Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne, wobei die Rückenlehne ein um eine erste Schwenkachse relativ zu dem Sitzteil schwenkbaren Lehnenunterteil und ein an dem Lehnenunterteil um eine zweite Schwenkachse schwenkbar angeordnetes Lehnenoberteil aufweist.

Stand der Technik

Aus der DE 197 26 800 A1 ist ein Fahrzeugsitz bekannt, bei dem ein Lehnenoberteil mittels zweier Gelenkbeschläge an einem Lehnenunterteil angebracht ist und das Lehnenoberteil in seiner Neigung einstellbar ist.

Aus der DE 199 19 698 A1 ist ein Fahrzeugsitz bekannt, bei dem ein relativ zu einem Lehnenunterteil schwenkbar angeordnetes Lehnenoberteil im Crashfall nach vorne schwenkt.

Aufgabe

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz eingangs genannter Art zu verbessern, insbesondere einen Fahrzeugsitz mit einem erweiterten Funktionsumfang bereitzustellen. Insbesondere soll eine möglichst horizontal ausgerichtete Ablagefläche, vorzugsweise ein Tisch, an dem Fahrzeugsitz geschaffen werden. Lösung

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst, durch einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzteil und einer neigungsverstellbaren Rückenlehne, wobei die Rückenlehne ein um eine erste Schwenkachse relativ zu dem Sitzteil schwenkbares Lehnenunterteil und ein an dem Lehnenunterteil um eine zweite Schwenkachse schwenkbar angeordnetes Lehnenoberteil aufweist, wobei ein Schwenkbereich des Lehnenunterteils nach vorne begrenzt ist, und ein Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil nach vorne derart begrenzt ist, dass das Lehnenoberteil im Wesentlichen senkrecht zu einer Vertikalrichtung ausgerichtet ist, wenn das Lehnenoberteil und das Lehnenunterteil jeweils in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung angeordnet sind.

Dadurch, dass ein Schwenkbereich des Lehnenunterteils nach vorne begrenzt ist, und ein Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil nach vorne derart begrenzt ist, dass das Lehnenoberteil im Wesentlichen senkrecht zu einer Vertikalrichtung ausgerichtet ist, wenn das Lehnenoberteil und das Lehnenunterteil jeweils in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung angeordnet sind, kann eine Rückseite des Lehnenoberteils durch eine entsprechende horizontale Ausrichtung, insbesondere parallel zu einem Fahrzeugboden, als Tisch einsetzbar sein.

Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der Fahrzeugsitz kann ein Kraftfahrzeugsitz sein. Der Fahrzeugsitz kann ein Nutzfahrzeugsitz sein. Der Fahrzeugsitz ist bevorzugt ein Beifahrersitz.

Der Fahrzeugsitz kann ein Sitzteil aufweisen. Der Fahrzeugsitz kann einen Sitzunterbau aufweisen. Der Sitzunterbau kann mit einem Fahrzeugboden eines Fahrzeugs, insbesondere eines Nutzfahrzeugs, verbindbar sein. Der Sitzunterbau kann mit dem Sitzteil verbunden sein. Das Sitzteil und der Sitzunterbau können fest miteinander verbunden sein. Alternativ kann das Sitzteil relativ zu dem Sitzunterbau begrenzt neigungseinstellbar sein.

Der Fahrzeugsitz, insbesondere der Sitzunterbau, kann zur Einstellung einer Sitzlängsposition einen Längseinsteller aufweisen. Der Fahrzeugsitz, insbesondere der Sitzunterbau, kann eine Mechanik zur Einstellung einer Sitzhöhe aufweisen. Der Fahrzeugsitz, insbesondere der Sitzunterbau, kann eine pneumatische Federung des Sitzteils aufweisen.

Das Lehnenunterteil kann ein linkes Lehnenseitenteil und ein rechtes Lehnenseitenteil aufweisen. Das linke Lehnenseitenteil und das rechte Lehnenseitenteil können mittels wenigstens einer Quertraverse miteinander verbunden sein. Das linke Lehnenseitenteil und das rechte Lehnenseitenteil können mittels eines die wenigstens eine Quertraverse aufweisenden unteren Trägerrahmens miteinander verbunden sein.

Das Lehnenoberteil kann einen oberen Trägerrahmen aufweisen. Der obere Trägerrahmen kann ein U-förmig gebogener Rohrrahmen sein. Der obere Trägerrahmen kann eine Quertraverse aufweisen. Das Lehnenoberteil kann zur Aufnahme einer Kopfstütze eingerichtet sein. Das Lehnenoberteil kann eine fest mit dem oberen Trägerrahmen verbundene Kopfstütze aufweisen.

Das Lehnenunterteil kann in seiner Neigung relativ zu dem Sitzteil einstellbar sein. Hierdurch ist es an die individuellen Wünsche eines Insassen anpassbar. Das relativ zu dem Sitzteil schwenkbare Lehnenunterteil kann mittels wenigstens eines Gelenkbeschlags in seiner Neigung arretierbar sein. Der Gelenkbeschlag kann beispielsweise ein Rastbeschlag oder ein Getriebebeschlag sein. Vorzugsweise kann der verwendete Gelenkbeschlag eine Freischwenkfunktion aufweisen.

Das Lehnenunterteil kann über den wenigstens einen Gelenkbeschlag am Sitzteil oder einem Sitzunterbau angebracht sein. Der Gelenkbeschlag kann ein mit dem Lehnenunterteil verbindbares erstes Beschlagteil und ein mit dem Sitzteil oder einem Sitzunterbau verbindbares zweites Beschlagteil aufweisen. Der wenigstens eine Gelenkbeschlag kann fluchtend zu der ersten Schwenkachse angeordnet sein. Bevorzugt sind zwei Gelenkbeschläge fluchtend zu der ersten Schwenkachse und jeweils auf einer gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes angeordnet. Die beiden Gelenkbeschläge können mittels einer Übertragungsstange verbunden sein.

Das Lehnenoberteil kann in seiner Neigung relativ zu dem Lehnenunterteil einstellbar und damit an die individuellen Wünsche eines Insassen anpassbar sein. Das Lehnenoberteil kann mittels wenigstens eines Gelenkbeschlags in seiner Neigung, insbesondere relativ zu dem Lehnenunterteil, arretierbar sein. Das relativ zu dem Lehnenunterteil schwenkbare Lehnenoberteil kann mittels wenigstens eines Gelenkbeschlags in seiner Neigung arretierbar sein. Das Lehnenoberteil kann mittels wenigstens eines Gelenkbeschlags am Lehnenunterteil angebracht sein. Der Gelenkbeschlag ist bevorzugt ein Rastbeschlag.

Das Lehnenoberteil kann über den wenigstens einen Gelenkbeschlag am Lehnenunterteil angebracht sein. Der Gelenkbeschlag kann ein mit dem Lehnenoberteil verbindbares erstes Beschlagteil und ein mit dem Lehnenunterteil verbindbares zweites Beschlagteil aufweisen. Der wenigstens eine Gelenkbeschlag kann fluchtend zu der zweiten Schwenkachse angeordnet sein. An einer dem Gelenkbeschlag gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes kann ein Drehlager angeordnet sein.

Der Schwenkbereich des Lehnenunterteils nach vorne kann derart begrenzt sein, dass das Lehnenunterteil in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung parallel zu einer Vertikalrichtung ausgerichtet ist. Der Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil nach vorne kann derart begrenzt sein, dass das Lehnenoberteil relativ zu dem Lehnenunterteil in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung einen Winkel von 90 Grad relativ zu dem Lehnenunterteil aufweist.

Das Lehnenunterteil kann mittels eines im Bereich der ersten Schwenkachse angeordneten Anschlagelements, insbesondere in Form eines Endanschlags, in seinem Schwenkbereich nach vorne begrenzt sein. Das Lehnenunterteil kann ein mit dem Anschlagelement zusammenwirkendes Gegenelement, beispielsweise einen Bolzen oder einen Vorsprung, aufweisen. Das Anschlagelement kann in Verbindung mit dem Gegenelement eine maximal nach vorne verschwenkte Stellung des Lehnenunterteils definieren. Das Anschlagelement kann in Verbindung mit dem Gegenelement den Schwenkbereich des Lehnenunterteils nach vorne begrenzen.

Der Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil kann in einer Schwenkrichtung nach vorne mittels eines ersten Endanschlags begrenzt sein. Der erste Endanschlag kann im Bereich eines Drehlagers oder eines Gelenkbeschlags angeordnet sein. Der erste Endanschlag kann in einem in Längsrichtung betrachtet vorderen Bereich angeordnet sein. Der Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil kann in einer Schwenkrichtung nach hinten mittels eines weiteren Endanschlags begrenzt sein. Der weitere Endanschlag kann im Bereich eines Drehlagers oder eines Gelenkbeschlags angeordnet sein. Der weitere Endanschlag kann in einem in Längsrichtung betrachtet hinteren Bereich angeordnet sein.

Das Lehnenoberteil kann im Bereich eines Drehlagers oder eines Gelenkbeschlags mittels eines im Bereich der zweiten Schwenkachse angeordneten ersten Endanschlags in seinem Schwenkbereich nach vorne begrenzt sein. Das Lehnenoberteil kann im Bereich des Drehlagers oder des Gelenkbeschlags mittels eines im Bereich der zweiten Schwenkachse angeordneten weiteren Endanschlags in seinem Schwenkbereich nach hinten begrenzt sein.

Das Lehnenoberteil kann ein mit dem ersten Endanschlag und/oder dem weiteren Endanschlag zusammenwirkendes Gegenelement, beispielsweise einen Bolzen oder einen Vorsprung, aufweisen. Der erste Endanschlag kann in Verbindung mit dem Gegenelement eine maximal nach vorne verschwenkte Stellung des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil definieren. Der weitere Endanschlag kann in Verbindung mit dem Gegenelement eine maximal nach hinten verschwenkte Stellung des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil definieren. Der erste Endanschlag kann in Verbindung mit dem Gegenelement den Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil nach vorne begrenzen. Der weitere Endanschlag kann in Verbindung mit dem Gegenelement den Schwenkbereich des Lehnenoberteils relativ zu dem Lehnenunterteil nach hinten begrenzen.

Zusammenfassend und mit anderen Worten ausgedrückt, kann eine Lehne mit einem zusätzlichen Anschlag versehen sein, welcher einen Verstellbereich nach vorne auf eine 90 Grad-Stellung zu einem Sitzunterbau begrenzt. Zum Klappen eines oberen Lehnenbereichs (Lehnenoberteil), kann auf einer Seite der Lehne ein Rastbeschlag und auf der anderen Seite ein Drehlager verbaut sein. Eine Entriegelung kann über eine Schlaufe erfolgen, die durch eine Blende geführt ist. Die Anschläge, welche eine Designposition, bzw. eine waagrechte Tischposition begrenzen, sind bevorzugt im Drehlager realisiert.

Figuren und Ausführungsformen der Erfindung

Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:

Fig. 1 : eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes in einer Gebrauchsstellung von schräg links,

Fig. 2: eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 von schräg rechts,

Fig. 3: eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 in einer Nichtgebrauchsstellung von schräg links,

Fig. 4: eine perspektivische Ansicht des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 in einer Nichtgebrauchsstellung von schräg rechts, Fig. 5: ausschnittsweise eine Ansicht auf eine zweite Schwenkachse des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 mit einem Lehnenoberteil in einer Designstellung,

Fig. 6: ausschnittsweise eine Ansicht auf die zweite Schwenkachse des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 mit dem Lehnenoberteil in einer maximal vorgeschwenkten Stellung, und

Fig. 7: eine Seitenansicht des Fahrzeugsitzes von Fig. 1 in der Nichtgebrauchsstellung.

Ein in den Figuren 1 bis 4 und 7 schematisch dargestellter Fahrzeugsitz 1 für ein Nutzfahrzeug oder ein anderes Kraftfahrzeug wird nachfolgend unter Verwendung von drei senkrecht zueinander verlaufenden Raumrichtungen beschrieben. Eine Längsrichtung x verläuft bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 weitgehend horizontal und vorzugsweise parallel zu einer Fahrzeuglängsrichtung, die der gewöhnlichen Fahrtrichtung des Fahrzeuges entspricht. Eine zu der Längsrichtung x senkrecht verlaufende Querrichtung y ist im Fahrzeug ebenfalls horizontal ausgerichtet und verläuft parallel zu einer Fahrzeugquerrichtung. Eine Vertikalrichtung z verläuft senkrecht zu der Längsrichtung x und senkrecht zu der Querrichtung y. Bei einem im Fahrzeug eingebauten Fahrzeugsitz 1 verläuft die Vertikalrichtung z parallel zu der Fahrzeughochachse.

Die verwendeten Positionsangaben und Richtungsangaben, wie beispielsweise vorne, hinten, oben und unten beziehen sich auf eine Blickrichtung eines im Fahrzeugsitz 1 sitzenden Insassen in normaler Sitzposition, wobei der Fahrzeugsitz 1 im Fahrzeug eingebaut, in einer zur Personenbeförderung geeigneten Gebrauchsstellung mit einer aufrechtstehenden Rückenlehne 4 und wie üblich in Fahrtrichtung ausgerichtet ist. Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz 1 kann jedoch auch in abweichender Ausrichtung, beispielsweise quer zu der Fahrtrichtung verbaut werden. In den Figuren 1 und 2 ist der Fahrzeugsitz 1 in einer zum Personentransport geeigneten Gebrauchsstellung gezeigt. Der Fahrzeugsitz 1 ist vorliegend in einer speziellen Gebrauchsstellung, einer sogenannten Designstellung, gezeigt. In der Designstellung ist die Rückenlehne 4 um beispielsweise ca. 23 Grad gegenüber der Vertikalrichtung z nach hinten geneigt.

Die Rückenlehne 4 des Fahrzeugsitzes 1 ist in ihrer Neigung einstellbar. Die Rückenlehne 4 weist ein um eine erste Schwenkachse A relativ zu einem Sitzteil 2 schwenkbares Lehnenunterteil 4a und ein an dem Lehnenunterteil 4a um eine zweite Schwenkachse B schwenkbar angeordnetes Lehnenoberteil 4b auf. Das Sitzteil 2 ist vorliegend lediglich anhand eines Rohrrahmens dargestellt. Das Sitzteil 2 und die Rückenlehne 4 sind jeweils ohne ein zugehöriges Polsterelement dargestellt.

Die erste Schwenkachse A ist parallel zu der Querrichtung y angeordnet. Die zweite Schwenkachse B ist parallel zu der ersten Schwenkachse A, und somit ebenfalls parallel zu der Querrichtung y, angeordnet. Das Lehnenunterteil 4a weist ein linkes Lehnenseitenteil 6 und ein rechtes Lehnenseitenteil 6 auf. Die beiden Lehnenseitenteile 6 sind vorliegend mittels eines unteren Trägerrahmens 10a miteinander verbunden. Das Lehnenoberteil 4b weist einen oberen Trägerrahmen 10b auf. Der obere Trägerrahmen 10b ist vorliegend ein U-förmig gebogener Rohrrahmen. Das Lehnenoberteil 4b weist eine fest mit dem oberen Trägerrahmen 10b verbundene Kopfstütze 8 auf.

Das Lehnenunterteil 4a ist in seiner Neigung relativ zu dem Sitzteil 2 einstellbar. Das relativ zu dem Sitzteil 2 schwenkbare Lehnenunterteil 4a ist vorliegend mittels zweier Gelenkbeschlägen 20 in seiner Neigung arretierbar. Die Gelenkbeschläge 20 können beispielsweise Rastbeschläge oder Getriebebeschläge sein. Die beiden einander gegenüberliegenden Gelenkbeschläge 20 sind mittels einer Übertragungsstange 22 miteinander verbunden. Durch die Übertragungsstange 22 ist eine gleichzeitige Betätigung der Gelenkbeschläge 20 sichergestellt.

Das Lehnenunterteil 4a ist über die Gelenkbeschläge 20 am Sitzteil 2 oder an einem Sitzunterbau gehalten. Jeder der Gelenkbeschläge 20 weist ein mit dem Lehnenunterteil 4a verbundenes erstes Beschlagteil und ein mit dem Sitzteil 2 oder dem Sitzunterbau verbundenes zweites Beschlagteil auf. Die beiden Gelenkbeschläge 20 sind jeweils fluchtend zu der ersten Schwenkachse A angeordnet. Ebenfalls fluchtend zu der ersten Schwenkachse A ist ein Federelement 26 angeordnet. Das Federelement 26 dient einer Gewichtskompensation bei der Einstellung der Neigung des Lehnenunterteils 4a.

Das Lehnenoberteil 4b ist in seiner Neigung relativ zu dem Lehnenunterteil 4a einstellbar. Das relativ zu dem Lehnenunterteil 4a schwenkbare Lehnenoberteil 4b ist vorliegend mittels eines Rastbeschlags 30 in seiner Neigung arretierbar. Das Lehnenoberteil 4b ist mittels des Rastbeschlags 30 und einem Drehlager 40 am Lehnenunterteil 4a gehalten. Der Rastbeschlag 30 ist mittels eines Betätigungselements 32, vorliegend einer manuell betätigbaren Schlaufe, entriegelbar. Alternativ kann das Betätigungselement 32 auch gleichwirkend ein Bowdenzug oder ein elektrischer Aktuator sein.

Der Rastbeschlag 30 weist ein mit dem Lehnenoberteil 4b verbundenes erstes Beschlagteil und ein mit dem Lehnenunterteil 4a verbundenes zweites Beschlagteil auf. Der Rastbeschlag 30 ist fluchtend zu der zweiten Schwenkachse B angeordnet. An einer dem Rastbeschlag 30 gegenüberliegenden Seite des Fahrzeugsitzes 1 ist vorliegend das Drehlager 40 zur schwenkbaren Lagerung des Lehnenoberteils 4b angeordnet.

In den Figuren 3, 4 und 7 ist der Fahrzeugsitz 1 in einer Nichtgebrauchsstellung, welche sich nicht zu dem Personentransport eignet, gezeigt. In der Nichtgebrauchsstellung kann der gezeigte Fahrzeugsitz 1 beispielsweise als ein Ablagetisch oder als ein Arbeitstisch dienen.

Ein Schwenkbereich des Lehnenunterteils 4a nach vorne ist vorliegend derart begrenzt, dass das Lehnenunterteil 4a in einer maximal nach vorne verschwenkten Stellung in einem ersten Winkel zur Längsrichtung x, insbesondere zu einem Fahrzeugboden, ausgerichtet ist. Korrespondierend hierzu ist ein Schwenkbereich des Lehnenoberteils 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a nach vorne derart begrenzt, dass das Lehnenoberteil 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung einen an den ersten Winkel angepassten zweiten Winkel relativ zu dem Lehnenunterteil 4a aufweist. Das Lehnenoberteil 4b, insbesondere eine rückseitige Lehnenabdeckung des Lehnenoberteils 4b, ist in dieser maximal nach vorne verschwenden Stellung des Lehnenunterteils 4a und des Lehnenoberteils 4b senkrecht zu der Vertikalrichtung z und somit horizontal ausgerichtet.

Der Schwenkbereich des Lehnenunterteils 4a nach vorne ist bevorzugt derart begrenzt, dass das Lehnenunterteil 4a in der maximal nach vorne verschwenden Stellung parallel zu der Vertikalrichtung z, insbesondere senkrecht zu einem Fahrzeugboden, ausgerichtet ist. Der Schwenkbereich des Lehnenoberteils 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a ist nach vorne bevorzugt derart begrenzt, dass das Lehnenoberteil 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a in der maximal nach vorne verschwenden Stellung einen Winkel von 90 Grad relativ zu dem Lehnenunterteil 4a aufweist.

Das Lehnenunterteil 4a ist mittels eines im Bereich der ersten Schwenkachse A angeordneten Anschlagelements 24, insbesondere in Form eines Endanschlags, in seinem Schwenkbereich nach vorne begrenzt. Das Lehnenunterteil 4a weist ein mit dem Anschlagelement 24 zusammenwirkendes, in den Figuren nicht gezeigtes, Gegenelement, beispielsweise einen Bolzen oder einen Vorsprung, auf. Das Anschlagelement 24 und das mit diesem zusammenwirkende Gegenelement begrenzen den Schwenkbereich des Lehnenunterteils 4a nach vorne. In einer maximal nach vorne verschwenden Stellung des Lehnenunterteils 4a liegen das Anschlagelement 24 und das Gegenelement aneinander an.

In den Figuren 5 und 6 sind das Lehnenunterteil 4a und das Lehnenoberteil 4b im Bereich der zweiten Schwenkachse B und des Drehlagers 40 je einmal mit einem Lehnenoberteil 4b in einer maximal nach hinten geschwenkten Stellung (Figur 5) und einmal mit dem Lehnenoberteil 4b in einer maximal nach vorne geschwenkten Stellung (Figur 6) gezeigt. Das Lehnenoberteil 4b ist im Bereich des Drehlagers 40 mittels eines im Bereich der zweiten Schwenkachse B angeordneten ersten Endanschlags 42 in seinem Schwenkbereich nach vorne begrenzt. Das Lehnenoberteil 4b ist im Bereich des Drehlagers 40 mittels eines im Bereich der zweiten Schwenkachse B angeordneten weiteren Endanschlags 44 in seinem Schwenkbereich nach hinten begrenzt.

Das Lehnenoberteil 4b weist ein mit den Endanschlägen 42, 44 zusammenwirkendes Gegenelement 46, vorliegend einen Bolzen, auf. Der erste Endanschlag 42 in Verbindung mit dem Gegenelement 46 begrenzt den Schwenkbereich des Lehnenoberteils 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a in einer maximal nach vorne verschwenden Stellung des Lehnenoberteils 4b. Der weitere Endanschlag 44 in Verbindung mit dem Gegenelement 46 begrenzt den Schwenkbereich des Lehnenoberteils 4b relativ zu dem Lehnenunterteil 4a in einer maximal nach hinten verschwenden Stellung des Lehnenoberteils 4b. Ein Federelement 48 stützt sich einenends an dem Gegenelement 46 des Lehnenoberteils 4b und anderenends an dem Lehnenunterteil 4a ab. Das Federelement 48 ist vorliegend fluchtend zu der zweiten Schwenkachse B. Das Federelement 48 dient einer Beaufschlagung des Lehnenoberteils 4b mit einem Moment in Richtung der maximal nach vorne geschwenkten Stellung. Hierdurch ist es ermöglicht, dass sich bei einem Entriegeln des Rastbeschlags 30 das Lehnenoberteil 4b, angetrieben mittels des Federelements 48, selbstständig in die maximal nach vorne verschwende Stellung bewegt.

Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von Bedeutung sein. Bezugszeichenhste

1 Fahrzeugsitz

2 Sitzteil

4 Rückenlehne

4a Lehnenunterteil

4b Lehnenoberteil

6 Lehnenseitenteil

8 Kopfstütze

10a unterer Trägerrahmen

10b oberer Trägerrahmen

20 Gelenkbeschlag

22 Übertragungsstange

24 Anschlagelement

26 Federelement

30 Gelenkbeschlag (Rastbeschlag)

32 Betätigungselement

40 Drehlager

42 erster Endanschlag

44 weiterer Endanschlag

46 Gegenelement

48 Federelement

A erste Schwenkachse

B zweite Schwenkachse x Längsrichtung y Querrichtung Vertikalrichtung