JPH0724631 | [Name of device] Slide rail |
JP5548817 | Vehicles seat |
JP2640990 | [Title of Invention] Power Seat Device |
HAMMANN HEINRICH (DE)
DILL THOMAS (DE)
WOLF CHRISTIAN (DE)
WO2007115603A1 | 2007-10-18 |
DE10114393A1 | 2002-10-02 | |||
DE102007011874A1 | 2008-09-11 | |||
EP2067419A1 | 2009-06-10 | |||
DE102011010699A1 | 2012-08-09 | |||
DE102013003790B3 | 2014-02-20 |
Patentansprüche Fahrzeugsitz (1 ) mit einem Sitzsegment (14), welches einen ersten Sitzplatz (1 1 ) mit einer ersten Rückenlehne (21 ) und einen zweiten Sitzplatz (12) mit einer zweiten Rückenlehne (22) sowie ein Sitzteil (24) umfasst, wobei die erste Rückenlehne (21 ) und die zweite Rückenlehne (22) mit dem Sitzteil (24) verbunden und relativ zu dem Sitzteil (24) um eine Schwenkachse (A) schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag (61 ) vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil (24) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21 ) drehfest verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass ein zweiter Beschlag (62) vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21 ) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne (22) drehfest verbunden ist. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass eine Entriegelungseinheit (65) vorgesehen ist, mittels welcher der zweite Beschlag (62) unabhängig von dem ersten Beschlag (61 ) entriegelbar ist. 3. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Rückenlehne (22) zusätzlich mittels eines Drehlagers (52) mit dem Sitzteil (24) verbunden ist. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zusätzlich ein Einstellbeschlag (51 ) vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil (24) drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne (21 ) drehfest verbunden ist. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass eine Betätigungseinheit vorgesehen ist, mittels welcher der Einstellbeschlag (51 ) gleichzeitig mit dem ersten Beschlag (61 ) entriegelbar ist. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken der zweiten Rückenlehne (22) aus einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung ein Freilauf zu der ersten Rückenlehne (21 ) besteht. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass beim Schwenken der zweiten Rückenlehne (22) aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung eine Mitnahmekopplung zu der ersten Rückenlehne (21 ) besteht. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil des ersten Beschlags (61 ) mit einem ersten Beschlagunterteil (31 ) fest verbunden ist, welches räumlich zwischen dem ersten Beschlag (61 ) und dem zweiten Beschlag (62) angeordnet ist. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Beschlagteil des zweiten Beschlags (62) mit einem zweiten Beschlagunterteil (32) fest verbunden ist, welches räumlich zwischen dem ersten Beschlag (61 ) und dem zweiten Beschlag (62) angeordnet ist. 10. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagteil des ersten Beschlags (61 ) mit einem ersten Beschlagoberteil (34) fest verbunden ist, welches mit dem zweiten Beschlagunterteil (32) fest verbunden ist. 1 1 . Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 9 oder 10, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Beschlagunterteil (32) das erste Beschlagunterteil (31 ) abschnittweise radial außen umgreift. 12. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen der ersten Rückenlehne (21 ) und der zweiten Rückenlehne (22) eine Beschlageinheit (60) vorgesehen ist, und die Beschlageinheit (60) den ersten Beschlag (61 ) und den zweiten Beschlag (62) umfasst. 13. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Beschlageinheit (60) im Bereich der Schwenkachse (A) angeordnet ist. 14. Fahrzeugsitz (1 ) nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass Beschläge (61 , 62) jeweils in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit bilden. 15. Fahrzeugsitz (1 ) nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Beschlagteile eines jeden Beschlags (61 , 62) jeweils durch einen Umklammerungsring zusammengehalten werden. |
Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzsegment, welches einen ersten Sitzplatz mit einer ersten Rückenlehne und einen zweiten Sitzplatz mit einer zweiten Rückenlehne sowie ein Sitzteil umfasst, wobei die erste
Rückenlehne und die zweite Rückenlehne mit dem Sitzteil verbunden und relativ zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist. Stand der Technik
Aus der DE 10 2007 01 1 874 A1 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz bekannt. Der als Rücksitz ausgeführte Fahrzeugsitz umfasst zwei Sitzsegmente, wobei eines der Sitzsegmente einen Sitzplatz und das andere Sitzsegment zwei Sitzplätze umfasst. Die beiden Sitzsegmente sind nebeneinander angeordnet und unabhängig voneinander mittels Längseinstellern in Fahrtrichtung verschiebbar.
An dem zwei Sitzplätze umfassenden Sitzsegment sind nebeneinander eine erste Rückenlehne und eine zweite Rückenlehne angebracht, welche um dieselbe Schwenkachse schwenkbar sind. An dem einen Sitzplatz umfassenden
Sitzsegment ist eine schwenkbare dritte Rückenlehne angebracht. Jede der drei Rückenlehnen ist mittels je zweier Beschläge an einem Sitzteil des jeweiligen Sitzsegments schwenkbar angebracht. Die Beschläge sind als Rastbeschläge ausgeführt. Durch Entriegeln der beiden jeweils einer Rückenlehne zugeordneten Beschläge ist die betreffende Rückenlehne um die Schwenkachse A relativ zu dem Sitzteil schwenkbar. Es sind auch Fahrzeugsitze bekannt, welche einen an einer ersten Rückenlehne angeordneten Verriegelungsbügel und eine an einer zweiten Rückenlehne angeordnete Verriegelungsvorrichtung umfassen. Wenn die Verriegelungseinheit mit dem Verriegelungsbügel verriegelt ist, sind die beiden Rückenlehnen miteinander gekoppelt.
Aus der DE 10 2014 003 790 B3 ist ein gattungsgemäßer Fahrzeugsitz mit einem Freilauf bekannt, mit einem Sitzsegment, welches einen ersten Sitzplatz mit einer ersten Rückenlehne und einen zweiten Sitzplatz mit einer zweiten Rückenlehne sowie ein Sitzteil umfasst, wobei die erste Rückenlehne und die zweite
Rückenlehne mit dem Sitzteil verbunden und relativ zu dem Sitzteil um eine
Schwenkachse schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit einem Verbindungsrohr der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist. Der Fahrzeugsitz weist zudem einen zweiten Beschlag auf, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil verbunden ist, und dessen zweites
Beschlagteil mit einem Verbindungsrohr der zweiten Rückenlehne verbunden ist.
Die EP 2 067 419 A1 offenbart einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzsegment, welches einen ersten Sitzplatz mit einer ersten Rückenlehne und einen zweiten Sitzplatz mit einer zweiten Rückenlehne sowie ein Sitzteil umfasst, wobei die erste Rückenlehne und die zweite Rückenlehne mit dem Sitzteil verbunden und relativ zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit einem Adapter des Sitzteils drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit einem Adapter der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist. Der Fahrzeugsitz weist zudem einen zweiten Beschlag auf, dessen erstes Beschlagteil mit einem Adapter des Sitzteils, und dessen zweites Beschlagteil mit einem Adapter der zweiten Rückenlehne verbunden ist.
Aufgabe Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern, insbesondere bei vereinfachtem Aufbau eine bedarfsweise Kopplung der ersten Rückenlehne mit der zweiten Rückenlehne zu erreichen. Insbesondere soll die erste Rückenlehne mittels eines im Bereich der Schwenkachse angeordneten Mechanismus mit der zweiten Rückenlehne koppelbar sein.
Lösung
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch einen Fahrzeugsitz mit einem Sitzsegment, welches einen ersten Sitzplatz mit einer ersten Rückenlehne und einen zweiten Sitzplatz mit einer zweiten Rückenlehne sowie ein Sitzteil umfasst, wobei die erste Rückenlehne und die zweite Rückenlehne mit dem Sitzteil verbunden und relativ zu dem Sitzteil um eine Schwenkachse schwenkbar sind, und wobei ein erster Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist, und wobei ein zweiter Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne drehfest verbunden ist. Dadurch, dass ein zweiter Beschlag vorgesehen ist, dessen erstes Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist, und dessen zweites
Beschlagteil mit der zweiten Rückenlehne drehfest verbunden ist, sind im oberen Bereich zwischen den Rückenlehnen keine Verriegelungsvorrichtung und kein Verriegelungsbügel erforderlich. Bei in Nichtgebrauchsstellung befindlicher zweiter Rückenlehne steht somit kein Verriegelungsbügel sichtbar hervor. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes ohne
hervorstehenden Verriegelungsbügel sind gesetzliche Vorschriften bezüglich hervorstehender Teile einfacher einhaltbar. Durch Klappen der zweiten Rückenlehne in die Nichtgebrauchsstellung ist ein Transport langer, schmaler Gegenstände, beispielsweise Skier, möglich. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes ist eine Beschädigung der Skier durch einen hervorstehenden Verriegelungsbügel vermieden. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung des Fahrzeugsitzes ohne
Verriegelungsvorrichtung sind ferner eine zusätzliche Verblendung einer
Verriegelungsvorrichtung sowie Öffnungen, in welchen sich Schmutz sammeln kann, vermieden. Vorteilhafte Ausgestaltungen, welche einzeln oder in Kombination miteinander eingesetzt werden können, sind Gegenstand der Unteransprüche.
Vorteilhaft umfasst der Fahrzeugsitz eine Entriegelungseinheit, mittels welcher der zweite Beschlag unabhängig von dem ersten Beschlag entriegelbar ist. Somit ist die zweite Rückenlehne unabhängig von der ersten Rückenlehne um die
Schwenkachse schwenkbar.
Die zweite Rückenlehne ist vorzugsweise zusätzlich mittels eines einfachen Drehlagers mit dem Sitzteil verbunden, welches leichter und kostengünstiger als ein weiterer Beschlag ist. Ein weiterer Beschlag ist nicht erforderlich, auftretende Kräfte und Momente, insbesondere Crashlasten, werden von dem zweiten
Beschlag aufgenommen.
Zur Lagerung der ersten Rückenlehne ist vorzugsweise zusätzlich ein
Einstellbeschlag vorgesehen, dessen erstes Beschlagteil mit dem Sitzteil drehfest verbunden ist, und dessen zweites Beschlagteil mit der ersten Rückenlehne drehfest verbunden ist. Die erste Rückenlehne ist somit mittels zwei Beschlägen mit dem Sitzteil verbunden.
Dabei ist vorteilhaft eine Betätigungseinheit vorgesehen, mittels welcher der Einstellbeschlag gleichzeitig mit dem ersten Beschlag entriegelbar ist. Durch Entriegeln beider Beschläge ist die erste Rückenlehne um die Schwenkachse schwenkbar.
Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht beim Schwenken der zweiten Rückenlehne aus einer Gebrauchsstellung in eine
Nichtgebrauchsstellung ein Freilauf zu der ersten Rückenlehne. Wenn der zweite Beschlag entriegelt ist und der erste Beschlag verriegelt ist, kann die zweite Rückenlehne in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt werden während die erste Rückenlehne in der Gebrauchsstellung verbleibt.
Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung besteht beim Schwenken der zweiten Rückenlehne aus einer Nichtgebrauchsstellung in eine Gebrauchsstellung eine Mitnahmekopplung zu der ersten Rückenlehne. Wenn der zweite Beschlag entriegelt ist und der erste Beschlag verriegelt ist, kann die zweite Rückenlehne nicht in die Gebrauchsstellung geschwenkt werden solange die erste Rückenlehne in der Nichtgebrauchsstellung verbleibt. Wenn der zweite Beschlag entriegelt ist und der erste Beschlag entriegelt ist, kann die zweite Rückenlehne um die Schwenkachse in die Gebrauchsstellung geschwenkt werden und nimmt dabei die erste Rückenlehne aus der Nichtgebrauchsstellung in die
Gebrauchsstellung mit.
Somit ist verhindert, dass die zweite Rückenlehne eine Gebrauchsstellung einnimmt, während die erste Rückenlehne in der Nichtgebrauchsstellung verbleibt. Dies ist insbesondere dann erforderlich, wenn ein Sicherheitsgurt, welcher der zweiten Rückenlehne zugeordneter ist, räumlich in die erste Rückenlehne integriert ist. Eine kompakte Bauform wird erreicht, wenn das erste Beschlagteil des ersten Beschlags mit einem ersten Beschlagunterteil fest verbunden ist, welches räumlich zwischen dem ersten Beschlag und dem zweiten Beschlag angeordnet ist. Das erste Beschlagunterteil ist dabei mit dem Sitzteil verbunden.
Ebenso wird eine kompakte Bauform erreicht, wenn das erste Beschlagteil des zweiten Beschlags mit einem zweiten Beschlagunterteil fest verbunden ist, welches räumlich zwischen dem ersten Beschlag und dem zweiten Beschlag angeordnet ist. Das zweite Beschlagunterteil kann das erste Beschlagunterteil abschnittweise radial außen umgreifen, so dass eine Verbindung zwischen dem zweiten Beschlagunterteil und einem ersten Beschlagoberteil einfach möglich ist. Das erste Beschlagoberteil ist vorzugsweise an der ersten Rückenlehne befestigt. Das zweite Beschlagteil des ersten Beschlags ist vorzugsweise mit dem ersten Beschlagoberteil fest verbunden, welches mit dem zweiten Beschlagunterteil fest verbunden ist.
Der erste Beschlag und der zweite Beschlag sind vorzugsweise Bestandteil einer Beschlageinheit, die als prüffähige Einheit und in modularer Weise aufgebaut sein kann. Die Beschlageinheit ist vorzugsweise zwischen der ersten Rückenlehne und der zweiten Rückenlehne angeordnet. Vorzugsweise ist die Beschlageinheit in einem unteren Bereich der Rückenlehnen nahe der Schwenkachse angeordnet. Dadurch wird der Schwerpunkt des Fahrzeugsitzes nach unten verlagert.
Der erste Beschlag und der zweite Beschlag können jeweils in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit bilden. Die beiden Beschlagteile eines jeden
Beschlags werden jeweils durch einen Umklammerungsring zusammengehalten. Solche Beschläge benötigen besonders wenig Bauraum im Fahrzeugsitz, insbesondere in Querrichtung. Durch eine vorteilhafte Auslegung der Beschlageinheit sind beide Rückenlehnen unabhängig voneinander in eine Gebrauchsstellung innerhalb eines vorgebbaren Komfortbereichs einstellbar. Figuren und Ausführungsformen der Erfindung
Im Folgenden ist die Erfindung anhand eines in den Figuren dargestellten vorteilhaften Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Erfindung ist jedoch nicht auf dieses Ausführungsbeispiel beschränkt. Es zeigen:
Fig. 1 : eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines
Fahrzeugsitzes ohne Polsterung, wobei sich alle Rückenlehnen in Gebrauchsstellung befinden,
Fig. 2: eine Detailansicht des ersten Sitzsegments aus Fig. 1 ,
Fig. 3: eine Explosionsdarstellung einer Beschlageinheit,
Fig. 4: eine perspektivische Darstellung des Fahrzeugsitzes aus Fig. 1 , wobei sich die zweite Rückenlehne in Nichtgebrauchsstellung befindet und
Fig. 5: eine perspektivische Darstellung des Fahrzeugsitzes aus Fig. 1 , wobei sich die erste Rückenlehne und die zweite Rückenlehne in Nichtgebrauchsstellung befinden.
Ein Fahrzeugsitz 1 ist als Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeuges ausgebildet. Der Fahrzeugsitz 1 umfasst ein erstes Sitzsegment 14 mit einem ersten Sitzteil 24 und ein zweites Sitzsegment 15 mit einem zweiten Sitzteil 25, welche unabhängig voneinander mittels jeweils eines Längseinstellers längseinstellbar mit der Fahrzeugstruktur des Kraftfahrzeuges verbunden sind.
Die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 innerhalb des Fahrzeugs und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung definieren die im Folgenden verwendeten
Richtungsangaben. Dabei wird eine senkrecht zum Erdboden orientierte Richtung im Folgenden als Vertikalrichtung bezeichnet und eine Richtung senkrecht zur Vertikalrichtung und senkrecht zur Fahrtrichtung wird im Folgenden als Querrichtung bezeichnet. Die Vertikal chtung schließt vorliegend auch Winkel bis zu 30° zu der Senkrechten ein und umfasst insbesondere die Orientierung einer im Fahrzeug montierten Rückenlehne des Fahrzeugsitzes 1 in einer aufrechten Gebrauchsstellung.
Das erste Sitzsegment 14 ist in Fahrtrichtung auf der linken Seite angeordnet und nimmt ungefähr 60 % der gesamten Breite des Fahrzeugsitzes 1 ein. Das zweite Sitzsegment 15 ist in Fahrtrichtung auf der rechten Seite angeordnet und nimmt ungefähr 40 % der gesamten Breite des Fahrzeugsitzes 1 Breite ein. Eine erste Rückenlehne 21 sowie eine zweite Rückenlehne 22 sind an dem ersten Sitzteil 24 um eine Schwenkachse A schwenkbar angebracht, während eine dritte
Rückenlehne 23 an dem zweiten Sitzteil 25 schwenkbar angebracht ist.
Die erste Rückenlehne 21 ist in Fahrtrichtung auf der linken Seite angeordnet und die dritte Rückenlehne 23 ist in Fahrtrichtung auf der rechen Seite angeordnet. Die zweite Rückenlehne 22 ist in Querrichtung zwischen der ersten Rückenlehne 21 und der dritten Rückenlehne 23 angeordnet. Die Schwenkachse A verläuft horizontal in Querrichtung. Die erste Rückenlehne 21 bildet mit einem Teil des ersten Sitzteils 24 einen ersten Sitzplatz 1 1 . Die zweite Rückenlehne 22 bildet mit einem Teil des ersten Sitzteils 24 einen zweiten Sitzplatz 12. Die dritte Rückenlehne 23 bildet mit dem zweiten Sitzteil 25 einen dritten Sitzplatz 13. Der erste Sitzplatz 1 1 und der zweite Sitzplatz 12 sind dem ersten Sitzsegment 14 zugeordnet, der dritte Sitzplatz 13 ist dem zweiten Sitzsegment 15 zugeordnet.
Das erste Sitzteil 24, die erste Rückenlehne 21 und die zweite Rückenlehne 22 sind in an sich bekannter Weise mit Polstern versehen. Auch das zweite Sitzteil 25 und die dritte Rückenlehne 23 sind in an sich bekannter Weise mit Polstern versehen. Die erste Rückenlehne 21 und die dritte Rückenlehne 23 nehmen jeweils ungefähr 40% der gesamten Breite des Fahrzeugsitzes 1 ein, während die zweite Rückenlehne 22 ungefähr 20% der gesamten Breite des Fahrzeugsitzes 1 einnimmt.
Das erste Sitzteil 24 umfasst eine in Querrichtung, parallel zu der Schwenkachse A verlaufende Quertraverse 16, welches sich annähernd über die komplette Breite des ersten Sitzteils 24 erstreckt.
Die erste Rückenlehne 21 ist mittels eines auf einer Seite, vorliegend in
Fahrtrichtung auf der linken Seite, angeordneten Einstellbeschlags 51 mit der Quertraverse 16 des ersten Sitzteils 24 verbunden.
Der Einstellbeschlag 51 weist ein mit der Quertraverse 16 des ersten Sitzteils 24 fest verbundenes, das heißt sitzte ilfestes, erstes Beschlagteil und ein mit der ersten Rückenlehne 21 fest verbundenes, das heißt lehnenfestes, zweites
Beschlagteil auf, welche relativ zueinander verschwenkbar sind. Die beiden
Beschlagteile bilden vorliegend in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit, die beispielsweise durch einen Umklammerungsring zusammengehalten werden.
Vorliegend ist der Einstellbeschlag 51 als Rastbeschlag ausgebildet, das heißt die beiden Beschlagteile sind mittels beweglicher Riegel miteinander verriegelbar. Die Riegel werden beispielsweise durch einen federbelasteten Exzenter in eine verriegelnde Stellung bewegt. Ein derartiger Beschlag ist beispielsweise in der DE 10 201 1 010 699 A1 offenbart, deren diesbezüglicher Offenbarungsgehalt ausdrücklich einbezogen wird.
Zwischen der ersten Rückenlehne 21 und der zweiten Rückenlehne 22 ist eine Beschlageinheit 60 vorgesehen. Die Beschlageinheit 60 umfasst einen ersten Beschlag 61 und einen zweiten Beschlag 62. Vorliegend sind die Beschläge 61 und 62 ebenfalls, wie der Einstellbeschlag 51 , als Rastbeschläge ausgebildet und umfassen je ein erstes und ein zweites Beschlagteil, welche relativ zueinander verschwenkbar sind. Die beiden Beschlagteile der Beschläge 61 , 62 bilden jeweils in baulicher Hinsicht eine scheibenförmige Einheit, die beispielsweise durch einen Umklammerungsring zusammengehalten werden.
Das erste Beschlagteil des ersten Beschlags 61 ist mit einem ersten
Beschlagunterteil 31 fest verbundenen. Das erste Beschlagunterteil 31 ist an der Quertraverse 16 des ersten Sitzteils 24 befestigt.
Das zweite Beschlagteil des ersten Beschlags 61 ist mit einem ersten
Beschlagoberteil 34 fest verbundenen. Das erste Beschlagoberteil 34 ist an der ersten Rückenlehne 21 befestigt.
Das erste Beschlagteil des zweiten Beschlags 62 ist mit einem zweiten
Beschlagunterteil 32 fest verbundenen. Das zweite Beschlagunterteil 32 ist an dem ersten Beschlagoberteil 34 befestigt und damit auch mit der ersten
Rückenlehne 21 verbunden.
Das zweite Beschlagunterteil 32 und das erste Beschlagoberteil 34 sind vorliegend miteinander verschweißt. Auch andere Arten der Befestigung sind denkbar, insbesondere Verschrauben oder Löten.
Das zweite Beschlagteil des zweiten Beschlags 62 ist mit einem zweiten
Beschlagoberteil 35 fest verbundenen. Das zweite Beschlagoberteil 35 ist an der zweiten Rückenlehne 22 befestigt. Die zweite Rückenlehne 22 ist ferner mittels eines auf der der Beschlageinheit 60 abgewandten Seite, vorliegend in Fahrtrichtung auf der rechten Seite,
angeordneten Drehlagers 52 mit der Quertraverse 16 des ersten Sitzteils 24 verbunden. Eine Entriegelungseinheit 65 dient zum Entriegeln des zweiten Beschlags 62. Die Entriegelungseinheit 65 umfasst einen nicht dargestellten Betätigungsknopf, welcher in einem oberen Bereich der zweiten Rückenlehne 22 angeordnet ist. Eine nicht dargestellte Betätigungseinheit, welche vorliegend als Entriegelungshebel ausgeführt ist, dient zum gleichzeitigen Entriegeln des
Einstellbeschlags 51 und des ersten Beschlags 61 . Die Betätigungseinheit kann jedoch auch beispielsweise als Schlaufe, Handrad oder Bowdenzug ausgeführt sein.
Der Entriegelungshebel ist vorliegend nahe des Einstellbeschlags 51 seitlich an der ersten Rückenlehne 21 angebracht und mittels einer nicht dargestellten Übertragungsstange mit dem Einstellbeschlag 51 und dem ersten Beschlag 61 gekoppelt.
Durch Entriegeln des Einstellbeschlags 51 und des ersten Beschlags 61 mittels des Entriegelungshebels ist die erste Rückenlehne 21 einerseits in ihrer Neigung relativ zu dem ersten Sitzteil 24 in verschiedene Gebrauchsstellungen einstellbar und andererseits nach vorne in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar.
Wenn der zweite Beschlag 62 verriegelt ist, ist die zweite Rückenlehne 22 fest mit der ersten Rückenlehne 21 verbunden und folgt einer solchen Schwenkbewegung der ersten Rückenlehne 21 .
Durch Entriegeln des zweiten Beschlags 62 mittels der Entriegelungseinheit 65 ist die zweite Rückenlehne 22, wenn die erste Rückenlehne 21 sich in einer
Gebrauchsstellung befindet, unabhängig von der ersten Rückenlehne 21 einerseits in ihrer Neigung relativ zu dem ersten Sitzteil 24 in verschiedene Gebrauchsstellungen einstellbar und andererseits nach vorne in eine
Nichtgebrauchsstellung schwenkbar.
Die Beschlageinheit 60 ist derart ausgeführt, dass die Rückenlehnen 21 , 22 in eine Schwenkrichtung auf Mitnahme gekoppelt sind, und dass in der anderen Schwenkrichtung ein Freilauf besteht. Wird, wenn beide Rückenlehnen 21 , 22 sich in einer Gebrauchsstellung befinden, nach Entriegeln des zweiten Beschlags 62 die zweite Rückenlehne 22 nach vorne und unten in die Nichtgebrauchsstellung geschwenkt, so besteht ein Freilauf zu der ersten Rückenlehne 21 , welche in der aufrechten Gebrauchsstellung verbleiben kann.
Wird, wenn beiden Rückenlehnen 21 , 22 sich in der Nichtgebrauchsstellung befinden, nach Entriegeln des zweiten Beschlags 62 die zweite Rückenlehne 22 nach hinten und oben in eine Gebrauchsstellung geschwenkt, so besteht eine Mitnahmekopplung zu der ersten Rückenlehne 21 , welche somit ebenfalls in die aufrechte Gebrauchsstellung geschwenkt wird, sofern der erste Beschlag 61 und der Einstellbeschlag 51 ebenfalls entriegelt sind. Das Grundprinzip eines solchen Freilaufs kann wie in der DE 10 2013 003 790 B3 offenbart ausgeführt sein.
Die in der vorstehenden Beschreibung, den Ansprüchen und den Zeichnungen offenbarten Merkmale können sowohl einzeln als auch in Kombination für die Verwirklichung der Erfindung in ihren verschiedenen Ausgestaltungen von
Bedeutung sein.
Bezugszeichenliste
I Fahrzeugsitz
I I erster Sitzplatz
12 zweiter Sitzplatz
13 dritter Sitzplatz
14 erstes Sitzsegment
15 zweites Sitzsegment
16 Quertraverse
21 erste Rückenlehne
22 zweite Rückenlehne
23 dritte Rückenlehne
24 erstes Sitzteil
25 zweites Sitzteil
31 erstes Beschlagunterteil
32 zweites Beschlagunterteil
34 erstes Beschlagoberteil
35 zweites Beschlagoberteil
51 Einstellbeschlag
52 Drehlager
60 Beschlageinheit
61 erster Beschlag
62 zweiter Beschlag
65 Entriegelungseinheit
A Schwenkachse
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