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Patent Searching and Data


Title:
VACUUM CLEANER NOZZLE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/084513
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vacuum cleaner nozzle (10, 55) for vacuuming the floor with the aid of a suction channel which leads into a suction mouthpiece. The aim of the invention is to configure a vacuum cleaner nozzle in such a way that it constantly has a more powerful suction effect. According to the invention, the vacuum cleaner nozzle comprises a lifting mechanism (42, 57) which cooperates with the floor (12) and which is used to periodically modify the distance of the suction mouthpiece (18) to the floor.

Inventors:
RUST HENDRIK (DE)
SPENGLER TIMO (DE)
STEWEN CHRISTIAN (DE)
MORITSCH ERICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/001496
Publication Date:
September 15, 2005
Filing Date:
February 15, 2005
Export Citation:
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Assignee:
KAERCHER GMBH & CO KG ALFRED (DE)
RUST HENDRIK (DE)
SPENGLER TIMO (DE)
STEWEN CHRISTIAN (DE)
MORITSCH ERICH (DE)
International Classes:
A47L9/00; A47L9/02; A47L9/04; (IPC1-7): A47L9/02; A47L9/00; A47L9/04
Foreign References:
DE648413C1937-07-30
DE485067C1929-10-30
DE9312261U11993-10-21
EP0302515A21989-02-08
Attorney, Agent or Firm:
Karrais, Martin (Stellrecht & Partner Uhlandstrasse 14c, Stuttgart, DE)
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE
1. Staubsaugerdüse zum Absaugen eines Untergrundes mit einem Saugka nal, der in einen Saugmund einmündet, dadurch gekennzeichnet, daß die Staubsaugerdüse (10 ; 55) eine mit dem Untergrund (12) zusammen wirkende Hebemechanik (42 ; 57) aufweist, wobei mittels der Hebe mechanik (42 ; 57) der Abstand des Saugmundes (18) zum Untergrund (12) periodisch veränderbar ist.
2. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugmund (18) in Umfangsrichtung zumindest teilweise von einer Um randung (21) begrenzt ist, die mittels der Hebemechanik (42 ; 57) vom Untergrund (12) anhebbar und auf diesen absenkbar ist.
3. Staubsaugerdüse nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugmund (18) starr an einer Bodenplatte (20) gehalten ist, die mit tels der Hebemechanik (42 ; 57) vom Untergrund (12) anhebbar und auf diesen absenkbar ist.
4. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Staubsaugerdüse (10 ; 55) ein um eine Dreh achse (35) drehbares, am Untergrund (12) anlegbares Stützrad (34) aufweist und um eine parallel oder koaxial zur Drehachse (35) ausge richtete Schwenkachse hin und her verschwenkbar ist.
5. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Breite des Saugmundes (18) in Arbeitsrichtung (22) der Staubsaugerdüse (10 ; 55) zumindest der innerhalb eines An hebe/Absenkzykluses der Hebemechanik (42 ; 57) von der Staubsauger düse (10 ; 55) bei einer Geschwindigkeit von 0,5 m/s entlang des Unter grundes (12) zurückgelegten Wegstrecke entspricht.
6. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebemechanik (42 ; 57) einund ausschaltbar ist.
7. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ausmaß der periodischen Abstandsvariation veränderbar ist.
8. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Hebemechanik zumindest ein drehbares, am Untergrund angreifendes Abrollelement (42) aufweist, das mit dem Saug mund (18) gekoppelt ist, wobei mittels des Abrollelementes (42) der Saugmund (18) vom Untergrund (12) anhebbar und auf diesen absenk bar ist.
9. Staubsaugerdüse nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollelement (42) auswechselbar ist.
10. Staubsaugerdüse nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollelement exzentrisch gelagert ist.
11. Staubsaugerdüse nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollelement (42) unrund ausgestaltet ist.
12. Staubsaugerdüse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollelement (42) eine Kontur in Form eines Mehrecks aufweist.
13. Staubsaugerdüse nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Abrollelement (42) eine sternförmige Kontur aufweist.
14. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 8 bis 13, dadurch gekenn zeichnet, daß die Kontur des Abrollelementes (42) unsymmetrisch ist.
15. Staubsaugerdüse nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß die Kontur des Abrollelementes (42) sternförmig ist und mehrere Zacken (45, 46,47, 48,49) aufweist mit jeweils zwei aufeinander zulaufenden Flan ken (43,44), wobei die beiden Flanken (43,44) eine unterschiedliche Neigung zur Radialrichtung des Abrollelementes (42) aufweisen.
16. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 8 bis 15, dadurch gekenn zeichnet, daß das mindestens eine Abrollelement (42) einen reibungser höhenden Belag aufweist.
17. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 8 bis 16, dadurch gekenn zeichnet, daß das mindestens eine Abrollelement (42) als Rad oder Walze ausgestaltet.
18. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 8 bis 17, dadurch gekenn zeichnet, daß das Abrollelement (42) in Arbeitsrichtung (22) der Staub saugerdüse (10) zwischen einem Stützrad (34) und dem Saugmund (18) angeordnet ist.
19. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 8 bis 18, dadurch gekenn zeichnet, daß das mindestens eine Abrollelement (42) schräg oder senk recht zum Untergrund (12) verstellbar gehalten ist.
20. Staubsaugerdüse nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß die Hebemechanik ein mit einer Saugströmung beauf schlagbares, um eine Drehachse (63) drehbar gehaltenes Turbinenrad (57) umfaßt, dessen Schwerpunkt im Abstand zur Drehachse (63) angeordnet ist, sowie ein in Arbeitsrichtung (22) im Abstand zur Dreh achse (63) am Untergrund (12) angreifendes Stützelement (34).
21. Staubsaugerdüse nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, daß das Turbinenrad (57) innerhalb des Saugkanales (16) angeordnet ist, wobei es den Saugkanalquerschnitt nur unvollständig ausfüllt.
22. Staubsaugerdüse nach Anspruch 20 oder 21, dadurch gekennzeichnet, daß das Turbinenrad (57) in einem in den Saugmund (18) einmündenden Endabschnitt des Saugkanales (16) angeordnet ist.
23. Staubsaugerdüse nach Anspruch 17,18 oder 19, dadurch gekennzeich net, daß das Turbinenrad (57) Turbinenflügel (58,59, 60,61) mit unter schiedlicher Masse aufweist.
24. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Saugmund (18) in Umfangsrichtung zumindest teilweise von einer Umrandung (21) begrenzt ist, die den am weitesten in Richtung auf den Untergrund (12) vorstehenden Bereich der Staubsau gerdüse (10 ; 55) ausbildet.
25. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Staubsaugerdüse (10 ; 55) zumindest einen an einer Bodenplatte (20) gehaltenen Fadenheber (31,32) aufweist, wobei eine den Saugmund (18) in Umfangsrichtung zumindest teilweise begren zende Umrandung (22) in ihrem dem Fadenheber (31,32) benachbarten Bereich keine Unterbrechung aufweist.
26. Staubsaugerdüse nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine den Saugmund (18) in Umfangsrichtung zu mindest teilweise begrenzende Umrandung (21) zumindest einen quer zur Arbeitsrichtung (22) verlaufenden vorderen Steg (24) und einen quer zur Arbeitsrichtung (22) verlaufenden hinteren Steg (25) aufweist.
Description:
Staubsaugerdüse Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerdüse zum Absaugen eines Untergrundes mit einem Saugkanal, der in einen Saugmund einmündet.

Derartige Staubsaugerdüsen werden üblicherweise an das freie Ende eines Saugschlauches oder Saugrohrs angeschlossen, das mit einem Saugaggregat zum Absaugen des Untergrundes in Strömungsverbindung steht. Vom Saugaggregat wird eine Saugströmung erzeugt, die ausgehend vom Saug- mund durch den Saugkanal geführt ist. Zur Verstärkung der Reinigungswir- kung kann die Saugströmung intensiviert werden, indem der Volumenstrom erhöht wird. Dies erfordert den Einsatz eines leistungsstärkeren Saugaggre- gates, wobei die Gefahr besteht, daß sich die Staubsaugerdüse am Untergrund dauerhaft festsaugt. In der Gebrauchsmusterschrift DE 93 12 261 Ut wurde deshalb vorgeschlagen, den Saugstrom periodisch zu unterbrechen mittels eines im Saugkanal angeordneten Klappenventils. Bei geschlossenem Ventil steigt aufgrund der Wirkung des Saugaggregates der Unterdruck zwischen dem Saugaggregat und dem Ventil. Wird das Ventil geöffnet, so bewirkt der erhöhte Unterdruck eine erhöhte Saugströmung, so daß innerhalb dieses Zeitraumes eine gesteigerte Saugwirkung erzielt werden kann, ohne daß ein leistungsstärkeres Saugaggregat zum Einsatz kommen muß und ohne daß die Gefahr besteht, daß sich die Staubsaugerdüse dauerhaft am Untergrund festsaugt.

Nachteilig an einer derartigen Ausgestaltung einer Staubsaugerdüse ist es al- lerdings, daß sich im Bereich des Klappenventiles Schmutzpartikel absetzen können, die zu einer Undichtigkeit und zu einer Beschädigung des Ventiles führen können. Dies senkt die Lebensdauer der Staubsaugerdüse und auch deren Saugwirkung.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Staubsaugerdüse der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, daß deren Saugwirkung dauerhaft ge- steigert werden kann.

Diese Aufgabe wird bei einer Staubsaugerdüse der gattungsgemäßen Art er- findungsgemäß dadurch gelöst, daß die Staubsaugerdüse eine mit dem Untergrund zusammenwirkende Hebemechanik aufweist, wobei mittels der Hebemechanik der Abstand des Saugmundes zum Untergrund periodisch veränderbar ist.

In die Erfindung fließt der Gedanke mit ein, daß durch eine periodische Ände- rung des Abstandes, den der Saugmund zum Untergrund aufweist, eine periodische Variation der Saugströmung erzielt werden kann, ohne daß die Gefahr einer Undichtigkeit oder Beschädigung eines Ventilelementes besteht.

Mittels der Hebemechanik, die mit dem Untergrund zusammenwirkt, kann die Position des Saugmundes periodisch zwischen zwei Endstellungen hin-und herbewegt werden. In einer ersten Endstellung nimmt der Saugmund eine dem Untergrund maximal angenäherte Stellung ein, und in einer zweiten Ein- stellung nimmt der Saugmund eine zum Untergrund maximal beabstandete Stellung ein. In der ersten Endstellung erfährt die Saugströmung im Bereich des Saugmundes einen beachtlichen Druckverlust aufgrund des geringen Abstandes, den der Saugmund zum Untergrund einnimmt. Dies hat zur Folge, daß sich bei gleichbleibender Tätigkeit des Saugaggregates im Bereich zwischen dem Saugaggregat und dem Saugmund ein erhöhter Unterdruck einstellt. Wird anschließend der Saugmund mittels der Hebemechanik in seine zweite Endstellung überführt, so vergrößert sich der Abstand des Saugmundes zum Untergrund, und dies hat eine deutliche Verringerung des Druckverlustes der Saugströmung im Bereich des Saugmundes zur Folge, so daß sich insge- samt eine pulsierende Saugströmung ausbildet, die eine deutliche Steigerung der Saugwirkung zur Folge hat, ohne daß hierzu den Saugkanal verschließende Ventilelemente zum Einsatz kommen müssen.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, daß der Saugmund in Umfangsrich- tung zumindest teilweise von einer Umrandung, beispielsweise von einem oder mehreren Stegen, begrenzt ist, wobei die Umrandung mittels der Hebemecha- nik zumindest bereichsweise vom Untergrund anhebbar und auf diesen ab- senkbar ist. Je nach Stellung, die die Umrandung bezogen auf den Untergrund einnimmt, kann ein bestimmter Druckverlust der Saugströmung erzielt wer- den, und eine periodische Abstandsvariation wiederum hat die Ausbildung einer pulsierenden Saugströmung zur Folge.

Günstig ist es, wenn der Saugmund starr an einer Bodenplatte der Staubsau- gerdüse gehalten ist, die mittels der Hebemechanik vom Untergrund anhebbar und auf diesen absenkbar ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weist die Staubsaugerdüse ein um eine Drehachse drehbares, am Untergrund anlegba- res Stützrad auf und ist um eine parallel oder koaxial zur Drehachse ausge- richtete Schwenkachse hin-und her verschwenkbar. Bei einer derartigen Ausgestaltung führt die Staubsaugerdüse aufgrund der mit dem Untergrund zusammenwirkenden Hebemechanik eine periodische Schwenkbewegung durch, wobei das Stützrad die Staubsaugerdüse am Untergrund abstützt und die Drehachse des Stützrades eine Schwenkachse der Staubsaugerdüse definiert. Die Schwenkbewegung der Staubsaugerdüse hat eine periodische Abstandsvariation des Saugmundes zur Folge und wird von der Hebemechanik hervorgerufen.

Um sicherzustellen, daß trotz der periodischen Abstandsvariation des Saug- mundes der Untergrund gleichmäßig gereinigt wird, ist es von Vorteil, wenn die Breite des Saugmundes in Arbeitsrichtung der Staubsaugerdüse zumindest der innerhalb eines Anhebe-Absenkzykluses der Hebemechanik von der Staub- saugerdüse bei einer Geschwindigkeit von 0,5 m/s entlang des Untergrundes zurückgelegten Wegstrecke entspricht. Die Geschwindigkeit von 0,5 m/s ent- spricht einer Normgeschwindigkeit, mit der die Staubsaugerdüse üblicherweise vom Benutzer entlang des Untergrundes bewegt wird. Ist die Breite des Saug- mundes in Arbeitsrichtung der Staubsaugerdüse größer oder gleich wie die Wegstrecke, die bei der genannten Normgeschwindigkeit innerhalb eines Anhebe-Absenkzyklus der Hebemechanik zurückgelegt wird, so ist sicher- gestellt, daß jeder Bereich des Untergrundes auch von einer verstärkten Saugströmung erfaßt wird und sich nicht etwa Bereiche des Untergrundes ausbilden, die lediglich von einer minimalen Saugströmung beaufschlagt werden.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Breite des Saugmundes zumindest dem 1,5-fachen der Wegstrecke entspricht, die innerhalb eines Anhebe- Absenkzykluses der Hebemechanik von der Staubsaugerdüse bei einer Ge- schwindigkeit von 0,5 m/s entlang des Untergrundes zurückgelegt wird. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Hebemechanik den Abstand des Saugmundes zum Untergrund periodisch mit einer Frequenz von etwa 25 Hz verändert und die Breite des Saugmundes mindestens 20 mm beträgt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Hebemechanik ein-und aus- schaltbar. Dies gibt die Möglichkeit, die Hebemechanik nur dann einzuschalten und demzufolge nur dann den Abstand des Saugmundes zum Untergrund zu variieren, wenn eine verstärkte Saugwirkung zur Reinigung des Untergrundes gewünscht ist, beispielsweise bei einem Teppichboden. Kommt die Staubsau- gerdüse bei einem nur wenig verschmutzten Untergrund oder bei einer Hart- fläche zum Einsatz, deren Reinigung keine verstärkte Saugwirkung erfordert, so kann die Hebemechanik ausgeschaltet werden.

Es kann vorgesehen sein, daß die Hebemechanik vom Benutzer wahlweise ein- und ausschaltbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, je nach Ver- schmutzungsgrad des Untergrundes die Hebemechanik manuell ein-oder aus- zuschalten.

In vielen Fällen weist die Staubsaugerdüse einen Borstenkranz auf, der mittels einer Betätigungseinrichtung zwischen zwei verschiedenen Stellungen hin und her bewegbar ist, so daß bei Reinigung einer Hartfläche der Borstenkranz aus einem Gehäuse der Staubsaugerdüse herausgefahren und bei Reinigung eines Teppichbodens in das Gehäuse eingefahren werden kann. Hierbei ist es güns- tig, wenn die Hebemechanik mit der Betätigungseinrichtung des Borstenkran- zes gekoppelt ist. Dies gibt die Möglichkeit, bei Reinigung eines Teppichbodens die Hebemechanik mittels der Betätigungseinrichtung einzuschalten, während sie bei Reinigung einer Hartfläche ausgestaltet ist.

Die Saugwirkung ist umso größer, je größer der Unterschied ist zwischen dem minimalen und dem maximalen Abstand des Saugmundes zum Untergrund.

Bei großem Unterschied zwischen minimalem und maximalem Abstand, also bei großem Hub des Saugmundes, stellt sich eine stark pulsierende Saugströ- mung ein, die eine verstärkte Saugwirkung zur Folge hat. Wird dagegen der Unterschied zwischen der minimalen und dem maximalen Abstand des Saug- mundes zum Untergrund verkleinert, so wird die Pulsation der Saugströmung verringert. Günstig ist es daher, wenn das Ausmaß der periodischen Abstands- variation, d. h. der Hub des Saugmundes, veränderbar ist. Dies gibt die Mög- lichkeit, die Saugwirkung der Staubsaugerdüse an den Verschmutzungsgrad des Untergrundes anzupassen.

Zur Ausgestaltung der Hebemechanik wurden bisher keine näheren Angaben gemacht. Von Vorteil ist es, wenn die Hebemechanik mindestens ein drehba- res, am Untergrund angreifendes Abrollelement aufweist, das mit dem Saug- mund gekoppelt ist, beispielsweise starr mit dem Saugmund verbunden ist, wobei mittels des Abrollelementes der Saugmund vom Untergrund anhebbar und auf diesen absenkbar ist. Wird die Staubsaugerdüse entlang des Unter- grundes bewegt, so wird das am Untergrund angreifende Abrollelement in Drehung versetzt, und da das Abrollelement mit dem Saugmund gekoppelt ist, kann durch Abrollbewegung des Abrollelementes eine Hin-und Herbewegung des Saugmundes in Richtung auf den Untergrund bzw. in die dem Untergrund abgewandte Richtung hervorgerufen werden. Der Abstand des Saugmundes zum Untergrund kann daher mittels des Abrollelementes auf konstruktiv einfache Weise periodisch verändert werden.

Günstig ist es, wenn das Abrollelement auswechselbar ist, beispielsweise lösbar verbindbar, insbesondere verrastbar, an einem Gehäuse der Staub- saugerdüse gehalten ist. Dies gibt die Möglichkeit, je nach Beschaffenheit des Untergrundes unterschiedliche Abrolielemente einzusetzen, die sich zum Bei- spiel im Ausmaß der von ihnen hervorgerufenen Hin-und Herbewegung des Saugmundes unterscheiden oder auch in der Frequenz dieser Bewegung.

Vorzugsweise ist das Abrollelement exzentrisch gelagert, denn dadurch kann auf konstruktiv einfache Art die Abrollbewegung des Abrollelementes auf eine Hin-und Herbewegung des Saugmundes übertragen werden.

Es kann auch vorgesehen sein, daß das Abrollelement unrund ausgestaltet ist, beispielsweise in Form eines Abrollnockens, der sich am Untergrund abstützt und die Staubsaugerdüse zumindest im Bereich des Saugmundes anhebt und anschließend wieder absenkt.

Günstig ist es, wenn das Abrollelement eine Kontur in Form eines Mehrecks, insbesondere eines Fünfecks aufweist.

Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Abrollelement eine sternförmige Kontur aufweist. Das Abrollelement kann beispielsweise in Form eines Stern- rades ausgebildet sein, vorzugsweise eines Sternrades mit fünf Armen oder Zacken.

Es kann vorgesehen sein, daß das Abrollelement als Rad oder als Walze oder Bürste ausgestaltet ist. Günstig ist es hierbei, wenn die Breite des Abrollele- ments ungefähr der Breite eines klassischen Fadenhebers entspricht.

Alternativ kann ein Abrollelement zum Einsatz kommen, dessen Breite im wesentlichen der Breite der Staubsaugerdüse entspricht.

Es kann auch vorgesehen sein, daß mehrere, starr miteinander verbundene Abrollelemente zum Einsatz kommen, die über die Breite der Staubsaugerdüse verteilt angeordnet sind. Dadurch kann auf konstruktiv einfache Weise ein seit- liches Verkippen der Staubsaugerdüse verhindert werden.

Das Abrollelement zeigt beim Abrollen einen Schlupf gegenüber dem Unter- grund. Günstig ist es, wenn die Kontur des Abrollelementes unsymmetrisch ist, denn dadurch kann auf konstruktiv einfache Weise gewährleistet werden, daß das Abrollelement ein unterschiedliches Schlupfverhalten aufweist, je nach- dem, ob die Staubsaugerdüse in Vorwärts-oder in Rückwärtsrichtung bewegt wird. Dies wiederum stellt sicher, daß der vom Abrollelement zu einer Hin-und Herbewegung angetriebene Saugmund sämtliche Bereiche des Untergrundes auch mit geringem Abstand zum Untergrund überdeckt, so daß eine gleich- mäßige Reinigungswirkung entlang des Untergrundes erzielt wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Staubsauger- düse ist die Kontur des Abrollelementes sternförmig und weist mehrere Arme oder Zacken auf mit jeweils zwei aufeinander zulaufenden Flanken, wobei die beiden Flanken eine unterschiedliche Neigung zur Radialrichtung des Abroll- elementes aufweisen. Die unterschiedliche Flankenneigung bei sternförmiger Kontur stellt sicher, daß sich ein unterschiedlicher Schlupf des Abrollelementes einstellt bei einer Vorwärts-und Rückwärtsbewegung der Staubsaugerdüse.

Der unterschiedliche Schlupf wiederum hat zur Folge, daß sich bei einer Vor- wärts-und Rückwärtsbewegung der Staubsaugerdüse bezogen auf einen be- stimmten Bereich des Untergrundes unterschiedliche Stellungen des Abroll- elementes und damit auch unterschiedliche Stellungen des Saugmundes zum Untergrund ergeben. Dadurch wird gewährleistet, daß jede Stelle des Unter- grundes auch mit erhöhter Saugströmung gereinigt wird.

Vorzugsweise weist das Abrollelement einen reibungserhöhenden Belag auf. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß das Abrollelement mit einem Gummi-oder Latexbefag oder auch mit einem Filz beschichtet ist. Durch den reibungserhöhenden Belag wird gewährleistet, daß eine Bewegung der Staub- saugerdüse entlang des Untergrundes eine Drehbewegung des Abrollelemen- tes und damit eine Abstandsvariation des Saugmundes zur Folge hat.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn der reibungserhöhende Belag dem Abrollelement bei einer Abrollbewegung entlang des Untergrundes in Arbeits- richtung der Staubsaugerdüse ein anderes Reibungsverhalten verleiht als bei einer Abrollbewegung entgegen der Arbeitsrichtung, denn dadurch kann bei einer Vorwärts-und Rückwärtsbewegung der Staubsaugerdüse ein unter- schiedlicher Schlupf sichergestellt werden.

Es kann beispielsweise vorgesehen sein, daß der reibungserhöhende Belag strukturiert ist und eine von der Abrollrichtung des Abrollelementes abhängige Reibungskraft auf den Untergrund ausübt.

Vorzugsweise weist die Staubsaugerdüse ein am Untergrund anlegbares Stütz- rad auf, wobei das Abrollelement in Arbeitsrichtung der Staubsaugerdüse zwischen dem Stützrad und dem Saugmund angeordnet ist. Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Abrollelement in Arbeitsrichtung vor dem Saugmund positioniert ist.

Günstig ist es, wenn die Staubsaugerdüse zumindest einen Fadenheber auf- weist, wobei das Abrollelement zwischen dem Saugmund und dem Fadenheber angeordnet ist. Von besonderem Vorteil ist es, wenn das Abrollelement und der Saugmund zwischen zwei Fadenhebern positioniert sind.

Wie bereits erläutert, hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Breite des Saugmundes etwa 20 mm entspricht. Es hat sich gezeigt, daß eine derartige Ausgestaltung des Saugmundes eine zuverlässige und gleichmäßige Reinigung des Untergrundes ermöglicht.

Günstig ist es, wenn die Lage des Abrollelementes bezogen auf den Unter- grund veränderbar ist. Dies gibt dem Benutzer die Möglichkeit, die Wirkung des Abrollelementes auszuschalten, indem er das Abrollelement in einer Stel- lung positioniert, in der es keinen Kontakt zum Untergrund hat. Soll dagegen das Abrollelement seine Wirkung entfalten, so wird es vom Benutzer in eine dem Untergrund stärker angenäherte Position überführt. So kann vorgesehen sein, daß das Abrollelement schräg oder senkrecht zum Untergrund verstellbar gehalten ist.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Lage des Abrollelementes an die Lage eines verstellbaren Borstenkranzes der Staubsaugerdüse gekoppelt ist. Der Borstenkranz kommt lediglich bei der Reinigung einer Hartfläche zum Einsatz, während er bei der Reinigung eines Teppichbodens in Abstand zum Teppichbo- den gebracht wird. In umgekehrter Weise kann das Abrollelement dem Tep- pichboden angenähert werden, während es bei der Reinigung einer Hartfläche in Abstand zur Hartfläche bringbar ist. Dies hat zur Folge, daß das Abrollele- ment nur bei der Reinigung eines Teppichbodens zum Einsatz kommt, das heißt nur bei der Reinigung eines Teppichbodens wird der Abstand des Saug- mundes zum Untergrund periodisch verändert.

Es kann auch vorgesehen sein, daß die Achslage des Abrollelementes, das heißt dessen Höhe bezogen auf den Saugmund, unveränderbar ist. Kommt in einem derartigen Falle einen Borstenkranz zum Einsatz, der in seiner Stellung verändert werden kann, so hat dies zur Folge, daß je nach Stellung des Bors- tenkranzes das Abrollelement mit dem Untergrund mechanisch in Kontakt kommt und somit seine Wirkung entfalten kann, oder aber es wird aufgrund des Borstenkranzes im Abstand zum Untergrund gehalten und bleibt daher außer Funktion.

Von besonderem Vorteil ist es, wenn die Drehbewegung des Abrollelementes für den Benutzer optisch oder akustisch erkennbar ist. So kann beispielsweise ein Sichtfenster vorgesehen sein, durch das der Benutzer das Abrollelement erkennen kann. Hierbei kann das Sichtfenster eine transparente Abdeckung mit einer farblichen Markierung umfassen, die vom Abrollelement bei einer Drehbewegung überstrichen wird, so daß sich eine Art"Stroboskop-Effekt" ausbildet und die Drehung des Abrollelementes verstärkt dargestellt wird.

Alternativ und/oder ergänzend kann die Drehbewegung des Abrollelementes zur Erzeugung eines Geräusches herangezogen werden.

Die Drehbewegung des Abrollelementes entlang des Untergrundes führt, wie voranstehend erläutert, zu einer Hin-und Herbewegung des Saugmundes.

Diese Bewegung ist bei einer bevorzugten Ausführungsform vom Benutzer haptisch erfaßbar.

Es kann allerdings auch vorgesehen sein, daß die Staubsaugerdüse Dämpfungselemente aufweist, so daß mechanische Schwingungen der Staub- saugerdüse nur in geringem Maße auf einen an die Staubsaugerdüse an- schließbaren Saugschlauch oder ein Saugrohr übertragbar sind.

Anstatt des Einsatzes eines Abrollelementes ist bei einer vorteilhaften Ausfüh- rungsform der Erfindung vorgesehen, daß die Hebemechanik ein mit einer Saugströmung beaufschlagbares, um eine Drehachse drehbar gehaltenes Turbinenrad umfaßt, dessen Schwerpunkt im Abstand zur Drehachse angeord- net ist, sowie ein in Arbeitsrichtung im Abstand zur Drehachse am Untergrund angreifendes Stützelement. Bei einer derartigen Ausgestaltung wird die Anhebe-und Absenkbewegung des Saugmundes durch die Drehung des exzentrischen Turbinenrades hervorgerufen, das von der Saugströmung in Drehung versetzbar ist. Das Turbinenrad weist einen im Abstand zu seiner Drehachse angeordneten Schwerpunkt auf, dies führt bei einer Drehung des Turbinenrades zu einer Unwucht, so daß die Staubsaugerdüse im Lagerbereich des Turbinenrades mit Trägheitskräften beaufschlagt wird. Da im Abstand zur Drehachse des Turbinenrades ein am Untergrund anlegbares Stützelement, beispielsweise ein Stützrad positioniert ist, führt die Unwucht des Turbinen- rades zu einer periodischen Schwenkbewegung der Staubsaugerdüse derge- stalt, daß der Saugmund periodisch angehoben und abgesenkt wird, während das Stützelement eine gleichbleibende Position bezogen auf den Untergrund einnimmt.

Günstig ist es, wenn das Turbinenrad innerhalb des Saugkanals angeordnet ist und den Saugkanalquerschnitt nur unvollständig ausfüllt, denn dadurch wird sichergestellt, daß das Turbinenrad die durch den Saugkanal geführte Saug- strömung nur unwesentlich beeinträchtigt.

Vorzugsweise ist das Turbinenrad in einem in den Saugmund einmündenden Endabschnitt des Saugkanales angeordnet. Besonders günstig ist es, wenn das Turbinenrad oberhalb des Saugmundes positioniert ist.

Die Ausgestaltung des Turbinenrades mit einer Unwucht wird bei einer bevor- zugten Ausführungsform dadurch erzielt, daß das Turbinenrad Turbinenflügel mit unterschiedlicher Masse aufweist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß das Turbinenrad vier in einem Winkel von etwa 90° zueinander ausge- richtete Turbinenflügel aufweist, wobei allerdings ein Turbinenflügel eine er- heblich größere Masse aufweist als die anderen Turbinenflügel.

Um die Wirkung des Turbinenrades wahlweise ein-und ausschalten zu können, ist bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung vorgesehen, daß das Turbinenrad arretierbar ist. Alternativ kann vorgesehen sein, daß das Turbi- nenrad in den Saugkanal einführbar und aus diesem herausführbar ist, so daß entsprechend der Stellung des Turbinenrades eine periodische Abstandsvaria- tion des Saugmundes ein-und ausschaltbar ist.

Es kann vorgesehen sein, daß die Drehbeweglichkeit des Turbinenrades an die Lage eines Borstenkranzes der Staubsaugerdüse gekoppelt ist. Der Borsten- kranz kommt nur bei der Reinigung einer Hartfläche zum Einsatz, und in die- sem Falle kann die Drehbeweglichkeit des Turbinenrades blockiert sein. Wird stattdessen der Borstenkranz deaktiviert, so kann gleichzeitig das Turbinenrad aktiviert werden, denn in diesem Falle kommt die Staubsaugerdüse zur Reini- gung eines Teppichbodens zum Einsatz, bei dem es günstig ist, wenn eine ver- stärkte Saugwirkung erzielt werden kann.

Günstig ist es, wenn die Drehbewegung für den Benutzer optisch oder akus- tisch und/oder haptisch erkennbar ist. So kann beispielsweise vorgesehen sein, daß die Staubsaugerdüse ein Sichtfenster aufweist, durch das der Benut- zer das Turbinenrad erkennen kann. Das Sichtfenster kann eine transparente Abdeckung mit einer farblichen Markierung tragen, die von den Turbinenflü- geln des Turbinenrades überstrichen wird. Alternativ und/oder ergänzend kann mittels des Turbinenrades ein Geräusch generiert werden, anhand dessen der Benutzer erkennen kann, daß das Turbinenrad sich dreht.

Wie eingangs erläutert, hat die periodische Abstandsänderung des Saugmun- des zum Untergrund eine verstärkte Saugwirkung zur Folge, aufgrund derer eine verbesserte Reinigungswirkung erzielt werden kann. Eine weitere Steige- rung der Reinigungswirkung wird bei einer besonders vorteilhaften Ausfüh- rungsform dadurch erzielt, daß der Saugmund in Umfangsrichtung zumindest teilweise von einer Umrandung begrenzt ist, die den am weitesten in Richtung auf den Untergrund vorstehenden Bereich der Staubsaugerdüse ausbildet. Die Umrandung des Saugmundes bildet somit einen vorstehenden Bereich, mit dem der Untergrund mechanisch abgereinigt werden kann, wenn der Saug- mund seine zum Untergrund minimal beabstandete Stellung einnimmt. In die- ser Stellung wird der Untergrund von der Saugmundumrandung mechanisch bearbeitet. Bei Reinigung eines Teppichbodens dringt die Umrandung in den Flor des Teppichbodens ein, so daß dieser mechanisch abgerieben wird. Die Reinigungswirkung kann dadurch erheblich gesteigert werden, ohne daß je- doch für den Benutzer der Nachteil verbunden wäre, daß er zum Bewegen der Staubsaugerdüse eine erhöhte Schiebekraft aufwenden muß, vielmehr wird durch die periodische Abstandsänderung des Saugmundes und damit auch der den Saugmund in Umfangsrichtung zumindest teilweise begrenzenden Umran- dung sichergestellt, daß trotz der mechanischen Bearbeitung des Untergrundes die zum Bewegen der Staubsaugerdüse erforderlichen Schiebekräfte gering gehalten werden können.

Die Saugmundumrandung bildet gemäß einer bevorzugten Ausführungsform die Auflagefläche der Staubsaugerdüse auf dem Untergrund. Verglichen mit bekannten Staubsaugerdüsen weist die erfindungsgemäße Staubsaugerdüse daher eine geringe Auflagefläche auf. Dies hat zur Folge, daß die Staubsauger- düse stärker in einen Teppichboden eindringen kann. Die hierbei an sich auftretenden erhöhten Schiebekräfte werden durch die Wirkung der mit dem Untergrund zusammenwirkenden Hebemechanik reduziert, welche ein zyk- lisches Anheben und Absenken des Saugmundes bewirkt. Somit werden trotz verbesserter Reinigungsleistung die Schiebekräfte gegenüber konventionellen Staubsaugerdüsen nicht erhöht.

Günstig ist es, wenn die Umrandung des Saugmundes einen Steg ausbildet.

Hierbei kann vorgesehen sein, daß bezogen auf die Arbeitsrichtung der Staub- saugerdüse ein vorderer und ein hinterer Steg zum Einsatz kommen, die im wesentlichen in gleichbleibendem Abstand zueinander sich über die gesamte Breite der Staubsaugerdüse erstrecken.

Von Vorteil ist es, wenn die Staubsaugerdüse zumindest einen an einer Bo- denplatte gehaltenen Fadenheber aufweist, wobei die Umrandung über den Fadenheber in Richtung auf den Untergrund übersteht und in ihrem dem Fa- denheber benachbarten Bereich keine Unterbrechung aufweist. Es hat sich ge- zeigt, daß dadurch die Reinigungswirkung der Staubsaugerdüse verstärkt wer- den kann.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung. Es zei- gen : Figur 1 : eine Prinzipdarstellung einer ersten Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Staubsaugerdüse mit minimalem Abstand zu einem Untergrund ; Figur 2 : eine Prinzipdarstellung der Staubsaugerdüse gemäß Figur 1 mit maximalem Abstand zum Untergrund ; Figur 3 : eine Unteransicht der Staubsaugerdüse gemäß der Figuren 1 und 2 ; Figur 4 : eine Prinzipdarstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Staubsaugerdüse mit minimalem Abstand zum Un- tergrund und Figur 5 : eine Prinzipdarstellung der Staubsaugerdüse gemäß Figur 4 mit maximalem Abstand zum Untergrund.

In den Figuren 1 bis 3 ist schematisch eine erste Ausführungsform einer erfin- dungsgemäßen Staubsaugerdüse dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugs- zeichen 10 belegt ist und entlang eines Untergrundes, in der dargestellten Ausführungsform entlang eines Teppichbodens 12, verfahrbar ist. Die Staub- saugerdüse 10 umfaßt ein Gehäuse 14 mit einem Saugkanal 16, der das Ge- häuse 14 durchgreift und in einen Saugmund 18 einmündet, welcher an einer Bodenplatte 20 des Gehäuses 14 angeordnet und dem Teppichboden 12 zuge- wandt ist.

Der Saugmund 18 wird in Umfangsrichtung von einer Umrandung 21 begrenzt, die bezogen auf eine Arbeitsrichtung 22 der Staubsaugerdüse 10 einen vor- deren und einen hinteren Quersteg 24 bzw. 25 aufweist, die sich in gleichblei- bendem Abstand zueinander praktisch über die gesamte Breite der Staubsau- gerdüse 10 erstrecken und endseitig über Längsstege 26,27 einstückig mit- einander verbunden sind.

An seinem der Bodenplatte 20 abgewandten Ende bildet der Saugkanal 16 einen Anschlußstutzen 29 aus zum Anschluß eines an sich bekannten und des- halb in der Zeichnung nicht dargestellten Saugrohres oder eines Saugschlau- ches eines Staubsaugers. Letzterer weist ein Saugaggregat auf (nicht darge- stellt), mit dessen Hilfe eine durch den Saugkanal 18 hindurch führende Saug- strömung erzielt werden kann.

In Arbeitsrichtung 22 vor und hinter der Umrandung 21 des Saugmundes 18 sind unterseitig an der Bodenplatte 20 zwei Fadenheber 31,32 angeordnet, die eine Faseraufnahme von dem zu saugenden Untergrund bewirken und bei- spielsweise in Form einer Kunststoffleiste ausgestaltet sein können, die in Richtung auf den Teppichboden 12 mit einem Borstenvelour überzogen sind.

In seinem bezogen auf die Arbeitsrichtung 22 rückwärtigen Bereich weist die Staubsaugerdüse 10 ein Stützrad 34 auf, das um eine senkrecht zur Arbeits- richtung 22 ausgerichtete Drehachse 35 drehbar am Gehäuse 14 gelagert ist.

Zur Abstützung am Teppichboden 12 weist die Staubsaugerdüse 10 außerdem zwei am Gehäuse 14 drehbar gelagerte Stützrollen 37,38 auf, die ungefähr in Höhe der freien Enden der Querstege 24,25 in Arbeitsrichtung 22 hinter dem hinteren Quersteg 25 angeordnet sind.

Wie aus den Figuren 1 und 2 deutlich wird, ragen die Querstege 24,25 in Richtung auf den Teppichboden 12 über die Fadenheber 31,32 und den Um- fang des Stützrades 34 hervor. Die dem Teppichboden 12 zugewandten Rand- bereiche der Querstege 24 und 25 bilden den am weitesten in Richtung auf den Teppichboden 12 vorstehenden Bereich der Staubsaugerdüse 10, das heißt die Querstege 24,25 bilden die Auflagefläche der Staubsaugerdüse 10 auf dem Teppichboden 12 und dringen in den Flor 40 des Teppichbodens 12 ein, so daß dieser von den Querstegen 24 und 25 mechanisch bearbeitet wird.

Zur Reinigung des Teppichbodens 12 wird die Staubsaugerdüse 10 in Arbeits- richtung 22 hin und her verfahren und der Teppichboden 12 abgesaugt.

Gleichzeitig wird die Staubsaugerdüse 10 um die Drehachse 35 des Stützrades 34 periodisch hin-und herverschwenkt, so daß der Abstand, den der Saug- mund 18 zum Teppichboden 12 einnimmt, periodisch vergrößert und verklei- nert wird, wie dies in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Zur Erzeugung der periodischen Bewegung der Staubsaugerdüse 10 kommt eine Hebemechanik zum Einsatz, die in dem in den Figuren 1 bis 3 dargestellten Ausführungsbei- spiel als am Gehäuse 14 drehbar gelagertes, unrundes Abrollelement in Form eines Sternrades 42 ausgebildet ist, das am Teppichboden 12 angreift und beim Verfahren der Staubsaugerdüse 10 in Drehung versetzt wird. Das Stern- rad 42 weist die Kontur eines fünfzackigen Sternes auf, der unsymmetrisch ausgestaltet ist dergestalt, daß die fünf Zacken 45,46, 47,48 und 49 des Sternes jeweils zwei aufeinander zulaufende Seitenflanken 43,44 aufweisen, die eine unterschiedliche Neigung zur Radialrichtung des Sternrades 42 auf- weisen. Endseitig sind die Zacken 45,46, 47,48 und 49 des Sternrades 42 abgerundet, so daß sie jeweils eine Mindestauflagefläche des Sternrades 42 am Teppichboden 12 ausbilden, durch die gewährleistet ist, daß das Sternrad 42 nur geringfügig in den Flor 40 des Teppichbodens 12 eintaucht.

Aufgrund der unrunden Ausgestaltung des Sternrades 42 führt dessen Abroll- bewegung entlang des Teppichbodens 12 zu einem periodischen Anheben und Absenken des in Arbeitsrichtung 22 vorderen Bereichs der Staubsaugerdüse 10, also insbesondere des Saugmundes 18. Nimmt dieser eine dem Teppich- boden 12 angenäherte Stellung ein, wie sie in Figur 1 dargestellt ist, dann bil- det sich im Bereich der Umrandung 21 ein erhöhter Strömungswiderstand aus, so daß sich innerhalb des Saugkanales 16 ein verstärkter Unterdruck entsteht.

Bei einer weiteren Abrollbewegung des Sternrades 42 wird die Staubsauger- düse 10 im Bereich des Saugmundes 18 angehoben, wie dies in Figur 2 darge- stellt ist. Dies führt zu einem verminderten Strömungswiderstand im Bereich der Umrandung 21, so daß Umgebungsluft in den Saugkanal 16 eingesaugt werden kann. Die fortlaufende periodische Anhebe-und Absenkbewegung des Saugmundes 18 hat demzufolge eine pulsierende Saugströmung innerhalb des Saugkanales 16 zur Folge, durch die die Saugwirkung der Staubsaugerdüse 10 beträchtlich gesteigert werden kann.

Die Achslage des Sternrades 42 kann mittels eines an sich bekannten und deshalb in der Zeichnung nicht dargestellten Stellgliedes, beispielsweise einer Zugstange oder eines Schwenkhebels, verändert werden, so daß das Sternrad 42 in Abstand zum Teppichboden 12 gebracht werden kann, so daß es außer Funktion tritt. Umgekehrt kann das Sternrad 42 mittels des Stellgliedes dem Teppichboden 12 auch angenähert werden, so daß sich ein vergrößerter Hub, das heißt eine vergrößerte Bewegungsamplitude des Saugmundes 18 bei sei- ner Hin-und Herbewegung ausbildet.

Das Sternrad 42 kann mit einem reibungserhöhenden Belag überzogen sein, insbesondere mit einem Borstenvelour, wie er bei den Fadenhebern 31,42 zum Einsatz kommt.

Durch das periodische Anheben und Absenken des Saugmundes 18 und der vorderen und hinteren Querstege 24,25 ist auch sichergestellt, daß zwar eine mechanische Bearbeitung des Flors 40 des Teppichbodens 12 erfolgen kann, daß aber vom Benutzer der Staubsaugerdüse 10 keine verstärkte Schiebekraft erforderlich ist, um die Staubsaugerdüse 10 entlang des Teppichbodens 12 zu verfahren.

In den Figuren 4 und 5 ist eine zweite Ausführungsform einer erfindungsge- mäßen Staubsaugerdüse dargestellt, die insgesamt mit dem Bezugszeichen 55 belegt ist. Diese ist ähnlich ausgestaltet wie voranstehend unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 3 erläuterte Staubsaugerdüse 10. Für identische Bauteile werden daher dieselben Bezugszeichen verwendet wie in den Figuren 1 bis 3.

Zur Vermeidung von Wiederholungen wird diesbezüglich auf die voranstehend genannten Erläuterungen Bezug genommen.

Die Staubsaugerdüse 55 unterscheidet sich von der Staubsaugerdüse 10 da- durch, daß als Hebemechanik kein Abrollelement in Form eines Sternrades zum Einsatz kommt, sondern die Hebemechanik wird von einem innerhalb des Saugkanales 16 angeordneten Turbinenrad 57 ausgebildet, das vier spiegel- symmetrisch zueinander und jeweils in einem Abstand von 90° zueinander ausgerichtete Turbinenräder 58,59, 60 und 61 aufweist, wobei das Turbinen- rad 58 ein bedeutend größere Masse aufweist wie die Turbinenräder 59,60 und 61. Dies hat zur Folge, daß der Schwerpunkt des um eine Drehachse 63 frei drehbar gelagerten Turbinenrads 57 im Abstand zur Drehachse 63 ange- ordnet ist. Das Turbinenrad 57 bildet somit eine Unwucht aus, und eine Dre- hung des Turbinenrades 57, wie sie durch die Saugströmung hervorgerufen wird, die durch den Saugkanal 16 hindurchgeführt ist, hat zur Folge, daß der in Arbeitsrichtung 22 vordere Bereich des Gehäuses 14 periodisch angehoben und abgesenkt wird, während dessen rückwärtiger Bereich mittels des Stütz- rades 34 am Teppichboden 12 abgestützt ist. Das periodische Anheben und Absenken des vorderen Bereichs des Gehäuses 14 und damit insbesondere des Saugmundes 18 hat, wie voranstehend erläutert, eine pulsierende Saugströ- mung zur Folge, da sich der Strömungswiderstand im Bereich der Umrandung 21 periodisch ändert. Somit kann durch den Einsatz des mit einer Unwucht behaftenden Turbinenrades 57 in Kombination mit dem sich am Teppichboden 12 abstützenden Stützrad 34 auf konstruktiv einfache Weise eine gesteigerte Saugwirkung erzielt werden. Gleichzeitig macht es der Einsatz des Turbinenra- des 57 möglich, die vorderen und hinteren Querstege 24,25 derart auszubil- den, daß sie über die Fadenheber 31,32 und das Stützrad 34 in Richtung auf den Teppichboden 12 vorstehen und den Flor 40 des Teppichbodens 12 me- chanisch bearbeiten, ohne daß dies jedoch eine verstärkte Schiebekraft erfor- dert zum Verfahren der Staubsaugerdüse 10.