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Title:
VALVE ASSEMBLY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/064578
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve assembly (3) for an, in essence, elastic mouthpiece (1) for drinking from a liquid container. The valve assembly comprises a flexible membrane (4), which has at least one valve opening (5), and comprises an, in essence, rigid membrane supporting element (7), which has at least one valve opening (15). When the valve assembly (3) is closed, the membrane (4) rests upon the membrane supporting element (7), and the valve opening (5) of the membrane (4) is covered in a sealed manner by the membrane supporting element (7), and the valve opening (15) of the membrane supporting element (7) is covered in a sealed manner by the membrane (4). When the valve assembly is closed, the membrane (4) arches inward. When pressure is applied from the outside onto the mouthpiece (1) for drinking or by applying an underpressure onto the side of the membrane (4) facing away from the membrane supporting element (7), the membrane (4) is located in an unsnapped outwardly arched open position, in which the valve openings (5, 15) of the membrane and of the membrane supporting element (7) are opened. The invention also relates to a mouthpiece (1) for drinking from a liquid container that is provided with an inventive valve assembly (3), which is placed on a cap (2) with an opening (2') for the passage of liquid.

Inventors:
ROEHRIG PETER (AT)
Application Number:
PCT/AT2003/000382
Publication Date:
August 05, 2004
Filing Date:
December 23, 2003
Export Citation:
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Assignee:
BAMED AG (CH)
ROEHRIG PETER (AT)
International Classes:
A47G19/22; B65D47/20; F16K15/14; (IPC1-7): A47G19/22; B65D47/20; F16K15/14
Domestic Patent References:
WO2000048491A12000-08-24
WO1999047029A11999-09-23
WO2000048491A12000-08-24
WO2002022073A12002-03-21
WO1995026306A11995-10-05
Foreign References:
US20020121525A12002-09-05
US5687882A1997-11-18
US6305570B12001-10-23
CH426625A1966-12-15
US2584359A1952-02-05
US6223956B12001-05-01
US1972344A1934-09-04
EP0296004A11988-12-21
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 1996, no. 06 28 June 1996 (1996-06-28)
Attorney, Agent or Firm:
SONN & PARTNER (Wien, AT)
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Claims:
Patentansprüche :
1. Ventilanordnung (3) für ein im Wesentlichen elastisches TrinkMundstück (1) eines Flüssigkeitsbehälters, mit einer fle xiblen Membran (4), die zumindest eine Ventilöffnung (5) auf weist, und mit einem im Wesentlichen steifen Membran Auflageelement (7), das zumindest eine Ventilöffnung (15) auf weist, wobei in einer Schließstellung der Ventilanordnung (3) die Membran (4) auf dem MembranAuflageelement (7) aufliegt und die Ventilöffnung (5) der Membran (4) vom MembranAuflageelement (7) sowie die Ventilöffnung (5) des MembranAuflageelements (7) von der Membran (4) dichtend abgedeckt sind, und die Membran (4) in der Schließstellung einwärts gewölbt ist, dadurch gekenn zeichnet, dass bei Druckaufbringung von außen auf das Trink Mundstück (1) bzw. durch das Anlegen eines Unterdrucks auf der vom MembranAuflageelement (7) abgewandten Seite der Membran (4) die Membran (4) in einer umgeschnappten, auswärts gewölbten Of fenstellung vorliegt, in welcher die Ventilöffnungen (5,15) der Membran (4) und des MembranAuflageelements (7) freigegeben sind.
2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Membran (4) in ihrer Schließstellung und Offenstellung je weils im Wesentlichen konisch ist.
3. Ventilanordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich net, dass das MembranAuflageelement (7) eine im Wesentlichen der einwärts gewölbten Form der Membran (4) in ihrer Schließ stellung entsprechende Ventilsitzfläche (8) aufweist.
4. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch ge kennzeichnet, dass das TrinkMundstück (1) eine Rastnut (6) zur Aufnahme des als Rastkörper ausgebildeten MembranAuflage elements (7) aufweist.
5. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch ge kennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) über einen Steg (9) mit einem Befestigungsring (10) verbunden ist.
6. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge kennzeichnet, dass das TrinkMundstück (1) in Draufsicht im Wesentlichen oval ausgebildet ist.
7. Ventilanordnung nach Anspruch 6 und 5, dadurch gekennzeich net, dass der Steg (9) zur Befestigung des MembranAuflage elementes (7) plattenförmig ausgebildet ist, wobei sich die von dem plattenförmigen Steg (9) definierte Ebene in Draufsicht in Richtung der längeren Achse des TrinkMundstücks (1) erstreckt.
8. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch ge kennzeichnet, dass die Membran (4) mehrere entlang einer Kreis linie angeordnete Ventilöffnungen (5) aufweist.
9. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch ge kennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) eine im Wesentlichen mittige Ventilöffnung (15) aufweist.
10. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Mundstück (1) als Trinkschnabel über die Membran (4) hinaus erstreckt, wobei ein erhöhter Trink schnabelRand (17) als Membranschutz und Distanzelement gebildet ist.
11. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass das TrinkMundstück (4) aus einem elastischen Material, insbesondere einem thermoplastischen Elas tomer (TPE), besteht.
12. Ventilanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das MembranAuflageelement (7) aus Polypro pylen (PP) besteht.
13. TrinkMundstück (1) für einen Flüssigkeitsbehälter mit einer Ventilanordnung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, das auf einem Deckel (2) mit einer Öffnung zum Durchtritt von Flüssig keit angeordnet ist.
14. TrinkMundstück nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das bevorzugt aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehende, weiche TrinkMundstück (1) mit dem bevorzugt aus Polypropylen (PP) bestehenden, harten Deckel (2) in einem Mehr komponentenSpritzgussVerfahren einstückig hergestellt ist.
15. TrinkMundstück nach Anspruch 13 oder 14, wobei der Deckel (2) ein eine Ringmembran aufweisendes Luftventil (13) mit zu mindest einer Luftdurchtrittsöffnung (19) aufweist, dadurch ge kennzeichnet, dass an der Deckelinnenseite ein Aufnahmeelement (21) mit einer umlaufenden, zur Deckelinnenseite offenen Nut (24) befestigt ist, welches Aufnahmeelement (21) zumindest eine mit der Luftdurchtrittsöffnung (19) des Deckels (2) in Ver bindung stehende Lufteintrittsöffnung (20) aufweist, die in der Nut (24) mündet, wobei in der Nut (24) ein Ring (11) einsetzbar bzw. eingesetzt ist und durch die Vorspannung zumindest einer Nutwand (26), die als Ringmembran ausgebildet ist, bei gleichen Drücken beidseits der Lufteintrittsöffnung (20) sowie bei einem Überdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung (20) abgedichtet ist und bei einem Unterdruck auf der Deckelinnensei te die Lufteintrittsöffnung (20) freigegeben ist.
16. TrinkMundstück nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass der in der eingesetzten Stellung des Rings (11) der Luf teintrittsöffnung (20) des Aufnahmeelements (21) zugewandte End bereich (28) des Rings (11) im Querschnitt im Wesentlichen konisch ausgebildet ist.
17. TrinkMundstück nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekenn zeichnet, dass der in der eingesetzten Stellung des Rings (11) der Lufteintrittsöffnung (20) des Aufnahmeelements (21) zuge wandte Endbereich (28) des Rings (25) zumindest eine Aussparung (29) aufweist.
18. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (11) im Aufnahmeelement (21) mit tels einer Schnappverbindung befestigbar bzw. befestigt ist.
19. TrinkMundstück nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Ring (11) an seiner Außenseite eine umlaufende Wulst (25) zum Einschnappen in der Nut (24) des Aufnahmeelements (21) aufweist.
20. TrinkMundstück nach einem der. Ansprüche 15 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass die innere Nutwand (26) als Ringmembran ausgebildet ist.
21. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Ringmembran (26) zum Festlegen der Vor spannung der Ringmembran zumindest eine Dünnstelle (27) auf weist.
22. TrinkMundstück nach einem der Ansprüche 15 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass der sich in Richtung der DeckelÖffnung (2') erstreckende Befestigungsring (10) über einen sich nach in nen erstreckenden Verbindungsflansch (12) mit dem Ring (11) ver bunden ist.
23. TrinkMundstück nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass im Verbindungsflansch (12) zumindest eine Lüftungsöffnung (30) vorgesehen ist.
24. TrinkMundstück nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass die Lüftungsöffnung (30) des Verbindungsflansches (29) in der eingesetzten Stellung des Rings (11) benachbart der inneren, als Ringmembran ausgeführten Nutwand (26) angeordnet ist. RB/dh.
Description:
Ventilanordnung Die Erfindung betrifft eine Ventilanordnung für ein im Wesentlichen elastisches Trink-Mundstück eines Flüssigkeitsbe- hälters, mit einer flexiblen Membran, die zumindest eine Ventil- öffnung aufweist, und mit einem im Wesentlichen steifen Membran- Auflageelement, das zumindest eine Ventilöffnung aufweist, wobei in einer Schließstellung der Ventilanordnung die Membran auf dem Membran-Auflageelement aufliegt und die Ventilöffnung der Mem- bran vom Membran-Auflageelement sowie die Ventilöffnung des Mem- bran-Auflageelements von der Membran dichtend abgedeckt sind, und die Membran in der Schließstellung einwärts gewölbt ist.

Ferner betrifft die Erfindung ein Trink-Mundstück für einen Flüssigkeitsbehälter mit einer Ventilanordnung, das auf einem Deckel mit einer Öffnung zum Durchtritt von Flüssigkeit angeord- net ist.

Aus dem Stand der Technik sind bereits verschiedene Ventil- anordnungen bzw. Trink-Mundstücke, insbesondere für Kinder be- kannt, bei welchen in einer nicht-verwendeten Stellung automatisch ein Ausrinnen von Flüssigkeit bzw. Flüssignahrung verhindert wird, jedoch eine Ventilöffnung automatisch freigege- ben wird, sofern von einem Benutzer an dem Trink-Mundstück ge- saugt wird bzw. ein Druck an dem Trink-Mundstück angelegt wird.

Aus der US 2 584 359 A ist bereits ein Flaschensauger be- kannt, bei dem ein Nippel mit einer Ventilöffnung in seiner nicht-verwendeten Stellung auf einem Ventilsitz aufliegt, so dass in dieser Stellung die Ventilöffnung verschlossen ist.

Sofern von außen auf den Sauger ein Druck aufgebracht wird, hebt sich der Sauger von dem Ventilsitz und die Ventilöffnung wird somit freigegeben. Nachteilig ist hierbei, dass der Sauger aus einem äußerst elastischen Material gefertigt ist und demzufolge in seiner in der in einem Mund eingeführten Gebrauchsstellung sehr leicht ungewollt auf den Ventilsitz niedergedrückt wird und somit keine zuverlässige Freigabe der Ventilöffnung während des Gebrauchs gewährleistet ist.

Eine vergleichbare Anordnung ist weiters noch aus der WO 00/48491 A1 bekannt, in der ebenfalls ein Trink-Mundstück mit einer flexiblen Hüllschicht mit einer Ventilöffnung geoffenbart ist, die über einem im Wesentlichen starren Ventilsitz angeord- net ist. Auch dieses soll durch das Anlegen eines Unterdrucks beim Saugen vom Ventilsitz abheben, wobei jedoch auf Grund der Elastizität der Hüllschicht nach wie vor die Gefahr besteht, dass sie durch die Zunge während einer Trinkbewegung auf den Ventilsitz zurückgedrückt wird und somit die Ventilöffnung unge- wollterweise verschlossen wird.

Ferner ist aus der WO 02/22073 A1 ein Flüssigkeitsbehälter für Kinder bekannt, der ein flexibles Mundstück aufweist, in dem ein Ventilelement nach innen verschieblich aufgenommen ist, so dass bei Druckaufbringung auf das Mundstück ein Flüssigkeitska- nal freigegeben wird und in einer entspannten Stellung des Ventilelements der Flüssigkeitskanal vom Ventilelement verschlossen wird. Hierbei ist jedoch nachteilig, dass auf das harte verschieblich gelagerte innere Mundstück ein Druck aufge- bracht wird und dies mitunter schädlich für die Zähne des Benutzers, insbesondere bei der Verwendung durch noch ungeübte Kinder sein kann.

In der US 6 223 956 B1 ist ein selbstschließendes Ventil zur Flüssigkeitsentnahme aus einem Behälter mit einem ersten Mem- branelement und einem zweiten Membranelement gezeigt, wobei das erste, obere Membranelement in einer Schließstellung nach innen gewölbt ist und das zweite, untere Membranelement in der Schließstellung nach oben gewölbt ist, so dass eine Flüssig- keitsdurchtrittsöffnung im oberen Membranelement vom unteren Membranelement in der Schließstellung abgedeckt wird. In der Of- fenstellung des Ventils hebt sich das obere Membranelement vom unteren Membranelement ab, so dass die Flüssigkeitsdurchtritts- öffnung freigegeben ist. Zum Druckausgleich hebt sich das untere Membranelement vom oberen Membranelement nach unten hin ab, so dass ein Lufteintritt in den Flüssigkeitsbehälter möglich ist.

Aus der US 1 972 344 A ist ein Ventil zum Verschließen einer Flüssigkeitsabgabeöffnung eines Tubenbehälters bekannt, bei dem eine flexible Membran auf einer Aufnahmeplatte gelagert ist, so dass in einer Schließstellung eine Ventilöffnung in der Membran von der Platte abgedeckt wird. In einer Offenstellung wird die Membran von der Platte gegen eine Begrenzungswand gehoben, so dass die Ventilöffnung freigegeben ist.

In der EP 296 004 A1 ist ebenfalls ein Verschluss mit einer Ventilanordnung für einen Flüssigkeitsbehälter geoffenbart, wobei eine Membran mit einer Ventilöffnung vorgesehen ist, die in der Schließstellung nach innen gewölbt ist und auf einem Stützelement aufliegt. In der Offenstellung wird die Membran lediglich von dem Stützelement zur Freigabe der Ventilöffnung abgehoben.

Aus der WO 95/26306 A1 ist eine Verschlusskappe eines Flüssigkeitsbehälters mit einem Dichtelement mit einer Ventil- öffnung bekannt, wobei das Dichtelement in seiner Schließstel- lung eine nach innen gewölbte Form aufweist, und die Ventilöffnung von einem innenliegenden Stützelement verschlossen wird. In der Offenstellung wird das Dichtelement von dem Stützelement lediglich abgehoben.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Ventilanordnung für ein Trink-Mundstück der eingangs angeführten Art zu schaffen, welche zuverlässig bei einer Druckaufbringung von außen auf das Trink- Mundstück bzw. durch das Saugen eines Benutzers in ihrer eine Ventilöffnung freigebenden Offenstellung vorliegt, und somit eine Ventilanordnung zu schaffen, die eine unterbrechungsfreie Flüssigkeitsentnahme ermöglicht bzw. in einer Nicht-Gebrauchs- stellung zuverlässig einen Flüssigkeitsaustritt verhindert.

Ferner ist es Aufgabe der Erfindung, ein Trink-Mundstück mit den vorstehend genannten Eigenschaften zu schaffen.

Dies wird bei der Ventilanordnung der eingangs angeführten Art erfindungsgemäß dadurch erzielt, dass bei Druckaufbringung von außen auf das Trink-Mundstück bzw. durch das Anlegen eines Unterdrucks auf der vom Membran-Auflageelement abgewandten Seite der Membran die Membran in einer umgeschnappten, auswärts ge- wölbten Offenstellung vorliegt, in welcher die Ventilöffnung der Membran und des Membran-Auflageelements freigegeben sind.

Durch die Einwärtswölbung der Membran in ihrer Schließstel- lung bzw. durch das Umschnappen der Membran in eine auswärts ge- wölbte Offenstellung bei Anlegen eines Unterdrucks und/oder Druckaufbringung von außen auf das Trink-Mundstück befindet sich die Membran in ihrer Offenstellung während des Saugvorgangs in einer vergleichsweise stabilen Position, in welcher die Ventil- öffnung der Membran und des Membran-Auflageelements zuverlässig freigegeben sind, so dass auch durch geringfügiges ungewolltes Druckaufbringen auf die Membran nicht sofort die Ventilöffnung der Membran wieder verschlossen wird. Demzufolge ergibt sich eine besonders einfach zu bedienende und insbesondere eine zu- verlässige Flüssigkeitsentnahme ermöglichende Ventilanordnung, die auch von Kindern, die mit Umgang mit einem elastischen Trink-Mundstück noch nicht geübt sind, problemlos eingesetzt werden kann.

Wenn die Membran in ihrer Schließstellung und Offenstellung jeweils im Wesentlichen konisch ist, ergibt sich eine ver- gleichsweise stabile Position der Membran, wobei durch eine Druckaufbringung auf das Trink-Mundstück sowie das Anlegen eines Unterdrucks auf einfache Weise ein Umschnappen der konischen Membran in ihre Offenstellung erzielt wird.

Um zuverlässig ein Abdichten zwischen den Ventilöffnungen in der Membran und in dem Membran-Auflageelement in der Schließ- stellung der Ventilanördnung zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn das Membran-Auflageelement eine im Wesentlichen der ein- wärts gewölbten Form der Membran in ihrer Schließstellung ent- sprechende Ventilsitzfläche aufweist.

Wenn das Trink-Mundstück eine Rastnut zur Aufnahme des als Rastkörper ausgebildeten Membran-Auflageelements aufweist, ist zuverlässig die Position des Membran-Auflageelements in dem Trink-Mundstück festgelegt und es können ungewollte Verschie- bungen relativ zur Membran, die gegebenenfalls zu Undichtheiten in der Schließstellung führen könnten, vermieden werden.

Weiters ist es günstig, wenn zur Positionierung des Membran- Auflageelements in dem Trink-Mundstück das Membran-Auflage- element über einen Steg mit einem Befestigungsring verbunden ist.

Für einen hohen Benutzerkomfort bei Verwendung des Trink- Mundstücks und zudem, um eine bestimmte Ausrichtung des Trink- Mundstücks im Mund bei der Benutzung zu erzielen, ist es von Vorteil, wenn das Trink-Mundstück in Draufsicht im Wesentlichen oval ausgebildet ist. Selbstverständlich kann das Trink-Mund- stück jedoch auch jede andere beliebige Umrissform aufweisen, wobei insbesonde jene Formen günstig sind, die eine bestimmte Ausrichtung des Trink-Mundstücks bei der Benutzung bewirken.

Wenn der Steg zur Befestigung des Membran-Auflageelementes plattenförmig ausgebildet ist, wobei sich die von dem platten- förmigen Steg definierte Ebene in Draufsicht in Richtung der längeren Achse des Trink-Mundstücks erstreckt, wird ein Zu- sammenbeißen des weichen Trink-Mundstücks ermöglicht, was wiederum das Trinken erleichtert. Zudem kommen die Zähne des Benutzers im Falle eines Sturzes lediglich mit dem weichen Trink-Mundstück in Verbindung, wodurch Verletzungen vermieden werden können. Zudem weist der plattenförmige Steg in Richtung der kürzeren Achse des Trink-Mundstücks durch seine plattenför- mige Ausgestaltung ebenfalls eine gewisse Flexibilität auf, wo- durch sich das Verletzungsrisiko insbesondere im Falle eines Sturzes weiter verringert.

Um zuverlässig den Durchtritt von Flüssigkeit bzw.

Flüssignahrung durch die Membran in ihrer Offenstellung zu ge- währleisten ist es von Vorteil, wenn die Membran mehrere entlang einer Kreislinie angeordnete Ventilöffnungen aufweist. Im Zu- sammenhang hiermit ist es zudem von Vorteil, wenn das Membran- Auflageelement eine im Wesentlichen mittige Ventilöffnung auf- weist.

Um zu verhindern, dass die Membran ungewollterweise beschädigt wird bzw. um einen Kontakt der Zunge des Benutzers mit der Membran in ihrer umgeschnappten Offenstellung zu vermeiden, ist es von Vorteil, wenn sich das Mundstück als Trinkschnabel über die Membran hinaus erstreckt, wobei ein erhöhter Trinkschnabel-Rand als Membranschutz und Distanzelement gebildet ist.

Zur Erzielung des gewünschten, relativ weichen Trink-Mund- stücks, das unter Druckaufbringung senkrecht zu seiner Längser- streckungsrichtung nachgibt, ist es günstig, wenn das Trink- Mundstück aus einem elastischen Material, insbesondere einem thermoplastischen Elastomer (TPE), besteht. Ferner ist es von Vorteil, wenn das Membran-Auflageelement aus Polypropylen (PP) besteht, da somit zuverlässig ein Verschließen der Ventil-Anord- nung in der nach innen gewölbten Schließstellung der Membran er- zielt werden kann.

Das Trink-Mundstück der eingangs angeführten Art lässt sich auf besonders einfache Weise herstellen, wenn das bevorzugt aus einem thermoplastischen Elastomer (TPE) bestehende, weiche Trink-Mundstück mit dem bevorzugt aus Polypropylen (PP) be- stehenden, harten Deckel in einem Mehrkomponenten-Spritzguss- Verfahren einstückig hergestellt ist. Selbstverständlich können die Membran und das Trink-Münstsück jedoch auch mehrteilig aus- geführt sein, um einen einfachen Austausch der Membran zu ermöglichen.

Für eine zuverlässige Luftzufuhr in das Innere eines Flüssigkeitsbehälters, auf welchem der Deckel mit dem Trink- Mundstück aufgesetzt ist, wobei der Deckel ein eine Ringmembran aufweisendes Luftventil mit zumindest einer Luftdurchtrittsöff- nung aufweist, ist es von Vorteil, wenn an der Deckelinnenseite ein Aufnahmeelement mit einer umlaufenden, zur Deckelinnenseite offenen Nut befestigt ist, welches Aufnahmeelement zumindest eine mit der Luftdurchtrittsöffnung des Deckels in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnung aufweist, die in der Nut mündet, wobei in der Nut ein Ring einsetzbar bzw. eingesetzt ist und durch die Vorspannung zumindest einer Nutwand, die als Ringmem- bran ausgebildet ist, bei gleichen Drücken beidseits der Luf- teintrittsöffnung sowie bei einem Überdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintrittsöffnung abgedichtet ist und bei einem Unterdruck auf der Deckelinnenseite die Lufteintritts- öffnung freigegeben ist. Hierdurch wird ein konstruktiv einfa- ches Luftventil geschaffen, durch welches auf Grund der Vorspannung der Ringmembran zudem kein vollkommener Druckaus- gleich erfolgt, so dass in dem Flüssigkeitsbehälter, auf den der Deckel aufgesetzt wird, ein gewisses Restvakuum verbleibt, das wiederum zu einem zuverlässigen dichten Abschluss der als Trink- ventil vorgesehenen Ventilanordnung sowie des Luftventils im nicht-gebrauchten Zustand führt.

Für eine gute Dichtwirkung der im nicht-gebrauchten Zustand am Ring anliegenden Ringmembran, ist es von Vorteil, wenn der in der eingesetzten Stellung des Rings der Lufteintrittsöffnung des Aufnahmeelements zugewandte Endbereich des Rings im Querschnitt im Wesentlichen konisch ausgebildet ist.

Wenn der in der eingesetzten Stellung des Rings der Luftein- trittsöffnung des Aufnahmeelements zugewandte Endbereich des Rings zumindest eine Aussparung aufweist, die in der eingesetz- ten Stellung des Rings fluchtend mit der Luftdurchtritts-bzw.

Lufteintrittsöffnung angeordnet ist, ist vorteilhafterweise ein ungehinderter Lufteintritt zuverlässig gewährleistet.

Wenn der Ring im Aufnahmeelement mittels einer Schnappver- bindung befestigbar bzw. befestigt ist, ergibt sich eine kon- struktiv besonders einfache, kostengünstig herzustellende Verbindung zwischen dem Ring und dem Aufnahmeelement.

Um die innere Nutwand als Ringmembran ausbilden zu können, ist es günstig, wenn der Ring an seiner Außenseite eine um- laufende Wulst zum Einschnappen in der Nut des Aufnahmeelements aufweist. Dies ist insbesondere von Vorteil, da somit die innere Nutwand als Ringmembran ausgebildet sein kann, und demzufolge die durch das Luftventil eintretende Luft direkt ins Innere des Flüssigkeitsbehälters geleitet wird.

Wenn die Ringmembran zum Festlegen der Vorspannung der Ring- membran zumindest eine Dünnstelle aufweist, kann durch die Grö- ße, die Anzahl sowie die Wandstärke der Dünnstellen das im Flüssigkeitsbehälter in der nicht-benutzten Stellung ver- bleibende Restvakuum auf einfache Weise festgelegt werden.

Um den Befestigungsring für den Steg des Membran-Auflage- elements der Ventilanordnung zugleich mit der Zusammenstellung des Luftventils zu befestigen, ist es von Vorteil, wenn der sich in Richtung der Deckel-Öffnung erstreckende Befestigungsring über einen sich nach innen erstreckenden Verbindungsflansch mit dem Ring verbunden ist.

Wenn im Verbindungsflansch zumindest eine Lüftungsöffnung vorgesehen ist, kann durch die Luftdurchtrittsöffnung im Deckel und durch die Lufteintrittsöffnung im Aufnahmeelement eingetre- tene Luft ungehindert in das Innere eines Flüssigkeitsbehälters, auf dem der Deckel aufgesetzt wird, eintreten.

Um diesen Lufteintritt möglichst ungehindert zuzulassen, ist es von Vorteil, wenn die Lüftungsöffnung des Verbindungsflan- sches in der eingesetzten Stellung des Rings benachbart der in- neren, als Ringmembran ausgeführten Nutwand angeordnet ist.

Die Erfindung wird nachstehend anhand von einem in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiel, auf das sie jedoch nicht beschränkt sein soll, noch weiter erläutert. Im Einzelnen zeigen : Fig. 1 eine auseinandergezogene Ansicht eines Trink-Mund- stücks mit einem Trink-und einem Luftventil ; Fig. 2 einen Querschnitt des Trink-Mundstücks gemäß Fig. 1 in seiner zusammengesetzten Stellung ; Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Trink-Mundstücks ge- mäß Fig. 2 ; Fig. 4 im Detail einen Schnitt des Endabschnitts des Trink- Mundstücks mit einer Membran in ihrer Schließstellung ; Fig. 5 im Detail einen Schnitt des Endabschnitts des Trink- mundstücks gemäß Fig. 4, jedoch mit der Membran in ihrer Offen- stellung ; Fig. 6 im Detail einen Schnitt des Luftventils, mit einer Ringmembran in einer Schließstellung ; Fig. 7 einen Schnitt gemäß Fig. 6, jedoch mit der Ringmembran in einer Offenstellung ; Fig. 8 eine Draufsicht auf den Deckel mit dem im Querschnitt ovalen Trink-Mundstück ; und Fig. 9 eine Draufsicht auf den Deckel gemäß Fig. 8 mit einem Schnitt gemäß der Linie IX-IX in Fig. 2.

In Fig. 1 ist das aus einem thermoplastischen Elastomer be- stehende weiche Trink-Mundstück 1 gezeigt, das auf einem Deckel 2, der aus einem harten Kunststoffmaterial besteht, beispiels- weise Polypropylen, aufgebracht ist, wobei das an eine bei- spielsweise mittige Deckel-Öffnung 2'anschließende Trink- Mundstück 1 und der Deckel 2 mittels eines 2-Komponenten-Spritz- guss-Verfahrens einstückig hergestellt sind. Im oberen Endab- schnitt 1'des Trink-Mundstücks 1 ist als Trinkventil eine Ventilanordnung 3 (s. Fig. 2 und 3) mit einer flexiblen Membran 4 vorgesehen, die mit dem Trink-Mundstück 1 einstückig ausge- bildet ist. Selbstverständlich können die Membran 4 und das Trink-Mundstück 1 jedoch auch mehrteilig ausgeführt sein, um einen einfachen Austausch der Membran zu ermöglichen.

Die Membran 4 weist in der in Fig. 1 gezeigten entspannten Schließstellung eine nach innen gewölbte Konusform auf, wobei in der Mantelfläche vier entlang einer Kreislinie angeordnete Ventilöffnungen 5 (vgl. auch Fig. 4 und 8) vorgesehen sind. An- schließend an die Membran 5 ist im Inneren des Trink-Mundstücks 1 eine Rastnut 6 zur Aufnahme eines Membran-Auflageelements 7 vorgesehen. Das Membran-Auflageelement 7 ist im Wesentlichen plattenförmig ausgebildet und mit einer oberen entsprechend der Konusform der Membran 4 nach innen gewölbten Ventilsitzfläche 8 versehen.

Zur Befestigung des Membran-Auflageelements 7 mit dem Deckel 2 ist das Membran-Auflageelement 7 über einen plattenförmigen Steg 9 mit einem Befestigungsring 10 verbunden.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 und 3 hervorgeht, in wel- chen das Membran-Aufnahmeelement 7 in der Rastnut 6 des Trink- Mundstücks 1 aufgenommenen Stellung gezeigt ist, erfolgt durch das Einsetzen eines Rings 11, der über einen Verbindungsflansch 12 mit dem Befestigungsring 10 des plattenförmigen Steges 9 ver- bunden ist, zugleich die Bildung eines Luftventils 13 und die Befestigung des Membran-Aufnahmeelements 7 im Trink-Mundstück 1 zur Bildung des Trinkventils 3.

Die Funktionsweise der als Trinkventil ausgestalteten Ventilanordnung 3 mit der Membran 4 und dem der Deckel (2) ein eine Ringmembran aufweisendes Luftventil (13) mit zumindest einer Luftdurchtrittsöffnung (19) aufweist Membran-Auflage- element 8 geht insbesondere aus den in den Figuren 4 und 5 ge- zeigten Detailansichten hervor, wobei die Membran 4 in Fig. 4 in ihrer einwärts gewölbten Schließstellung und in Fig. 5 in ihrer auswärts gewölbten Offenstellung gezeigt ist.

Wie in Fig. 4 ersichtlich, liegen die Ventilöffnungen 5 der Membran 4 in ihrer Schließstellung auf der vollflächigen Ventil- sitzfläche 8 des Membran-Auflageelements 7 auf und eine mittige Ventilöffnung 15 des Auflageelements 7 wird von der Stirnfläche der konischen Membran 4 abgedeckt, so dass ein Flüssigkeits- durchtritt in der Schließstellung der Membran 4 verhindert wird.

Ferner ist in Fig. 4 im Detail die Rastnut 6 des elastischen Trink-Mundstücks 1 ersichtlich, in dem das Membran-Auflage- element 7 mittels einer Schnappverbindung aufgenommen wird. An die Rastnut 6 schließt direkt die Membran 4 an, wobei durch eine ringförmige Rastzunge 16 des Membran-Auflageelements 7 eine Art Kippfläche zum Umschnappen der Membran 4 von ihrer einwärts ge- wölbten Schließstellung in ihre auswärts gewölbte in Fig. 5 ge- zeigte Offenstellung gebildet wird.

Ferner ist in Fig. 4 noch ersichtlich, dass das Trink-Mund- stück 1 einen sich über die Membran 4 hinaus erstreckenden, erhöhten Rand 17 aufweist, der als Membranschutz dient und zu- gleich auch als Distanzelement ausgebildet ist, so dass sich die Membran 4 auch in ihrer auswärts gewölbten Offenstellung nicht über den Rand 17 hinaus erstreckt (vgl. Fig. 5). Somit kann nur erschwert Zugang zu der Membran 4 erlangt werden, so dass ein ungewolltes Zurückschnappen der Membran weiter erschwert wird.

In Fig. 5 ist die Membran 4 unter einer von außen senkrecht zur Längserstreckung des Trink-Mundstücks 1 in Pfeilrichtung 18 aufgebrachten Druckkraft, welche sich automatisch durch den An- pressdruck der Lippen beim Trinken bzw. Saugen ergibt, bzw. un- ter einem bei einer Trink-bzw. Saugbewegung angelegten Unterdruck an das Trinkmundstück 1 gezeigt. Die Membran 4 schnappt hierbei in ihre auswärts gewölbte Offenstellung um, in welcher die Ventilöffnung 15 im Membran-Auflageelement 7 sowie die entlang einer Kreislinie in der Mantelfläche der konischen Membran 4 verteilten Ventilöffnungen 5 der Membran 4 freigegeben sind und somit Flüssigkeit bzw. Flüssignahrung über das Trink- Mundstück 1 entnommen werden kann. Sobald der Unterdruck an der Außenseite der Membran 4 nicht mehr angelegt wird bzw. die in Pfeilrichtung 18 wirkende Kraft beim Absetzen des Trink-Mund- stücks 1 von den Lippen nicht mehr wirkt, schnappt die Membran automatisch wieder in ihre in Fig. 4 gezeigte Schließstellung um, so dass aus einem Flüssigkeitsbehälter auf einfache Weise Flüssigkeit bzw. Flüssignahrung, wie beispielsweise Milchnah- rung, entnommen werden kann und zugleich eine tropffreie, gut abdichtende Ventilanordnung in einer Nicht-Gebrauchsstellung gegeben ist.

In den Figuren 6 und 7 ist im Detail das auch in den Figuren 2 und 3 ersichtliche Luftventil 13 dargestellt, das Luftdurch- trittsöffnungen 19 im Deckel 2 und damit in Verbindung stehende Lufteintrittsöffnungen 20 in einem Aufnahmeelement 21 (vgl. auch Fig. 1) aufweist, das über einen Flansch 22 mit dem Deckel 2 in einem Zweikomponenten-Spritzguss-Verfahren einstückig herge- stellt ist. Der Flansch 22 wird zudem von einem Dichtungsring 23 (vgl. Fig. 1) umgeben der für einen dichten Abschluss des schürzenartigen Deckels 2 mit dem Flaschenhals eines Flüssig- keitsbehälters vorgesehen ist, wobei der Deckel 2 entweder mit- tels einer Schraub-oder Schnappverbindung auf dem Flaschenhals befestigt wird.

Das ringförmige Aufnahmeelement 21 weist eine Nut 24 auf (vgl. Fig. 1), in die der Ring 11 eingesetzt ist. Der Ring 11 weist an seinem Außenumfang eine Wulst 25 auf, durch welche der Ring 11 in der Nut 24 des Aufnahmeelements 21 mittels einer Schnappverbindung befestigt werden kann.

In der in Fig. 6 gezeigten Schließstellung des Luftventils 13 liegt die als Ringmembran ausgebildete innere Nutwand 26 des Aufnahmeelements 21 durch ihre Vorspannung an dem in der Nut 24 eingesetzten Ring 11 dichtend an, wobei die innere Nutwand 26 zur Festlegung ihrer Vorspannung und somit in Folge zur Bestim- mung des in der Nicht-Gebrauchsstellung einer Trinkflasche vor- liegenden Restvakuums Dünnstellen 27 (vgl. Fig. 1) aufweist.

Sofern an dem Trink-Mundstück 1 jedoch ein Unterdruck durch eine Trink-bzw. Saugbewegung-eines Benutzers angelegt wird, hebt die Ringmembran 26 geringfügig von einem als Dichtkonus 28 ausgebildeten Endbereich des Rings 11 ab, so dass Luft von außen durch die Luftdurchtrittsöffnungen 19 im Deckel 2, die Luftein- trittsöffnungen 20 im Aufnahmeelement 21 und mit den Luftdurch- trittsöffnungen 19 bzw. den Lufteintrittsöffnungen 20 fluchtend angeordnete Aussparungen 29 im Dichtkonus 28 eintreten kann (vgl. Fig. 7).

Ferner sind im Verbindungsflansch 12, über den der Ring 11 mit dem Befestigungsring 10 des Stegs 9 zur Befestigung des Mem- bran-Auflageelements 8 (s. Fig. 1) verbunden ist, Lüftungsöff- nungen 30 vorgesehen, die in der eingesetzten Position des Rings 11 fluchtend mit Luftdurchtrittsöffnungen 19 bzw. den Luftein- trittsöffnungen 20 angeordnet, so dass ein ungehinderter Luft- eintritt in Richtung eines Pfeils 31 in einen Flüssigkeits- behälter ermöglicht wird.

Da durch das Einsetzen des Rings 11. in die Nut 24 zugleich das Membran-Auflageelement 7 im Trink-Mundstück 1 angebracht wird, kann bei Verwendung des Deckels 2 durch die Kombination von dem Luftventil 13 und dem Trinkventil 3 ein weitestgehend tropffreier Flüssigkeitsbehälter erzielt werden, der insbesonde- re als Ernährungshilfe zum Verabreichen von Milchnahrung ge- eignet ist.

In den Figuren 8 und 9 ist insbesondere ersichtlich, dass das Trink-Mundstück 1 in Draufsicht oval ausgebildet ist, so dass das Trink-Mundstück 1 beim Benutzen nur in einer bestimmten Ausrichtung, nämlich in seiner quer-ovalen Ausrichtung im Mund aufgenommen werden kann.

Wie insbesondere Fig. 9 zu entnehmen ist, ist in der im Mund aufgenommenen Stellung der Steg 9 des Membran-Auflageelements 7 zwischen den Zähnen flach orientiert, so dass ein Zusammenbeißen <BR> <BR> bzw. -drücken des weichen Trink-Mundstücks 1 in Pfeilrichtung 18 möglich ist, wodurch das Umschnappen der Membran 4 in ihre in Fig. 5 gezeigte Offenstellung begünstigt wird. Des Weiteren sind die Zähne insbesondere von Kindern auch im Falle eines Sturzes weitgehend durch das weiche Trink-Mundstück 1 geschützt, da kein direkter Kontakt mit dem wesentlich steiferen Steg 9 auftritt.

Zudem ist das gesamte Trink-Mundstück 1 inklusive dem Steg 9 auch in Richtung seiner kleineren Achse flexibel, so dass ein Nachgeben bei ungewollten stoßartigen Bewegungen möglich ist.

Des Weiteren kann das steifere Membran-Auflageelement 7 samt Steg 9, Befestigungsring 10 und Ring 11 bei einem Sturz auch nach innen gedrückt werden, da dieses lediglich durch die Schnappverbindung in der Rastnut 6 des Trink-Mundstücks 1 sowie der Schnappverbindung in der Nut 24 des Aufnahmeelements 21 ein- gesetzt ist, so dass sich das Verletzungsrisiko bei einem Sturz weiter verringert.