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Title:
VACUUM CLEANING DEVICE HAVING A COLLECTING CONTAINER IN WHICH DIFFERENT REGIONS CAN BE SEPARATED FROM ONE ANOTHER, AND METHOD FOR REPLACING A DISPOSAL BAG IN A VACUUM CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/216631
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a vacuum cleaning device having a separating device for separating dirt particles from an air flow sucked in by the vacuum cleaning device, the separating device comprising at least one first separator and one second separator and, in a base collecting container of the vacuum cleaning device, different regions of the base collecting container can be separated from one another by a partition. In a second aspect, the invention relates to a method for replacing a disposal bag in a vacuum cleaning device.

Inventors:
OHLENDORF OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/060176
Publication Date:
October 29, 2020
Filing Date:
April 09, 2020
Export Citation:
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Assignee:
HILTI AG (LI)
International Classes:
A47L9/14; A47L7/00; A47L9/16; B23Q11/00
Foreign References:
US5090976A1992-02-25
EP1727454A12006-12-06
EP1676516A12006-07-05
GB918195A1963-02-13
Attorney, Agent or Firm:
HILTI AKTIENGESELLSCHAFT (LI)
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Claims:
Patentansprüche

1. Staubsaugvorrichtung (1) mit einer Abscheidevorrichtung (2) zum Abscheiden von Schmutzpartikeln aus einem von der Staubsaugvorrichtung (1) angesaugten Luft strom (LS), wobei die Abscheidevorrichtung (2) mindestens einen ersten Abscheider (3) und einen zweiten Abscheider (4) umfasst,

dadurch gekennzeichnet, dass

die Staubsaugvorrichtung (1) einen Basis-Sammelbehälter (5) umfasst, in den ein Entsorgungsbeutel (6) einlegbar ist, wobei unterschiedliche Bereiche (7) des Basis- Sammelbehälters (5) mit einer T rennwand (8) voneinander abtrennbar sind und wo bei die unterschiedlichen Bereiche (7) des Basis-Sammelbehälters (5) jeweils einem Abscheider (3, 4) zugeordnet werden können, wobei die Trennwand (8) eine elasti sche Dichtung (9) umfasst, die dazu eingerichtet ist, die unterschiedlichen Bereiche (7) des Basis-Sammelbehälters (5) staubfrei gegeneinander abzudichten.

2. Staubsaugvorrichtung (1) nach Anspruch 1

dadurch gekennzeichnet, dass

die Abscheider (3, 4) in Reihe geschaltet sind.

3. Staubsaugvorrichtung (1) nach Anspruch 1 oder 2

dadurch gekennzeichnet, dass

die Staubsaugvorrichtung (1) in einem Saugerkopf (10) einen Staubsaugerschlauch anschluss zum Durchfluss des Luftstroms (LS) umfasst, wobei der erste Abscheider (3) dazu eingerichtet ist, von dem Luftstroms (LS) durchströmt zu werden.

4. Staubsaugvorrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che

dadurch gekennzeichnet, dass

die elastische Dichtung (9) Dichtlippen oder einen Dichtungsring umfasst.

5. Staubsaugvorrichtung (1) nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprü che

dadurch gekennzeichnet, dass

die Trennwand (8) an einem Saugerkopf (10) integriert vorliegt.

6. Verfahren zum Auswechseln eines Entsorgungsbeutels (6) in einer Staubsaugvor richtung (1), wobei das Verfahren durch die folgenden Verfahrensschritte gekenn zeichnet ist:

a) Bereitstellung einer Staubsaugvorrichtung (1) mit einer Abscheidevorrichtung (2) zum Abscheiden von Schmutzpartikeln aus einem von der Staubsaugvorrichtung (1) angesaugten Luftstrom (LS), wobei die Abscheidevorrichtung (2) mindestens einen ersten Abscheider (3) und einen zweiten Abscheider (4) umfasst, wobei die Staubsaugvorrichtung (1) einen Basis-Sammelbehälter (5) umfasst, in den bei Betrieb der Staubsaugvorrichtung (1 ) ein Entsorgungsbeutel (6) einlegbar ist, wo bei in dem Basis-Sammelbehälter (5) Bereiche (7) zur Aufnahme unterschiedli cher Schmutzpartikelteilmengen durch eine Trennwand (8) voneinander abge trennt sind, wobei die Trennwand (8) eine elastische Dichtung (9) umfasst, b) Öffnen der Staubsaugvorrichtung (1 ) durch Anheben eines Saugerkopfes (10) der Staubsaugvorrichtung (1) in eine Offen-Stellung, wobei durch das Öffnen der Staubsaugvorrichtung (1) die Trennwand (8) aus dem Basis-Sammelbehälter (5) entfernt werden kann, so dass der Entsorgungsbeutel (6) in dem Basis- Sammelbehälter (5) zugänglich wird,

c) Entnahme des Entsorgungsbeutels (6) aus dem Basis-Sammelbehälter (5), d) Einlegen eines neuen Entsorgungsbeutels (6) in den Basis-Sammelbehälter (5), e) Schließen der Staubsaugvorrichtung (1) durch Absenken des Saugerkopfes (10) in eine Schließstellung.

Description:
Staubsaugvorrichtung mit einem Sammelbehälter, in dem unterschiedliche Bereiche abgetrennt werden können, sowie Verfahren zum Auswechseln eines Entsorgungsbeutels in einer Staubsaugvorrichtung

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Staubsaugvorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Schmutzpartikeln aus einem von der Staubsaugvorrichtung angesaugten Luftstrom, wobei die Abscheidevorrichtung mindestens einen ersten Abscheider und einen zwei ten Abscheider umfasst und in einem Basis-Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung unter schiedliche Bereiche des Basis-Sammelbehälters mit einer Trennwand voneinander abtrennbar sind. In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln eines Ent sorgungsbeutels in einer Staubsaugvorrichtung.

Bei der Bearbeitung eines porösen Werkstoffs mit einer Werkzeugmaschine, insbesondere einer Bohrmaschine oder einer Säge, entsteht für gewöhnlich eine Menge Staub, welcher aufgewirbelt und dadurch die freie Sicht auf die Arbeitsfläche sowie allgemein die Arbeitsleistung erheblich verringern kann. Üblicherweise wird eine Staubsaugvorrichtung bzw. ein Staubsauger in Kombi nation mit der Werkzeugmaschine verwendet, um den aufgewirbelten Staub einzusaugen.

Die Staubsaugvorrichtung enthält für gewöhnlich einen Filter um Staub und Schmutzpartikel, die von der angesaugten Luft in das Innere der Staubsaugvorrichtung gelangt, zurückzuhalten. Oh ne einen Filter könnten der angesaugte Staub bzw. die angesaugten Schmutzpartikel die Turbi ne, die zur Erzeugung eines Unterdrucks im Inneren der Staubsaugvorrichtung dient, und/oder die empfindliche Elektronik der Staubsaugvorrichtung, die zum Steuern, Regeln und Überwa chen der Staubsaugvorrichtung dient, beschädigen.

Während der Verwendung der Staubsaugvorrichtung setzt sich der angesaugte Staub sowie die angesaugten Schmutzpartikel in den Poren des Filters fest. Durch das Festsetzen des Staubs und der Schmutzpartikel ist nach einer gewissen zeitlichen Dauer der Filter so sehr verstopft, dass eine ausreichende Filterwirkung nicht mehr gegeben ist.

Um den Filter einer Staubsaugvorrichtung vor einer übermäßigen Menge an angesaugtem Staub und Schmutzpartikel zu schützen und die Verwendungsdauer des Filters zu erhöhen, kann ein Abscheider in der Staubsaugvorrichtung verwendet werden. Der Abscheider dient zum Abtrennen von Schmutzpartikeln, die sich in der angesaugten Luft befinden, und ist entspre- chend so in der Staubsaugvorrichtung positioniert, dass ein Großteil der angesaugten Schmutz partikel bereits aus der Luft entfernt sind, bevor die Luft durch den Filter strömt. Durch das Ab scheiden eines Großteils der Schmutzpartikel mit Hilfe des Abscheiders kann die Verwendungs dauer des Filters erhöht werden.

Staubsaugvorrichtungen mit einer separaten Abscheidevorrichtung sind bereits auf dem Markt erhältlich. Es sind im Stand der Technik insbesondere Staubsaugvorrichtungen bekannt, die mehr als eine Abscheidestufen aufweisen. Gemeint ist damit, dass solche Staubsaugvorrichtun gen häufig Mittel umfassen, mit denen an unterschiedlichen Stellen in der Staubsaugvorrichtung unterschiedliche Staubpartikel aus dem von der Staubsaugvorrichtung angesaugten Luftstrom herausgefiltert werden können. Dabei werden an den unterschiedlichen Abscheidestufen übli cherweise unterschiedliche große Staub- oder Schmutzpartikel herausgefiltert. Problematisch bei solchen konventionellen Staubsaugvorrichtungen mit unterschiedlichen Abscheidestufen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, ist, dass diese Staubsaugvorrichtungen üblicherweise einen Sammelbehälter pro Abscheidestufe aufweisen. Somit müssen in der Staubsaugvorrich tung jeweils so viele Sammelbehälter wie Abscheidestufen vorgesehen sein. Um eine staubfreie Entsorgung zu gewährleisten, wie es beispielsweise bei Sicherheitssaugern der Leistungsklasse M oder höher gefordert wird, muss für jeden Sammelbehälter ein verschließbarer Entsorgungs sack oder Entsorgungsbeutel verwendet werden. Somit ist es erforderlich, so viele Entsor gungsbeutel wie Abscheidestufen zu verwenden. Es wäre insbesondere wünschenswert, dass die Anzahl der Sammelbehälter reduziert werden könnte und wenn weniger Entsorgungsbeutel als Abscheidestufen verwendet werden könnten.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es somit, die vorstehend beschriebenen Nachteile kon ventioneller Staubsaugvorrichtungen zu überwinden und eine Staubsaugvorrichtung bereitzu stellen, die mit einem gemeinsamen Entsorgungsbeutel auskommt, obwohl die Staubsaugvor richtung mehrere Abscheidestufen bereitstellt. Es wäre ferner wünschenswert, wenn eine Staubsaugvorrichtung bereitgestellt werden könnte, bei der die Bereiche, in denen die unter schiedlichen Staub- und Schmutzpartikelteilmengen aufbewahrt werden, so voneinander ge trennt vorliegen, dass keine Luft- oder Druckausgleichsströmungen zwischen den Bereichen auftreten und dass die Teilmengen im Wesentlichen staubfrei voneinander getrennt sind.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs. Vorteilhafte Aus führungsformen zu dem Gegenstand des unabhängigen Anspruchs finden sich in den abhängi gen Ansprüchen. Die Aufgabe wird gelöst durch eine Staubsaugvorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung zum Abscheiden von Schmutzpartikeln aus einem von der Staubsaugvorrichtung angesaugten Luft strom, wobei die Abscheidevorrichtung mindestens einen ersten Abscheider und einen zweiten Abscheider umfasst. Die Staubsaugvorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Staub saugvorrichtung einen Basis-Sammelbehälter umfasst, in den ein Entsorgungsbeutel einlegbar ist, wobei unterschiedliche Bereiche des Basis-Sammelbehälters mit einer Trennwand vonei nander abtrennbar sind und wobei die unterschiedlichen Bereiche des Basis-Sammelbehälters jeweils einem Abscheider zugeordnet werden können, wobei die Trennwand eine elastische Dichtung umfasst, die dazu eingerichtet ist, die unterschiedlichen Bereiche des Basis-Sammel behälters staubfrei gegeneinander abzudichten.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist eine Staubsaugvorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung vorgesehen, wobei die Staubsaugvorrichtung mindestens eine erste Ab scheidestufe und eine zweite Abscheidestufe umfasst. Bei der Staubsaugvorrichtung ist der ers te Abscheider der ersten Abscheidestufe und der zweite Abscheider der zweiten Abscheidestufe zugeordnet. Vorzugsweise sind unterschiedliche Bereiche des Basis-Sammelbehälters mit einer Trennwand abtrennbar, wobei die Trennwand eine elastische Dichtung umfasst, die dazu einge richtet ist, den Entsorgungsbeutel im Einlegungsfall an einen Boden des Basis-Sammelbehälters zu drücken, wobei die unterschiedlichen Bereiche des Basis-Sammelbehälters staubfrei gegen einander verschließbar sind.

Die vorgeschlagene Staubsaugvorrichtung weist vorzugsweise einen Sammelbehälter mit einer integrierten Aufteilung je nach Anzahl der verwendeten Partikelabscheidestufen auf. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Anzahl der Bereiche des Basis-Sammelbehälters mit der Anzahl der Abscheidestufen korrespondiert. Dies bedeutet im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass beispielsweise durch die Trennwand in dem Basis-Sammelbehälter zwei voneinander getrennte Bereich ausgebildet werden, wenn mit der Staubsaugvorrichtung zwei Abscheidestu fen bereitgestellt werden. Der Begriff„Abscheidestufe“ bedeutet im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass aus dem Luftstrom an unterschiedlichen Stellen Partikel herausgefiltert werden. Die ses Herausfiltern erfolgt vorzugsweise durch Abscheider, die zusammen die Abscheidevorrich tung der Staubsaugvorrichtung bilden. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass in den Ab scheidestufen zum Beispiel unterschiedlich große Partikel aus dem Luftstrom herausgefiltert werden können. Es kann jedoch auch bevorzugt sein, dass die Filterung nach anderen Kriterien oder Eigenschaften, wie zum Beispiel elektrischen Eigenschaften, erfolgt. Vorzugsweise können in der Staubsaugvorrichtung ähnliche, identische oder unterschiedliche Abscheider zum Ab scheiden der Partikel aus dem Luftstrom eingesetzt werden, die dann gemeinsam die Abschei- devorrichtung bilden. Wenn die Staubsaugvorrichtung beispielsweise zwei Abscheidestufen um fasst, ist es im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Innenraum des Basis-Sammelbehälters in zwei einzelne Bereiche getrennt werden kann, wobei in einem ersten Bereich des Basis- Sammelbehälters diejenigen Staubpartikel gesammelt werden, die mit dem ersten Abscheider aus dem unterdruckbedingten Luftstrom herausgefiltert werden, und in einem zweiten Bereich des Basis-Sammelbehälters diejenigen Staubpartikel gesammelt werden, die mit dem zweiten Abscheider aus dem unterdruckbedingten Luftstrom herausgefiltert werden.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch die Vorsehung der abdichten den Trennwand zwischen den unterschiedlichen Bereichen des Basis-Sammelbehälters die üb licherweise bei Staubsaugvorrichtung auftretende Druckausgleichsströmung zwischen den Ab scheidern bzw. den zugeordneten Sammelbehältern vermieden wird. Insbesondere führt die Erfindung dazu, dass sich zwischen den Abscheidern im Wesentlich keine Rückströmung vom ersten Abscheider zum zweiten Abscheider ausbildet, wobei eine solche Rückströmung die Funktionsweise der vorgeschlagenen Staubsaugvorrichtung beeinträchtigen und die Saug- und Abscheideleistung des Staubsaugers verringern würde. Es ist im Sinn der Erfindung bevorzugt, dass der Begriff„Schmutzpartikel“ synonym verwendet wird zu dem Begriff„Staubpartikel“. Die Begriffe umfassen bevorzugt feste und/oder feste Partikel, die vorzugsweise in einem Luftstrom, d.h. in einem Gas oder einem Gasgemisch, vorliegen, der vorzugsweise durch einen von der Staubsaugvorrichtung erzeugten Unterdrück erzeugt wird. Der Begriff„Luft“ ist für den Fach mann kein unklarer Begriff, weil der Fachmann weiß, dass damit ein Gasgemisch bezeichnet wird, dass zu knapp 80 % aus Stickstoff (N 2 ), ca. 20 % aus Sauerstoff (0 2 ) und geringen Antei len anderer Gase oder Gasgemische besteht.

Ein besonderer Vorteil der Erfindung besteht darin, dass in der vorgeschlagenen Staubsaugvor richtung nur ein einziger Sammelbehälter in Form des Basis-Sammelbehälters vorgesehen sein muss. Dadurch kann die Staubsaugvorrichtung besonders kompakt und platzsparend ausge führt werden. Ferner ist auch nur ein Entsorgungsbeutel erforderlich, da dieser vorteilhafterweise in dem gesamten Basis-Sammelbehälter verwendet bzw. darin ausgelegt wird. Durch die Vorse hung der abdichtenden Trennwand werden vorzugsweise einzelne Bereiche im Inneren des Ba sis-Sammelbehälters abgetrennt, so dass vorzugsweise auch im Inneren des Entsorgungsbeu tels einzelne Bereiche für die unterschiedlichen Staub- und Schmutzpartikelteilmengen der ver schiedenen Abscheidestufen ausgebildet werden. Die Schmutzteilmengen ergeben sich vor zugsweise aus den unterschiedlichen Abscheidestufen, wobei in dem ersten Abscheider bei- spielsweise eine erste Schmutzteilmenge und in dem zweiten Abscheider beispielsweise eine zweite Schmutzteilmenge abgeschieden wird.

Darüber hinaus kann durch die Vorsehung der abdichtenden Trennwand vorteilhafterweise auf die Vorsehung eines zusätzlichen, kostenintensiven Ports zur Aufnahme bzw. zum Austausch des Entsorgungsbeutels, wie es bei konventionellen Staubsaugvorrichtungen üblich ist, verzich tet werden. Da im Kontext der vorliegenden Erfindung nur ein Entsorgungsbeutel verwendet werden muss, kann bei der vorgeschlagenen Staubsaugvorrichtung auch auf die Vorsehung einer integrierten Schlauchanschlussöffnung verzichtet werden, so dass die Vorrichtung beson ders einfach und wartungsarm gestaltet werden kann. Insbesondere können einfache Kunst stoffbeutel für die Aufnahme des Staubs verwendet werden, so dass die Betriebskosten für die Staubsaugvorrichtung durch die Erfindung reduziert werden können. Es war für die Fachwelt überraschend, dass eine Staubsaugvorrichtung bereitgestellt werden kann, die unabhängig von der Anzahl der genutzten Entstauberstufen mit nur einem Entsorgungsbeutel und/oder Sammel behälter auskommt, obwohl Schmutz in mindestens zwei Abscheidestufen aus dem Luftstrom in der Staubsaugvorrichtung herausgefiltert wird.

Dadurch, dass mit der Trennwand der Entsorgungsbeutel an den Boden des Basis-Sammelbe hälters gedrückt werden kann, erfährt der Entsorgungsbeutel vorteilhafterweise eine Abstützung am Behälterboden, wenn ein Entsorgungsbeutel in dem Basis-Sammelbehälter eingelegt ist. Dieser Zustand wird im Sinne der Erfindung bevorzugt als„Einlegungsfall“ bezeichnet. Durch die zusätzliche Abstützung des Entsorgungsbeutels am Boden des Basis-Sammelbehälters wird vorteilhafterweise der Entsorgungsbeutel stabilisiert und ein Anhaften bzw. Ansaugen des Beu tels an einem der Filter der Staubsaugvorrichtung wirksam vermieden. Insbesondere ermöglicht die Erfindung eine im Wesentlichen staubfreie Entsorgung der herausgefilterten Staub- und Schmutzpartikel aus der Staubsaugvorrichtung, ohne dass eine Klappe für den Schlauchan schluss geschlossen werden muss.

Es ist im Sinn der Erfindung bevorzugt, dass die Abscheider in Reihe geschaltet sind. Das be deutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Abscheider vorzugsweise nebeneinander im Saugerkopf der Staubsaugvorrichtung angeordnet sein können und insbesondere nacheinander von dem Luft- bzw. Absaugstrom der Staubsaugvorrichtung durchströmt werden. Es ist im Sinne der Erfindung insbesondere bevorzugt, dass der Luftstrom zunächst den ersten und anschlie ßend den zweiten Abscheider durchströmt, wobei in den unterschiedlichen Abscheidern unter schiedliche Teilmengen an Staub- oder Schmutzpartikeln aus dem Absaugstrom herausgefiltert werden. Insbesondere können an den unterschiedlichen Abscheidestufen unterschiedliche gro ße Staub- oder Schmutzpartikel herausgefiltert werden, d.h. die unterschiedlichen Filterstufen sind vorzugsweise dazu eingerichtet, den Staub nach unterschiedlicher Partikelgröße zu filtern bzw. die unterschiedlich großen Schmutzpartikel an unterschiedlichen Stellen in der Staubsaug vorrichtung herauszufiltern, wenn die einzelnen Abscheidestufen an unterschiedlichen Stellen in der Staubsaugvorrichtung angeordnet vorliegen.

Vorzugsweise ist im Kontext der vorliegenden Erfindung vorgesehen, dass die Staubsaugvor richtung in einem Saugerkopf einen Staubsaugerschlauchanschluss zum Durchfluss eines Ab saugstroms umfasst, wobei insbesondere der erste Abscheider dazu eingerichtet ist, von dem Absaugstrom durchströmt zu werden. Mit anderen Worten wird der erste Abscheider durch ei nen Staubsaugerschlauchanschluss im Saugerkopf mit dem Luftstrom durchströmt. Vorteilhaf terweise wird insbesondere eine unerwünschte Rückströmung vom zweiten in den ersten Ab scheider vermieden, wobei dieser Vorteil insbesondere durch die Trennung der unterschiedli chen Bereiche mit der elastischen Abdichtung erreicht wird. Die elastische Abdichtung ist vor zugsweise dazu eingerichtet, die unterschiedlichen Bereiche in dem Basis-Sammelbehälter staubfrei und strömungsfrei gegeneinander zu verschließen. Das bedeutet im Sinne der Erfin dung bevorzugt, dass im Wesentlichen kein Staub zwischen den Bereichen des Basis-Sammel behälter ausgetauscht wird bzw. dass keine Luft- oder Ausgleichsströmungen zwischen den Bereichen des Basis-Sammelbehälter fließen. Zu solchen Luft- oder Ausgleichsströmungen würde es beispielsweise kommen, wenn eine Trennwand keine elastische Abdichtung nach un ten aufweist, weil sich dann eine Lücke zwischen Trennwand und einer Bodenfläche des Basis- Sammelbehälters bilden kann, durch die ein unerwünschter Gas- und Materieaustausch erfol gen kann.

Es ist im Sinn der Erfindung bevorzugt, dass die elastische Dichtung Dichtlippen oder einen Dichtungsring umfasst oder als Dichtlippen oder Dichtungsring ausgebildet ist. Die elastische Dichtung bildet bevorzugt einen unteren Bereich der Trennwand bzw. eine Verbindung zwischen der Trennwand und einer Bodenfläche des Basis-Sammelbehälters. Durch die bevorzugte elas tische Ausbildung der Dichtung passt sich die elastische Bildung den räumlichen Gegebenheiten im Basis-Sammelbehälter an und dichtet eine etwaige Lücke zwischen Trennwand und Boden fläche des Basis-Sammelbehälters besonders wirkungsvoll ab, so dass der der unerwünschte Gas- und Materieaustausch zwischen den unterschiedlichen Bereichen im Basis-Sammelbe hälter, die vorzugsweise den unterschiedlichen Abscheidern zugeordnet sind, besonders effektiv vermieden wird. Es ist in einer Ausgestaltung der Erfindung bevorzugt, dass die Trennwand an einem Sauger kopf integriert vorliegt. Durch diese integrierte Ausführung wird kein zusätzliches Bauteil benö tigt, das gegebenenfalls verloren gehen oder vergessen werden kann. In dieser Ausführungs form der Erfindung stellt die Trennwand einen Bestandteil des Saugerkopfes der Staubsaugvor richtung dar und kann mit ihm abgehoben oder entfernt werden. Es ist im Sinn der Erfindung darüber hinaus bevorzugt, dass einer der Abscheider von einem Sammelbehälter zur Aufnahme von Schmutzpartikeln, einem Filterelement zur Aufnahme von Schmutzpartikeln oder einem Zyk lonabscheider gebildet wird. Der Abscheider kann insbesondere auch von einem Fliehkraft abscheider gebildet werden. Insbesondere kann ein Abscheider von einem Oberflächenfilter oder einem Lamellenabscheider gebildet werden. Vorzugsweise kann der Zyklonabscheider auch als Zyklon, Zyklonfilter oder Wirbler bezeichnet werden. Insbesondere ist im Sinne der Er findung eine Ausgestaltung des Zyklonabscheiders in Form eines Axialabscheiders bevorzugt, wodurch eine effektive und platzsparende Abscheidung von Schmutzpartikeln aus der Abschei devorrichtung erreicht werden. Denkbar ist auch die Verwendung von elektrostatischen Ab scheidern oder Luftwaschvorrichtungen, die mit Flüssigkeit arbeiten.

In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Auswechseln eines Entsor gungsbeutels in einer Staubsaugvorrichtung, wobei das Verfahren durch die folgenden Verfah rensschritte gekennzeichnet ist: a) Bereitstellung einer Staubsaugvorrichtung mit einer Abscheidevorrichtung zum Ab scheiden von Schmutzpartikeln aus einem von der Staubsaugvorrichtung angesaug ten Luftstrom, wobei die Abscheidevorrichtung mindestens einen ersten Abscheider und einen zweiten Abscheider umfasst, wobei die Staubsaugvorrichtung einen Basis- Sammelbehälter umfasst, in den bei Betrieb der Staubsaugvorrichtung ein Entsor gungsbeutel einlegbar ist, wobei in dem Basis-Sammelbehälter Bereiche zur Auf nahme unterschiedlicher Schmutzpartikelteilmengen durch eine Trennwand vonei nander abgetrennt sind, wobei die Trennwand eine elastische Dichtung umfasst, b) Öffnen der Staubsaugvorrichtung durch Anheben eines Saugerkopfes der Staub saugvorrichtung in eine Offen-Stellung, wobei durch das Öffnen der Staubsaugvor richtung die Trennwand aus dem Basis-Sammelbehälter werden kann, so dass der Entsorgungsbeutel aus dem Basis-Sammelbehälter zugänglich wird,

c) Entnahme des Entsorgungsbeutels aus dem Basis-Sammelbehälter,

d) Einlegen eines neuen Entsorgungsbeutels in den Basis-Sammelbehälter, e) Schließen der Staubsaugvorrichtung durch Absenken des Saugerkopfes in eine Schließstellung.

Die für die Staubsaugvorrichtung beschriebenen Definitionen, technischen Wirkungen, Ausge staltungen und Vorteile gelten für das Verfahren analog. Insbesondere wird eine Staubsaugvor richtung mit mehreren Abscheidestufen zum Abscheiden von Schmutzpartikeln bereitgestellt. Vorzugsweise wird der Entsorgungsbeutel mit der Trennwand an den Boden des Basis-Sammel behälters angedrückt und dort durch eine Unterseite der Trennwand an dem Boden fixiert. Auf diese Weise bildet die Trennwand, die eine elastische Dichtung umfasst, eine wirksame Barrie re, mit der ein Gas- und Materialaustausch zwischen den Bereichen, die innerhalb des Basis- Sammelbehälters ausgebildet werden, verhindert wird. Durch die Vorsehung dieser Barriere sowie der Dichtung wird ein Übertritt von Staub aus dem ersten Bereich des Basis-Sammel behälters in einen zweiten Bereich des Basis-Sammelbehälters effektiv vermieden. Dieser erste Bereich ist zum Beispiel einem ersten Abscheider zugeordnet ist und somit bevorzugt dazu ein gerichtet, den von dem ersten Abscheider herausgefilterten Schmutz aufzunehmen. Analog ist der zweite Bereich des Basis-Sammelbehälters dem zweiten Abscheider zugeordnet und bevor zugt dazu eingerichtet, den von diesem zweiten Abscheider abgeschiedenen Schmutz aufzu nehmen.

Es ist im Kontext des vorgeschlagenen Verfahrens bevorzugt, dass die Trennwand an dem Saugerkopf der Staubsaugvorrichtung integriert vorliegt, so dass sie durch das Anheben des Saugerkopfes aus dem Basis-Sammelbehälter entfernt werden kann, da die Trennwand durch das Anheben des Saugerkopfes mit nach oben und damit aus dem Sammelbehälter heraus be wegt wird. Dadurch wird der Entsorgungsbeutel zugänglich und kann insbesondere einfach und unkompliziert aus dem Basis-Sammelbehälter entnommen werden. Für die Entfernung der Trennwand kann beispielweise auch ein zusätzlicher Einsatz verwendet werden. Vorzugsweise wird der Saugerkopf durch das Anheben in eine Offen-Stellung der Staubsaugvorrichtung ge bracht, wobei das Auswechseln des Entsorgungsbeutels insbesondere in dieser Offen-Stellung des Saugerkopfes erfolgt. Vorzugsweise kann die Staubsaugvorrichtung nach erfolgtem Aus tausch des Entsorgungsbeutels durch ein Absenken des Saugerkopfes in eine Schließstellung überführt werden, wobei in dieser Schließstellung insbesondere der Betrieb der Staubsaugvor richtung erfolgt. Vorzugsweise erfolgt der Betrieb der Staubsaugvorrichtung insbesondere mit eingelegtem Entsorgungsbeutel, damit der aus dem Luftstrom herausgefilterte Schmutz und Staub in dem Entsorgungsbeutel im Basis-Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung aufgefan gen und aufbewahrt werden kann. Es kann im Sinne der Erfindung auch bevorzugt sein, dass der Sammelbehälter im Wesentlichen vollständig entleert wird, wenn die Staubsaugvorrichtung ohne Entsorgungsbeutel betrieben wird.

An dem Saugerkopf können zusätzlich Stützelemente vorgesehen sein, mit denen der Sauger kopf, wenn er von der Staubsaugvorrichtung abgenommen wird, auf einen Boden oder einen Untergrund abgestellt werden kann. Insbesondere können die Stützelemente länger ausgebildet sein als die T rennwand mit der Abdichtung, um die T rennwand und/oder die Abdichtung nicht zu beschädigen oder zu verunreinigen. Wenn die Stützelemente länger als die Trennwand und/oder die Dichtung ausgebildet sind, kann eine Bodenfläche des Basis-Sammelbehälters Vertiefungen zur Aufnahme der Stützelemente aufweisen, damit die Trennwand mit der Abdich tung bündig auf der Bodenfläche des Basis-Sammelbehälters aufsetzen kann, um eine staub freie Abdichtung der mit der Trennwand geschaffenen Bereiche im Basis-Sammelbehälter zu erhalten. Die Stützelemente können beispielsweise als Standfüße oder Standwände ausgebildet sein und mit dem Saugerkopf verbunden vorliegen.

In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Abscheidemodul für eine Staubsaugvorrich tung. Vorzugsweise wird ein Abscheidevorrichtung offenbart, die mit einer Staubsaugvorrichtung verbindbar ist. Die Abscheidevorrichtung ist insbesondere zum Abscheiden von Schmutzparti keln aus einem von der Staubsaugvorrichtung angesaugten Luftstrom eingerichtet und enthält vorzugsweise wenigstens einen Abscheider. Das vorgeschlagene Abscheidemodul ist dadurch gekennzeichnet, dass es eine für sich selbständige Vorrichtung darstellt, die als optionaler Zu satzbestandteil in eine Staubsaugvorrichtung integriert werden kann. Es ist im Sinne der Erfin dung ganz besonders bevorzugt, dass das Abscheidemodul zwischen dem Sammelbehälter und dem Saugerkopf einer Staubsaugvorrichtung angeordnet vorliegen bzw. zwischen diesen Be standteilen integriert werden kann. Damit grenzt sich das vorgeschlagene Abscheidemodul von konventionellen Staubsaugvorrichtungen, die aus dem Stand der Technik bekannt sind, ab, da Partikelabscheider bisher üblicherweise als sogenannte stand alone- Lösungen bekannt sind, die als externe Einheiten in Verbindung mit einer Staubsaugvorrichtung verwendet werden können, die aber nicht in die Staubsaugvorrichtung integriert werden. Beispielsweise können solche stand alone- Lösungen bei Bedarf an den Seitenflächen oder auf der Oberseite der Staubsaug vorrichtung befestigt werden. Bei anderen bekannten Lösungen können einzelne Abscheide komponenten in der Staubsaugvorrichtung integriert vorliegen, ohne erneut entnommen zu wer den. Hier fehlt es an der Ausgestaltung der Abscheidevorrichtung als Modul, das flexibel, ein fach und bedarfsoptimiert in die Staubsaugvorrichtung ein- und ausgebaut werden kann. Solche bekannten Ausführungen sind häufig kostenintensiv und verhindern eine platzsparende Ausfüh rung der Staubsaugvorrichtung.

Vorzugsweise kann das vorgeschlagene Abscheidemodul für eine Staubsaugvorrichtung be sonders kompakt ausgebildet sein, so dass es ohne großen Aufwand zwischen einem Sammel behälter und dem Saugerkopf eingebaut werden kann. Insbesondere bildet das vorgeschlagene Abscheidemodul eine autarke Funktionseinheit, die optional zwischen Sammelbehälter und Saugerkopf eingefügt werden kann. Darüber hinaus ermöglicht dieser Aspekt der Erfindung, dass das Absaugvolumen in der Staubsaugvorrichtung, insbesondere der Filterdurchfluss, im Wesentlichen konstant gehalten werden kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das vorgeschlagene Abscheidemodul Zwischen sammelspeicher zur Aufnahme abgeschiedener Schmutzpartikel umfasst, in denen der Staub zwischengelagert werden kann, bevor er dem Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung zuge führt wird. Beispielsweise kann der Staub in den Zwischensammelspeichern während des Be triebs der Staubsaugvorrichtung zwischengelagert werden, beispielsweise insbesondere in ei nem Zeitintervall zwischen zwei bevorzugt automatisch ablaufenden Filterabreinigungszyklen. In diesem Zusammenhang kann es bevorzugt sein, dass die Zwischensammelspeicher entleert werden, wenn in der Staubsaugvorrichtung aufgrund der Filterabreinigung der Unterdrück abge senkt wird. Vorzugsweise wird der zunächst in den Zwischensammelspeichern aufbewahrte Staub und Schmutz in den Sammelbehälter überführt. Dadurch, dass die mit den vom Abschei der abgeschiedenen Schmutzpartikel gefüllten Zwischensammelspeicher regelmäßig geleert werden und ihr Inhalt in die den entsprechenden Sammelbehälter abgeführt wird, wird die Ab scheidevorrichtung kontinuierlich entleert. Ein Verstopfen des vorgeschlagenen Abscheidemo duls durch Schmutzpartikel wird damit verhindert und die Verwendungsdauer bzw. Standzeit der Abscheidevorrichtung sowie der Staubsaugvorrichtung wesentlich verlängert.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform des vorgeschlagenen Abscheide moduls kann ein Bodenelement der Zwischensammelspeicher in Form einer Rückschlagklappe ausgestaltet sein, sodass durch ein Öffnen des als Rückschlagklappe ausgestaltenden Boden elements die in dem Zwischensammelspeicher gesammelten Schmutzpartikel aus dem Sam melspeicher fallen können. Das Bodenelement kann dabei auch als Öffnungselement bezeich net werden. Die Abscheidevorrichtung kann dabei so zu einem Sammelbehälter einer Staub saugvorrichtung positioniert sein, dass das als Rückschlagklappe ausgestaltete Bodenelement der Zwischensammelspeicher in Richtung des Basis-Sammelbehälter geöffnet werden kann. Hierdurch können mit Hilfe der Schwerkraft die in den Sammelspeicher gesammelten Schmutz partikel in den Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung befördert werden. Durch die Ausge staltung des Bodenelements in Form einer Rückschlagklappe kann effektiv verhindert werden, dass Luft und Schmutzpartikel von dem Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung über die Sammelspeicher in den Zyklonabscheider bzw. in die Abscheidevorrichtung gelangen kann.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der erfindungsgemäßen Abscheide vorrichtung kann es möglich sein, dass die Abscheidevorrichtung ein Rahmengehäuse enthält, welches zwischen einem Saugkopf und einem Sammelbehälter der Staubsaugvorrichtung posi tionierbar ist. Hierdurch kann die Abscheidevorrichtung modular in bestehende Staubsaugvor richtung mit einem Saugkopf und einem Sammelbehälter nachgerüstet werden.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung. Die Figur, die Beschrei bung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinatio nen zusammenfassen. In den Figuren sind gleiche und gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Es zeigen:

Fig. 1 Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung

Ausführungsbeispiele:

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung einer vorgeschlagenen Staubsaugvorrichtung (1) mit einer Abscheidevorrichtung (2). Die Abscheidevorrichtung (2) umfasst einen ersten Abschei der (3) und einen zweiten Abscheider (4), die vorzugsweise nebeneinander im Saugerkopf (10) der Staubsaugvorrichtung (1) angeordnet vorliegen. Vorzugsweise sind die beiden Abscheider (3, 4) in Reihe geschaltet, so dass ein Luftstrom (LS), der von der Staubsaugvorrichtung (1) mit einem Unterdrück erzeugt wird, zunächst durch den ersten Abscheider (3) und anschließend durch den zweiten Abscheider (4) strömt. Der Einlaß für den Luftstrom (LS) in den ersten Ab scheider (3) ist in der Figur 1 durch die beiden parallel verlaufenden, kurzen Linien dargestellt (siehe links im Bild). Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Saugerkopf (10) von der Staubsaugvorrichtung (1) zumindest teilweise abgenommen werden kann, um die Staubsaug vorrichtung (1) in eine Offen-Stellung zu bringen, in der der Entsorgungsbeutel (6) aus der Staubsaugvorrichtung (1) entnommen werden kann. Der Entsorgungsbeutel (6) ist vorzugsweise dazu eingerichtet, den von der Abscheidevorrichtung (2) und etwaigen weiteren Filtervorrichtun gen aus dem Luftstrom (LS) herausgefilterten Schmutz aufzunehmen. Der Entsorgungsbeutel (6) kann dazu in der Offen-Stellung der Staubsaugvorrichtung (1) in einen Basis-Sammelbehäl ter (5) der Staubsaugvorrichtung (1) eingelegt werden. Der Basis-Sammelbehälter (5) liegt vor zugsweise in einem unteren Bereich der Staubsaugvorrichtung (1) vor bzw. bildet diesen.

An dem Saugerkopf (10) der Staubsaugvorrichtung (1) kann eine Trennwand (8) vorgesehen sein, die den Innenraum des Basis-Sammelbehältern (5) in Bereiche (7) aufteilt. In dem in Figur 1 dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfindung werden beispielsweise zwei unterschiedliche Bereiche (7) durch die Trennwand (8) in dem Basis-Sammelbehälter (5) gebildet. Diese zwei Bereiche werden mit den Bezugszeichen 7a und 7b bezeichnet. Die Bereiche (7) können vor zugsweise den einzelnen Abscheidern (3, 4) der Abscheidevorrichtung (2) zugeordnet werden, so dass beispielsweise in den ersten Bereich (7a) der Staub, der mit dem ersten Abscheider (3) herausgefiltert wird, fällt und in den zweiten Bereich (7b) der Staub fällt, der mit dem zweiten Abscheider (4) aus dem Luftstrom (LS) herausgefiltert wird. Um die Bereiche (7a, 7b) staubfrei gegeneinander abzudichten, weist die Trennwand (8) eine elastische Abdichtung (9) auf, die insbesondere dazu eingerichtet ist, etwaige Lücken zwischen dem Boden des Basis-Sammelbe hälters (5) und der Trennwand (8) abzudichten. Der Begriff der„staubfreien Abdichtung“ bedeu tet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass im Wesentlichen kein Staub aus dem ersten Bereich (7a) in den zweiten Bereich (7b) des Basis-Sammelbehälters (5) gelangen kann. Bezugszeichenliste

1 Staubsaugvorrichtung

2 Abscheidevorrichtung 3 erster Abscheider

4 zweiter Abscheider

5 Basis-Sammelbehälter

6 Entsorgungsbeutel

7 Bereiche

8 Trennwand

9 elastische Dichtung

10 Saugerkopf