Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vakuumtoilette und ei nen Behälterkörper für eine solche Vakuumtoilette. Die Vakuum toilette weist ein Toilettenbecken und einen Behälterkörper, beispielsweise einen Transfertank mit einem ersten Behälterin- nenraum, und einem Spülwasserbehälter mit einem zweiten Behäl- terinnenraum auf. Der Spülwasserbehälter ist derart ausgebil det und angeschlossen, dass Spülwasser mithilfe eines im Spül wasserbehälter anlegbaren Überdrucks aus diesem in das Toilet tenbecken befördert werden kann. Der Transfertank ist derart ausgebildet und angeschlossen, dass Absaugmasse aus dem Toi lettenbecken mit Hilfe eines im Transfertank anlegbaren Unter drucks in den Transfertank saugbar ist.

Vakuumtoiletten werden beispielsweise als mobile Toiletten in Fahrzeugen (wie z.B. Schienenfahrzeugen, Flugzeugen, Wasser fahrzeugen, Bussen, etc.) eingesetzt und bieten die Möglich keit, Absaugmasse mithilfe eines Vakuums aus dem Toilettenbe cken abzusaugen und in ein Abwasserreservoir, bspw. einen Tank, weiterzuleiten.

Eine derartige Vakuumtoilette ist beispielsweises aus der EP 1 913 208 Bl bekannt. Die Vakuumtoilette umfasst einen Sitz, ei ne darunter angeordnete Schüssel, eine Rohrleitung sowie ge steuerte Ventile für den Transport von Absaugmasse aus der Schüssel in einen Transfertank und von dort in eine Abwasser leitung. Die Vakuumtoilette umfasst weiter einen Spülwasserbe hälter, aus dem Spülwasser in die Schüssel gefördert werden kann. Der Transfertank, der Spülwasserbehälter, die Rohrlei tungen und Ventile sind im Wesentlichen im Raum unterhalb des Sitzes untergebracht. Die Herstellung des Transfertanks sowie des Spülwasserbehälters und deren Montage an der Vakuumtoilet te sind aufwendig und kostenintensiv. Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vakuum- toilette bereitzustellen, die einfach herzustellen ist und ei ne vereinfachte Montage des Transfertanks sowie des Spülwas serbehälters ermöglicht.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Vakuumtoilette mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 1.

Gemäß der vorliegenden Erfindung sind der Transfertank und der Spülwasserbehälter durch einen Behälterkörper gebildet, der eine Trennwand mit einer ersten Seite und einer von der ersten Seiten abgewandten zweiten Seite aufweist. Die erste Seite be grenzt den ersten Behälterinnenraum des Transfertanks und die zweite Seite begrenzt den zweiten Behälterinnenraum des Spül wasserbehälters. Mit anderen Worten: Der Transfertank und der Spülwasserbehälter sind als ein einziges Bauteil, beispiels weise im Spritz- oder Rotationsgussverfahren, geformt. Es sind aber auch andere Herstellungsverfahren denkbar. Beispielsweise kann der Behälterkörper aus Metall, insbesondere Blech, herge stellt werden, wobei einzelne Metall- bzw. Blechstücke mittels Schweißen dichtend miteinander verbunden werden.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter dem Begriff „Absaugmasse" die Masse verstanden, die aus dem Toilettenbe cken beim Spülen desselben entfernt wird. Die Absaugmasse kann Spülwasser sowie Fäkalien und weitere Bestandteile enthalten.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird weiter unter dem Be griff „Unterdrück" ein Druck verstanden, der kleiner als der Atmosphärendruck auf Meereshöhe ist, insbesondere kleiner als 1,013 bar ist. Beispielsweise beträgt ein Unterdrück 0,5 bar bis 1,013 bar.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung wird unter dem Begriff „Überdruck" ein Druck verstanden, der größer als der Atmosphä- rendruck auf Meereshöhe ist, insbesondere größer als 1,013 bar ist. Beispielsweise beträgt ein Überdruck 2 bar bis 6 bar.

Bevorzugt bildet die Trennwand den Spülwasserbehälter in Form eines Hohlkegelstumpfs, wobei der Spülwasserbehälter an einem ersten Ende einen Boden mit einer ersten als Ablauföffnung ausgebildeten Öffnung aufweist und an einem zweiten, dem ers ten Ende gegenüberliegenden Ende eine zweite Öffnung hat. Bei spielsweise ist die Ablauföffnung über mehrere Schläuche mit dem Toilettenbecken verbunden, so dass Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter über mehrere Einlässe in dem Toilettenbe cken in dieses gefördert werden kann. Die Ablauföffnung ist bevorzugt am tiefsten Punkt des Spülwasserbehälters angeord net, um eine vollständige Entleerung des Spülwasserbehälters zu ermöglichen. Bevorzugt wird der Spülwasserbehälter mit ei ner solchen Menge an Spülwasser befüllt, die für ein einmali ges Spülen des Toilettenbeckens ausreicht. Alternativ ist es ebenso möglich, den Spülwasserbehälter derart zu dimensionie ren, dass er eine Wassermenge aufnehmen kann, die für mehrfa che Spülungen des Toilettenbeckens ausreicht.

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat der Spülwasserbehälter an seinem ersten Ende einen ersten Innen durchmesser und an seinem zweiten Ende einen im Vergleich zum ersten Innendurchmesser größeren zweiten Innendurchmesser. Der Spülwasserbehälter weitet sich ausgehend von dem ersten Innen durchmesser in Richtung des zweiten Endes zu dem zweiten In nendurchmesser. Die zweite Öffnung ist kreisförmig und weist einen Öffnungsdurchmesser auf, der gleich dem zweiten Innen durchmesser des Spülwasserbehälters ist. Bevorzugt erstreckt sich die zweite Öffnung über eine gesamte Stirnseite des Hohl kreiszylinders. Optional weist der Spülwasserbehälter eine Entformungsschräge auf, entlang der sich der Spülwasserbehäl ter weitet. Bevorzugt ist die Entformungsschräge um ca. 1° bis 3° zu einer Längsachse des Spülwasserbehälters geneigt. In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung hat der Behälterkörper eine Außenwand und der Spülwasserbehäl ter ist an seinem zweiten Ende mit der Außenwand derart ver bunden, dass die zweite Öffnung des Spülwasserbehälters in der Außenwand des Behälterkörpers ausgebildet ist. Dadurch werden Hinterschnitte im Spülwasserbehälter vermieden. Wird der Be hälterkörper beispielsweise im Spritz- oder Rotationsgussver fahren hergestellt, wird so ein einfaches Ausformen des Behäl terkörpers aus der Gussform ermöglicht.

Ebenfalls bevorzugt ist die zweite Öffnung des Spülwasserbe hälters mit einem Deckel verschlossen, wobei der Deckel eine Zulauföffnung zum Befüllen des Spülwasserbehälters mit Spül wasser und einer Druckluftöffnung aufweist. Bevorzugt ragt ebenfalls ein Schwimmerschalter durch den Deckel hindurch, der den Füllstand im Spülwasserbehälter sensiert und bei Erreichen einer gewünschten Füllmenge den Zulauf von Spülwasser durch die Zulauföffnung unterbricht. Optional ist der Übergang zwi schen Deckel und Spülwasserbehälter mithilfe einer Dichtung abgedichtet .

In einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Deckel als Befestigungsaufnahme zum Befestigen von Systemkom ponenten der Vakuumtoilette ausgebildet. Beispielsweise können solche Systemkomponenten Ventile, Anschlüsse, Schlauchleitun gen oder weiter elektronische Komponenten wie beispielsweise Ejektoren oder Pumpen sein. Bevorzugt ist der Deckel aus Me tall hergestellt, so dass eine sichere Befestigung ermöglicht wird. Indem der Deckel als Befestigungsaufnahme ausgebildet ist, können die Systemkomponenten einfach und schnell befes tigt werden. Handelt es sich beispielsweise bei den Systemkom ponenten um einen Spülwasseranschluss, mittels des Spülwassers in den Spülwasserbehälter eingefüllt wird, so wird die Länge von benötigten Schläuchen zum Verbinden des Spülwasseran schlusses mit dem Spülwasserbehälter minimiert. Optional wird der Spülwasseranschluss direkt mit dem Spülwasserbehälter ver bunden, so dass keine Verbindungsschläuche benötigt werden.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist die Ablauföffnung des Spülwasserbehälters mit einem Ab laufkanal verbunden und der Ablaufkanal mit der Außenwand des Behälterkörpers derart verbunden, dass eine Kanalablauföffnung des Ablaufkanals in der Außenwand ausgebildet ist. Bevorzugt ermöglicht die KanalablaufÖffnung in der Außenwand des Behäl terkörpers die Verbindung einzelner Schläuche mit dem Spülwas serbehälter. Bevorzugt wird dies über ein Verteilerstück er reicht, das die Kanalablauföffnung mit den einzelnen Schläu chen verbindet. Durch die Verwendung eines Ablaufkanals wird ermöglicht, dass der Transfertank den Spülwasserbehälter ei nerseits umgibt, das Spülwasser aus dem Spülwasserbehälter je doch ablaufen und jenseits der Außenwand des Behälterkörpers in Richtung des Toilettenbeckens gefördert werden kann.

Ebenfalls bevorzugt ist, dass die Außenwand des Behälterkör pers zusammen mit der Trennwand und einer Außenwand des Ab laufkanals den Transfertank bilden. Transfertank und Spülbe hälter sind lediglich durch die Trennwand voneinander ge trennt. Bevorzugt bildet ein erster Teil der Trennwand den Spülwasserbehälter und ein zweiter Teil der Trennwand zusammen mit der Außenwand des Behälterkörpers und der Außenwand des Ablaufkanals den Transfertank. Der erste und zweite Teil gren zen bevorzugt in Längsrichtung des Spülwasserbehälters anei nander.

In einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist der Transfertank mit dem Toilettenbecken fluidisch verbun den und mit einem Abwasserreservoir fluidisch verbindbar. Be vorzugt ist zwischen Toilettenbecken und Transfertank sowie zwischen Abwasserreservoir und Transfertank jeweils ein schaltbares Ventil vorgesehen. So kann bei in Richtung des Toilettenbeckens geöffnetem Ventil Absaugmasse mittels Unter drück in den Transfertank abgesaugt und anschließend bei ge schlossenem Ventil zwischen Toilettenbecken und Transfertank jedoch geöffnetem Ventil in Richtung des Abwasserreservoirs mithilfe eines Überdrucks im Transfertank die Absaugmasse in das Abwasserreservoir gefördert werden.

Bevorzugt ist der Behälterkörper im Rotations- oder Spritz gussverfahren herstellbar. Diese Verfahren ermöglichen eine einfache Herstellung von komplexen Geometrien.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Behälterkörper aus Polyethylen (PE), Polyamid (PA) oder Polyvinylidenfluoird (PVDF) hergestellt. Es hat sich gezeigt, dass diese Materia lien im Kontakt mit Absaugmasse, insbesondere im Kontakt mit Fäkalien, beständig sind.

Die oben genannte Aufgabe wird ebenfalls durch einen Behälter körper mit den Merkmalen des Schutzanspruchs 12 gelöst. Der Behälterkörper für eine Vakuumtoilette umfasst einen Transfer tank mit einem ersten Behälterinnenraum und einen Spülwasser behälter mit einem zweiten Behälterinnenraum. Der Spülwasser behälter ist derart ausgebildet und angeschlossen, dass Spül wasser mithilfe eines im Spülwasserbehälter anlegbaren Über drucks aus diesem in ein Toilettenbecken der Vakuumtoilette beförderbar ist. Der Transfertank ist derart ausgebildet und angeschlossen, dass Absaugmasse aus dem Toilettenbecken mit hilfe eines im Transfertank anlegbaren Unterdrucks in den Transfertank saugbar ist. Der Transfertank und der Spülwasser behälter sind durch den Behälterkörper gebildet, wobei der Be hälterkörper eine Trennwand mit einer ersten Seite und einer von der ersten Seite abgewandten zweiten Seite aufweist. Die erste Seite begrenzt den ersten Behälterinnenraum des Trans fertanks und die zweite Seite den zweiten Behälterinnenraum des Spülwasserbehälters. Der Behälterköper kann beispielsweise als Ersatzteil einzeln vertrieben oder als Auftragsfertigung für einen Hersteller von Vakuumtoiletten produziert werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand einer in den Figuren dargestellten bevorzugten Ausführungsform erläutert. Die darin dargestellten Besonderheiten können einzeln oder in Kombinati on verwendet werden, um bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung zu schaffen. Die beschriebene Ausführungsform stellt keine Einschränkung der Allgemeinheit des in den Ansprüchen defi nierten Gegenstands dar. Es zeigen:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht einer Vakuumtoilette mit einem Behälterkörper,

Figur 2 eine Schnittansicht der Vakuumtoilette mit dem Behäl terkörper gemäß Figur 1 und

Figur 3 eine perspektivische Ansicht des Behälterkörpers.

Eine Vakuumtoilette 1 wird im Folgenden unter Bezugnahme auf die Figuren 1 bis 3 beschrieben. Die Vakuumtoilette 1 umfasst ein Toilettenbecken 2 und einen Behälterkörper 3 mit einer Au ßenwand 4. Der Behälterkörper 3 ist im Rotations- oder Spritz gussverfahren aus Polyethylen (PE) hergestellt. Alternativ können auch andere Materialien für die Herstellung des Behäl terkörpers 3 im Rotations- oder Spritzgussverfahren, wie bei spielsweise Polyamid (PA) oder Polyvinylidenfluoird (PVDF), verwendet werden. Optional kann der Behälterkörper auch aus Blechen, die mittels Schweißen dichtend miteinander verbunden werden, hergestellt werden.

Der Behälterkörper 3 bildet einen Transfertank 5 mit einem ersten Behälterinnenraum 6 und einen Spülwasserbehälter 7 mit einem zweiten Behälterinnenraum 8. Der Behälterkörper 3 weist eine Trennwand 9 mit einer ersten Seite 10 und einer von der ersten Seite abgewandten zweiten Seite 11 auf. Die erste Seite 10 begrenzt den ersten Behälterinnenraum 6 des Transfertanks 5 und die zweite Seite 11 begrenzt den zweiten Behälterinnenraum 8 des Spülwasserbehälters 7.

Der Spülwasserbehälter 7 ist derart ausgebildet und ange schlossen, dass Spülwasser mithilfe eines im Spülwasserbehäl ter 7 anlegbaren Überdrucks aus diesem in das Toilettenbecken 2 beförderbar ist. Der Spülwasserbehälter 7 hat die Form eines Hohlkegelstumpfs und wird von der Trennwand 9 des Behälterkör pers 3 geformt. Der Spülwasserbehälter 7 hat an einem ersten Ende 12 einen Boden 13 mit einer ersten als Ablauföffnung 14 ausgebildeten Öffnung. Die Ablauföffnung 14 ist am tiefsten Punkt des Spülwasserbehälters 7 angeordnet. Der Spülwasserbe hälter 7 weist an einem zweiten, dem ersten Ende 12 gegenüber liegenden Ende 15 eine zweite kreisförmige Öffnung 16 mit ei nem Öffnungsdurchmesser (D _öff) auf.

Der Spülwasserbehälter 7 hat an seinem ersten Ende 12 einen ersten Innendurchmesser Di und an seinem zweiten Ende 15 einen im Vergleich zum ersten Innendurchmesser Di größeren zweiten Innendurchmesser D2. Der Spülwasserbehälter 7 weist eine Entformungsschräge 28 auf, entlang der er sich ausgehend von dem ersten Innendurchmesser Di in Richtung des zweiten Endes 15 zu dem zweiten Innendurchmesser D2 weitet. Der Öffnungsdurch messer (D _öff) der kreisförmigen Öffnung 16 entspricht dem zwei ten Innendurchmesser D2 am zweiten Ende 15 des Spülwasserbehäl ters 7.

Der Spülwasserbehälters 7 ist an seinem zweiten Ende 15 mit der Außenwand 4 des Behälterkörpers 3 derart verbunden, dass die zweite Öffnung 16 des Spülwasserbehälters 7 in der Außen wand 4 des Behälterkörpers 3 ausgebildet ist. Der Spülwasser behälters 7 ist somit an seiner oberen Stirnseite vollständig geöffnet. Die zweite Öffnung 16 des Spülwasserbehälters 7 ist mit einem Deckel 17 verschlossen. Der Deckel 17 weist eine Zu lauföffnung (nicht dargestellt) zum Befüllen des Spülwasserbe- hälters mit Spülwasser und eine Druckluftöffnung auf (nicht dargestellt) . Ein Schwimmerschalter 18 ragt durch den Deckel 17 in den Spülwasserbehälter 7 hinein. Zwischen dem Deckel 17 und dem Behälterkörper 3 ist eine Dichtung 19 angeordnet, die die Verbindung zwischen Deckel 17 und Behälterkörper 3 abdich tet.

Die Vakuumtoilette 1 umfasst weiter mehrere Systemkomponenten, wie beispielsweise Wasser- und Druckluftanschlüsse 20, eine Steuereinheit 21 und einen Ejektor 22. Die Steuereinheit 21 ist ausgebildet, den Ejektor 22 zu steuern. Der Ejektor 22 ist geeignet, sowohl in dem Spülwasserbehälter 7 wie auch in dem Transfertank 5 Überdrücke sowie Unterdrücke zu erzeugen. Die Überdrücke im Transfertank 5 können ca. 2 bar betragen. Im Spülwasserbehälter 7 können Überdrücke von ca. 5 bar herr schen. Die Unterdrücke im Transfertank 5 betragen ca. 0,5 bar bis 0,8 bar. Der Deckel 17 ist als Befestigungsaufnahme zum Befestigen der Wasser- und Druckluftanschlüsse 20 ausgebildet.

Die Ablauföffnung 14 des Spülwasserbehälters 7 ist mit einem Ablaufkanal 23 verbunden. Der Ablaufkanal 23 weist eine Kanal ablauföffnung 24 auf, die in der Außenwand 4 des Behälterkör pers 3 ausgebildet ist.

Der Transfertank 5 der Vakuumtoilette 1 weist einen ersten An schluss 25 auf, über den der Transfertank 5 mit dem Toiletten becken 2 fluidisch verbindbar ist. Der Transfertank 5 weist weiter einen zweiten Anschluss 26 auf, mit dem der Transfer tank 5 mit einem Abwasserreservoir (nicht dargestellt) flui disch verbindbar ist. Der Transfertank 5 wird von der Außen wand des Behälterkörpers 3 zusammen mit der Trennwand 9 des Behälterkörpers 3 und einer Außenwand 27 des Ablaufkanals 23 geformt . Im Folgenden wird die Funktion der Vakuumtoilette 1 unter Be zugnahme der Figuren 1 bis 3 erläutert.

Vor Benutzung der Vakuumtoilette 1 wird der Spülwasserbehälter 7 über einen Wasseranschluss 20 mit Spülwasser aus einem Spül wasserreservoir (nicht dargestellt) befüllt. Die Befüllung er folgt, bis der Schwimmschalter 18 im Deckel 17 des Spülwasser behälters 7 eine vordefiniert im Spülwasserbehälter 7 befind liche Menge an Spülwasser signalisiert. Bevorzugt reicht die vordefinierte Menge an Spülwasser für eine einmalige Spülung des Toilettenbeckens 2 aus. Alternativ ist es ebenso möglich, den Spülwasserbehälter 7 derart zu dimensionieren, dass er ei ne Wassermenge aufnehmen kann, die für mehrfache Spülungen des Toilettenbeckens 2 ausreicht.

Soll nach Benutzung der Vakuumtoilette 1 das Toilettenbecken 2 gespült werden, wird dies der Steuereinheit 21 durch Drücken eines Schalters (nicht dargestellt) durch den Benutzer der Va kuumtoilette 1 mitgeteilt. Die Steuereinheit 21 steuert dann den Ejektor 22 derart an, so dass dieser einen Überdruck von ca. 5 bar in dem Spülwasserbehälter 7 erzeugt und dadurch das im Spülwasserbehälter 7 befindliche Spülwasser über die Ab lauföffnung 14 des Spülwasserbehälters 7, den Ablaufkanal 23 und damit verbundenen Schläuchen (nicht dargestellt) in das Toilettenbecken 2 fördert.

Danach schließt die Steuereinheit 21 ein erstes Ventil zwi schen Toilettenbecken 2 und erstem Anschluss 25 des Transfer tanks 5 sowie ein zweites Ventil zwischen dem zweiten An schluss 26 des Transfertanks 5 und einem Abwasserreservoir (nicht dargestellt).

In einem weiteren Schritt steuert die Steuereinheit 21 den Ejektor 22 derart an, so dass dieser einen Unterdrück von ca. 0,5 bar bis 0,8 bar im Transfertank 5 erzeugt. Nach Öffnen des ersten Ventils wird durch den Unterdrück im Transfertank 5 im Toilettenbecken 2 befindliche Absaugmasse in den Transfertank 5 abgesaugt.

Danach wird das erste Ventil mittels der Steuereinheit 21 wie der geschlossen und über den Ejektor 22 ein Überdruck von ca. 2 bar im Zwischenbehälter im Transfertank 5 erzeugt. Nach Öff nen des zweiten Ventils strömt die im Transfertank 5 befindli che Absaugmasse in ein mit dem Transfertank 5 verbundenes Ab wasserreservoir .

Bezugszeichenliste

1 Vakuumtoilette

2 Toilettenbecken

3 Behälterkörper

4 Außenwand (Behälterkörper)

5 Transfertank

6 Erster Behälterinnenraum (Transfertank)

7 Spülwasserbehälter

8 Zweiter Behälterinnenraum (Spülwasserbehälter)

9 Trennwand (Behälterkörper)

10 Erste Seite (Trennwand)

11 Zweite Seite (Trennwand)

12 Erstes Ende (Spülwasserbehälter)

13 Boden (Spülwasserbehälter)

14 Ablauföffnung (Spülwasserbehälter)

15 Zweites Ende (Spülwasserbehälter)

16 Zweite Öffnung (Spülwasserbehälter)

D _öff Öffnungsdurchmesser (zweite Öffnung)

Di Erster Innendurchmesser (Spülwasserbehälter)

D2 Zweiter Innendurchmesser (Spülwasserbehälter)

17 Deckel

18 Schwimmerschalter

19 Dichtung

20 Wasser- und Druckluftanschlüsse

21 Steuereinheit

22 Ejektor

23 Ablaufkanal

24 Kanalablauföffnung

25 Erster Anschluss (Transfertank)

26 Zweiter Anschluss (Transfertank)

27 Außenwand (Ablaufkanal)

28 Entformungsschräge