Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Nutzfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bekannte Fahrzeugsitze dieser Art mit einem Scherengestell werden in der Regel für Nutzfahrzeuge eingesetzt. Während in einer einfachen Ausführung der Sitzrahmen ein Bestandteil des Scherengestells ist oder fest mit diesem verbunden ist, kann zur Erhöhung des Sitzkomforts der Sitzrahmen relativ zum Scherengestell neigungseinstellbar sein, beispielsweise indem der Sitzrahmen am Scherengestell angelenkt ist und ein Lineareinsteller oder ein Getriebe den Sitzrahmen relativ zum Scherengestell schwenkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art weiter zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass das Gestell ein erstes Fangelement und der Sitzrahmen ein zweites Fangelement aufweist, welche im Normalfall voneinander beabstandet, insbesondere unmittelbar benachbart zueinander und nur gering voneinander beabstandet, ohne Zusammenwirkung, insbesondere ohne Kontakt miteinander, sind und in einem Crashfall oder Missbrauchsfall einander nähern und dann zusammenwirken, insbesondere in Anlage aneinander geraten, unter Schaffung eines weiteren Weges für den Kraftfluss, werden die Kräfte nicht nur über die Anlenkstelle des Sitzrahmens am Scherengestell und den Lineareinsteller oder das Getriebe geleitet, sondern parallel dazu über die

Fangelemente. Damit erfolgt eine bessere Lastübertragung vom Sitzrahmen an das Scherengestell und/oder den Unterbau, was eine geringere Dimensionierung der im Kraftflusses parallel zu den Fangelementen liegenden Bauteile erlaubt und dadurch insgesamt die Herstellungskosten und das Gewicht verringert. Dieser Vorteil wird vorzugsweise dadurch verstärkt, dass die Fangelemente die Abstützlänge vergrößern, indem die Fangelemente beabstandet von der Anlenkstelle vorgesehen sind, bei einem mittig angelenkten Sitzrahmen beispielsweise am Ende desselben.

In einfach herzustellenden Ausfuhrungen sind die Fangelemente als Anschlagwinkel, Zähne, Haken, Bolzen, Scheiben, Berandungen von öffnungen oder dergleichen ausgebildet.

Die Fangelemente können zusätzlich seitlich zur Hauptrichtung des Kraftflusses miteinander oder mit den ihnen zugeordneten Rahmen oder Gestellen zusammenwirken, beispielsweise wenn Ausweichbewegungen verhindert werden sollen. Hierfür können Seitensicherungen in Form von Scheiben oder dergleichen vorgesehen sein.

Das Getriebe, das den Sitzrahmen relativ zum Scherengestell schwenkt, ist vorzugsweise eine Hebelgetriebe, beispielsweise ein Dreigelenk, und weist vorzugsweise einen Neigungseinstellbeschlag oder eine gleichwirkende Vorrichtung auf. Das Scherengestell weist vorzugsweise einen Unterrahmen, einen oberhalb davon angeordneten Oberrahmen und wenigstens ein Paar gekreuzter Schwingen auf, mittels welcher die Höhe des Oberrahmens über dem Unterrrahmen einstellbar ist. Der Oberrahmen ist der mit dem Sitzrahmen zusammenwirkende Bestandteil des Scherengestells, d.h. am Oberrahmen ist sowohl der Sitzrahmen direkt angelenkt als auch der Lineareinsteller oder das Getriebe, welche den Sitzrahmen schwenken, angelenkt oder wenigstens abgestützt.

Im folgenden ist die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung dargestellter Ausfüh- rungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Teilansicht des ungepolsterten ersten Ausführungsbei- spiels,

Fig. 2 eine für beide Ausfuhrungsbeispiele gleiche schematische Seitenansicht,

Fig. 3 eine für beide Ausführungsbeispiele gleiche Seitenansicht in einem Normalfall bei einem Neigungswinkel von 0° zwischen Sitzrahmen und Scherengestell,

Fig. 4 eine Fig. 3 entsprechende Seitenansicht in einem Crashfall,

Fig. 5 eine für beide Ausführungsbeispiele gleiche schematische Darstellung des Funktionsprinzips,

Fig. 6 eine Teilansicht des Dreigelenks,

Fig. 7A eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels bei einem Neigungswinkel von 0° zwischen Sitzrahmen und Scherengestell,

Fig. 7B einen Schnitt entlang der Linie VII-VII in Fig. 7A,

Fig. 8A eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels bei einem nach oben geneigten Sitzrahmen,

Fig. 8B einen Schnitt entlang der Linie VIII-VIII in Fig. 8A,

Fig. 9A eine Teilansicht des ersten Ausführungsbeispiels bei einem nach unten geneigten Sitzrahmen, was im Falle eines Frontcrashs auftritt,

Fig. 9B einen Schnitt entlang der Linie IX-LX in Fig. 9A,

Fig. 10 eine perspektivische Teilansicht des ungepolsterten zweiten Ausfuhrungsbeispiels in dem sich von Fig. 1 unterscheidenden Bereich,

Fig. 11 eine Teilansicht des zweiten Ausfuhrungsbeispiels bei einem Neigungswin- kel von 0° zwischen Sitzrahmen und Scherengestell entsprechend der Situation in Fig. 7A,

Fig. 12 einen Schnitt entlang der Linie XII-XII in Fig. 11,

Fig. 13 eine Teilansicht des zweiten Ausfuhrungsbeispiels bei einem nach oben geneigten Sitzrahmen entsprechend der Situation in Fig. 8A, und

Fig. 14 eine Teilansicht des zweiten Ausführungsbeispiels bei einem nach unten geneigten Sitzrahmen, was im Falle eines Frontcrashs auftritt, entsprechend der Situation in Fig. 9 A.

In beiden Ausfuhrungsbeispielen weist ein Fahrzeugsitz 1 für ein Nutzfahrzeug oder ein anderes Kraftfahrzeug ein Scherengestell 3 auf, welches einen Unterrahmen 5, einen oberhalb desselben angeordneten Oberrrahmen 7 und beidseitig je ein Paar ge- kreuzter Schwingen 8 umfasst. Eine Scherenachse A verbindet die beiden Kreuzungspunkte und definiert zugleich die Achse, um welche die Schwingen 8 relativ zueinander schwenken können. Die Schwingen 8 sind jeweils an ihrem hinteren Ende am Unterrahmen 5 bzw. am Oberrahmen 7 angelenkt und weisen jeweils an ihrem vorderen Ende drehbare Rollen auf, mittels denen sie im oder am Oberrahmen 7 bzw. Unterrahmen 5 in Sitzlängsrichtung beweglich geführt sind. Durch diese Bewegung der Schwingen 8 wird die Höhe des Oberrahmens 7 über dem Unterrahmen 5 eingestellt. Das Scherengestell 3 ist vorliegend mittels Sitzschienen 9, die am Unterrahmen 5 befestigt sind, in Sitzlängsrichtung verschiebbar, womit der Fahrzeugsitz 1 längseinstellbar ist, d.h. seine Sitzlängsposition einstellbar ist.

Der Fahrzeugsitz 1 weist ferner einen Sitzrahmen 10 auf, welcher - um eine horizontale Sitzrahmen-Schwenkachse B relativ zum Scherengestell 3 schwenkbar - am Ober-

rahmen 7 beidseitig angelenkt ist. Vorliegend ist diese Sitzrahmen-Schwenkachse B - in Sitzlängsrichtung gesehen - etwas hinter der Mitte des Sitzrahmens 10 angeordnet. Am vorderen Ende des Sitzrahmens 10 ist wenigstens auf einer Fahrzeugsitzseite ein Neigungseinstellbeschlag 12 vorgesehen. Auf der anderen Fahrzeugsitzseite ist damit fluchtend ein Gelenk oder ein weiterer Neigungseinstellbeschlag 12 gleicher Bauart vorgesehen. Der Neigungseinstellbeschlag 12 weist zwei relativ zueinander verdrehbare Beschlagteile auf, die miteinander verriegelbar sind (Rastbeschlag) oder miteinander in Getriebeverbindung stehen (Getriebebeschlag), beispielsweise mittels eines selbsthemmenden Exzenterumlaufgetriebes. Derartige Neigungseinstellbeschläge 12 sind an sich für die Einstellung der Lehnenneigung bekannt. Vorzugsweise bildet der Neigungseinstellbeschlag 12 in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit.

Eines der beiden Beschlagteile des Neigungseinstellbeschlags 12 ist fest mit dem Sitzrahmen 10 verbunden, während am anderen Beschlagteil oder einem damit fest ver- bundenen oder angeformten Hebel 13 ein Lenker 14 mit einem Ende angelenkt ist. Der Lenker 14 ist mit seinem anderen Ende am Oberrahmen 7 angelenkt. Dadurch definieren der Neigungseinstellbeschlag 12 und der Lenker 14 mit seinen Anlenkstellen ein Dreigelenk. Sofern auf der anderen Fahrzeugsitzseite ein mit dem Neigungseinstellbeschlag 12 fluchtendes Gelenk zwischen dem Sitzrahmen 12 und einem Hebel vorgesehen ist, ist ein weiterer Lenker 14 gleicher Bauart einerseits an besagtem Hebel und andererseits am Oberrahmen 7 angelenkt. Sofern auf der anderen Fahrzeugsitzseite ein weiterer Neigungseinstellbeschlag 12 vorgesehen ist, ist in gleicher Weise der weitere Lenker 14 einerseits am Neigungseinstellbeschlag 12 und anderseits am Oberrahmen 7 angelenkt. In beiden Fällen ist somit beidseitig ein Dreigelenk zwischen Sitzrahmen 10 und Oberrahmen 7 vorgesehen.

Mittels des oder der Neigungseinstellbeschläge 12 und der Dreigelenke ist die Neigung des Sitzrahmens 10 relativ zum Oberrahmen 7 und damit zum Scherengestell 3 einstellbar. Der Sitzrahmen 10 trägt in an sich bekannter Weise ein Sitzschale mit einem Sitzpolster. Mittels einer Feder 15, vorzugsweise einer Gasfeder, und vorzugsweise einem Dämpfer wird das Scherengestell 3 ein schwingfähiges System, welches den Sitzkomfort erhöht.

Am Sitzrahmen 10 ist am hinteren Ende beidseitig je ein Lehnenadapter 16 befestigt. Eine Lehne 20 ist mittels beidseitig vorgesehenen Lehnenbeschlägen 22 an den Lehnenadaptern 16 um eine Lehnen-Schwenkachse C schwenkbar angebracht. Die Lehne 20 kann in abgewandelter Ausfuhrung mittels der Lehnenschläge 22 direkt am Sitzrahmen 10 um die Lehnen-Schwenkachse C schwenkbar angebracht sein. In einer weiteren Abwandlung ist nur auf einer Fahrzeugsitzseite ein Lehnenbeschlag 22 und auf der anderen Fahrzeugsitzseite ein Gelenk vorgesehen.

Die Lehnenbeschläge 22 können wie die Neigungseinstellbeschläge 12 als Rastbeschläge oder Getriebebeschläge, vorzugsweise mit einem selbsthemmenden Exzenterumlaufgetriebe, ausgebildet und in baulicher Hinsicht vorzugsweise ebenfalls eine scheibenförmige Einheit bilden. Die Lehne 20 ist mittels der Lehnenbeschläge 22 relativ zum Sitzrahmen 10 schwenkbar und in ihrer Neigung einstellbar. Die Lehne 20 ist in an sich bekannter Weise gepolstert.

Insoweit stimmen die beiden Ausführungsbeispiele überein.

Im ersten Ausführungsbeispiel ist am hinteren Ende des Oberrahmens 7 - vorliegend jeweils auf beiden Fahrzeugsitzseiten - ein erstes Fangelement 31 vorgesehen, welches vorliegend als ein Fanghaken mit doppelter Abkröpfung ausgebildet ist. Am hinteren Ende des Sitzrahmens 10 ist zum Zusammenwirken mit jedem vorgesehenen ersten Fangelement 31 jeweils ein zweites Fangelement 32 vorgesehen. Hierzu ist im Material des Sitzrahmens 10 ein Langloch ausgebildet, welches sich in Sitzlängsrichtung er- streckt. Als Fangelement 32 dient vorliegend der das Langloch berandende Randbereich des Sitzrahmens 10, insbesondere der Randbereich an der dem Oberrahmen 7 zugewandten Längsseite des Langlochs. Die Fangelemente 31 und 32 sind von der Anlenkstelle des Sitzrahmens 10 am Oberrahmen 7 beabstandet. Die beiden Fangelemente 31 und 32 auf jeder Fahrzeugsitzseite sind voneinander beabstandet so ange- ordnet, dass sie im Normalfall nicht zusammenwirken. Jedoch ist ein Anschnäbeln oder dergleichen möglich. So kann vorliegend der Fanghaken als erstes Fangelement

31 in das berandete Langloch als zweites Fangelement 32 eintauchen, ohne dass die doppelte Abkröpfung am Material der Berandung des Langlochs anliegt.

Im zweiten Ausfuhrungsbeispiel ist am hinteren Ende des Oberrahmens 7 - vorliegend jeweils auf beiden Fahrzeugsitzseiten - ein erstes Fangelement 131 vorgesehen. Das erste Fangelement 131 ist vorliegend als ein Bolzen 131a, der parallel zur Sitzrahmen- Schwenkachse B vom Oberrahmen 7 absteht, mit einer stirnseitig angeschraubten Scheibe als Seitensicherung 131b ausgebildet ist. Am hinteren Ende des Sitzrahmens 10 ist zum Zusammenwirken mit jedem vorgesehenen ersten Fangelement 131 jeweils ein zweites Fangelement 132 vorgesehen. Hierzu ist im Material des Sitzrahmens 10 ein Langloch ausgebildet, welches sich in einer vertikalen Richtung erstreckt und an der in Sitzlängsrichtung hinteren Längsseite teilweise offen ist. Als Fangelement 132 dient vorliegend der das Langloch berandende Randbereich des Sitzrahmens 10, insbesondere der Randbereich am unteren Ende des Langlochs. Die Fangelemente 131 und 132 sind von der Anlenkstelle des Sitzrahmens 10 am Oberrahmen 7 beabstandet. Die beiden Fangelemente 131 und 132 auf jeder Fahrzeugsitzseite sind voneinander beabstandet so angeordnet, dass sie im Normalfall nicht zusammenwirken, d.h. weder der Bolzen 131a noch die Seitensicherung 131b den Sitzrahmen 10 kontaktieren. Jedoch ragt der Bolzen 131a durch das Langloch.

Die Grundfunktion der Fangelemente 31, 32, 131, 132 ist bei beiden Ausführungsbeispielen gleich. Im Falle eines Frontcrashs oder starken Missbrauchs, wenn an der Lehne 20 eine Kraft nach vorne angreift, greift mittels der Lehne 20 ein im Sinne einer Schwenkbewegung nach vorne wirkendes Drehmoment um die Sitzrahmen- Schwenkachse B an dem an der Lehne 20 angebrachten Sitzrahmen 10 an. Dadurch bewegt sich der am Oberrahmen 7 an der Sitzrahmen-Schwenkachse B angelenkte Sitzrahmen 10 tendenziell an seinem vorderen Ende nach unten und an seinem hinteren Ende nach oben. Dadurch nähert sich das zweite Fangelement 32 bzw. 132 dem ersten Fangelement 31 bzw. 131 und kommt - vorliegend bei etwa 4° gegenüber der Horizon- talen nach unten - in Anlage an das erste Fangelement 31 bzw. 131, d.h. die beiden Fangelemente 31 und 32 bzw. 131 und 132 wirken im Crashfall oder dergleichen zusammen, genauer gesagt in einer vertikalen Richtung. Durch dieses Zusammenwirken

und den weiteren Weg für den Kraftfluss erfolgt eine bessere Lastübertragung vom Sitzrahmen 10 an das Scherengestell 3.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel hat das erste Fangelement 131 noch eine Zusatz- funktion. Im Crashfall kann es sein, dass der Sitzrahmen 10 sich entlang der Sitzrahmen-Schwenkachse B spreizt, d.h. seine in Sitzlängsrichtung verlaufenden Schenkel sich in dieser Richtung auseinander bewegen. Dann kommt das zweite Fangelement 132, also der das untere Ende des Langlochs berandende Randbereich des Sitzrahmens 10, nicht nur in Anlage an den Bolzen 131a, sondern auch in Anlage an die Seitensicherung 131b. Somit wirken die beiden Fangelemente 131 und 132 zusätzlich seitlich zur Hauptrichtung des Kraftflusses zusammen. Im Falle, dass der Sitzrahmen 10 entlang der Sitzrahmen-Schwenkachse B gestaucht wird, d.h. seine in Sitzlängsrichtung verlaufenden Schenkel sich in dieser Richtung aufeinander zu bewegen, kommt das zweite Fangelement 132 in Anlage an den Oberrahmen 7. In beiden Fällen ist gewährleistet, dass unabhängig von der Bewegung des Sitzrahmens 10 die beiden Fangelemente 131 und 132 in Nachbarschaft zueinander angeordnet bleiben, um zusammenwirken zu können.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz

3 Scherengestell

5 Unterrahmen

7 Oberrahmen

8 Schwinge

9 Sitzschiene

10 Sitzrahmen

12 Neigungseinstellbeschlag

13 Hebel

14 Lenker

15 Feder

16 Lehnenadapter

20. Lehne

22 Lehnenbeschlag

31, 131 erstes Fangelement

32, 132 zweites Fangelement

131a Bolzen

131b Seitensicherung

A Scherenachse

B Sitzrahmen-Schwenkachse

C Lehnen-Schwenkachse