Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, mit einer einfachen, Raum und Masse einsparenden Mechanik, Hubventilsteuerungen herstellen zu können, die obige Aufgabe erfüllen.

Die Hubventilsteuerungen sind für drosselfreie Laststeuerungen und für Ventil- und Zylinderabschaltungen einsetzbar, da diese ein ständiges Geschlossenhalten der Ventile herstellen können.

Ein oder mehrere Ventile können durch die Hubventilsteuerungen abwechselnd durch unterschiedliche Nocken angetrieben werden, wobei die Umschaltung ohne den Einsatz eines schaltbaren Koppelbolzens erfolgt.

Fig. 1 zeigt eine Hubventilsteuerung mit einem das Ventil betätigenden Schwinghebel, der über ein Drehgelenk von einem Winkelhebel angetrieben wird, wobei der Winkelhebel für seinen Antrieb mittels seiner Kontaktflächen in die Rolle eines Stellhebels eingreift.

Fig. 2 zeigt eine Hubventilsteuerung mit einem das Ventil betätigenden Tassenstößel, der über ein Drehgelenk von einem Druckstab angetrieben wird,

wobei der Druckstab für seinen Antrieb mittels seiner Kontaktflächen in die Rolle eines Stellhebels eingreift.

Fig. 3 zeigt eine Hubventilsteuerung mit einem das Ventil betätigenden Schwinghebel, der über ein Drehgelenk von einem Druckstab angetrieben wird, wobei der Druckstab für seinen Antrieb mittels seiner Rolle in die Kontaktflächen eines Stellhebels eingreift.

Fig. 4 zeigt eine Hubventilsteuerung mit einem das Ventil betätigenden Tassenstößel, der über ein Drehgelenk von einem Druckstab angetrieben wird, wobei der Druckstab für seinen Antrieb mittels seiner Rolle in die Kontaktflächen eines Stellhebels eingreift.

Fig. 5 zeigt eine desmodromische Hubventilsteuerung mit einer durch einen Stab über ein Drehgelenk erfolgenden Betätigung des Ventiles, wobei der Stab für seinen Antrieb mittels seiner Rollen in die Schlitze eines Schwinghebels eingreift.

Fig. 6 zeigt eine desmodromische Hubventilsteuerung mit einer durch einen Stab über ein Drehgelenk erfolgenden Betätigung des Ventiles, wobei der Stab für seinen Antrieb mittels Rollen in die Schlitze eines Stellhebels eingreift.

Fig. 1 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 1 während des Betriebes der Kraftmaschine, die neben der Betätigung eines Ventiles 1 auch für die gleichzeitige Betätigung von mehreren Ventilen 1 vorgesehen werden kann.

Der ein Ventil 1 betätigende Schwinghebel 2 weist zwischen seinem aus einem Ventilspiel-Ausgleichselement 3 gebildeten Auflager und seiner für die Betätigung des Ventiles 1 vorgesehenen Druckfläche 4 ein Drehgelenk 5 mit einem Achsbolzen 6 auf, durch das der Schwinghebel 2 von oben über einen Winkelhebel 7 angetrieben wird, wobei der Winkelhebel 7 selbst an seinem einen Ende über eine Nockenrolle 8 von einem Nocken 9 angetrieben wird, mit seinem anderen Ende mittels etwa senkrecht zu seiner Längsachse verlaufender Kontaktflächen 10 und 11 in die Rolle 12 eines den Schwinghebel 2 und den Winkelhebel 7 umschließenden Stellhebels 13 eingreift und der Winkelhebel 7 das Drehgelenk 5 mit dem Achsbolzen 6 zwischen seinen Kontaktflächen 10 sowie 11 und seiner Nockenrolle 8 aufweist. Der zu der Rolle 12 des Stellhebels 13 gehörende Achsbolzen 14 ist in dem oberen Ende des Stellhebels 13 gelagert, wobei der Stellhebel 13 durch die an seinem unteren Ende angeordneten Drehgelenke 15 mittels der Achsbolzen 16 in

mit dem Zylinderkopf 17 verbundenen Haltern 18 befestigt ist und die Drehachse dieser Drehgelenke 15 gleich der Drehachse des gemeinsamen Drehgelenkes 5 des Schwinghebels 2 und des Winkelhebels 7 ist, wenn das Ventil 1 geschlossen ist. Die auf dem Winkelhebel 7 angeordnete Kontaktfläche 10 ist kreisförmig nach außen gewölbt ausgebildet, wobei der Radius R1 der Kontaktfläche 10 als Mittelpunkt die Drehachse des zu dem Winkelhebel 7 gehörenden Drehgelenkes 5 aufweist. Hierdurch wird ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 1 dadurch erzielt, dass der sich zwischen den Kontaktflächen 10 und 11 und dem Drehgelenk 5 erstreckende Schenkel des Winkelhebels 7 nicht in eine Längsbewegung angetrieben wird, wenn die Kontaktfläche 10 des Winkelhebels 7 während der Schwingbewegung des Winkelhebels 7 in die Rolle 12 des Stellhebels 13 eingreift.

Die auf dem Winkelhebel 7 angeordnete Kontaktfläche 11 weist eine nach innen gerichtete Krümmung auf, welche die Kontaktfläche 10 überragt, wodurch während der Schwingbewegung des Winkelhebels 7 mittels des Eingriffs seiner Kontaktfläche 11 in die Rolle 12 des Stellhebels 13 der sich zwischen den Kontaktflächen 10 und 11 und dem Drehgelenk 5 erstreckende Schenkel des Winkelhebels 7 in eine Längsbewegung angetrieben wird und der Schwinghebel 2, über das Drehgelenk 5 angetrieben, das Ventil 1 betätigt.

Der Stellhebel 13 weist für seine Verstellung eine kreisförmig um die Drehachsen seiner Drehgelenke 15 verlaufende Verzahnung 19 mit dem Teilkreisradius R2 auf, in die ein Zahnrad 20 einer Steuerwelle 21 eingreift. Um das Flankenspiel zwischen der Verzahnung 19 und dem Zahnrad 20 aufzuheben, können anstelle des Zahnrades 20 zwei nebeneinander liegende Zahnräder angeordnet werden, wobei ein Zahnrad mit der Steuerwelle 21 fest verbunden ist, während das andere Zahnrad drehbar auf der Steuerwelle 21 gelagert ist und durch eine Drehfeder beaufschlagt wird. Hierdurch erfolgt ein einander entgegengerichteter Eingriff in die Zahnflanken.

In der dargestellten Position A des Stellhebels 13 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stellhebels 13 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 1 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Winkelhebels 7 der Stellhebel 13 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 1 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnt die Kontaktfläche 11 des Winkelhebels 7 in die Rolle 12 des Stellhebels 13 mit einer kurzen Wegstrecke einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt

wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Kontaktfläche 11 in die Rolle 12 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig stufenlos die Ventilöffnungszeit verlängert.

Da während der Einstellung eines kleinen Ventilhubes und eines ständigen Geschlossenhaltens der Ventile 1 von der Ventilfeder 22 keine ausreichende Kraft auf den Winkelhebel 7 übertragen wird, durch welche die Nockenrolle 8 gegen den Nocken 9 gedrückt wird, sind beiderseitig von dem Schwinghebel 2 und dem Winkelhebel 7 Drehfedern 23 angeordnet, deren Windungen durch den Achsbolzen 6 des Drehgelenkes 5 geführt sind und deren Schenkelenden zum einen in Widerlager 24 des Schwinghebels 2 sowie zum anderen in Widerlager 25 des Winkelhebels 7 eingreifen.

Für die Betätigung der Ventile 1 kann der ein Ventil 1 betätigende Schwinghebel 2 massiv ausgeführt sein, während der obere Winkelhebel 7 aus zwei Stegen ausgebildet ist, welche die Bohrungen für den Achsbolzen 6 des Drehgelenkes 5 und die Bohrungen für die Achse der Nockenrolle 8 aufweisen. Hierbei kann, um eine einfache Montage zu ermöglichen, der in den Bohrungen des Winkelhebels 7 gelagerte Achsbolzen 6 in eine Lagerhalbschale des Schwinghebels 2 eingreifen.

Fig. 2 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 26 während des Betriebes der Kraftmaschine.

Das Ventil 26 wird über einen Tassenstößel 27 betätigt, der auch als Ventilspiel- Ausgleichselement ausgebildet sein kann. Der Tassenstößel 27 weist auf seiner Oberseite einen Lagerbock 28 für eine Lagerhalbschale 29 auf, in die ein an dem unteren Ende eines Druckstabes 30 angeordneter Achsbolzen 31 eingreift, wodurch ein Drehgelenk 32 für eine einfache Montage gebildet wird. An seinem oberen Ende weist der Druckstab 30 die etwa senkrecht zu seiner Längsachse verlaufenden Kontaktflächen 33 und 34 auf, die in eine Rolle 35 eines den Druckstab 30 umschließenden Stellhebels 36 eingreifen. Zwischen seinen Enden weist der Druckstab 30 eine Nockenrolle 37 auf, über die der Druckstab 30 von einem Nocken 38 in eine Schwingbewegung versetzt wird. Der oben die Rolle 35 aufweisende Stellhebel 36 ist unten in Drehgelenken 39 gelagert, die in mit dem Zylinderkopf 40 verbundenen Haltern 41 angeordnet sind, wobei die Drehachse dieser Drehgelenke 39 gleich der Drehachse des gemeinsamen Drehgelenkes 32 des Lagerbockes 28 und des Druckstabes 30 ist, wenn das Ventil 26 geschlossen ist. Die auf dem Druckstab 30 angeordnete Kontaktfläche 33 ist kreisförmig nach außen gewölbt

ausgebildet, wobei der Radius R1 der Kontaktfläche 33 als Mittelpunkt die Drehachse des zu dem Druckstab 30 gehörenden Drehgelenkes 32 aufweist.

Hierdurch wird ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 26 dadurch erzielt, dass der Druckstab 30 nicht in eine Längsbewegung angetrieben wird, wenn die Kontaktfläche 33 während der Schwingbewegung des Druckstabes 30 in die Rolle 35 des Stellhebels 36 eingreift. Die auf dem Stellhebel 36 angeordnete Kontaktfläche 34 weist eine nach innen gerichtete Krümmung auf, welche die Kontaktfläche 33 überragt, wodurch während der Schwingbewegung des Druckstabes 30 mittels des Eingriffs seiner Kontaktfläche 34 in die Rolle 35 des Stellhebels 36 der Druckstab 30 in eine Längsbewegung angetrieben wird und der Tassenstößel 27, über das Drehgelenk 32 angetrieben, das Ventil 26 betätigt.

Der Stellhebel 36 weist für seine Verstellung eine kreisförmig um die Drehachse seiner Drehgelenke 39 verlaufende Verzahnung 42 mit dem Teilkreisradius R2 auf, in die ein Zahnrad 43 einer Steuerwelle 44 eingreift.

In der dargestellten Position A des Stellhebels 36 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stellhebels 36 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 26 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Druckstabes 30 der Stellhebel 36 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 26 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnt die Kontaktfläche 34 des Druckstabes 30 in die Rolle 35 des Stellhebels 36 mit einer kurzen Wegstrecke einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Kontaktfläche 34 in die Rolle 35 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig stufenlos die Ventilöffnungszeit verlängert.

Da während der Einstellung eines kleinen Ventilhubes und eines ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 26 von der Ventilfeder 45 keine ausreichende Kraft auf den Tassenstößel 27 übertragen wird, durch welche die Nockenrolle 37 gegen den Nocken 38 gedrückt wird, sind beiderseitig von dem Druckstab 30 Drehfedern 46 angeordnet, deren Windungen durch den Achsbolzen 31 des Drehgelenkes 32 geführt sind und deren Schenkelenden zum einen in Widerlager 47 des Druckstabes 30 und zum anderen in Widerlager 48 der an dem Zylinderkopf 40 befestigten, für die Drehgelenke 39 des Stellhebels 36 vorgesehenen Halter 41 eingreifen.

Ist der Tassenstößel 27 nicht als Ventilspiel-Ausgleichselement ausgebildet, kann

für eine Ventilspieleinstellung zwischen dem Lagerbock 28 und dem Tassenstößel 27 eine Einstellscheibe vorgesehen werden oder ein Lagerbock 28 mit einem angepassten Höhenmaß aufgesetzt werden.

Fig. 3 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 49 während des Betriebes der Kraftmaschine, die neben der Betätigung eines Ventiles 49 auch für die gleichzeitige Betätigung von mehreren Ventilen 49 vorgesehen werden kann.

Der das Ventil 49 betätigende Schwinghebel 50 weist zwischen seinem aus einem Ventilspiel-Ausgleichselement 51 gebildeten Auflager und seiner für die Betätigung des Ventiles 49 vorgesehenen Druckfläche 52 ein Drehgelenk 53 mit einem Achsbolzen 54 auf, über das der Schwinghebel 50 mit dem unteren Ende eines Druckstabes 55 angetrieben wird, der an seinem oberen Ende eine Rolle 56 aufweist, die in die Kontaktflächen 57 und 58 eines den Schwinghebel 50 und den Druckstab 55 umschließenden Stellhebels 59 eingreift, wobei die Kontaktflächen 57 und 58 etwa senkrecht zu der Längsachse des Stellhebels 59 verlaufen und der Druckstab 55 selbst von einem Nocken 60 über seine zwischen seinen Enden angeordnete Nockenrolle 61 angetrieben wird. Der die Kontaktflächen 57 und 58 aufweisende Stellhebel 59 ist unten in Drehgelenken 62 gelagert, die in mit dem Zylinderkopf 63 verbundenen Haltern 64 angeordnet sind, wobei die Drehachse dieser Drehgelenke 62 gleich der Drehachse des gemeinsamen Drehgelenkes 53 des Schwinghebels 50 und des Druckstabes 55 ist, wenn das Ventil 49 geschlossen ist. Die auf dem Stellhebel 59 angeordnete Kontaktfläche 57 ist kreisförmig nach innen gewölbt ausgebildet, wobei der Radius R1 der Kontaktfläche 57 als Mittelpunkt die Drehachse der zu dem Stellhebel 59 gehörenden Drehgelenke 62 aufweist. Hierdurch wird ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 49 dadurch erzielt, dass der Druckstab 55 nicht in eine Längsbewegung angetrieben wird, wenn die Rolle 56 des Druckstabes 55 während der Schwingbewegung des Druckstabes 55 in die Kontaktfläche 57 des Stellhebels 59 eingreift. Die auf dem Stellhebel 59 angeordnete Kontaktfläche 58 weist eine nach innen gerichtete Krümmung auf, welche die Kontaktfläche 57 überragt, wodurch während der Schwingbewegung des Druckstabes 55 mittels des Eingriffs seiner Rolle 56 in die Kontaktfläche 58 des Stellhebels 59 der Druckstab 55 in eine Längsbewegung angetrieben wird und der Schwinghebel 50, über das Drehgelenk 53 angetrieben, das Ventil 49 betätigt.

Der Stellhebel 59 weist für seine Verstellung eine kreisförmig um die Drehachse

seiner Drehgelenke 62 verlaufende Verzahnung 65 mit dem Teilkreisradius R2 auf, in die ein Zahnrad 66 einer Steuerwelle 67 eingreift.

In der dargestellten Position A des Stellhebels 59 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stellhebels 59 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 49 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Druckstabes 55 der Stellhebel 59 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 49 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnt die Rolle 56 des Druckstabes 55 mit einer kurzen Wegstrecke in die Kontaktfläche 58 des Stellhebels 59 einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Rolle 56 in die Kontaktfläche 58 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig stufenlos die Ventilöffnungszeit verlängert.

Da während der Einstellung eines kleinen Ventilhubes und eines ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 49 von der Ventilfeder 68 keine ausreichende Kraft auf den Druckstab 55 übertragen wird, durch welche die Nockenrolle 61 gegen den Nocken 60 gedrückt wird, sind ein-oder beiderseitig von dem Schwinghebel 50 und dem Druckstab 55 Drehfedern 69 angeordnet, deren Windungen durch den Achsbolzen 54 des Drehgelenkes 53 geführt sind und deren Schenkelenden zum einen in Widerlager 70 des Schwinghebels 50 und zum anderen in Widerlager 71 des Druckstabes 55 eingreifen.

Für die Betätigung des Ventiles 49 kann der ein Ventil 49 betätigende Schwinghebel 50 massiv ausgeführt sein, während der Druckstab 55 aus zwei Stegen ausgebildet ist, welche die Bohrungen für den Achsbolzen 54 des Drehgelenkes 53, die Bohrungen für die Achse der Rolle 56 und die Bohrungen für die Achse der Nockenrolle 61 aufweisen. Hierbei kann, um eine einfache Montage zu ermöglichen, der in den Bohrungen des Druckstabes 55 gelagerte Achsbolzen 54 in eine Lagerhalbschale des Schwinghebels 50 eingreifen.

Fig. 4 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 72 während des Betriebes der Kraftmaschine.

Das Ventil 72 wird über einen Tassenstößel 73 betätigt, der auch als Ventilspiel- Ausgleichselement ausgebildet sein kann. Der Tassenstößel 73 weist auf seiner Oberseite einen Lagerbock 74 für eine Lagerhalbschale 75 auf, in die ein an dem unteren Ende eines Druckstabes 76 angeordneter Achsbolzen 77 eingreift, wodurch

ein Drehgelenk 78 für eine einfache Montage gebildet wird. An seinem oberen Ende weist der Druckstab 76 eine Rolle 79 auf, die in die Kontaktflächen 80 und 81 eines den Druckstab 76 umschließenden Stellhebels 82 eingreift, wobei die Kontaktflächen 80 und 81 etwa senkrecht zu der Längsachse des Stellhebels 82 verlaufen und der Druckstab 76 selbst von einem Nocken 83 über seine zwischen seinen Enden angeordnete Nockenrolle 84 angetrieben wird. Der oben die Kontaktflächen 80 und 81 aufweisende Stellhebel 82 ist unten in Drehgelenken 85 gelagert, die in mit dem Zylinderkopf 86 verbundenen Haltern 87 angeordnet sind, wobei die Drehachse dieser Drehgelenke 85 gleich der Drehachse des gemeinsamen Drehgelenkes 78 des Lagerbockes 74 und des Druckstabes 76 ist, wenn das Ventil 72 geschlossen ist. Die auf dem Stellhebel 82 angeordnete Kontaktfläche 80 ist kreisförmig nach innen gewölbt ausgebildet, wobei der Radius R1 der Kontaktfläche 80 als Mittelpunkt die Drehachse der zu dem Stellhebel 82 gehörenden Drehgelenke 85 aufweist. Hierdurch wird ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 72 dadurch erzielt, dass der Druckstab 76 nicht in eine Längsbewegung angetrieben wird, wenn die Rolle 79 des Druckstabes 76 während der Schwingbewegung des Druckstabes 76 in die Kontaktfläche 80 des Stellhebels 82 eingreift. Die auf dem Stellhebel 82 angeordnete Kontaktfläche 81 weist eine nach innen gerichtete Krümmung auf, welche die Kontaktfläche 80 überragt, wodurch während der Schwingbewegung des Druckstabes 76 mittels des Eingriffs seiner Rolle 79 in die Kontaktfläche 81 des Stellhebels 82 der Druckstab 76 in eine Längsbewegung angetrieben wird und der Tassenstößel 73, über das Drehgelenk 78 angetrieben, das Ventil 72 betätigt.

Der Stellhebel 82 weist für seine Verstellung ein Drehgelenk 88 mit einem Gelenkstab 89 auf, der durch einen Hebelarm 90 einer Steuerwelle 91 angetrieben wird.

In der dargestellten Position A des Stellhebels 82 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stellhebels 82 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 72 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Druckstabes 76 der Stellhebel 82 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 72 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnt die Rolle 79 des Druckstabes 76 in die Kontaktfläche 81 des Stellhebels 82 mit einer kurzen Wegstrecke einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei

erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Rolle 79 in die Kontaktfläche 81 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig stufenlos die Ventilöffnungszeit verlängert.

Da während der Einstellung eines kleinen Ventilhubes und eines ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 72 von der Ventilfeder 92 keine ausreichende Kraft auf den Druckstab 76 übertragen wird, durch welche die Nockenrolle 84 gegen den Nocken 83 gedrückt wird, sind ein-oder beiderseitig von dem Druckstab 76 Drehfedern 93 angeordnet, deren Windungen durch den Achsbolzen 77 des Drehgelenkes 78 geführt sind und deren Schenkelenden zum einen in Widerlager 94 des Druckstabes 76 sowie zum anderen in Widerlager 95 der für die Drehgelenke 85 des Stellhebels 82 vorgesehenen Halter 87 eingreifen.

Ist der Tassenstößel 76 nicht als Ventilspiel-Ausgleichselement ausgebildet, kann für eine Ventilspieleinstellung zwischen dem Lagerbock 74 und dem Tassenstößel 73 eine Einstellscheibe vorgesehen werden oder ein Lagerbock 74 mit einem angepassten Höhenmaß aufgesetzt werden.

Fig. 5 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete, desmodromische Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 96 während des Betriebes der Kraftmaschine, die neben der Betätigung eines Ventiles 96 auch für die gleichzeitige Betätigung von mehreren Ventilen 96 vorgesehen werden kann.

Die Ventilsteuerung weist einen Schwinghebel 97 auf, an dem drei mit ihm starr verbundene Nockenrollen 98 und 99 angeordnet sind, von denen die mittige Nockenrolle 98 in einen für die Öffnung der Ventile 96 vorgesehenen Nocken 100 mit einer Erhebung eingreift, wobei die beiden äußeren Nockenrollen 99 in je einen für die Schließung der Ventile 96 vorgesehenen Nocken 101 mit einer entsprechenden Ausnehmung eingreifen. Die Nocken 100 und 101 sind auf einer gemeinsamen Nockenwelle 102 angeordnet, wobei der Schwinghebel 97 in beiden Drehrichtungen ständig kraftschlüssig mit seinen Nockenrollen 98 und 99 in die Nocken 100 und 101 der Nockenwelle 102 eingreift. Hierbei können auch zum einen der für die Schließung der Ventile 96 vorgesehene Nocken 101 für die Öffnung, der für die Öffnung der Ventile 96 vorgesehene Nocken 100 für die Schließung der Ventile 96 herangezogen werden und zum anderen kann ein für die Schließung der Ventile 96 vorgesehener, eine Ausnehmung aufweisender Nocken 101 zwischen den für die Öffnung der Ventile 96 vorgesehenen, eine Erhebung aufweisenden Nocken 100 angeordnet werden. Für die Herstellung einer Schlitzführung sind auf dem Schwinghebel 97 zwei symmetrische, im gleichen Abstand um die Drehachse

des Schwinghebels 97 verlaufende Schlitze 103 angeordnet, in die Rollen 104 eines zwischen den beiden Schlitzen 103 angeordneten, Druck-und Zugkräfte übertragenden Stabes 105 eingreifen. Der Stab 105 durchläuft die Querbohrung eines zu einem Drehgelenk 106 gehörenden Zylinders 107 und ist in der Querbohrung des Zylinders 107 längs beweglich und drehfest gelagert. Der Zylinder 107, dessen Längsachse parallel zu den Drehachsen der Nockenrollen 98 und 99 verläuft, ist in einem Gehäuse 108 des Drehgelenkes 106 drehbar um seine Längsachse gelagert, wobei das Gehäuse 108 an einer Achse 109 befestigt ist, durch die das Gehäuse 108 mittels einer mechanisch oder hydraulisch angetriebenen Linearführung 110 senkrecht zur Drehachse der Nockenrollen 98 und 99 verstellt werden kann. Hierbei ist auch eine Verstellung durch einen Gelenkhebel möglich, der von einer Exzenter-oder Kurbelwelle angetrieben wird. Während der Stab 105 an seinem oberen Ende mittels seiner Rollen 104 in die Schlitze 103 des Schwinghebels 97 eingreift, ist der Stab 105 an seinem unteren Ende für die Betätigung des Ventiles 96 an einem mit dem Ventil 96 verbundenen Drehgelenk 111 befestigt. Der Schwinghebel 97 besitzt beiderseitig von dem Stab 105 Drehgelenke 112, die auf mit der Struktur des Zylinderkopfes 113 verbundenen Haltern 114 angeordnet sind. Die Drehachse des auf dem Ventil 96 angeordneten Drehgelenkes 111 ist gleich der Drehachse der Drehgelenke 112 des Schwinghebels 97, wenn das Ventil 96 geschlossen ist. Das auf dem Ventil 96 angeordnete Drehgelenk 111 ist mit dem Ventil 96 durch zylindrische Halbschalen 115 verbunden, die mit ihren in ihnen angearbeiteten Ringen in Einstiche des Ventiles 96 eingreifen. Hierbei sind die zylindrischen Halbschalen 115 in einem Hohlzylinder 116 längs beweglich gelagert, dessen unterer Abschlussdeckel 117 durch den Schaft des Ventiles 96 geführt ist. Der obere Abschlussdeckel 118 weist ein Auge 119 für die Lagerung des für den Stab 105 vorgesehenen Achsbolzens 120 auf und ist zu seiner Sicherung in dem Hohlzylinder 116 mittels eines verformten Gewindes eingeschraubt, wobei der obere Abschlussdeckel 118 die Druckfläche 121 des Ventiles 96 berührt. Zwischen dem unteren Abschlussdeckel 117 und den Stirnflächen der zylindrischen Halbschalen 115 sind Tellerfedern 122 angeordnet, die durch das Einschrauben des oberen Abschlussdeckels 118 vorgespannt werden, wobei die Tellerfedern 122 bei einem Verschleiß der Ventilsteuerung und auch bei einem auftretenden Einschlagen des Ventiles 96 in den Ventilsitzring 123 durch die hierbei erfolgende Nachstellung ein sicheres Schließen des Ventiles 96 gewährleisten.

Wird die Nockenwelle 102 in Drehung versetzt, führt der Schwinghebel 97 durch den Eingriff seiner Nockenrollen 98 und 99 in die Nocken 100 und 101 mit seinen Schlitzen 103 ohne die Unterstützung von Ventilfedern eine Schwingbewegung aus, wobei die oben an dem Stab 105 angeordneten Rollen 104 in den Schlitzen 103 des Schwinghebels 97 Drehbewegungen ausführen. Ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 96 eingestellt, sind die Rollen 104 des Stabes 105 durch die Linearführung 110 in eine Position der Schlitze 103 gestellt, in der diese in einem Kreisbogen R1 verlaufen, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens in der Drehachse des Schwinghebels 97 liegt. Hierbei ist die Drehachse des in dem Auge 119 angeordneten Achsbolzens 120 des zu dem Ventil 96 gehörenden Drehgelenkes 111 gleich der Drehachse des Drehgelenkes 112 des Schwinghebels 97, so dass während des Eingriffs der Rollen 104 des Stabes 105 in den kreisförmigen Bereich der Schlitze 103 ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 96 erzielt wird. Für die Betätigung des Ventiles 96 weisen die Schlitze 103 des Schwinghebels 97 eine nach unten gerichtete Krümmung auf, deren Radien kleiner als die Radien des für das ständige Geschlossenhalten des Ventiles 96 vorgesehenen Bereiches der Schlitze 103 sind. Durch den Eingriff der Rollen 104 in diesen Bereich der Schlitze 103 führt während der Schwingbewegung des Schwinghebels 97 der in dem Drehgelenk 106 längs beweglich geführte Stab 105 in beiden Bewegungsrichtungen mit seiner Längsachse in einem geringen Winkel zu der Längsachse des Ventiles 96 um die Drehachse des auf dem Ventil 96 angeordneten Drehgelenkes 111 eine Pendelbewegung und gleichzeitig in seiner Längsrichtung Hin-und Herbewegungen aus, wodurch das Ventil 96 über das Drehgelenk 111 betätigt wird.

Die Ventilsteuerung kann derart gestaltet werden, dass die Längsachse des Stabes 105 bei geschlossenem Ventil 96 in der Längsachse des Ventiles 96 liegt, wenn entweder der maximale Ventilhub oder ein Ventilhub eingestellt ist, der vorteilhaft für den voraussichtlich am häufigsten genutzten Leistungsbereich der Kraftmaschine ist.

In der dargestellten Position A des Stabes 105 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stabes 105 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 96 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Schwinghebels 97 der Stab 105 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 96 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnen die Rollen 104 des Stabes 105 in den für die

Betätigung des Ventiles 96 vorgesehenen Bereich der Schlitze 103 mit einer kurzen Wegstrecke einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Rollen 104 in die Schlitze 103 des Schwinghebels 97 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig die Ventilöffnungszeit stufenlos verlängert.

Die Anordnung von Ventilfedern sowie von Rückstellfedern ist hierbei nicht erforderlich.

Die desmodromische Hubventilsteuerung gemäß Fig. 5 kann auch derart gestaltet sein, dass der Stab 105 ein mit dem Zylinderkopf 113 fest verbundenes Drehgelenk aufweist und für seine Verstellung über einen Gelenkstab angetrieben wird. Das Drehgelenk 112 des Schwinghebels 97 wird durch einen auf der Nockenwelle 102 drehbar gelagerten Gelenkstab geführt, wobei das Ventil 96 durch das Drehgelenk 112 des Schwinghebels 97 über ein entsprechend schwenkbares, mit dem Ventil 96 verbundenes Drehgelenk 111 angetrieben wird. Ein entsprechendes Drehgelenk 111 kann dadurch hergestellt werden, dass der Achsbolzen 120 in einem drehbar in dem Auge 119 gelagerten Exzenter selbst drehbar gelagert wird. Der Verlauf der Schlitze 103 muss hier entsprechend angepasst werden.

Fig. 6 zeigt eine im Zylinderkopf angeordnete, desmodromische Hubventilsteuerung für eine stufenlose Veränderung des Ventilhubes und ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 124 während des Betriebes der Kraftmaschine, die neben der Betätigung eines Ventiles 124 auch für die gleichzeitige Betätigung von mehreren Ventilen 124 vorgesehen werden kann.

Die Ventilsteuerung weist einen Schwinghebel 125 auf, an dem drei mit ihm starr verbundene Nockenrollen 126 und 127 angeordnet sind, von denen die mittige Nockenrolle 126 in einen für die Öffnung der Ventile 124 vorgesehenen Nocken 128 mit einer Erhebung eingreift, wobei die beiden äußeren Nockenrollen 127 in je einen für die Schließung der Ventile 124 vorgesehenen Nocken 129 mit einer entsprechenden Ausnehmung eingreifen. Die Nocken 128 und 129 sind auf einer gemeinsamen Nockenwelle 130 angeordnet, wobei der Schwinghebel 125 in beiden Drehrichtungen ständig kraftschlüssig mit seinen Nockenrollen 126 und 127 in die Nocken 128 und 129 der Nockenwelle 130 eingreift. An dem Ende eines Armes des Schwinghebels 125 ist für die Bildung eines Drehgelenkes ein Gehäuse 131 für die drehbare Lagerung eines Zylinders 132 angeordnet, dessen Längsachse parallel zu

den Drehachsen der Nockenrollen 126 und 127 verläuft. Der Zylinder 132 weist eine Querbohrung auf, die von einem Druck-und Zugkräfte übertragenden Stab 133 durchlaufen wird, wobei der Stab 133 in der Querbohrung des Zylinders 132 längs beweglich und drehfest gelagert ist. Während der Stab 133 mit seinem unteren Ende an einem mit dem Ventil 124 verbundenem Drehgelenk 134 befestigt ist, weist der zwischen zwei symmetrischen Schlitzen 135 eines Stellhebels 136 angeordnete Stab 133 an seinem oberen Ende beiderseitig Rollen 137 auf, die für die Betätigung des Ventiles 124 in um die Drehachse des Stellhebels 136 verlaufende Schlitze 135 eingreifen. Der Stellhebel 136 ist u-förmig ausgebildet und umschließt den Schwinghebel 125, der seinerseits den Stab 133 umschließt. Der Schwinghebel 125 und der Stellhebel 136 besitzen beiderseitig von dem Stab 133 Drehgelenke 138, die auf mit der Struktur des Zylinderkopfes 139 verbundenen Haltern 140 angeordnet sind, wobei der Schwinghebel 125 und der Stellhebel 136 gemeinsame Drehachsen aufweisen und hierdurch auf gemeinsamen, geradlinigen Achsbolzen 141 angeordnet werden können. Die Drehachse des auf dem Ventil 124 angeordneten Drehgelenkes 134 ist gleich der gemeinsamen Drehachse der Drehgelenke 138 des Schwinghebels 125 und des Stellhebels 136, wenn das Ventil 124 geschlossen ist.

Wird die Nockenwelle 130 in Drehung versetzt, führt der Schwinghebel 125 durch den Eingriff seiner Nockenrollen 126 und 127 in die Nocken 128 und 129 mit seinem Drehgelenk 131 ohne die Unterstützung von Ventilfedern eine Schwingbewegung aus, wodurch der Stab 133 gleichfalls eine Schwingbewegung mit seiner Längsachse in sich mit der Schwingbewegung zu der Längsachse des Ventiles 124 geringfügig verändernden Winkeln um die Drehachse des auf dem Ventil 124 angeordneten Drehgelenkes 134 ausführt. Ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 124 eingestellt, ist der Stellhebel 136 in eine Position der Schlitze 135 gestellt, in der diese in einem Kreisbogen R1 verlaufen, wobei der Mittelpunkt des Kreisbogens in der gemeinsamen Drehachse des Schwinghebels 125 und des Stellhebels 136 liegt. Hierbei befindet sich die Drehachse des zu dem Ventil 124 gehörenden Drehgelenkes 134 in der gemeinsamen Drehachse des Schwinghebels 125 und des Stellhebels 136, so dass während des Eingriffs der Rollen 137 des Stabes 133 in den kreisförmigen Bereich der Schlitze 137 ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 124 erzielt wird. Für die Betätigung des Ventiles 124 weisen die Schlitze 135 des Stellhebels 136 eine nach unten gerichtete Krümmung auf, deren Radien kleiner als die Radien des für das ständige

Geschlossenhalten des Ventiles 124 vorgesehenen Bereiches der Schlitze 135 sind.

Hierdurch führt während der Schwingbewegung des Schwinghebels 125 der in dem Drehgelenk 131 des Schwinghebels 125 längs beweglich geführte Stab 133 ebenfalls eine Schwingbewegung aus, wodurch der Stab 133 durch den Eingriff seiner Rollen 137 in den für die Betätigung des Ventiles 124 vorgesehenen Bereiche der Schlitze 135 neben seiner Schwingbewegung eine in der Längsachse des Ventiles 124 erfolgende Hin-und Herbewegung durchführt und hierdurch das Ventil 124 über das Drehgelenk 134 betätigt.

Der Stellhebel 136 weist für seine Verstellung eine kreisförmig um die Drehachsen seiner Drehgelenke 138 verlaufende Verzahnung 142 mit dem Teilkreisradius R2 auf, in die ein Zahnrad 143 einer Steuerwelle 144 eingreift.

In der dargestellten Position A des Stellhebels 136 ist der maximale Ventilhub und in der Position B des Stellhebels 136 ist ein ständiges Geschlossenhalten des Ventiles 124 eingestellt.

Wird während der Schwingbewegung des Schwinghebels 125 der Stellhebel 136 von der Position des ständigen Geschlossenhaltens des Ventiles 124 in die Position des größten Ventilhubes gestellt, beginnen Rollen 137 des Stabes 133, in den für die Betätigung des Ventiles 124 vorgesehenen Bereiches der Schlitze 135 mit einer kurzen Wegstrecke einzugreifen, wodurch eine Ventilbetätigung mit einem kleinen Ventilhub in einer kurzen Öffnungszeit bewirkt wird. Hiernach vergrößert sich stufenlos mit den hierbei erfolgenden weitergehenden Eingriffen der Rollen 137 in die Schlitze 135 des Stellhebels 136 der Ventilhub, wobei sich gleichzeitig die Ventilöffnungszeit stufenlos verlängert.

Die Anordnung von Ventilfedern sowie von Rückstellfedern ist hierbei nicht erforderlich.

Die desmodromische Hubventilsteuerung gemäß Fig. 6 kann auch derart gestaltet sein, dass der Stab 133 starr mit dem Schwinghebel 125 verbunden ist oder die Rollen 137 in der Struktur des Schwinghebels 125 angeordnet sind, wobei der Stab 133 oder die Struktur des Schwinghebels 125 keine Verbindung zu dem Ventil 124 aufweisen, das Drehgelenk 138 des Schwinghebels 125 durch einen auf der Nockenwelle 130 drehbar gelagerten Gelenkstab geführt ist und das Drehgelenk 138 des Schwinghebels 125 über ein entsprechend schwenkbares, mit dem Ventil 124 verbundenes Drehgelenk 134 das Ventil 124 betätigt. Der Stellhebel weist unverändert ein mit dem Zylinderkopf 139 fest verbundenes Drehgelenk 138 auf.

Der Verlauf der Schlitze 135 muß entsprechend angepasst werden.

Aus den in Fig. 1-6 dargestellten Hubventilsteuerungen lassen sich viele Systeme von Hubventilsteuerungen durch geänderte Zusammenstellungen der hierin aufgeführten Konstruktionsteile erarbeiten.

Hierbei kann die Hubventilsteuerung der Fig. 1 derartig gestaltet sein, dass der Winkelhebel 7 über sein Gelenk 5 das Ventil 1 über einen Tassenstößel oder auch direkt antreibt, wobei dann die Rolle 12 des Stellhebels13 bei der Einstellung der Ventilbetätigung etwa in der Achse des Ventiles 1 liegt und die Kontaktflächen 10 und 11 des Winkelhebels 7 etwa senkrecht zu der Achse des Ventiles 1 verlaufen.

Bei einem durch den Winkelhebel 7 erfolgenden direkten Antrieb des Ventiles 1 kann, um auf das Ventil 1 einwirkende Querkräfte zu vermeiden, der Winkelhebel 7 an seinem Drehgelenk 5 durch eine über ihn angeordnete Linearführung seitlich gehalten werden, deren Längsachse in der Längsachse des Ventiles 1 liegt. Die Linearführung kann in einfacher Weise dadurch hergestellt werden, dass ein in dem Bereich des Drehgelenkes 5 des Winkelhebels 7 gelenkig verbundener Zylinder in einem Hohlzylinder längs beweglich angeordnet ist, wobei für eine vereinfachte Montage der Hubventilsteuerung an dem Hohlzylinder die Drehgelenke 15 des Stellhebels 13 angeordnet sind und der Hohlzylinder mit der Struktur des Zylinderkopfes 17 verschraubt ist.

Die Hubventilsteuerung der Fig. 2 kann derartig gestaltet werden, dass der Druckstab 30 das Ventil 26 über einen Schwinghebel oder direkt betätigt.

Die Hubventilsteuerungen Fig. 3 und 4 können derartig gestaltet werden, dass diese das Ventil 49 und 72 über einen Schwinghebel oder direkt antreiben.

Die Hubventilsteuerungen Fig. 5 und 6 können derartig gestaltet sein, dass diese das Ventil 96 und 124 über einen Schwinghebel oder einen Tassenstößel betätigen, wobei hier zwischen dem Ventil 96 sowie 124 und dem Schwinghebel oder Tassenstößel eine Verbindung hergestellt werden muss, die in beiden Bewegungsrichtungen des Ventiles 96 und 124 kraftschlüssig ist.