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Title:
VEHICLE SEAT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/051188
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a vehicle seat (1) which can be moved between a sitting position and a reclining position and which has a seat cushion (3), a back cushion (4), and a head cushion (5). The seat cushion (3) moves horizontally between the sitting position and the reclining position, and the relative angle between the seat cushion and the back cushion is increased, wherein the contour of the back cushion (4) can be changed and a lower edge of the back cushion (4) follows a movement of the seat cushion (3), whereas an upper edge of the back cushion (4) is decoupled from a horizontal movement of the seat cushion (3).

Inventors:
ALOFS LUDGER (DE)
STEPKE MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/065989
Publication Date:
May 05, 2011
Filing Date:
October 22, 2010
Export Citation:
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Assignee:
SIEMENS AG (DE)
ALOFS LUDGER (DE)
STEPKE MARKUS (DE)
International Classes:
B60N2/22
Foreign References:
EP1970245A22008-09-17
DE4432874A11996-03-21
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT (DE)
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Claims:
Patentansprüche

Fahrzeugsitz (1), der zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbar ist und ein Sitzpolster (3), ein Rückenpolster (4) und ein Kopfpolster (5) aufweist, wobei das Sitzpolster (3) zwischen der Sitzstel¬ lung und der Liegestellung zur Veränderung des Relativwinkels zwischen Sitzpolster und Rückenpolster horizontal verfahrbar ist,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückenpolster (4) in seiner Kontur veränderbar ist und ein unterer Bereich des Rückenpolsters (4) einer Bewegung des Sitzpolsters (3) folgt, während ein oberer Bereich des Rückenpolsters (4) von einer horizontalen Bewegung des Sitzpolsters (3) entkoppelt ist.

Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 1,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückenpolster (4) derart gelagert ist, dass sich beim Übergang zwischen Sitz- und Liegestellung der Relativabstand zwischen der unteren Kante des Rückenpols ters (4) und der hinteren Kante des Sitzpolsters (3) verändert . 3. Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückenpolster (4) derart gelagert ist, dass sich in der Liegestellung ein Spalt zwischen der unteren Kante des Kopfpolsters (5) und der oberen Kante des Rücken- polsters (4) ergibt.

4. Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass

das Rückenpolster (4) dehnbar ausgebildet ist.

5. Fahrzeugsitz (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kopfpolster (5) ortsfest angebracht ist. Fahrzeugsitz (1) nach Anspruch 5,

dadurch gekennzeichnet, dass

das Kopfpolster (5) an einer ortsfesten Rückenstruktur des Fahrzeugsitzes (1) befestigt ist.

Description:
Beschreibung

Fahrzeugsitz

Die Erfindung bezieht sich auf einen Fahrzeugsitz, der zwischen einer Sitzstellung und einer Liegestellung verstellbar ist und ein Sitzpolster, ein Rückenpolster und ein Kopfpolster aufweist, wobei das Sitzpolster zwischen der Sitzstellung und der Liegestellung zur Veränderung des Relativwinkels zwischen Sitzpolster und Rückenpolster horizontal verfahrbar ist .

Bei einem solchen Fahrzeugsitz bewirkt die horizontale Ver- Stellung des Sitzpolsters aus der Sitzstellung in die Liege ¬ stellung, dass die starre Einheit aus Kopfpolster und Rückenpolster insgesamt verkippt wird. Dies hat zur Folge, dass der bekannte Fahrzeugsitz für die Liegestellung erheblichen Bauraum benötigt.

Der erforderliche Bauraum für einen einzelnen Fahrzeugsitz bestimmt darüber hinaus die Sitzkapazität insgesamt für bei ¬ spielsweise ein Schienenfahrzeug, aber auch sämtliche anderen Fahrzeug öffentlichen Verkehrs.

Ausgehend hiervon liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, den eingangs genannten Fahrgastsitz derart weiter zu entwickeln, dass er in der Liegestellung weniger Bauraum benötigt. Diese Aufgabe wird bei dem oben angegebenen Fahrgastsitz dadurch gelöst, dass das Rückenpolster in seiner Kontur veränderbar ist und ein unterer Bereich des Rückenpolsters einer Bewegung des Sitzpolsters folgt, während ein oberer Bereich des Rückenpolsters von einer horizontalen Bewegung des Sitz- polsters entkoppelt ist.

Diese Vorgehensweise hat den Vorteil, dass der Relativabstand des Kopfpolsters zwischen zwei in Reihe angeordneten Fahr- gastsitzen in beiden Sitzpositionen konstant bleibt, so dass der Fahrzeugsitz insgesamt weniger Bauraum erfordert. Dies führt dazu, dass für eine bestehende Fahrzeuggröße mehr Sitz ¬ plätze vorgesehen werden können, wobei ein vergleichbarer Sitzkomfort für einen Fahrgast erzielbar ist. Der Sitzkomfort in der Liegestellung ergibt sich dabei durch die Verformbarkeit des Rückenpolsters, welches in dieser Stellung zwischen dem hinteren Rand des Sitzpolsters und dem unteren Rand des Kopfpolsters schräg verläuft und so etwa den Lendenwirbelbe- reich eines den Fahrzeugsitz einnehmenden Fahrgastes abstützt .

Das Rückenpolster kann derart gelagert sein, dass sich beim Übergang zwischen Sitz- und Liegestellung der Relativabstand zwischen der unteren Kante des Rückenpolsters und der hinte ¬ ren Kante des Sitzpolsters verändert. Auf diese Weise wird der Tatsache Rechnung getragen, dass sich das Rückenpolster zwischen Kopfpolster und Sitzpolster in der Sitzstellung über eine geringere Wegstrecke erstreckt als in der Liegestellung.

Alternativ ist es auch möglich, dass das Rückenpolster derart gelagert ist, dass sich in der Liegestellung ein Spalt zwischen der unteren Kante des Kopfpolsters und der oberen Kante des Rückenpolsters ergibt. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, das Rückenpolster dehnbar auszuführen, so dass sich keine Spalte zwischen dem Rückenpolster und den angrenzenden Polstern, nämlich dem Sitzpolster und dem Kopfpolster, ergeben . Das Kopfpolster ist bevorzugt ortsfest angebracht. In diesem Fall ergibt sich keinerlei Unterschied im Bauraum für den Fahrzeugsitz in Liege- und in Sitzstellung im Bereich des Kopfpolsters . Alternativ dazu kann auch das Kopfpolster in engen Grenzen horizontal beweglich sein, um ggf. den Sitzkom- fort weiter zu verbessern. Bei der ortsfesten Variante der Befestigung des Kopfpolsters ist es vorteilhaft, wenn es an einer ortsfesten Rückenstruktur des Fahrzeugsitzes befestigt ist. Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnung noch näher erläutert. Die einzi ¬ ge Figur zeigt eine schematische Seitenansicht eines Fahr ¬ zeugsitzes . Ein Fahrzeugsitz 1 ist in herkömmlicher Weise über einen Unterbau 2 mit einem Fahrzeugboden verbindbar. Der Fahrzeugsitz 1 weist ein Sitzpolster 3 auf, welches zwischen einer Liegstellung und einer Sitzstellung horizontal verstellbar ist. Ein hinterer Rand des Sitzpolsters 3 ist mit einem unteren

Rand eines Rückenpolsters 4 derart verbunden, dass der unte ¬ ren Rand des Rückenpolsters 4 einer horizontalen Bewegung des Sitzpolsters 3 zwischen der Liegestellung und der Sitzstellung folgt.

Demgegenüber ist ein oberer Rand des Rückenpolsters 4 in sei ¬ ner Bewegung von der Bewegung des Sitzpolsters 3 entkoppelt. Da das Rückenpolster 4 in seiner Kontur verformbar ausgebildet ist, bewirkt eine Verstellung des Fahrzeugsitzes 1 aus der Sitzstellung in die Liegestellung, dass das Rückenpolster 4, seine Kontur verändert, so dass sich eine Veränderung der Anlagefläche für den Lendenwirbelbereich eines Fahrgastes ergibt. Ein Kopfpolster 5 des Fahrzeugsitzes 1, das sich im dargestellten Ausführungsbeispiel auch hinunter bis zu einem Schulterbereich eines Fahrgastes erstreckt, ist ortsfest an ¬ gebracht, und zwar an einer Rückenstruktur 6 welche wiederum in geeigneter Weise mit dem Unterbau 2 des Fahrzeugsitzes 1 starr verbunden ist. Der obere Bereich des Rückenpolsters 4 ist ebenfalls an der Rückenstruktur 6 befestigt, so dass er bei horizontaler Bewegung des Sitzpolsters 3 ortsfest bleibt.

In der Sitzstellung des Fahrzeugsitzes 1 (die Sitzstellung ist in der Figur mit durchgezogener Linie, die Liegstellung mit gestrichelter Linie dargestellt) , weist das Rückenpols ¬ ter 4 in der Kniehöhe eine verminderte Dicke auf. Dies hat zur Folge, dass bei vergleichbaren Sitzteilern herkömlicher Sitze ein hinter dem Fahrgastsitz 1 sitzender Fahrgast in seinem Kniebereich eine erhöhte Bewegungsfreiheit vorfindet.

Bei der Änderung der Kontur des Rückenpolsters 4 zwischen Sitzstellung und Liegestellung des Fahrzeugsitzes 1 ergibt sich eine unterschiedliche Wegstrecke zwischen dem unteren Rand des Kopfpolsters 5 und dem hinteren Rand des Sitzpols ¬ ters 3. Dem kann dadurch Rechnung getragen werden, dass man entweder zwischen dem unteren Rand des Kopfpolsters 5 und dem oberen Rand des Rückenpolsters 4 oder dem unteren Rand des Rückenpolsters 4 und dem hinteren Rand des Sitzpolsters 3 ei ¬ nen Spalt zulässt, wenn die Liegestellung eingenommen ist. Alternativ dazu kann das Rückenpolster 4 auch dehnbar oder überlappend ausgeführt sein.