Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VALVE ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/169482
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention concerns a valve arrangement comprising an outlet valve (2), an inlet valve (3) and a valve support (4) with a passageway, the outlet valve (2) being arranged on the valve support (4). According to the invention, the outlet valve (2) comprises a first diaphragm spring (20).

Inventors:
FLO SIAMEND (DE)
NITSCHE FRANK (DE)
ARTAMONOV JURIJ (DE)
AKGUEL SEVIL (DE)
BAESSLER LENA MAREN (DE)
ALLGEIER THORSTEN (DE)
PLISCH ANDREAS (DE)
HUEMMER FERDINAND (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/055021
Publication Date:
November 12, 2015
Filing Date:
March 11, 2015
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
F16K17/18
Foreign References:
DE102004046844A12005-10-06
US5419366A1995-05-30
NL7708463A1979-02-05
DE202008006035U12008-07-10
DE2261762A11974-06-20
US20100147402A12010-06-17
Download PDF:
Claims:
Ventilanordnung, umfassend:

- ein Auslassventil (2),

- ein Einlassventil (3), und

- einen Ventilträger (4) mit einer Durchgangsöffnung (40),

- wobei das Auslassventil (2) am Ventilträger (4) angeordnet ist,

- dadurch gekennzeichnet, dass:

- das Auslassventil (2) eine erste Membranfeder (20) umfasst.

Ventilanordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Einlassventil (3) eine zweite Membranfeder (30) umfasst.

Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (2) und das Einlassventil (3) an einem gemeinsamen Ventilträger (4) angeordnet sind.

Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Auslassventil (2) und/oder das Einlassventil (3) mittels einer Schweißverbindung und/oder einer Verklebungsverbindung und/oder einer Vercrimpungsverbindung und/oder einer Klemmverbindung und/oder einer Verstemmungsverbindung und/oder einer

Formschlussverbindung am Ventilträger (4) angeordnet sind.

Ventilanordnung nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) einteilig ausgebildet ist.

Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) mehrteilig, insbesondere genau zweiteilig oder insbesondere genau dreiteilig, ausgebildet ist.

Ventilanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) eine Positionierungshilfe (47) umfasst.

8. Ventilanordnung nach einem Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Teile (43, 44; 43, 44, 45) des Ventilträgers (4) mittels einer Schweißverbindung und/oder einer Verklebungsverbindung und/oder einer Vercrimpungsverbindung und/oder einer Einpressverbindung und/oder einer Klemmverbindung und/oder einer Verstemmungsverbindung und/oder einer Formschlussverbindung jeweils miteinander verbunden sind.

9. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) wenigstens ein Stanzteil umfasst.

10. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) ausschließlich Stanzteile umfasst.

1 1 . Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 6 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass der Ventilträger (4) wenigstens ein Tiefziehteil umfasst. 12. Ventilanordnung nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der

Ventilträger (4) wenigstens ein Stanztiefziehteil umfasst.

13. Kraftstoffpumpe, umfassend eine Ventilanordnung (1 ) nach einem der vorherigen Ansprüche.

Description:
Beschreibung Titel

Ventilanordnung Stand der Technik

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Ventilanordnung, welche z.B. in einer Kraftstoffpumpe für ein Fahrzeug benutzt werden kann, bzw. eine

Kraftstoffpumpe, welche eine derartige Ventilanordnung umfasst.

Eine derartige Ventilanordnung bzw. eine derartige Kraftstoffpumpe sind beispielsweise aus der GB 2478876 B bekannt. Hierbei umfasst die

Kraftstoffpumpe in der Form einer Magnetkolbenpumpe eine Ventilanordnung, welche ein Einlassventil, ein Auslassventil und einen Ventilträger mit einer Durchgangsöffnung aufweist, wobei das Auslassventil am Ventilträger angeordnet ist. Ferner ist das Auslassventil als Kalottenventil mit einem

Rückstellelement ausgebildet und dementsprechend aus einer Vielzahl von Bauteilen zusammengebaut. Dies führt dazu, dass zum einen die

Ventilanordnung einen großen Bauraum einnimmt und zum anderen mehr Fehlermöglichkeiten z.B. während der Montage der Ventilanordnung in die Kraftstoffpumpe auftreten können. Dadurch können erhebliche Bau-, Montage- und Wartungskosten verursacht werden.

Offenbarung der Erfindung

Die erfindungsgemäße Ventilanordnung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 weist demgegenüber den Vorteil auf, dass eine Bauraum- und eine

Kostenreduzierung ermöglicht werden kann. Ferner kann die erfindungsgemäße Ventilanordnung aufgrund ihres Aufbaus eine höhere Dynamik aufweisen. Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass das Kalottenventil der

Kraftstoffpumpe nach dem Stand der Technik durch eine Membranfeder ersetzt wird. Somit kann eine flache Bauweise des Auslassventils bzw. der Kraftstoffpumpe ermöglicht werden, was zu einem erheblichen Platzersparnis führen kann. Weiterhin können potentielle Schwingungen aufgrund der geringen Masse des erfindungsgemäßen Auslassventils verringert werden. Außerdem weist das erfindungsgemäße Auslassventil eine inhärente Elastizität auf, welche sich dazu eignet, das Auslassventil in eine Ausgangsposition zurückzustellen.

Somit kann auf ein zusätzliches Rückstellelement für das Auslassventil verzichtet werden. Durch den kompakten und einfachen Aufbau des erfindungsgemäßen Auslassventils können die Herstellungs-, Montage- und Wartungskosten deutlich reduziert werden. Hierbei umfasst die erfindungsgemäße Ventilanordnung ein Auslassventil, ein Einlassventil, und einen Ventilträger mit einer

Durchgangsöffnung, wobei das Auslassventil am Ventilträger angeordnet ist. Erfindungsgemäß umfasst das Auslassventil eine erste Membranfeder 20.

Die Unteransprüche zeigen bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung.

Vorzugsweise kann dass das Einlassventil eine zweite Membranfeder 30 umfassen. Somit ist ein noch kompakterer Aufbau möglich. Außerdem können Herstellungs- und Montagefehler bei der erfindungsgemäßen Ventilanordnung reduziert werden.

Weiter bevorzugt können das Einlassventil und das Auslassventil an einem gemeinsamen Ventilträger angeordnet sein. Durch die Anordnung beider Ventile an einem gemeinsamen Ventilträger kann die Größe der gesamten

Ventilanordnung deutlich verkleinert werden, wobei auf einen zusätzlichen Ventilträger für das Einlassventil verzichtet werden kann. Dies führt zu einer Platz- und Kostenersparnis. Ferner dient die Ventilanordnung als Vorbaugruppe, welche in einfacher und fehlerfreier Weise in eine Kraftstoffpumpe eingebaut bzw. ersetzt werden kann. Ferner bevorzugt können das Auslassventil und/oder das Einlassventil mittels einer Schweißverbindung und/oder einer Verklebungsverbindung und/oder einer Vercrimpungsverbindung und/oder einer Klemmverbindung und/oder einer Verstemmungsverbindung und/oder einer Formschlussverbindung am

Ventilträger angeordnet sein. Somit kann das Montieren des Einlassventils und/oder des Auslassventils an die vorhandenen Montagevorrichtungen und die jeweiligen Erfordernisse je nach Anwendung angepasst werden. Z.B. kann durch eine Schweißverbindung oder eine Verklebungsverbindung Gewicht und Platz eingespart werden.

Um potentielle Probleme in Bezug auf die Abdichtheit der Ventilanordnung zu vermeiden, kann vorzugweise der Ventilträger einteilig ausgebildet sein. Somit können ferner Montagefehler, welche im Falle eines mehrteiligen Ventilträgers auftreten könnten, vermieden werden.

Alternativ kann der Ventilträger mehrteilig, insbesondere genau zweiteilig oder insbesondere genau dreiteilig ausgebildet sein. Dadurch kann je nach

Anwendung an die vorhandenen Herstellungs- bzw. Montageverfahren der Aufbau des Ventilträgers angepasst werden. Ein mehrteiliger Aufbau des Ventilträgers bietet ferner den Vorteil, dass die entsprechenden Teile einzeln ersetzt werden können. Insbesondere kann der Ventilträger zweiteilig oder dreiteilig ausgebildet sein. Somit kann bei mehrteiligen Ventilträgern eine optimale Lösung erreicht werden, welche sowohl eine relativ kurze

Montagefehlerkette als auch eine gewisse Flexibilität hinsichtlich der Herstellung bietet. Dabei kann der Ventilträger ferner eine Positionierungshilfe umfassen. Somit kann sichergestellt werden, dass die Teile des Ventilträgers richtig zueinander positioniert werden. Die Positionierungshilfe kann ferner zur richtigen

Positionierung der Ventilanordnung in einer Kraftstoffpumpe benutzt werden. Somit kann ein richtiges Montieren der Ventilanordnung bzw. eine sichere Funktion der Kraftstoffpumpe sichergestellt werden. Die Positionierungshilfe umfasst z.B. eine oder mehrere Ausnehmungen und/oder einen oder mehrere Vorsprünge und/oder mittels eines Stifts miteinander verbundene Bohrungen.

Ferner vorteilhaft ist wenn die Teile des Ventilträgers mittels einer

Schweißverbindung und/oder einer Verklebungsverbindung und/oder einer

Vercrimpungsverbindung und/oder einer Einpressverbindung und/oder einer Klemmverbindung und/oder einer Verstemmungsverbindung und/oder einer Formschlussverbindung jeweils miteinander verbunden sind. Dadurch kann die Abdichtheit des mehrteiligen Ventilträgers sichergestellt werden. Dies hat zur Folge, dass keine Leckagen entstehen können. Somit kann die benötigte

Fördermenge z.B. in einer Kraftstoffpumpe sichergestellt werden. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung kann der Ventilträger wenigstens ein Stanzteil umfassen. Durch die Anwendung eines Stanzenverfahrens kann der Ventilträger kosteneffektiv und schnell gefertigt werden.

Dabei kann der Ventilträger vorzugsweise ausschließlich Stanzteile umfassen.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ventilanordnung kann der Ventilträger wenigstens ein Tiefziehteil umfassen. Tiefgezogene Teile weisen hohe Festigkeit, Genauigkeit und minimales Gewicht auf. Ferner ist Tiefziehen besonders für zylindrische Teile mit einem einzigen Ziehschritt geeignet, wodurch die Produktionsdauer und -kosten reduziert werden können. Somit können große Produktionsmengen der

erfindungsgemäßen Ventilanordnung schnell hergestellt werden.

Besonders bevorzugt kann der Ventilträger ein Stanztiefziehteil umfassen. Somit können die Vorteile von Stanzen und Tiefziehen kombiniert werden.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung eine Kraftstoffpumpe, welche eine erfindungsgemäße Ventilanordnung umfasst. Somit kann der Bauraum der gesamten Kraftstoffpumpe reduziert werden, was besonders wichtig z.B. bei Motorfahrrädern oder kleinen Haushaltsgeräten ist.

Ferner betrifft die vorliegende Erfindung ein Fahrzeug, insbesondere Motorrad, welches eine erfindungsgemäße Ventilanordnung oder eine erfindungsgemäße Kraftstoffpumpe umfasst.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Nachfolgend werden Ausführungsbeispiele der Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitende Zeichnung im Detail beschrieben, wobei gleiche bzw. funktional gleiche Teile jeweils mit dem gleichen Bezugszeichen bezeichnet sind. In der Zeichnung sind:

Figuren 1 , 2 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, anhand dessen das Funktionsprinzip der erfindungsgemäßen Ventilanordnung beschrieben wird,

Figuren 3, 4, 5 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 6, 7, 8 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 9, 10, 1 1 , 12 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 13, 14 unterschiedliche Ansichten gemäß einem fünften

Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 15, 16 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem sechsten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figur 17 eine Schnittansicht einer Ventilanordnung gemäß einem siebten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 18, 19 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem achten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 20, 21 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem neunten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung,

Figuren 22, 23 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem zehnten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, Figuren 24, 25 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem elften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, und

Figuren 26, 27 unterschiedliche Ansichten einer Ventilanordnung gemäß einem zwölften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Ausführungsformen der Erfindung

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 2 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem ersten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung im Detail beschrieben.

Figur 1 zeigt eine Draufsicht einer erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 . Figur 2 zeigt eine Schnittansicht der Ventilanordnung 1 der Figur 1 von links, wobei zusätzlich ein in einem Zylinder 6 angeordneter Kolben 7 mit einem

Rückstellelement 8, und ein Auslass 10 schematisch im Schnitt zur Erläuterung der Wirkungsweise der Ventilanordnung 1 gezeigt sind.

Wie aus Figur 2 und teilweise Figur 1 ersichtlich ist, weist die Ventilanordnung 1 ein Auslassventil 2, ein Einlassventil 3 und einen Ventilträger 4 mit einer Durchgangsöffnung 40 auf. Erfindungsgemäß umfasst das Auslassventil 2 eine erste Membranfeder 20.

Die erste Membranfeder 20, die in Figur 1 besser zu sein ist, weist einen ersten inneren Abdichtteil 21 , einen ersten äußeren Abstützteil 22 und drei erste Federarme 23 auf. Der erste Abdichtteil 21 ist kreisförmig und der erste

Abstützteil 32 ringförmig ausgebildet. Die Federarme 23 verbinden den inneren ersten Abdichtteil 21 mit dem ersten äußeren Abstützteil 22, wobei die ersten Federarme 23 im Wesentlichen bogenförmig in Umfangsrichtung verlaufen. Ferner sind die drei ersten Federarme 23 gleichmäßig in Umfangsrichtung verteilt, so dass die Federarme 23 keine Überlappungsbereiche in

Umfangsrichtung zueinander aufweisen. Der erste Abdichtteil 21 und der erste Abstützteil 22 sind konzentrisch zueinander angeordnet und derart bemessen, dass ein erster Spalt 24 zwischen dem ersten Abdichtteil 21 und dem ersten Abstützteil 22 ausgebildet ist, welcher durch die ersten Federarme 23 in drei erste Spaltbereiche 24a, 24b, 24c unterteilt ist.

Weiterhin umfasst das Einlassventil 3 eine zweite Membranfeder 30, deren Form der Form der ersten Membranfeder 20 ähnlich ist. Dementsprechend weist die zweite Membranfeder 30 einen zweiten inneren Abdichtteil 31 , einen zweiten äußeren Abstützteil 32 und drei zweite Federarme 33 auf. Der zweite Abdichtteil 31 und der zweite Abstützteil 32 sind ringförmig ausgebildet. Ferner sind die erste Membranfeder 20 und die zweite Membranfeder 30 jeweils mittels einer Schweißverbindung 58 am Ventilträger 4 angeordnet. Durch die Anordnung der ersten Membranfeder 20 und der zweiten Membranfeder 30 an einem gemeinsamen Ventilträger kann die Größe der gesamten Ventilanordnung 1 verkleinert werden.

Der Ventilträger 4, welcher im Wesentlichen zylindrisch ist, ist in diesem

Ausführungsbeispiel einteilig ausgebildet. Außer der Durchgangsöffnung 40 weist der Ventilträger 4 ferner eine Ansaugöffnung 41 auf. Nachfolgend wird die Wirkungsweise der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 anhand der Figur 2 im Detail beschrieben.

Wenn der Kolben 7 über einen Aktor, der nicht näher gezeigt ist, in einer ersten Richtung R1 bewegt wird, wird Kraftstoff über die Ansaugöffnung 41 radial in einen Förderraum 9 angesaugt (Pfeile A), indem der zweite innere Abdichtteil 31 vom Ventilträger 4 abgehoben wird und die Ansaugöffnung 41 freigibt.

Wenn der Kolben 7 mittels des Rückstellelements 7, welches als Schraubenfeder ausgebildet ist, in einer zweiten Richtung R2, entgegengesetzt zur ersten Richtung R1 , bewegt wird, wird Druck im Förderraum 9 aufgebaut. Ab einem bestimmten Druckniveau öffnet das Einlassventil 3, wobei der zweite innere Abdichtteil 31 vom Ventilträger abgehoben wird und die Durchgangsöffnung 40 freigibt. Somit kann der im Förderraum 8 befindliche Kraftstoff über die

Durchgangsöffnung 40 und den ersten Spalt 24 bzw. die ersten Spaltbereiche 24a, 24b, 24c in den Auslass 10 gelangen und weitergefördert werden (Pfeile B).

Somit kann ein einfacher und bauraumreduzierter Aufbau der Ventilanordnung 1 erreicht werden. Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 3 bis 5 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem zweiten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben. Da der grundsätzliche Aufbau und die Wirkungsweise der Ventilanordnung 1 sowohl in diesem als auch in den nachfolgenden Ausführungsbeispielen drei bis zwölf ähnlich sind, werden hier nur die Unterschiede dargestellt.

Dieses Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom ersten Ausführungsbeispiel dadurch, dass der Ventilträger 4 dreiteilig ausgebildet ist. Insbesondere weist der Ventilträger 4 ein erstes zylinderförmiges Teil 43, ein zweites ringförmiges Teil 44 und ein drittes scheibenförmiges Teil 45 auf, welche zur Sicherstellung der Abdichtheit des Ventilträgers 4 z.B. jeweils mittels einer Schweißverbindung miteinander verbunden sind. Das erste Teil 43 und das dritte Teil 45 sind als Stanzscheiben und das zweite Teil 44 als Tiefziehteil ausgebildet.

Ferner ist die erste Membranfeder 20 mittels einer Vercrimpungsverbindung 25 am zweiten Teil 44 des Ventilträgers 4 angeordnet. Zusätzlich kann die erste Membranfeder 20 je nach Anwendung z.B. mittels einer Verklebungsbindung am Rand mit dem zweiten Teil 44 des Ventilträgers 4 verbunden sein.

Das zweite Teil 44 des Ventilträgers 4 weist ferner zwei in radialer Richtung verlaufende Ansaugöffnungen 41 auf. Somit erfolgt das Ansaugen von Kraftstoff radial (Pfeile A) und das Fördern axial (Pfeile B).

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 6 bis 8 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem dritten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilträger 4 einteilig ausgebildet.

Insbesondere ist der Ventilträger 4 ist als Metallpulver-Spritzgussteil (MIM- Spritzgussteil) ausgebildet. Dadurch können die Ansaugöffnung 41 und die Durchgangsöffnung 40 ohne Nachbearbeitung im Ventilträger 4 ausgebildet sein. Ferner ist die erste Membranfeder 20 mittels einer Verstemmungsverbindung 26 am Ventilträger 4 befestigt, indem der Ventilträger 4 drei

Verstemmungsvorsprünge 46 aufweist. Das dritte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den vorherigen

Ausführungsbeispielen ferner dadurch, dass der äußere Abstützteil 22 der ersten Membranfeder 20 bzw. des Auslassventils 2 als schlangenförmige Verlängerung der Federarme 23 ausgebildet ist.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 9 bis 12 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem vierten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben. Im vierten Ausführungsbeispiel ist der Ventilträger 4 dreiteilig ausgebildet.

Insbesondere sind ein erstes Teil 43, ein zweites Teil 44 und ein drittes Teil 45 des Ventilträgers 4 als Stanzscheiben ausgebildet. Das erste Teil 43 dient als Auslassventilsitz für das Auslassventil 2, wobei das dritte Teil 45 als

Einlassventilsitz für das Einlassventil 3 dient. Das zweite Teil 44 dient als

Abstandsscheibe für die Strömungsführung. Ferner weist der Ventilträger 4 zwei

Positionierungshilfen 47 auf, welche als Ausnehmungen am Außenumfang der Teile 43, 44 und 44 ausgebildet sind und mittels denen das erste Teil 43, das zweite Teil 44 und das dritte Teil 45 zueinander ausgerichtet sind. Ebenso vorstellbar als Positionierungshilfe sind Bohrungen im ersten Teil 43, zweiten Teil 44 und dritten Teil 45 des Ventilträgers 4, wobei ein Stift in die Bohrungen eingesetzt wird, um das erste Teil 43, das zweite Teil 44 und das dritte Teil 45 zueinander auszurichten. Das erste Teil 43, das zweite Teil 44 und das dritte Teil 45 sind ferner z.B. über eine Schweißverbindung, insbesondere eine

Kondensatorentladungs- Schweißverbindung, miteinander verbunden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 13 und 14 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem fünften bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben. In diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilträger 4 zweiteilig ausgebildet, wobei ein erstes Teil 43 und ein zweites Teil 44 als Stanztiefziehteile im Gegensatz zu den Stanzscheiben des vorherigen Ausführungsbeispiels ausgebildet sind.

Ferner weisen das erste Teil 43 und das zweite Teil 44 jeweils eine Erhebung 48 auf, welche kurvenförmig ausgebildet ist und die Funktion der Abstandscheibe des vorherigen Ausführungsbeispiels übernimmt. Somit ist eine Ausrichtung des ersten Teils 43 und des zweiten Teils 44 mittels einer Positionierungshilfe nicht nötig. Das erste Teil 43 dient als Auslassventilsitz für das Auslassventil 2 und das zweite Teil 44 als Einlassventilsitz für das Einlassventil 3. Das erste Teil 43 und das zweite Teil 44 sind ferner z.B. über eine Schweiß- oder

Verklebungsverbindung miteinander verbunden. Das zweite Teil 44 weist ferner zwei Ansaugöffnungen 41 auf.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 15 und 16 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem sechsten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.

In diesem Ausführungsbeispiel ist der Ventilträger 4 ebenso zweiteilig

ausgebildet. Hierbei weist der Ventilträger 4 ein erstes Teil 43 in der Form eines Drehteils und ein zweites Teil 44 in der Form eines Stanztiefziehteils auf. Das erste Teil 43 ist gleichzeitig der Auslassventilsitz und teilweise auch der

Einlassventilsitz.

Das zweite Teil 44 ist im Wesentlichen ringförmig ausgebildet und weist einen Vorsprung 49 auf, gegen den das erste Teil 43 im zweiten Teil 44 eingepresst ist. Somit sind das erste Teil 43 und das zweite Teil 44 miteinander verbunden.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figur 17 eine Ventilanordnung 1 gemäß einem siebten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Der Ventilträger 4 ist hierbei zweiteilig und rotationssymmetrisch um eine Achse X-X ausgebildet. Insbesondere weist der Ventilträger ein erstes Teil 43, welches ein Drehteil ist, und ein zweites Teil 44 auf, welches als hutförmiges

Stanztiefziehteil ausgebildet ist. Ferner weist das zweite Teil 44 eine erste zylindrische Öffnung 50 auf und umgibt das erste Teil 43. Weiterhin ist das erste Teil 43 mit einem Flansch 51 versehen, an dem das zweite Teil 44 z.B. über eine Schweißverbindung befestigt ist.

Das erste Teil 43 ist gleichzeitig der Auslassventilsitz für das Auslassventil 2 und auch der Einlassventilsitz für das Einlassventil 3. Im ersten Teil 43 des

Ventilträgers 4 ist ferner eine Durchgangsöffnung 40 ausgebildet, welche das Auslassventil 2 freigibt oder verschließt. Das zweite Teil 44 weist wiederum sechs Ansaugöffnungen 41 auf, welche am Außenumfang in Umfangsrichtung gleichmäßig verteilt sind und einen im Wesentlichen quadratischen Querschnitt aufweisen. Uber die Ansaugöffnungen 41 kann Kraftstoff in den Förderraum 9 radial angesaugt werden (Pfeile A).

Weiterhin umfasst die Ventilanordnung 1 gemäß diesem Ausführungsbeispiel ein glockenförmiges Stanztiefziehteil 52, welches einen Absatz 53 aufweist und das zweite Teil 44 teilweise umgibt. Über den Absatz 53 ist das Auslassventil 2 zwischen dem Ventilträger 4 bzw. dem zweiten Teil 44 und dem glockenförmigen Stanztiefziehteil 52 fixiert. Ferner kann das Auslassventil 2 z.B. über eine Schweißverbindung mit dem zweiten Teil 44 und/oder dem glockenförmigen Stanztiefziehteil 52 verbunden sein.

Außerdem dient das glockenförmige Stanztiefziehteil 52 als Anschluss zum Anschließen einer Druckleitung, welche aber nicht näher gezeigt ist, oder als Vorbaugruppe zum einfachen Einbauen in ein schon existierendes Modul z.B. das Gehäuse einer Kraftstoffpumpe. Dementsprechend weist das glockenförmige Stanztiefziehteil 52 eine zweite zylindrische Öffnung 54 auf.

Nachfolgend wird unter Bezugnahme auf die Figuren 18 und 19 eine

Ventilanordnung 1 gemäß einem achten bevorzugten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung beschrieben.

Im Vergleich zu den vorherigen Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 weist in diesem Ausführungsbeispiel der Ventilträger 4 eine zylindrisch umlaufende Wand 55 auf, in welcher ein Schlitz 56 in

Umfangsrichtung ausgebildet ist. Im Schlitz 56 ist der Rand des Auslassventils 2 eingesetzt und somit ist das Auslassventil 2 am Ventilträger 4 formschlüssig befestigt.

In einem neunten Ausführungsbeispiel (Figuren 20 und 21 ) unterscheidet sich der Ventilträger 4 der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 vom fünften Ausführungsbeispiel grundsätzlich dadurch, dass das erste Teil 43 und das zweite Teil 44 jeweils eine Erhebung 48 aufweisen, welche zylindrisch anstatt kurvenförmig ausgebildet ist.

In einem zehnten Ausführungsbeispiel (Figuren 22 und 23) ist der Ventilträger 4 der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 dreiteilig ausgebildet und umfasst dementsprechend ein erstes Teil 43 und ein drittes Teil 45, welche Stanzscheiben sind, und ein zweites Teil 44, welches als Stanztiefziehteil ausgebildet ist. Ferner weist das zweite Teil 44 eine Ansaugöffnung 41 auf. Das Auslassventil 2 ist zwischen dem ersten Teil 43 und dem zweiten Teil verklemmt. Weiterhin ist die Ventilanordnung 1 in einem Zylinder 6 gezeigt.

In einem elften Ausführungsbeispiel (Figuren 24 und 25) ist der Ventilträger 4 der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 zweiteilig ausgebildet. Insbesondere weist der Ventilträger 4 ein erstes Teil 43 und ein zweites Teil 44 auf, welche als Stanztiefziehteile ausgebildet sind und mittels einer Vercrimpungsverbindung 57 miteinander verbunden sind, wobei die Vercrimpungsverbindung 57 auf der Form des ersten Teils 43 und des zweiten Teils 44 beruht.

In einem zwölften Ausführungsbeispiel (Figuren 26 und 27) ist der Ventilträger 4 der erfindungsgemäßen Ventilanordnung 1 ebenso zweiteilig ausgebildet und weist ein erstes Teil 43 und ein zweites Teil 44 in der Form von Stanzscheiben auf. Das zweite Teil 44 weist eine Erhebung 48 auf, welche zweistufig zylindrisch im Gegensatz zu der des neunten Ausführungsbeispiels ausgebildet ist, und an welcher das erste Teil 43 angeordnet bzw. z.B. mittels einer Schweißverbindung befestigt ist.

Es sei angemerkt, dass in den oben beschriebenen Ausführungsformen der grundsätzliche Aufbau der erfindungsgemäßen Anordnung ähnlich ist. Deswegen wurden nur die unterschiedlichen Merkmale beschrieben. Es sei ferner angemerkt, dass die vorhergehenden Ausführungsformen nur zu illustrativen Zwecken und nicht zum Zwecke der Beschränkung der Erfindung dient. Im Rahmen der Erfindung sind verschieden Änderungen und

Modifikationen möglich, ohne den Umfang der Erfindung sowie ihrer Äquivalente zu verlassen.

So können z.B. geometrische Eigenschaften des Ventilträgers 4 oder der ersten und zweiten Membranfeder 30 wie z.B. Breite der Federarme bzw. der

Spaltbereiche je nach Anwendung angepasst werden.

Hierbei sei ferner angemerkt, dass Merkmale von den vorstehend erläuterten Ausführungsbeispielen kombiniert werden können, solange sie sich nicht gegenseitig ausschließen. Durch die erfindungsgemäße Ventilanordnung 1 kann ein kompakter und kostengünstiger Aufbau ermöglicht werden, wodurch ferner die Dynamik der Kraftstoffpumpe in unterschiedlichen Betriebsumständen verbessert werden kann.