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Title:
VALVE, IN PARTICULAR A PRESSURE REGULATING VALVE OR PRESSURE LIMITING VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2012/167852
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve (1), in particular a pressure regulating valve or a pressure limiting valve for controlling a pressure of a medium (3) that flows through the valve (1), comprising a main stage (5) and a pilot stage (7) which actuates the main stage (5), which is actuated against the effect of a restoring device (11) by means of an energizable actuating device (9), and which has a pressure release stage (13) of the valve (1). The pressure release stage (13) has a surface area modification device (15).

Inventors:
BRUCK PETER (DE)
SCHULZ FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/001139
Publication Date:
December 13, 2012
Filing Date:
March 14, 2012
Export Citation:
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Assignee:
HYDAC FLUIDTECHNIK GMBH (DE)
BRUCK PETER (DE)
SCHULZ FRANK (DE)
International Classes:
F16K31/06; F16K17/22
Foreign References:
DE102005006321A12006-08-17
DE4442085A11995-06-01
US4316599A1982-02-23
DE102005006321A12006-08-17
DE102007015077A12008-10-09
DE4442085A11995-06-01
EP0030083A21981-06-10
US4750704A1988-06-14
DE3042015A11982-05-19
Attorney, Agent or Firm:
BARTELS UND PARTNER et al. (DE)
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Claims:
Pate nta n sp r ü c he

1. Ventil, insbesondere Druckregelventil oder Druckbegrenzungsventil zum Ansteuern eines Mediendruckes eines, das Ventil (1) durchströmenden Mediums (3), mit einer Hauptsteuerstufe (5) und einer die Hauptsteuerstufe (5) ansteuernden Vorsteuerstufe (7), die mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung (9) entgegen der Wirkung einer RückStelleinrichtung (11) angesteuert ist und die eine Druckentlastungsstufe (13) des Ventils (1) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die Druckentlastungsstufe (13) eine Flächenübersetzungseinrichtung (15) aufweist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Flächenübersetzungseinrichtung (15) eine erste, größere druckwirksame Fläche (Fi) und eine demgegenüber zweite, kleinere druckwirksame Fläche (F2) aufweist und dass auf diese eine Flächendifferenz (Fi - F2) bildenden druckwirksamen Flächen (Fi, F2) ein von der Vorsteuerstufe (7) beein- flusster Mediendruck (pv) wirkt und/oder dass die Flächenübersetzungseinrichtung (15) durch zumindest eine Blende (17) gebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass durch die Wirkung der Flächenübersetzungseinrichtung (15) bei nicht betätig- ter Betätigungseinrichtung (9) ein Ventilelement (19) der Hauptsteuerstufe (5) in einer von zumindest der Flächendifferenz (Fi - F2) der druckwirksamen Flächen (Fi, F2) und/oder durch die Wirkung zumindest der einen Blende (17) und einem Mediendruck (p) an einem Druckquellen- anschluss (21) des Ventils (1) bestimmten, vorgebbaren Position gehalten ist.

4. Venti l nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Mediendruck (p) an dem Druckquel lenanschl uss (21 ) des Venti ls (1 ) von der Kraft (FN) der Betätigungseinrichtung (9), der Kraft (FR) der RückStel leinrichtung (1 1 ) und von der Flächendifferenz (Fi - F2) der druckwi rksamen Flächen (Fi, F2 ) gemäß der Formel

F, - F2 bestimmt ist und mit zunehmendem Vol umenstrom des strömungsfähigen Medi ums (3) durch das Ventil (1 ) sinkt.

5. Venti l nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9) zur Betätigung der Vorsteuerstufe (7) eine Druckkraft (FD) auf einen Betätigungsstößel (23) der Vorsteuerstufe (7) aufbringt.

6. Venti l nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Betätigungseinrichtung (9) durch eine bestrombare Spuleneinrichtung (25) gebildet ist, deren Magnetanker (27) eine Druckkraft (FD) auf den Betätigungsstößel (23) der Vorsteuerstufe (7) aufbringt, so dass mit zunehmendem Magnetstrom der Mediendruck (p) an dem Druckquellenanschl uss (21 ) sinkt.

7. Venti l nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die

druckwirksamen Flächen (Fi, F2) durch Durchmesserstufen (29, 31 ) an dem Betätigungsstößel (23) der Vorsteuerstufe (7) gebildet sind, die mit axialem Abstand (a) an dem Betätigungsstößel (23) angeordnet, zusammen mit Begrenzungswänden (33) einer Führung (35) für den Betätigungsstößel (23) eine Ventildichtfläche (37) und einen Ventilsitz (39) bildend, zumindest teilweise die Flächenübersetzungseinrichtung (15) bilden.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, größere druckwirksame Fläche (Fi) der Flächenübersetzungseinrichtung (15) mit der Führung (35) des Betätigungsstößels (23) einen kegelförmigen oder zylindrischen Ventilsitz (39) bildet und dass der Ventilsitz (39) bei betätigter Betätigungseinrichtung (9) einen Medienfluss von der, zu der Vorsteuerstufe (7) gehörigen Flächenübersetzungseinrichtung (15) zu einem Tankanschluss (T) des Ventils (1 ) ermöglicht.

9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass die erste, größere druckwirksame Fläche (Fi) an einem freien, von der Betätigungseinrichtung (9) abgewandten Ende (41 ) des Betätigungsstößels (23) angeordnet ist und dass die RückStelleinrichtung (1 1) als Kraftspeicher, vorzugsweise als Schraubendruckfeder (43) gebildet, sich an dem freien Ende (41) des Betätigungsstößels (23) und an einer Aufnahme (45) in der Führung (35) abstützt.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die RückStel lei nrichtung (1 1) als Kraftspeicher und vorzugsweise als Schraubendruckfeder (43) gebildet, zwischen der ersten, größeren druckwirksamen Fläche (Fi) und der zweiten, kleineren druckwirksamen Fläche (F2) angeordnet ist und sich an einer Aufnahme (47) der Führung (35) und an der zweiten, kleineren druckwirksamen Fläche (F2) zumindest mittelbar abstützt. 1. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1) als Proportional-Druckbegrenzungsventil gebildet ist.

12. Ventil nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Ventil (1 ) als Proportional-Druckregelventil (49) gebildet ist.

Description:
Ventil, insbesondere Druckregel ventil oder Druckbegrenzungsventil

Die Erfindung betrifft ein Ventil, insbesondere ein Druckregelventi l zum Ansteuern eines Mediendruckes eines, das Ventil durchströmenden Mediums, mit einer Hauptsteuerstufe und einer die Hauptsteuerstufe ansteuernden Vorsteuerstufe, die mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung entgegen der Wirkung einer Rücksteileinrichtung angesteuert ist und die eine Druckentlastungsstufe des Ventils aufweist.

Ventile, insbesondere für ölhydraulische Anlagen, wie Druckregelventile zum Ansteuern eines Mediendruckes eines, das Ventil durchströmenden Mediums, sind hinreichend bekannt. Die US 4,31 6,599 beispielsweise beschreibt ein Proportional-Druckregelventil, das bei veränderlichem Eingangsdruck im Wesentlichen einen konstanten Ausgangsdruck liefert. Dabei wird der zu steuernde Ausgangsdruck des Druckregelventils durch ein Stromsignal vorgegeben, das von einer entsprechenden Ansteuerelektronik für einen Betätigungsmagneten eines Magnetsystems stammt. Vorzugsweise sind dahingehende Proportional-Druckregelventile als direkt gesteuerte Kolbenschieberventile in einer 3-Wege-Ausführung aufgebaut. Dahingehende Ventile dienen beispielsweise in ölhydraulischen Anlagen zur Steuerung von Kupplungen in Schaltgetrieben oder Automatikgetrieben, zur ge- zielten Beeinflussung von Druckaufbau und Druckabbau an hydraulischen Verbrauchern, zur Druckferneinstellung oder auch zur Vorsteuerung von Hydroventilen und vielgestaltig gebi ldeten hydraulischen Aktuatoren. Die DE 10 2005 OOS 321 AI zeigt ein Ventii, insbesondere ein Proportio- nal-Druckbegrenzungsventil, mit einem Ventilgehäuse mit mindestens zwei Fluidanschlüssen, wobei das Ventil an ein hydraulisches Antriebssystem mit einem vorgebbaren Verbraucherdruck anschließbar ist. Das Ventil eignet sich auch zur Verwendung in hydraulischen Anlagen mit dünnflüssigen Fluidmedien dadurch, dass mittels einer Steuereinrichtung ein Ventilkolben ansteuerbar ist, der mittels eines Energiespeichers in Wirkverbindung mit einem Vorsteuersitz steht, und dass der anstehende Verbraucherdruck an einem Fluidanschluss zumindest derart auf den Ventilkolben einwirkt, dass abhängig vom anstehenden Verbraucherdruck und von der Betätigungskraft der dahingehenden Steuereinrichtung eine Fluiddurchströmung zwischen den beiden anderen Fluidanschlüssen in beiden Richtungen innerhalb des Ventilgehäuses möglich ist. Eine Hauptsteuerstufe des Ventils ist von einer Vorsteuerstufe mittels einer bestrombaren Betätigungseinrichtung entgegen der Wirkung einer RückStelleinrichtung angesteuert. Das Ventil weist in seiner Vorsteuerstufe ferner eine Druckentlastungsstufe auf.

Die DE 10 2007 01 5 077 A1 zeigt ein Schieberventil für Hydrauliksysteme, wie Proportional-Druckbegrenzungsventile oder Druckwaagen, mit einem vorzugsweise in Form einer Einschraubpatrone ausgebi ldeten Ventilgehäuse, in dem ein Ventilschieber axial bewegbar ist und das eine Zuströmöffnung aufweist, über die Fluid in das Ventilgehäuse einströmt, und mit zumindest einer in der Wand des Ventilgehäuses ausgebildeten Abströmöffnung, die in Abhängigkeit von der Axialstel lung des Ventilschiebers durch diesen verschließbar oder für das Abströmen von Fluid aus dem Ventilgehäuse freigebbar ist. Um bei dem Schieberventil Kavitationserscheinungen zu verringern, ist vorgesehen, dass eine in die Innenwand des Ventilgehäuses eingearbeitete Ringnut vorhanden ist, die, bezüglich ihrer Axialposition, auf Höhe der zumindest einen Abströmöffnung derart positioniert ist, dass eine Steuerkante des Ventilschiebers bei dessen Bewegung aus der die Ab- Strömöffnung verschließenden Stellung in die freigebende Stellung die Ringnut überläuft.

In einigen Anwendungen der Hydraulik oder Pneumatik wird von dahinge- henden Venti len ein Fail-Safe-Verhalten gewünscht, was bedeutet, dass bei einem Ausfall einer Ansteuerung des Ventils, insbesondere bei Ausfall einer bestrombaren Betätigungseinrichtung für das Ventil, das Ventil eine vorgebbare Funktion, insbesondere ein Ventilelement des Ventils eine vorgebbare Schaltstellung einnimmt. Dadurch lassen sich in einer hydraulischen Anlage gewünschte Funktionen oder Betriebspunkte der hydraulischen Anlage wählen. Als Beispiel seien hier hydraulische oder pneumatische Schaltelemente in Kühisystemen genannt, bei deren Ausfa ihrer Ansteuerung das dahingehende Kühlsystem dennoch seine Funktion aufrecht zu erhalten hat.

Die DE 44 42 085 AI, die EP 0 030 083 A2, die US 4 750 704 und die DE 30 42 01 5 A1 zeigen jeweils vorgesteuerte Proportionaldruckregelventile mit einer Druckentlastungsstufe auf. Ausgehend von diesem Stand der Technik, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Ventil, insbesondere ein Druckregel ventil oder Druckbegrenzungsventi l zum Ansteuern eines Mediendruckes eines, das Ventil durchströmenden Mediums anzugeben, das ein vorgebbares Fail-Safe- Verhalten aufweist.

Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch ein Ventil gelöst, das die Merkmale des Patentanspruchs 1 in seiner Gesamtheit aufweist.

Dadurch, dass die Druckentlastungsstufe der Vorsteuerstufe des Ventils eine Flächenübersetzungseinrichtung aufweist, ist es ermöglicht, dass allein durch Mediendruck an dem Ventil und vorzugsweise durch einen Medien- druck der Vorsteuerstufe und einer Übersetzung des Mediendruckes durch die Flächenübersetzungseinrichtung das erfindungsgemäße Ventil eine Fail- Safe-Funktion ermöglicht, und ein Ventilelement des Ventils, insbesondere eine, durch die Flächenübersetzungseinrichtung in Wirkverbindung mit der Vorsteuerstufe bewirkte Fail-Safe-Schaltposition einnimmt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Vorsteuerstufe zusammen mit der als Flächenübersetzungseinrichtung gebildeten Druckentlastungsstufe ist somit ein vorgebbares Fai l-Safe- Verhalten des Ventils bei Ausfal l der bestrombaren Betätigungseinrichtung des Ventils gegeben.

In einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel des Ventils weist die Flächenübersetzungse/nrichtung eine erste, größere druckwirksame Fläche und eine demgegenüber zweite, kleinere druckwirksame Fläche auf. Auf beide, eine Flächendifferenz bildende, druckwirksame Flächen wirkt ein von der Vorsteuerstufe beeinflusster Mediendruck, so dass aufgrund der vorgebbaren Ffächendifferenz innerhalb der Flächenübersetzungseinrichtung allein durch die Wirkung des Mediendruckes die Hauptsteuerstufe des Ventils von der Vorsteuerstufe des Ventils zur Erziel ung eines Fail-Safe- Verhaltens angesteuert wird. Es kann auch vorteilhaft sein, die Flächenüber- setzungseinrichtung mit Hilfe zumindest einer Blende in der Vorsteuerstufe auszubilden. Damit ist auf einfache Weise und vollkommen in das erfindungsgemäße Ventil integriert, eine Fail-Safe-Funktion verwirkl icht.

Vorteilhaft wird durch die Wirkung der Flächenübersetzungseinrichtung bei nicht betätigter Betätigungseinrichtung ein Ventilelement der Hauptsteuerstufe in eine von zumindest der Flächendifferenz der druckwirksamen Flächen und einem Mediendruck an einem Druckquellenanschluss des Ventils bestimmten, vorgebbaren Position bewegt und gehalten. Das Ventilelement der Hauptsteuerstufe kann auch durch die Wirkung der Blende und einem Mediendruck an dem Druckquellenanschluss des Ventils in die vorgebbare Position bewegt und gehalten werden. Der Mediendruck an dem Druckquellenanschluss des Ventils wird von der Kraft der Betätigungseinrichtung FN, der Kraft der RückStelleinrichtung FR und von der Flächendifferenz Fi - F2 der druckwirksamen Flächen gemäß der Formel :

F t - F 2 bestimmt. Mit der Magnetkraft ändert sich der Druck am Anschluss unabhängig vom Volumenstrom wird der Druck begrenzt.

Das Venti l öffnet beim Erreichen des Druckstufendruckes.

Besonders vortei lhaft bei dem erfindungsgemäßen Venti l ist, dass entgegen dem Stand der Technik, aus dem eine„fallende Kennlinie" des Magnetstroms aufgetragen über dem Mediendruck an einem Druckquel lenanschluss eines Ventils lediglich bei sog.„ziehenden Magneten* bekannt ist, durch das erfindungsgemäße Venti l es ermöglicht ist, dass ein„drückender Magnet" eine dahingehende,„fal lende Kennl inie" gleichfal ls erzeugt. Bei dem erfindungsgemäßen Venti l übt die Betätigungseinrichtung zur Betätigung der Vorsteuerstufe somit eine Druckkraft auf einen Betätigungsstößel der Vorsteuerstufe aus, um den genannten Kennli nienverlauf zu bewirken.

Besonders bevorzugt wird die Betätigungseinrichtung durch eine bestrom- bare Spulenei nrichtung gebildet, deren Magnetanker eine Druckkraft auf den Betätigungsstößel der Vorsteuerstufe aufbringt, so dass mit zunehmendem Magnetstrom der Druck an dem Druckquel lenanschl uss des Venti ls si nkt, unabhängig vom Vol umenstrom.

Die druckwirksamen Flächen der erfindungsgemäßen Flächenübersetzungseinrichtung sind in einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel des Venti ls durch Durchmesserstufen an dem Betätigungsstößel der Vorsteuerstufe gebildet, die mit axialem Abstand an dem Betätigungsstößel angeordnet, zusammen mit Begrenzungwänden einer Führung für den Betätigungsstößel jeweils einen Ventilsitz bilden. Dadurch ergibt sich eine besonders einfache konstruktive Lösung, um die erfindungsgemäße Fail-Safe- Funktion in dem Venti l zu integrieren. Es werden keine zusätzlichen Bauteile an dem erfindungsgemäßen Ventil zur Ermöglichung der Fail-Safe- Funktion benötigt, sondern vorhandene Bauteile werden zur Verwirklichung der dahingehenden Funktion eingesetzt. So ergibt sich eine besonders kostengünstige, einfach und schnell produzierbare Bauweise des erfin- dungsgemäßen Ventils.

Vorteilhaft bildet die erste, größere druckwirksame Fläche der Flächenübersetzungseinrichtung mit der Führung des Betätigungsstößels einen kegelförmigen Ventilsitz aus. Das Vorsteuerdruckbegrenzungsventil kann dabei auch als Schieber ausgeführt werden. Der Venti lsitz ermöglicht bei betätigter Betätigungseinrichtung einen Medienfluss von der, zu der Vorsteuerstufe gehörigen Flächenübersetzungseinrichtung zu einem Tankanschluss des Ventils. Vorteilhaft ist die erste, größere druckwirksame Fläche an einem freien, von der Betätigungseinrichtung abgewandten Ende des Betätigungsstößels angeordnet. Die RückStelleinrichtung ist in einem besonders bevorzugten Ausführungsbeispiel des Ventils als Kraftspeicher, vorzugsweise als Schraubendruckfeder gebi ldet, die sich an dem freien Ende des Betätigungsstößels und an einer Aufnahme in der Führung für den Betätigungsstößel abstützt. Dabei kann die Führung und die RückStelleinrichtung sich auch im Axialbereich des der Hauptsteuerstufe befinden.

Es kann auch vorteilhaft sein, die Rücksteileinrichtung als Kraftspeicher und vorzugsweise als Schraubendruckfeder zu bilden, und zwischen der ersten größeren und der zweiten kleineren druckwirksamen Fläche der Flächen- Übersetzungseinrichtung anzuordnen, wobei sich die Schraubendruckfeder an einer Aufnahme der Führung des Betätigungsstößels und an der zweiten, kleineren druckwirksamen Fläche zumindest mittelbar abstützen kann. Diese Ausgestaltungsform des erfindungsgemäßen Ventils hat insbesondere den Vorteil, dass dessen axiale Länge verringert ist und das Ventil eine sehr kompakte Bauform aufweist.

Das erfindungsgemäße Ventil kann eine Druckbegrenzungsfunktion oder eine Druckregelfunktion ausüben und ist somit als Druckbegrenzungsventil oder als Druckregel ventil besonders bevorzugt ausgebildet.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der Zeichnung im Einzelnen erläutert. Es zeigen in schematischer und nicht maßstäblicher Darstellung: Fig. 1 in der Art eines Längsschnitts eine erste Ausführungsform des erfindungsgemäßen Ventils;

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung des Details I in Fig.1 ; Fig. 3, 4 jeweils in vergrößerter Darstellung in der Art eines mit III bzw. V bezeichneten Rahmenausschnittes andere Ventillösungen, die als Alternative die untere Bildfläche der Ventilkonstruktion nach der Fig. 1 ersetzen, wobei die Fig. 3 eine

Ausgestaltung als Druckbegrenzungsventil und die Fig. 4 eine Ausgestaltung als Druckregel ventil betrifft;

Fig. 5 ein beispielhafter Kennlinienverlauf mit dem an dem

Druckquellenanschluss des jeweiligen Ventils herrschenden Mediendruck aufgetragen über dem Steuerstrom für den Betätigungsmagneten des Ventils. In der Fig. 1 ist in einem schematischen, nicht maßstäblichen Längsschnitt ein als Ganzes mit 1 bezeichnetes Ventil zum Ansteuern eines Mediendruckes p eines, das Ventil 1 durchströmenden Mediums 3 gezeigt. Das Ventil 1 weist eine Hauptsteuerstufe 5 und eine, die Hauptsteuerstufe 5 ansteu- ernde Vorsteuerstufe 7 auf. Die Vorsteuerstufe 7 ist mittels einer bestromba- ren Betätigungseinrichtung 9 entgegen der Wirkung einer Rückstelleinrich- tung 1 1 angesteuert und weist weiter eine Druckentlastungsstufe 1 3 auf. Wie die Fig. 2 vergrößert in einem Detail I in Fig.1 zeigt, ist die Druckentlastungsstufe 1 3 in Form einer Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 gebildet.

Die Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 weist eine erste, größere druck- wi ' rksame Fläche Fi und eine, dieser gegenüber zweite, k)einere druckwirksame Fläche F2 auf. Die druckwirksamen Flächen Fi, F2 bilden miteinander eine Flächendifferenz Fi - F2 aus. Auf die druckwirksamen Flächen Fi, F2 wirkt ein von der Vorsteuerstufe 7 beeinflusster Mediendruck pv ein. Es kann auch vorteilhaft sein, die Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 mit einer Blende, insbesondere in Form einer Dämpfungsblende 1 7 zu versehen, die in Richtung des Fluidstromes der eigentlichen Übersetzungseinrichtung 1 5 vorgeschaltet ist.

Durch die Wi rkung der Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 wird insbesondere bei nicht betätigter Betätigungseinrichtung 9 ein Ventilelement 1 9 der Hauptsteuerstufe 5 in einer von zumindest der Flächendifferenz Fi - F2 der druckwirksamen Flächen Fi, F2 und/oder durch die Wirkung zumindest der einen Blende 1 7 und des Mediendruckes p an einem Druckquellenan- schluss 21 des Ventils 1 bestimmten Position gehalten. Der Mediendruck p an dem Druckquellenanscbluss 21 des VentWs 1 wird hierbei von der Kraft FN der Betätigungseinrichtung 9, der Kraft FR der RückStelleinrichtung 1 1 und von der Flächendifferenz Fi - F2 der druckwi rksamen Flächen Fi, F2 gemäß der Formel wobei Fn = ° bestimmt. Bei nicht betätigtem Magnet nimmt das Venti lelement beim Erreichen des Maximaldruckes automatisch die Drosselstel l ung ein, die benötigt wi rd, um bei dem gegebenen Vol umenstrom den Maximaldruck zu erreichen.

Zur Betätigung der Vorsteuerstufe 7 bringt die Betätigungseinrichtung 9 die Kraft FN in Form einer Druckkraft FD auf einen Betätigungsstößel 23 der Vorsteuerstufe 7 auf, wobei vorzugsweise FN = FD ist. Die Betätigungseinrichtung 9 weist eine bestrombare Spuleneinrichtung 25 auf, bei deren Bestromung ein Magnetanker 27 die Druckkraft FD auf den Betätigungsstößel 23 der Vorsteuerstufe 7 aufbringt. Mit zunehmendem Vol umenstrom des Mediums 3, das durch das Ventil 1 geführt ist, sinkt der Mediendruck p an dem Druckquel lenanschl uss 21 . Die druckwirksamen Flächen Fi, F2 sind durch Durchmesserstufen 29, 31 an dem Betätigungsstößel 23 der Vorsteuerstufe 7 gebi ldet und mit axialem Abstand an dem Betätigungsstößel 23 angeordnet. Die Wandtei le des Betätigungsstößels 23, die die druckwirk- samen Flächen Fi, F2 begrenzen, bilden zusammen mit den Begrenzungswänden 33 einer gehäuseseitigen Führung 35 für den Betätigungsstößel 23 einen Ventilsitz 39 bzw. eine Venti ldichtfläche 37 aus.

Die erste, größere druckwi rksame Fläche Fi der Flächenübersetzungsein- richtung 1 5 bi ldet mit der Führung 35 des Betätigungsstößels 23 den kegelförmigen Venti lsitz 39 aus. Bei einer Betätigung der Betätigungseinrichtung 9 ermögl icht der Ventilsitz 39 einen Medienfluss von der, zu der Vorsteuerstufe 7 gehörigen Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 zu einem Tankan- schl uss T, der über eine nicht näher dargestel lte Verbindungsleitung aus dem Gehäuse an der Stel le T herausgeführt ist. Es findet dann insoweit ein Druckabfall auf der dem Druckquellenanschluss 21 rückwärtigen Seite des Ventilelements 19 statt. Die erste, größere druckwirksame Fläche Fi ist an einem freien, von der Betätigungseinrichtung 9 abgewandten Endbereich 41 des Betätigungsstößels 23 angeordnet. Die RückStelleinrichtung 1 1 ist als Kraftspeicher und vorzugsweise als Schraubendruckfeder 43 ausgebildet. Die Schraubendruckfeder 43 stützt sich an dem einen freien stirnseitigen Ende des Betätigungsstößels 23 und an einer Aufnahme 45 in einer nachstehend noch näher beschriebenen Hülse 67 ab. Die Rückstelleinrich- tung 1 1 oder Schraubendruckfeder 43 wirkt mit einer Kraft FR in umgekehr- ter Wirkrichtung zu der Druckkraft FD des Magnetankers 27 der Betätigungseinrichtung 9 und der Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 auf den Betätigungsstößel 23 ein.

Das Ventil 1 kann als Druckregel ventil ausgebildet sein, ist aber in dem gezeigten Ausführungsbeispiel als Druckbegrenzungsventil 49 konzipiert. Das Druckbegrenzungsventil 49 ist in der Art eines Wege-Schieberventils ausgebildet, oder als Vorsteuerung für Wegeventi le, auch für schnellschaltende Wegeventile für die Digitalhydraulik. Das in der Art eines zylindrischen, hohlen Kolbens gebildete Ventilelement 1 9 ist axial verfahrbar in einer Längsführung 51 eines zylindrischen Ventilgehäuses 53 in abgedichteter Weise geführt. Das Ventilelement 19 steuert einen Medienfluss zwischen dem axialen, zentralen Druckquellenanschluss 21 in dem Ventilgehäuse 53 und einem, durch radiale Öffnungen 55 in dem Ventilgehäuse 53 gebildeten Tankanschluss T. Von den radialen Öffnungen 55 sind zwei di- ametral zu der Längsachse 75 des Ventils 1 angeordnet gezeigt. Das Ventil- element 19 ist in einer, die radialen Öffnungen 55 sperrenden Position durch eine stark dimensionierte Schraubendruckfeder 56 gehalten. Die Schraubendruckfeder 56 stützt sich mit ihrem einen freien Ende 57, das dem Betätigungsstößel 23 zugewandt ist, in einer ringförmigen Aufnahme 59 in einem Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 61 ab. Mit ihrem anderen freien Ende 63 liegt die Schraubendruckfeder 56 an einem kreisscheibenartigen Boden 65 des Ventilelements 1 9 an. Die Schraubendruckfeder 56 ist in ihrer nicht betätigten Ausgangsstellung radial in dem Ventilelement 19 über etwa 4/5 ihrer axialen Gesamt-Erstreckung zentriert. Das Ventilelement 1 9 weist dazu die Gestalt eines lang dimensionierten Kolbens auf. Die Schrau- bendruckfeder 56 dient als Stellelement für das Venti lelement 19 und zur Herstellung einer, ein Kräftegleichgewicht zwischen Kraft auf die Stirnfläche des Kolbens, welche durch eine Druckdifferenz über Vorsteueröl ström der Blende 89 erzeugt wird und der Stellkraft der Schraubendruckfeder 56 widerspiegelnden Position des Ventilelements 19 in dem Ventilgehäuse 53.

In dem in Fig.1 gezeigten Ausführungsbeispiel des Venti ls 1 ist das Venti lelement 1 9 in einer von der Stellkraft der Schraubendruckfeder 56 bewirkten Endposition. In dieser Endposition ist eine medienführende Verbindung zwischen dem Druckquellenanschluss 21 und dem Tankanschluss T ge- sperrt. Die Hülse 67 ist einstückig gebildet und in dem Vorsteuerstufen- Gehäuseteil 61 mit Hilfe einer Pressverbindung festgelegt. Hierzu weist die Hülse 67 einen Axialabschnitt 71 ihrer Wand 73 auf, der mit einem endsei- tig der Hülse 67 angeordneten, mit etwa 30° radial zu der Längsachse 75 des Ventils 1 winklig verlaufenden Randabschnitt 77 versehen ist. Mit sei- nen parallel zu der Längsachse 75 verlaufenden Wandteilen ist die Hülse 67 mit Wandabschnitten 78 einer zentralen Bohrung 79 in dem Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 61 mit Hilfe einer Presspassung verbunden. Die Hülse 67 ist mediendicht gebildet und dient auch als Zentrierhilfe für die Schraubendruckfeder 43.

Das Ventilelement 1 9 weist ferner einen Anschlag 83 an seinem, dem Boden 65 gegenüberliegenden axialen Ende auf. Der Anschlag 83 wird durch einen Sprengring 84, welcher in eine Umfangsnut 85 des Ventilelements 19 gelegt ist, gebi ldet. Der Sprengring 84 ragt mit etwa der Hälfte seines Quer- Schnitts umfangsseitig über den Außenumfang des Ventilelements 19 und ist in Anlage mit einer ringförmigen Anschlagfläche 87 am Innenumfang der Längsführung 51 . Die Anschlagfläche 87 weist denselben Radius, wie derjenige des Sprengrings auf und ist durch eine Durchmesserverkleinerung des Innendurchmessers des kreisrunden Querschnitts der Längsführung 51 gebildet. Im Axialbereich der Längsführung 51 , in der der Druckquellenan- schluss 21 , die Öffnungen 55 und im Wesentlichen das Ventilelement 1 9 sich befinden, ist der Innendurchmesser geringer als im Axialbereich der Längsführung 51 zwischen der Anschlagfläche 87 und dem Vorsteuerstufen- Gehäusetei l 61 . In dem Boden 65 des Ventilelements 1 9 ist zentral eine Blende 89 angeordnet, über die der an dem Druckquel lenanschluss 21 herrschende Mediendruck p auf die dem Druckquellenanschluss 21 abgewandten Seite des Bodens 65 weiter geleitet ist. Über einen parallel und mit radialem Abstand zu der Längsachse 75 geführten Stichkanal 91 in dem Vorsteuerstufen- Gehäuseteil 61 und einem Querkanal 93, in den der Stichkanal 91 mündet, ist ein Medienraum 95 angeordnet zwischen dem Boden 65 des Ventilelements 1 9 und dem Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 61 medienführend mit einem weiteren Medienraum 97 der Flächenübersetzungseinrichtung 1 5 verbunden. Der Medienraum 97 wird von der Begrenzungswand 33 und den druckwirksamen Flächen Fi, F2 gebildet durch den Betätigungsstößel 23 begrenzt. In dem Querkanal 93 ist die Blende 1 7 am Übergang von dem Querkanal 93 zu dem Medienraum 97 zentral angeordnet. Der Querkanal 93 mündet in jedweder Position des Betätigungsstößels 23 in den Medienraum 97 und ist an seinem, dem Ventilgehäuse 53 zugeordneten Ende mit einem Verschlusskörper 94 mediendicht verschlossen. In dem Medienraum 97 herrscht der Mediendruck pv der Vorsteuerstufe 7. Bezogen auf die Längsachse 75 des Ventils 1 ist diametral zu der Blende 1 der Abströmkanal 99 im Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 61 angeordnet. Der Abströmkanal 99 ist in der Art einer Stufenbohrung mit sich zu dem Wandabschnitt 77 der Hülse 67 verringerndem Durchmesser gebildet. Der Abströmkanal 99 mündet über am freien Ende der Hülse 67 angeordnete Querkanäle 100 in den weiteren Medienraum 97 ein und ein Medienfl uss i n dem Abströmkanal 99 wird in Abhängigkeit von der Position des Endbereiches 41 des Betätigungsstößels 23 zu der Innenkante 81 gesteuert. I n dem gezeigten Ausführungsbeispiel i n Fig. 1 , 2 ist der Abströmkanal 99 demgemäß mit Medien- fluss versehen. Der Abströmkanal 99 ist weiter medienführend mit dem Leckölanschluss L verbunden.

Bei einer Betätigung des Betätigungsstößels 23 wi rd der Venti lsitz 39 geöffnet und Medi um 3 kann von den Medienräumen 95 und 97 zu dem Abströmkanal 99 und dem Leckölanschl uss L strömen. Es ergibt sich dadurch wiederum ein Druckabfal l in den Medienräumen 95, 97, wodurch das Ventilelement 1 mit einer geringeren, dem Mediendruck p am Druckque en- anschluss 21 entgegengerichteter Kraft beaufschlagt ist. Medium 3 kann somit auch von dem Druckquel lenanschluss 21 zu dem Tankanschluss strömen, da sich das Venti lelement 1 9 sich in Betrachtungsrichtung der Fig.1 nach oben bewegt. Durch den Mediendruck pv der Vorsteuerstufe 7, i nsbesondere i n dem Medienraum 95, ergibt sich aufgrund der Anordnung der druckwi rksamen Flächen Fi, F2 an dem Betätigungsstößel 23 eine Stel lkraft der Flächenübersetzungseinrichtung 1 5, die gleichgerichtet ist, wie die Druckkraft FD der bestrombaren Spuleneinrichtung 25.

Der Betätigungsstößel 23 weist einen zentral verlaufenden Medienkanal 101 auf, der vom Inneren der Hülse 67 zu einem Ankerraum 103 für den Magnetanker 27 führt. Bei einer Betätigung des Betätigungsstößels 23 durch den Magnetanker 27 ist somit der Ankerraum 1 03 i nsofern druckausgeglichen, als dass in diesem der Druck des Leckölanschl usses der Vorsteuerstufe 7 herrscht. Das Ventilgehäuse 53 ist über eine Steckverbindung in einem Polrohrsockel 105 nicht dichtend festgelegt. Das Vorsteuerstufen- Gehäuseteil 61 durchragt mit seinem, die Führung 35 für den Betätigungs- Stößel 23 bi ldenden Abschnitt den Polrohrsockel 1 05. Der Pol rohrsockel 105 ist mit einem, dem Venti lgehäuse 53 zugewandten Umfangsrand 109 versehen. Der Umfangsrand 109 weist eine wesentl ich geringere Wandstärke als die weiteren Wandabschnitte des Polrohrsockels 105 aüf und ist im Bereich einer konischen Einschnürung 1 1 1 des Außendurchmessers des Venti lgehäuses 53 an dieses gebördelt.

Das in Fig. 1 gezeigte Ventil 1 baut insbesondere in axialer Richtung sehr kompakt, da die die RückStelleinrichtung 1 1 bildende Schraubendruckfeder 43 nahezu vollständig im Axialbereich der Schraubendruckfeder 56 koaxial angeordnet ist. Das Ventil 1 weist wenige Bauteile auf, da in nahezu jedem Bauteil mehrere Funktionen verwirklicht sind. Die in den Fig. 3 und 4 im jeweiligen Detail III bzw. V gezeigten Ventile sind als Druckbegrenzungsventil (Fig. 3) und als Druckregelventil (Fig. 4) ausgebildet und unterscheiden sich von den in der Fig. 1 und 2 gezeigten Ausführungsform vorrangig durch die geänderte Zuordnung der Bauteile. Für gleiche Bauteile gelten in Fig. 3 um jeweils 200 erhöhte Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 erwähnt. Für gleiche Bauteile gelten in Fig. 4 um jeweils 400 erhöhte Bezugszeichen wie in Fig. 1 und 2 erwähnt. Die insoweit zu den Fig. 1 und 2 getroffenen Ausführungen gelten auch für die nachfolgenden Ausführungsbeispiele entsprechend.

Das in den Fig. 3 tei lweise gezeigte Ventil 201 weist ein Ventilgehäuse 253 auf, das einen axialen, zentralen Druckquellenanschl uss 221 an seinem axialen, freien Ende aufweist. Ebenso, wie bei dem Ventil 1 in Fig.1 gezeigt, sind radiale Öffnungen 255 in dem zylindrischen Ventilgehäuse 253 vorge- sehen. Die Öffnungen 255 bilden den Tankanschluss T für einen nicht gezeigten hydraulischen Verbraucher aus. Ein zylindrisches Ventilelement 219 ist in einer zylindrischen Längsführung 251 axial verfahrbar angeordnet. Das Ventilelement 219 ist in einer axialen Endposition, in der eine medienführende Verbindung von dem Druckquellenanschluss 221 zu dem Nutzanschluss A gesperrt ist, gezeigt. Die, das Ventilelement 21 9 mit einer Federkraft beaufschlagende Schraubendruckfeder 256 stützt sich an dem Boden 265 des Venti leiements 21 9 und an einem Zwischenstück 31 3 ab. Das in der Art einer Scheibe gebildete Zwischenstück 31 3 liegt mit Hi lfe einer Durchmesserstufe 31 5 in einer zentralen, kreisförmigen Öffnung 31 7 in dem Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 261 an. Mit einem, durch eine weitere Durchmesserstufe 31 9 gebi ldeten Zapfen 321 greift das Zwischenstück 31 3 in die Schraubendruckfeder 256 axial ein und zentriert diese endseitig.

In Betrachtungsrichtung der Fig. 3 ist in dem Vorsteuerstufen-Gehäusetei l 261 mit radialem Abstand zu der Längsachse 275 rechts der Stichkanal 291 paral lel zu der Längsachse 275 geführt. Der Stichkanal 291 ist in der Art einer Sacklochbohrung im Vorsteuerstufen-Gehäusetei ls 261 geführt und mündet endseitig in eine Umfangsnut 327 im Inneren des Vorsteuerstufen- Gehäuseteils 261 in den Medienraum 297. Mit seinem freien Ende mündet der Stichkanal 291 in die Blende 21 7 aus, die an der Sti rnwand 325 des Vorsteuerstufen-Gehäusetei ls 261 in den Medienraum 295 ausmündet. Die Blende 21 7 ist also in dem Stichkanal 291 an die Stirnseite 325 angrenzend angeordnet. Die größere druckwirksame Fläche Fi der Flächenüberset- zungseinrichtung 21 5 ist durch die l ichte Querschnittsfläche einer, an die Umfangsnut 327 angrenzende, die Führung 235 des Betätigungsstößels 223 an seinem Endbereich 241 übernehmende Bohrung 331 in dem Vorsteuerstufen-Gehäusetei l 261 definiert. Der konusartig sich zu der Bohrung 331 hin verjüngende Endbereich 241 liegt an der Begrenzungswand 233 der Bohrung 331 dichtend an. An seinem, dem Medienraum 295 zugewandten Ende weist der Betätigungsstößel 223 einen bundartigen, radial auskragen- den Umfangsrand 329 auf. Der Umfangsrand 329 dient in geöffnetem Zustand des Venti lsitzes 239 zur Umlenkung von aus dem Medienraum 297 fließenden Mediums 203 zu dem Leckölanschluss L. Der Abströmkanal 299 ist als radial mit etwa 90° zu der Längsachse 275 geführte Bohrung 331 in dem Vorsteuerstufen-Gehäusetei l 261 ausgeführt. Der Abströmkanal 299 mündet in den Leckölanschluss L, der durch eine an die Bohrung 331 an- grenzende Öffnung 333 mit Ringkanal 334 in dem Ventilgehäuse 253 angeordnet ist.

An seinem, dem Endbereich 241 gegenüberliegenden Ende 335 ist der Be- tätigungsstößel 223 in einer zu der Führung 235 gehörigen Öffnung 337 in dem Polrohrsockel 305 in abgedichteter Weise, gleitend geführt. Die Querschnittsfläche des Endes 335 definiert die zweite, kleinere druckwirksame Fläche F2. Die, den Ventilsitz 239 schließende Schraubendruckfeder 243, die die Rücksteileinrichtung 21 1 bildet, ist in dem Medienraum 297 ange- ordnet. Ihr eines Ende 257 stützt sich an einer Aufnahme 247 der Führung 235 des Betätigungsstößels 223 ab. Das andere Ende 263 der Schraubendruckfeder 243 ist mittels einer Zentrierhülse 339, die um den Betäü ' gungs- Stößel 223 gelegt ist, und einem Formschlusselement zwischen dem Betätigungsstößel 223 und der Zentrierhülse 339 an dem Betätigungsstößel 223 formschlüssig lösbar festgelegt. Die, die Flächenübersetzungseinrichtung 21 5 teilweise definierenden Begrenzungswände 233 der Führung 235 sind durch Teile des Polrohrsockels 305 und Teile des Vorsteuerstufen- Gehäuseteils 261 gebildet. Gemäß dem Detail V in Fig. 4 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Ventils 401 , das als Druckregel ventil 449 gebildet ist, gezeigt. Der

Druckquel lenanschluss 421 ist durch radial durch Wandabschnitte des Ventilgehäuses 453 geführte Bohrungen 51 3 gebildet. Es sind von einer Mehrzahl der Bohrungen 51 3 lediglich zwei diametral gegenüberliegende ge- zeigt. Das Medium 403 kann durch die Bohrungen 51 3 über radial durch das Ventilelement 419 geführte Ventilelementöffnungen 515 in das Innere des höh/zylindrisch gebildeten Ventilelements 41 9 gelangen. Die Ventilelementöffnungen 51 5 sind in zwei Reihen axial und radial versetzt zueinander angeordnet. Es sind eine Ventilelementöffnung 51 5 einer Reihe und zwei Ventilelementöffnungen 515 einer weiteren Reihe gezeigt. Der Nutz- anschluss A ist zentral, axial an dem in Betrachtungsrichtung der Fig. 4 un- teren Ende des Ventilgehäuses 453 angeordnet. Der Boden 465 des Venti lelements 419 ist an dem, dem Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 461 zugewandten Ende des Ventilelements 41 9 angeordnet. In dem Kolben 465 ist wiederum die Blende 489 angeordnet. In Abhängigkeit von der Position des Ven- tilelements 419 in der Längsführung 451 kann Medium 403 vom Pumpen- anschluss P zu dem Nutzanschluss A und auch vom Nutzanschluss zu dem durch radiale Öffnungen in dem Ventilgehäuse 453 gebildeten Tankan- schluss T strömen. Der Mediendruck p an dem Verbraucher A, bei dem Druckregler nach der Fig. 4, ist ebenso von der Kraft (FN) der Betätigungs- r _ (F R - F N ) einrichtung (9), der Kraft (FR) der Rücksteileinrichtung (1 1 ) und von der Flächendifferenz (Fi - F2) der druckwirksamen Flächen (Fi, F2) gemäß der Formel bestimmt und sinkt mit zunehmendem Magnetstrom durch das Betätigungs- element (9).

Im Gegensatz zu dem in der Fig. 3 gezeigten Ausführungsbeispiel stützt sich die das Ventilelement 419 mit einer Stellkraft im Sinne einer geschlossenen oder weitestmöglich geschlossenen medienführenden Verbindung zwischen dem Druckquellenanschluss 421 und dem Nutzanschluss A beaufschlagende Schraubendruckfeder 456 mit ihrem einen Ende 457 direkt an der, dem Medienraum 495 zugewandten Sti rnseite 51 7 des Vorsteuerstufen-Gehäusetei ls 461 ab und mit ihrem anderen Ende an dem Boden 465 des Ventilelements 419 ab. Ein Verschlusselement 51 9 ist in das Vorsteuer- stufen-Gehäuseteil 461 von dessen Stirnseite 51 7 in eine, den Endbereich 441 des Betätigungsstößels 423 aufnehmenden Öffnung 521 dichtend ein- gepresst. Das Verschlusselement 519 dient auch als Zentrierhi lfe für die Schraubendruckfeder 456. Der Abströmkanal 499 ist von einer Abströmkammer 523 in Betrachtungsrichtung der Fig. 4 schräg nach oben durch das Vorsteuerstufen-Gehäuseteil 461 geführt und mündet in einen Ringkanal 525. Der Ringkanal 525 ist radial zwischen dem Vorsteuerstufen- Gehäuseteil 461 und dem Ventilgehäuse 453 angeordnet und mündet - ist als Axialnut gezeigt - wiederum in den Tankanschluss T. Bei nicht betätigter Betätigungseinrichtung 409 nimmt das Ventilelement 419 in dem in der Fig. 4 gezeigten Ausführungsbeispiel eine Position ein, in der der Arbeitsdruck an A den durch die Feder 443 definierten Maximaldruck einnimmt.

In Fig. 5 ist beispielhaft ein Kennlinienverlauf 120 in der Art einer Auftragung des Mediendruckes p an dem Druckquellenanschluss 21 , insbesonde- re des Ventils 1 nach der Fig.1 über den Betätigungsstrom I. Bei Betätigung der Spuleneinrichtung 25 reduziert sich stetig der Druck an Verbraucher A. Es fließt Medium von A nach T. Der Mediendruck p an dem Druckquellenanschluss 21 sinkt. Die Spuleneinrichtung 25 ist in der Art eines„drückenden Elektromagneten" gebildet. Wie aus Fig. 5 zu entnehmen ist, ergeben sich bei dem erfindungsgemäßen Ventil 1 ähnliche Kennlinien, wie dies bisher nur aus dem Stand der Technik bei der Anwendung von sog.„ziehenden Magneten" möglich war, die grundsätzlich mehr Bauteile und mithin mehr Bauraum benötigen.