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Patent Searching and Data


Title:
VEHICLE SEAT HAVING A FOOT AND/OR CALF SUPPORT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/069639
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat having a foot and/or calf support (3; 103; 203; 303; 403; 503), a lower seat part (10; 410; 510) which comprises a seat surface (11; 311; 411) and can be coupled to a vehicle structure (23) having an interior floor (20; 220; 320; 420; 520) in a preferably longitudinally displaceable manner, and a backrest (12) comprising a backrest surface (13), the foot and/or calf support (3; 103; 203; 303; 403; 503) provided with a support surface (32; 137; 532) being arranged in front of the lower seat part (10; 410; 510) and being movable between a stowed position (A) and a use position (B), the foot and/or calf support (3; 103; 203; 303; 403; 503) being arranged with a first seat-side edge (30; 135; 230; 330; 530) in front of, on or under the lower seat part (10; 410; 510) and comprising a free edge (34; 134) which is remote from the seat-side edge (30; 135; 230; 330; 530), is arranged in front of said lower seat part so as to be spaced apart from the lower seat part (10; 410; 510) and is coupled to the vehicle structure (23), characterised in that the foot and/or calf support (3; 103; 203; 303; 403; 503) is formed by or comprises at least one support element (33; 133; 233; 333; 433; 533) comprising the support surface (32), the support element (33; 133; 233; 333; 433; 533) being designed as an at least two-dimensionally flexible sheet material.

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Inventors:
LENG MICHAEL (DE)
KLEINDL SYLVIA (DE)
Application Number:
PCT/EP2021/076955
Publication Date:
April 07, 2022
Filing Date:
September 30, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
International Classes:
B60N2/90; B60N2/70; B60N3/06
Domestic Patent References:
WO2001087120A12001-11-22
Foreign References:
US2563629A1951-08-07
EP1116653A22001-07-18
EP3132969A12017-02-22
FR2952594A12011-05-20
DE102010012767A12011-09-29
DE102005013170A12006-10-05
DE102004050730A12006-04-27
DE102017200592A12018-07-19
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Claims:
Fahrzeugsitz mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze

Patentansprüche

1. Fahrzeugsitz mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103; 203; 303; 403; 503), einem eine Sitzfläche (11 ; 311 ; 411 ) aufweisenden Sitzunterteil (10; 410; 510), das, vorzugsweise längsverschiebbar, mit einer einen Innenraumboden (20;220; 320; 420; 520) aufweisenden Fahrzeugstruktur (23) koppelbar ist, und einer eine Lehnenfläche (13) aufweisenden Sitzlehne (12), wobei die mit einer Auflagefläche (32; 137; 532) versehene Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103; 203; 303; 403; 503) vor dem Sitzunterteil (10; 410; 510) angeordnet ist und zwischen einer Verstauposition (A) und einer Einsatzposition (B) bewegbar ist, wobei die Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103; 203; 303; 403; 503) mit einem ersten, sitzseitigen Rand (30; 135; 230; 330; 530) vor dem, an dem oder unter dem Sitzunterteil (10; 410; 510) angeordnet ist und einen vom sitzseitigen Rand (30; 135; 230; 330; 530) abgewandten freien Rand (34; 134) aufweist, der vom Sitzunterteil (10; 410; 510) beabstandet vor diesem angeordnet und mit der Fahrzeugstruktur (23) gekoppelt ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103; 203; 303; 403; 503) von zumindest einem die Auflagefläche (32) aufweisenden Stützelement (33; 133; 233; 333; 433; 533) gebildet ist oder ein solches aufweist, wobei das Stützelement (33; 133; 233; 333; 433; 533) als ein zumindest zweidimensional flexibles Flächengebilde ausgestaltet ist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde des Stützelements (33; 133; 233; 333; 433; 533) aus einer Textilbahn, einer Folienbahn oder einem Netz gebildet ist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde des Stützelements (33; 133; 233; 333; 433; 533) elastisch verformbar ist und in der Einsatzposition in Längsrichtung (X) gedehnt ist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 , 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Flächengebilde des Stützelements (33; 133; 233; 333; 433; 533) elastisch verformbar ist und in der Einsatzposition in Querrichtung (Y) gedehnt ist. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der vom sitzseitigen Rand (30; 135) abgewandte freie Rand (34; 134; 434) an seinen Seiten (34', 34") mit Führungselementen (36', 36") versehen ist, die in einer mit der Fahrzeugstruktur (23) verbundenen Führungsschienenanordnung (25) längsverschiebbar geführt sind. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103) mit ihrem ersten, sitzseitigen Rand (30; 135; 330; 530) mit dem Sitzunterteil (10) verbunden ist. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuß- und/oder Wadenstütze (103) von zumindest zwei die Auflagefläche ausbildenden teleskopartig relativ zueinander bewegbaren flexiblen Stützelementenabschnitten (130, 131 , 132) gebildet ist oder diese aufweist. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (433; 533) aus einem die Auflagefläche (432; 532) ausbildenden Rollo (437; 537) besteht oder ein solches Rollo (437; 537) aufweist. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Rollo (437; 537) an dem oder unter dem Sitzunterteil (410) angeordnet ist oder vor dem Sitzunterteil (510) angeordnet und mit dem Innenraumboden (520) verbunden ist. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienenanordnung (25) eine linke Schiene (24) und eine seitlich davon beabstandete rechte Schiene (26) aufweist, dass die linke Schiene (24) ein an der linken Seite (34') des freien Randes (34; 135) der Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103) vorgesehenes Führungselement (36') schlittenartig verschiebbar aufnimmt und dass die rechte Schiene (26) ein an der rechten Seite (34") des freien Randes (34: 135) der Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103) 21 vorgesehenes Führungselement (36") schlittenartig verschiebbar aufnimmt. Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungselemente (36', 36") mittels zumindest einer auf sie einwirkenden Antriebseinrichtung synchron in den jeweiligen Führungsschienen (24, 26) verschiebbar sind. Fahrzeugsitz nach Anspruch 10 oder 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (24, 26) jeweils in einer Längsvertikalebene (XZ) eine Kurvenbahn beschreiben. Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsschienen (24, 26) in Querrichtung (Y) relativ zueinander verlagerbar sind. Fahrzeugsitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Fuß- und/oder Wadenstütze (3; 103) im Bereich der Auflagefläche (32) mit zumindest einem aufblasbaren Kissenabschnitt versehen ist. Fahrzeug, insbesondere Kraftfahrzeug, mit zumindest einem Fahrzeugsitz (1 ; 201 ; 301 ; 401 ; 501 ) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Fahrzeugsitz mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1. Sie betrifft weiter ein Fahrzeug, insbesondere ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem derartigen Fahrzeugsitz.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Der zunehmende Komfort in Fahrzeugen, insbesondere in Kraftfahrzeugen, lässt den Wunsch nach Ruhe- und Liegesitzen mit Fuß- und/oder Wadenstützen aufkommen. Insbesondere in künftigen autonom fahrenden Kraftfahrzeugen werden die Fahrzeugpassagiere die Reisezeit im Fahrzeug zur Erholung und Entspannung nutzen können und das Vorhandensein derartiger Komfortsitze erwarten.

STAND DER TECHNIK

Aus der DE 10 2010 012 767 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Fußstütze bekannt, die eine vor dem Fahrzeugsitz angeordnete und gegenüber dem Fahrzeugboden bewegliche Auflageplatte für die Füße eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Passagiers aufweist. Die Auflageplatte ist um eine an deren sitzseitigem Ende gelegene Querachse mit dem sitzabgewandten Ende nach oben neigbar. An den Längsseiten der Auflageplatte ist ein Schlitten verschiebbar geführt, der über ein flexibles Auflageelement für die Unterschenkel des Passagiers mit dem Fahrzeugsitz verbunden ist.

Aus der DE 10 2005 013 170 A1 ist eine Stützplatten für die Unterschenkel eines auf einem Fahrzeugsitz sitzenden Passagiers aufweisende Fußauflage für ein Fahrzeug bekannt, die vor dem Fahrzeugsitz angeordnet ist und aus einer vertikalen Aufbewahrungsstellung unter der Vorderkante des Fahrzeugsitzes in eine horizontale Stützstellung herausschwenkbar, in der die Stützplatten teleskopartig ausfahrbar sind.

Die DE 10 2004 050 730A1 zeigt und beschreibt eine Fahrzeugsitzanordnung mit hintereinander angeordneten Fahrzeugsitzen in einem Luftfahrzeug, wobei ein unter einem Vordersitz angeordnetes flexibles und rolloartig nach hinten ausziehbares Abstützteil an dem Sitzboden eines dahinter gelegenen Sitzes anbringbar ist und im dort angebrachten Zustand eine Auflage für die Füße und Unterschenkel eines auf dem hinteren Sitz sitzenden Passagiers bildet.

Aus der DE 10 2017 200 592 A1 ist ein Fahrzeugsitz mit einer Wadenstütze bekannt, die - ähnlich einer Raupenkette - als Lamellengliederkette mit starren Lamellengliedern ausgebildet ist und unter dem Fahrzeugsitz angeordnet ist. Mittels einer Betätigungsanordnung kann die mit ihrem oberen Rand am Sitzunterteil befestigte Lamellenkette nach vorne gedrückt werden, wodurch sie sich vor das Sitzunterteil bewegt und dort eine schräge Fläche als Wadenstütze ausbildet.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, einen verbesserten Fahrzeugsitz mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze anzugeben, die ohne komplexe Mechanik auskommt und die bei Nichtgebrauch platzsparend vor oder unter dem Fahrzeugsitz verstaubar ist.

Diese Aufgabe wird gelöst mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 .

Ein diese Aufgabe lösender Fahrzeugsitz ist versehen mit einer Fuß- und/oder Wadenstütze, mit einem eine Sitzfläche aufweisenden Sitzunterteil, das, vorzugsweise längsverschiebbar, mit einer Fahrzeugstruktur koppelbar ist, und mit einer eine Lehnenfläche aufweisenden Sitzlehne, wobei die mit einer Auflagefläche versehene Fuß- und/oder Wadenstütze vor dem Sitzunterteil angeordnet ist und zwischen einer Verstauposition und einer Einsatzposition bewegbar ist, wobei die Fuß- und/oder Wadenstütze mit einem ersten, sitzseitigen Rand vor dem, an dem oder unter dem Sitzunterteil angeordnet ist und einen vom sitzseitigen Rand abgewandten freien Rand aufweist, der vom Sitzunterteil beabstandet vor diesem angeordnet und mit der Fahrzeugstruktur gekoppelt ist. Dieser Fahrzeugsitz zeichnet sich erfindungsgemäß dadurch aus, dass die Fuß- und/oder Wadenstütze von zumindest einem die Auflagefläche aufweisenden Stützelement gebildet ist oder ein solches aufweist, wobei das Stützelement als ein zumindest zweidimensional flexibles Flächengebilde ausgestaltet ist. Unter einem zweidimensional flexiblen Flächengebilde wird hier eine im Verhältnis zu ihrer Flächenerstreckung dünne Materialbahn verstanden, die in sich um eine Vielzahl zueinander nicht paralleler Biegeachsen biegbar ist, beispielsweise eine Materialbahn aus einem Textilmaterial, einem Folienmaterial, Leder oder einem Netzmaterial.

VORTEILE

Die erfindungsgemäß vorgesehene Fuß- und/oder Wadenstütze lässt sich im Nichtgebrauchszustand platzsparend in eine Verstauposition vor, am oder unter dem Fahrzeugsitz bringen und bei Bedarf in die Einsatzposition bringen, in der die das zweidimensional flexible Flächengebilde mit der Auflagefläche bildende Materialbahn eine geneigte Lage zwischen ihrem höher gelegenen sitzseitigen Rand und ihrem niedriger gelegenen freien Rand einnimmt.

Weitere bevorzugte und vorteilhafte Ausgestaltungsmerkmale des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 14.

Vorzugsweise ist das flexible Flächengebilde des Stützelements aus einer Textilbahn, einer Folienbahn oder einem Netz gebildet. Ein solches Flächengebilde kann bei Nichtgebrauch in der Verstauposition platzsparend vor oder unter dem Sitzunterteil untergebracht werden. Bei vertikaler Anordnung vor dem Sitzunterteil kann das Flächengebilde zugleich die Funktion einer Abdeckung der sich zwischen dem Sitzunterteil und dem Innenraumboden vorhandenen Öffnung der Sitzkonsole einnehmen.

Von Vorteil ist es auch, wenn das flexible Flächengebilde des Stützelements elastisch verformbar ist und in der Einsatzposition in Längsrichtung gedehnt ist. Diese Variante stützt den Fuß oder die Wade eines Passagiers federnd ab, was vom Passagier als bequem empfunden wird. Zudem ermöglicht diese Elastizität in Längsrichtung eine Längsverstellung des Fahrzeugsitzes ohne den freien Rand der Fuß- und/oder Wadenstütze in Längsrichtung verlagern zu müssen. Wenn derfreie Rand beispielsweise fest mit dem Innenraumboden oder mit einer auf dem Innenraumboden fixierten Fußmatte verbunden ist, lässt sich die Auflagefläche der Fuß- und/oder Wadenstütze durch Zurückfahren des Fahrzeugsitzes mittels der Sitzlängsverstellung in Längsrichtung automatisch aufspannen. Durch diese Längsdehnbarkeit kann beispielsweise die Härte der Auflagefläche verändert werden und bei intermittierender Längsdehnung kann ein Massageeffekt erzielt werden.

Alternativ oder zusätzlich ist das flexible und elastisch verformbare Flächengebilde des Stützelements in der Einsatzposition in Querrichtung dehnbar. Durch diese Querdehnung kann beispielsweise die Härte der Auflagefläche verändert werden und auch hier kann bei intermittierender Querdehnung ein Massageeffekt erzielt werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, die mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, ist der vom sitzseitigen Rand abgewandte freie Rand an seinen Seiten mit Führungselementen versehen, die in einer mit der Fahrzeugstruktur verbundenen Führungsschienenanordnung längsverschiebbar geführt sind. Dadurch lässt sich der freie Rand der Fuß- und/oder Wadenstütze entlang der Führungsschienenanordnung nach vorne vom Fahrzeugsitz weg bewegen, wobei sich die Auflagefläche aufspannt und eine Abstützmöglichkeit für die Füße und die Unterschenkel eines auf dem Fahrzeugsitz sitzenden Fahrzeugpassagiers bildet.

Vorzugsweise ist die Fuß- und/oder Wadenstütze mit ihrem ersten, sitzseitigen Rand mit dem Sitzunterteil verbunden.

Vorteilhaft ist es auch, wenn die Fuß- und/oder Wadenstütze von zumindest zwei die Auflagefläche ausbildenden teleskopartig relativ zueinander bewegbaren flexiblen Stützelementenabschnitten gebildet ist oder diese aufweist, die gemeinsam das Stützelement bilden.

Bei einer anderen vorteilhaften Variante besteht das Stützelement aus einem die Auflagefläche ausbildenden Rollo oder es weist ein solches Rollo auf. Dadurch wird eine platzsparende Aufnahme der Fuß- und/oder Wadenstütze in der Verstauposition ermöglicht.

Dabei ist es von Vorteil, wenn das Rollo entweder an dem oder unter dem Sitzunterteil angeordnet ist oder wenn es vor dem Sitzunterteil angeordnet und mit dem Innenraumboden unmittelbar oder mittelbar über eine Fußmatte verbunden ist. Beispielsweise kann ein solches Rollo im Innenraumboden oder in einer Fußmatte integriert und mit seinem Wickelmechanismus unterhalb der Innenraumoberfläche des Innenraumbodens beziehungsweise der Fußmatte verdeckt eingebaut sein, so dass das Flächengebilde des Rollos aus einem Schlitz im Innenraumboden beziehungsweise der Fußmatte nach oben austritt.

Besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, die mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, bei der die Führungsschienenanordnung eine linke Schiene und eine seitlich davon beabstandete rechte Schiene aufweist, wobei die linke Schiene ein an der linken Seite des freien Randes der Fuß- und/oder Wadenstütze vorgesehenes Führungselement schlittenartig verschiebbar aufnimmt und wobei die rechte Schiene ein an der rechten Seite des freien Randes der Fuß- und/oder Wadenstütze vorgesehenes Führungselement schlittenartig verschiebbar aufnimmt.

Dabei ist es von Vorteil, wenn die Führungselemente mittels zumindest einer auf sie einwirkenden Antriebseinrichtung synchron in den jeweiligen Führungsschienen verschiebbar sind.

Auch von Vorteil ist es, wenn die Führungsschienen jeweils in einer Längsvertikalebene eine Kurvenbahn beschreiben.

Von Vorteil ist dabei eine Ausführungsform der Erfindung, bei der die Führungsschienen in Querrichtung relativ zueinander verlagerbar, beispielsweise verschiebbar, sind. Eine solche Querverschiebbarkeit, bei der die Führungsschienen bevorzugterweise stets parallel zueinander ausgerichtet bleiben, ermöglicht eine Dehnung des die Auflagefläche der Fuß- und/oder Wadenstütze bestimmenden flexiblen Flächengebildes in Querrichtung und damit eine Einstellung der Härte der Auflagefläche. Auch besonders bevorzugt ist eine Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes, die mit anderen Ausführungsformen kombinierbar ist, bei der die Fuß- und/oder Wadenstütze im Bereich der Auflagefläche mit zumindest einem aufblasbaren Kissenabschnitt versehen ist.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Fahrzeug, insbesondere auf ein Kraftfahrzeug, mit zumindest einem erfindungsgemäßen Fahrzeugsitz.

Vom Sitzunterteil, insbesondere von der Sitzfläche, des Fahrzeugsitzes ist die Fuß- und/oder Wadenstütze, beispielsweise ausgebildet als ein flexibles Stützelement, zum Beispiel aus Stoff, oder als ein Rollo oder als eine Anordnung aus teleskopartigen Tafelelementen, in der Verstauposition nach unten abgespannt, wobei deren freies Ende in einer besonders bevorzugten Ausführungsform an seinen Seiten in einer Führungsschienenanordnung im Fußraum geführt ist. Durch Verfahren des freien Endes in Fahrzeuglängsrichtung verschiebt sich die Fuß- und/oder Wadenstütze mit ihrer Auflagefläche relativ zur Sitzfläche nach vorne und bildet eine Auflagefläche für die Waden und/oder die Füße. Die Führungsschienen können auf oder in dem Innenraumboden oder einer Fußmatte vorgesehen sein.

Die Führungsschienenanordnung kann linear oder kurvenartig ausgebildet sein um gegebenenfalls auch eine vertikale Verstellung zu ermöglichen. Die Verstellung kann über manuelle, elektrische oder pneumatische Systeme erfolgen; das kann auch kennfeldgesteuert umgesetzt werden.

Alternativ kann die Fuß- und/oder Wadenstütze auch an einem Vordersitz befestigt sein, so dass beim Verstellen des Vordersitzes eine Waden- oder Fußauflage für einen dahinter angeordneten Fahrzeugsitz ermöglicht wird. Zusätzlich kann im Bereich der Auflagefläche ein Pneumatiksystem angebracht sein, so dass die Auflagefläche zur Komfortsteigerung aufgeblasen werden kann.

Bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung mit zusätzlichen Ausgestaltungsdetails und weiteren Vorteilen sind nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschrieben und erläutert.

KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes;

Fig. 1A eine schematische Seitenansicht-Darstellung einer Variante der ersten Ausführungsform in der Verstauposition (A) und der Einsatzposition (B);

Fig. 2 eine schematische perspektivische Ansicht einer zweiten

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes;

Fig. 3 eine schematische Seitenansicht-Darstellung einer dritten

Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in der Verstauposition (A) und der Einsatzposition (B);

Fig. 4 eine schematische Seitenansicht-Darstellung einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in der Verstauposition (A) und der Einsatzposition (B) und

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht-Darstellung einer Alternative der vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in der Verstauposition (A) und der Einsatzposition (B).

DARSTELLUNG VON BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELEN

Fig. 1 zeigt einen Fahrzeugsitz 1 , der in üblicher Weise mittels Längsverstellschienen 21 , 22 auf dem Innenraumboden 20 einer Fahrzeugstruktur 23 eines Kraftfahrzeugs 2 in Fahrzeuglängsrichtung X verstellbar angebracht ist. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzunterteil 10 mit einer Sitzfläche 11 sowie eine am Sitzunterteil 10 neigbar angelenkte Sitzlehne 12 mit einer Lehnenfläche 13 auf.

Am vorderen Rand 14 der Sitzfläche 11 ist ein flexibles Stützelement 33 einer Fuß- und/oder Wadenstütze 3 mit einem ersten, sitzseitigen Rand 30 angebracht. Das Stützelement 33 ist im Beispiel der Fig. 1 aus einem netzartigen, elastischen Stoff gebildet, der vom sitzseitigen Rand 30 nach unten zum Fahrzeugboden hin gespannt ist (Verstauposition A). An ihrem vom sitzseitigen Rand 30 abgewandten freien Rand 34 ist das Stützelement 33 mit einer Querstrebe 36 versehen, die sich in Fahrzeugquerrichtung Y erstreckt und die den netzartigen Stoff des Stützelements 33 gespannt hält.

Der freie Rand 34 mit seiner Querstrebe 36 ist an seinen Außenseiten 34', 34" mit jeweils einem Führungselement 36', 36" versehen, welches beispielsweise von einem am jeweiligen seitlichen Ende der Querstrebe 36 vorgesehenen Schlitten gebildet ist. Das jeweilige Führungselement 36', 36" ist in einer in Fahrzeuglängsrichtung X verlaufenden jeweiligen Schiene 24, 26 in Fahrzeuglängsrichtung X verschiebbar geführt, wobei die Führungsschienen 24, 26 mit der Fahrzeugstruktur 23 verbunden sind und eine Führungsschienenanordnung 25 für die am freien Rand 34 des Stützelements 33 vorgesehen Querstrebe 36 bilden. In den Führungsschienen 24, 26 ist jeweils eine (nicht gezeigte) Antriebseinrichtung vorgesehen, die auf das jeweilige Führungselement 36', 36" einwirkt und dieses entlang der zugeordneten Führungsschiene 24, 26 in Fahrzeuglängsrichtung X bewegt, wodurch die Querstrebe 36 vor oder zurück verfahren werden kann, wie dies durch den nach vorne gerichteten Pfeil P in Fig. 1 symbolisiert ist. Wird die Querstrebe 36 und mit ihr der freie Rand 34 des flexiblen Stützelements 33 der Fuß- und/oder Wadenstütze 3 in Richtung des Pfeils P nach vorne verfahren, so streckt sich das elastische und flexible Stützelement 33 in die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Position (Einsatzposition B) und verläuft von dem vorderen Rand 14 der Sitzfläche 11 nicht mehr vertikal nach unten, sondern — gedehnt — schräg nach vorne und nach unten und bildet auf diese Weise eine Auflagefläche 32 für die Waden eines auf dem Sitz 1 sitzenden Passagiers. Das Stützelement 33 kann im Bereich der Auflagefläche 32 zumindest einen aufblasbaren Kissenabschnitt (nicht dargestellt) aufweisen, um den Komfort zu erhöhen oder — bei mehreren Kissenabschnitten — die Kontur der Auflagefläche 32 an den Passagierwunsch anzupassen.

Gemäß einer besonderen Ausführungsform des in Fig. 1 gezeigten Fahrzeugsitzes sind die Führungsschienen 24, 26 in Querrichtung Y relativ zueinander verlagerbar, beispielsweise verschiebbar, wie es durch den Doppelpfeil Y‘ in Fig. 1 symbolisch dargestellt ist. Dadurch kann die in Querrichtung Y auf die flexible und elastische Auflagefläche 32 einwirkende Spannung und damit die Härte der Auflagefläche 32 verändert werden. Durch wiederholtes Spannen und Lockern der elastischen und flexiblen Auflagefläche in Querrichtung Y kann eine Massagewirkung erzielt werden.

In Fig. 1A ist eine Variante der ersten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 201 in schematischer Seitenansicht- Darstellung in der Verstauposition (A) und der Einsatzposition (B) dargestellt. Das Stützelement 233 mit der flexiblen und elastischen Auflagefläche ist in der Verstauposition A in die Fußmatte 220' oder die Bodenverkleidung des Innenraumbodens 220 integriert, beispielsweise daraus ausgeformt, oder mit seinem vorderen freien Rand 234 daran angebunden, wobei der sitzseitige Rand 230 des flexiblen und elastischen Stützelements 233 in den Führungsschienen 226, 224 (nicht gezeigt) geführt ist. Die Führungsschienen 226, 224 sind in Vertikalrichtung Z schwenkbar gelagert, so dass die sitzseitigen Enden der Führungsschienen 226, 224 angehoben werden können. Die Führungsschienen können auch im Innenraumboden integriert oder alternativ in die Fußmatte 220' integriert sein. Das elastische und flexible Stützelement 233 kann, beispielsweise über mechanische oder elektromechanische Betätigungsmittel wie eine Seil- oder Bowdenzugverbindung 237, mit dem Sitzunterteil und/oder mit der Sitzlehne gekoppelt sein, wodurch die Auflagefläche des Stützelements über die Sitzlängsverstellung und/oder die Lehnenneigungsverstellung, beispielsweise kennfeldgesteuert, in Längsrichtung verstellbar ist, wie es durch den Pfeil X' in Fig. 1A, der den nach hinten verfahrenen Fahrzeugsitz 201 symbolisiert, dargestellt ist. Auch die Neigung der Führungsschienen kann auf äquivalente Weise mittels derartiger mechanischer oder mittels elektromechanischer Betätigungsmittel verstellbar sein. Durch wiederholtes Spannen und Lockern der elastischen und flexiblen Auflagefläche des Stützelements 233 in Längsrichtung X kann ebenfalls eine Massagewirkung erzielt werden.

Fig. 2 zeigt eine alternative Ausführungsform einer Fuß- und/oder Wadenstütze 103 an einem Fahrzeugsitz 1 . Der Fahrzeugsitz 1 ist in derselben Weise aufgebaut wie der Fahrzeugsitz in Fig. 1 und auch ebenso mit der Fahrzeugstruktur 23 verbunden. Auch die Führungsschienen 24, 26 sind in der gleichen Weise vor dem Fahrzeugsitz 1 vorgesehen und mit der Fahrzeugstruktur 23 verbunden wie dies in Verbindung mit Fig. 1 beschrieben worden ist. Die Fuß- und/oder Wadenstütze 103 ist in Fig. 2 in zwei Zuständen dargestellt, nämlich in der in Fahrtrichtung F linken Seite in ihrer nach vorne ausgefahrenen Einsatzposition B' und der in Fahrtrichtung F rechten Seite in der Verstauposition A'.

Die Fuß- und/oder Wadenstützte 103 weist im gezeigten Beispiel als Stützelement 133 drei in Fahrzeugquerrichtung Y verlaufenden Tafelelemente 130, 131 , 132 auf, die rechtwinklig zum freien Rand 134 und zum sitzseitigen Rand 135 teleskopartig relativ zueinander und ineinander bewegbar sind, wie dies durch den Doppelpfeil in Fig. 2 symbolisch dargestellt ist.

Wenn nun der mit der Querstrebe 136 versehene freie Rand 134 des

Stützelements 133 der Fuß- und/oder Wadenstütze 103 in Fahrtrichtung F nach vorne bewegt wird, so wird das teleskopartige Stützelement 133 um den sitzseitigen Rand 135 geschwenkt und die teleskopartig relativ zueinander bewegbaren, beispielsweise verschiebbaren, flexiblen

Stützelementenabschnitte 131 , 132, fahren aus ihrer jeweiligen

Aufnahmeposition im jeweils aufnehmenden flexiblen

Stützelementenabschnitt 130, 131 teleskopartig heraus, wie es in Verbindung mit der Einsatzposition B' in Fig. 2 dargestellt ist. In analoger Weise fahren die Stützelementenabschnitte wieder teleskopartig ineinander, wenn die Querstrebe 136 nach hinten, also in Richtung auf den Fahrzeugsitz 1 , zurückbewegt wird. Das in die Einsatzposition B' gefahrene Stützelement 133 bildet eine flexible Auflagefläche 137 für die Waden des Passagiers. Auch hier kann die Auflagefläche 137 mit zumindest einem aufblasbaren Kissen versehen sein.

In Fig. 3 ist eine dritte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 301 in schematischer Seitenansicht-Darstellung in der Verstauposition A und der Einsatzposition B dargestellt. Das Stützelement 333 mit der flexiblen und elastischen Auflagefläche ist in der Verstauposition A im Wesentlichen vertikal unterhalb des vorderen Randes 314 der Sitzfläche 311 angeordnet, so dass sie die vordere Öffnung der Sitzkonsole 315 zwischen dem Sitzunterteil 310 und dem Innenraumboden 320 im Wesentlichen abdeckt. Der vordere, freie Rand 334 des flexiblen Stützelements 333 ist am Innenraumboden 320 befestigt und der sitzseitige Rand 330 ist am Sitzunterteil 310 angebracht. Dadurch wird das flexible und elastische Stützelement 333 beim Zurückfahren des Fahrzeugsitzes 301 in Richtung des Pfeils X' gestreckt und es spannt sich vor dem Fahrzeugsitz schräg auf. Der sitzseitige Rand 330 des Stützelements 333 kann vorteilhafter Weise auch unmittelbar mit dem Sitzpolster der Sitzfläche 311 des Sitzunterteils 310 im Bereich des vorderen Randes 314 verbunden sein, wodurch eine sich unterbrechungsfrei an die Sitzfläche 311 anschließende Auflagefläche 332 geschaffen wird.

Fig. 4 zeigt eine schematische Seitenansicht-Darstellung einer vierten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes 401 in der Verstauposition A und der Einsatzposition B. Bei dieser Ausführungsform ist im Bereich des vorderen Randes 414 der Sitzfläche 411 eine ein Rollo bildende rolloartige Aufnahme 437 vorgesehen, in der das flexible Stützelement 433 aufgewickelt ist. Der mit einer Querstrebe 436 versehene vordere, freie Rand 434 des flexiblen Stützelements 433 ist - analog zum Beispiel der Fig. 1 - in seitlichen Führungsschienen geführt und antreibbar in Längsrichtung X verschiebbar, von denen hier nur die rechte Führungsschiene 426 gezeigt ist.

Beim Nach-Vorne-Fahren der Querstrebe 436 in Richtung des Pfeils X" und/oder beim nach hinten Fahren des Fahrzeugsitzes 401 wird das Stützelement 433 rolloartig abgewickelt Bei dieser Variante braucht das flexible Stützelement 433 nicht elastisch zu sein. Die rolloartige Aufnahme 437 kann vorne vor dem oder unter dem Sitzunterteil 410 angebracht sein oder sie kann in das Sitzunterteil 310 integriert sein und das flexible Stützelement 433 kann beispielsweise aus einem Austrittsschlitz 438 im Bereich des vorderen Randes 414 des Sitzunterteils 410 aus dem Sitzunterteil 410 nach vorne austreten. Der vordere freie Rand 434 des flexiblen Stützelements 433 kann - wie in Fig. 4 gezeigt - in Führungsschienen geführt sein oder - wie im Beispiel der Fig. 3 - fest mit dem Innenraumboden 420 verbunden sein.

Alternativ ist der sitzseitige Rand 530 des flexiblen Stützelements 533 - wie es in Fig. 5 dargestellt ist - am Sitzunterteil 510 angebracht und die ebenfalls ein Rollo bildende rolloartige Aufnahme 537 mit dem freien Rand des Stützelements 533 ist in dem oder auf dem Innenraumboden 520 angebracht. Beim nach hinten Fahren des Fahrzeugsitzes 501 in Richtung des Pfeils X' rollt sich das flexible Stützelement 533 von der rolloartigen Aufnahme 537 ab und bildet die Auflagefläche 532. Alternativ oder zusätzlich kann die rolloartige Aufnahme 537 - wie der vordere Rand des Stützelements im Beispiel der Fig. 1 - in (in Fig. 5 nicht dargestellten) seitlichen Führungsschienen geführt und in Längsrichtung X antreibbar verschiebbar sein. Dies ist insbesondere dann vorteilhaft, wenn das flexible Stützelement 533 beim nach hinten Neigen der Sitzlehne 512, angetrieben über einen elektromechanischen Antrieb oder über einen Seilzug, ausgerollt werden soll.

Die Erfindung ist nicht auf die obigen Ausführungsbeispiele beschränkt, die lediglich der allgemeinen Erläuterung des Kerngedankens der Erfindung dienen. Im Rahmen des Schutzumfangs kann die erfindungsgemäße Vorrichtung vielmehr auch andere als die oben beschriebenen Ausgestaltungsformen annehmen. Die Vorrichtung kann hierbei insbesondere Merkmale aufweisen, die eine Kombination aus den jeweiligen Einzelmerkmalen der Ansprüche darstellen.

Bezugszeichen in den Ansprüchen, der Beschreibung und den Zeichnungen dienen lediglich dem besseren Verständnis der Erfindung und sollen den Schutzumfang nicht einschränken. BEZUGSZEICHENLISTE

1 Fahrzeugsitz

2 Kraftfahrzeug

3 Fuß- und/oder Wadenstütze

10 Sitzunterteil

11 Sitzfläche

12 Sitzlehne

13 Lehnenfläche

14 vorderer Rand

20 Innenraumboden

21 Längsverstellschiene

22 Längsverstellschiene

23 Fahrzeugstruktur

24 linke Führungsschiene

25 Fahrzeuschienenanordnung

26 rechte Führungsschiene

30 sitzseitiger Rand

32 Auflagefläche

33 flexibles Stützelement

34 freier Rand

34' Außenseite

34" Außenseite

36 Querstrebe

36' Führungselement

36" Führungselement

103 Fuß- und/oder Wadenstütze

130 Stützelementenabschnitt

131 Stützelementenabschnitt

132 Stützelementenabschnitt

133 Stützelement freier Rand sitzseitiger Rand

Querstrebe

Auflagenfläche

Fahrzeugsitz

Innenraumboden ' Fußmatte

Führungsschiene

Führungsschiene sitzseitiger Rand elastisches und flexibles Stützelement vorderer, freier Rand

Seil- oder Bowdenzugverbindung

Fahrzeugsitz

Sitzunterteil

Sitzfläche vorderer Rand

Sitzkonsole

Innenraumboden sitzseitige Rand Auflagefläche flexibles und elastisches Stützelement vorderer, freier Rand

Fahrzeugsitz

Sitzunterteil

Sitzfläche vorderer Rand

Innenraumboden rechte Führungsschiene flexibles Stützelement vorderer, freier Rand 436 Querstrebe

437 Rollo / rolloartige Aufnahme

438 Austrittsschlitz

501 Fahrzeugsitz

512 Sitzschiene

510 Sitzunterteil

520 Innenraumboden

530 sitzseitiger Rand

532 Auflagefläche

533 flexibles Stützelement

537 Rollo / rolloartige Aufnahme

A Verstauposition

A Verstauposition

B Einsatzposition

B' Einsatzposition

F Fahrtrichtung

P Pfeil

X Fahrzeuglängsrichtung Pfeil

X" Pfeil

XZ Längsvertikalebene

Y Fahrzeugquerrichtung

Y' Doppelpfeil

Z Vertikalrichtung