Die Erfindung bezieht sich auf einen Vakuumbandfilter mit einem horizontal oder schräg angeordneten, umlaufenden Band mit Ablauföffnungen, auf dessen Oberseite sich ein umlaufendes Filtertuch befindet, wobei das Obertrum des Bandes über eine mittig angeordnete Vakuumkammer läuft, durch die die Abtrennung des Filtrates vom auf das Band aufgegebenen Filtergutes unterstützt wird.

Bandfilter sind bereits seit langem bekannt und werden in verschiedenen Industriezweigen insbesondere zur Entwässerung von als Suspensionen anfallenden Zwischen- oder Endprodukten eingesetzt.

Aus der DE 91 06 605 U ist ein Vakuumbandfilter für Kristallisationsprodukte enthaltende Suspensionen bekannt. Der Vakuumbandfilter besitzt ein über Umlenkrollen geführtes umlaufendes Band mit einem auf diesem aufliegenden Filtertuch zur Aufnahme sowie zum Transport der Suspension bzw. des Filterkuchens. Das Band ist in seinem mittleren Bereich mit einer Vielzahl von Ablauföffnungen, in Längsrichtung des Bandes gesehen, versehen. Unterhalb des Bandes befindet sich eine über die Länge zwischen den Umlenkrollen angeordnete Vakuumkammer, die gegenüber dem Band abgedichtet ist.

Zur Abdichtung sind in Ausnehmungen der Vakuumkammer angeordnete Schleißleisten vorgesehen, die mit dem Band umlaufen. Als Dichtflüssigkeit wird Wasser verwendet, das über Zufuhrleitungen und vertikale Kanäle in den Bereich unterhalb der Schleißleisten gelangt.

Eine ähnliche Lösung ist auch aus der DE 41 27 132 C2 bekannt, wobei die Vakuumkammer gegenüber dem Band durch ein sich in Längsrichtung des Bandes erstreckendes Dichtelement abgedichtet ist. Das Dichtelement ist mit Nuten versehen, in denen Schleißleisten gehalten sind, die zur Verringerung der Reibung mit Dichtwasser beaufschlagt werden. Das Dichtelement besitzt zusätzlich noch Auffangnuten, die neben den Schleißleisten angeordnet sind, um zu verhindern, dass Wasser in das Filtrat gelangen kann. Unterhalb des Dichtelementes ist noch eine Labyrinth-Dichtung vorgesehen.

In der Praxis ist der Einsatz derartiger Vakuumbandfilter mit Dichtwasserschmierung weit verbreitet. Je nach Baugröße beträgt der Wasserverbrauch ca. 0,5 bis 10m ³ /h.

Eine Dichtwasserschmierung verursacht einerseits hohe Betriebskosten durch Bereitstellung und Wiederaufbereitung des Wassers und andererseits besteht die Gefahr, dass Dichtwasser in das Filtrat gelangen kann, was in einer Vielzahl an Anwendungsfällen unerwünscht ist.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Außerdem führt der Einsatz von Dichtwasser zu einer erhöhten Korrosionsgefahr an aus Metall bestehenden Bauteilen der Bandfilteranlage.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Vakuumbandfilter zu schaffen, der sich durch eine verbesserte Abdichtung zwischen dem Band bzw. Fördergurt und der Vakuumkammer auszeichnet und bei dem auf den Einsatz einer Dichtflüssigkeit verzichtet werden kann.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen sind Gegenstand der Ansprüche 2 bis 9.

Im oberen Abschnitt der Vakuumkammer sind unmittelbar neben der zentralen Ablauföffnung in Längsrichtung verlaufende identische Ausnehmungen angeordnet. Die Ausnehmungen weisen an ihren Längsseiten stufenförmige Absätze mit seitlichen Begrenzungen auf. Dadurch entstehen ein oberer und ein unterer Freiraum. Der endlose, über Umlenkrollen geführte Schleißgurt wird im oberen Freiraum geführt und liegt luftdicht auf der Oberseite der Stufen auf. In dem unteren Freiraum, der sich unterhalb des Schleißgurtes befindet, sind stabile Gleitelemente gelagert, die mit dem Schleißgurt in Berührungskontakt stehen. Im Betriebszustand liegt der Schleißgurt sowohl auf den Oberseiten der Stufen der Ausnehmung als auch auf den Gleitelementen auf. Die Breite des Schleißgurtes und die Breite zwischen den seitlichen Begrenzungen des oberen Freiraumes sind so bemessen, dass der Schleißgurt im Betriebszustand ständig auf den Oberseiten der Stufen aufliegt.

Die stabilen Gleitelemente sind vorzugsweise als Rollen, Rollenkette, Buchsen oder Kugeln ausgeführt. Eine Rollenkette kann beispielsweise in Führungsnuten laufen, die in den Wandabschnitten, die den unteren Freiraum begrenzen, eingefräst sind. Die Rollenketten können aus einem geeigneten Kunststoff oder aus Edelstahl gefertigt sein. Über mit der Rollenkette verbundene Mitnehmer aus Kunststoff wird der umlaufende Schleißgurt teilweise abgestützt. Die beiden parallel zueinander angeordneten Schleißgurte werden von dem angetriebenen Filtergurt durch eine luftdichte Kraftschlussverbindung mit bewegt. Der ca. 10 mm dicke Schleißgurt besteht aus einem Verbundmaterial mit einer Deckschicht auf Basis Styrol-Butadien-Kautschuk und Gewebeeinlagen auf Basis Polyester/Polyamid. Die Unterseite des Schleißgurtes, die die Laufseite bildet, ist mit einer Gleitschicht versehen.

Die vorgeschlagene Lösung ermöglicht einen„trockenen Betrieb" von Vakuumbandfiltern. Dies ist wirtschaftlich von großer Bedeutung. Der Einsatz von Frischwasser zur Abdichtung und Schmierung ist mit einem erheblichen Betriebskostenaufwand verbunden. Zusätzlich ist der Verschleiß durch Korrosion so hoch, dass in der Regel nach einer Be- triebsdauer von ca. 10 Jahren alle aus Stahl bestehenden Bauteile des Vakuumbandfilters ausgetauscht werden müssen.

Im Vergleich dazu sind die zusätzlichen Aufwendungen für eine„trockene Betriebsweise" gering.

Bei einem Einsatz von Rollen als stabile Gleitelemente sind die Rollen drehbeweglich auf Stiften gelagert, die quer zur Bewegungsrichtung des Schleißgurtes in definierten Abständen, beispielsweise 20 mm, angeordnet sind. In die den unteren Freiraum begrenzenden Wandabschnitte werden Bohrungen gesetzt und die Stifte mit den Rollen montiert. Vorzugsweise sind auf einem Stift mehrere Rollen, z.B. drei, drehbeweglich gelagert.

Die Vakuumkammer kann außer aus Kunststoff auch aus einem anderen geeigneten Material, wie z.B. Metall, hergestellt werden.

Bei einer Ausführung aus Kunststoff kann diese als einteilige kompakte Baueinheit ausgeführt werden. Bevorzugt erfolgt die Herstellung aus PE-UHMW (ultrahochmolekular), durch spanabhebende Bearbeitung eines vorgefertigten Rohlings.

Die Oberseiten der Stufen, die seitlichen Auflagen für den Schleißgurt, sollten aus einem Material mit einem sehr niedrigen Reibungskoeffizienten bestehen oder mit einem derartigen Material beschichtet sein.

Vakuumkammer und/oder Filtergurtsystem können in ihrer Höhe verstellbar angeordnet sein. Dadurch wird bei Bedarf eine schnelle und gute Zugänglichkeit zu den Rollen gewährleistet.

Die Erfindung soll nachstehend an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert werden. In der zugehörigen Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Teil eines erfindungsgemäßen Vakuumbandfilters in perspektivischer Darstellung, als geschnittene Vorderansicht,

Fig. 2 die Einzelheit„X" in Fig. 1 in vergrößerter Darstellung als Teilquerschnitt,

Fig. 3 die Vakuumkammer mit Gurten als vergrößerte Querschnittsdarstellung,

Fig. 4 die Vakuumkammer mit Rollen als Einzelteil, in perspektivischer Darstellung, und Fig. 5 eine zweite Ausführung der Vakuumkammer als Querschnittsdarstellung.

Der in Figur 1 gezeigte Vakuumbandfilter besteht aus einem Rahmengestell 1 mit einem Gurttragsystem 3. Der umlaufende Filtergurt 4 mit Obertrum 5 und Untertrum 6 wird von Führungsrollen 2 geführt. Auf dem Filtergurt 4 liegt ein Filtertuch 7 auf. Die Auflagefläche des Filtergurtes 4 besitzt Querrillen 8 und entlang der Mittellinie x angeordnete Ablauföffnungen 9. Unterhalb des Obertrums 5 ist entlang der Länge zwischen den beiden Umlenkrollen des Fördergurtes 4 eine Vakuumkammer 10 angeordnet. Die Vakuumkammer 10 besitzt mittig eine sich über die gesamte Länge erstreckende Kammer bzw. Öffnung 11 , die sich unterhalb der Ablauföffnungen 9 des Filtergurtes 4 befindet. An die Öffnung 1 1 schließen sich Filtratablaufstutzen 12 an, die mit Filtratschläuchen 13 verbunden sind, die an ein seitlich angeordnetes Sammelrohr 14 angeschlossen sind. Das Sammelrohr 14 steht mit einer nicht näher gezeigten Evakuierungseinheit zur Erzeugung eines Vakuums in Verbindung. Durch das angelegte Vakuum wird beispielweise aus einer auf das Filtertuch 7 aufgegebenen Suspension als Filtrat Wasser abgezogen, das über die Filtrat- schläuche 13 in das Filtratsammelrohr 14 und den Filtratabscheider abfließt. Zur Aufrechterhaltung des Vakuums ist es erforderlich, dass während des Weitertransportes des Filtergurtes zwischen der Unterseite des Filtergurtes 4 und der Vakuumkammer 10 absolute Dichtheit herrscht. Hierzu sind in Längsrichtung zu beiden Seiten der zentralen Öffnung 1 1 der Vakuumkammer 10 über Umlenk- und Führungsrollen gespannte Endlos- Schleißgurte 15 angeordnet, wie in den Figuren 2 und 3 zu sehen. Aus Übersichtlichkeitsgründen wurden in der Figur 3, auf der rechten Seite, Schleißgurt, Stift und Rollen nicht mit dargestellt. Die Ausführung ist ansonsten analog wie auf der linken Seite gezeigt. Die relativ dicken Schleißgurte 15 (ca. 10 mm dick) sind ca. 40 mm breit und bestehen aus einer Deckschicht (ca. 2,5 mm dick) und mehreren Gewebeeinlagen, wobei die Unterseite mit einer Gleitlage ausgerüstet ist. Die Deckschicht besteht aus vernetztem NR/SBR (Natur/Styrol-Butadien-Kautschuk) und die Einlage mit Gleitlage aus EP Polyester/Polyamid.

Die Bewegung der Schleißgurte 5 erfolgt durch einen Kraftschluss zwischen der Unterseite des angetriebenen Filtergurtes 4 und der Oberseite des Schleißgurtes 15. Im gezeigten Beispiel (Fig. 4) ist die Vakuumkammer 10 als kompaktes Bauteil ausgeführt und besteht aus einer speziellen Zusammensetzung auf Basis HDPE (Polyethylen hohe Dichte). Im oberen Abschnitt der Vakuumkammer 10 sind parallel, unmittelbar neben der zentralen Öffnung 1 1 Ausnehmungen 16 eingearbeitet, die an ihren beiden Längsseiten stufenförmige Absätze 17 mit seitlichen Begrenzungen 18 aufweisen. Durch die stufenförmigen Absätze 17 in der Ausnehmung 16 werden somit ein oberer Freiraum 19 und ein unterer Freiraum 20 gebildet. Die Oberseite 21 der Stufen 22 bildet die untere Begrenzung des oberen Freiraumes 19.

In die vertikalen Wandabschnitte 23, die den unteren Freiraum 20 begrenzen sind in gleicher Höhe und in gleichen Abständen Bohrungen 27 zur Aufnahme von Stiften 24 eingebracht. Auf jedem Stift 24 sind eine oder mehrere Rollen 25 aus POM (Polyoxymethylen) drehbar gelagert. Die einzelnen Rollen 25 sind identisch ausgeführt und so angeordnet, dass deren oberste Mantellinie geringfügig unterhalb der Oberseite 21 der Stufen 22 liegt. Die Rollen 25, die einen besonders niedrigen Reibungskoeffizienten besitzen, dienen als AbStützung und Gleitführung für den Schleißgurt 15, der zusätzlich luftdicht mit seinen randseitigen Abschnitten auf der Oberseite 21 der Stufen 22 aufliegt. Die relativ geringe Auflagefläche des Schleißgurtes 15 auf der Oberseite 21 der Stufen 22 in Kombination mit der Rollenführung gewährleistet eine ausreichend hohe Abdichtung des sich unmittelbar anschließenden, unter Vakuum stehenden Saugraumes 26. Diese Vakuumabdichtung des Filtersystems ist im laufenden Betriebszustand für Differenzdrücke bis zu 800 mbar geeignet.

Vakuumkammer 10 mit Rollen 15 sowie Schleißgurt 15 und/oder Filtergurt 4 können als separate Baueinheiten in ihrer Höhe verstellbar ausgeführt sein. Dadurch wird im Bedarfsfall eine gute Zugänglichkeit zu der Abdichteinheit mit den Rollen 25 gewährleistet.

Die in Figur 5 gezeigte Ausführung unterscheidet sich insbesondere von der vorstehend beschriebenen Ausführung durch die Anordnung einer Rollenkette 28 mit Mitnehmerelementen 29 anstelle von Rollen. Die Rollenkette 28 ist in seitlichen Führungsnuten gelagert. Der Schleißgurt 15 wird von den Mitnehmern 29 abgestützt. Die Abdichtung des Saugraumes 26 erfolgt analog wie zu Fig. 3 beschrieben. Die Vakuumkammer 10 besteht aus einem oberen Kunststoffblock 10a und einem an diesem mittels Klammern 30 befestigtem Edelstahlgehäuse 10b. Der Kunststoffblock 10a besitzt in analoger Weise Ausnehmungen 16 und Ablauföffnungen 11 wie die in den Figuren 1 bis 4 gezeigte Vakuumkammer.