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Patent Searching and Data


Title:
VALVE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/206918
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a valve (1) comprising a valve housing (2) that has at least one supply port (P), an operating port (A), and an outlet (T), the valve (1) further comprising a valve piston (3) that is arranged in the valve housing (2) so as to be axially movable therein. The outlet (T) in the valve housing (2) has at least two control edges (4, 5).

Inventors:
HOH MICHAEL (DE)
Application Number:
PCT/EP2016/062140
Publication Date:
December 29, 2016
Filing Date:
May 30, 2016
Export Citation:
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Assignee:
ZAHNRADFABRIK FRIEDRICHSHAFEN (DE)
International Classes:
F15B13/02; F16K17/02; G05D16/10
Domestic Patent References:
WO2006050684A12006-05-18
Foreign References:
EP2837832A12015-02-18
EP2375083A22011-10-12
DE1500231B11971-07-29
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Claims:
Patentansprüche

1 . Ventil (1 ) umfassend ein Ventilgehäuse (2) mit mindestens einem Versorgungsan- schluss (P), einem Arbeitsanschluss (A) und einer Abflussöffnung (T), sowie einen in dem Ventilgehäuse (2) axial verschiebbar angeordneten Ventilkolben (3), dadurch gekennzeichnet, dass die in dem Ventilgehäuse (2) vorgesehene Abflussöffnung (T) zumindest zwei Steuerkanten (4, 5) aufweist.

2. Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung (T) zwischen der ersten Steuerkante (4) und der zweiten Steuerkante (5) gleichförmig ausgebildet ist.

3. Ventil nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung (T) zwischen der ersten Steuerkante (4) und der zweiten Steuerkante (5) ungleichförmig ausgebildet ist.

4. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Abflussöffnung (T) L-förmig oder T-förmig ausgebildet ist.

5. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (3) zumindest einen Kolbenbund (6) mit zumindest einer Steuerkante (7) aufweist, wobei der Kolbenbund (6) in einer definierten Ausgangslage des Ventilkolbens (3) die Abflussöffnung (T) vollständig überdeckt.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (3) mittels einer Krafteinwirkung auf den Ventilkolben (3) bzw. mittels einer Krafteinwirkung auf den Kolbenbund (6) in der definierten Ausgangslage positioniert ist.

7. Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (3) durch Beaufschlagung mit einem Steuerdruck in dem Ventilgehäuse (2) längsverschiebbar / axial verschiebbar ist.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überschreiten eines ersten Steuerdruckniveaus die zumindest eine Steuerkante (7) des Kolbenbundes (6) des Ventilkolbens (3) die erste Steuerkante (4) der Abflussöffnung (T) frei gibt.

9. Ventil nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass beim Überschreiten eines zweiten Steuerdruckniveaus die zumindest eine Steuerkante (7) des Kolbenbundes (6) des Ventilkolbens (3) die zweite Steuerkante (5) der Abflussöffnung (T) frei gibt.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass beim Vorherrschen eines dritten Steuerdruckniveaus der Ventil kolben (3) bzw. der Kolbenbund (6) des Ventilkolbens (3) an einem Endanschlag (8) am Ventilgehäuse (2) zur Anlage kommt.

1 1 . Ventil nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkolben (3) einen zweiten Kolbenbund (9) aufweist, welcher mit dem ersten Kolbenbund (6) eine Ventilkammer (10) bildet, in deren Bereich der Versor- gungsanschluss (P) und der Arbeitsanschluss (A) münden.

12. Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem mit mindestens einer Druckmittelpumpe, einem hydraulischen bzw. pneumatischen Verbraucher und mindestens einem Ventil (1 ) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 1 1 zur Ansteuerung des mindestens einen an den Arbeitsanschluss (A) des Ventils (1 ) angeschlossenen Verbrauchers.

13. Getriebe umfassend ein Ventil (1 ) nach zumindest einem der Ansprüche 1 bis 1 1 oder ein Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem nach Anspruch 12.

14. Kraftfahrzeug umfassend ein Getriebe nach Anspruch 13.

Description:
Ventil

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Ventil nach der im Oberbegriff von Anspruch 1 näher definierten Art.

Im Stand der Technik werden in automatischen bzw. automatisierten Kraftfahrzeuggetrieben gewöhnlich mechanisch angetriebene Druckmittelpumpen zur Versorgung des Getriebes sowie zur Ansteuerung der Schaltelemente verwendet. Werden zur Versorgung des Getriebes sowie zur Ansteuerung der Schaltelemente Druckmittelpumpen mit konstantem Fördervolumen eingesetzt, steht das Fördervolumen der Druckmittelpumpe in einem festen Verhältnis zur Antriebsdrehzahl der Druckmittelpumpe, welche beispielsweise bei einer Anordnung der Druckmittelpumpe auf einer Getriebeeingangswelle einer Getriebeeingangsdrehzahl entspricht.

Die Auslegung eines von einer Druckmittelpumpe mit konstantem Fördervolumen versorgten Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems richtet sich nach dem Bedarf des größten Einzelverbrauchers bzw. falls mehrere Einzelverbraucher gemeinsam betätigt werden ggf. nach dem Bedarf der gemeinsam zu betätigenden Einzelverbraucher. Durch das konstante Fördervolumen der Druckmittelpumpe ist der Druckaufbau über die Antriebsdrehzahl der Druckmittelpumpe somit für andere in dem Hydraulikbzw. Pneumatiksystem befindliche Verbraucher vorgegeben.

Daher sind im Stand der Technik Druckbegrenzungsventile bekannt, die bei Überschreiten eines bestimmten Druckes im Hauptsystem öffnen und das überschüssige Pumpenmedium durch einen Bypass abführen. Auch ist es bekannt, bereits auf der Eingangsseite der Verbraucherstellen oder schon in der Zuführleitung zu den Verbraucherstellen den Druck im Fördermedium auf einen vorgebbaren Maximalwert zu begrenzen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die Verbraucherstellen mechanisch empfindlich sind bzw. mechanisch empfindliche Teile enthalten, die bei Überschreiten des Maximaldrucks entweder zerstört werden oder schneller verschleißen. Eine solche Maximaldruckbegrenzung ist beispielsweise auch in Schmiermittelsystemen erforderlich, bei welchen vor die eigentlichen Verbrauchsstellen noch ein Olfilter oder dergleichen geschaltet ist, der ebenfalls nicht mit zu hohem Druck beaufschlagt werden darf, um nicht beschädigt zu werden.

Stromventile, wie beispielsweise Drosselventile bzw. Blendenventile, reduzieren den in einem System bestehenden Druck auf einen eingestellten Wert. Diese Ventile werden eingesetzt, um einen Teil des Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems mit einem geringeren Druck zu versorgen. So bewirkt die Drosselung des Fluids an der Drosselstelle beispielsweise, dass der Druck in einem Nebenkreis kleiner als der Druck in einem Hauptkreis des Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems ist.

Mittels herkömmlichen Druckbegrenzungsventilen kann der Systemdruck lediglich noch oben begrenzt werden, während über Stromventile der Systemdruck in der Leitung nach dem Ventil nur gesamthaft reduziert werden kann. Die Begrenzung des Systemdrucks mittels eines Druckbegrenzungsventils kann bei hohen Pumpendrehzahlen zu einer Unterversorgung des Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems führen, während das Reduzieren des Systemdrucks mittels eines Stromventils bei kleinen Pumpendrehzahlen zur Unterversorgung des Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems führen kann. In Hydraulik- bzw. Pneumatiksystemen mit einer Druckmittelpumpe mit konstantem Fördervolumen ist eine bedarfsgerechte Auslegung des Systems für Verbraucher, die mit niedrigerer Priorität im System versorgt werden daher problematisch.

Aus der DE 40 25 578 A1 ist ein Regelventil zur Strom- oder Druckregelung bekannt, bei welchem Druckmitteleinlass und Druckmittelauslass miteinander kommunizieren. Der Regelkolben weist zwei Steuerkanten auf, wobei die eine der beiden Steuerkanten mit einer Steueröffnung und die andere der beiden Steuerkanten mit einer Sicherheitsbohrung zusammenwirkt. Abhängig von der axialen Position des Regelkolbens kommuniziert die einlassseitige Ölleitung mit den auslassseitigen Ölleitungen über einen variablen freien Querschnitt der Steueröffnung und der Sicherheitsbohrung. Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Ventil zu schaffen, welches eine verbesserte Ansteuerung von Verbrauchern in einem Hydraulik- bzw.

Pneumatiksystem ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch ein Ventil mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 . Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen.

Das erfindungsgemäße Ventil umfasst ein Ventilgehäuse mit mindestens einem Ver- sorgungsanschluss, einem Arbeitsanschluss und einer Abflussöffnung. In dem Ventilgehäuse ist ein axial verschiebbarer bzw. längsverschiebbarer Ventilkolben angeordnet. Erfindungsgemäß weist die in dem Ventilgehäuse vorgesehene Abflussöffnung zumindest zwei Steuerkanten auf.

Der in dem Ventilgehäuse axial verschiebbare Ventilkolben weist zumindest einen Kolbenbund mit zumindest einer Steuerkante auf. In einer definierten Ausgangslage des Ventilkolbens, im Folgenden als Ruhelage bezeichnet, wird die in dem Ventilgehäuse vorgesehene Abflussöffnung durch den Kolbenbund des Ventilkolbens vollständig überdeckt. Die Ruhelage des Ventilkolbens in dem Ventilgehäuse wird mittels einer Krafteinwirkung auf den Ventilkolben bzw. auf den Kolbenbund des Ventilkolbens erreicht, im Folgenden als Gegenkraft bezeichnet. Die Gegenkraft wirkt der Betätigungsrichtung des Ventilkolbens entgegen und kann beispielsweise mittels eines Federelements oder mittels einer hydraulischen bzw. pneumatischen Druckbeaufschlagung erfolgen.

Zur Betätigung des Ventils ist dieses mit einem Steuerdruck beaufschlagbar, welcher eine entsprechende Betätigungskraft auf den Ventilkolben bewirkt. Übersteigt die durch den Steuerdruck bewirkte Betätigungskraft die auf den Ventilkolben bzw. auf den Kolbenbund des Ventilkolbens wirkende Gegenkraft, dann wird der Ventilkolben in dem Ventilgehäuse axial verschoben. Wird ein erstes Steuerdruckniveau überschritten, dann ist der Ventilkolben in dem Ventilgehäuse derart positioniert, dass die zumindest eine Steuerkante des Kolbenbundes des Ventilkolbens die erste Steuerkante der Abflussöffnung frei gibt, während beim Überschreiten eines zweiten Steu- erdruckniveaus der Ventilkolben in dem Ventilgehäuse derart positioniert ist, dass die zumindest eine Steuerkante des Kolbenbundes des Ventilkolbens die zweite Steuerkante der Abflussöffnung frei gibt. Beim Vorherrschen eines dritten Steuerdruckniveaus kommt der Ventilkolben bzw. der Kolbenbund des Ventilkolbens schließlich an einem Endanschlag des Ventilgehäuses zur Anlage.

Der Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung, welcher nach dem Überschreiten der ersten Steuerkante und bis zum Überschreiten der zweiten Steuerkante der Abflussöffnung freigegeben wird, bestimmt maßgeblich den weiteren Druckanstieg an dem Arbeitsanschluss des Ventils. Der Durchflussquerschnitt zwischen den beiden Steuerkanten der Abflussöffnung und die auf den Ventilkolben wirkende Gegenkraft sind so aufeinander abgestimmt, dass ein gewünschter Arbeitsdruck am Arbeitsanschluss des Ventils vorherrscht.

So kann in einer ersten Ausführungsform der Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung zwischen der ersten Steuerkante und der zweiten Steuerkante gleichförmig ausgebildet sein, beispielsweise rechteckförmig oder langlochförmig.

In einer zweiten Ausführungsform kann der Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung zwischen der ersten Steuerkante und der zweiten Steuerkante hingegen ungleichförmig ausgebildet sein, beispielsweise trapezförmig, dreieckförmig oder kreisförmig.

Die in dem Ventilgehäuse vorgesehene und die zumindest zwei Steuerkanten aufweisende Abflussöffnung ist gemäß einer Ausführungsform einteilig, beispielsweise L-förmig oder T-förmig, ausgebildet. In einer weiteren Ausführungsform kann die in dem Ventilgehäuse vorgesehene Abflussöffnung mehrteilig ausgebildet sein. Beispielsweise kann die mehrteilig ausgebildete Abflussöffnung über mehrere Bohrungen realisiert werden, welche derart am Umfang des Ventilgehäuses angeordnet sind, dass eine Abflussöffnung mit zumindest zwei Steuerkanten entsteht.

In einer weiteren Ausführungsform kann zwischen der ersten Steuerkante und der zweiten Steuerkante der Abflussöffnung zumindest eine weitere Steuerkante vorgesehen sein, wobei der Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung zwischen der ersten Steuerkante und der zweiten Steuerkante dann beispielsweise stufenförmig ausgebildet ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Ventils weist der Ventilkolben einen zweiten Kolbenbund auf, welcher mit dem ersten Kolbenbund eine Ventilkammer bildet, in deren Bereich der Versorgungsanschluss und der Arbeitsanschluss münden.

Das erfindungsgemäße Ventil ermöglicht somit abhängig von der Betätigungsstellung des Ventilkolbens unterschiedliche Ventilfunktionen. So ist ein an dem Versorgungsanschluss des Ventils anliegender Systemdruck in einem ersten Verstellbereich des Ventilkobens nahezu vollständig an den Arbeitsanschluss des Ventils übertragbar. In einem zweiten Verstellbereich des Ventilkolbens ist ein erster Querschnittsbereich der in dem Ventilgehäuse vorgesehenen Abflussöffnung freigegeben, wodurch ein Teil des an dem Versorgungsanschluss des Ventils anliegenden Systemdrucks über den ersten Querschnittsbereich zu einer Druckmittelsenke abströmt und an dem Arbeitsanschluss des Ventils ein reduzierter Volumenstrom bzw. ein reduziertes Druckniveau vorherrscht. In einem dritten Verstellbereich des Ventilkolbens ist zusätzlich zu dem ersten Querschnittsbereich ein zweiter Querschnittsbereich der in dem Ventilgehäuse vorgesehenen Abflussöffnung freigegeben. Dadurch vergrößert sich der in die Druckmittelsenke abströmende Volumenstrom und ein an dem Arbeitsanschluss des Ventils vorherrschender Volumenstrom bzw. ein an dem Arbeitsanschluss des Ventils vorherrschendes Druckniveau ist auf einen Maximalwert begrenzt. Durch die Druckbegrenzung können eventuell auftretende Überdruckspitzen im System abgefangen werden.

Daneben betrifft die Erfindung ein Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem, insbesondere zur hydraulischen bzw. pneumatischen Versorgung und Ansteuerung eines automatischen oder automatisierten Fahrzeuggetriebes, das mindestens eine Druckmittelpumpe, einen hydraulischen bzw. pneumatischen Verbraucher und mindestens ein Ventil wie zuvor beschrieben aufweist. Sämtliche Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ventils lassen sich dementsprechend auch auf ein Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem übertragen, das ein entsprechendes Ventil umfasst. Der zumindest eine hydraulische bzw. pneumatische Verbraucher ist an den Arbeitsanschluss des zuvor beschriebenen Ventils angeschlossen, wodurch ein Volumenstrom zu dem hydraulischen bzw. pneumatischen Verbraucher durch das Ventil einstellbar ist. Die Druckmittelpumpe, welche als Druckmittelpumpe mit konstantem Fördervolumen ausgebildet ist, liefert einen von der Pumpendrehzahl abhängigen Volumenstrom an den Ver- sorgungsanschluss des Ventils. Der Steuerdruck mittels welchem das Ventil betätigt wird, ist abhängig von der Drehzahl der Druckmittelpumpe. Je höher die Drehzahl der Druckmittelpumpe ist, desto größer ist der auf den Ventilkolben wirkende Steuerdruck und desto größer ist die axiale Verschiebung des Ventilkolbens aus seiner Ruhelage. Durch den Einsatz des zuvor beschriebenen Ventils in einem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem, können sowohl ein Drossel- bzw. Blendenventil als auch ein Druckbegrenzungsventil in dem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem eingespart werden.

Daneben betrifft die Erfindung auch ein Getriebe für ein Kraftfahrzeug, das ein Ventil oder ein Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem wie beschrieben aufweist sowie ein Kraftfahrzeug umfassend ein solches Getriebe.

Im Folgenden wird die Erfindung, welche mehrere Ausführungsformen zulässt, an Hand von Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 a) bis d) schematische Darstellungen eines Ventils in verschiedenen Betätigungsstellungen und

Fig. 2 eine Kennlinie des erfindungsgemäßen Ventils.

Die Fig. 1 a) zeigt eine schematische Darstellung einer erfindungsgemäßen Ausführungsform des Ventils 1 in seiner Ruhelage. Das hier dargestellte Ventil 1 ist als Schieber- bzw. Längsschieberventil ausgebildet. In einer zylindrischen Bohrung eines Ventilgehäuses 2, welches beispielsweise als Ventilbuchse ausgebildet sein kann, ist ein Ventilkolben 3 mit einem ersten Kolbenbund 6 und einem zweiten Kolbenbund 9 axial verschiebbar geführt. An dem ersten Kolbenbund 6 ist eine Steuerkante 7 ausgebildet. Das Ventilgehäuse 2 weist einen Versorgungsanschluss P, einen Arbeits- anschluss A und eine Abflussöffnung T mit einer ersten Steuerkante 4 und einer zweiten Steuerkante 5 auf. Die Abflussöffnung T ist gemäß der Fig. 1 L-förmig ausgebildet.

Die beiden Kolbenbunde 6, 9 des Ventilkolbens 3 sind hier im Durchmesser gleich ausgebildet und bilden eine Ventilkammer 10, in deren Bereich der Versorgungsan- schluss P und der Arbeitsanschluss A münden. Das Ventil 1 kann von einem an dem Versorgungsanschluss P anliegenden Systemdruck durchflössen werden, welcher dann an dem Arbeitsanschluss A des Ventils 1 als Arbeitsdruck zur Verfügung steht. Da die beiden Kolbenbunde 6, 9 den gleichen Kolbendbunddurchmesser aufweisen, heben sich in der Ventilkammer 10 wirkende Druckkräfte auf die Kolbenbunde 6, 9 gegenseitig auf, wenn das Ventil 1 von einem Volumenstrom durchströmt wird.

Auf die der Ventilkammer 10 abgewandte Kolbenfläche des ersten Kolbenbundes 6 wirkt eine Gegenkraft 1 1 , durch welche der Ventilkolben 3 bzw. der zweite Kolbenbund 9 bei nicht betätigtem Ventil 1 an beispielsweise einem Sicherungsring anliegt und in dem Ventilgehäuse 2 in seiner Ruhelage positioniert ist. Die Gegenkraft 1 1 wirkt der Betätigungsrichtung des Ventilkolbens 3 entgegen und kann beispielsweise mittels eines hier nicht dargestellten Federelements oder mittels einer hydraulischen bzw. pneumatischen Druckbeaufschlagung erfolgen. Zur Betätigung des Ventils 1 ist dieses mit einem Steuerdruck 12 beaufschlagbar, welcher eine entsprechende Betätigungskraft auf den Ventilkolben bewirkt. Übersteigt die durch den Steuerdruck 12 bewirkte Betätigungskraft die auf den Ventilkolben 3 bzw. auf den ersten Kolbenbund 6 wirkende Gegenkraft 1 1 und zusätzlich zwischen den Kolbenbunden 6, 9 und dem Ventilgehäuse 2 vorhandene Reibungskräfte, dann wird der Ventilkoben 3 in dem Ventilgehäuse 2 axial verschoben.

Befindet sich die Steuerkante 7 des Kolbenbundes 6 des Ventilkolbens 3 in einer Position zwischen der Ruhelage und der ersten Steuerkante 4 der Abflussöffnung T, dann wird die Abflussöffnung T durch den ersten Kolbenbund 6 vollständig überdeckt und ein an dem Versorgungsanschluss P anliegender Volumenstrom wird nahezu vollständig an den Arbeitsanschluss A des Ventils 1 weitergeleitet. Lediglich geringe Verluste aufgrund einer Ventilleckage können hierbei den Volumenstrom verringern, wobei die auftretende Leckage über die Abflussöffnung T abgeführt wird. Ein an den Arbeitsanschluss A des Ventils 1 angeschlossener Verbraucher ist somit mit einem nahezu unbegrenzten Volumenstrom beaufschlagbar.

Die Fig. 1 b) zeigt eine schematische Darstellung des Ventils 1 in einer Position an der die Steuerkante 7 des ersten Kolbendbundes 6 an der ersten Steuerkante 4 der Abflussöffnung T anliegt. Wird der Ventilkolben 3 nun mit einem Steuerdruck 12 beaufschlagt, durch welchen der Ventilkolben 3 weiter in seiner Betätigungsrichtung verschoben wird, dann gibt die Steuerkante 7 des ersten Kolbenbundes 6 die erste Steuerkante 4 der Abflussöffnung T frei. Es wird ein Teil des am Versorgungsan- schluss P vorherrschenden Volumenstroms durch den frei werdenden Querschnitt der Abflussöffnung T in eine hier nicht dargestellte Druckmittelsenke abgeführt und am Arbeitsanschluss A des Ventils 1 liegt ein entsprechend verminderter Volumenstrom vor. Ein an den Arbeitsanschluss A des Ventils 1 angeschlossener Verbraucher ist somit mit einem reduzierten Arbeitsdruck beaufschlagbar. Das erfindungsgemäße Ventil wirkt hier also wie ein aus dem Stand der Technik bekanntes Stromventil, mittels welchem ein Systemdruck auf einen Arbeitsdruck reduzierbar ist.

Der Durchflussquerschnitt der Abflussöffnung T, welcher nach dem Überschreiten der ersten Steuerkante 4 und bis zum Überschreiten der zweiten Steuerkante 5 der Abflussöffnung T freigegeben wird, bestimmt maßgeblich den weiteren Druckanstieg an dem Arbeitsanschluss A des Ventils 1 . Daher sind der freiwerdende Durchflussquerschnitt zwischen den beiden Steuerkanten 4, 5 der Abflussöffnung T und die auf den Ventilkolben 3 wirkende Gegenkraft 1 1 so aufeinander abzustimmen, dass ein gewünschter reduzierter Arbeitsdruck am Arbeitsanschluss A des Ventils 1 vorherrscht.

Die Fig. 1 c) zeigt eine schematische Darstellung des Ventils 1 in einer Position an der die Steuerkante 7 des ersten Kolbendbunds 6 an der zweiten Steuerkante 5 der Abflussöffnung T anliegt. Wird der Ventilkolben 3 nun mit einem Steuerdruck 12 beaufschlagt, durch welchen der Ventilkolben 3 weiter in seiner Betätigungsrichtung verschoben wird, dann gibt die Steuerkante 7 des Kolbenbundes 6 bei nur geringem weiteren Druckanstieg des Steuerdrucks 12 die zweite Steuerkante 5 der Abflussöffnung T frei. Der Querschnitt der Abflussöffnung T wächst dann schnell an, wodurch der durch die Abflussöffnung T abfließende Volumenstronn deutlich erhöht und der an dem Arbeitsanschluss A des Ventils 1 vorherrschende Volumenstrom bzw. Arbeitsdruck auf einen Maximalwert begrenzt wird. Das erfindungsgemäße Ventil 1 wirkt hier also wie ein aus dem Stand der Technik bekanntes Druckbegrenzungsventil, mittels welchem ein Systemdruck begrenzbar ist.

Beim Vorherrschen eines dritten Steuerdruckniveaus kommt der Ventilkolben 3 bzw. der erste Kolbenbund 6 schließlich an einem Endanschlag 8 an dem Ventilgehäuse 2 zur Anlage, was in der Fig. 1 d) dargestellt ist.

Das Diagramm gemäß Fig. 2 zeigt unter anderem einen von einer Druckmittelpumpe erzeugten Volumenstrom Q, angegeben in l/min, über der Pumpendrehzahl n, angegeben in U/min. Aus dem strichpunktiert dargestellten Kennlinienverlauf 13 ist ersichtlich, dass der von der Druckmittelpumpe geförderte Volumenstrom Q proportional zur ansteigenden Pumpendrehzahl n ansteigt.

Die gestrichelt dargestellte Kennlinie 14 zeigt beispielhaft einen an einem Versor- gungsanschluss P des zuvor beschriebenen Ventils 1 vorherrschenden Systemdruck. Der Systemdruck ist abhängig von dem Bedarf eines oder mehrerer in dem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorgesehenen vorrangigen Verbraucher und wird durch das konstante Fördervolumen einer Druckmittelpumpe in Abhängigkeit der Pumpendrehzahl n erzeugt. Der Systemdruck steigt ebenfalls proportional zur ansteigenden Pumpendrehzahl n an und resultiert aus einem in dem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorherrschenden Staudruck und dem von der Druckmittelpumpe geförderten Volumenstrom Q.

Die gepunktet dargestellte Kennlinie 15 zeigt beispielhaft einen Druckverlauf des in einem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorherrschenden Systemdrucks, welcher mittels eines aus dem Stand der Technik bekannten Druckbegrenzungsventils begrenzbar ist. Wird bei einer Pumpendrehzahl von ungefähr 3000 U/min ein Systemdruck von hier beispielhaft 2,25 bar erreicht bzw. überschritten, dann wird das überschüssige Pumpenmedium durch einen Bypass abgeführt und der Systemdruck nach oben begrenzt. Für einen in dem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorgesehenen nachrangigen weiteren Verbraucher, welcher an dem Arbeitsanschluss A des erfindungsgemäßen Ventils 1 angeschlossen ist, ergibt sich ein Druckverlauf gemäß der durchgezogenen Kennlinie 16.

So wird bis zu einer ersten Pumpendrehzahl n1 , welche beispielsweise 1000 U/min betragen kann, der nachrangige Verbraucher mit einem Mindestdruck versorgt, welcher beispielsweise 0,75 bar betragen kann und bis zum Erreichen der Pumpendrehzahl n1 nahezu dem an dem Versorgungsanschluss des Ventils 1 vorherrschenden Systemdruck entspricht. In diesem Drehzahlbereich ist die im Ventilgehäuse 2 vorgesehene Abflussöffnung T durch den ersten Kolbenbund 6 des Ventilkolbens 3 vollständig überdeckt.

Zwischen der ersten Pumpendrehzahl n1 und einer zweiten Pumpendrehzahl n2, welche beispielsweise 4000 U/min betragen kann, wird der nachrangige Verbraucher mit einem im Vergleich zu dem unbegrenzten Systemdruck 14 reduzierten Arbeitsdruck im Bereich von beispielsweise 0,75 bar bis 2,25 bar versorgt. In diesem Drehzahlbereich gibt die Steuerkante 7 des ersten Kolbenbundes 6 die erste Steuerkante 4 der Abflussöffnung T frei und ein Teil des am Versorgungsanschluss P vorherrschenden Volumenstroms wird durch den frei werdenden Querschnitt der Abflussöffnung T abgeführt.

Bei Drehzahlen größer als die zweite Pumpendrehzahl n2 wird der Arbeitsdruck für den nachrangigen Verbraucher auf beispielsweise 2,25 bar begrenzt. In diesem Drehzahlbereich gibt die Steuerkante 7 des ersten Kolbenbundes 6 die zweite Steuerkante 5 der Abflussöffnung T frei, wodurch ein weiterer Druckanstieg des Arbeitsdrucks vermieden wird.

Alle Zahlenwerte für die Pumpendrehzahl, den Volumenstrom Q, den Systemdruck und den Arbeitsdruck sind als nur beispielhaft anzusehen und sollen die Erfindung nicht beschränken. Vielmehr ist es dem Fachmann bekannt, dass je nach Auslegung des Hydraulik- bzw. Pneumatiksystems und in Abhängigkeit von im Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorhandenen vorrangigen und nachrangigen Verbrauchern die entsprechenden Zahlenwerte variieren. Es kommt allein auf das charakteristische Verhalten des erfindungsgemäßen Ventils 1 an.

Neben der Versorgung eines an dem Arbeitsanschluss A angeschlossenen Verbrauchers mit einem Mindestdruck ermöglicht das zuvor beschriebene Ventil 1 auch eine Druckreduzierfunktion und eine Druckbegrenzungsfunktion. Somit kann der Druckverlauf für einen in einem Hydraulik- bzw. Pneumatiksystem vorgesehenen nachrangigen Verbraucher, welcher am Arbeitsanschluss A des zuvor beschriebenen Ventils 1 angeordnet ist, geeignet angepasst werden.

Bezugszeichen

1 Ventil

2 Ventilgehäuse

3 Ventilkolben

4 erste Steuerkante der Abflussöffnung

5 zweite Steuerkante der Abflussöffnung

6 erster Kolbenbund des Ventilkolbens

7 Steuerkante am Kolbenbund

8 Endanschlag

9 zweiter Kolbenbund des Ventil kolbens

10 Ventilkammer

1 1 Gegenkraft

2 Steuerdruck

13 Volumenstrom

14 Kennlinie

15 Kennlinie

16 Kennlinie

A Arbeitsanschluss

P Versorgungsanschluss

T Abflussöffnung