Ein bekannter Fahrzeugsitz dieser Art wird insbesondere in einem sogenannten "Van"eingesetzt, um eine variable Innenraumgestaltung vornehmen zu können. Um den Stauraum hinter dem Fahrzeugsitz zu vergrößern, kann der Benutzer den Fahr- zeugsitz von der Sitzstellung in die Nichtgebrauchs-oder Packagestellung bringen, in welcher der Fahrzeugsitz möglichst wenig Platz verbraucht. Für den Übergang in die Packagestellung sind mit mehreren Handgriffen verschiedene Teile des Fahr- zeugsitzes zusammenzuklappen und hochzuklappen. Gegebenenfalls kann der Fahr- zeugsitz noch aus Bolzen der Fahrzeugstruktur ausgeklinkt oder aus einer Schienen- führung geschoben werden, um vollständig aus dem Kraftfahrzeug entfernt zu wer- den.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde. einen Fahrzeugsitz der eingangs ge- nannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahr- zeugsitz mit den Merkmalen der Ansprüche l, 9 und 10 gelöst. Vorteilhafte Ausge- staltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz läßt sich durch eine geeignete Kinematik mit nur ein oder zwei Handgriffen des Benutzers in die Packagestellung bringen, was die Bedienung erheblich erleichtert. Im Vergleich zu Konstruktionen, die nur mit mehreren Handgriffen in die Packagestellung überführt werden können, verringert sich die Gefahr, daß durch eine Fehlbedienung der Fahrzeugsitz beschädigt wird.

Dadurch, daß das Bewegen eines einzigen Teiles des Fahrzeugsitzes sowohl eine Bewegung des Sitzgestells als auch eine Relativbewegung der Lehne und des Pol- sterträgers bewirkt, genügt ein einziger Handgriff, um den Übergang in die Packa- gestellung (und zurück) vorzunehmen.

In einer bevorzugten Ausführungsform weist das Sitzgestell ein erstes Viergelenk auf und die Lehne ist mittels eines zweiten Viergelenks am Sitzgestell angelenkt.

Das Teil, welches die Bewegung des Sitzgestells und die Relativbewegung der Leh- ne und des Polsterträgers bewirkt, beispielsweise der hintere Fuß, bildet vorzugs- weise einen Bestandteil beider Viergelenke. Durch Schwenken dieses Teiles bewegt sich der gesamte Fahrzeugsitz-je nach Schwenkrichtung-in die Packagestellung oder in die Sitzstellung. Die Bewegung kann durch eine Gasdruckfeder unterstützt werden. Die Lehne wird vorzugsweise durch das Zusammenwirken der beiden Viergelenke unter Beibehaltung ihrer Neigung nach vorne versetzt, so daß sie in der Packagestellung mit der vom Rückenlehnenpolster abgewandten Seite am Sitzpol- ster anliegt.

Ein vereinfachte Bedienung mit zwei Handgriffen läßt sich auch erreichen, wenn der Übergang von der Sitzstellung in die Nichtgebrauchs-oder Packagestellung un- ter Verwendung eines Höheneinstellers und/oder eines Längseinstellers erfolgt. Eine platzsparende Anordnung des Fahrzeugsitzes in der Packagestellung ergibt sich auch, wenn beim Übergang von der Sitzstellung in die Packagestellung der Poster- träger zur Lehne hochgeklappt wird.

Die Abstützung des Polsterträgers vorne durch einen vorderen Fuß hat den Vorteil der besseren Aufnahme der Submariningkräfte gegenüber einer Abstützung auf ei- ner mittig angeordneten Stange. Bei einem Frontalcrash wird hierdurch eine größere Verformung des Polsterträgers vermieden und somit ein Durchrutschen des Ober- körpers des Benutzers unter dem Gurt hindurch vermieden. Damit werden schwere innere Verletzungen verhindert. Durch einen schräg nach vorne verlaufenden Len- ker im Sitzgestell ist eine bessere Ableitung der Lehnenkräfte möglich, insbesondere bei einem Heckcrash. Die Kräfte werden von der Lehne über einen Lehnenträger auf den hinteren Fuß und über den Lenker auf den vorderen Fuß übertragen. Hier- durch erreicht man eine gleichmäßigere Einleitung der Kräfte in die Bodengruppe der Fahrzeugstruktur, womit aufwendige Verstärkungen in der Bodengruppen ent- fallen.

Im folgenden ist die Erfindung anhand von vier in der Zeichnung dargestellten Aus- führungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen Fig. I eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels in der Sitzstellung, Fig. 2 eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels in einer ersten Zwischenstellung, Fig. 3 eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels in einer zweiten Zwischenstellung, Fig. 4 eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels in einer dritten Zwischenstellung,

Fig. 5 eine schematische Seitenansicht des ersten Ausführungsbeispiels in der Packagestellung, Fig. 6 eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels in der Sitzstellung, Fig. 7 eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels in einer ersten Zwischenstellung beim Vorklappen der Lehne, Fig. 8 eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels in einer zweiten Zwischenstellung nach dem Vorklappen der Lehne, Fig. 9 eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels in einer dritten Zwischenstellung beim Falten des Sitzes, Fig. 10 eine schematische Seitenansicht des zweiten Ausführungsbeispiels in der Tischstellung, Fig. 11 eine schematische Seitenansicht des dritten Ausführungsbeispiels in der Sitzstellung, Fig. 12 eine schematische Seitenansicht des dritten Ausführungsbeispiels in einer ersten Zwischenstellung beim Hochklappen des Polsterträgers, Fig. 13 eine schematische Seitenansicht des dritten Ausführungsbeispiels in einer zweiten Zwischenstellung nach dem Hochklappen des Polsterträgers, Fig. 14 eine schematische Seitenansicht des nach vorne geschobenen, dritten Aus- führungsbeispiels in der Packagestellung.

Fig. 15 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in der vordersten Sitzstellung, Fig. 16 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in der hintersten Sitzstellung, Fig. 17 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in einer ersten Zwischenstellung beim Vorklappen der Lehne, Fig. 18 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in einer zweiten Zwischenstellung nach dem Vorklappen der Lehne, Fig. 19 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in einer dritten Zwischenstellung beim Hochklappen des Sitzes, und Fig. 20 eine schematische Seitenansicht des vierten Ausführungsbeispiels in der Packagestellung.

In einem ersten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugsitz 1 als gedrittelte Rücksitz- bank für ein Kraftfahrzeug, insbesondere für einen. Van" oder einen Kleinbus. aus- gebildet. Von den in Fahrtrichtung nebeneinander angeordneten Dritteln ist im fol- genden das linke Drittel des Fahrzeugsitzes 1 beschrieben, wobei die verwendeten Richtungsangaben sich auf die gewöhnliche Fahrtrichtung des Kraftfahrzeuges be- ziehen.

Der Fahrzeugsitz 1 weist in jedem Drittel ein Sitzgestell mit einem vorderen Fuß 3, einem hinteren Fuß 5. einem Rahmenseitenteil 7 und einem Fußlenker 9 auf jeder der beiden Seiten auf. von denen im folgenden die linke Seite beschrieben ist. In der

Sitzstellung des Fahrzeugsitzes 1 ist der vordere Fuß 3 an einem vorderen Befesti- gungsbolzen 13 der Fahrzeugstruktur eingeklinkt, wobei er vorzugsweise wieder lösbar ist. Der hintere Fuß 5 ist an einem hinteren Befestigungsbolzen 15 der Fahr- zeugstruktur lösbar eingeklinkt. Das Rahmenseitenteil 7 weist eine dreieckige Grundform auf und ist an der vorderen unteren Ecke mittels eines ersten vorderen Bolzens 17 am vorderen Fuß 3 angelenkt. An seiner hinteren Ecke ist das Rahmen- seitenteil 7 mittels eines ersten hinteren Bolzens 19 am hinteren Fuß 5 angelenkt.

Ferner ist ein Polsterträger 21 ebenfalls an diesem ersten Bolzen 19 befestigt. Der Polsterträger 21 ist auch an der vorderen oberen Ecke des Rahmenseitenteils 7 an- gebracht und erstreckt sich zwischen den beiden Seiten des Drittels des Fahrzeugsit- zes 1. Der Polsterträger 21. beispielsweise eine Sitzschale aus Kunststoff, trägt ein Sitzpolster 22. Der längliche Fußlenker 9 ist an seinem vorderen Ende mittels eines zweiten vorderen Bolzens 23 am vorderen Fuß 3 angelenkt und an seinem hinteren Ende mittels eines zweiten hinteren Bolzens 25 am hinteren Fuß 5 angelenkt.

Eine Lehne 27 ist auf beiden Seiten des Drittels des Fahrzeugsitzes l mittels eines Lehnenbolzens 29 schwenkbar an den hinteren Füßen 5 angelenkt. Die Lehne 27 trägt ein Rückenlehnenpolster 30. Ein länglicher Lehnenlenker 31 ist mit einem dritten hinteren Bolzen 33 am Rahmenseitenteil 7 und mit einem oberen Bolzen 35 an der Lehne 27 angelenkt. Vorzugsweise ist noch eine Gasdruckfeder 39 zwischen dem vorderen Fuß 3 und dem hinteren Fuß 5 eingespannt, die ungefähr parallel zu dem Fußlenker 9 angeordnet ist. Der Übersichtlichkeit halber ist diese Gasdruckfe- der 39 nur in Fig. 1 schematisch dargestellt. Der hintere Fuß 5 ist vom hinteren Be- festigungsbolzen 15 aus etwas nach hinten geneigt. Für einen Crashfall sind die be- schriebenen Bauteile so ausgelegt, daß die beiden Lenker 9 und 31 nahezu keine Crashkräfte übertragen müssen.

Zur Vergrößerung der Ladefläche des Kraftfahrzeuges kann der Fahrzeugsitz 1 in eine Packagestellung überführt werden. Hierzu betätigt der Benutzer mit einem ein-

zigen Handgriff zunächst ein nicht näher dargestelltes Bedienelement. mit dem der hintere Fuß 5 aus dem hinteren Befestigungsbolzen 15 ausgeklinkt wird. Der vorde- re Fuß 3, das Rahmenseitenteil 7, der hintere Fuß 5 und der Fußlenker 9 bilden ein erstes Viergelenk, dessen Ecken durch den ersten vorderen Bolzen 17. den ersten hinteren Bolzen 19, den zweiten hinteren Bolzen 25 und den zweiten vorderen Bol- zen 23 definiert sind und nicht zusammenfallen. Durch das Ausklinken des hinteren Fußes 5 dehnt sich die Gasdruckfeder 39 aus und drückt den hinteren Fuß 5 an sei- nem unteren Ende nach hinten. Sofern keine Gasdruckfeder 39 vorhanden ist, zieht der Benutzer mit demselben Handgriff, mit dem er den hinteren Fuß 5 ausklinkt, zugleich den hinteren Fuß 5 an seinem unteren Ende nach hinten. Durch die Kraftübertragung im ersten Viergelenk geht die Bewegung des hinteren Fußes 5 in eine Schwenkbewegung über, die in der Zeichnung im Gegenuhrzeigersinn verläuft.

Gleichzeitig wird der hintere Fuß 5 durch das erste Viergelenk angehoben, so daß der Polsterträger 21 samt Rahmenseitenteil 7 um den ersten vorderen Bolzen 17 nach vorne schwenkt, also in der Zeichnung ebenfalls im Gegenuhrzeigersinn.

Der hintere Fuß 5, die Lehne 27, der Lehnenlenker 31 und das Rahmenseitenteil 7 bilden ein zweites Viergelenk, dessen Ecken durch den ersten hinteren Bolzen 19, den Lehnenbolzen 29. den oberen Bolzen 35 und den dritten hinteren Bolzen 33 definiert sind und nicht zusammenfallen. Durch die Schwenkbewegung des hinteren Fußes 5 wird auch das zweite Viergelenk bewegt, welches dann die Lehne 27 relativ zum hinteren Fuß 5 nach hinten schwenkt, also in der Zeichnung im Uhrzeigersinn.

Die Schwenkbewegung des zweiten Viergelenks gleicht die Schwenkbewegung des ersten Viergelenks größtenteils aus. so daß die Lehne 27 ihre Neigung relativ zur Fahrzeugstruktur ungefähr beibehält. Die Lehne 27 wird aber relativ zum vorderen Fuß 3. also in Sitzlängsrichtung nach vorne versetzt, so daß sie bei Erreichen der Packagestellung ungefähr oberhalb des vorderen Fußes 3 angeordnet ist. Der Pol- sterträger 21 ist bei Erreichen der Packagestellung ungefähr um 90° nach vorne ge-

schwenkt. so daß er etwa parallel zur Lehne 27 ausgerichtet und hinter dieser ange- ordnet ist.

Die hochgeklappte Packagestellung. die so mit einem einzigen Handgriff und einer geeigneten Kinematik der Bauteile erreicht wurde, wird durch geeignete Siche- rungsmittel gesichert, beispielsweise durch die Gasdruckfeder 39. Im Bedarfsfall ist durch Ausklinken des vorderen Fußes 3 der gesamte Fahrzeugsitz 1 aus dem Kraft- fahrzeug entfernbar. Die Rückführung in die Sitzstellung erfolgt entsprechend in umgekehrter Reihenfolge, indem der hintere Fuß 5 nach unten gedrückt wird, was eine Schwenkbewegung nach hinten auslöst, also in der Zeichnung im Uhrzeiger- sinn. Sofern eine Gasdruckfeder 39 vorhanden ist, muß der Fahrzeugsitz l gegen deren Kraft zurückgeschwenkt werden. Die Sitzstellung ist erreicht, wenn der hinte- re Fuß 5 selbsttätig am hinteren Befestigungsbolzen 15 eingeklinkt.

Soweit die folgenden Ausführungsbeispiele gleiche Bauteile oder gleich wirkende Bauteile wie das erste Ausführungsbeispiel aufweisen, werden in der folgenden Be- schreibung für diese Bauteile um jeweils 100 höhere Bezugszeichen verwendet.

In einem zweiten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugsitz 101. der als gedrittelte Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, zunächst in einer Gebrauchs- oder Sitzstellung beschrieben. Bei dem Fahrzeugsitz 101 ist in jedem Drittel als Teil des Sitzgestells auf beiden Seiten vorne ein vorderer Fuß 103 befestigt und hinten eine hintere Schwinge 105 an ihrem unteren Ende an der Fahrzeugstruktur ange- lenkt. Eine vordere Schwinge 107 ist mit ihrem unteren Ende am vorderen Fuß 103 angelenkt. Das jeweils obere Ende der beiden Schwingen 105 und 107 ist an einem Polsterträger 121 angelenkt, der ein Sitzpolster 122 trägt. Am hinteren Ende des Polsterträgers 121 ist über ein Verbindungsteil 126 eine Lehne 127 angelenkt. die ein Rückenlehnenpolster 130 trägt. Eine Gasdruckfeder 139 ist am vorderen Fuß 103 und am Polsterträger 121 in dessen hinterem Bereich, beispielsweise an der

Anlenkstelle für die hintere Schwinge 105. angelenkt. Die hintere Schwinge 105, der Polsterträger 121 und die vordere Schwinge 107 bilden zusammen mit der Fahr- zeugstruktur ein Viergelenk. das auch als Höheneinsteller dienen kann.

Zum Übergang in eine Nichtgebrauchsstellung (Tischstellung) mit vergrößertem Laderaum (ca. 84 %) wird mit einem ersten Handgriff die Lehne 127 vorgeklappt, so daß das Rückenlehnenpolster 130 in Anlage an das Sitzpolster 122 kommt. Dann wird mit einem zweiten Handgriff der Fahrzeugsitz 101 gefaltet, d. h. das Viergelenk nach vorne geklappt. Die vordere Schwinge 107 kommt dabei nahezu waagrecht zu liegen, so daß der Polsterträger 121 leicht nach vorne geneigt ist. In dieser Tischstel- lung bildet die Rückseite der Lehne 127 eine ungefähr waagrechte Ladefläche. Für die Rückkehr in die Sitzstellung werden die beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt.

In einem dritten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugsitz 201, der ebenfalls als ge- drittelte Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, zunächst in der Sitzstel- lung beschrieben. Bei jedem Drittel des Fahrzeugsitzes 201 ist als Teil des Sitzge- stells auf beiden Seiten ein vorderer Fuß 203, der an der Fahrzeugstruktur lösbar eingeklinkt ist, und ein hinterer Fuß 205. der mittels einer Schienenführung 206 re- lativ zur Fahrzeugstruktur verschiebbar ist, vorgesehen. Ein Lenker 209 ist mit ei- nem Ende am vorderen Fuß 203 und mit seinem anderen Ende am hinteren Fuß 205 angelenkt. Das jeweils obere Ende der beiden Füße 203 und 205 ist an einem Pol- sterträger 221 angelenkt, der ein Sitzpolster 222 trägt. Die Anlenkstelle des hinteren Fußes 205 am Polsterträger 221 ist mit 219 bezeichnet. An der Anlenkstelle 219 ist auch eine Lehne 227 angelenkt. die ein Rückenlehnenpolster 230 trägt. Der hintere Fuß 205, der Polsterträger 221. der vordere Fuß 203 und der Lenker 209 bilden ein Viergelenk, dessen Ecken nicht zusammenfallen.

Zum Übergang in die Packagestellung mit vergrößertem Laderaum wird mit einem ersten Handgriff der vordere Fuß 203 ausgeklinkt und angehoben, so daß der Pol- sterträger 221 mit dem Sitzpolster 222 hochgeklappt wird. Über den Lenker 209 wird das Viergelenk so bewegt, daß der vordere Fuß 203 sich eng und platzsparend an den Polsterträger 221 anlegt. Zur Unterstützung der Bewegung kann eine Gas- druckfeder vorgesehen sein. Nachdem das Sitzpolster 222 in Anlage an das Rücken- lehnenpolster 230 gekommen ist und sich oberhalb des hinteren Fußes 205 befindet, wird mit einem zweiten Handgriff der Fahrzeugsitz 201 als Ganzes nach vorne ge- schoben, d. h. der hintere Fuß 205 wird mittels der Schienenführung 206 relativ zur Fahrzeugstruktur so weit wie möglich nach vorne geschoben, bis die Packagestel- lung in der Endposition erreicht wird. Die Schienenführung 206 dient zugleich als Längseinsteller, so daß durch das beschriebene Verschieben auch die Sitzlängsposi- tion des Fahrzeugsitzes 201 einstellbar ist. Die Verriegelung in der Packagestellung erfolgt über die Schienenführung 206 und eine Anlage an einen Vordersitz. Eine gesonderte Verriegelung für den Polsterträger 221 ist nicht notwendig. Gegebenen- falls ist aber ein Zugband oder die zuvor genannte Gasdruckfeder als Sicherung vorgesehen. Für die Rückkehr in die Sitzstellung werden die beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt.

In einem vierten Ausführungsbeispiel ist ein Fahrzeugsitz 301, der wiederum als gedrittelte Rücksitzbank für ein Kraftfahrzeug ausgebildet ist, zunächst in der Sitz- stellung beschrieben. Bei jedem Drittel des Fahrzeugsitzes 301 ist als Teil des Sitz- gestells auf beiden Seiten ein vorderer Fuß 303 und ein hinterer Fuß 304 an der Fahrzeugstruktur lösbar eingeklinkt. Der hintere Fuß 304 ist über einen einstückig mit ihm ausgebildeten, länglichen Koppelabschnitt am vorderen Fuß 303 angelenkt.

Eine hintere Schwinge 305 ist mit ihrem unteren Ende am hinteren Fuß 304 ange- lenkt. Der vordere Fuß 303 ist in eine Führung 320. beispielsweise eine Schlitz- Zapfen-Führung Langloch-Zapfen-Führung oder Schienenführung, am vorderen Ende eines Polsterträgers 321 eingehängt. der ein Sitzpolster 322 trägt. Die hintere

Schwinge 305 ist mit ihrem oberen Ende am hinteren Ende des Polsterträgers 321 angelenkt. Der Polsterträger 321 ist an seinem hinteren Ende ferner mit einem Ver- bindungsteil 326 versehen, an welchem eine Lehne 227 angelenkt ist. die ein Rük- kenlehnenpolster 330 trägt. Der vordere Fuß 303. der hintere Fuß 304 mit seinem Koppelabschnitt, die hintere Schwinge 305 und der Polsterträger 321 können in Ab- hängigkeit der wirkenden Kräfte ein Viergelenk bilden. Die Führung 306 und die relativ zum hinteren Fuß 304 bewegliche hintere Schwinge 305 bilden einen Längseinsteller. durch den der Polsterträger 321 in Längsrichtung verschiebbar ist (um 110 mm).

Zum Übergang in die Packagestellung mit vergrößertem Laderaum (80 %) wird mit einem ersten Handgriff die Lehne 327 vorgeklappt und dabei der Polsterträger 321 in seine hinterste Position geschoben. Sobald das Rückenlehnenpolster 330 am Sitz- polster 322 anliegt, wird mit einem zweiten Handgriff der hintere Fuß 304 ausge- klinkt und der Fahrzeugsitz 303 hinten hochgeklappt, bis der hintere Fuß 304 mit seinem Koppelabschnitt in Anlage an den Polsterträger 321 kommt. Der Polsterträ- ger 321 ist dann oberhalb des vorderen Fußes 303 angeordnet. Im Bedarfsfall kann durch Ausklinken des vorderen Fußes 303 der gesamte Fahrzeugsitz 301 aus dem Kraftfahrzeug entfernt werden. Für die Rückkehr in die Sitzstellung werden die der beschriebenen Schritte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt.