Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Ventil einer hydraulischen Türbetätigungsvorrichtung, also eines hydraulischen Türschließers bzw. Drehflügelantriebs gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Aus der DE 10 2005 030 696 A1 beispielsweise ist ein hydraulischer Türantrieb bekannt, bei dem ein Magnetventil genutzt wird, um im Brandfall das Schließen der Tür zu ermöglichen. Dies erfordert jedoch eine Senso- rik zum Erkennen des Türöffnungswinkels sowie eine Ansteuerelektronik zum Ansteuern des Magnetventils, was aufwendig ist und einen relativ komplexen Aufbau zur Folge hat.

Ferner ist es bei derartigen Türbetätigungsvorrichtungen teilweise erforderlich, eine Tür festzustellen. Insbesondere muss bei einer zweiflügeligen Drehtüranlage der Gangflügel festgestellt oder am Schließen gehindert werden, solange der Standflügel noch so weit geöffnet ist, dass beim Schließen des Gangflügels die Schließreihenfolge - Standflügel vor Gangflügel - nicht eingehalten werden kann.

Aus der DE 100 23 760 A1 ist eine Feststellvorrichtung bekannt, die elekt- risch geschaltet wird. Dabei wird eine Sensorschaltung verwendet, um die Feststellvorrichtung korrekt anzusteuern. Daraus ergibt sich wieder ein relativ komplexer Aufbau. Zudem ist die Betriebssicherheit der Feststellvorrichtung beeinträchtigt, wenn die Stromversorgung für die Feststellvorrichtung ausfällt. Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, die Nachteile aus dem Stand der Technik zumindest zu verringern.

Die Lösung dieser Aufgabe erfolgt durch die Merkmale der Ansprüche 1 und 15.

Erfindungsgemäß ist ein Ventil insbesondere zur Blockierung und/oder Dämpfung einer Türbewegung in den Hydraulikkreislauf einer Türbetätigungsvorrichtung, insbesondere eines Türschließers oder eines Drehflü- gelantriebes, vorgesehen. Eine derartige Türbetätigungsvorrichtung ist also eingerichtet, eine angeschlossene Tür zu öffnen und/oder zu schließen. Die Türbetätigungsvorrichtung weist ein Gehäuse auf. Das Ventil ist eingerichtet, in der Türbetätigungsvorrichtung den Strom von Hydraulikflüssigkeit der Türbetätigungsvorrichtung beeinflussend eingesetzt zu werden, kann ihn also blockieren oder freigeben.

Insbesondere umfasst das erfindungsgemäße Ventil eine Hülse und einen Schieber. Der Schieber ist in der Hülse längsverschieblich geführt und von einer Rückstellfeder entlang der Längsverschieblichkeit vorgespannt. Der Schieber weist eine derart gestaltete Anlauffläche für Hydraulikflüssigkeit auf, dass die Hydraulikflüssigkeit gegen diese Anlauffläche gedrängt werden kann. Diese Anlauffläche ist Teil des Schiebers bzw. Ventilkörpers, der mittels der Rückstellfeder gegen eine Gegenkante gedrückt wird, die in der Hülse des Ventils ausgebildet ist. D. h. die Anlauffläche liegt auf- grund der Wirkung der Rückstellfeder an der Gegenkante flüssigkeitsab- dichtend an und blockiert damit den Strom von Hydraulikflüssigkeit. Der Schieber ist erfindungsgemäß gestaltet, von außen gegen die Wirkung der Rückstellfeder mechanisch beaufschlagt zu werden. D. h. der Schieber kann beispielsweise bei einem Schließen einer angeschlossenen Tür von einem Arbeitskolben der Türbetätigungsvorrichtung in Richtung Rückstell- feder gedrückt werden, sodass die Anlauffläche von der Gegenkante abgehoben wird und damit die Blockade des Stroms von Hydraulikflüssigkeit zumindest teilweise aufgehoben ist. D. h. der Schieber ist gestaltet, von außen von der Gegenkante weg gegen die Wirkung der Rückstellfeder mechanisch beaufschlagt zu werden. Aufgrund der federbelasteten Lagerung des Schiebers wird dieser bei nachlassender mechanischer Beaufschlagung von der Rückstellfeder selbsttätig in Richtung Gegenkante zurück gedrückt, sodass er mittels seiner Anlauffläche letztendlich an der Gegenkante wieder flüssigkeitsabdichtend zur Anlage kommen kann, ^~ wenn die mechanische Beaufschlagung geringer ist als die Kraft der Rückstellfeder oder nicht mehr vorhanden ist.

Das Einsetzen des Ventils in das Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung erlaubt es, das Ventil in die bereits zusammengebaute Türbetätigungsvor- richtung montieren und ggf. wieder entnehmen und damit beispielsweise austauschen zu können.

In der Hülse sind vorzugsweise sowohl der Ventilkörper als auch die Rückstellfeder aufgenommen.

Die Unteransprüche haben vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung zum Inhalt.

Vorzugsweise ist der Schieber mit einem der Rückstellfeder abgewandten Ende aus der Hülse hervorstehend ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass im Falle des Arbeitskolbens dessen Bewegungsweg in Richtung Rückstellfeder beispielsweise durch die Hülse begrenzt sein kann. D. h. der Schieber kann nur wo weit in Richtung Rückstellfeder bewegt werden, bis er nach außen bündig mit der Hülse anschließt. In dem Fall sind mechani- sehe Betätigungsmittel, wie der vorgenannte Arbeitskolben, möglich, de- - A -

ren Außenabmaße über die des Schiebers hinausgehen. Dies ist insbesondere bei Arbeitskolben hydraulischer Türbetätigungsvorrichtungen der Fall, die in deren jeweiligem Gehäuse flüssigkeitsabdichtend an dessen Innenwandung entlang bewegt werden. Im Ergebnis sind zusätzliche Si- cherungsmaßnahmen zum Begrenzen des Bewegungswegs nicht erforderlich.

Insbesondere kann ein Abstand zwischen Schieber und Hülse, durch den die Hydraulikflüssigkeit strömen muss, derart bemessen sein, dass der Strom der Hydraulikflüssigkeit bei abgehobener TBegenkante weiterhin behindert wird. Dadurch ist auf einfache Weise eine Öffnungs- und/oder Schließdämpfung bei der angeschlossenen Tür möglich.

Die Anlauffläche ist vorzugsweise in einem Winkel geneigt zur Längsver- schieblichkeit des Schiebers angeordnet. Dadurch ist eine Art Anlaufschräge für die Hydraulikflüssigkeit geschaffen. Dadurch ergibt sich der Vorteil, dass Gegenkante und Anlaufschräge entlang einer Geraden bzw. Kurve aneinander sozusagen immer punktuell aneinander anliegen, was gegenüber einer flächigen Auflage eine bessere bzw. einfacher zu errei- chende Dichtungswirkung zur Folge hat. Bevorzugt ist der Winkel in Richtung Schieber bzw. Ventilkörper spitz und beträgt vorteilhafterweise etwa 60°.

Der Schieber weist an einer der Hülse zugewandten Seite vorzugsweise eine Ausnehmung auf, die an einer Seite von der Anlauffläche begrenzt wird, sich entlang der Längsverschieblichkeit des Schiebers erstreckt, mit der Hülse einen vorzugsweise hohlzylinderförmigen Hohlraum einschließt und mit dem Hydraulikanschluss der Hülse hydraulikverbunden ist. Die Ausnehmung hat den Vorteil, dass sich der Schieber entlang der Längs- erstreckung der Hülse bewegen kann, ohne dass der Flüssigkeitsaustausch zwischen Schieber und Hülse unterbrochen wird.

Zusätzlich oder alternativ umfasst das Ventil ferner einen Befestigungs- block, in den die Hülse eingesetzt ist und der ausgebildet ist, ortsfest in die hydraulische Türbetätigungsvorrichtung eingesetzt zu werden. Der Befestigungsblock dient somit dem Befestigen des erfindungsgemäßen Ventils in der Türbetätigungsvorrichtung. D. h. der Befestigungsblock bildet das in Bezug auf das Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung ortsfest angeord- nete Teil des Ventils.

Der Befestigungsblock weist an einer dem Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung zugewandten Seite vorzugsweise ebenfalls eine Ausnehmung auf, die sich entlang der Richtung des Einsetzens bzw. Befestigens des Befestigungsblocks im Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung erstreckt, mit dem Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung einen wiederum vorzugsweise hohlzylinderförmigen Hohlraum einschließt und sowohl mit der Hydraulikleitung des Befestigungsblocks als auch mit einer Hydraulikleitung des Gehäuses hydraulikverbunden ist. Die Ausnehmung hat den Vorteil, dass der Befestigungsblock in Türbetätigungsvorrichtungen eingesetzt werden kann, deren an das Ventil anzuschließende Hydraulikleitungen sich möglicherweise an einer jeweils anderen Stelle in Bezug auf das Ventil befinden und trotzdem mit der Ausnehmung des Befestigungsblocks hydraulikverbunden sind. Dadurch wird der Einsatzbereich des Ventils er- weitert, und dieses ist damit universeller einsetzbar.

Vorzugsweise umfasst das erfindungsgemäße Ventil femer einen Einstellabschnitt, der im Befestigungsblock längsbewegbar angeordnet ist und mit der Hülse derart in Eingriff steht, dass er bei einer Längsbewegung im Be- festigungsblock die Hülse mitnimmt. Dadurch kann die Position von Hülse und Schieber innerhalb des Befestigungsblocks an die jeweilige Türbetätigungsvorrichtung eingestellt werden. Beispielsweise wird der Schieber von einem Arbeitskolben der Türbetätigungsvorrichtung betätigt. Befindet sich der Arbeitskolben nun in Bezug auf den Befestigungsblock weiter in- nen in der Türbetätigungsvorrichtung, kann die Anordnung, bestehend aus Schieber und Hülse, in Richtung Arbeitskolben bewegt werden, obwohl der Befestigungsblock seine Position nicht verändert. Zudem kann die Hülse, wie vorstehend beschrieben, den Bewegungsweg des mechanischen Beaufschlagungselements der Türbetätigungsvorrichtung begren- zen. Mittels Einsteilens bzw. Verschiebens der Hülse im Befestigungsblock ist damit der Bewegungsweg dieses Beaufschlagungselements einstellbar. Dadurch wird ebenfalls der Einsatzbereich des Ventils erweitert, und dieses ist damit universeller einsetzbar.

Erfindungsgemäß können Einstellabschnitt und Hülse einstückig ausgebildet sein, wodurch der Aufbau des Ventils vereinfacht wird.

Der Einstellabschnitt ist im Befestigungsblock vorzugsweise frei rotierbar angeordnet. Dadurch ist es möglich, den Einstellabschnitt mittels Drehens in Bezug auf den Befestigungsblock in das Innere der Türbetätigungsvorrichtung oder in umgekehrte Richtung beispielsweise unter Nutzung eines Schraubendrehers zu bewegen, was die Bedienbarkeit des Ventils vereinfacht.

Die Hülse weist an einer dem Befestigungsblock zugewandten Seite vorzugsweise wieder eine Ausnehmung auf, die sich entlang der Längsbe- wegbarkeit des Einstellabschnitts erstreckt, mit dem Befestigungsblock einen Hohlraum einschließt und sowohl mit dem Hydraulikanschluss der Hülse als auch mit einer Hydraulikleitung des Befestigungsblocks hydrau- likverbunden ist. Die Ausnehmung hat den Vorteil, dass die Hülse mittels des Einstellabschnitts innerhalb des Befestigungsblocks bewegt werden kann, ohne dass der Flüssigkeitsstrom zwischen Hülse und Befestigungsblock unterbrochen wird. Dies dient ebenfalls der universellen Ersetzbarkeit des erfindungsgemäßen Ventils.

Vorzugsweise ist eine der vorhergehend beschriebenen Ausnehmungen umlaufend ausgebildet. Dadurch entsteht zwischen der jeweiligen Ausnehmung und dem unmittelbar angrenzenden Teil ein hohlzylinderörmiger Hohlraum. Dies hat den Vorteil, dass das Teil mit der Ausnehmung im je- weils angrenzenden ^~ Teil verdreht werden kann, ohne dass die jeweilige Hydraulikverbindung verloren geht. D. h. Hydraulikverbindung bleibt unabhängig von der Verdrehungsposition des Teils mit der Ausnehmung bestehen und ist damit immer gewährleistet, was die Betriebssicherheit erhöht.

Der Schieber weist vorzugsweise ferner eine Durchgangsöffnung auf, die mit einem Zwischenraum zwischen dem Schieber und der Hülse hydrau- likverbunden ist und sich in Richtung eines Betätigungselements der Tür- betätigungsvorrichtung oder einer Schließfolgeregelungseinrichtung er- streckt. Die Durchgangsöffnung leitet den Flüssigkeitsstrom zwischen besagtem Zwischenraum, in dem sich die Anlauffläche befinden kann, und einer Außenseite des Ventils. Die Außenseite ist eine andere Stelle als die, an der der Befestigungsblock mit dem Gehäuse der Türbetätigungsvorrichtung hydraulikverbunden ist.

Der Schieber weist an einem dem Zwischenraum abgewandten Ende vorzugsweise eine durchgehende Ausnehmung oder Öffnung auf, die sich im Wesentlichen quer zur Längsverschieblichkeit des Schiebers erstreckt und von der Durchgangsöffnung weg durchgehend ausgebildet ist. Dadurch ist ein Flüssigkeitskanal geschaffen, der den Flüssigkeitsaustausch zwischen Durchgangsöffnung und Türbetätigungsvorrichtung auch bei beispielhaft am Schieber anliegendem Arbeitskolben der Türbetätigungsvorrichtung gewährleistet, was die Betriebssicherheit erhöht. D. h. im Fall der Öffnung ist diese leicht durch Bohren herstellbar.

Vorzugsweise weist auch die Hülse an einem dem Zwischenraum abgewandten Ende eine durchgehende Ausnehmung oder Öffnung auf, die sich im Wesentlichen parallel zur Längserstreckung der durchgehenden Ausnehmung bzw. Öffnung am Schieber erstreckt. Dadurch ist auch in der Hülse ein Flüssigkeitskanal geschaffen, der den Flüssigkeitsaustausch zwischen Schieber und Türbetätigungsvorrichtung auch bei beispielhaft nun auch an der Hülse anliegendem Arbeitskolben der Türbetätigungsvorrichtung gewährleistet, was die Betriebssicherheit weiter erhöht.

Eine erfindungsgemäße Türbetätigungsvorrichtung ist eingerichtet, eine angeschlossene Tür hydraulisch zu öffnen und/oder zu schließen. Die Türbetätigungsvorrichtung weist ein Gehäuse, einen Hydraulikkreislauf, durch den Hydraulikflüssigkeit zwangsbewegt wird, wenn die Türbetätigungsvorrichtung eine Öffnungs- bzw. Schließbewegung ausführt, und eines der vorstehend beschriebenen Ventile auf. Das Ventil ist derart in den Hydraulikkreislauf der Türbetätigungsvorrichtung eingesetzt, dass es aufgrund der Wirkung der Rückstellfeder den Strom von Hydraulikflüssigkeit in dem Hydraulikkreislauf blockiert. Der Schieber des Ventils wird von einer Betätigungsvorrichtung, beispielsweise einem Arbeitskolben, der Türbetätigungsvorrichtung bei deren Öffnungs- oder Schließbewegung mechanisch beaufschlagt und damit von der Gegenkante weg in Richtung Rückstellfeder gedrängt bzw. zwangsbewegt. Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus nachfolgender Beschreibung mehrerer Ausführungsbeispiele anhand der Zeichnung. Es zeigen:

Fig. 1 eine schematisch vereinfachte Darstellung einer Hälfte des

Ventils gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung, in einer ersten Schaltstellung im Schnitt,

Fig. 2 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Ventils in ei- ner zweiten Schaltstellung und einer etwas abgewandelten

Form,

Fig. 3 eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung des Ventils in einer dritten Schaltstellung und einer wiederum etwas abge- wandelten Form,

Fig. 4 ein Ventil gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der

Erfindung im Schnitt und

Fig. 5 ein Ventil gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung.

In den Fig. 1 bis 3 ist jeweils ein Ventil 1 gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung vereinfacht dargestellt, wobei nur die gemäß der in den Figuren gewählten Darstellung obere Hälfte, also die oberhalb einer Längsachse L sichtbare Hälfte des Ventils, nachfolgend Ventil 1 genannt, dargestellt ist.

Das Ventil 1 weist demgemäß eine Hülse 2 auf, in der ein Schieber 3 ge- führt ist. Der Schieber 3 wird hierbei von einer Rückstellfeder 4 in einer Richtung parallel zur Längsachse L der Hülse 2 vorgespannt und dadurch gegen eine Gegenkante 6 gedrückt, die innerhalb der Hülse 2 an dieser ausgebildet ist.

Der Schieber 3 weist dazu eine Anlauffläche 5 auf, die gemäß der in Fig. 3 enthaltenen Winkelangabe α geneigt zur Längsachse L angeordnet ist. Der Schieber 3 kommt aufgrund der Wirkung der Rückstellfeder 4 mit seiner Anlauffläche 5 an der Gegenkante 6 flüssigkeitsabdichtend zur Anlage. D. h. die Blockierwirkung des Ventils 1 entsteht durch die abdichtende Wirkung zwischen der Anlauffläche 5 und der Gegenkante 6.

Die Hülse 2 weist ferner einen Hydraulikanschluss 7 auf, der im Beispielsfalle als ein die Hülse 2 komplett durchgreifender Strömungskanal ausgebildet ist. Der Hydraulikanschluss 7 steht über eine außenseitige Ausneh- mung 8 der Hülse 2, einen Leitungsabschnitt 9 eines Befestigungsblocks 10 und eine weitere Ausnehmung 11 nunmehr des Befestigungsblocks 10 mit einer Hydraulikleitung 12 hydraulisch in Verbindung, die zu einer in den Figuren nicht näher dargestellten Hydraulikquelle führt. Der Hydraulikkanal 12 ist vorzugsweise in einem Gehäuse 13 einer nicht näher dar- gestellten Türbetätigungsvorrichtung, also eines Türschließers oder Drehflügelantriebs, ausgebildet, da das Ventil 1 im Einbauzustand in den Hydraulikkreislauf derartiger Türbetätigungsvorrichtungen geschaltet ist.

Durch einen Pfeil ÖF ist die normale Strömungsrichtung einer Hydraulik- flüssigkeit H der Türbetätigungsvorrichtung im Ventil 1 dargestellt. Die

Strömungsrichtung ÖF entspricht vorzugsweise einer Öffnungsrichtung der Türbetätigungsvorrichtung bzw. der angeschlossenen Tür, in der das

Ventil 1 den Flüssigkeitsstrom blockiert. Dies ist beispielsweise sinnvoll, damit ein maximaler Öffnungswinkel der angeschlossenen Tür auf keinen Fall überschritten wird. Würde er überschritten, könnte dies dazu führen, dass die Türbetätigungsvorrichtung Schaden nimmt oder beispielsweise mit einer Wand kollidiert.

In den Fig. 1 bis 3 ist mit H bezeichneten Pfeilen die Strömungsrichtung der Hydraulikflüssigkeit H symbolisiert, die durch den Hydraulikanschluss 7 in eine außenseitige Ausnehmung 14 des Schiebers 3 in dem Fall einleitbar ist bzw. eingeleitet wird, wenn die angeschlossene Tür bzw. die Türbetätigungsvorrichtung beispielhaft eine Schließbewegung ausführt. Durch das Einleiten der Hydraulikflüssigkeit H in die Ausnehmung 14 wird ^~ die ^~ Hydraulikflüssigkeit H auf die Anlauffläche 5 gedrängt.

Im in Fig. 2 gezeigten Zustand, in dem die Tür beispielhaft geöffnet ist, ist der Flüssigkeitsstrom durch den Hohlraum zwischen Schieber 3 und Hülse 2 relativ gering oder nicht vorhanden. D. h. die üblicherweise Schließer- feder der Türbetätigungsvorrichtung kann mit ihrer gesamten Kraft den Schließvorgang einleiten, was hinsichtlich der notwendigen anfänglichen Beschleunigung der Tür vorteilhaft ist.

Bei fortschreitender Bewegung der Tür und der damit einhergehenden Bewegung eines beispielhaft als Kolben 24 ausgebildeten Betätigungsvorrichtung der Türbetätigungsvorrichtung vom Ventil 1 weg wird die Anlauffläche 5 des Schiebers 3 von der Rückstellfeder 4 immer weiter in Richtung Gegenkante 6 bewegt. Wie besonders gut in Fig. 3 zu erkennen, ist der Hohlraum zwischen Schieber 3 und Hülse 2 im Bereich der Gegen- kante 6 relativ eng. Diese Enge bedingt eine Behinderung des Flüssigkeitsstroms und führt damit zu einer relativ geringen Bewegungsgeschwindigkeit der Tür. Somit wird die beispielhaft Schließgeschwindigkeit am Ende der Schließbewegung behindert, was zu einer Schließdämpfung führt. Das Ventil 1 kann selbstverständlich auch so eingesetzt sein, dass der Kolben 24 die Anlauffläche 5 von der Gegenkante 6 weg drängt, wenn die Tür geschlossen wird. In dem Fall wird am Ende der Türöffnungsbewegung eine Öffnungsdämpfung erreicht.

Wie insbesondere in Fig. 2 gezeigt, weist das Ventil 1 vorzugsweise einen Schraubabschnitt 15 beispielsweise in Form eines Innensechskant- Schraubenkopfes auf. An einem Außenumfang weist der Schraubabschnitt 15 zumindest abschnittsweise vorzugsweise einen Außengewinde- abschnitt 15a auf, mittels dessen er in einen in dem Befestigungsblock 10 ausgebildeten Innengewindeabschnitt 10a eingeschraubt ist. Damit durch diese Verschraubung hindurch keine Hydraulikflüssigkeit nach außen dringen kann, kann vorzugsweise der Schraubabschnitt 15 eine außenum- fangsseitig umlaufende Nut 15b aufweisen, in die eine Dichtung 16 bei- spielhaft in Form eines O-Rings eingesetzt ist. Die Dichtung 16 ist folglich zwischen Befestigungsblock 10 und Schraubabschnitt 15 flüssigkeitsab- dichtend eingesetzt, indem sie vorteilhafterweise elastisch ausgebildet und zwischen Nut 15b und gegenüberliegender Innenfläche des Befestigungsblocks 10 geklemmt ist.

Ein Verdrehen des Schraubabschnitts 15 führt zu einer translatorischen Bewegung des Schraubabschnitts 15 innerhalb des Befestigungsblocks 10 entlang der Längsachse L.

Die Hülse 2 ist beispielsweise über eine Feder-Nut-Verbindung vorzugsweise im Gehäuse 13 der Türbetätigungsvorrichtung verdrehsicher aufgenommen. Wie beispielhaft in Fig. 2 zu erkennen, weist das Gehäuse 13 zu diesem Zweck einen Vorsprung 13b auf, der sich entlang der Längsachse L erstreckt und in Richtung Hülse 2 hervorsteht. Die Hülse 2 ihrerseits weist eine vorzugsweise nutenartige Führung in Form einer Schiene bzw. Führungsausnehmung 2d auf. Dadurch kann sich die Führungsausneh- mung 2d lediglich entlang des Vorsprungs 13b und damit die Hülse 2 im Befestigungsblock 10 lediglich translatorisch bewegen, gemäß Fig. 2 nach rechts und nach links. Ein weiterer Vorteil dieser Linearführung für die Hülse 2 besteht darin, dass die Hydraulikleitung 9 und der Hydraulikan- schluss 7 ihre Positionen zueinander lediglich entlang einer einzigen Geraden, hier exemplarisch parallel zur Längsachse L, verändern können, was die Betriebssicherheit erhöht.

Wie in Fig. 3 gezeigt, kann die Linearführung der Hülse 2 auch durch den Befestigungsblock 10 erfolgen. Dazu ist der Befestigungsblock 10 gegenüber Fig. 1 und 2 verlängert ausgeführt und weist beispielhaft eine Füh- rungsausnehmung 10d auf, in der die Hülse 2 mittels eines an ihr ausgebildeten Führungsvorsprungs 2h entlang der Längsachse L längsver- schieblich geführt ist.

An einem dem Schraubabschnitt 15 entfernten Abschnitt der Hülse 2 und des Schiebers 3 ist ein Aufnahmeraum für die Rückstellfeder 4 gebildet. Dazu weisen vorzugsweise sowohl die Hülse 2 inwendig und der Schie- ber 3 außenseitig jeweils umlaufend ausgebildete Ausnehmungen 2a bzw. 3a auf. Dadurch ist zwischen Hülse 2 und Schieber 3 ein hohlzylinderför- miger Hohlraum gebildet. Alternativ fehlt die Ausnehmung 3a, und die Ausnehmung 2a allein sorgt für diesen Hohlraum oder umgekehrt. In diesen Hohlraum ist die Rückstellfeder 4 eingeschoben und mit ihrem dem Schraubabschnitt 15 zugewandten Ende an einer Anschlagfläche 2b der Hülse 2 abgestützt. D. h. die Rückstellfeder 4 ist exemplarisch mittels einer Schraubenfeder gebildet. Die Anschlagfläche 2b ist vorteilhafterweise mittels einer die Ausnehmung 2a begrenzenden Wand der Hülse 2 gebildet. Mit ihrem dem Schraubabschnitt 15 abgewandten Ende ist die Rück- stellfeder 4 an einem Federanschlag 17 abgestützt. Der Federanschlag 17 ist im in Fig. 1 gezeigten Beispiel mittels eines Rings gebildet, der in eine umfangsseitig umlaufende Nut 3b des Schiebers 3 eingesetzt ist. Der Ring weist vorzugsweise einen rechteckförmigen Querschnitt auf, sodass er eine gute Anschlagfläche für die Rückstellfeder 4 bietet. Die Nut 3b ver- hindert, dass sich der Ring in Fig. 1 und 2 nach rechts oder nach links bewegen kann.

Alternativ ist der Federanschlag 17 nur in Richtung von der Rückstellfeder 4 abgestützt, wie in Fig. 2 dargestellt, da die Rückstellfeder 4 aufgrund ihrer Vorspannung ein Bewegen des Federanschlags 17 in Richtung Rückstellfeder 4 verhindert. Im gezeigten Beispiel ist der Federanschlag 17 auf die Ausnehmung 3a aufgesetzt, auf die auch der Federanschlag 17 aufgesetzt ist; es ist keine zusätzliche Aufnahme für den Federanschlag 17 erforderlich.

Alternativ weist der Schieber 3, wie in Fig. 3 gezeigt, am dem Schraubabschnitt 15 abgewandten Ende einen Außengewindeabschnitt 3f auf, auf den der Federanschlag 17 in Form einer Mutter bzw. eines Rings mit Innengewinde aufgeschraubt ist. Dadurch ist es möglich, die Vorspannung der Rückstellfeder 4 und damit deren Rückstellwirkung einstellen zu können. Der Ring weist vorteilhafterweise eine im Querschnitt unrunde Außenkontur beispielsweise in Form eines Außensechskants auf, sodass der Ring beispielsweise mittels eines Maulschlüssels verdreht und damit translatorisch in Richtung Anschlagfläche 2b bzw. von dieser weg bewegt und damit die Vorspannung der Rückstellfeder 4 verstellt werden kann.

Um Leckageverluste in Richtung Rückstellfeder 4 weitestgehend zu verringern, weist vorzugsweise der Schieber 3 ferner eine umfangsseitig umlaufende Nut 3c auf, in die eine Dichtung 18 analog der Dichtung 16 ein- gesetzt ist und somit flüssigkeitsabdichtend zwischen Hülse 2 und Schieber 3 angeordnet ist.

Ferner weist die Hülse 2 vorzugsweise auch auf einer in Bezug auf den Schraubabschnitt 15 gegenüberliegenden Seite der Hydraulikleitung 9 eine umfangsseitig umlaufende Nut 2c ähnlich den Nuten 3c, 15c auf, in die eine Dichtung 19 analog den Dichtungen 16, 18 eingesetzt ist und somit flüssigkeitsabdichtend zwischen Befestigungsblock 10 und Hülse 2 angeordnet ist.

Damit auch die Leckageverluste zwischen dem Gehäuse 13 der Türbetätigungsvorrichtung und dem Ventil 1 so gering wie möglich sind, sind beidseitig des Hydraulikkanals 12 vorzugsweise Dichtungen 20, 21 vorgesehen, die zwischen Gehäuse 13 und Befestigungsblock 10 vorzugsweise geklemmt angeordnet sind. Dazu weist vorzugsweise der Befestigungsblock 10 an entsprechenden Stellen umfangsseitig umlaufende Nuten bzw. Ausnehmungen 10b, 10c auf. Aber auch das Gehäuse 13 kann in mit den Nuten 10b, 10c korrespondierenden, gegenüberliegenden Bereichen ebenfalls über nunmehr inwendig umlaufende Ausnehmungen oder Nu- ten 13a verfügen.

Vorzugsweise weist der Befestigungsblock 10 in einem Bereich rechts- und/oder linksseitig der Hydraulikleitung 9 einen Außendurchmesser auf, der kleiner als ein Innendurchmesser des Gehäuses 3 im zugehörigen Bereich ist, wodurch die Ausnehmung 11 entsteht. Dadurch entsteht zwischen Befestigungsblock 10 und Gehäuse 13 ein beispielhaft hohlzylinder- förmiger Hohlraum. Dieser Hohlraum ermöglicht, dass die Hydraulikleitung 9 nicht mit der Hydraulikleitung 12 fluchten muss, um den Flüssigkeitsstrom zu ermöglichen. Vielmehr können die Hydraulikleitungen 9, 12 zueinander versetzt angeordnet sein. Damit sind standardisierte Ventile 1 möglich, die in verschiedenartig ausgebildeten Türbetätigungsvorrichtungen einsetzbar sind, was Herstellungskosten senken hilft.

Damit der Schraubabschnitt 15 die Hülse 2 nicht nur in Richtung Türbetä- tigungsvorrichtung drückend bewegen kann sondern auch in der Lage ist, die Hülse 2 in die entgegengesetzte Richtung zu bewegen, weist er an der der Hülse 2 zugewandten Seite eine Mitnehmereinrichtung auf.

Im in Fig. 1 gezeigten Beispiel ist die Mitnehmereinrichtung mittels eines vorzugsweise ringförmigen Mitnehmerabschnitts 15c gebildet, der in eine Richtung vorzugsweise quer zur Längsachse L und auf die Hülse 2 zu hervorstehend ausgebildet ist. Die Hülse 2 weist eine zu dem Mitnehmerabschnitt 15c vorzugsweise komplementär ausgebildete Ausnehmung 2e auf. D. h. der Mitnehmerabschnitt 15c verrastet sozusagen mit der Aus- nehmung 2e. Der Mitnehmerabschnitt 15c und die Ausnehmung 2e sind so ausgebildet, dass sie ab einem vorbestimmten Kraftaufwand in und/ oder außer Eingriff gebracht werden können, was die (De-)Montage erleichtert.

Alternativ weisen, obwohl in den Figuren nicht dargestellt, der Schraubabschnitt 15 eine zur Ausnehmung 2e ähnliche Ausnehmung und die Hülse 2 einen zu dieser Ausnehmung im Wesentlichen komplementären Vorsprung auf.

Wiederum alternativ ist der Mitnehmerabschnitt 15c, wie in Fig. 2 gezeigt, mittels eines Vorsprungs gebildet, der flach und klemmend auf der Hülse 2 aufliegt. D. h. die Mitnahme der Hülse 2 mittels des Schraubabschnitts 15 erfolgt mittels Klemm- bzw. Reibwirkung. Wiederum alternativ ist der Mitnehmerabschnitt 15c, wie in Fig. 3 gezeigt, ebenfalls mittels einer Ausnehmung gebildet, sodass zwischen den Ausnehmungen 2e und 15c ein Hohlraum entsteht. In diesen vorteilhafterweise ringförmigen Hohlraum ist ein Mitnehmerteil 23 eingesetzt und hat vor- zugsweise die Form eines Rings.

Die Ringform ist vorteilhaft, da der Schraubabschnitt 15 gegenüber der Hülse 2 rotiert wird.

Die Funktion des Schraübabschnitts 15 wird anhand der Fig. 2 und 3 erläutert. Im in Fig. 2 gezeigten Zustand des Schraubabschnitts 15 kann die Hydraulikflüssigkeit H von der Hydraulikleitung 9 kommend nahezu ungehindert in den Hydraulikanschluss 7 strömen, da beide nahezu miteinander fluchten. Im in Fig. 3 gezeigten Zustand hingegen, in dem der Schraubabschnitt 15 weiter in Richtung Hydraulikleitung 9 verschoben ist, muss die Hydraulikflüssigkeit H, von der Hydraulikleitung 9 kommend, zunächst einen relativ engen Zwischenraum 22 zwischen Befestigungsblock 10 und Hülse 2 passieren, bevor sie den Hydraulikanschluss 7 erreicht. Dadurch wird der Flüssigkeitsstrom in erheblichem Maß behindert. Dies führt dazu, dass die Rückstellfeder 4 weniger Kraft aufbringen muss, um die Anlauffläche 5 des Schiebers 3 flüssigkeitsabdichtend gegen die Gegenkante 6 der Hülse 2 zu drücken. Zudem ist durch diese Verengung eine Dämpfung in der Bewegung des angeschlossenen Türflügels möglich. Der Zwischenraum 22 kann selbstverständlich so gestaltet sein, dass der Flüssigkeitsstrom kaum oder gar nicht behindert wird. Im Ergebnis ist ein Ventil 1 geschaffen, dass hinsichtlich Dämpfungs- und Blockierwirkung eingestellt werden kann. Mit dem Schraubabschnitt 15 ist somit eine einfache, von außen zugängliche Möglichkeit geschaffen, das Ventil 1 an die jeweilige Türbetätigungsvorrichtung anpassen zu können. Der Schraubabschnitt 15 hat noch einen anderen entscheidenden Vorteil. Der Befestigungsblock 10 wird lediglich beim Einsetzen in das Gehäuse 13 und eventuell bei einem Wiederentfemen aus diesem heraus bewegt. Ansonsten ist der Befestigungsblock 10 in Bezug auf das Gehäuse 13 ortsfest angeordnet. Dies bedeutet, dass die Dichtungen 20, 21 in vernachlässigbar geringem Maß an dem Gehäuse entlang gleiten. D. h. sie sind kaum oder gar keinem mechanischen Verschließ unterworfen, halten demzufolge sehr lange. Anders sieht das zumindest bei der Dichtung 18 aus. Bei jedem Öffnungs- und/oder Schließvorgang drückt der in den Figu- ren ausschnittsweise dargestellte Kolben 24, beispielsweise Arbeitskolben, der Türbetätigungsvorrichtung gegen eine Anschlagfläche 3g des Ventilkörpers 3 und drückt diesen gegebenenfalls in Richtung Schraubabschnitt 15. Dadurch gleitet die Dichtung 18 bei jeder Bewegung des Ventilkörpers 3 entlang der zugewandten Kontaktfläche der Hülse 2 und ist daher einem relativ hohen Verschleiß ausgesetzt. Dies führt dazu, dass die Dichtung 18 ggf. ausgetauscht werden muss. Aufgrund des Schraubabschnitts 15 muss nun nicht das ganze Ventil 1 sondern nur der Schraubabschnitt 15 mit Hülse 2 und Ventilkörper 3 heraus geschraubt werden. Dadurch werden der Wartungsaufwand verringert und die War- tung vereinfacht.

Wie Fig. 3 zeigt, ist das Gehäuse 13 etwas abgewandelt. Wie zu erkennen, gleicht das Gehäuse 13 im Wesentlichen dem Gehäuse 13 gemäß Fig. 1 und 2. Allerdings ist die Hydraulikleitung 12 gegenüber diesen Figu- ren nach rechts versetzt ausgebildet. Hier wird die Bedeutung der entlang der Längsachse L vorzugsweise relativ breiten Ausnehmung 11 erkennbar. Aufgrund dieser Breite kann das Ventil 1 in Gehäuse 13 mit unterschiedlich ausgebildeten Hydraulikleitungen 12 eingesetzt werden, sofern die jeweilige Hydraulikleitung 12 bei eingesetztem Ventil 1 mit der Aus- nehmung 11 des Befestigungsblocks 2 hydraulikverbunden ist, also ein Hydraulikflüssigkeitsaustausch zwischen Hydraulikleitung 12 und Ausnehmung 11 möglich ist. D. h. die Ausnehmung 11 verbessert den universellen Einsatz des Ventils 1.

Durch die Wirkverbindung zwischen Anlauffläche 5 und Gegenkante 6 ist ein auf einfache Weise in einen Türbetätigungsvorrichtung einsetzbares und wieder entnehmbares Ventil 1 geschaffen. Daher kann das Ventil 1 sowohl als Feststellvorrichtung als auch als Blockiervorrichtung im Rahmen einer Schließfolgeregelung eingesetzt werden. In dem Fall ist der Kolben 24 durch ein nicht näher dargestelltes Betätigungsglied dieser Schließfolgeregelung ersetzt oder bildet dieses Betätigungsglied, das von einer standflügelseitigen Türbetätigungsvorrichtung betätigt werden kann, sodass das dann gangflügelseitige Ventil 1 den Hydraulikflüssigkeitsstrom blockiert oder freigibt und damit eine Feststellung bzw. Freigabe der gang- flügelseitigen Türbetätigungsvorrichtung und damit der Tür bewirkt.

Wie in Fig. 1 gezeigt, fließt die Hydraulikflüssigkeit H entweder von der Hydraulikleitung 12 kommend über einen zwischen Hülse 2 und Schieber 3 vorhandenen Zwischenraum 25 und eine innerhalb des Schiebers 3 durchgehend ausgebildete Durchgangsöffnung 3d in Richtung Kolben 24 bzw. in umgekehrte Richtung. Die Durchgangsöffnung 3d dient dem Durchleiten der Hydraulikflüssigkeit H von außen in Richtung Ausnehmung 14 bzw. umgekehrt. Befindet sich der Kolben 24 in der in Fig. 2 dargestellten Position, kann es sein, dass er plan an ihm gegenüberliegenden Außenflächen 2f der Hülse 2 anliegt, sodass der Hydraulikfluss in diesem Bereich entweder sehr stark beeinträchtigt oder blockiert ist. Um dies zu vermeiden, weist der Kolben gemäß Fig. 1 beispielhaft eine Durchgangsöffnung 24a auf, die in Bezug auf die Durchgangsöffnung 3d derart ausgebildet ist, dass die Hydraulikflüssigkeit H hindurchströmen kann. Die Strömung der Hydraulikflüssigkeit H durch den Kolben 24 ist mittels eines Doppelpfeils angedeutet.

Alternativ weist der Kolben 24, wie in Fig. 3 dargestellt, eine nutartige Aus- nehmung 24b auf, durch die die Hydraulikflüssigkeit H von der Durchgangsöffnung 3d kommend seitlich aus dem Kolben 24 heraus geleitet wird bzw. von Seiten des Kolbens 24 kommend durch die Ausnehmung 24b hindurch zur Durchgangsöffnung 3d geleitet wird, wie ebenfalls mittels eines Doppelpfeils angedeutet.

Alternativ kann der Schieber 3 am dem Kolben 24 zugewandten Ende, wie in Fig. 2 dargestellt, eine zur Ausnehmung 24b analog ausgebildete Ausnehmung 3e aufweisen. Zusätzlich oder alternativ kann auch die Hülse 2 am dem Kolben 24 zugewandten Ende, wie ebenfalls in Fig. 2 dargestellt, eine zur Ausnehmung 24b analog ausgebildete Ausnehmung 2g aufweisen. Die Flüssigkeitsströme durch den Schieber 3 und die Hülse 2 in diesem Endbereich sind wieder durch Doppelpfeile angedeutet. Diese Ausgestaltung erlaubt den Einsatz in Türbetätigungsvorrichtungen mit komplett abdichtendem Kolben 24, was die Einsatzgebiete erhöht.

Wie insbesondere in Fig. 1 zu erkennen, weist der Befestigungsblock 10 vorzugsweise einen Außengewindeabschnitt 10e auf, mittels dessen er in einen komplementär ausgebildeten Innengewindeabschnitt 13c des Gehäuses 13 des Türbetätigers eingeschraubt ist. Dazu weist auch der Be- festigungsblock 10 vorzugsweise einen Schraubabschnitt 10f auf, der vorzugsweise eine unrunde Außenkontur beispielsweise in Form eines Au- ßensechskants hat. Dadurch kann der Befestigungsblocks 10 auf einfache Weise beispielsweise mittels eines Ringschlüssels mit dem Gehäuse 13 fest verschraubt werden. D. h. der Befestigungsblock 10 legt das Ventil 1 im Türbetätiger fest, wohingegen der Schraubabschnitt 15 in Verbindung mit der Hülse 2 die Anpassung des Ventils an den Türbetätiger, wie vorstehend beschrieben, ermöglicht. Wie ferner in den Fig. 1 bis 3 zu erkennen, weist der Schraubabschnitt 10f quer zur Längsachse L eine Außenabmessung auf, die größer als eine Außenabmessung des Außengewin- deabschnitts 10e ist. Dadurch ist ein Anschlag gebildet, sodass der Schraubabschnitt 10f nicht in den Innengewindeabschnitt 13c des Gehäuses 13 und damit der Befestigungsblock 10 zu weit in das Gehäuse 13 hinein bewegt werden kann. Zudem vereinfacht der Schraubabschnitt 10f die Montage, da dieser nur fest verschraubt werden muss, ohne auf ir- gendwelche Maße achten zu müssen.

Fig. 4 zeigt ein Ventil 1 gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung im Schnitt analog den Fig. 1 bis 3. Es unterscheidet sich von den vorhergehenden Ausführungen im Wesentlichen durch die andere Anordnung der Rückstellfeder 4. Diese ist im Zwischenraum 25 zwischen Ventilkörper 3, Hülse 2 und Schraubabschnitt 15 entlang der Längsver- schieblichkeit des Ventilkörpers 3 in Richtung vom Schraubabschnitt 15 weg vorgespannt angeordnet. D. h. die Rückstellfeder 4 drückt wieder den Ventilkörper 3, also dessen Anlauffläche 5, gegen die Gegenkante 6 der Hülse 2. D. h. der Federanschlag 17 sowie die Ausnehmungen 2a und 3a können entfallen. Daher können Ventilkörper 3 und Hülse 2 wesentlich kürzer ausgeführt sein als bei den vorstehend beschriebenen Varianten. Die sonstige Gestaltung des Ventils 1 erfolgt gemäß den vorstehend beschriebenen Ausführungen. Exemplarisch zeigt Fig. 4 die Gestaltung ge- maß Fig. 3.

Fig. 5 zeigt ein Ventil 1 gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung. Wie zu erkennen, sind Hülse 2 und Schraubabschnitt 15 exemplarisch einstückig ausgebildet. Das Ventil 1 weist sowohl den Federan- schlag 17, die Ausnehmungen 2a und 3a und die Rückstellfeder 4 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung bzw. anstelle dessen ein Distanzstück als auch die Rückstellfeder 4 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel der Erfindung auf. Im Fall der zusätzlichen Rückstellfeder 4 können beide Rückstellfedern 4 schwächer ausgebildet sein oder deren gesamte Rückstellkraft erhöht sein. Zudem ergibt sich aufgrund der im Zwischenraum 25 angeordneten Rückstellfeder 4 eine Grund-Rückstellwirkung, selbst wenn die zweite Rückstellfeder 4 entfernt oder ausgetauscht wird. Die zweite Rückstellfeder 4 dient dann nur noch zur Feinjustierung der Rückstellkraft, sofern der Federanschlag 17 verstellbar ausge- bildet ist, wie beispielhaft in Fig. 5 dargestellt.

Zusätzlich ist nicht der Schraubabschnitt 15 sondern die Hülse 2 mit dem Befestigungsblock 10 verschraubt. In dem Fall weist der Befestigungsblock 10 zumindest einen, an der dem Schraubabschnitt 15 abgewandten Seite der Dichtung 19 ausgebildeten Innengewindeabschnitt 10g auf, in den die Hülse 2 mit einem Außengewindeabschnitt 2i eingeschraubt ist. Der Vorteil ist, dass die Dichtung 16 nicht an einem Gewinde sondern an einer im Wesentlichen glatten Innenfläche abdichtend anliegt, was Vorteile hinsichtlich der Lebensdauer der Dichtung 16 hat.

Die Erfindung ist nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele beschränkt.

Der Befestigungsblock 2 kann mit dem Gehäuse 13 einstückig ausgebildet sein, sodass das Ventil 1 im Wesentlichen nur noch aus der Hülse 2, dem Ventilkörper 3, der Rückstellfeder 8 und den vorzugsweise vorhandenen Dichtungen 16, 18 und 19 und Federanschlag 17 besteht.

Anstelle der vorbeschriebenen Schraubverbindung zwischen Befesti- gungsblock 2 und Gehäuse 13 kann zwischen ihnen ein Verpressen, eine Verrastung oder eine unlösbare Verbindung, beispielsweise mittels Ver- klebens, vorgesehen sein.

Die Hydraulikleitungen 9, 12 und der Hydraulikanschluss 7 können jeweils nur einmal oder mehrfach, im Querschnitt der Hülse 2, strahlenförmig ausgebildet sein, sodass sich deren Erstreckungsgeraden etwa in der Mitte des Ventils 1 , also auf der in den Figuren dargestellten Längsachse L, treffen. Dies ist insbesondere bei umlaufend ausgebildeten Ausnehmungen

Neben der schriftlichen Offenbarung der Erfindung wird hiermit explizit auf deren zeichnerische Darstellung in den Fig. 1 bis 3 verwiesen.

Im Ergebnis ist durch die Erfindung ein universell einsetzbares und ein- fach montierbares sowie an die jeweiligen Einsatzbedingungen anpassbares Ventil für eine hydraulikbasierte Türbetätigungsvorrichtung geschaffen, die mittels bereits in der Türbetätigungsvorrichtung vorhandenen Elementen nur in eine Richtung zur Freigabe des Hydraulikflusses rein mechanisch betätigt werden muss und selbsttätig die Sperr- bzw. Blockierstel- lung erreichen kann, also ohne Mitwirkung etwaiger zusätzlicher Elemente von außen. D. h. durch die Erfindung ist ein einstellbares Rückschlagventil zur Verwendung in hydraulischen Türbetätigungsvorrichtungen geschaffen.

Bezugszeichenliste

1 Ventil

2 Hülse

2a Ausnehmung

2b Federanschlag

2c Nut

2d Führungsausnehmung

2e Ausnehmung

2f Außenfläche

2g Ausnehmung

2h Führungsvorsprung

2i Außengewindeabschnitt

3 Ventilkörper

3a Ausnehmung

3b Nut

3c Nut

3d Durchgangsöffnung

3e Ausnehmung

3f Außengewindeabschnitt

3g Anschlagfläche

3h Sackloch

4 Rückstellfeder

5 Anlauffläche

6 Gegenkante

7 Hydraulikanschluss

8 Ausnehmung

9 Hydraulikleitung

10 Befestigungsblock

10a Innengewindeabschnitt 10b Nut

10c Nut

10d Führungsausnehmung

10e Außengewindeabschnitt

10f Schraubabschnitt

10g Innengewindeabschnitt

11 Ausnehmung

12 Hydraulikleitung

13 Gehäuse

13a Nut

13b Führungsvorsprung

13c Innengewindeabschnitt

14 Ausnehmung

15 Schraubabschnitt

15a Außengewindeabschnitt

15b Nut

15c Mitnehmerabschnitt

16 Dichtung

17 Federanschlag

18 Dichtung

19 Dichtung

20 Dichtung

21 Dichtung

22 Zwischenraum

23 Mitnehmerteil

24 Kolben

24a Durchgangsöffnung

24b Ausnehmung

25 Zwischenraum ÖF Öffnungsrichtung/Ölstromrichtung

L Längsachse

H Hydraulikflüssigkeit

α Winkel der Anlauffläche 5 zur Längsachse L