Fahrzeugsitz, insbesondere Schalensitz

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Schalensitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Soweit ein Fahrzeugsitz nicht als ein Gurtintegralsitz ausgebildet ist oder in der Lehne öffnungen zur Durchführung zweier Schultergurte aufweist, wird ein Abschnitt eines Dreipunkt-Sicherheitsgurtes von einer Umlenkung an der B-Säule oder C-Säule über die Lehne hinweg zur Schulter des Insassens und weiter über dessen Brust und Becken zum Gurtschloss geführt. Während bei Fahrzeugsitzen mit Lehnenrahmen der Sicherheitsgurt normalerweise nicht in Anlage an die Lehne kommt, kann es bei Schalensitzen mit hoher Lehne zu einer solchen Anlage kommen. Insbesondere bei stark konturierten Schalensitzen und kleinen Insassen kann die Gurtführung durch diese Anlage an die Lehne beeinträchtigt werden, beispielsweise durch ein seitliches Abgleiten des Sicherheitsgurtes entlang der Lehnenkontur.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs ge- nannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass der Sicherheitsgurt an einem an der Lehne befestigten Gurtfanghaken anlegbar ist, welcher einen eingehängten Sicherheitsgurt seitlich führt und/oder hält und einen ausgehängten Sicherungsgurt seitlich frei beweglich lässt, kann die Führung des Sicherheitsgurtes an die Größe des Insassen angepasst werden. So ist

vorzugsweise bei einem kleinen Insassen der Sicherheitsgurt am Gurtfanghaken eingehängt, d.h. die Führung wird durch den Gurtfanghaken bestimmt, und bei einem großen Insassen ist der Sicherheitsgurt ausgehängt, d.h. die Führung wird durch die Schulter des Insassens bestimmt. Vorzugsweise hängt der Sicherheitsgurt sich in Abhängigkeit der Größe des Insassens selbsttätig ein und/oder aus. Es ist damit kein aktives Einhängen oder Aushängen durch den Insassen erforderlich, was den Komfort erhöht und eine Fehlbenutzung (misuse) verhindert.

In bevorzugter Ausführung weist der Gurtfanghaken eine Finne mit einer konkaven Innenseite und einer konvexen Außenseite auf, welche beide als Funktionsfläche dienen können. Der am Gurtfanghaken eingehängte Sicherheitsgurt wird vorzugsweise von der Innenseite der Finne seitlich geführt und gehalten, wofür die konkave Form stabilisierend wirkt. Der ausgehängte Sicherheitsgurt kann von der Lehne oder von der Außenseite der Finne geführt, wofür die konvexe Form ein Hängenbleiben des Sicherheitsgurts vermeidet.

Der Gurtfanghaken weist vorzugsweise noch eine Basis auf, mittels derer der Gurtfanghaken an der Lehne befestigt ist und von der die Finne vorzugsweise absteht, wobei der Gurtfanghaken vorzugsweise einstückig ausgebildet ist, was die Herstel- lung, beispielsweise aus einem verschleißfesten Material, vereinfacht. Zudem können die Basis und die Finne zusammen eine seitlich offene Aufnahme für den Sicherheitsgurt definieren. Der eingehängte Sicherheitsgurt ist vorzugsweise über die Oberseite der Basis gelegt, welche dadurch die Führungsfunktion der Innenseite der Finne unterstützt.

Der Erfindung ist vorzugsweise für Fahrzeugsitze verwendbar, deren Lehne als tragende Struktur eine Schale aufweist, insbesondere eine stark konturierte Schale, an welche dann der Gurtfanghaken - vorzugsweise direkt - befestigt ist. Die Erfindung ist aber nicht auf solche Fahrzeugsitze beschränkt.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 eine perpektivische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von schräg hinten ohne Sicherheitsgurt,

Fig. 2 eine schematische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von vorne mit Sicherheitsgurt und einem kleinen Insassen,

Fig. 3 eine schematische Teilansicht des Ausführungsbeispiels von vorne mit Sicherheitsgurt und einem großen Insassen, und

Fig. 4 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels.

Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Vordersitz für ein Kraftfahrzeug vorgesehen. Der als Schalensitz ausgebildete Fahrzeugsitz 1 umfasst eine Lehne 4, welche eine Schale 6 als tragende Struktur, eine Polsterung und einen Bezug 8 aufweist. Die Polsterung und der die Polsterung bedeckende Bezug 8 sind auf der dem Insassen zugewandten Vorderseite der Lehne 4 angeordnet, wobei der Bezug 8 jeweils bis zum Rand der Schale 6 geführt ist und dort befestigt ist. Die Schale 6 ist auf der Rückseite der Lehne 4 sichtbar und unbedeckt. Für die Erfindung ist es unerheblich, ob der Fahr- zeugsitz 1 zweischalig ausgebildet ist, d.h. die Schale 6 bildet nur die tragende Struktur der Lehne 4 und das Sitzteil weist eine andere tragende Struktur auf, oder ob der Fahrzeugsitz 1 einschalig ausgebildet, d.h. die Schale 6 auch die tragende Struktur des Sitzteils bildet.

Zur Sicherung des Insassens ist ein Sicherheitsgurt G vorgesehen, vorliegend ein Dreipunkt-Sicherheitsgurt, welcher u.a. an der B-Säule umgelenkt ist. Zur Führung des Sicherheitsgurts G im Bereich der Schulter des Insassens ist an der Lehne 4 ein Gurtfanghaken 10 vorgesehen. Vorliegend ist der Gurtfanghaken 10 am Rand der Schale 6 auf der der B-Säule zugewandten Seite (Schwellerseite) des Fahrzeugsitzes 1 befestigt. Der Gurtfanghaken 10 weist eine Basis 12, die am Rand der Schale 6 anliegt (und der Befestigung des Gurtfanghakens 10 dient), und eine einzige, von der Basis 12 abstehende Finne 14 auf. Unter dem Begriff "Finne" soll eine im allge-

meinen wenigstens dreiseitige, beispielsweise dreieckige oder schweifartige, Materialpartie mit wenigstens einer konvexen Außenseite und wenigstens einer konkaven Innenseite verstanden werden. Vorliegend steht die Finne 14 schräg von der Basis 12 ab und ist zur Fahrzeugsitzmitte hin gekrümmt. Die konkave Innenseite 14' der Finne 14 geht mit einem Radius in die Oberseite der Basis 12 über, d.h. die Finne 14 mit ihrer konkaven Innenseite 14' und die Basis 12 mit ihrer Oberseite definieren eine Aufnahme, die seitlich, genauer gesagt mit einer Komponente in der Vertikalen nach oben, offen ist. Die konvexe Außenseite 14" der Finne 14 weist zur Schwellerseite hin. Der gesamte Gurtfanghaken 10 ist vorzugsweise aus einem schlagzähen Kunststoff, wie beispielsweise PA6 GF30, gefertigt, so dass er gegen Verschleiß geschützt ist, kann aber auch aus Metall oder einem Verbundwerkstoff bestehen.

Der Gurtfanghaken 10 ist besonders bei einem kleinen Insassen F, beispielsweise einer 5%-Frau, von Vorteil. Der Sicherheitsgurt G wird dann von seiner Umlenkung an der B-Säule über die Basis 12 (d.h. über deren Oberseite) gelegt. Der Sicherheitsgurt G hängt sich selbsttätig in den Gurtfanghaken 10 ein, genauer gesagt in die durch die Innenseite 14' der Finne 14 und durch die Basis 12 definierte Aufnahme. So wird der Sicherheitsgurt G dann am schwellerseitigen Gurtrand von der Innenseite 14' der Finne 14 seitlich gehalten und geführt. Der Sicherheitsgurt G wird wei- ter über den Bereich zwischen Schulter und Hals des kleinen Insassens F zum Gurt- schloss geführt. Durch dieses selbsttätige Einhängen des Sicherheitsgurtes G in den Gurtfanghaken 10 wird verhindert, dass der Sicherheitsgurt G aufgrund einer starken Konturierung der Schale 6 seitlich von Schale 6 und damit auch von der Schulter des kleinen Insassens F abrutscht. Der Sicherheitsgurt G kann im Bedarfs- fall einfach wieder aus dem Gurtfanghaken 10 ausgehängt werden, beispielsweise wenn die Lehne 4 freigeschwenkt werden soll, um den Zugang zum Fond zu erleichtern.

Bei einem großen Insassen M, beispielsweise einem 50%-Mann oder einem 95%- Mann, ist die Schulter höher angeordnet, so dass der Gurtfanghaken 10 nicht den Sicherheitsgurt G seitlich zu führen braucht. Der Sicherheitsgurt G hängt sich - spätestens beim Anlegen - selbsttätig aus dem Gurtfanghaken 10 aus und verläuft statt-

dessen über die Schulter des großen Insassen M. In der Regel verläuft der Sicherheitsgurt G dabei oberhalb des Gurtfanghakens 10 und berührt diesen oder die Lehne 4 gar nicht, so dass der Sicherheitsgurt G nicht von der Lehne 4, genauer gesagt der Schale 6, abrutschen könnte. Sofern der Sicherheitsgurt G doch in Kontakt mit der Lehne 4 kommt, kann die Finne 14 den Sicherheitsgurt G mit ihrer Außenseite 14" führen oder der Sicherheitsgurt G liegt in einem Bereich oberhalb des Gurtfanghakens 10 am Rand der Lehne 4 an. In beiden Fällen ist der Sicherheitsgurt G, beispielsweise aufgrund der konvexen Form der Außenseite 14" der Finne 14, seitlich frei beweglich, d.h. ein Hängenbleiben des Sicherheitsgurts G wird verhindert.

Bezugszeichenliste

1 Fahrzeugsitz 4 Lehne

6 Schale

8 Bezug

10 Gurtfanghaken

12 Basis 14 Finne

14' Innenseite

14" Außenseite

F kleiner Insasse

G Sicherheitsgurt M großer Insasse