BESCHREIBUNG

Vakuum-Frischhaltekammer

Technisches Gebiet:

Das vorliegende Gebrauchsmuster betrifft eine Vakuum-Frischhaltekammer, insbesondere eine Vakuum-Frischhaltekammer für die Kühllagerkammer eines elektrischen Kühlschrankes.

Stand der Technik:

Es ist allgemein bekannt, dass Lebensmittel bei kühler Aufbewahrung beziehungsweise durch Aufbewahrung bei Temperaturen unter dem Gefrierpunkt über einen längeren Zeitraum aufbewahrt werden können. Die Aufbewahrungsdauer der Lebensmittel hängt hierbei nicht nur von der Temperatur und der Feuchtigkeit der betreffenden Umgebung ab, sondern unterliegt beispielsweise auch dem Einfluss des Sauerstoffgehaltes der Umgebungsluft und der Bakterienkonzentration der Umgebungsluft. Um eine Verlängerung der Aufbewahrungsdauer der Lebensmittel zu erreichen, ist man bestrebt, eine Aufbewahrungsumgebung für Lebensmittel mit niedrigem Sauerstoffgehalt und niedrigem Bakteriengehalt zu schaffen - beispielsweise Vakuum-Frischhaltekammern. In dem europäischen Patent EP0405680A2 wird eine Vakuum-Frischhaltekammer in der Kühllagerkammer eines elektrischen Kühlschrankes vorgeschlagen. Die vorstehend bezeichnete Vakuum-Frischhaltekammer ist in Abbildung 1 dargestellt. Diese Vakuum- Frischhaltekammer weist einen Vakuum-Frischhaltekammerkörper 17 und eine mit dem

Vakuum-Frischhaltekammerkörper verbundene Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 19 auf, welche geöffnet werden kann. An der hinteren Seite des Vakuum- Frischhaltekammerkörpers wird eine Saugdüse 25 vorgesehen, wobei die vorstehend bezeichnete Saugdüse zu einem an der hinteren Wand der Kühllagerkammer des elektrischen Kühlschrankes befindlichen Anschluss 27 passt. Wenn die Tür 12 des elektrischen Kühlschrankes geschlossen wird und die Vakuumpumpe in Betrieb gesetzt wird, werden die vorstehend bezeichnete Saugdüse und der vorstehend bezeichnete Anschluss dicht aneinandergesaugt und in der Vakuum-Frischhaltekammer wird auf diese Weise ein Vakuum aufgebaut. Wenn die Tür 12 des elektrischen Kühlschrankes geöffnet wird, verlässt die Saugdüse 25 den Anschluss 27, da die Tür 12 des elektrischen Kühlschrankes und der Vakuum-Frischhaltekammerkörper 18 miteinander verbunden sind. Die Vakuum- Frischhaltekammer wird durch Saugdüse 25 automatisch mit Luft gefüllt. Die Mangelhaftigkeit der vorstehend bezeichneten technischen Konzeption besteht darin, dass beim öffnen der Tür 12 des elektrischen Kühlschrankes die Vakuum-Frischhaltekammer unweigerlich mit Luft gefüllt wird, so dass dem Benutzer keine andere Wahlmöglichkeit verbleibt. Wenn der Benutzer lediglich die Tür des elektrischen Kühlschrankes öffnen will ohne die Vakuum-Frischhaltekammer mit Luft füllen zu wollen, so kann dies durch die vorstehend bezeichnete technische Konzeption nicht erreicht werden. In dem chinesischen Patent ZL03245813.4 wird eine Vakuum-Frischhaltekammer in der Kühllagerkammer eines elektrischen Kühlschrankes vorgeschlagen. Die vorstehend bezeichnete Vakuum-Frischhaltekammer ist in Abbildung 2 dargestellt. Hierbei sind Vakuum- Frischhaltekammer und Tür des elektrischen Kühlschrankes unabhängig voneinander konzipiert, so dass die vorstehend bezeichnete Mangelhaftigkeit des europäischen Patentes EP0405680A2 überwunden wurde. Die Mangelhaftigkeit des vorstehend bezeichneten chinesischen Patentes besteht allerdings darin, dass das Kugelventil zur Luftbefüllung der

Vakuum-Frischhaltekammer an der Abdeckung befestigt wird. Wenn der Benutzer die Vakuum-Frischhaltekammer öffnen will, muss der Benutzer zunächst das Kugelventil drehen, um den Druck außen und innen der Vakuum-Frischhaltekammer auszugleichen. Erst danach kann die Abdeckung geöffnet werden. Somit sind für das öffnen der Vakuum- Frischhaltekammer zwei Bedienungsschritte erforderlich, so dass diese technische Konzeption nicht besonders vorteilhaft ist.

Inhalt der Erfindung:

Die Zielsetzung des vorliegenden Gebrauchsmusters besteht in der Bereitstellung einer Vakuum-Frischhaltekammer, welche von der Konzeption her gesehen einfach und von der Bedienung her gesehen bequem ist. Um die vorstehend bezeichnete Zielsetzung tatsächlich zu verwirklichen, weist die Vakuum-Frischhaltekammer entsprechend einem praktischen Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters einen Vakuum- Frischhaltekammerkörper, eine Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung, eine Vakuumaufbauvorrichtung, eine Vakuumabbauvorrichtung sowie eine Startvorrichtung auf, wobei bei der Bedienung der vorstehend bezeichneten Startvorrichtung die Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung von dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper gelöst wird und die vorstehend bezeichnete Startvorrichtung die vorstehend bezeichnete Vakuumabbauvorrichtung antreibt, so dass der Druck innerhalb und außerhalb der Vakuum- Frischhaltekammer ausgeglichen wird.

Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer handelt es sich bei der vorstehend bezeichneten Vakuumabbauvorrichtung um ein Rückschlagventil, während es sich bei der vorstehend bezeichneten Startvorrichtung um einen beweglichen Handgriff handelt, wobei bei der Bedienung des vorstehend bezeichneten

- A -

Handgriffes die Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung von dem Vakuum- Frischhaltekammerkörper gelöst wird und das Rückschlagventil durch den Druck des Handgriffes freigeschaltet wird. Der vorstehend bezeichnete Handgriff wird in beweglicher Weise mit der vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung verbunden und das vorstehend bezeichnete Rückschlagventil wird an der vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung vorgesehen und befindet sich unterhalb des vorstehend bezeichneten Handgriffes.

Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer weist die vorstehend bezeichnete Vakuum-Frischhaltekammer außerdem eine Abdichtungsvorrichtung zwischen Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung und Vakuum- Frischhaltekammerkörper auf, wobei ein Teil der vorstehend bezeichneten Abdichtungsvorrichtung außerdem als Vakuumabbauvorrichtung dient. Die vorstehend bezeichnete Starvorrichtung weist einen Starthandgriff auf, wobei bei der Bedienung des vorstehend bezeichneten Starthandgriffes die Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung von dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper gelöst wird und der vorstehend bezeichnete Starthandgriff gleichzeitig den Teil der vorstehend bezeichneten Abdichtungsvorrichtung, welcher als Vakuumabbauvorrichtung dient, freischaltet. Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer handelt es sich bei der vorstehend bezeichneten Abdichtungsvorrichtung um ein mit der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung verbundenes Abdichtungsfutter. Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer handelt es sich bei der vorstehend bezeichneten Vakuumaufbauvorrichtung um ein an einem Ende der vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammer vorgesehenes Rückschlagventil, wobei sich die vorstehend bezeichnete Startvorrichtung am anderen Ende der vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammer befindet.

Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer wird die Vakuumaufbauvorrichtung entweder an dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper oder an der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung vorgesehen und die Startvorrichtung wird entweder an dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper oder an der Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung vorgesehen.

Bei einer weiteren Verbesserung der erfindungsgemäßen Vakuum-Frischhaltekammer wird die vorstehend bezeichnete Vakuumabbauvorrichtung an der gleiche Seite der Vakuum- Frischhaltekammer wie die vorstehend bezeichnete Startvorrichtung vorgesehen. Der nützliche Effekt eines erfindungsgemäßen elektrischen Kühlschrankes gemäß vorliegendem Gebrauchsmuster besteht darin, dass der Benutzer durch einmalige Bedienung der Startvorrichtung gleichzeitig Belüftung und öffnung der Vakuum- Frischhaltekammer durchführt, was die Bedienung sehr einfach gestaltet.

Erläuterung der beigefügten Abbildungen:

Bei Abbildung 1 handelt es sich um die Darstellung einer gegenwärtig vorhandenen Vakuum- Frischhaltekammer.

Bei Abbildung 2 handelt es sich um die Darstellung einer weiteren gegenwärtig vorhandenen Vakuum-Frischhaltekammer.

Bei Abbildung 3 handelt es sich um die dreidimensionale Darstellung einer Vakuum- Frischhaltekammer gemäß praktischem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters.

Bei Abbildung 4 handelt es sich um die dreidimensionale Darstellung einer Vakuum- Frischhaltekammer gemäß praktischem Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters entsprechend Abbildung 3 aus einem anderen Winkel.

Bei Abbildung 5 handelt es sich um eine Zerlegungsdarstellung einer Vakuum- Frischhaltekammer entsprechend Abbildung 3 gemäß vorliegendem Gebrauchsmuster. Bei Abbildung 6 handelt es sich um eine Teildarstellung von Rückschlagventil und Handgriff der Vakuum-Frischhaltekammer entsprechend Abbildung 3 gemäß vorliegendem Gebrauchsmuster.

Bei Abbildung 7 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung des Rückschlagventils der Vakuum-Frischhaltekammer entsprechend Abbildung 3 gemäß vorliegendem Gebrauchsmuster.

Bei Abbildung 8 handelt es sich um eine dreidimensionale Darstellung des Rückschlagventils der Vakuum-Frischhaltekammer entsprechend Abbildung 6 gemäß vorliegendem Gebrauchsmuster.

Praktische Ausführungsbeispiele:

Wie aus den Abbildungen 3 -8 ersichtlich ist, weist die Vakuum-Frischhaltekammer gemäß einem praktischen Ausführungsbeispiel einen Vakuum-Frischhaltekammerkörper 1 , eine Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2, einen an einem Ende von Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung 2 befestigten Handgriff 5, ein unterhalb von Handgriff 5 befindliches Rückschlagventil 4 zur Luftbefüllung, ein am anderen Ende von Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung 2 befindliches Verschlussteil 6 und Rückschlagventil 3 zum Vakuumaufbau auf. Hierbei verbinden Handgriff 5 und Verschlussteil 6 Vakuum- Frischhaltekammerkörper 1 und Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 miteinander. Bei dem vorliegenden praktischen Ausführungsbeispiel handelt es sich bei dem Rückschlagventil 4 zur Luftbefüllung um eine Vorrichtung zum Vakuumabbau, welche von dem hinteren Positionierungsteil 8 in der Aussparung 20 am anderen Ende der Vakuum-

Frischhaltekammerabdeckung positioniert wird. Bei anderen praktischen Ausführungsbeispielen des vorliegenden Gebrauchsmusters kann es sich bei der Vorrichtung zum Vakuumaufbau und der Vorrichtung zum Vakuumabbau auch um andere Komponenten, Schaltervorrichtungen usw. handeln. Es ist lediglich erforderlich, dass die betreffende Vorrichtung in vorgegebener Richtung den Vakuumaufbau beziehungsweise den Vakuumabbau der Vakuum-Frischhaltekammer ermöglicht.

Das Rückschlagventil 3 zum Vakuumaufbau weist Anschlussteil 30, Verbindungsteil 31 und Ventilküken 32 auf, wobei Anschlussteil 30 zu den externen Schläuchen zum Vakuumaufbau passt. Das Verbindungsteil 31 passt zu dem Anschluss 200 in der Aussparung 20. Das Ventilküken 32 wird in das Verbindungsteil 31 gesteckt. Wenn das Ventilküken 32 Kraft ausgesetzt wird, erfolgt öffnen von Rückschlagventil 3 zum Vakuumaufbau. Die im Inneren der Vakuum-Frischhaltekammer befindliche Luft wird durch Anschluss 200 aus den Schläuchen zum Vakuumaufbau gesaugt. Das hintere Positionierungsteil 8 wird oberhalb von Verbindungsteil 31 vorgesehen, wobei hieran zwei voneinander getrennte Verbindungsöffnungen vorgesehen werden. Durch die vorstehend bezeichneten Verbindungsöffnungen wird das hintere Positionierungsteil 8 in der Aussparung 20 der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 befestigt. Ein Ende von Befestigungsteil 6 wird mit der Aussparung 20 verbunden. Das andere Ende des Befestigungsteils wird am Rand des Vakuum-Frischhaltekammerkörpers 1 befestigt. Auf diese Weise wird der Vakuum- Frischhaltekammerkörper 1 mit einem Ende der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 verbunden. Durch Kippen von Befestigungsteil 6 zur Verbindung mit einem Ende von Vakuum-Frischhaltekammerkörper 1 kann das Befestigungsteil 6 von der Vakuum- Frischhaltekammer abgenommen werden.

Das Rückschlagventil 4 zur Luftbefüllung weist Tragarmteil 40, Verbindungsteil 41 und Ventilküken 42 auf. Bei der Montage wird ein Ende von Tragarmteil 40 in das Ventilküken 42

gesteckt. Dann wird das Ventilküken 42 in das Verbindungsteil 41 gesteckt. Das Verbindungsteil 41 passt zu dem Anschluss 220 in Ausbuchtung 22. Das vordere Positionierungsteil 7 wird oberhalb des Verbindungsteils 41 vorgesehen, wobei hieran zwei voneinander getrennte Verbindungsöffnungen vorgesehen werden. Durch die vorstehend bezeichneten Verbindungsöffnungen wird das vordere Positionierungsteil 7 in der Aussparung 22 der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 befestigt. Der Handgriff 5 wird in drehbarer Art und Weise mit der Kante von Aussparung 22 verbunden und kann sich gegen Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 drehen. Der Handgriff 5 weist ein annähernd zu rechtem Winkel gebogenes Griffteil 51 sowie Druckteil 50 auf, wobei vorstehend bezeichnetes Druckteil 50 oberhalb des Tragarmteils 40 von Rückschlagventil 40 zur Belüftung vorgesehen wird. Die an Griffteil 51 befindliche Ausbuchtung 500 entspricht der an Tragarmteil 40 vorgesehenen Aussparung 400. Das untere Ende von Griffteil 51 kann an einem Ende von Vakuum-Frischhaltekammer 1 befestigt werden. Bei dem Vakuumaufbau der Vakuum-Frischhaltekammer wird das Griffteil 51 des Handgriffes 5 gekippt, so dass der Handgriff 5 beginnt, sich um den Rand von Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung 2 zu drehen. Zu diesem Zeitpunkt erfährt das Druckteil 50 Krafteinwirkung und überträgt die Kraft über Ausbuchtung 500 auf das Tragarmteil 40 von Rückschlagventil 4 zur Belüftung. Auf diese Weise wird das unter Krafteinwirkung stehende Ende von Tragarmteil 40 nach unten bewegt, während der in Ventilküken 42 befindliche Teil von Tragarmteil 40 nach oben bewegt wird, so dass der Anschluss 220 an von Ventilküken 42 geschlossener Aussparung 22 geöffnet wird. Auf diese Weise strömt die externe Luft durch Anschluss 220 in das Innere der Vakuum-Frischhaltekammer, so dass äußerer und innerer Druck der Vakuum-Frischhaltekammer ausgeglichen werden und durch weiteres Kippen des Handgriffes die Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 von dem Vakuum- Frischhaltekammerkörper 1 gelöst werden kann.

Im Vergleich zum gegenwärtig vorhandenen Stand der Technik erlaubt es das vorliegende Gebrauchsmuster, dass durch ein einziges Kippen von Handgriff 5 gleichzeitig Belüftung und öffnung der Vakuum-Frischhaltekammer durchgeführt werden, was die Bedienung erleichtert und somit bequem für den Benutzer ist. Außerdem wird das Rückschlagventil 4 für die Belüftung verborgen angeordnet, so dass die Vakuum-Frischhaltekammer insgesamt ein ansprechenderes äußeres bietet.

Bei dem vorliegenden praktischen Ausführungsbeispiel werden sowohl Rückschlagventil 3 für den Vakuumaufbau als auch Rückschlagventil 4 für die Belüftung an der Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung 2 vorgesehen. Bei anderen praktischen Ausführungsbeispielen können sowohl die Vorrichtung für den Vakuumaufbau als auch die Vorrichtung für den Vakuumabbau an dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper 1 vorgesehen werden. Es ist auch möglich, dass eine der vorstehend bezeichneten Vorrichtungen an dem Vakuum-Frischhaltekammerkörper vorgesehen wird, während die andere der vorstehend bezeichneten Vorrichtungen an der Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung vorgesehen wird. Bei jeder dieser Varianten wird die Zielsetzung des vorliegenden Gebrauchsmusters erreicht. Um die Dichtigkeit der Vakuum-Frischhaltekammer zu verstärken, wird normalerweise zwischen Vakuum-Frischhaltekammerkörper 1 und Vakuum-Frischhaltekammerabdeckung 2 eine Abdichtungsvorrichtung vorgesehen. Beispielsweise wird an dem Rand von Vakuum- Frischhaltekammerabdeckung 2 ein Dichtungsfutter vorgesehen. Bei einem anderen praktischen Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters kann ein Teil der Abdichtungsvorrichtung - beispielsweise ein in Nachbarschaft zum Handgriff befindlicher Teil - gleichzeitig als Vorrichtung zum Vakuumabbau der Vakuum-Frischhaltekammer verwendet werden. Wenn der Handgriff gekippt wird, bewegt eine in Nachbarschaft zu der Abdichtungsvorrichtung befindliche Ausbuchtung des Handgriffes zunächst die Abdichtungsvorrichtung (beispielsweise Dichtungsfutter) nach oben und bewirkt auf diese

Weise die Belüftung der Vakuum-Frischhaltekammer und somit den Ausgleich des äußeren und inneren Druckes der Vakuum-Frischhaltekammer.

Bei einem praktischen Ausführungsbeispiel des vorliegenden Gebrauchsmusters wird die Vakuum-Frischhaltekammer in der Kühllagerkammer eines elektrischen Haushaltskühlschrankes vorgesehen, wobei - um die Temperatur zwischen Kühllagerkammer und Vakuum-Frischhaltekammer übereinstimmen zu lassen - an dem Boden des vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammerkörpers zumindest eine Metallleiste zur schnelleren Kälteleitung von Kühllagerkammer ins Innere der Vakuum- Frischhaltekammer vorgesehen wird. Um die Positionierung der Vakuum-Frischhaltekammer in der Kühllagerkammer und die Entnahme der Vakuum-Frischhaltekammer aus der Kühllagerkammer zu erleichtern werden an dem Boden des vorstehend bezeichneten Vakuum-Frischhaltekammerkörpers hervorstehende Führungen vorgesehen, welchen Rillen am Boden der Kühllagerkammer entsprechen.