Die Erfindung betrifft eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem Gassack, insbesondere für einen Beifahrer, der einen Befestigungsabschnitt sowie einen, insbesondere an den Befestigungsabschnitt angrenzenden, aufzublasenden Rückhalteabschnitt hat. Die Erfindung betrifft des Weiteren einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung.

Gassäcke, die sich bei einem Aufprall des Fahrzeugs aufblasen und den Aufprall des Fahrzeuginsassen auf Fahrzeugstrukturen im Innenraum auffangen oder zumindest dämpfen können, werden in verschiedenen Ausführungsformen im Fahrzeug verwendet. Üblicherweise werden diese Gassäcke in der Fahrzeugstruktur, auf die der Fahrzeuginsasse aufprallen kann, angeordnet, sodass sich diese bei einem Aufprall dem Fahrzeuginsassen entgegen entfalten können. Frontaufprallgassäcke sind beispielsweise im Fahrzeuglenkrad, der Instrumententafel oder bei einem Beifahrer unter der vor dem Fahrzeuginsassen angeordneten Fahrzeuginnenraumverkleidung montiert. Bei einem Aufprall des Fahrzeugs öffnet sich die Fahrzeuginnenraumverkleidung, so dass sich der Gassack vor dem Fahrzeuginsassen entfalten kann.

Die Anordnung des Gassacks unter der Fahrzeuginnenraumverkleidung schränkt aber die gestalterischen Möglichkeiten des Fahrzeuginnenraums ein. Die Oberfläche und das Material der Fahrzeuginnenraumverkleidung müssen so gewählt sein, dass diese im normalen Gebrauch des Fahrzeugs eine stabile und hochwertige Oberfläche bilden. Bei einem Aufprall des Fahrzeugs und dem

Entfalten des Gassacks ist es aber erforderlich, dass diese über Sollbruchstellen einfach geöffnet werden kann, sodass sich der Gassack schnell in den Fahrzeuginnenraum entfalten kann.

Des Weiteren ist es erforderlich, die Materialien und die Struktur der Fahr- zeuginnenraumverkleidung so zu wählen, dass diese bei einem Aufprall und dem Entfalten des Gassacks ein möglichst unproblematisches Verhalten aufweisen, so dass keine losen Teile der Fahrzeuginnenraumverkleidung herumfliegen.

Bei der Anordnung zusätzlicher Ablagen oder Fächer an der Fahrzeuginnenraumverkleidung ist zudem auf die Anordnung und die Entfaltungsrichtung des Gassacks zu achten.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem Gassack bereitzustellen, die eine flexiblere Gestaltung des Fahrzeuginnenraums ermöglicht. Aufgabe der Erfindung ist es des Weiteren einen Fahrzeugsitz mit einer solchen Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung bereitzustellen. Zur Lösung der Aufgabe ist bei einer Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem Gassack, insbesondere für einen Beifahrer, der einen Befestigungsabschnitt sowie einen, insbesondere an den Befestigungsabschnitt angrenzenden, aufzublasenden Rückhalteabschnitt hat, vorgesehen, dass der Befestigungsabschnitt seitlich der Sitzposition des Fahrzeuginsassen angeordnet und der Rückhalteabschnitt derart ausgebildet ist, dass sich der Gassack in vollständig aufgeblasenem, unbelastetem Zustand vor den Fahrzeuginsassen erstreckt.

Erfindungsgemäß ist der Gassack nicht unter der Fahrzeuginnenraumverkleidung vor dem Fahrzeuginsassen angeordnet, sondern seitlich des Fahr- zeuginsassen, beispielsweise am Fahrzeugsitz. Bei einem Aufprall entfaltet sich der Gassack vor den Fahrzeuginsassen, sodass ein zuverlässiger Schutz des Fahrzeuginsassen möglich ist. Da der Gassack seitlich des Fahrzeuginsassen angeordnet ist, ist eine flexiblere Gestaltung der Fahrzeuginnenraumverkleidung und der Instrumententafel möglich. Insbesondere ist es nicht erforderlich, in der Fahrzeuginnenraumverkleidung Sollbruchstellen für den Gassack anzuordnen, sodass eine flexiblere Materialwahl und Gestaltung möglich sind. Um einen zuverlässigen Schutz des Fahrzeuginsassen zu ermöglichen, ist der Gassack vorzugsweise so ausgebildet, dass er sich in aufgeblasenem Zustand auf dem Oberschenkel und/oder an der vor dem zu schützenden Fahrzeuginsassen positionierten Fahrzeuginnenraumverkleidung abstützt. Der Gas- sack füllt also gewissermaßen den Zwischenraum zwischen Fahrzeuginnenraumverkleidung und Oberkörper des Fahrzeuginsassen, sodass durch die Abstützung an der Fahrzeuginnenraumverkleidung bzw. dem Oberschenkel ein Ausweichen des Gassacks verhindert und somit ein zuverlässiger Schutz des Fahrzeuginsassen sichergestellt ist. Zusätzlich ist es möglich, dass sich der Gassack in aufgeblasenem Zustand an der Fahrzeugtür und/oder der Außenwand des Fahrzeugs abstützt, sodass ein seitliches Wegdrücken des Gassacks bei einem Aufprall des Fahrzeuginsassen auf den Gassack zuverlässig verhindert ist.

Der erfindungsgemäße Gassack eignet sich sowohl zum Schutz von Fahrzeuginsassen auf den Frontsitzen als auch zum Schutz von Fahrzeuginsassen auf hinteren Sitzen bei einem Frontal- oder Schrägaufprall. Da in den meisten Fällen die Sitze in der zweiten oder dritten Sitzreihe nicht oder nur in geringem Maße längsverschieblich sind, kann in diesen Fällen der Gassack nicht nur im jeweiligen Fahrzeugsitz sondern auch in der Seitenverkleidung angeordnet sein.

Der Befestigungsabschnitt kann auf der Seite des Fahrzeuginsassen angeordnet sein, an der sich seine zugeordnete Fahrzeugtür und/oder Außenwand befindet. Der Gassack kann in dieser Ausführungsform nicht von der Tür weg nach innen ausweichen, da der Gassack in dieser Richtung vom Befestigungsabschnitt gehalten ist. In die entgegengesetzte Richtung, zur Fahrzeugtür oder Außenwand hin, wird ein Ausweichen durch das Anliegen an der Fahrzeugtür oder der Außenwand verhindert. Somit ist der Gassack nach dem Entfalten und Aufblasen zuverlässig in der Position vor dem Fahrzeuginsassen gehalten. Um die Form des Gassacks in vollständig aufgeblasenem Zustand festzulegen, sodass sich dieser zuverlässig vor den Fahrzeuginsassen entfaltet, ist im Gassack beispielsweise ein Fangband vorgesehen, das sich vom Befestigungsabschnitt im Wesentlichen raumdiagonal in die in vollständig aufgeblasenem Zustand gegenüberliegende obere Ecke des Gassacks erstreckt. Dieses Fangband definiert somit die Raumdiagonale des Gassacks und stabilisiert den Gassack, sodass dieser vor den Fahrzeuginsassen gelangen und sich dort in der gewünschten Form entfalten kann. Im Gassack kann auch ein Fangband, insbesondere ein weiteres Fangband, vorgesehen sein, das sich längs demjenigen Abschnitt des Rückhalteabschnitts, der der dem Fahrzeuginsassen zugewandten Fahrzeugseite zugeordnet ist, vom Befestigungsabschnitt zu dem in vollständig aufgeblasenem Zustand des Gassacks vorderen oberen Rand erstreckt. Dieses Fangband erstreckt sich gewissermaßen an einer Seitenwand des Gassacks entlang diagonal nach oben, wodurch, insbesondere in Verbindung mit einem raumdiagonalen Fangband die Form und die Position des Gassacks zuverlässig vorgegeben sind.

Des Weiteren weist die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung beispielsweise einen Gasgenerator auf, der mit dem Rückhalteabschnitt des Gassacks in Strömungsverbindung steht, wobei der Gasgenerator fahrzeugseitig seitlich des Fahrzeuginsassen angeordnet ist. Der Gasgenerator kann also platzsparend gemeinsam mit dem Gassack seitlich des Fahrzeuginsassen, beispielsweise im Fahrzeugsitz oder an der Fahrzeugkarosserie angebracht sein.

Der Gasgenerator und/oder der Gassack können fahrzeugseitig seitlich des Fahrzeugsitzes montiert sein. Vorzugsweise sind der Gasgenerator und/oder der Befestigungsabschnitt bei längsverschieblichen Fahrzeugsitzen aber an diesem gehalten. Diese Anordnung bietet den Vorteil, dass sich die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung gemeinsam mit dem Fahrzeugsitz verschieben lässt, sodass stets eine ideale Ausrichtung der Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung und des aufgeblasenen Gassacks zum Fahrzeugsitz sichergestellt ist. Insbesondere bei Fahrzeugsitzen, die sowohl in Fahrzeugrichtig wie auch seitlich verschoben werden können, kann sich der Gassack so stets zuverlässig vor den Fahrzeuginsassen entfalten.

Um sicherzustellen, dass sich der Gassack zuverlässig vor dem Fahrzeug- insassen entfaltet, ist der Befestigungsabschnitt beispielsweise ein gegenüber dem Rückhalteabschnitt nach unten abstehender Fortsatz. Dieser Fortsatz kann beispielsweise schlauchartig ausgebildet sein. Bei einem Aufblasen des Gassacks wird zuerst dieser schlauchartige Fortsatz entfaltet, so dass der Rück- halteabschnitt vor den Fahrzeuginsassen gelangt. Sobald dies erfolgt ist, kann sich der Gassack vollständig entfalten. Dadurch ist sichergestellt, dass sich der Befestigungsabschnitt nicht zwischen Fahrzeugsitz und Außenwand des Fahrzeugs entfaltet, sondern erst vor dem Fahrzeuginsassen. Des Weiteren ist zur Lösung der Aufgabe ein Fahrzeugsitz mit einer Gassackbaugruppe vorgesehen, wobei der Befestigungsabschnitt und/oder der Gasgenerator seitlich am oder im Fahrzeugsitz, insbesondere an oder in der Sitzfläche angeordnet sind. Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung kann beispielsweise bei einem Verschieben des Fahrzeugsitzes nach vorne oder nach hinten mit diesem verschoben werden, sodass sich der Gassack stets in einer definierten Position bezogen auf den Fahrzeugsitz entfalten kann. Zudem kann ein solcher Fahrzeugsitz auch bei Fahrzeugen verwendet werden, die mehrere, separat verstellbare Sitze haben, beispielsweise auch auf den rückseitigen Sitzpositionen. Weitere Vorteile und Merkmale finden sich in der nachfolgenden Beschreibung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen. In diesen zeigen:

- Figur 1 eine schematische Darstellung eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit einer erfindungsgemäßen Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung mit einem Gassack in vollständig aufgeblasenem, unbelasteten Zustand, - Figur 2 eine Draufsicht auf den Fahrzeugsitz aus Figur 1 ,

- Figur 3 eine Draufsicht auf den Fahrzeugsitz aus Figur 1 bei einer Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen, und

- Figur 4 eine Ansicht des Fahrzeugsitzes aus Figur 1 bei geöffneter Fahrzeugtür. In den Figuren 1 und 2 ist ein Fahrzeugsitz 10 für einen Fahrzeuginsassen 12 dargestellt. Der Fahrzeugsitz 10 hat eine Sitzfläche 14 sowie eine Lehne 16, um den Fahrzeuginsassen 12 aufzunehmen. Wie in Figur 2 zu sehen ist, ist der Fahrzeugsitz 10 ein Beifahrersitz, dem eine Fahrzeugtür 18 zugeordnet ist.

An der Seite des Fahrzeugsitzes 10 bzw. der Sitzfläche 14, die der Fahr- zeugtür 18 zugewandt ist, ist an der Sitzfläche14 eine Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 20 vorgesehen, die einen Gassack 22 aufweist, der in den Figuren 1 und 2 in vollständig entfalteten und aufgeblasenem Zustand gezeigt ist. In , zusammengelegtem Zustand befindet sich der Gassack 22 seitlich des Fahrzeuginsassen 12 an der Sitzfläche 14.

Der Gassack 22 hat einen Befestigungsabschnitt 24, mit dem der Gassack 22 an der Sitzfläche 14 des Fahrzeugsitzes 10 gehalten ist. An diesen Befestigungsabschnitt 24 grenzt ein Rückhalteabsqhnitt 26 an, der in dem in den Figuren 1 und 2 gezeigten aufgeblasenen Zustand des Gassacks 22 im Wesent- · liehen quaderförmig ausgebildet ist und sich vor den Fahrzeuginsassen 12 erstreckt.

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Der Befestigungsabschnitt 24 weist einen, gegenüber dem Rückhalteabschnitt 26 nach unten abstehenden, schlauchartig ausgebildeten Fortsatz 27 auf.

Die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 20 hat des Weiteren einen ebenfalls seitlich an der Sitzfläche gehaltenen Gasgenerator 28, der in Strömungs- Verbindung mit dem Rückhalteabschnitt 26 steht. Das aus dem Gasgenerator 28 strömende Gas gelangt über den Befestigungsabschnitt 24 und den Fortsatz 27 in den Rückhalteabschnitt 26, so dass sich der Gassack 22 entfalten kann.

In der Grundposition befindet sich der Gassack 22 zusammengelegt in oder an der der Fahrzeugtür 18 zugewandten Seite des Sitzfläche 14. Im Rückhaltefall strömt das aus dem Gasgenerator 28 ausströmende Gas in den Befestigungsabschnitt 24 und von dort in den Rückhalteabschnitt 26. Da das Gas zuerst in den Befestigungsabschnitt 24 strömt, entfalten sich dieser sowie der Fortsatz 27 zuerst, sodass der noch zusammengelegte Rückhalteabschnitt 26 in einer Fahrtrichtung F vor den Fahrzeuginsassen 12 gelangt. Anschließend wird der Rückhalteabschnitt 26 aufgeblasen, sodass dieser seine im Wesentlichen quaderförmige Form annimmt.

Kommt es aufgrund der Verzögerung des Fahrzeugs zu einer Vorverlagerung des Oberkörpers 30 des Fahrzeuginsassen 12, gelangt dieser mit der Rückseite 32 des Rückhalteabschnitts 26 in Anlage. Wie in Figur 1 zu sehen ist, stützt sich der Rückhalteabschnitt 26 bei einer weiteren Vorverlagerung des Oberkörpers 30 mit der Vorderseite 34 an der vor dem Fahrzeuginsassen 12 positionierten Fahrzeuginnenraumverkleidung 36 sowie auf den Oberschenkeln 38 des Fahrzeug- insassen 12 ab. Der Rückhalteabschnitt 26 kann somit nicht in Fahrtrichtung ausweichen, sodass die Vorverlagerung des Oberkörpers 30 des Fahrzeuginsassen 12 abgefangen und/oder gedämpft wird.

Seitlich stützt sich der Rückhalteabschnitt 26 des Weiteren an der Fahrzeug- tür 18 ab, so dass ein seitliches Ausweichen des Rückhalteabschnitts 26 bezüglich Figur 2 nach rechts ebenfalls nicht möglich ist. Ein seitliches Ausweichen in die entgegengesetzte Richtung, also bezüglich Figur 2 nach links, ist ebenfalls nicht möglich, da der Befestigungsabschnitt 24 auf der der Fahrzeugtür 18 zugewandten Seite der Sitzfläche 14 vorgesehen ist und den Rückhalteabschnitt so vor dem Fahrzeuginsassen 12 hält.

Wie in den Figuren 1 und 2 zu sehen ist, sind im Inneren des Gassacks 22, insbesondere im Inneren des Rückhalteabschnitts 26 ein Fangband 40 sowie ein weiteres Fangband 42 vorgesehen, durch die die Form des Rückhalteabschnitts 26 im vollständig aufgeblasenem Zustand definiert ist. Das erste Fangband 40 erstreckt sich vom Befestigungsabschnitt 24 im Wesentlichen raumdiagonal in die gegenüberliegende obere Ecke 44 und ist dort an der Innenseite des Rückhalteabschnitts 26 befestigt. Das zweite Fangband 42 erstreckt sich vom Befestigungsabschnitt 24 im Wesentlichen entlang demjenigen Abschnitt des Rückhalteabschnitts 26, der der dem Fahrzeuginsassen 12 zugewandten Fahrzeugseite, in diesem Fall der Fahrzeugtür 18, zugeordnet ist, diagonal an den oberen Rand 46 des Rückhalteabschnitts 26.

Durch diese beiden Fangbänder 40, 42 ist der vordere obere Rand 46 des Rückhalteabschnitts 26 räumlich festgelegt, sodass der Gassack 22 in aufgeblasenem Zustand in seiner Form und in der Position vor dem Fahrzeug- insassen 12 gehalten wird.

In diesem vollständig aufgeblasenen Zustand könnte der Gassack 22 allenfalls bezüglich Figur 2 im Uhrzeigersinn um den Befestigungsabschnitt 24 rotieren, wie dies in Figur 4 bei geöffneter Fahrzeugtür 18 möglich ist. Bei geschlossener Fahrzeugtür 18 ist diese Bewegung ist aber nicht möglich, wie in den Figuren 2 und 3 zu sehen ist, da der Rückhalteabschnitt 26 an der Fahrzeugtür 18 anliegt und sich an dieser abstützt. Wie in den Figuren 2 und 3 zu sehen ist, ist die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 20 am oder im Fahrzeugsitz 10, insbesondere in der Sitzfläche 14 angeordnet. Dadurch ist auch bei einer Verschiebung des Fahrzeugsitzes 10 in Fahrtrichtung F oder senkrecht dazu stets gewährleistet, dass der Gassack 22 in einer definierten Position zum Fahrzeugsitz 10 angeordnet ist und sich unmittelbar vor den Fahrzeuginsassen 12 entfalten kann. Insbesondere bei Fahrzeugen, die eine flexible Anordnung der Fahrzeugsitze ermöglichen, kann so sichergestellt werden, dass sich der Gassack 22 stets vor dem Fahrzeuginsassen 12 entfaltet, um eine Vorverlagerung des Fahrzeuginsassen 12 zu dämpfen. Davon unabhängig ist es aber auch möglich, dass die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 20 seitlich des Fahrzeuginsassen 12 fahrzeugfest an der Karosserie oder der Fahrzeugtür 18 montiert ist. Es ist lediglich sicherzustellen, dass der Befestigungsabschnitt 24 seitlich des Fahrzeuginsassen 12 angeordnet ist und eine solche Form aufweist, dass sich der Rückhalteabschnitt 26 vor den Fahrzeuginsassen 12 entfalten kann.

Insbesondere ist es auch möglich, dass die Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung 20 auf der Seite des Fahrzeugsitzes 10 angeordnet ist, die einer Außenwand oder einer Fahrzeugtür 18 abgewandt ist.