Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
VALVE DRIVE FOR AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/037943
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve drive for a cylinder head of an internal combustion engine, comprising a camshaft which is rotatably mounted in a first and a second camshaft bearing and which comprises at least one cam with a first cam curve and a second cam curve that differs from the first cam curve, wherein a gas exchange valve can be actuated by the first or the second cam curve via a cam follower, and a camshaft section is provided, by means of which the cam can be moved by an adjusting means such that the gas exchange valve can be actuated either via the first or the second cam curve via the cam follower. The camshaft and the cam have a fixed position relative to each other, the camshaft can be axially moved in the first and the second camshaft bearing, and the camshaft bearings consist of a camshaft bearing block and a common bearing frame. A lubricant supply bore is provided which opens into a fourth lubricant groove in the bearing frame in order to supply the bearing points with lubricant. A first lubricant groove is provided in the first camshaft bearing block, and a second lubricant groove is provided in the second camshaft bearing block, said lubricant grooves corresponding to the fourth lubricant groove and being open in the direction of the cam follower. By means of the valve drive design according to the invention, a substantial reduction of production costs is achieved compared to the prior art and undesired toothing noises are prevented. Furthermore, the cam follower is lubricated in an advantageously intermittent manner.

Inventors:
EMMERSBERGER GEORG (DE)
KNOLL DIETMAR (DE)
KRAFT ROLAND (DE)
SCHMID RUDOLF (DE)
STEINLE THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/EP2018/068926
Publication Date:
February 28, 2019
Filing Date:
July 12, 2018
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
F01L1/047; F01L13/00; F01M9/10
Foreign References:
DE102013111410A12015-04-16
US20160123198A12016-05-05
DE102014220385A12015-10-29
DE19611641C11997-06-05
DE102016200325A12017-07-20
Download PDF:
Claims:
Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine

Patentansprüche

1 . Ventiltrieb für einen Zylinderkopf (1 ) einer Brennkraftmaschine, mit

einer in einem ersten (2) und einem zweiten Nockenwellenlager (3) drehbar gelagerten Nockenwelle (4) mit zumindest einer Nocke (5) mit einer ersten Nockenkurve (6) und einer zweiten, von der ersten

Nockenkurve (6) unterschiedlichen Nockenkurve (7), wobei mit der ersten oder der zweiten Nockenkurve (6, 7) ein Gaswechselventil über einen Nockenfolger betätigbar ist, wobei ein Nockenwellenabschnitt (8) vorgesehen ist mit dem über ein Stellmittel die Nocke (5) derart verschiebbar ist, dass das Gaswechselventil entweder über die erste oder die zweite Nockenkurve (6, 7) über den Nockenfolger betätigbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) und die Nocke (5) eine feste Lage zueinander haben und die Nockenwelle (4) in dem ersten und dem zweiten Nockenwellenlager (2, 3) axial verschiebbar ist, wobei die Nockenwellenlager (2, 3) aus je einem

Nockenwellenlagerstuhl (2\ 3') und einem gemeinsamen Lagerrahmen (13) bestehen und eine Schmiermittelzuführbohrung (16) vorgesehen ist, die in eine vierte Schmiermittelnut (14) in dem Lagerrahmen (13) mündet zur Versorgung der Lagerstellen mit Schmiermittel, wobei in dem ersten Nockenwellenlagerstuhl (2') eine erste Schmiermittelnut (10) und in dem zweiten Nockenwellenlagerstuhl (3') eine zweite Schmiermittelnut (1 1 ) vorgesehen ist, die zu der vierten

Schmiermittelnut (14) korrespondierend sind, die in Richtung

Nockenfolger offen sind.

2. Ventiltrieb nach Patentanspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet, dass die vierte Schmiermittelnut (14) am Übergang zu einem Nockenwellenlagerstuhl (2', 3') eine Gabelung (9) aufweist und der Nockenwellenlagerstuhl (2', 3') eine

korrespondierende dritte Schmiermittelnut (12) aufweist, die von der zweiten Schmiermittelnut (1 1 ) um einen Verschiebeweg der

Nockenwelle (4) beabstandet ist und die in Richtung Nockenfolger offen ist.

3. Ventiltrieb nach Patentanspruch 1 oder 2,

dadurch gekennzeichnet, dass die Nockenwelle (4) eine zumindest abschnittsweise radial außen umlaufende fünfte Schmiermittelnut (15) aufweist, die je nach Stellung der Nockenwelle (4) zur zweiten oder zur dritten Schmiermittelnut (1 1 , 12) korrespondierend ist.

4. Ventiltrieb nach einem der Patentansprüche 1 bis 3,

dadurch gekennzeichnet, dass der Nockenfolger ein Gleitschlepphebel ist.

Description:
Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Ventiltrieb für einen Zylinderkopf einer

Brennkraftmaschine mit den Merkmalen aus dem Oberbegriff des

Patentanspruchs 1 .

Zum technischen Umfeld wird beispielsweise auf die deutsche

Offenlegungsschrift DE 10 2014 220 385 A1 hingewiesen. Aus dieser ist ein schaltbarer Ventiltrieb einer Hubkolbenbrennkraftmaschine bekannt, mit zumindest einem hebelartig ausgebildeten, schwenkbar auf einer

Hebelachse angeordneten Nockenfolger, der in Achsrichtung der

Hebelachse verlagerbar ist. Die Hebelachse ist parallel zu einer Nockenwelle verlaufend in einem Nockenwellenlagergehäuse angeordnet. Der mit einem Ende des Ventilschaftes eines Gaswechselventils zusammenwirkende Nockenfolger ist zumindest mittelbar mit unterschiedlichen Nockenprofilen zumindest zweier Nocken, die Bestandteil zumindest einer Nockengruppe sind, in Kontakt bringbar. Der zumindest eine Nockenfolger ist in axialer Richtung in der Hebelachse fixiert, dass die Hebelachse im

Nockenwellenlagergehäuse in Längsrichtung verschiebbar angeordnet ist und dass zumindest ein an der Hebelachse vorgesehener Mitnehmer an zumindest einer an der Nockenwelle vorgesehenen Steuerkontur in Eingriff bringbar ist, die schräg- oder kurvenartig zu einer Querebene der

Nockenwelle verläuft. Da die beiden Schwinghebel zur Hebelachse eine durch die Nocken oder der Nockengruppe bewirkte Schwenkbewegung ausführen müssen, sind an diesen Schmierölbohrungen zur

Zusammenführung des Motoröls an die entsprechende Gleitlagerung der Schwinghebel vorgesehen.

Nachteilig an dieser bekannten Ausgestaltung ist die sehr aufwendige bauliche Anordnung, um einen Nockenfolger schiebebeweglich darzustellen.

Weiter ist aus der Deutschen Patentschrift DE 196 1 1 641 C1 ein Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine bekannt mit einer Nockenwelle mit Nocken zur Betätigung von Gaswechselventilen, von denen mindestens ein Nocken mit mehreren axial hintereinander angeordneten Nockenbahnen versehen ist und drehfest aber axial verschieblich auf der Nockenwellen geführt ist und mit einem in Richtung der Nockenwellenachse wirkenden Hubprofil, das mit mindestens einem Betätigungselement zum axialen Verschieben des

Nockens zusammenwirkt. Das Hubprofil ist am Nocken ausgebildet und das Betätigungselement weist einen radial zur Nockenwelle angeordneten Betätigungsstift auf, der radial verschieblich in oder aus einem Eingriff mit dem Hubprofil zu bringen ist.

Dieser Ventiltrieb einer Brennkraftmaschine ermöglicht die Betätigung eines Gaswechselventils mit zumindest zwei unterschiedlichen Hubkurven. Dazu ist auf der Nockenwelle ein Nocken mit mehreren Nockenbahnen drehfest aber axial verschieblich gelagert. Dieser Nocken weist eine Hubkontur auf, in die das Betätigungsmittel eingreift und somit eine axiale Verschiebung des Nockens erzeugt, wobei ein Umschalten von einer zu einer anderen

Nockenbahn in axialer Richtung erfolgt.

Nachteilig an diesem bekannten System ist, dass ein Rollenschlepphebel zur Betätigung der Gaswechselventile verwendet wird. Dieser Rollenschlepphebel ist jedoch relativ teuer und bei höchsten Drehzahlen, wie beispielsweise einem Motorradmotor, könnte die Wälzlagerung

problematisch sein.

Um diesen Nachteil zu beseitigen wird in der Deutschen Offenlegungsschrift DE 10 2016 200 325 A1 , von der die vorliegende Erfindung ausgeht, ein Ventiltrieb für eine Brennkraftmaschine vorgeschlagen, mit einer in axialer Richtung einen Hohlraum aufweisenden Nockenwelle mit einem

Nockenkörper zur Betätigung von zumindest einem Gaswechselventil, wobei der Nockenkörper zumindest eine erste und eine zweite, axial nebeneinander liegende Nockenbahn mit unterschiedlichen Gaswechselventilhubbahnen aufweist und drehfest und axial verschieblich radial um die Nockenwelle angeordnet ist, wobei eine Hubverstellung des Gaswechselventils mittelbar über einen Gleitschlepphebel erfolgt. Dieser Gleitschlepphebel ist bei höchsten Drehzahlen der Brennkraftmaschine deutlich robuster als ein Rollenschlepphebel. Hierbei ist die Nockenwelle in einem Nockenwellenlager drehbar gelagert und der Hohlraum über eine Schmiermittelöffnung in dem Nockenwellenlager und einem ersten Durchbruch in der Nockenwelle und einem zweiten Durchbruch in dem Nockenkörper mit einem Schmiermittel befüllbar, wobei in Drehrichtung der Nockenwelle vor einer Nockenerhebung in der Nockenwelle ein dritter Durchbruch und in dem Nockenkörper ein vierter Durchbruch angeordnet ist, zum Austritt des Schmiermittels aus dem Hohlraum, zur intermittierenden Schmierung des Gleitschlepphebels.

Die intermittierende Schmierung dient der volumenstromsparenden, gezielten Ölung von Ventilbetätigungsmitteln. Hierbei wird nur während einer Ventilbetätigung geölt, dann nicht mehr. Bei Schiebenockensystemen ist die sichere Ölversorgung nicht sichergestellt. Weiter sind bei

Verschiebenockensystemen aufwendige mechanische Bearbeitungen und die Einhaltung höchster Toleranzen notwendig, um beim Betrieb der

Brennkraftmaschine störende Geräusche zu vermeiden. Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Maßnahme aufzuzeigen, die oben genannten Nachteile zu vermeiden.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die Merkmale im

kennzeichnenden Teil des Patentanspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Ventiltriebs ist eine

Schmierung eines Nockenfolgers, wie einem Gleitschlepphebel, möglich, für eine komplett axial verschiebbare Nockenwelle.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 2 erlaubt die Schmierung des Nockenfolgers, unabhängig davon, in welcher Stellung sich die Nockenwelle befindet.

Die Ausgestaltung gemäß Patentanspruch 3 ermöglicht eine Schmiermittel sparende intermittierende Schmierung des Nockenfolgers.

Besonders bevorzugt ist der Nockenfolger gemäß Patentanspruch 4 ein Gleitschlepphebel.

Im Folgenden ist die Erfindung anhand von vier Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Aufsicht auf einen Zylinderkopf ohne

Zylinderkopfdeckel.

Figur 2 zeigt eine Unteransicht sieht auf einen Lagerrahmen.

Figur 3 zeigt eine dreidimensional dargestellte Nockenwelle. Figur 4 zeigt einen Schnitt durch die Nockenwelle.

Fig. 1 Zeigt eine Aufsicht auf einen Zylinderkopf 1 einer Brennkraftmaschine ohne Ventildeckel und ohne die Lagerdeckel, wobei die Lagerdeckel von einem, in Fig. 2 dargestellten Lagerrahmen 13 gebildet sind. Der Ventiltrieb weist eine in einem ersten Nockenwellenlager 2 und in einem zweiten

Nockenwellenlager 3 drehbar gelagerte, in Figur 4 dargestellte, Nockenwelle 4 mit zumindest einer Nocke 5 mit einer ersten Nockenkurve 6 und einer zweiten, von der ersten Nockenkurve 6 unterschiedlichen Nockenkurve 7 auf. Hierbei ist mit der ersten oder der zweiten Nockenkurve 6, 7 ein nicht dargestelltes Gaswechselventil über einen nicht dargestellten Nockenfolger betätigbar ist. Die Nockenwelle 4 ist in dem vorliegenden

Ausführungsbeispiel für zwei Gaswechselventile vorgesehen, für einen einzigen Zylinder der Brennkraftmaschine. Weiter ist ein in Figur 4

dargestellter Nockenwellenabschnitt 8 vorgesehen, mit dem über ein nicht dargestelltes Stellmittel die Nocke 5 mit einem Stift derart verschiebbar ist, dass das Gaswechselventil entweder über die erste oder die zweite

Nockenkurve 6, 7 über den Nockenfolger betätigbar ist.

Erfindungsgemäß haben die Nockenwelle 4 und die Nocke 5 eine feste Lage zueinander und die Nockenwelle 4 ist in dem ersten und dem zweiten

Nockenwellenlager 2, 3 axial verschiebbar ist. Weiter bestehen die

Nockenwellenlager 2, 3 aus je einem Nockenwellenlagerstuhl 2', 3' und einem gemeinsamen, in Fig. 2 dargestellten Lagerrahmen 13, wobei in dem Zylinderkopf 1 eine Schmiermittelzuführbohrung 16 vorgesehen ist, die in eine vierte Schmiermittelnut 14 in dem Lagerrahmen 13 mündet zur

Versorgung der Lagerstellen mit Schmiermittel, wobei in dem ersten

Nockenwellenlagerstuhl 2' eine erste Schmiermittelnut 10 und in dem zweiten Nockenwellenlagerstuhl 3' eine zweite Schmiermittelnut 1 1

vorgesehen ist, die zu der vierten Schmiermittelnut 14 korrespondierend sind und die in Richtung Nockenfolger offen sind zur Zuführung von Schmiermittel zu den Nockenfolgern. Weiter ist eine dritte, zur zweiten Schmiermittelnut 1 1 parallel angeordnete Schmiermittelnut 12 in dem zweiten Lagerstuhl 3' vorgesehen, die ebenfalls zu dem Nockenfolger offen ist, zur Schmierung des Nockenfolgers. Der Abstand der zweiten Schmiermittelnut 1 1 und der dritten Schmiermittelnut 12 entspricht einem Verschiebeweg der

Nockenwelle 4 von der ersten Nockenkurve 6 zur zweiten Nockenkurve 7.

Über eine Schmiermittelzuführbohrung 16 im Zylinderkopf wird die vierte Schmiermittelnut 14 in dem Lagerrahmen 13 mit Schmiermittel versorgt und zu den Lagerstellen gefördert. Zur Schmierung der Nockenfolger tritt aus den ersten Nockenwellenlagerstuhl 2' und dem zweiten Nockenwellenlagerstuhl 3' Schmiermittel aus. Ein Austreten des Schmiermittels ist jeweils durch einen Pfeil dargestellt.

Figur 2 zeigt den zugehörigen Lagerrahmen 13 zur Komplettierung des ersten Nockenwellenlagers 2 und des zweiten Nockenwellenlagers 3. Wie bereits zu Figur 1 erläutert, erfolgt die Schmiermittelzuführung durch die Schmiermittelzuführbohrung 16, und wird einerseits auslassseitig und andererseits einlassseitig weitergeleitet, was ebenfalls durch Pfeile symbolisch dargestellt ist. In dem Lagerrahmen 13 wird das Schmiermittel in der vierten Schmiermittelnut 14 zu den Lagerstellen weiter geleitet, wobei die vierte Schmiermittelnut 14 vor zumindest einer Lagerstelle 2, 3 eine

Gabelung 9 aufweist, so dass die vierte Schmiermittelnut 14 sowohl zur zweiten Schmiermittelnut 1 1 und zur dritten Schmiermittelnut 12

korrespondierend ist. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel liegt die

Gabelung für beide Nockenwellenlager 2, 3 vor.

Figur 3 zeigt eine Aufsicht auf die dreidimensional dargestellte

Schiebenockenwelle 4. Eine Drehrichtung der Nockenwelle ist mit einem Pfeil dargestellt. Die Nockenwelle 4 weist zwei Nocken 5 auf, von denen nur eine beziffert ist. Die Nocke 5 weist die erste Nockenkurve 6 und die zweite Nockenkurve 7 auf, die voneinander unterschiedliche Hubkurven aufweisen. An einem Nockenwellenabschnitt 8 ist die gesamte Nockenwelle 4 von einem nicht dargestellten Stellmittel axial in zwei Stellungen verschiebbar.

Zur Förderung des Schmiermittels zur Schmierung der Nockenfolger ist in der Nockenwelle 4 eine radial zumindest abschnittsweise umlaufende fünfte Schmiermittelnut 15 vorgesehen. Ist die fünfte Schmiermittelnut 15 umlaufend, erfolgt eine ständige Schmierung der Nockenfolger. Ist die fünfte Schmiermittelnut nur abschnittsweise umlaufend, erfolgt eine Schmiermittel sparende, intermittierende Schmierung der Nockenfolger.

Figur 4 zeigt einen Schnitt durch die Nockenwelle 4 mit der fünften

Schmiermittelnut 15. In Figur 4 ist auch die Nocke 5 dargestellt, mit der ersten Nockenkurve 6 und der zweiten Nockenkurve 7. Da der

Verschiebemechanismus der Nockenwelle 4 aus dem Stand der Technik bereits bekannt ist, wird dieser an dieser Stelle nicht näher erläutert.

Besonders bevorzugt ist der nicht dargestellte Nockenfolger ein

Gleitschlepphebel. Der erfindungsgemäße Ventiltrieb kann sowohl einlassseitig als auch auslassseitig in dem Zylinderkopf 1 angeordnet werden.

Bezugszeichenliste

1 Zylinderkopf

2 erstes Nockenwellenlager

2' erster Nockenwellenlagerstuhl

3 zweites Nockenwellenlager

3' zweiter Nockenwellenlagerstuhl

4 Nockenwelle

5. Nocke

6. erste Nockenkurve

7. zweite Nockenkurve

8. Nockenwellenabschnitt

9. Gabelung

10. erste Schmiermittelnut

1 1 . zweite Schmiermittelnut

12. dritte Schmiermittelnut

13. Lagerrahmen

14. vierte Schmiermittelnut

15. fünfte Schmiermittelnut

16. Schmiermittelzuführbohrung