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Title:
VALVE LEVER OF A VALVE GEAR OF AN INTERNAL COMBUSTION ENGINE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/079164
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a valve lever (1) of a valve gear of an internal combustion engine comprising two lateral walls (3, 4) that are connected by a cross-segment (2). A complementary inward shaping (7) for a head of a supporting element is, on one side, made on an underside (5) of the cross-segment (2) at one end (6), and a holding fixture (8) is placed at the same end (6) while being provided for holding coupling means (8a), which are provided for coupling the valve lever (1) to another lever (9) as desired in order to achieve different cam stokes. According to the invention, both sections (7, 8) are provided as a separate part in a modular unit. This has advantages with regard to manufacturing, particularly when the levers (1, 9) are made of sheet metal.

Inventors:
PROSCHKO MARKUS (DE)
SPITZER PETER (DE)
EICHNER GERHARD (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/001650
Publication Date:
September 16, 2004
Filing Date:
February 20, 2004
Export Citation:
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Assignee:
INA SCHAEFFLER KG (DE)
PROSCHKO MARKUS (DE)
SPITZER PETER (DE)
EICHNER GERHARD (DE)
International Classes:
F01L1/18; F01L13/00; (IPC1-7): F01L1/18; F01L13/00
Foreign References:
US5774984A1998-07-07
US20030209216A12003-11-13
DE10125701A12002-11-28
DE10158703A12002-07-18
DE10158703A12002-07-18
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Claims:
Patentansprüche
1. Schlepphebel (1) eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine mit zwei durch einen Querabschnitt (2) verbundenen Seitenwänden (3,4), wobei a) entweder an einer Unterseite des Querabschnitts an einem Ende nur ei ne komplementäre Einformung für einen Kopf eines Abstützelements ver läuft oder wobei b) an einer Unterseite' (5) des Querabschnitts (2) an einem Ende (6) einer seits eine komplementäre Einformung (7) für einen Kopf eines Abstützele ments und zusätzlich an dem einen Ende (6) eine Aufnahme (8) für Kop pelmittel (8 a) zum wahlweisen Koppeln des Schlepphebels (1) mit einem weiteren Hebel (9) zur Erzielung unterschiedlicher Nockenhübe appliziert ist, dadurch gekennzeichnet, daß im Fall a) das Ende mit der Einformung als separates Bauteil aus gebildet ist oder daß im Fall b) entweder nur eines der Abschnitte Ende (6) mit der Einformung (7) /Aufnahme (8) für Koppelmittel (8 a) oder beide Abschnitte (7,8) in einer Baueinheit als ein separates Bauteil ausgebildet ist oder sind.
2. Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (1) aus einem Leichtbauwerkstoff wie umform technisch bearbeitetem Blech besteht. Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil durch ein Verbindungsverfahren wie Clinchen, Ver stemmen, Schweißen, Löten, Einpressen oder Kleben in einer entspre chenden Aussparung (10) des Schlepphebels (1) befestigt ist.
3. Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (10) orthogonal zur Längsachse des Schlepphebels (1) verläuft.
4. Schlepphebel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Bauteil zumindest in seiner Grundform in einem Blechumform verfahren wie Tiefziehen oder in einem Massivumformverfahren wie Fließpressen hergestellt ist.
5. Schlepphebel nach Anspruch 1, mit Rückbezug auf den Fall b), dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahme (8) für Koppelmittel (8a) in Längsrichtung des Schlepphebels (1) verläuft sowie von dem Querabschnitt (2) aus gese hen oberhalb der Einformung (7) angeordnet ist.
6. Schlepphebel nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlepphebel (1) als Innenhebel mit einer an seinem weiteren Ende (11) positionierten Ventilschaftauflage (12) ausgebildet ist, wobei der weitere Hebel (9) als Außenhebel hergestellt ist, in dessen Längs aussparung (13) der Schlepphebel (1) verläuft, welcher Schlepphebel (1) im Bereich des weiteren Endes (11) mit dem Hebel (9) verschwenk beweglich verbunden und am einen Ende (6) über die Koppelmittel (8 a) mit dem Hebel (9) wahlweise koppelbar ist.
Description:
Bezeichnung der Erfindung Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraftmaschine Beschreibung Gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft einen Schlepphebel eines Ventiltriebs einer Brennkraft- maschine mit zwei durch einen Querabschnitt verbundenen Seitenwänden, wobei a) entweder an einer Unterseite des Querabschnitts an einem Ende nur eine komplementäre Einformung für einen Kopf eines Abstützelements verläuft oder wobei b) an einer Unterseite des Querabschnitts an einem Ende einer- seits eine komplementäre Einformung für einen Kopf eines Abstützelements und zusätzlich an dem einen Ende eine Aufnahme für Koppelmittel zum wahl- weisen Koppeln des Schlepphebels mit einem weiteren Hebel zur Erzielung unterschiedlicher Nockenhübe appliziert ist.

Hintergrund der Erfindung Ein derartiger Schlepphebel geht für den Fall b) aus der DE 101 58 703 A1 hervor. Dieser ist hier als Außenhebel eines schaltbaren Hebelsystems zur Erzielung unterschiedlicher Nockenhübe ausgebildet.

Nachteilig ist es bei dem vorbekannten Schlepphebel, dass dessen Einformung für einen Kopf eines Abstützelements, gemeinsam mit einer Aufnahme für Kop- pelmittel zum wahlweisen Koppeln des Schlepphebels mit einem Innenhebel, welche Aufnahme hier längs verläuft, einteilig mit dem Schlepphebel ausgebil- det sind. Dies ist fertigungstechnisch sehr aufwändig. Soll ein derartiger Hebel aus einem Leichtbauwerkstoff wie Blech in einem Umformverfahren gefertigt werden, so gestaltet sich die vorgenannte einteilige Ausbildung besonders problematisch.

Aufgabe der Erfindung Aufgabe der Erfindung ist es daher, einen Schlepphebel der vorgenannten Art zu schaffen, bei welchem die zitierten Nachteile beseitigt sind.

Lösung der Aufgabe Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe durch die Merkmale des Kennzeich- nungsteils des Anspruchs 1 gelöst, wonach im Fall a) das Ende mit der Einfor- mung als separates Bauteil ausgebildet ist oder wonach im Fall b) entweder nur eines der Abschnitte Ende mit der Einformung/Aufnahme für Koppelmittel oder beide Abschnitte in einer Baueinheit als ein separates Bauteil ausgebildet ist oder sind.

Somit sind die eingangs beschriebenen Nachteile wirkungsvoll eliminiert.

Das erfindungsgemäß separat ausgebildete Bauteil kann entweder in einen "klassischen"Schlepphebei einenends eingebaut werden, der vorzugsweise aus Blech besteht oder in einen Schlepphebel, der Bestandteil eines schaltba- ren Hebelsystems ist und ebenfalls bevorzugt aus Blech hergestellt ist.

In letzterem Falle sind vom Schutzbereich der Erfindung mehrere Ausgestal- tungen mit eingeschlossen. Zum einen kann dieses Bauteil die Einformung für den Kopf des Abstützelements und zugleich die Aufnahme zur vorzugsweisen Längsverlagerung von Koppelmitteln haben. Alternativ hierzu ist es vorge- schlagen, das Bauteil entweder nur mit der Einformung oder nur mit der Auf- nahme zu versehen. Ggf. ist auch eine sandwichartige Bauweise denkbar, so dass dann zwei separate Bauteile notwendig sind.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung soll der Schlepphebel aus Blech, vorzugsweise umformtechnisch bearbeitet, bestehen. Denkbar ist jedoch auch ein massiv umgeformter Schlepphebel, wobei auf jeden Fall eine Leichtbauweise angestrebt wird. Zudem ist nicht in jedem Fall eine im Quer- schnitt U-oder H-förmige Ausbildung des Schlepphebels erforderlich. Der Schlepphebel kann auch lediglich nur eine balkenförmige Geometrie aufwei- sen. Selbstverständlich erschließen sich dem Fachmann an dieser Stelle auch noch weitere Werkstoffe wie Guß, Kunststoffe, faserverstärkte Kunststoffe etc. zur Ausbildung des Schlepphebels.

Ein weiterer Unteranspruch bezieht sich auf zweckmäßige Verbindungsverfah- ren des separaten Bauteils mit dem Schlepphebel. Hier ist an solche Maßnah- men wie Clinchen, Verstemmen, Schweißen etc. gedacht.

Sollte der Schlepphebel nach dem Hebel-in-Hebel-Prinzip mit einem weiteren Hebel zusammengebaut sein, um variable Ventilhübe zu erzielen, so kann ge- mäß einem weiteren Vorschlag die Aufnahme für die Koppelmittel längs verlau- fen. Mit vom Schutzbereich der Erfindung eingeschlossen ist jedoch auch eine

Lösung mit zwei lediglich lateral einander grenzenden Hebeln, welche über eine dann quer verlaufende Aufnahme mit Koppelmitteln wahlweise verbunden werden können.

Ein weiterer Unteranspruch bezieht sich auf ein einfaches Herstellverfahren für das separate Bauteil. Hier ist wiederum an Blech-bzw. Massivumformen ge- dacht.

Kurze Beschreibung der Zeichnung Die Erfindung ist zweckmäßigerweise anhand der Zeichnungen näher erläutert.

Es zeigen : Figur 1 in einer räumlichen Darstellung den Schlepphebel als Bestandteil eines schaltbaren Schlepphebelsys- tems und die Figur 2 einen Längsschnitt entlang einer Längsmittelachse durch den Schlepphebel nach Figur 1.

Ausführliche Beschreibung der Zeichnung Figur 1 offenbart einen Schlepphebel 1 mit Seitenwänden 3,4, weiche durch einen untenliegenden Querabschnitt 2 miteinander verbunden sind. Dabei ist der Schlepphebel 1 in eine Längsaussparung 13 eines weiteren Hebels 9 ein- gebaut und im Bereich eines Endes 11 mit diesem gelenkig verbunden. Der Schlepphebel 1 mit Hebel 9 bildet somit ein schaltbares Schlepphebelsystem, das an dieser Stelle nicht näher erläutert werden muß.

Im Bereich eines dem Ende 11 gegenüberliegenden Endes 6 hat der Schlepp- hebel 1 an einer Unterseite 5 des Querabschnitts 2 eine hier kalottenförmig ausgebildete, komplementäre Einformung 7 zur Abstützung auf einem Kopf eines Abstützelements. Des weiteren verläuft, wie näher aus Figur 2 hervor- geht, im Bereich des einen Endes 6 eine sich hier längs erstreckende Aufnah- me 8 für Koppelmittel 8 a zum wahlweisen Koppeln des Schlepphebels 1 mit dem weiteren Hebel 9. Diese ist hier oberhalb der Einformung 7 angeordnet, kann jedoch auch hiervon abweichend positioniert sein. Für den Koppelfall können hier die Koppelmittel 8 a axial nach außen verlagert werden. Somit ist ein Formschluß mit dem weiteren Hebel 9 gegeben und es wird ein großer Ventilhub an dem Gaswechselventil generiert, an welchem der Schlepphebel 1 mit seiner Ventilschaftauflage 12 im Bereich des Endes 11 aufliegt.

Des weiteren kann sich der Fachmann den Figuren entnehmen, dass die Ein- formung 7 gemeinsam mit der Aufnahme 8 in einer Baueinheit als ein separa- tes Bauteil ausgebildet sind. Dieses Bauteil ist beispielsweise schweißtech- nisch mit dem Schlepphebel 1 verbunden, wobei dieser hierfür eine orthogonal zu seiner Längserstreckung verlaufende Verbindungsfläche bzw. Aussparung 10 hat.

Aufgrund dieses separaten Bauteils gestalten sich die Fertigungskosten für einen derartigen Schlepphebel relativ gering. Dies insbesondere dann, wenn der Schlepphebel 1 (vorzugsweise auch mit dem weiteren Hebel 9) umform- technisch aus einem Blechwerkstoff hergestellt ist. Vorzugsweise soll das se- parate Bauteil mit der Einformung 7 und der Aufnahme 8 auch in einem Blech- umformverfahren wie Tiefziehen bzw. in einem Massivumformverfahren wie Fließpressen hergestellt werden.

Liste der Bezugszahlen 1 Schlepphebel 2 Querabschnitt 3 Seitenwand 4 Seitenwand 5 Unterseite 6 Ende 7 Einformung 8 Aufnahme 8a Koppelmittel 9 Hebel 10 Aussparung 11 Ende 12 Ventilschaftauflage 13 Längsaussparung