petrolite).

B8) Antischaummittel Geeignete Antischaummittel sind z.B. Polyether-modifizierte Polysiloxane, wie beispielsweise die unter dem Handelsnamen erhältlichen Produkte TEGOPREN 5851 (Goldschmidt), Q 25907 (Dow Corning) und RHODOSIL (Rhone Poulenc). B9) Cetanzahlverbesserer

Geeignete Cetanzahlverbesserer sind z.B. aliphatische Nitrate wie 2-Ethylhexylnitrat und Cyclohexylnitrat sowie Peroxide wie Di-tert-butylperoxid. B10) Antioxidantien

Geeignete Antioxidantien sind z.B. substituierte Phenole, wie 2,6-Di-tert.-butylphenol und 6-Di-tert.-butyl-3-methylphenol sowie Phenylendiamine wie N,N'-Di-sec.-butyl-p- phenylendiamin.

B1 1 ) Metalldeaktivatoren

Geeignete Metalldeaktivatoren sind z.B. Salicylsäurederivate wie N,N'-Disalicyliden- 1 ,2-propandiamin.

B12) Lösungsmittel

Geeignete sind z.B. unpolare organische Lösungsmittel wie aromatische und aliphatische Kohlenwasserstoffe, beispielsweise Toluol, Xylole, "white spirit" und Produkte, die unter dem Handelsnamen SHELLSOL (Royal Dutch/Shell Group) und EXXSOL (Exxon Mobil) vertrieben werden, sowie polare organische Lösungsmittel, beispielsweise Alkohole wie 2-Ethylhexanol, Decanol und Isotridecanol. Derartige Lösungsmittel gelangen meist zusammen mit den vorgenannten Additiven und Co-Additi- ven, die sie zur besseren Handhabung lösen oder verdünnen sollen, in den Diesel- kraftstoff.

C) Kraftstoffe

Das erfindungsgemäße Additiv eignet sich in hervorragender Weise als Kraftstoffzu- satz und kann im Prinzip in jeglichen Kraftstoffen eingesetzt werden. Es bewirkt eine ganze Reihe von vorteilhaften Effekten beim Betrieb von Verbrennungsmotoren mit Kraftstoffen. Bevorzugt wird das erfindungsgemäße quaternisierte Additiv in Mitteldestillat-Kraftstoffen, insbesondere Dieselkraftstoffen, eingesetzt.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung sind daher auch Kraftstoffe, insbesondere Mitteldestillat-Kraftstoffe, mit einem als Zusatzstoff zur Erzielung von vorteilhaften Effekten beim Betrieb von Verbrennungsmotoren, beispielsweise von Dieselmotoren, insbesondere von direkteinspritzenden Dieselmotoren, vor allem von Dieselmotoren mit Common-Rail-Einspritzsystemen, wirksamen Gehalt an dem erfindungsgemäßen quaternisierten Additiv. Dieser wirksame Gehalt (Dosierrate) liegt in der Regel bei 10 bis 5000 Gew.-ppm, vorzugsweise bei 20 bis 1500 Gew.-ppm, insbesondere bei 25 bis 1000 Gew.-ppm, vor allem bei 30 bis 750 Gew.-ppm, jeweils bezogen auf die Gesamtmenge an Kraftstoff.

Bei Mitteldestillat-Kraftstoffen wie Dieselkraftstoffen oder Heizölen handelt es sich vor- zugsweise um Erdölraffinate, die üblicherweise einen Siedebereich von 100 bis 400°C haben. Dies sind meist Destillate mit einem 95%-Punkt bis zu 360°C oder auch darüber hinaus. Dies können aber auch so genannte "Ultra Low Sulfur Diesel" oder "City Diesel" sein, gekennzeichnet durch einen 95%-Punkt von beispielsweise maximal 345°C und einem Schwefelgehalt von maximal 0,005 Gew.-% oder durch einen 95%- Punkt von beispielsweise 285°C und einem Schwefelgehalt von maximal 0,001 Gew.- %. Neben den durch Raffination erhältlichen mineralischen Mitteldestillat-Kraftstoffen bzw. Dieselkraftstoffen sind auch solche, die durch Kohlevergasung oder Gasverflüssigung ["gas to liquid" (GTL)-Kraftstoffe] oder durch Biomasse-Verflüssigung ["biomass to liquid" (BTL)-Kraftstoffe] erhältlich sind, geeignet. Geeignet sind auch Mischungen der vorstehend genannten Mitteldestillat-Kraftstoffe bzw. Dieselkraftstoffe mit regenerativen Kraftstoffen, wie Biodiesel oder Bioethanol.

Die Qualitäten der Heizöle und Dieselkraftstoffe sind beispielsweise in DI N 51603 und EN 590 näher festgelegt (vgl. auch Ullmann' s Encyclopedia of Industrial Chemistry, 5. Auflage, Band A12, S. 617 ff.).

Das erfindungsgemäße quaternisierte Additiv kann neben seiner Verwendung in den oben genannten Mitteldestillat-Kraftstoffen aus fossilem, pflanzlichem oder tierischem Ursprung, die im wesentlichen Kohlenwasserstoffmischungen darstellen, auch in Mi- schungen aus solchen Mitteldestillaten mit Biobrennstoffölen (Biodiesel) eingesetzt werden. Derartige Mischungen werden im Sinne der vorliegenden Erfindung auch von dem Begriff " Mitteldestillat-Kraftstoff" umfasst. Sie sind handelsüblich und enthalten meist die Biobrennstofföle in untergeordneten Mengen, typischerweise in Mengen von 1 bis 30 Gew.-% insbesondere von 3 bis 10 Gew.-%, bezogen auf die Gesamtmenge aus Mitteldestillat fossilen, pflanzlichem oder tierischen Ursprungs und Biobrennstofföl.

Biobrennstofföle basieren in der Regel auf Fettsäureestern, vorzugsweise im wesentlichen auf Alkylester von Fettsäuren, die sich von pflanzlichen und/oder tierischen Ölen und/oder Fetten ableiten. Unter Alkylestern werden üblicherweise Niedrigalkylester, insbesondere d- bis C4-Alkylester, verstanden, die durch Umesterung der in pflanzlichen und/oder tierischen Ölen und/oder Fetten vorkommenden Glyceride, insbesondere Triglyceride, mittels Niedrigalkoholen, beispielsweise Ethanol oder vor allem Methanol (" FAME" ), erhältlich sind. Typische Niedrigalkylester auf Basis von pflanzlichen und/oder tierischen Ölen und/oder Fetten, die als Biobrennstofföl oder Komponenten hierfür Verwendung finden, sind beispielsweise Sonnenblumenmethylester, Palmölmethylester (" PME" ), Sojaölmethylester (" SME" ) und insbesondere Rapsölmethylester (" RME" ).

Besonders bevorzugt handelt es sich bei den Mitteldestillat-Kraftstoffen bzw. Diesel- kraftstoffen um solche mit niedrigem Schwefelgehalt, das heißt mit einem Schwefelgehalt von weniger als 0,05 Gew.-%, vorzugsweise von weniger als 0,02 Gew.-%, insbesondere von weniger als 0,005 Gew.-% und speziell von weniger als 0,001 Gew.-% Schwefel. Als Ottokraftstoffe kommen alle handelsüblichen Ottokraftstoffzusammensetzungen in Betracht. Als typischer Vertreter soll hier der marktübliche Eurosuper Grundkraftstoff gemäß EN 228 genannt werden. Weiterhin sind auch Ottokraftstoffzusammensetzungen der Spezifikation gemäß WO 00/47698 mögliche Einsatzgebiete für die vorliegende Erfindung.

Das erfindungsgemäße quaternisierte Additiv eignet sich insbesondere als Kraftstoffzusatz in Kraftstoffzusammensetzungen, insbesondere in Dieselkraftstoffen, zur Überwindung der eingangs geschilderten Probleme bei direkteinspritzenden Dieselmotoren, vor allem bei solchen mit Common-Rail-Einspritzsystemen. Die Erfindung wird nun anhand der folgenden Ausführungsbeispiele näher beschrieben. Insbesondere die im Folgenden genannten Testmethoden sind Teil der allgemeine Offenbarung der Anmeldung und nicht auf die konkreten Ausführungsbeispiele beschränkt.

[Experimenteller Teil: A. Allgemeine Testmethoden Motorentests

1. XUD9 Test - Bestimmung der Flow Restriction

Die Durchführung erfolgt nach den Standardbestimmungen gemäß CEC F-23-01.

2. DW10 Test - Bestimmung des Leistungsveriusts durch Injektorablagerungen im Common Rail Dieselmotor

2.1. DW10- KC - Keep Clean Test

Der Keep Clean Test lehnt sich an die CEC Test Prozedur F-098-08 Issue 5 an. Dabei kommen der gleiche Testaufbau und Motorentyp (PEUGEOT DW10 ) wie in der CEC Prozedur zum Einsatz.

Änderung und Besonderheiten:

Bei den Versuchen kamen gereinigte Injektoren zum Einsatz. Die Reinigungsdauer im Ultraschallbad in 60°C Wasser + 10% Superdecontamine (Intersciences, Brüssel) betrug 4h.

Testlaufzeiten:

Der Testzeitraum betrug 12h ohne Abstellphasen. Der in Figur 2 dargestellte einstündige Testzyklus aus der CEC F-098-08 wurde dabei 12-mal durchfahren.

Leistungsbestimmung:

Die Anfangsleistung P0,KC [kW] wird aus dem gemessenen Drehmoment bei 4000/min Volllast direkt nach Teststart und Warmlauf des Motors berechnet. Die Vorgehenswei- ssee iisstt iinn ddeerr IIssssuuee 55 ddeerr TTeessttpprroozzeedduurr ((CCEECC FF--9988--0088)) bbeesscchhrriieebbeenn.. DDaabbeeii wwiirrdd ddeerr gglleeii¬cchhee TTeessttaauuffbbaauu uunndd ddeerr MMoottoorreennttyypp PPEEUUGGEEOOTT DDWW1100 vveerrwweennddeett..

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2.2. DW10-Dirty Up - Clean Up-(DU-CU)

Der DU-CU Test lehnt sich an die CEC Test Prozedur F-098-08 Issue 5 an. Die Vorgehensweise ist in der Issue 5 der Testprozedur (CEC F-98-08) beschrieben. Dabei wird 15 der gleiche Testaufbau und der Motorentyp PEUGEOT DW10 verwendet.

Der DU - CU Test besteht aus zwei einzelnen Tests, die hintereinander gefahren werden. Der erste Test dient zur Ablagerungsbildung (DU), der zweite zum Entfernen der Ablagerungen (CU). Nach dem DU wird der Leistungsverlust (Powerloss) be- 20 stimmt. Nach Ende des DU Laufs wird der Motor für mindestens 8 Stunden nicht betrieben und auf Umgebungstemperatur abgekühlt. Danach wird mit dem CU Kraftstoff der CU gestartet, ohne die Injektoren auszubauen und zu reinigen. Die Ablagerungen und der powerloss gehen im Idealfall im CU-Testverlauf zurück.

25 Änderung und Besonderheiten:

Gereinigte Injektoren wurden vor jedem DU Test in den Motor eingebaut. Die Reinigungsdauer im Ultraschallbad bei 60°C , Wasser + 10% Superdecontamine (Inter- sciences, Brüssel) betrug 4h.

30 Testlaufzeiten:

Der Testzeitraum betrug 12h für den DU und 12h für den CU . Der Motor wurde im DU und CU Test ohne Abstellphasen betrieben. Der in Figur 2 dargestellte einstündige Testzyklus aus der CEC F-098-08 wurde dabei jeweils 12-mal durchfahren.

Leistungsbestimmung:

Die Anfangsleistung PO, du [kW] wird aus dem gemessenen Drehmoment bei 4000/min Volllast direkt nach Teststart und Warmlauf des Motors berechnet. Die Vorgehensweise ist ebenfalls in der Issue 5 der Testprozedur beschrieben.

Die Endleistung (Pend,du) wird im 12. Zyklus in Stufe 12, (siehe Tabelle oben) be- stimmt. Auch hier ist der Betriebspunkt 4000/min Volllast. Pend,du [kW] errechnet sich aus dem gemessenen Drehmoment.

Der Leistungsverlust im DU wird wie folgt berechnet Poweilass,*! [ ] = (l - * 100

Clean up

Die Anfangsleistung P0.CU [kW] wird aus dem gemessenen Drehmoment bei 4000/min Volllast direkt nach Teststart und Warmlauf des Motors im CU berechnet. Die Vorge- hensweise ist ebenfalls in der Issue 5 der Testprozedur beschrieben.

Die Endleistung (Pend,cu) wird im 12. Zyklus in Stufe 12, (siehe Tabelle Figur 2) bestimmt. Auch hier ist der Betriebspunkt 4000/min Volllast. Pend,cu [kW] errechnet sich aus dem gemessenen Drehmoment.

Der Leistungsverlust im CU-Test wird wie folgt berechnet (negative Zahl beim power- loss im cu-Test bedeutet Leistungszuwachs)

( Pend, du— pend, u\

* 100

PO, du I

Als Kraftstoff wurde ein handelsüblicher Dieselkraftstoff der Fa. Haltermann (RF-06-03) eingesetzt. Diesem wurden zur künstlichen Anregung der Bildung von Ablagerungen an den Injektoren 1 Gew.-ppm Zink in Form einer Zink-Didodecanoat-Lösung zugesetzt. 3. IDID Test - Bestimmung der Additivwirkung gegen interne Injektorablagerungen

Die Bildung von Ablagerungen im Inneren des Injektors wurde anhand der Abweichungen der Abgastemperaturen der Zylinder am Zylinderausgang beim Kaltstart des DW10-Motors charakterisiert.

Zur Förderung der Bildung von Ablagerungen wurden dem Kraftstoff 1 mg/l Na Salz einer organischen Säure, 20 mg/l Dodecenylbernsteinsäure und 10 mg/l Wasser zugegeben.

Der Test wird als dirty-up-clean-up Test (DU-CU) durchgeführt.

DU-CU lehnt sich an die an die CEC Test Prozedur F-098-08 Issue 5 an. Der DU - CU Test besteht aus zwei einzelnen Tests, die hintereinander gefahren werden. Der erste Test dient zur Ablagerungsbildung (DU), der zweite zum Entfernen der Ablagerungen (CU).

Nach dem DU Lauf wird nach einer mindestens achtstündigen Stillstands-Phase ein Kaltstart des Motors mit anschließendem 10-minütigen Leerlauf durchgeführt.

Danach wird mit dem CU Kraftstoff der CU gestartet, ohne die Injektoren auszubauen und zu reinigen. Nach dem CU Lauf über 8h wird nach einer mindestens achtstündigen Stillstands-Phase ein Kaltstart des Motors mit anschließendem 10-minütigen Leer- lauf durchgeführt. Die Auswertung erfolgt durch den Vergleich der Temperaturverläufe für die einzelnen Zylinder nach Kaltstart des du und des CU-Laufs.

Der IDID-Test zeigt die interne Ablagerungsbildung im Injektor an. Als Kenngröße dient bei diesem Test die Abgastemperatur der einzelnen Zylinder. Bei einem Injektorsys- tem ohne IDID erhöhen sich die Abgastemperaturen der Zylinder gleichmäßig. Bei vorhandenem IDID erhöhen sich die Abgastemperaturen der einzelnen Zylinder nicht gleichmäßig und weichen voneinander ab. Die Temperatursensoren befinden sich hinter dem Zylinderkopfaustritt im Abgaskrümmer. Signifikante Abweichung der einzelnen Zylindertemperaturen (z.B. > 20°C) zeigen das Vorliegen von internen Injektorablagerungen (I DID) an. Die Tests (DU und CU) werden mit jeweils 8h Laufzeit durchgeführt. Der einstündige Testzyklus aus der CEC F-098-08 (siehe Figur 1 ) wird dabei jeweils 8-mal durchfahren. Bei Abweichungen der einzelnen Zylindertemperaturen von größer 45°C zum Mittelwert aller 4 Zylinder wird der Test vorzeitig abgebrochen. Änderung und Besonderheiten: Gereinigte Injektoren wurden vor jedem DU-Testbeginn eingebaut. Die Reinigungsdauer im Ultraschallbad bei 60°C Wasser + 10% Superde- contamine betrug 4h.

B. Herstellungsbeispiele:

Verwendete Reagenzien:

Cocoyldimethylamin (N,N-Dimethyl-N-C12/14-amin, CAS 68439-70-3 bzw. 1 12-18-5) mit einer Gesamtaminzahl von 246 mg KOH/g.

Isononansäure (CAS 3302-10-1 ) von Fa. BASF.

Dimethyloxalat (CAS 553-90-2) von Fa. Aldrich

2-Propylheptanol (CAS 10042-59-8) von Fa. BASF.

Solvent Naphtha, naphthalene depleted : Hydrosol A 200 ND, CAS 64742-94-5, Fa. DHC Solvent Chemie GmbH

2-Ethylhexylamin (CAS 104-75-6) von Fa. BASF

Oleylamin (CAS 1 12-90-3) von Fa. Aldrich

Vergleichsbeispiel 1: C12/14-NMe3-methyloxalat (Vergleich) In einem 1 I Doppelmantelgefäß wird eine Mischung von Cocoyldimethylamin (300 g), Dimethyloxalat (233 g) und Isononansäure (1 , 1 g) für 24 h auf 120°C erhitzt. Anschließend wird überschüssiges Dimethyloxalat am Rotationsverdampfer bei 120°C im Vakuum entfernt. Man erhält das Produkt als beigen Feststoff. ¹ H-NMR (CDC ) bestätigt die Quaternierung (δ = 3.36 ppm (Singulett, RN(CH3) ₃ ), δ = 3.71 ppm (Singulett, - O2CCO2CH3)). Erfindungsgemäßes Beispiel 1: C12 14-NMe3-(2-propylhept l)-oxalat (Erfindung)

Eine Lösung des Produktes aus Vergleichsbeispiel 1 (314 g) in 2-Propylheptanol (598 g) wird für 6 h auf 120°C erhitzt, wobei flüchtiges Methanol unter Überleiten eines Stickstoffstromes abdestilliert wird. Das Produkt wird als Lösung in 2-Propylheptanol erhalten. ¹ H-NMR (CDC ; nach Entfernung des Lösungsmittels bei 70°C im Hochvakuum) bestätigt die Umesterung. Erfindungsgemäßes Beispiel 2: C12/14-NMe3-(2-ethylhexl)-aminooxoacetat (Erfindung)

Eine Lösung des Produktes aus Vergleichsbeispiel 1 (100 g) in Solvent Naphtha, naph- thelene depleted (85 g) und 2-Ethylhexylamin (37,6 g) wird für 4 h auf 120°C erhitzt, wobei flüchtiges Methanol unter Überleiten eines Stickstoffstromes abdestilliert wird. ¹ H-NMR (CDC ; nach Entfernung des Lösungsmittels bei 70°C im Hochvakuum) bestätigt die Amidierung.

Erfindungsgemäßes Beispiel 3: C12/14-NMe3-oleylaminooxoacetat (Erfindung)

Eine Lösung des Produktes aus Vergleichsbeispiel 1 (100 g) in Solvent Naphtha, naph- thelene depleted (21 1 g) und Oleylamin (1 1 1 g) wird für 4 h auf 120°C erhitzt, wobei flüchtiges Methanol unter Überleiten eines Stickstoffstromes abdestilliert wird. ¹ H-NMR (CDC ; nach Entfernung des Lösungsmittels bei 70°C im Hochvakuum) bestätigt die Amidierung.

Erfindungsgemäßes Beispiel 4:

In einem 1 I Doppelmantelgefäß wird eine Mischung von N-Cocoylmorpholin (Gesamt- aminzahl 207 mg KOH/g, 200 g), Dimethyloxalat (261 g) und Isononansäure (9,2 g) für 4 h auf 160°C erhitzt. ¹ H-NMR (CDCI ₃ ) bestätigt die Quaternierung (δ = 3.5 ppm, Sin- gulett, R3NCH3). Anschließend wird überschüssiges Dimethyloxalat am Rotationsverdampfer bei 120°C im Vakuum entfernt. Das Reaktionsprodukt wird in 2- Propylheptanol (460 g) gelöst und für 6 h auf 120°C erhitzt, wobei flüchtiges Methanol unter Überleiten eines Stickstoffstromes abdestilliert wird. Das Produkt wird als Lösung in 2-Propylheptanol erhalten.

C. Anwendungsbeispiele:

In den folgenden Anwendungsbeispielen werden die Additive als Reinsubstanz oder als Lösung in einem Lösungsmittel eingesetzt.

Anwendungsbeispiel 1 : Bestimmung der Löslichkeits- und Fonmulierungseigenschafton

Die Verbindung gemäß Vergleichsbeispiel 1 : C12/14-NMe3-methyloxalat ist ein kristalliner Feststoff und unlöslich in Solvent Naphtha bei einer Konzentration von 50% (w/w). Die Verbindung gemäß Erfindungsgemäßem Beispiel 1 : C12/14-NMe3-(2- propylheptyl)-oxalat ist flüssig und lagerstabil bei Zimmertemperatur in 50%-iger Lösung in Solvent Naphtha. Dies verdeutlicht die signifikant verbesserten Handling- Eigenschaften der erfindungsgemäßen Verbindung.

Folgende Formulierungen wurden auf Lagerstabilität bei -20 °C getestet: a) 1 :5 Verdünnung in Solvent Naphtha (5 Teile):

Man beobachtet folgendes:

Vergleichsbeispiel 1 . Verfestigung nach 44 Tagen bei -20°C

Erfindungsgemäßes Beispiel 1 : klare Flüssigkeit nach 60 Tagen bei -20°C b) 1 :5:1 Verdünnung in 2-Ethylhexylnitrate (5 Teile) und Solvent Naphtha (1 Teil) Man beobachtet folgendes:

Vergleichsbeispiel 1 : Verfestigung nach 1 tag bei -20°C

Erfindungsgemäßes Beispiel 1 : klare Flüssigkeit nach 14 Tagen bei -20°C

Anwendungsbeispiel 2: Bestimmung der Motoröl-Kompatibilität

Bestimmung nach Norm DGMK 531 1 -A mit Kraftstoff EN590 B7 von Aral unadditiviert, und Motorenöl Wintershall Multi-Rekord Top 15W-40. In einen 500mL Erlenmeyerkolben werden je 10g Motorenöl und 10g des zu prüfenden Additivs eingewogen und homogenisiert. Der die Mischung enthaltende Kolben wird mit einem Glasstopfen locker verschlossen und drei Tage bei einer Temperatur von 90 ± 3°C im Trockenschrank konditioniert. Nach der Konditionierung wird die Probe eine Stunde lang bei Raumtemperatur im Abzug abgekühlt. Die Mischung wird nun mit 500ml_ Dieselkraftstoff aufgefüllt und gut durchmischt. Ein Membranfilter, Durchmesser 50mm, Porenweite Ο,δμηη wird in die Filtrationsapparatur eingelegt. Mischung wird durch den Membranfilter mit Hilfe von Vakuum mit einem Druck von 200mbar filtriert. Die Filtrationszeit wird gemessen.

Man beobachtet folgendes:

Vergleichsbeispiel : sehr schlechte Filtrierbarkeit, Filtrationszeit > 300 sec. (fail) Erfindungsgemäßes Beispiel 1 : gute Filtrierbarkeit, Filtrationszeit 1 14 sec. (pass)

Anwendungsbeispiel 3: XUD9 Motorentest (keep clean)

Test nach obiger Procedur CEC F-23-01 in Peugeot XUD9 Motor. Kraftstoff EN590 B7 Aral unadditiviert:

Testergebnis (flow restriction bei 0.1 mm Nadelhub) für Erfindungsgemäßes Beispiel 1 :

Die erfindungsgemäße Verbindung ist somit sehr wirksam hinsichtlich Vermeidung von Ablagerungen in indirekt einspritzenden Motoren. Verbindung ist auch in der Lage vor- handene Ablagerungen zu entfernen (clean up Effekt).

Anwendungsbeispiel 4: DW10 Zn Motorentest (clean up) Der Test wurde mit einem Peugeot DW10 Motor durchgeführt, der in CEC F-98-08 Prozedur verwendet wird, wobei in Abwandlung jedoch schärfere Bedingungen im Dirty up-Teil verwendet wurden: I. Dirty up: die schärferen Bedingungen erlauben die deutlich schnellere Bildung von Injektorablagerungen als unter Standard CEC F-98-08 Bedingungen: Der Motor wurde 4 h bei Volllast (4000 rpm) mit EN590 B7 Aral, unadditiviert, enthaltend 3 mg/kg Zn, betrieben. Testergebnis:

Unter diesen Bedingungen verringerte sich die Motorenleistung nach 4 h von 96.4 kW auf 92.1 kW, was einem Power loss von 5.4% entspricht. II. Clean up:

Auf 8 h verkürzte CEC F-98-08 Prozedur mit 1 ppm Zn in EN590 B7 Aral unadditiviert, enthaltend 25 mg/kg aktive Verbindung gemäß erfindungsgemäßem Beispiel 1 . Testergebnis:

Motorenleistung

- bei Testbeginn: 90.2 kW,

- nach 3 h Motorenlauf: 97.7 kW (d.h. volle Wiederherstellung der Motorenleis- tung)

Die Motorenleistung blieb konstant bei 97.7 kW bis zum Ende des 8 h dauernden Clean up Tests

Die Verbindung gemäß Erfindungsgemäßem Beispiel 1 (C12/14-NMe3-(2- propylheptyl)-oxalat) besitzt besondere Wirksamkeit gegen Ablagerungen in direkt ein- spritzenden Motoren. Die Verbindung zeigt hohe Wirksamkeit sowohl bei der Verhinderung von Aufbau von Ablagerungen als auch bei der Entfernung von bestehenden Ablagerungen.

Anwendungsbeispiel 5: DW10 Na soap IDID Test (clean up) Zur Untersuchung des Einflusses der Additive auf die Performance von direkteinspritzenden Dieselmotoren wurde als weitere Testmethode der I DI D-Motorentest durchgeführt, bei dem die Abgastemperaturen der Zylinder am Zylinderausgang beim Kaltstart des DW10-Motors bestimmt wurden, (vgl. obige Methodenbeschreibung)

Verwendet wurde ein direkteinspritzender Dieselmotor DW10 mit Common-Rail- System des Herstellers Peugeot, der in Testmethode CEC F-098-08 eingesetzt wird. Die Methode die verwendet wurde leitet sich ab von CEC F-098-08 mit der Abwandlung, dass anstatt 1 ppm Zn zur künstlichen Anregung der Bildung von Ablagerungen jeweils 1 Gew.-ppm Natriumnaphthenat sowie 20 Gew.-ppm Dodecenylbernsteinsaure zugesetzt wurden. Als Kraftstoff wurde ein handelsüblicher B7 Dieselkraftstoff gemäß EN 590 der Fa. Aral eingesetzt. Die Testdauer wird im Vergleich zu Methode CEC F- 098-08 auf 8 Stunden gekürzt. Nach jeweils DU und CU Phasen wird der Motor abgekühlt und anschließend im Leerlauf gestartet.

Testergebnisse: I . DU (Dirty up) Es wurden jeweils die Abgastemperaturen der 4 Zylinder (" Z1 " bis " Z4" ) an den Zylinderausgängen nach 0 Minuten (" θ 0" ) und nach 5 Minuten (" θ 5" )gemessen. Die Ergebnisse der Abgastemperatur-Messungen mit Durchschnittswerten (" Δ " ) und den größten Abweichungen von Δ nach unten (" -" ) und oben (" +" ) für die beiden Testläufe sind in der folgenden Übersicht zusammengefasst: θ θ Z1 : 28°C Z2: 27°C Z3: 27°C Z4: 26°C

θ 5 Z1 : 36°C Z2: 68°C Z3: 108°C Z4: 121 °C

Δ : 83°C (-47°C / +38°C)

Eine signifikante Abweichung vom Mittelwert der Abgastemperaturen und die signifikanten Unterschiede zwischen einzelnen Zylinder weise auf die Bildung von I DI D hin. I I . CU (Clean up) Nach der DU Phase wird der Motor mit additiviertem Kraftstoff betrieben, ohne vorher die Injektoren zu reinigen. Die Additivierung erfolgt mit 70 mg/kg aktive Verbindung gemäß Erfindungsgemäßem Beispiel 1 : Es wurden wieder jeweils die Abgastemperaturen der 4 Zylinder (" Z1 " bis " Z4" ) an den Zylinderausgängen nach 0 Minuten (" θ 0" ) und nach 5 Minuten (" θ 5" ) gemessen. Die Ergebnisse der Abgastemperatur-Messungen mit Durchschnittswerten (" Δ " ) und den größten Abweichungen von Δ nach unten (" -" ) und oben (" +" ) für die beiden Testläufe sind in der folgenden Übersicht zusammengefasst: θ θ Z1 : 28°C Z2: 27°C Z3: 27°C Z4: 26°C

θ 5 Z1 : 78°C Z2: 82°C Z3: 77°C Z4: 69°C

Δ : 77°C (-8°C / +5°C)

Die Abweichung vom Mittelwert ist nicht signifikant; die gebildeten I DI D wurden entfernt.

Die Verbindung gemäß Erfindungsgemäßem Beispiel 1 (C12/14-NMe3-(2- propylheptyl)-oxalat) besitzt besondere Wirksamkeit gegen I DI D Bildung Die Verbin- dung zeigt hohe Wirksamkeit sowohl bei der Verhinderung von Aufbau von Ablagerungen als auch bei der Entfernung von bestehenden Ablagerungen.

Anwendungsbeispiel 6: DW10 Na Power loss Test (keep clean)

Zur Untersuchung der Wirksamkeit der erfindungsgemäßen Verbindungen gegen Leis- tungsverlust, verursacht durch Metalle, wie Na, K und andere (und nicht durch Zn wie oben beschrieben), wurde ein I DI D-Motorentest eingesetzt.. Während des Laufs wird die Leistung nach CEC F-098-08 gemessen.

Test Additiv MotorenMotorenLeistungsleistung vor leistung änderung im dem Test, nach dem Test [%] [kW] Test, [kW]

Keep 1 ppm Na + 20 ppm Do- 97,8 91 ,9 -6,0 clean, 8 h decenylbernsteinsäure

Keep 1 ppm Na + 20 ppm Do- 96,4 96,6 +0,2

decenylbernsteinsäure clean, 8 h und 150 ppm C12/14-

NMe3-(2-propylheptyl)- oxalat

Die Verbindungen gemäß dieser Erfindung sind gegen Ablagerungen anderen Metallen als Zn in Motoren mit Direkteinspritzung wirksam, wie in dem obigen Na Power loss Test gezeigt Die Verbindungen verhindern in wirksamer Weise Verlustleistung und können auch verwendet werden, um Ablagerungen zu entfernen.

Auf die Offenbarung der hierin zitierten Druckschriften wird ausdrücklich Bezug genommen.