Die vorliegende Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür mit einem Blend- und Flügelrahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Fenster oder Türen sind in vielfältigen Ausführungen bereits bekannt geworden. Aus der DE 201 05 296 U1 ist eine Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür bekannt geworden, die in einem zwischen dem Blendrahmen und Flügelrahmen angeordneten Falzraum angeordnet ist, der zur Lüftung über Öffnungen mit einem Innenraum und einer Umgebung verbindbar ist, um einen begrenzten Luftaustausch zwischen Innenraum und Umgebung zu ermöglichen. Dazu ist ein Kasten der Lüftungsvorrichtung an dem Blendrahmen befestigt, der die Anschlagdichtung am Flügelrahmen soweit zusammendrückt, dass ein Öffnungsspalt entsteht, oder dass die Anschlagdichtung im Bereich des Kastens ausgespart ist. Um den Luftaustausch zwischen Innenraum und Umgebung zu verschließen, ist an der raumseitigen Stirnfläche des Flügelrahmens ein Schieber angeordnet.

Nach der DE 199 29 133 C2 ist ein Kunststofffenster bekannt, bei dem im Falzraum wenigstens ein Falzlüfter vorgesehen ist, der eine Luftführungskammer und einen Volumenstrombegrenzer aufweist, wobei der Falzlüfter am Blendrahmen befestigt ist. Im Bereich des Falzlüfters, ist auf der gegenüberliegenden Seite am Flügelrahmen eine Lüfterdichtung vorgesehen, die als Scheindichtung ausgeführt und entsprechend schmaler ausgebildet ist, als die an den jeweiligen Enden des Falzlüfters auf der Flügelrahmenseite der Scheindichtung anschließende Flügeldichtung.

Nachteilig bei dem voran beschriebenen Kunststofffenster ist, dass bei einer Relativverschiebung des Flügelrahmens zum Blendrahmen der Falzlüfter an die Flügeldichtung und nicht an die Scheindichtung anstößt, was zu einer Beeinträchtigung beim Schließen des Fensters oder der Tür führen kann.

Die DE 20 2005 002 132 U1 zeigt eine Lüftungsvorrichtung zu entnehmen, mit einem Flügelrahmen und einem Blendrahmen und mindestens einem Lüftungskanal zwischen einer Außenseite und einer Innenseite der Rahmen-Baugruppe. Zu erkennen ist außerdem eine Luftstrombegrenzungseinrichtung, welche ein Begrenzungselement aufweist, wobei das Begrenzungselement in einer Offenstellung den Lüftungskanal freigibt und in einer Schließstellung den Lüftungskanal teilweise verschließt. Die Lüftungsvorrichtung ist dabei an dem Flügelrahmen befestigt, wobei das Kanalelement auch in einen Abschnitt der Beschlagaufnahmenut des Flügelrahmens für die innere Anschlagdichtung einrasten kann.

Nachteilig bei diesen bekannten Ausgestaltungen ist, dass die Ausführungen aufgrund der Baugröße begrenzt in ein Fenster oder eine Tür eingesetzt werden können, da die Maße zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen, je nach Ausführung voneinander abweichen können. Demnach sind die bekannten Ausgestaltungen abgestimmt auf die Fenster oder Türen in einer Vielzahl von Varianten herzustellen, was einen hohen Herstellungsaufwand erfordert, oder die Fenster oder Türen müssen entsprechend der Größe der

Lüftungsvorrichtung zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen bearbeitet werden, was einen erheblichen Montageaufwand verursacht. Des Weiteren kann es, insbesondere bei der DE 20 2005 002 132 U1 , mit Anordnung der Lüftungsvorrichtung am Flügelrahmen, durch Ausnutzung der Höhe des gesamten Falzbereiches beispielsweise bei Maßungenauigkeiten beim Schließen oder beim Öffnen des Fensters oder der Tür zu Schleifgeräuschen kommen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fenster oder Tür mit einer einfach aufgebauten und funktionssicheren Lüftungsvorrichtung bereitzustellen, die sich besonders leicht in unterschiedliche Varianten von Fenstern und Türen ohne weitere Bearbeitung zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen montieren lässt und damit alle voran beschriebenen Nachteile beseitigt.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den Mitteln des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 .

Die Anordnung bewirkt, dass die Lüftungsvorrichtung im geschlossenen Zustand des Fensters oder der Tür mit einem Stellglied einen Luftstrom reguliert bzw. gegebenenfalls öffnet oder schließt. Außerdem ist die Lüftungsvorrichtung einfach aufgebaut und lässt sich nur durch wenige Bauteile herstellen und einfach montieren. Besonders vorteilhaft ist, dass sich die Lüftungsvorrichtung durch eine an die entsprechende Fenster- oder Türformatgröße anpasst. Danach ist die Lüftungsvorrichtung zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen im Bereich des im Falz bildenden Luftführungskanal montierbar.

Kennzeichnend dabei ist, dass die Lüftungsvorrichtung, ausgehend von der Stirnfläche des Blendrahmens in Richtung zum Luftführungskanal mit einer äußeren Breite, die kleiner oder gleich dem Maß 18 mm, konzipiert ist. Damit ist die Lüftungsvorrichtung in der Breite

Formkonstant ausgebildet. Selbst bei einer Verstellung der Lüftungsvorrichtung zur Regulierung des Luftstroms verändern sich nicht die Größe und die äußere Ausgestaltung der Lüftungsvorrichtung. In Vorteilhafterweise ist die Lüftungsvorrichtung derart größenunabhängig, dass eine einwandfreie Montage in alle bekannten Varianten von Fenstern und Türen ohne weitere Bearbeitung zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen im Bereich des Lüftungskanals erfolgen kann.

Des Weiteren soll gewährleistet sein, dass die Lüftungsvorrichtung bei Betätigung des Fenster oder der Tür mittels nicht dargestellter Funktionsbeschlagbauteile in die einzelnen Funktionslagen zum ganz oder teilweise Öffnen bei einem Dreh-Kipp-Fenster oder einer Dreh- Kipp-Tür keine Beeinträchtigung durch die Baugröße darstellt. Dazu ist die Höhe der Lüftungsvorrichtung zwischen dem Blendrahmen und dem Flügelrahmen kleiner oder gleich dem Maß 9,5 mm gewählt.

Um ein einwandfreies Schließen des Fensters oder der Tür zu gewährleisten, ist es besonders wichtig, dass das freie Ende des Gehäuseteils nicht breiter als der Abstand zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen im Bereich der nicht dargestellten Dichtung ist. Mit Anigen des Gehäuseteils zum Blendrahmen im Bereich des Flügelüberschlags bildet sich ein umschlossener Raum oder Ausnehmung mit einer Luftdurchtrittsöffnung für den Luftstrom. Die Ausnehmung kann so masslich genau auf die Menge des Luftstroms abgestimmt werden. Um einen möglichst großen Luftaustausch bei einem kleinen Spalt zwischen Blendrahmen und Flügelüberschlag zu erreichen, ist eine zur Stirnfläche 17 weisende Wand vorzugsweise entfallen. Somit kann die Ausnehmung bei einer Demontage der Lüftungsvorrichtung einfach gereinigt werden.

Um eine optimale Auslegung der Richtung und gleichzeitig ein hoher Wirkungsgrad des Luftstroms im Bereich des freien Endes der Lüftungsvorrichtung und dem Flügelüberschlag in das Rauminnere zu erreichen, ist an dem freien Ende der Ausnehmung auf der zum

Flügelüberschlag weisenden Seite eine Dichtung angeordnet, die vorzugsweise mit dem Gehäuseteil durch Anspritzen fest verbunden ist.

Außerdem ist die Dichtung so ausgelegt, dass die Lüftungsvorrichtung über die gesamte Länge in Längsrichtung zum Luftführungskanal, sowie der Abstand zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen vollständig umgriffen sind.

Das Schließen des Fensters oder der Tür bleibt weiterhin funktionssicher, da die Dichtung mit der Anbindung an die Lüftungsvorrichtung sich als nicht störend auswirkt.

Vorteilhaft ist auch, dass die Dichtung bei einer möglichen Kopplung von weiteren

Lüftungsvorrichtungen den Übergang bildet und damit die Freifläche oder das Spiel zwischen den Lüftungsvorrichtungen ausgleicht. -A-

Damit die einwandfreie Montage in alle bekannten Varianten von Fenstern und Türen zwischen dem Flügelrahmen und dem Blendrahmen ohne eine weitere Bearbeitung im Bereich des Lüftungskanals bei gleichbleibender Funktionspräzision des Luftstroms der Lüftungsvorrichtung erfolgen kann, ist die Dichtung mit einer entsprechenden Höhe ausgelegt, die mindestens dem freien Ende des Flügelüberschlags übereinstimmt.

Um eine kostengünstige Herstellung als auch eine einfache und schnelle Montage der Lüftungsvorrichtung zu realisieren, ist das Stellglied vorzugsweise zweiteilig und halbkreisförmig ausgebildet und durch Formschlusselemente verbindbar. Vereinfacht wird die Herstellung dadurch, dass die Bauteile der Lüftungsvorrichtung vorzugsweise aus einem dünnwandigen Kunststoffmaterial gefertigt sind.

Besonders Vorteilhaft ist außerdem, dass die Lüftungsvorrichtung ohne weiteren Montageaufwand oder Bearbeitung des Flügel- oder Blendrahmens an weitere beispielweise an dem Flügelüberschlag zwischen Flügelrahmen und Blendrahmen angeordnete Lüftungsvorrichtungen koppelbar ist.

Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Fensters mit schematisch dargestellter Lüftungsvorrichtung;

Fig. 2 eine Querschnittansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig. 1 mit Schnitt durch die

Lüftungsvorrichtung und einer zweiten Lüftungsvorrichtung in freigegebener Lage der Öffnung für den Luftstrom,

Fig. 3 eine Querschnittansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig. 1 mit Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung,

Fig. 4 eine Querschnittansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig. 1 mit Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung und einer zweiten Lüftungsvorrichtung in freigegebener Lage der Öffnung für den Luftstrom,

Fig. 5 die Lüftungsvorrichtung in einer Explosionsdarstellung und in perspektivischer Darstellung.

In Fig. 1 ist ein Fenster oder eine Tür mit einem Blendrahmen 1 und einem Flügelrahmen 2 gezeigt, wobei der Blendrahmen 1 von dem Flügelrahmen 2 mit einem Flügelüberschlag 12 überdeckt. Zwischen Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2 sind mehrere Luftdurchtrittsöffnungen 4 zur Zwangsbelüftung vorgesehen, wobei die Luftströmung 13 schematisch mit Pfeilen dargestellt ist. Der Flügelrahmen 2 ist mittels nicht dargestellter Funktionsbeschlagbauteile über einen Betätigungsgriff 3 ganz oder teilweise zu öffnen.

In Fig. 2 ist der Blendrahmen 1 , der Flügelrahmen 2 und eine Lüftungsvorrichtung 10 in einer Schnittdarstellung gezeichnet. Der Flügelrahmen 2 rahmt eine Glasscheibe 6, die zwischen einer nicht dargestellten Dichtung und einer an einer Glashalteleiste aufgenommenen Dichtung eingefügt ist.

Zwischen Blendrahmen 1 und Flügelrahmen 2 ist im Falz ein Luftführungskanal 5 ausgebildet, wobei an der nach außen gerichteten Seite eine nach Fig. 2 erkennbare Dichtung 7 vorgesehen ist.

Je nach Auslegungsweise des Fensters oder der Tür, d.h. ob das Fenster oder die Tür nach außen oder nach innen zu öffnen ist, können die Begriffe „außen liegend" oder „innen liegend" auch entsprechend vertauscht werden.

In der Dichtung 7 und der Dichtung 9 sind jeweils nicht dargestellte Aussparungen vorgesehen, so dass ein Luftstrom 13 von der äußeren zur inneren Seite erfolgen kann. Der Falz bildet den hier angedeuteten Luftführungskanal 5, durch den der Luftstrom 13 in diesem Ausführungsbeispiel schließlich zu dem oberen horizontal verlaufenden Fenster- oder Türschenkel geleitet wird und durch die Lüftungsvorrichtung 10 in das Rauminnere geführt werden kann.

Nach Fig. 2 bis Fig. 5 ist im Luftführungskanal 5 die Lüftungsvorrichtung 10 angeordnet und am Blendrahmen 1 durch nicht dargestellte Befestigungsmittel befestigt. Dabei wird die Lüftungsvorrichtung 10 im Wesentlichen durch ein Gehäuseteil 25 gebildet, an dem ein Volumenstrombegrenzer 26 vorgesehen ist. Hierbei ist vorgesehen, dass der Volumenstrombegrenzer 26 als schwenkbare Klappe 24 mit L-förmigem Querschnitt ausgebildet ist, die an einer Begrenzungswand eines Lüftungskanals 15 schwenkbar angelenkt ist. Eine Wand 23 umschließt die Klappe 24 im Gehäuseteil 25, so dass sich ein geschlossener Raum und damit der Lüftungskanal 15 für den Luftstrom 13 bilden.

Die Lüftungsvorrichtung 10 der Fig. 2 bis Fig. 5 ist durch eine an die entsprechende Fensteroder Türformatgröße angepasste Einbaugröße zwischen dem Flügelrahmen 2 und dem Blendrahmen 1 im Bereich des im Falz bildenden Luftführungskanal 5 gekennzeichnet. Dabei ist die Lüftungsvorrichtung 10 ausgehend von der Stirnfläche 17 des Blendrahmens 1 in Richtung zum Luftführungskanal 5 mit einer äußeren Breite 8 konzipiert, die kleiner oder gleich dem Maß 18 mm ist. Die Breite 8 ist in den Figuren 2 und 4 dargestellt. Damit ist die Lüftungsvorrichtung 10 in der Breite 8 formkonstant ausgebildet. Die Länge 27 in Längsrichtung zum Luftführungskanal 5 nach Fig. 5, kann gegebenenfalls je nach Menge des Luftstroms 13 variieren. Die Höhe 1 1 der Lüftungsvorrichtung 10 ist nach Fig. 2 bis Fig. 4 kleiner oder gleich dem Maß 9,5 mm zu wählen. In Vorteilhafterweise ist die Lüftungsvorrichtung 10 derart größenunabhängig, dass eine einwandfreie Montage in alle bekannten Varianten von Fenstern und Türen ohne weitere Bearbeitung zwischen dem Flügelrahmen 2 und dem Blendrahmen 1 im Bereich des Lüftungskanals 5 erfolgen kann. Des Weiteren soll gewährleistet sein, dass die Lüftungsvorrichtung 10 bei Betätigung des Fenster oder der Tür mittels nicht dargestellter

Funktionsbeschlagbauteile in die einzelnen Funktionslagen zum ganz oder teilweise Öffnen bei einem Dreh-Kipp-Fenster oder einer Dreh-Kipp-Tür keine Beeinträchtigung durch die Baugröße darstellt.

Um ein einwandfreies Schließen des Fensters oder der Tür zu gewährleisten, ist es besonders wichtig, dass das freie Ende 16 des Gehäuseteils 25 nicht breiter als der Abstand 19 zwischen Flügelrahmen 2 und Blendrahmen 1 im Bereich der nicht dargestellten Dichtung 9 ist. Mit Anlegen des Gehäuseteils 25 zum Blendrahmen 1 im Bereich des Flügelüberschlags 12 bildet sich ein umschlossener Raum oder Ausnehmung 14 mit einer Luftdurchtrittsöffnung 4 für den Luftstrom 13.

Die Ausnehmung 21 kann so masslich genau auf die Menge des Luftstroms 13 abgestimmt werden. Um einen möglichst großen Luftaustausch bei einem kleinen Spalt zwischen Blendrahmen 1 und Flügelüberschlag 12 zu erreichen, ist eine zur Stirnfläche 17 weisende Wand vorzugsweise entfallen. Somit kann die Ausnehmung 14 bei einer Demontage der Lüftungsvorrichtung 10 einfach gereinigt werden. Ferner ist das Gehäuseteil 25 nach Fig. 2 bis Fig. 4 so konzipiert, dass das freie Ende 16 eine Anbindung von dem Luftführungskanal 5 im Falzraum bis hin zum Innenraum erreicht. Die Luftdurchtrittsöffnungen 4, bestehend aus den Ausnehmungen 14 und dem Lüftungskanal 15, können so ausgelegt sein, dass sie je nach Konzeption der Lüftungsvorrichtung 10 in der Anzahl variieren können.

Nach Fig. 2 bis Fig. 5 ist an der Ausnehmung 14 an dem freien Ende 16 auf der zum Flügelüberschlag 12 weisenden Seite eine Dichtung 18 angeordnet. Vorzugsweise ist die Dichtung 18 mit dem Gehäuseteil 25 durch Anspritzen fest verbunden. Des Weiteren ist die Dichtung 18 so ausgelegt, dass die Lüftungsvorrichtung 10 über die gesamte Länge 27 in Längsrichtung zum Luftführungskanal 5 und der Abstand 19 zwischen Flügelrahmen 2 und dem Blendrahmen 1 vollständig umgriffen ist. Damit werden eine optimale Auslegung der Richtung und gleichzeitig ein hoher Wirkungsgrad des Luftstroms 13 erreicht. Damit die einwandfreie Montage in alle bekannten Varianten von Fenstern und Türen ohne weitere Bearbeitung zwischen dem Flügelrahmen 2 und dem Blendrahmen 1 im Bereich des Lüftungskanals 5 erfolgen kann, bei gleichbleibender Funktionspräzision des Luftstroms 13 der Lüftungsvorrichtung 10, weist die Dichtung 18 eine Höhe 20 auf, die mindestens dem freien Ende 21 des Flügelüberschlags entspricht.

Zur Vereinfachung der Herstellung und um eine kostengünstige Lüftungsvorrichtung 10 zu konzipieren, sind die Bauteile der Lüftungsvorrichtung 10 vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

Nach Fig. 2 und Fig. 4 ist die Lüftungsvorrichtung 10 mit einer oder mehreren beispielsweise am Flügelüberschlag 12 angeordnete Lüftungsvorrichtungen 22 koppelbar, die zusätzliche Volumenstrombegrenzer zur Regulierung des Luftstroms 13 aufweisen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist eine Lüftungsvorrichtung 10 zwischen einem Blendrahmen 1 und einem Flügelrahmen 2 moniert. Es ist auch möglich, mehrere Lüftungsvorrichtungen 10 pro Fenster oder Tür, je nach Volumenstrom zur Belüftung, vorzusehen.

Ferner kann die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung 10 auch bei anderen Hohlräumen eines Fassadenelementes vorgesehen sein.

Bezugszeichenliste

1 Blendrahmen

2 Flügelrahmen

3 Betätigungsgriff

4 Luftdurchtrittsöffnung

5 Luftführungskanal

6 Glasscheibe

7 Dichtung

8 Breite

9 Dichtung

10 Lüftungsvorrichtung

1 1 Höhe

12 Flügelüberschlag

13 Luftstrom

14 Ausnehmung

15 Lüftungskanal

16 Freies Ende

17 Stirnfläche

18 Dichtung

19 Abstand

20 Höhe

21 Freies Ende

22 Lüftungsvorrichtung

23 Wand

24 Klappe

25 Gehäuseteil

26 Volumenstrombegrenzer

27 Länge