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Title:
VENTILATION DEVICE AND BRAKE SYSTEM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/094472
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a ventilation device (100), in particular for use with at least one valve device or a plurality of valve units, comprising at least one air chamber element (110), an outflow section (120), and at least one ventilation channel (130) for forming a fluidic connection between the exterior of the ventilation device (100) and the at least one air chamber element (110). The first ventilation channel (130) has at least one first and/or one second opening (132; 136), wherein the first ventilation channel comprises at least one primary labyrinth element (134) and/or at least one secondary labyrinth element (138) such that at least one deflection point is formed along the fluidic connection between the exterior of the ventilation device (100) and the at least one air chamber element (110). The present invention also relates to a brake system, in particular for lorries.

Inventors:
SCHNITTGER KARSTEN (DE)
KUHLEN CHRISTIAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/079554
Publication Date:
May 10, 2024
Filing Date:
October 24, 2023
Export Citation:
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Assignee:
KNORR BREMSE SYSTEME FUER NUTZFAHRZEUGE GMBH (DE)
International Classes:
B60T17/22
Foreign References:
FR2844237A12004-03-12
US6796339B12004-09-28
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Claims:
PATENTANSPRÜCHE

1 . Entlüftungsvorrichtung (100), insbesondere zur Verwendung mit wenigstens einer Ventileinheit oder einer Mehrzahl von Ventileinheiten, mit wenigstens einem Luftkammerelement (110), wenigstens einem Abströmabschnitt (120) und wenigstens einem ersten Entlüftungskanal (130), zur Ausbildung einer Fluidverbindung zwischen einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung (100) und dem wenigstens einen Luftkammerelement (110), wobei der Abströmabschnitt (120) die Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement (110) und dem wenigstens einen ersten Entlüftungskanal (130) bereitstellt und wenigstens teilweise in Form eines Steigkanals ausgebildet ist, wobei der erste Entlüftungskanal (130) wenigstens eine erste und/oder eine zweite Öffnung (132; 136) aufweist, wobei der erste Entlüftungskanal mit wenigstens einem primären Labyrinthelement (134) und/oder wenigstens einem sekundären Labyrinthelement (138) ausgebildet ist, wobei das wenigstens eine primäre und/oder sekundäre Labyrinthelement (134; 138) derart vorgesehen ist, sodass entlang der Fluidverbindung zwischen einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung (100) und dem wenigstens einen Luftkammerelement (110) jeweils wenigstens ein Umlenkpunkt ausgebildet ist.

2. Entlüftungsvorrichtung (100) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der erste Entlüftungskanal (130) entlang seiner ersten und/oder zweiten Öffnung (132; 136) und dem ersten und/oder zweiten Laybrinthelement (134; 138) in den Abströmabschnitt (120) mündet, insbesondere entlang der ersten Öffnung (132) und dem ersten sowie zweiten Labyrinthelement (134; 138) und/oder entlang der zweiten Öffnung (136) sowie dem ersten Labyrinthelement (134) und/oder zweiten Labyrinthelement (138).

3. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein zweiter Entlüftungskanal (140) mit einer ersten und/oder zweiten Öffnung (142; 146) vorgesehen ist, wobei der erste und zweite Entlüftungskanal (140) vorzugsweise an gegenüberliegenden Endseiten des Abströmabschnitts (120), insbesondere eines Abströmkanals (124) des Abströmabschnitts (120), angeordnet sind, wobei der zweite Entlüftungskanal (140) mit wenigstens einem primären und/oder wenigstens einem sekundären Labyrinthelement (144) ausgebildet ist.

4. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das primäre und/oder sekundäre Labyrinthelement (134; 138; 144) jeweils wenigstens einen Umlenkpunkt entlang der Fluidverbindung zwischen der Außenseite der Entlüftungsvorrichtung (100) und dem wenigstens einen Luftkammerelement (110) ausbildet.

5. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung (100) einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist, insbesondere mit einem ersten Seitenteil (150) und einem Deckelelement (160) oder mit zueinander korrespondierenden ersten und zweiten Seitenteilen sowie einem zwischen den mehreren Teilen (150; 160) angeordneten Dichtelement (170) ausgebildet ist.

6. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abströmabschnitt (120) an einem in vertikaler Richtung unteren Ende des Luftkammerelementes (110) ausgebildet ist.

7. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine Abströmabschnitt (120) als wenigstens eine Abströmöffnung (122) oder als wenigstens eine Abströmöffnung (122) in Kombination mit wenigstens einem Abströmkanal (124) ausgebildet ist, zur Bereitstellung einer Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement (110) und dem wenigstens einen ersten Entlüftungskanal (130).

8. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Entlüftungsvorrichtung (100) zur Aufnahme und Entlüftung mehrerer Ventile in Fluidverbindung mit dem Luftkammerelement (110) ausgebildet ist, wobei vorzugsweise ein Entlüftungsbereich (112) für jedes der mehreren Ventile entlang dem Luftkammerelement (110) ausgebildet ist.

9. Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, insbesondere nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abströmabschnitt (120) mit wenigstens einem Abströmkanal (124) und wenigstens einer Abströmöffnung (122), zur Ausbildung einer Fluidverbindung zwischen dem Abströmkanal (124) und dem Luftkammerelement (110), vorgesehen ist, wobei das Luftkammerelement (110) mit wenigstens einem Entlüftungsbereich (112) ausgebildet ist, wobei ein Höhenabstand (A) zwischen einem Zugangsbereich der Abströmöffnung (122), insbesondere an einer dem Luftkammerelement (110) abgewandten Seite der Abströmöffnung (122), und einem Zugangsbereich des Abströmkanals (124), insbesondere des am weitesten entfernt liegenden Zugangspunktes an einer dem Luftkammerelement (110) abgewandten Seite des Abströmkanals (124), kleiner ist als ein Höhenabstand (B) zwischen einem Zugangsbereich der Abströmöffnung (122), insbesondere an einer dem Luftkammerelement (110) abgewandten Seite der Abströmöffnung (122), und dem nächstliegenden Entlüftungsbereich (112).

10. Bremssystem, insbesondere für Lastkraftwagen, mit wenigstens einer Entlüftungsvorrichtung (100) nach einem der vorgehenden Ansprüche.

Description:
BESCHREIBUNG

Entlüftungsvorrichtung und Bremssystem

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Entlüftungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung mit wenigstens einer Ventileinheit oder einer Mehrzahl von Ventileinheiten, sowie ein Bremssystem mit einer solchen Entlüftungsvorrichtung.

Lastkraftwagen (LKWs) werden üblicherweise mit einem pneumatischen Bremssystem ausgestattet. Geräteeinheiten eines solchen Bremssystems verwenden oft pneumatische Ventile, die einen Volumenstrom nach außen bzw. zu einer Außenseite, und damit zur umgebenden Atmosphäre, entlüften oder weisen diverse Wirkflächen auf, die mit Umgebungsdruck verbunden sein müssen.

Zumeist entlüften Ventile in einer ihrer Schaltstellungen einen Volumenstrom nach außen. Hierbei können Ventile interne Wirkflächen aufweisen, die möglichst konstant einem Umgebungsdruckniveau ausgesetzt sein sollen. Solche Räume, beispielsweise unterhalb eines Kolbens mit einer darin angeordneten Feder, müssen deshalb eine immer offene Verbindung nach außen aufweisen und werden als „atmende Räume“ bezeichnet.

Die Anordnung und Ausrichtung der Ventile erfolgt zumeist in vertikaler Richtung, sodass sich eine nach unten, d.h. in Richtung der Schwerkraft, weisende Bohrung pro Ventil als Entlüftung anbietet.

Diese Entlüftungsbohrungen weisen jedoch nur einen geringen oder keinen Schutz gegen eindringendes Wasser, z.B. beim Reinigen mit einem Hochdruckreiniger, auf. Ferner ist es im Falle von komplexen Geräteeinheiten eines LKW Bremssystems nicht immer möglich, dass alle Ventile in dieser Form, d.h. in vertikaler Richtung, angeordnet werden können, um ihre Entlüftungsbohrungen entsprechend auszurichten. Die eingedrungene Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit kann in diesem Fall nicht bzw. nicht vollständig entlang der wirkenden Schwerkraft abfließen. Insbesondere bei einem Absinken der Temperatur unter den Gefrierpunkt kann das verbleibende Wasser in den Ventilen gefrieren und diese blockieren. Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Entlüftungsvorrichtung der eingangs genannten Art in vorteilhafter Weise weiterzubilden, insbesondere dahingehend, dass einem Eindringen von Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeiten in die Entlüftungsvorrichtung zumindest im Wesentlichen vorgebeugt bzw. entgegengewirkt und ein Abfließen von eingedrungener Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit optimiert werden kann, vorzugsweise indem eine Fluidverbindung mittels Umlenkpunkten ein direktes, unmittelbares Eindringen eines Wasserstrahls oder dergleichen verhindert bzw. reduziert, sodass eine Entlüftungsfunktion für eine Mehrzahl von Geräteeinheiten, wie Ventilen, sichergestellt werden kann. Ferner ist es die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Bremssystem mit einer solchen Entlüftungsvorrichtung anzugeben. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Entlüftungsvorrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und einem Bremssystem mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Weitere vorteilhafte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Danach ist vorgesehen, dass eine Entlüftungsvorrichtung, insbesondere zur Verwendung mit wenigstens einer Ventileinheit oder einer Mehrzahl von Ventileinheiten, mit wenigstens einem Luftkammerelement, wenigstens einem Abströmabschnitt und wenigstens einem ersten Entlüftungskanal ausgebildet ist, zur Ausbildung einer Fluidverbindung zwischen einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung und dem wenigstens einen Luftkammerelement, wobei der Abströmabschnitt die Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement und dem wenigstens einen ersten Entlüftungskanal bereitstellt und wenigstens teilweise in Form eines Steigkanals ausgebildet ist. Der erste Entlüftungskanal weist wenigstens eine erste und/oder eine zweite Öffnung auf. Der erste Entlüftungskanal ist mit wenigstens einem primären Labyrinthelement und/oder wenigstens einem sekundären Labyrinthelement ausgebildet, wobei das wenigstens eine primäre und/oder sekundäre Labyrinthelemente derart vorgesehen ist, sodass entlang der Fluidverbindung zwischen einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung und dem wenigstens einen Luftkammerelement, insbesondere über die erste und/oder zweite Öffnung, jeweils wenigstens ein Umlenkpunkt ausgebildet ist.

Die Erfindung basiert auf dem Grundgedanken, dass eine Entlüftung mit einem Spritzschutz bereitgestellt werden kann, insbesondere ein gemeinsamer Spritzschutz für mehrere (horizontal übereinanderliegende) Ventile. Hierbei soll durch die Entlüftungsvorrichtung insbesondere das Prinzip eines (gemeinsamen) Entlüftungsraumes/einem (gemeinsamen) Luftkammerelement mit einem (vertikal) unten angeordneten Abströmabschnitt genutzt werden, der in einen Entlüftungskanal mit Öffnungen und mit jeweils im Bereich der Öffnungen ausgebildeten/angeordneten Labyrinthelementen mündet.

Des Weiteren kann anhand der Ausgestaltung und Anordnung der Labyrinthelemente jeweils wenigstens ein Umlenkpunkt bereitgestellt werden, sodass ein Eindringen von Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit in Richtung einer ersten Längsachse des ersten Entlüftungskanals verhindert und/oder vermindert werden kann. Vielmehr ist die Anordnung und Ausgestaltung der Labyrinthelemente derart vorgesehen, dass beispielsweise ein Wasserstrahl zum Eintritt in den ersten Entlüftungskanal umgelenkt wird. Das Um lenken bzw. Aufbrechen bzw. Ablenken des Wasserstrahls bedingt, dass einem tiefen Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit bis in das wenigstens eine Luftkammerelement zumindest im Wesentlichen vorgebeugt und/oder vermindert werden kann.

Darüber hinaus ermöglicht die Ausbildung des Abströmabschnitts insbesondere an einem unteren Ende des Luftkammerelementes sowie des Entlüftungskanals mit einer ersten und/oder zweiten Öffnung, dass sowohl ein Abfließen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit erleichtert sowie einem Aufsteigen von Flüssigkeit entlang des ersten Entlüftungskanals und/oder entlang des Abströmabschnitts bis in das Luftkammerelement zumindest im Wesentlichen vorgebeugt bzw. entgegengewirkt werden kann.

Die Anordnung des Abströmabschnitts an einer vorzugsweise (vertikal) unten liegenden Position des Luftkammerelements (bezogen auf den eingebauten Zustand, Fahrzeug steht auf horizontaler Ebene) ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere mit Blick auf die zweckmäßige Verwendung und Ausrichtung der Entlüftungsvorrichtung bzw. eines korrespondierenden Bremssystems zu verstehen. Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit kann der Schwerkraft folgend aus dem Luftkammerelement über den Abströmabschnitt entweichen bzw. abfließen.

Indem der Abströmabschnitt wenigstens teilweise bzw. abschnittsweise in Form eines Steigkanals bzw. Steigbereichs ausgebildet ist, wird dem Vordringen von bereits eingedrungener Feuchtigkeit bis in das Luftkammerelement weitergehend vorgebeugt bzw. entgegengewirkt. Insbesondere kann eine bevorzugte Kombination von Labyrinthelement(en) und Abströmabschnitt mit der Funktion eines Steigkanals/- abschnitts dem Eindringen von Feuchtigkeit entgegenwirken bzw. einem solchen Eindringen vorbeugen.

Die Entlüftung(en) z.B. einer Mehrzahl von Ventilen kann/können über ein gemeinsames Luftkammerelement der Entlüftungsvorrichtung erfolgen, welches durch die Entlüftungsvorrichtung ausgebildet ist. Dieses Luftkammerelement, als ein gemeinsamer Raum, ist an einer vertikal unterhalb der Ventile liegenden Position mit mindestens einem vorzugsweise nach unten und/oder zur Seite weisenden Abströmabschnitt verbunden, um eine Entlüftung nach außen/zu einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung zu ermöglichen.

Bei der Entlüftung kann es sich insbesondere um eine sogenannte Sekundärentlüftung handeln, also um die Entlüftung von Ventilen die nur einen kleinen Volumenstrom entlüften müssen, z.B. Magnetventile. Des Weiteren kann unter der Entlüftung auch das Anschließen von „atmende Räumen“, wie Federräumen oder dergleichen, an den (atmosphärischen) Umgebungsdruck verstanden werden.

Unter einer Fluidverbindung ist im Sinne der vorliegenden Erfindung insbesondere eine Verbindung zur Entlüftung vorgesehen. So kann eine Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement und der ersten/zweiten Öffnung des ersten Entlüftungskanals, und entlang der jeweiligen Labyrinthelemente, sicherstellen, dass eine Entlüftung beispielsweise einer Mehrzahl von an das Luftkammerelement angeschlossenen Ventile zweckmäßig erfolgen kann.

Die Öffnungen des wenigstens einen ersten Entlüftungskanals erlauben hierbei, dass eingedrungene Feuchtigkeit/Flüssigkeit abfließen kann und/oder beugen einem Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit in das Luftkammerelement zumindest im Wesentlichen vor, insbesondere durch (zumindest weitestgehende) Vermeidung eines Staudrucks innerhalb des wenigstens einen ersten Entlüftungskanals und/oder des Abströmabschnitts.

Die Öffnungen können vorzugsweise an gegenüberliegenden Enden des ersten Entlüftungskanals ausgebildet sein. Alternativ können die ersten/zweiten Öffnungen entlang des ersten Entlüftungskanals ausgebildet sein.

Indem mittels der vorliegenden Erfindung, insbesondere anhand der Labyrinthelemente sowie der Öffnungen der Entlüftungskanäle, sowohl ein Spritzschutz sowie ein Ablauf von eingedrungener Flüssigkeit insbesondere aufgrund der Vermeidung bzw. Reduzierung eines Staudrucks bereitgestellt werden kann, kann auch die Fluidverbindung vom Luftkammerelement bis zur atmosphärischen Außenseite der Entlüftungsvorrichtung zweckmäßig sichergestellt werden.

Im Sinne der vorliegenden Erfindung kann ein Abströmabschnitt insbesondere eine Abströmöffnung, ein Abströmkanal und/oder dergleichen sein, sodass eine Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement und dem ersten Entlüftungskanal bereitgestellt werden kann. Erfindungsgemäß ist der Abströmabschnitt vorzugsweise an einem unteren Ende des Luftkammerelementes angeordnet bzw. ausgebildet.

Unter einem Labyrinthelement kann im Sinne der vorliegenden Erfindung ein Abschnitt einer Fluidverbindung verstanden werden, der mindestens einen Umlenkpunkt bereitstellt, vorzugsweise eine Mehrzahl an Umlenkpunkten. Demnach kann die Fluidverbindung entlang eines Labyrinthelementes beispielsweise mehrere Abwinkelungen aufweisen, vorzugsweise Abwinkelungen in einem Bereich von 1 bis 90°.

Die Fluidverbindung verläuft nicht allein/ausschließlich in Richtung der (ersten) Längsachse des (ersten) Entlüftungskanals oder des Abströmabschnitts, insbesondere eines Abströmkanals. Anhand der Labyrinthelemente kann somit ein Spritzschutz bereitgestellt werden.

Vorzugsweise ist wenigstens jeweils ein Umlenkpunkt derart mittels der Labyrinthelemente bereitgestellt, dass einem Eindringen von Schmutz, Flüssigkeiten wie Wasser und der gleichen vorgebeugt bzw. reduziert werden kann.

Insbesondere kann beispielsweise ein Hochdruck-Wasserstrahl nicht unmittelbar in den Entlüftungskanal eindringen, sondern wird anhand der strukturellen Anordnung sowie Ausbildung der Entlüftungskanäle mit den Labyrinthelementen innerhalb der Entlüftungsvorrichtung zumindest im Wesentlichen abgelenkt bzw. aufgeteilt.

Des Weiteren kann der erste Entlüftungskanal entlang seiner ersten Längsachse einen kontinuierlichen oder einen variablen Querschnitt aufweisen. Die Öffnungen des ersten Entlüftungskanals weisen vorzugsweise gleiche Querschnitte auf.

Im Sinne der Bereitstellung eines Spritzschutzes der Fluidverbindung sind die Labyrinthelemente jeweils mit wenigstens einem Umlenkpunkt ausgebildet. Auf diese Weise kann ein lineares Einströmen/Eindringen von Flüssigkeit in den Entlüftungskanal allein in Richtung der zugehörigen Längsachse vermieden werden. Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass der erste Entlüftungskanal entlang seiner ersten und/oder zweiten Öffnung und dem ersten und/oder zweiten Labyrinthelement in den Abströmabschnitt mündet, insbesondere entlang der ersten Öffnung und dem ersten sowie zweiten Labyrinthelement und/oder entlang der zweiten Öffnung sowie dem ersten Labyrinthelement und/oder zweiten Labyrinthelement.

Ferner ist vorstellbar, dass wenigstens ein zweiter Entlüftungskanal mit einer ersten und/oder zweiten Öffnung vorgesehen ist, wobei der erste und zweite Entlüftungskanal vorzugsweise an gegenüberliegenden Endseiten des Abströmabschnitts, insbesondere eines Abströmkanals des Abströmabschnitts, angeordnet sind, und wobei der zweite Entlüftungskanal mit wenigstens einem primären und/oder wenigstens einem sekundären Labyrinthelement ausgebildet ist.

Ebenso wie für den ersten Entlüftungskanal können die erste Öffnung und/oder die zweite Öffnung vorzugsweise an gegenüberliegenden Enden des zweiten Entlüftungskanals ausgebildet sein. Alternativ können die erste und/oder zweite Öffnung entlang des zweiten Entlüftungskanals ausgebildet sein.

Insbesondere kann der Spritzschutz weiter optimiert und ergänzt werden, indem mehrere Entlüftungskanäle derart angeordnet bzw. ausgebildet werden, dass die Fluidverbindung zwischen der Außenseite der Entlüftungsvorrichtung und dem Luftkammerelement mehrere Umlenkpunkte aufweist, die insbesondere durch die verschiedenen Labyrinthelementen in Kombination mit den jeweils zugeordneten Öffnungen der Entlüftungskanäle ausgebildet sind.

Der erste und zweite Entlüftungskanal können entlang der Entlüftungsvorrichtung symmetrisch oder asymmetrisch zueinander ausgebildet sein.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass im Bereich der zweiten Öffnung(en) jeweils kein Labyrinthelement ausgebildet ist. Dies ermöglicht eine variablere Ausgestaltung der Entlüftungskanäle bzw. der Fluidverbindung, wobei durch das fehlende Labyrinthelement jeweils im Bereich der zweiten Öffnung kein, zumindest kein wesentlicher, Nachteil bezüglich der Vorbeugung des Eindringens von Feuchtigkeit/Flüssigkeit besteht.

Alternativ kann ein zweites Labyrinthelement jeweils im Bereich der zweiten Öffnung des ersten und/oder zweiten Entlüftungskanals ausgebildet sein. Anhand des ersten und zweiten Entlüftungskanals, ausgebildet in Form einer Reihenschaltung mit dem Abströmabschnitt, kann einem Eindringen von Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit vorgebeugt bzw. ein solches reduziert werden.

Im Übrigen kann vorgesehen sein, dass das primäre und/oder sekundäre Labyrinthelement jeweils wenigstens einen Umlenkpunkt entlang der Fluidverbindung zwischen der Außenseite der Entlüftungsvorrichtung und dem wenigstens einen Luftkammerelement ausbildet.

Auf diese Weise kann einem Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit in Richtung der Längsachse des jeweiligen Entlüftungskanals vorgebeugt bzw. entgegengewirkt werden. Insbesondere kann durch die Ausbildung mehrerer Umlenkpunkte eine Spritzschutz-Funktion optimiert werden.

Ferner ist es möglich, dass die Entlüftungsvorrichtung einteilig oder mehrteilig ausgebildet ist, insbesondere mit einem ersten Seitenteil und einem Deckelelement oder mit zueinander korrespondierenden ersten und zweiten Seitenteilen sowie einem zwischen den mehreren Teilen angeordneten Dichtelement ausgebildet ist.

Demnach kann die Entlüftungsvorrichtung ein erstes Seitenteil, in Form eines strukturierten Hauptkörpers mit unter anderem dem Luftkammerelement, aufweisen, sowie einen unstrukturiertes Deckelelement zum Verschließen der Strukturen des ersten Seitenteils.

Alternativ kann die Entlüftungsvorrichtung mit einem ersten Seitenteil und einem dazu korrespondierenden zweiten Seitenteil ausgebildet sein, wobei das erste und zweite Seitenteil jeweils als strukturierte Seitenteile ausgebildet sind. Die beiden Seitenteile können symmetrische Strukturen aufweisen oder asymmetrische Strukturen.

Auf diese Weise können unter anderem das Luftkammerelement, der Abströmabschnitt und/oder der erste/zweite Entlüftungskanal symmetrisch aufgeteilt in den beiden Seitenteilen ausgebildet sein, oder asymmetrisch aufgeteilt sein, z.B. indem das Luftkammerelement zumindest vornehmlich im ersten Seitenteil ausgebildet ist und/oder der erste Entlüftungskanal zumindest vornehmlich im zweiten Seitenteil ausgebildet ist.

Mit dem optionalen Dichtelement zwischen den zwei Bauteilen der Entlüftungsvorrichtung, das heißt zwischen dem ersten Seitenteil und dem Deckelelement oder zwischen dem ersten und zweiten Seitenteil, muss beim Eindringen von Wasser in dem nach oben abgedichteten gemeinsamen Raum das Luftvolumen dort komprimiert werden, um bis zu den Ventilen bzw. den zu entlüftenden Strukturen zu gelangen.

Neben einer Spritzschutzfunktion, insbesondere mittels der Labyrinthelemente, und einer Entlüftungs- bzw. Abfließfunktion, insbesondere mittels der Öffnungen der Entlüftungskanäle, wird somit ein fluidstatischerZ-dynamischer Widerstand gegen ein Eindringen von Flüssigkeit in die Entlüftungsvorrichtung bereitgestellt.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass der wenigstens eine Abströmabschnitt an einem in vertikaler Richtung unteren Ende des Luftkammerelementes ausgebildet ist. Ferner ist denkbar, dass der wenigstens eine Abströmabschnitt als wenigstens eine Abströmöffnung oder als wenigstens eine Abströmöffnung in Kombination mit wenigstens einem Abströmkanal ausgebildet ist, zur Bereitstellung einer Fluidverbindung zwischen dem Luftkammerelement und dem wenigstens einen ersten Entlüftungskanal.

Vorzugsweise ist der Abströmabschnitt gegenüber bzw. entlang des Luftkammerelementes derart angeordnet, dass Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit in Richtung der wirkenden Schwerkraft austreten bzw. abfließen kann.

Des Weiteren kann der Abströmabschnitt als Abströmöffnung in Verbindung mit einem Abströmkanal ausgebildet werden, vorzugsweise im Sinne eines Steigkanals. Eindringende Feuchtigkeit bzw. Flüssigkeit, wie Wasser, muss demzufolge entlang des Abströmabschnitts gegen die Schwerkraft aufsteigen, um bis zu den Ventilen bzw. den zu entlüftenden Strukturen gelangen zu können.

Im Übrigen ist es vorstellbar, dass die Entlüftungsvorrichtung zur Aufnahme und Entlüftung mehrerer Ventile in Fluidverbindung mit dem Luftkammerelement ausgebildet ist, wobei vorzugsweise ein Entlüftungsbereich für jedes der mehreren Ventile entlang dem Luftkammerelement ausgebildet ist.

Auf diese Weise ist eine zentrale Entlüftung für mehrere zu entlüftende Strukturen, wie beispielsweise Ventile, bereitstellbar. Die erfindungsgemäße Infrastruktur zur Entlüftung kann anhand einer Vergrößerung oder Verkleinerung insbesondere des Luftkammerelementes auf einfache Weise an die Anzahl von Ventilen bzw. zu entlüftenden Strukturen angepasst werden.

In diesem Sinne stellt das Luftkammerelement einen gemeinsamen Raum dar, der von der Entlüftungsvorrichtung bereitgestellt wird, beispielsweise durch das erste und zweite Seitenteil in Kombination mit einem dazwischen angeordneten Dichtungselement. Des Weiteren ist vorstellbar, dass der Abströmabschnitt mit wenigstens einem Abströmkanal und wenigstens einer Abströmöffnung, zur Ausbildung einer Fluidverbindung zwischen dem Abströmkanal und dem Luftkammerelement, vorgesehen ist, wobei das Luftkammerelement mit wenigstens einem Entlüftungsbereich ausgebildet ist, und wobei ein (erster) Höhenabstand zwischen einem Zugangsbereich der Abströmöffnung, insbesondere an einer dem Luftkammerelement abgewandten Seite der Abströmöffnung, und einem Zugangsbereich des Abströmkanals, insbesondere des am weitesten entfernt liegenden Zugangspunktes an einer dem Luftkammerelement abgewandten Seite des Abströmkanals, kleiner ist als ein (zweiter) Höhenabstand zwischen einem Zugangsbereich der Abströmöffnung, insbesondere an einer dem Luftkammerelement abgewandten Seite der Abströmöffnung, und dem nächstliegenden Entlüftungsbereich. Indem der Höhenabstand entlang des Abströmabschnitts, vorzugsweise die Höhenrichtung des zumindest teilweise als Steigkanal ausgebildeten Abströmabschnitts, kleiner ist als der Höhenabstand zum nächstliegenden Entlüftungsbereich entlang des Luftkammerelementes, kann einem Eindringen von Feuchtigkeit bzw. Wasser vorteilhaft entgegengewirkt bzw. vorgebeugt werden. Insbesondere kann der (zweite) Höhenabstand zwischen dem Zugangsbereich der Abströmöffnung und dem nächstliegenden Entlüftungsbereich um ein mehrfaches größer sein als der (erste) Höhenabstand zwischen dem Zugangsbereich der Abströmöffnung und dem Zugangsbereich des Abströmkanals.

Gemäß eines weiteren nebengeordneten Aspekt betrifft die vorliegende Erfindung ein Bremssystem, insbesondere für Lastkraftwagen, mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Entlüftungsvorrichtung.

Sämtliche im Zusammenhang mit der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Entlüftungsvorrichtung sowie seiner möglichen Ausführungsformen stehenden strukturellen und funktionellen Merkmale können allein oder in Kombination auch beim erfindungsgemäßen Bremssystem vorgesehen werden/sein und die damit in Zusammenhang stehenden Vorteile erzielt werden.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sollen nun anhand der in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert werden. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung;

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung; und

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung gemäß den Fig. 1 und 2.

Fig. 1 zeigt eine perspektivische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung 100.

Gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel ist die Entlüftungsvorrichtung 100 mit einem ersten Seitenteil 150 ausgebildet.

Das Seitenteil 150 kann ein Dichtelement 170 aufweisen (siehe linke Darstellung in Fig. 1 ) oder ohne Dichtelement 170 ausgebildet sein (siehe rechte Darstellung in Fig. 1 ).

Die Entlüftungsvorrichtung 100 weist ferner ein Luftkammerelement 110, einen Abströmabschnitt 120 und wenigstens einen ersten Entlüftungskanal 130 auf.

Das Luftkammerelement 110 kann derart ausgebildet sein, dass eine Entlüftung für mehrere Ventile, mehrere Geräteeinheiten oder dergleichen bereitgestellt werden kann. Insbesondere kann das erste Seitenteil 150 im Bereich des Luftkammerelementes 110 eine Mehrzahl an Aufnahmen für Ventile, Geräteeinheiten oder dergleichen aufweisen. Entlang des Luftkammerelementes 110 können vorzugsweise mehrere Entlüftungsbereiche 112 ausgebildet sein, zur Entlüftung einer Mehrzahl von Ventilen oder dergleichen.

Gemäß Fig. 1 kann der Abströmabschnitt 120 mit einer Abströmöffnung 122 ausgebildet sein, die in einen Abströmkanal 124 übergehen kann.

Der Abströmabschnitt 120, insbesondere die Abströmöffnung 122, kann an einer gemäß Fig. 1 (in vertikaler Richtung) unteren Seite des Luftkammerelementes 110 ausgebildet sein.

Insbesondere kann der Abströmabschnitt 120 im Kontext einer zweckgemäßen Verwendung an einer vertikal unteren Seite des Luftkammerelementes 110 ausgebildet sein, um ein Ablaufen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit aus dem Luftkammerelement 110 in Richtung der wirkenden Schwerkraft zu ermöglichen bzw. einem Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit entgegenzuwirken. Der Abströmabschnitt, insbesondere der Abströmkanal 124 und/oder die Abströmöffnung 122, können wenigstens teilweise bzw. abschnittsweise im Sinne eines Steigkanals ausgebildet sein bzw. eine solche Steigkanal-Funktion ausüben.

Der Abströmkanal 124 kann gemäß Fig. 1 in im Wesentlichen horizontaler Richtung verlaufen und eine Fluidverbindung über die Abströmöffnung 122 zu dem Luftkammerelement 110 bereitstellen.

Gemäß Fig. 1 kann der Abströmkanal 124 einen sich verjüngenden bzw. sich verändernden Querschnitt aufweisen, insbesondere sodass ein Ablaufen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit erleichtert werden kann und/oder ein Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit zumindest im Wesentlichen vorgebeugt bzw. entgegengewirkt werden kann.

Der Abströmkanal 124 kann in einen ersten Entlüftungskanal 130 übergehen.

Der Entlüftungskanal 130 ist gemäß Fig. 1 mit einer ersten Öffnung 132 und einer zweiten Öffnung 136 ausgebildet.

Alternativ kann der erste Entlüftungkanal 130 mit einer ersten Öffnung 132 oder einer zweiten Öffnung 136 ausgebildet sein.

Gemäß Fig. 1 ist vorgesehen, dass die erste und zweite Öffnungen 132; 136 an gegenüberliegenden Enden des ersten Entlüftungskanals 130 ausgebildet sind. Alternativ können die erste/zweite Öffnung 132; 136 entlang des ersten Entlüftungskanals vorgesehen sein.

Die ersten/zweiten Öffnungen 132; 136 sind in Kombination mit einem ersten bzw. zweiten Labyrinthelement 134; 138 ausgebildet.

Die Labyrinthelemente 134; 138 können insbesondere einen Abschnitt der Fluidverbindung zwischen der Außenseite der Entlüftungsvorrichtung 100 und dem wenigstens einen Luftkammerelement 110 darstellen.

Die Labyrinthelemente 134; 138 können jeweils entlang des ersten Entlüftungskanals im Bereich der ersten bzw. zweiten Öffnung 132; 136 ausgebildet.

Insbesondere kann gemäß Fig. 1 vorgesehen sein, dass die Labyrinthelemente 132; 136 entlang der Fluidverbindung jeweils als eine Abwinkelung bzw. als ein Winkel bzw. als eine Umlenkung von 90° ausgebildet sind, zur Bereitstellung wenigstens eines Umlenkpunktes.

Entlang der Fluidverbindung von einer Außenseite der Entlüftungsvorrichtung 100 über die Öffnungen 132; 136 in den Entlüftungskanal 130 bis zu dem Abströmabschnitt 120 wird nach Fig. 1 mindestens ein Umlenkpunkt, insbesondere zwei Umlenkpunkte, ausgebildet.

Alternativ kann vorgesehen sein, dass das erste und/oder zweite Labyrinthelement 132; 136 jeweils mehrere Umlenkpunkte entlang der Fluidverbindung ausbilden, beispielsweise mehrere Umlenkungen bzw. Abwinkelung von 90° oder im Bereich von 1 bis 90°.

Fig. 2 zeigt eine perspektivische Darstellung eines zweiten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung 100.

Ebenso wie im ersten Ausführungsbeispiel, kann auch das zweite Ausführungsbeispiel der Entlüftungsvorrichtung 100 als ein erstes Seitenteil 150 mit dem Dichtelement 170 (siehe linke Darstellung gemäß Fig. 2) oder ohne ein zusätzliches Dichtelement 170 (siehe rechte Darstellung gemäß Fig. 2) vorgesehen sein.

Das in Fig. 2 dargestellte Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Entlüftungsvorrichtung 100 weist im Wesentlichen dieselben strukturellen und funktionalen Merkmale wie das in Fig. 1 dargestellte erste Ausführungsbeispiel der Entlüftungsvorrichtung 100 auf. Im Folgenden sollen vorrangig die strukturellen und funktionalen Merkmalsunterschiede aufgezeigt werden:

Insbesondere weist das zweite Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 einen ersten Entlüftungskanal 130 und einen zweiten Entlüftungskanal 140 auf.

Gemäß Fig. 2 ist der Abströmabschnitt 120 mit einer Abströmöffnung 122 ausgebildet. Die Abströmöffnung 122 ist an einer in vertikaler Richtung, und in Wirkungsrichtung der Schwerkraft, unteren Seite des Luftkammerelementes 110 angeordnet.

An der Abströmöffnung 120 ist der erste Abströmkanal 124 angeordnet bzw. angeschlossen.

Gemäß Fig. 2 kann der Abströmkanal 124 in horizontaler Richtung verlaufen.

Des Weiteren kann der Abströmkanal 124 einen entlang der ersten Längsachse X variablen Querschnitt aufweisen und vorzugsweise gegenüber der Abströmöffnung 122 symmetrisch ausgebildet sein.

Der Abströmkanal 124 bildet mit dem ersten Entlüftungskanal 130 sowie mit dem zweiten Entlüftungskanal 140 eine Fluidverbindung aus.

Der erste Entlüftungskanal 130 und der zweite Entlüftungskanal weisen ferner erste und zweite Öffnungen 132; 136; 142; 146 auf. Nach dem Ausführungsbeispiel in Fig. 2 sind die erste und zweite Öffnungen 132; 136; 142; 146 an gegenüberliegenden Enden des ersten/zweiten Entlüftungskanals 130; 140 vorgesehen.

Alternativ können die Öffnungen 132; 136; 142; 146 entlang des ersten bzw. zweiten Entlüftungskanals 130; 140 ausgebildet sein.

Im Bereich der ersten Öffnungen 132; 142 kann jeweils das zweite Labyrinthelement 138; 148 ausgebildet sein.

Der erste und zweite Entlüftungskanal 130; 140 sind winkelig versetzt zu dem Abströmkanal 124 ausgebildet, gemäß Fig. 2 beispielsweise um einen Winkel von ca. 90°.

Insbesondere können in dem Seitenteil 150 der erste und zweite Entlüftungskanäle 130; 140 symmetrisch zueinander ausgebildet sein.

Der zweite Entlüftungskanal 140 weist wenigstens eine erste und/oder zweite Öffnung 142; 146 auf.

Ferner ist wenigstens ein primäres Labyrinthlement 144 für den zweiten Entlüftungskanal 140 vorgesehen.

Gemäß Fig. 2 kann die zweite Öffnung 136; 146 des ersten und/oder zweiten Entlüftungskanals 130; 140 ohne ein sekundäres Labyrinthelement ausgebildet sein. Alternativ kann im Bereich der zweiten Öffnung 136; 146 jeweils ein sekundäres Labyrinthelement angeordnet bzw. ausgebildet werden, beispielsweise vergleichbar mit dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1.

Die Labyrinthelemente 134; 138; 144 können im Sinne der vorliegenden Erfindung jeweils als ein Abschnitt der Fluidverbindung vorgesehen sein bzw. verstanden werden. Des Weiteren können gemäß Fig. 1 und Fig. 2 zusätzliche Prallflächen entlang der Fluidverbindung vorgesehen sein, beispielsweise im Bereich der Abströmöffnung 120 innerhalb der Luftkammereinheit 110.

Die Prallflächen können als Wandabschnitte entlang der Fluidverbindung oder als separate Strukturen, beispielsweise innerhalb der Luftkammereinheit 110 und der Abströmöffnung 122 als konvexe Fläche entgegengerichtet, ausgebildet sein.

Fig. 3 zeigt eine perspektivische Darstellung eines dritten Ausführungsbeispiels einer Entlüftungsvorrichtung 100 gemäß den Fig. 1 und 2. Wie in Fig. 3 dargestellt, kann das erste Seitenteil 150 der Entlüftungsvorrichtung 100 mit einem Deckelelement 160 verschlossen sein. Optional kann ein Dichtelement 170 zwischen dem Deckelelement 160 und dem ersten Seitenteil 150 angeordnet sein. Alternativ kann neben dem ersten Seitenteil 150 ein korrespondierend ausgestaltetes zweites Seitenteil bereitgestellt werden.

Die Strukturen der Entlüftungsvorrichtung 100, wie das Luftkammerelement 110 und/oder der Abströmabschnitt 120 und/oder die ersten/zweiten Entlüftungskanäle 130; 140, können symmetrisch verteilt entlang der zueinander anzuordnenden Flächen in den ersten/zweiten Seitenteilen ausgebildet sein, oder in dem ersten/zweiten Seitenteil asymmetrisch verteilt ausgestaltet sein.

So ist es möglich, dass das Luftkammerelement 110 vornehmlich in dem ersten Seitenteil 150 ausgebildet ist, wobei der erste Entlüftungskanal 130 vornehmlich in dem zweiten Seitenteil ausgebildet sein kann.

Die Funktion der Entlüftungsvorrichtung 100 lässt sich nun wie folgt beschreiben: Anhand des entlang der Luftkammereinheit 110 (vertikal) unten angeordneten Abströmabschnitts 120 kann eingedrungene Feuchtigkeit/Flüssigkeit in Richtung der während des verwendungsgemäßen Gebrauchs wirkenden Schwerkraft aus dem Luftkammerelement 110 abgeleitet werden.

Des Weiteren ist durch die Anordnung des Abströmabschnitts 120, insbesondere der Abströmöffnung 122, gewährleistet, dass Flüssigkeit ausschließlich in vertikaler Richtung in das Luftkammerelement 110 eintreten kann, wobei das Luftvolumen innerhalb des Luftkammerelement 110 komprimiert wird.

Die strukturelle Anordnung insbesondere der Abströmöffnung 122 stellt einen Schutz gegen das Eintreten von Flüssigkeit in das Luftkammerelement 110 dar und kann dem Eintreten entgegenwirken.

Dem Eintreten von Flüssigkeit in die Luftkammereinheit 110 kann ferner durch die Ausbildung eines Abströmkanals 124 entgegengewirkt werden, insbesondere indem der Abströmkanal 124 im Sinne eines Steigkanals vorgesehen sein kann.

Entlang der Öffnungen 132; 136; 142 der ersten/zweiten Entlüftungskanäle 130; 140 können die primären/sekundären Labyrinthelemente 134; 138; 144 eine Spritzschutz- Funktion ausüben, insbesondere indem eine Fluidverbindung zwischen der Außenseite der Entlüftungsvorrichtung 100 und dem Luftkammerelement 110 entlang wenigstens eines Umlenkpunktes verläuft. Ein Umlenkpunkt entlang der Fluidverbindung kann verhindern, dass ein Wasserstrahl oder dergleichen direkt in Längsrichtung einer der Entlüftungskanäle 130; 140 in die Entlüftungsvorrichtung 100 bzw. bis in das Luftkammerelement 110 eindringen kann. Durch Umlenken bzw. Aufspalten eines Wasserstrahls mittels der Labyrinthelemente 134; 138; 144 und der Entlüftungskanäle 130; 140 kann ein (ungehindertes) Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit in die Entlüftungsvorrichtung 100 zumindest im Wesentlichen verhindert bzw. entgegengewirkt werden.

Zusammenfassend kann anhand der erfindungsgemäßen Entlüftungsvorrichtung 100 eine vorteilhafte Entlüftung für vorzugsweise eine Mehrzahl von zu entlüftenden Geräteeinheiten bzw. Ventilen bereitgestellt werden.

Es kann insbesondere anhand der Labyrinthelemente 134; 138; 144 eine Spritzschutz- Funktion bereitgestellt werden, wobei die Entlüftungseinheit 100 einem Eindringen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit zumindest im Wesentlichen vorbeugt bzw. entgegenwirkt, sowie anhand von Öffnungen 132; 136; 142; 146 der Entlüftungskanäle 130; 140 ein Ablauf von eingedrungener Feuchtigkeit/Flüssigkeit erleichtert bzw. gefördert bzw. unterstützt werden kann.

Des Weiteren kann der Abströmabschnitt 120 mit einer Abströmöffnung 122, insbesondere in Kombination mit einem Abströmkanal 124, ausgebildet werden, um ein Aufsteigen von Feuchtigkeit/Flüssigkeit bis in das (gemeinsame) Luftkammerelement 110 der vorzugsweisen Mehrzahl von zu entlüftenden Geräteeinheiten/Ventilen entgegenzuwirken.

BEZUGSZEICHENLISTE

100 Entlüftungsvorrichtung

110 Luftkammerelement

112 Entlüftungsbereich

120 Abströmabschnitt

122 Abströmöffnung

124 Abströmkanal

130 erster Entlüftungskanal

132 erste Öffnung

134 primäres Labyrinthelement

136 zweite Öffnung

138 sekundäres Labyrinthelement

140 zweiter Entlüftungskanal

142 dritte Öffnung

144 primäres Labyrinthelement

146 vierte Öffnung

150 erstes Seitenteil

160 Deckelelement

170 Dichtelement

A Abstand

B Abstand

X erste Längsachse