Technisches Gebiet

Die vorliegende Erfindung beschreibt eine Vakuumschubladeneinrichtung, umfassend eine in eine Schubbewegungsrichtung linear bewegbare Schublade mit mindestens einem Schubladeninnenraum, welcher mittels eines luftdicht ausgestalteten Deckels in einer Hubbewegung in einer Hubrichtung durch elektrische Hubmittel gesteuert senkrecht zur Schubbewegungsrichtung verlaufend verschliessbar ist, wobei mindestens ein von aussen in den Deckel und den mindestens einen Schubladeninnenraumführender Luftkanal angeordnet ist, welcher mit elektrischen Evakuiermitteln wirkverbunden ist, sodass bei Auflage des Deckels Luft aus dem mindestens einen Schubladeninnenraumdurch den mindestens einen Luftkanal aus der Vakuumschubladeneinrichtung durch eine Steuerung und mindestens eine Pumpe abpumpbar ist, einen Deckel für eine Schublade und ein Verfahren zur Behandlung von Lebensmitteln.

Stand der Technik

Seit kurzem wird die Lagerung von Lebensmitteln vor allem in Privathaushalten durch Vakuumschubladeneinrichtungen unterstützt, was in Zukunft einige Kühlschränke überflüssig machen wird.

Erstmals wurde in der DE202017006169 allgemein eine Vakuumschubladeneinrichtung mit einer Schublade und einem Deckel offenbart, wobei mittels einer Pumpe ein Unterdrück in einem Schubladeninnenraum erzeugt werden konnte. Die Vakuumschubladeneinrichtung umfasst eine Schublade mit Wänden und einen Schubladeninnenraum R, wobei die Schublade mit einem Deckel wirkverbindbar ist und innerhalb eines Schubladenkorpus linear bewegbar gelagert ist. Genauere Details über die Schublade, den Deckel, Hubmittel und Evakuiermittel sind in der DE202017006169 aber weitgehend offengelassen.

In der WO2019/141574 wird der Schubladeninnenraum so ausgestaltet, dass eine Mehrzahl von Behältern innerhalb der Schublade geordnet positioniert angeordnet sind, wobei die Behälter immer die gleiche Höhe aufweisen und auch beispielsweise einen umlaufenden flanschartigen Rand. Derartige Behälter sind bekannt und werden unter dem Namen Gastronormbehälter vertrieben. Die Innenräume der Behälter bilden den gesamten Schubladeninnenraum R und alle einzelnen Behälterinnenräume werden mit dem Deckel verschlossen und gesamthaft evakuiert. Anwender möchten aber oft unabhängig von der Art der Behälter, der Menge eingesetzter Behälter und auch der Positionierung der Behälter sein, die Evakuierung aber trotzdem erreichen. Dies war so nicht möglich.

Darstellung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung hat sich zur Aufgabe gestellt eine Vakuumschubladeneinrichtung, einen Deckel einer solchen Vakuumschubladeneinrichtung und ein Betriebsverfahren zu schaffen, wobei die erreichbare Haltbarkeit der gelagerten Lebensmittel weiter gesteigert werden soll.

Dies erfüllt eine Vakuumschubladeneinrichtung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1, ein Deckel mit den Merkmalen des Anspruchs 7 und ein Betriebsverfahren gemäss Anspruch 8.

Variationen von Merkmalskombinationen bzw. geringfügige Anpassungen der Erfindung sind in der Detailbeschreibung zu finden, in den Figuren abgebildet und in die abhängigen Patentansprüche aufgenommen worden.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Der Erfindungsgegenstand wird nachstehend detailliert im

Zusammenhang mit den anliegenden Zeichnungen beschrieben.

Es sind dargestellt in

Figur 1 zeigt eine perspektivische Ansicht einer aus dem Stand der Technik bekannte Vakuumschubladeneinrichtung in einem Schubladenkorpus bei offener Schublade, während

Figur 2 einen teilweise schematisch dargestellten

Längsschnitt durch eine Vakuumschubladeneinrichtung der Figur 1 in einem Schubladenkorpus bei geschlossener Vakuumschubladeneinrichtung zeigt.

Figur 3 zegit eine Schnittzeichnung einer

Vakuumschubladeneinrichtung in einer

Geschlossenstellung der Schublade mit angedeutetem Ozongenerator, während

Figur 4 den Deckel mit eingebautem Ozongenerator in einer Teilschnittansicht schematisch im Detail zeigt.

Beschreibung

Wie aus dem Stand der Technik der WO2019/141574 bekannt, wird die Vakuumschubladeneinrichtung insgesamt mit 0 bezeichnet. Dabei umfasst die Vakuumschubladeneinrichtung 0 eine Schublade 3, welche gestrichelt gezeichnet ist und einen Deckel 2. Die Schublade 3 ist mit dem Deckel 2 wirkverbindbar und innerhalb eines Schubladenkorpus 9 linear bewegbar gelagert. Der Schubladenkorpus 9 bildet die äussere Hülle, in welcher der Deckel 2 und die Schublade 3 bewegbar geschützt gelagert sind. Die Schublade 3 umfasst Wände und einen Schubladeninnenraum R und ist in einer linearen Schubbewegungsrichtung S auf und zu bewegbar gelagert und evakuierbar ausgestaltet. Gemäss Stand der Technik ist die Schublade 3 in einem Schubladenauszug 31' linear bewegbar gelagert, sodass die Schublade 3 in eine Offenstellung und eine Schliessstellung bringbar ist. Der evakuierbare Schubladeninnenraum R ist von einer Mehrzahl von Behältern 14 gebildet, wobei die Behälter 14 innerhalb der Schublade 3 positioniert angeordnet sind und jeweils die gleiche Höhe aufweisen, jedoch verschiedene Grössen. Bevorzugt sind die Behälter 14 als Gastronormbehälter ausgebildet, deren Innenräume den gesamten Schubladeninnenraum R bilden können, welcher mittels Deckel 2 verschliessbar und evakuierbar ist. Die Behälter 14 sind in der Schublade 3 gelagert und sind mit der Schublade 3 mitbewegbar, können aber auch entnommen werden.

Der Kernpunkt zur Evakuierung des Schubladeninnenraums R ist der bewegbar innerhalb des Schubladenkorpus 9 angeordnete Deckel 2, welcher luftdicht ausgestaltet ist und in einer Hubrichtung H senkrecht zur Schubbewegungsrichtung S auf die Schublade 3 absenkbar gelagert ist. Am oder im Deckel 2 und innerhalb des Schubladenkorpus 9 sind Hubmittel 7 angeordnet, welche den Deckel 2 innerhalb des Schubladenkorpus 9 in Hubrichtung H bewegbar halten. Mit einer, der Schublade 3 zugewandten Deckelseite kann der Deckel 2 auf Ränder der Behälter 14 aufgesetzt werden, wodurch der mindestens eine Schubladeninnenraum R verschliessbar ist. Der Deckel 2 ist relativ zum Schubladenkorpus 9 und zur Schublade 3 bewegbar gelagert. Das Verschliessen findet nur bei Geschlossenstellung der Schublade 3 statt, bei Offenstellung der Schublade 3 gemäss Figur 1 gibt der Deckel 2 die Schublade 3 vollständig frei.

Als Hubmittel 7 sind hier mehrere Servomotoren 7 am Deckel 2 wirkverbunden mit Hubmitteln innerhalb des Schubladenkorpus 9 befestigt. Drehbare Servoscheiben 71' sind jeweils über eine Schraube mit Lagerhülse 72' innerhalb des Korpus 9 so gehalten, dass der Deckel 2 von der Schublade 3 bzw. den Behältern 14 entgegengesetzt gesteuert anhebbar und auf diese absenkbar angeordnet ist. Damit entsteht die Hubbewegung des Deckels 2 in Hubrichtung H senkrecht zur Schubbewegungsrichtung S der Schublade 3. Dabei sind natürlich andere Ausgestaltungen der Hubmittel 7 denkbar.

Die Behälter 14 innerhalb der Schublade 3 der Vakuumschubladeneinrichtung 0 können gegenüber gebräuchlichen Schubladen gegen oben abgeschlossen werden, indem der Nutzer von Hand, die Schublade 3 schliesst und sich der Deckel 2 in der Geschlossenstellung der Schublade 3 auf die Behälter 14 herabsenkt und diese von oben luftdicht abschliesst. An der Vorderseite des Deckels 2 sind aus Bequemlichkeitsgründen ein Geschlossenstellungssensor 6, ein Bedienschalter/An- und Ausschalter 15 und ein Näherungssensor 18 angebracht.

Wie in Figur 2 dargestellt befinden sich die Behälter 14 während der Geschlossenstellung der Schublade 3 innerhalb des Schubladenkorpus 9 wobei der Deckel 2 in dieser Situation auf den Behältern 14 aufliegt und dadurch die Behälterinnenräume R von oben luftdicht abschliesst. Es kann Ausführungsformen der Schublade 3 und des Deckels 2 geben, die ohne Behälter 14 betrieben werden, wobei der Schubladeninnenraum R evakuiert und belüftet werden kann. Der Deckel 2 ist derart profiliert, das Evakuiermittel in Form einer Pumpe 1, eines Drucksensors 16 und eines Ventils 4 in mindestens einer Aussparung A im Deckel 2 integriert befestigt sind. Auch eine Steuerung 8, zur Automatisierung der Evakuiermittel und Hubmittel ist hier in den Deckel 2 integriert, diese kann aber auch ausserhalb des Deckels 2 am Schubladenkorpus 9 befestigt sein. Der profilierte Deckel 2 bildet einen Rahmen 17 für die Evakuiermittel. Der Deckel 2 umfasst hier beispielhaft die Profilierung bzw. den Rahmen 17 und eine Schaumstofflage 22'. Der Deckel 2 kann aber auch einstückig aus einem Material hergestellt sein. Auf der unteren Seite, den Behältern 14 zugewandt ist eine luftdichte Membran 21' angeordnet. Durch die luftdichte Membran 21' welche mittels Deckel 2 auf die Öffnung der Schublade 3 bzw. auf die Öffnungen der Behälter 14 aufgesetzt wird, kann der Behälterinnenraum R luftdicht verschlossen werden. Die luftdichte Membran 21' weist zu jedem Behälterinnenraum R eine Lufteinlassöffnung 23' auf. Diese Lufteinlassöffnung 23' führt entweder direkt zu einem Luftkanal 11' oder durch die Schaumstofflage 22' indirekt zu einem Luftkanal 11'. Der Luftkanal 11' quert den Deckel 2 mindestens teilweise und führt aus dem Deckel 2 heraus. Der Luftkanal 11' ist mit mindestens einer

Lufteinlassöffnung 23' verbunden, sodass Luft von der

Lufteinlassöffnung 23' durch den Luftkanal 11' aus dem Deckel 2 heraus führbar ist.

Um Luft durch den Luftkanal 11' zu entnehmen ist der Luftkanal 11' mit dem Deckelinneren bzw. Aussparungen A verbunden, in welchen die Evakuiermittel angeordnet sind. Wenn der Deckel 2 auf der Schublade 3 bzw. auf den Behältern 14 aufgesetzt wurde, wird Luft aus dem mindestens einen Schubladeninnenraum R/Behälterinnenraum R durch den Luftkanal 11' gesteuert durch die Steuerung 8 abgepumpt. Der Deckel 2 ist durch Integration der Bauteile sehr kompakt ausgestaltet und es führen lediglich Steuerkabel 11 durch den Deckel 2 bzw. die Schaumstofflage 22' und ein Kabel vom Deckel 2 weg in ein Netzgerät. Auf einer Frontblende 13, welche die Schublade 3 in Öffnungsrichtung abschliesst, befindet sich auf der Aussenseite ein Griff 12 und auf Vorderseite des Deckels 2, zum Griff 12 ausgerichtet, der Näherungssensor 18 und der Geschlossenstellungssensor 6.

Der benötigte Strom wird dem Deckel 2 bzw. den Geräten im Schubladenkorpus 9 zur Steuerung des Vakuums im Behälterinnenraum R zugeführt, indem der Deckel 2 mittels Stromkabel 10 verbunden ist, welches wiederum mit dem Netzgerät verbunden ist.

Die Steuerung 8 kann mittels Näherungssensor 18 erkennen, ob die Schublade 3 offen oder geschlossen ist. Der Näherungssensor 18 ist mit der Steuerung 8 über das Steuerkabel 11 verbunden. Weiter überwacht die Steuerung 8 mittels Drucksensor 16 den Innendruck im mindestens einen Behälterinnenraum R der Schublade 3. Zusätzlich übernimmt die Steuerung 8 die Regelung der Vakuumpumpe 1 und des Elektromagnetventils 4. Durch einen mit der Vakuumpumpe 1 verbundenen Luftschlauch bzw. dem Luftkanal 11' wird die Luft, welche der Schublade 3 entzogen wurde, an die Umgebung abgegeben, was mit einem gestrichelten Pfeil in Figur 2 gekennzeichnet ist.

Die folgende Weiterentwicklung, basiert auf der Vakuumschubladeneinrichtung 0, umfassend eine in eine Schubbewegungsrichtung S linear bewegbare Schublade 3 mit mindestens einem Schubladeninnenraum R, welcher mittels eines luftdicht ausgestalteten Deckels 2 in einer Hubbewegung in einer Hubrichtung H durch elektrische Hubmittel 7 gesteuert senkrecht zur Schubbewegungsrichtung S verlaufend verschliessbar ist, wobei der Deckel 2 mindestens einen in das Deckelinnere führenden Luftkanal 11' aufweist, wobei der Luftkanal 11' derart mit elektrischen Evakuiermitteln wirkverbunden ist, dass bei Auflage des Deckels 2 auf der Schublade 3 Luft automatisiert aus dem mindestens einen Schubladeninnenraum R durch den mindestens einen Luftkanal 11' abpumpbar ist. Der Deckel 2 bzw. die Hubmittel 7 sind hier mittels Montagewinkel 19 am Schubladenkorpus 9 befestigt. Die meisten Bauteile wurde aus der Vakuumschubladeneinrichtung 0 gemäss Figuren 1 und 2 übernommen, der Deckel 2 und damit die Vakuumschubladeneinrichtung 0 aber weiterentwickelt, sodass die Haltbarkeit von Lebensmitteln durch die Reduzierung von Keimen im Schubladeninnenraum R verbessert werden konnte.

Figur 3

Die Schnittansicht gemäss Figur 3 zeigt einen Deckel 2, welcher auf einer Schublade 3 in Hubrichtung H verstellt platziert ist, wobei mittels mindestens einer Pumpe 1 durch den oder die Luftkanäle 11' Luft aus dem Schubladeninnenraum R ausgepumpt oder eingebracht werden kann. Je nach Steuerung der Pumpe 1 kann Luft von aussen angesaugt oder nach aussen abgegeben werden. Da eine luftdichte Gestaltung des Deckels 2 erreicht ist und Luft bei aufgesetztem Deckel 2 nicht anderweitig entweichen kann, kann ein Unterdrück im Schubladeninnenraum R erzeugt werden.

Am Deckel 2, an der dem Schubladeninnenraum R zugewandten Seite sind Dichtmittel 24' angeordnet, welche mit Dichtungsbeschlägen wirkverbunden sind, wenn der Deckel 2 in Geschlossenstellung ist, also in Hubrichtung H in Richtung Schubladeninnenraum R verfahren ist. Als Dichtmittel 24' können einlagige oder mehrlagige Kunststoff lagen verwendet werden, durch welche eine luftdichte Abdichtung erreichbar ist.

Vor allem durch Sauerstoffentzug bis zu einem gewissen überwachten Unterdrück können somit Lebensmittel im Schubladeninnenraum R länger haltbar gehalten werden. Die Evakuierung bzw. das Abpumpen von Luft aus dem Schubladeninnenraum R wird durch die mindestens eine Pumpe 1 via die elektronische Steuerung 8 erreicht. Unter Evakuierung wird hier die Erreichung schon eines geringen Unterdruckes verstanden. Dabei wird Luft und mit Ozon versetzte Luft abgepumpt, wodurch der Unterdrück gegenüber dem äusseren Atmosphärendruck erreicht wird.

Neben dem oben erklärten ist hier innerhalb des Deckels 2 ein Ozongenerator 0 eingebaut. Der Ozongenerator 0 ist dabei in einer Aussparung A im Deckel 2, im Verlauf der Luftkanäle 11' oder mit diesen Luftkanälen 11' wirkverbunden angeordnet, sodass aus Umgebungssauerstoff in der Aussparung A, dem Schubladeninnenraum R oder durch Ansaugen von Luft mittels der Pumpe 1 von aussen, Ozon generiert werden kann. Der Ozongenerator 0 kann Luft aus der Aussparung A oder dem mindestens einen Luftkanal 11' Ozonisieren, wobei ein Teil des Luftsauerstoffs in Ozon umgewandelt wird.

Figur 4

Aus praktischen Gründen ist der Ozongenerator 0 in einer Aussparung A, welche hier von einem Luftkanal 11' gebildet ist, befestigt angeordnet. Die Aussparung A mit Ozongenerator 0 könnten aber auch lokal beabstandet vom Luftkanal 11' gestaltet sein, wobei mit Wirkverbindung eine derartige Verbindung des Ozongenerators 0 gemeint ist, dass Ozon von der Aussparung A durch den Luftkanal 11' bzw. den Schubladeninnenraum R geführt werden kann.

Der Ozongenerator 0 umfasst hier im Wesentlichen ein Rohr, durch welches Luft strömen kann, wobei im Inneren mittels einer Hochspannung einige Sauerstoffmoleküle, in der Regel durch Koronaentladung, ionisiert werden. Im Ozonerzeuger 0 werden die Sauerstoffmoleküle zu Sauerstoffatomen dissoziiert und anschliessend findet eine Ozonsynthese statt. Es sind auch andere Wirkprinzipien zur Erzeugung von Ozon möglich, weshalb Ozongenerator 0 hier allgemein zu verstehen ist. Die elektrische Hochspannung ist schematisch angedeutet und der Fachmann kann sich eine entsprechende Hochspannungsquelle denken. Die Hochspannungsquelle muss geeignet sein, derart hohe elektrische Spannungen zu erzeugen, dass eine Ionisierung der Luft auf diesen Massen möglich ist. Kabel verlaufen vom Ozongenerator 0 bzw. der Hochspannungsquelle zur Steuerung 8. Das Ventil 4 erlaubt das Schliessen der Luftzufuhr von aussen, ausserhalb des Deckels 2 durch die Pumpe 1. Die Luft im Schubladeninnenraum R bzw. den zugänglichen Behälterinnenräumen, kann automatisiert, durch die Steuerung 8 kontrolliert mindestens teilweise in Ozon umgewandelt werden. Der Schubladeninnenraum R kann somit mit Ozon geflutet werden und darin gelagerte Lebensmittel können ozonisiert werden. Damit der Deckel 2 und die Schublade 3 bzw. auch die eingebauten Apparaturen nicht vom Ozon angegriffen werden, sind spezielle widerstandsfähige Materialien hierfür zu wählen.

Die mit Ozon angereicherte Luft nach dem Ozongenerator 0 verteilt sich durch Diffusion automatisch im Schubladeninnenraum R, dem Luftkanal 11' und der Aussparung A. Die Pumpe 1 kann aber auch bei geschlossenem Einlass bzw. Ventil 4 als Umwälzpumpe genutzt werden, sodass das Ozon verteilt werden kann.

In der Praxis sind mehrere Verfahrensszenarien möglich. Bei geschlossener Schublade 3 und geschlossenem Deckel 2 kann Ozon mittels Ozongenerator 0 erzeugt werden und bei Normaldruck in den Schubladeninnenraum R mit Raumluft geleitet werden. Durch die Steuerung 8 und den Ozongenerator 0 wird ein Teil der Luft im Deckel 2 bzw. Schubladeninnenraum R in Ozon umgewandelt. Es kann auch Luft von aussen mittels Pumpe 1 angesaugt und dann Ozon generiert werden, wobei das Ventil 4 entsprechend geöffnet werden muss. Das Ozon-Luft-Gemisch verteilt sich im Schubladeninnenraum R mit darin gelagerten Lebensmitteln. Das Ozon kann auf unverpackte Lebensmittel einwirken. Die Ozonerzeugung und Begasung kann automatisiert gesteuert für eine gesteuerte Zeit und in gesteuerten Zeitabschnitten erfolgen. Eine Konzentration von Ozon zwischen 0.2 und 5 ppm in der Raumluft in Aussparung A, Luftkanal 11', Schubladeninnenraum R und Behälterinnenraum, falls Behälter 14 vorhanden, reicht in der Regel aus. Nach bzw. zwischen den Ozonbehandlungen kann der Schubladeninnenraum R mittels Steuerung 8 und Pumpe 1 evakuiert bzw. belüftet werden. So kann beispielsweise Obst und Gemüse im Schubladeninnenraum R regelmässig für wenige Minuten mit Ozon begast werden. Da sich Ozon innerhalb von etwa 30 Minuten wieder abbaut, müssen keine weiteren Vorkehrungen mehr getroffen werden.

In einem weiteren Verfahren kann der Benutzer den

Schubladeninnenraum R gezielt mit Lebensmitteln oder ozonbeständigen Gegenständen füllen, den Deckel 2 schliessen und dann die Ozonisierung für einen einstellbaren Zeitraum starten. Der Ozongenerator 0 erzeugt einen Anteil Ozon in der Raumluft im Schubladeninnenraum R und das Ozon kann für den Zeitraum einwirken, bevor es wieder in Disauerstoffmoleküle übergeht bzw. Ozon ausgepumpt wird. So können Lebensmittel kurz vor dem Verzehr zusätzlich desinfiziert werden und beispielsweise oberflächlich angesammelte Pestizide vernichtet werden. Der Benutzer kann hier den Zeitpunkt bzw. Zeitraum für die Ozonbehandlung selbst bestimmen und diese an der Steuerung 8 mit entsprechenden Mitteln einstellen.

Neben der Pumpe 1 kann im Luftkanal 11' oder bei mehreren Luftkanälen 11' eine Umwälzpumpe zusätzlich verwendet werden. Diese Umwälzpumpe kann in einer Aussparung A oder in einem der Luftkanäle 11' eingebaut sein, sodass die Luft innerhalb des Deckels 2 und des Schubladeninnenraums R mit oder ohne Ozon umgewälzt werden kann.

Da sich Ozon in etwa 15 Minuten abbaut, ist eine Belüftung des Schubladeninnenraums R und damit das Auspumpen vormals ozonisierter Luft, nach 15 Minuten gefahrlos möglich. Da auch nicht derart hohe Konzentrationen erzeugt werden, die Mensch oder Umwelt schaden, besteht keine Gefahr einer ungewünschten Kontamination. Die Konstruktion des Deckels 2 sollte in Sandwichbauweise erfolgen. So ist die benötigte Steifigkeit des Deckels 2 garantiert. Die Steifigkeit wird für die Abdichtung benötigt. Die Decklagen werden daher kraftschlüssig mit der Kernlage verbunden. Diese Konstruktion gewährleistet eine hohe Steifigkeit bei einer geringen Bauhöhe und einer geringen Masse. Decklagen sind aus Glas und Kernlagen aus steifem, luftdichtem Schaumstoff herstellbar.

Bezugszeichenliste

0 Vakuumschubladeneinrichtung

1 Pumpe/Luftpumpe

11' Luftkanal/Belüftungskanal

2 Deckel

21' luftdichte Membran

22' Schaumstofflage

23' Lufteinlassöffnung

24' Dichtmittel

3 Schublade

30 Schubladenwand

31' Schubladenauszug

R Schubladeninnenraum 4 Ventil/Elektromagnetventil

6 Geschlossenstellungssensor 7 Hubmittel/ Servomotor

71' Servoscheibe

72' Schraube mit Lagerhülse 8 Steuerung

9 Schubladenkorpus

10 Stromkabel 11 Steuerkabel 12 Griff 13 Frontblende

14 Behälter

15 Bedienschalter/An- und Ausschalter

16 Drucksensor 17 Rahmen 18 Näherungssensor

S Schubbewegungsrichtung H Hubrichtung A Aussparung