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Title:
VENTILATION DEVICE FOR A WINDOW OR A DOOR
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2013/087438
Kind Code:
A1
Abstract:
Ventilation device (1) for a window or a door having: a blind frame and casement frame (2, 3) or having a fixed frame with an air passage opening (6), arranged thereupon from the outside-facing surface (4) to the room-facing surface (5) of the window or door, for a ventilation duct (8) that routes the air flow (7); and a housing part (9), which runs in the longitudinal direction of the blind frame and casement frame (2, 3) or of the fixed frame over a partial length thereof. The ventilation device (1) has a control element (10) to regulate the air flow (7), and said control element (10) and the housing part (9) are arranged on the room-facing surface (5) of the casement, blind or fixed frame. The control element (10) has two blocking elements (11), which can be actuated by means of manual or automatic actuation in an opening or closing direction at the same time. The facing surface (5) of the housing part (9), which is visible on the room side, is formed by the one blocking element (11). Said blocking element (11) has, in cross-section, the shape of a circular ring segment, which is guided along the longitudinal edges and ends thereof in the housing part (9) and which has, along an inner contour of the circular ring segment shape, a tooth profile which meshes with a toothed pinion mounted on a pivot.

Inventors:
SASMANNSHAUSEN JUERGEN (DE)
ZOELLER MARTIN (DE)
Application Number:
PCT/EP2012/074233
Publication Date:
June 20, 2013
Filing Date:
December 03, 2012
Export Citation:
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Assignee:
SIEGENIA AUBI KG (DE)
International Classes:
F24F7/00; E06B7/02
Foreign References:
DE3120694A11982-12-16
EP0554960A11993-08-11
DE3120694A11982-12-16
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Claims:
Patentansprüche

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür mit einem Blend- und

Flügelrahmen (2,3) oder mit einem Festrahmen, mit einer daran von der außenseitigen Stirnfläche (4) bis hin zur raumseitigen Stirnfläche (5) des Fensters oder der Tür angeordneten Luftdurchtrittsöffnung (6, 31 ) für einen den Luftstrom (7) führenden Lüftungskanal (8) und einem in Längsrichtung eines Blend- und

Flügelrahmen (2,3) oder eines Festrahmens über eine Teillänge desselben verlaufenden Gehäuseteil (9, 30), wobei die Lüftungsvorrichtung (1 ) zur Regulierung des Luftstroms (7) ein Stellglied (1 0) umfasst,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Stellglied (1 0) und das Gehäuseteil (9) auf der raumseitigen Stirnfläche (5) des Flügel-, Blend- oder Festrahmens aufliegend angebracht ist, wobei das Stellglied (10) zwei Absperrelemente (1 1 ,12) aufweist, welche mittels manueller oder automatischer Betätigung gleichzeitig in eine Öffnungs- oder Schließrichtung betätigbar sind, wobei durch das eine Absperrelement (1 1 ) die sichtbar raumseitige Stirnfläche (5) des Gehäuseteils (9) gebildet ist, und wobei das Absperrelement (1 1 ) im Querschnitt die Form eines Kreisringsegments aufweist, welches entlang seiner Längsränder (13, 14) und Enden (15, 16) im Gehäuseteil (9) geführt ist und entlang einer Innenkontur (18) seiner Kreisringsegment-Form ein Zahnprofil (19) aufweist, welches mit einem auf einer Drehachse (21 ) gelagertem Zahnritzel (20) kämmt.

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass zumindest ein Längsrand (13) des Absperrelementes (1 1 ) mittels einer Dichtungsleiste (1 7) die Verschlussstellung sichernd verschließend bedeckt.

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Zahnritzel (20) mit einem weiteren Zahnritzel (22) kämmt, dessen Drehachse (23) auf der Mittelebene (24) des Lüftungskanals (8) liegt und welches mit einem dem zweiten Absperrelement (12) gekoppelt ist, so dass das erste Absperrelement (1 1 ) bei Betätigung synchron eine Verschwenkung in

entgegengesetzter Richtung des zweiten Absperrelementes (12) bewirkt.

4. Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach einem der

vorangehenden Ansprüche 1 oder 3,

dadurch gekennzeichnet,

dass in Verschlussstellung befindlicher Lage des Stellglieds (10) das

Absperrelement (1 1 ) die sichtbar raumseitige Stirnfläche (5) abdeckt und das in der Lüftungsvorrichtung (1 ) angeordnete walzenförmige Absperrelement (12) den Lüftungskanal (8) verschließt und den Luftstrom (7) trennt, wobei sich zwischen dem Stellglied (10) und dem Gehäuseteil (9) eine isolierende Luftkammer (25) bildet.

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Betätigung des Stellglieds (10) durch eine auf der raumseitigen Fläche (26) des Kreisringsegments des Absperrelementes (1 1 ) angeordneten Handhabe (27) erfolgt.

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass der den Luftstrom (7) führende Lüftungskanal (8) aus einem inneren Luftkanal (28) und einem äußeren Luftkanal (29) besteht und ineinander verschiebbar gehalten ausgebildet ist, wobei der innere Luftkanal (28) auf der dem Stellglied (1 0) zugewandten Seite mit dem Gehäuseteil (9) in Verbindung steht und der äußere Luftkanal (29) mit einem am Flügel-, Blend- oder Festrahmen auf der außenseitigen Stirnfläche (4) des Fensters oder der Tür angeordneten Gehäuseteil (30) eine Verbindung eingeht. 7. Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 oder 6, dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuseteil (30) im Querschnitt die Form eines Kreisringsegments vorzugsweise viertelkreisförmig ausgebildet ist und eine nach unten offene

Luftdurchtrittsöffnung (31 ) für den Luftstrom (7) aufweist.

8. Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Gehäuseteil (30) eine den Luftstrom (7) regulierende Klappe (32) aufweist. 9. Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 8,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Klappe (32) im Querschnitt eine sichelförmige Kontur aufweist.

Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die zur Lüftungsvorrichtung (1 ) bestehenden Bauteile vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt sind.

1 1 . Lüftungsvorrichtung (1 ) für ein Fenster oder eine Tür nach Anspruch 1 ,

dadurch gekennzeichnet,

dass die Lüftungsvorrichtung (1 ) am Flügel-, Blend- oder Festrahmen des Fensters oder der Tür in waagerechter oder senkrechter Lage montierbar ist, wobei die raumseitige Luftdurchtrittsoffnung (6) von dem Fenster oder der Tür abgewandten Seite angeordnet ist.

Description:
Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einem Blend- und Flügelrahmen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Derartige Fenster oder Türen sind in vielfältigen Ausführungen bereits bekannt geworden. Aus der DE 3120694 A1 ist eine Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür mit einem Blendrahmen und Flügelrahmen bekannt geworden, wobei die

Lüftungsvorrichtung im Blendrahmen angeordnet ist, der zur Lüftung über Öffnungen mit einem Innenraum und einer Umgebung verbindbar ist, um einen begrenzten

Luftaustausch zwischen Innenraum und Umgebung zu ermöglichen. Dazu sind in den oberen oder unteren horizontalen Blendrahmen äußere und innere Lüftungsschlitze versehen, die mittels äußerer und innerer Schwenkprofilteile durch eine an dem inneren Schwenkprofil angeordneten Handhabe gemeinsam in Öffnungs- bzw. Schließrichtung betätigbar sind.

Nachteilig bei der voran beschriebenen Lüftungsvorrichtung für ein Fenster oder eine Tür ist, dass die Lüftungsvorrichtung im Querschnitt den gesamten Raum des Blendrahmens umfasst, was zu einer Beeinträchtigung der Festigkeit des Fensters oder der Tür führen kann, so dass man auf spezielle kostenaufwändige Materialien zurückgreifen muss. Des Weiteren lässt sich die Lüftungsvorrichtung nicht oder nur sehr aufwändig in

konventionelle Fenster oder Türen montieren. Beispielsweise enthalten Kunststofffenster oder Aluminiumfenster zur Stabilität und auch zur thermischen Trennung innerhalb des Blendrahmens Kammern, die durch eine Vielzahl von Stegen gebildet werden, oder auch Stahlarmierungen, die beim Fügen der einzelnen Blendrahmenteile bearbeitet werden müssen, um die Lüftungsvorrichtung montieren zu können. Sowohl bei fertig

hergestellten Aluminium- oder Kunststoffflügelrahmen als auch bei Holzflügelrahmen eines Fensters oder einer Tür, ist ein Einbau der Lüftungsvorrichtung nicht möglich.

Auch die Anordnung der Funktionsbeschlagbauteile zum Verschließen oder Kippen des Fensters oder der Tür, die den Bereich des Falzraums in Anspruch nehmen, werden durch Befestigungsschrauben am Blendrahmen befestigt und dringen in den Bauraum der Lüftungsvorrichtung ein, wodurch die Funktion der Lüftungsvorrichtung je nach Länge oder Lage der Befestigungsschraube beeinträchtigt werden kann. Ferner sind Lüftungsvorrichtungen bekannt geworden, die an der raumseitigen

Stirnfläche des Flügel- oder Blendrahmens stark nach Innen aufbauen. Dadurch wird die vorhandene Optik des Fensters oder der Tür verzerrt. Je größer sich der Aufbau an dem Fenster oder der Tür durch die Lüftungsvorrichtung gestaltet, umso größer ist die Gefahr, dass es beim Lagern, beim Transport oder beim Reinigen des Fensters oder der Tür zu Beschädigungen oder Verletzungen kommen kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Fenster oder Tür mit einer einfach aufgebauten und funktionssicheren Lüftungsvorrichtung bereitzustellen, die sich besonders leicht in unterschiedliche Varianten von Fenstern und Türen bei geringer Bearbeitung am Flügelrahmen, Blendrahmen oder Festrahmen auch zur Nachrüstung montieren lässt und alle voran beschriebenen Nachteile beseitigt.

Die Lösung dieser Aufgabe gelingt mit den Mitteln des kennzeichnenden Teils des Anspruchs 1 .

Eine Fenster- oder eine Türkonstruktion hat als grundlegende Bestandteile einen Blendrahmen, der fest in eine Gebäudeöffnung eingebaut ist und einen Flügelrahmen, der entweder fest in den Blendrahmen eingebaut ist und damit ein Festrahmen bildet, oder an diesem dreh- und/oder kippbeweglich angeschlagen ist. Die Profile des Blendrahmens und des Flügelrahmen sind nicht im Detail ausgeführt. Es sind beispielsweise Profile von Hohlprofilsstäben aus Kunststoff oder aus Leichtmetall verwendbar. Es sind aber auch Profile aus einem Holzmaterial anwendbar. Die

Lüftungsvorrichtung ist in vorteilhafter Weise so konstruiert, dass der Flügel- Blend- oder Festrahmen nicht geändert werden muss. Sie behalten trotz des Einbaus der

Lüftungsvorrichtung ihre Profilgebung unverändert bei.

Infolge dessen weist die Lüftungsvorrichtung quer zur Rahmenebene einen

Lüftungskanal auf, der sich mit rechteckiger oder kreisrunder Ausbildung in seiner Herstellung einfach und kostengünstig ist. Die Art der Ausführungsform des

Lüftungskanals bestimmt die vorzunehmende Ausnehmung im Profil quer zur

Rahmenebene, um den Luftstrom von der Rahmenaußenseite zur Rahmeninnenseite zu leiten. Je nach System des Tür- oder Fensterherstellers weist der Rahmen

unterschiedliche Profilstärken auf. Aufgrund der zweigeteilten Ausführung des

Lüftungskanals, ist der Lüftungskanal durch teleskopartig ineinander verschiebbar gehaltene Lüftungskanäle passgenau zu befestigen. Vorteilhaft ist auch, dass die Lüftungsvorrichtung zur Zwangsbelüftung eine

Luftdurchtrittsöffnung aufweist, die sich in Längsrichtung über die Länge der

Lüftungsvorrichtung erstreckt, so dass sich eine gleichmäßige Verteilung des Luftstroms ergibt.

Ferner ist die raumseitige Luftdurchtrittsöffnung von dem Fenster oder der Tür abgewandten Seite angeordnet. Dadurch werden auf die im Raum befindlichen Personen störend einwirkende Luftströme vermieden.

Nach einem weiteren Vorteil verläuft die Luftdurchtrittöffnung von einer außenseitigen Stirnfläche bis hin zu einer raumseitigen Stirnfläche des Fensters oder der Tür, wobei der Luftstrom ausgehend von einem ersten Gehäuseteil durch den Luftstrom führenden Lüftungskanal in das raumseitige Gehäuseteil geleitet wird. Zur Regulierung des Luftstroms ist in dem Gehäuseteil ein Stellglied vorgesehen. Zur Vereinfachung der Montage und der Verstellbarkeit, ist das Stellglied und das Gehäuseteil auf der raumseitigen Stirnfläche des Flügel-, Blend- oder Festrahmen aufliegend befestigt, wobei das Stellglied zwei Absperrelemente aufweist, welche mittels manueller oder automatischer Betätigung gleichzeitig in eine Öffnungs- und Schließrichtung betätigbar sind.

Eine in der Herstellung einfache und kostengünstige Ausführung, bei einer geringen Baugröße und hoher Funktionalität der Lüftungsvorrichtung wird dadurch bewirkt, dass das Absperrelement die sichtbar raumseitige Stirnfläche des Gehäuseteils formt. Dabei erstreckt sich das Absperrelement quer zur Rahmenebene von dem unteren Längsrand bis zum oberen Längsrand und in Längsrichtung des Rahmens von dem einen Ende bis zum anderen Ende des Gehäuseteils. So kann von weiteren Bauteilen zur Gestaltung des Gehäuseteils abgesehen werden, da das Stellglied die Fläche des auf der raumseitigen Stirnfläche angeordneten Gehäuseteils nahezu vollständig überdeckt.

Es hat sich außerdem als vorteilhaft erwiesen, dass das Absperrelement im Querschnitt die Form eines Kreisringsegments aufweist. Durch das Kreisringsegment wird der gesamte sichtbare Bereich der raumseitig angeordneten Lüftungsvorrichtung bedeckt und als Bewegungsapparat für die Regulierung des Luftstroms benutzt. Dazu nimmt das raumseitige Gehäuseteil die tragenden Längsränder des Kreisringsegments und die Enden in Längsrichtung des Absperrelementes führend auf. Zur Vereinfachung der Montage und als optischer Vorteil bilden das raumseitige Gehäuseteil und das

Absperrelement ein Bauteil. Dabei ist das Absperrelement drehbar über eine Drehachse in dem Gehäuseteil begrenzt verstellbar gehalten. Zur Einhaltung der Form ist das Gehäuseteil ebenfalls an seinen tragenden Enden dem Absperrelement mit Ausbildung eines Kreisringsegments angepasst.

Vorteilhaft ist auch, dass die tragenden Enden des Gehäuseteils und die freien Enden des Absperrelementes eine Drehbegrenzung aufweisen, so dass keine weiteren Bauteile zur Begrenzung der Drehbewegung benötigt werden. Bei manueller Betätigung der Lüftungsvorrichtung über das Absperrelement erhält die Lüftungsvorrichtung durch die Drehbegrenzung eine optimale Position in den Endlagen in der überdeckenden Lage, d.h. bis ein vollständiger Verschluss des Luftstroms erfolgt, oder in der freigegebenen Lage für den größtmöglichen Luftstrom . Innerhalb des Verstellweges kann der Luftstrom je nach Lage des Absperrelementes und der Position der Luftdurchtrittsöffnung reguliert werden.

Um ein Entweichen des Luftstroms und Undichtigkeiten zu verhindern, ist zum oberen Ende des Gehäuseteils am freien Längsrand des Absperrelementes eine Dichtungsleiste angeordnet, die in Verschlussstellung die Luftdurchtrittsöffnung sichernd verschließend bedeckt, was sich zudem wärmedämmend und schalldämmend auswirkt. Die Dichtleiste umschließt somit einen Raum zwischen dem Gehäuseteil und dem Absperrelement und verhindert ein Entweichen des Luftstroms. Zur Befestigung der Dichtungsleiste am Absperrelement, ist in Längsrichtung zur Rahmenebene eine hinterschnittene Nut angebracht, in welche die Dichtungsleiste seitlich eingeschoben werden kann und gegen Herausziehen in Querrichtung zur Rahmenebene gesichert ist.

Platzsparend und kostengünstig ist das Absperrelement in der Ausführungsform, wonach im Querschnitt entlang der Innenkontur seiner Kreisringsegment-Form ein Zahnprofil vorgesehen ist. Zwischen dem Gehäuseteil und dem Absperrelement selbst kämmt das Zahnprofil ein Zahnritzel, welches wiederum ausgehend von seiner

Drehachse mit einem weiteren Zahnritzel kämmt. Das letztere Zahnritzel steht in einer direkten Verbindung mit einem zweiten Absperrelement.

Zur Vereinfachung des Verschließens des Lüftungskanals bei geringem Raumbedarf des zweiten, zum Lüftungskanal weisenden Absperrelementes, verläuft die Drehachse des Absperrelementes und des Zahnritzels durch die Mittelebene des Lüftungskanals, wobei das erste Absperrelement bei Betätigung synchron eine Verschwenkung in

entgegengesetzter Richtung des zweiten Absperrelementes bewirkt.

Vorteilhaft ist auch, dass durch die verschwenkbare Anordnung des Stellglieds der Luftstrom verschließenden Absperrelemente und große Luftdurchtrittsöffnungen aufweist, die einen intensiven Luftaustausch gewährleisten, da innerhalb der

Absperrelemente und des Gehäuseteils keinerlei verengende feststehende Bauteile angeordnet werden müssen. Die Anordnung des sichtbar auf der raumseitigen

Stirnfläche abdeckenden Absperrelements und das in der Lüftungsvorrichtung angeordnete walzenförmige Absperrelement ergibt zusammen mit dem Gehäuseteil in einer Verschlussstellung eine doppelwandige eingeschlossene Luftkammer mit einem guten wärmeisolierenden zweischaligen Abschluss.

Zur einfachen und kostengünstigen Herstellung trägt bei, dass zur Betätigung der Lüftungsvorrichtung auf der raumseitigen Fläche der Kreisringsegment-Form des Absperrelementes eine Handhabe vorgesehen ist, die entweder einteilig mit dem Absperrelement konzipiert ist, oder in eine Aussparung des Absperrelementes aufgeklipst werden kann. Um eine kostengünstige Herstellung als auch eine einfache und schnelle Montage der Lüftungsvorrichtung zu realisieren, bestehen die zur Führung des Luftstroms erforderlichen Elemente der Lüftungsvorrichtung aus dem Lüftungskanal, der sich wiederum aufteilt in einen inneren Luftkanal und einen äußeren Luftkanal, die ineinander verschiebbar gehalten ausgebildet sind, sowie aus dem raumseitigen Gehäuseteil und einem am Flügel-, Blend- oder Festrahmen auf der au ßenseitigen Stirnfläche des Fensters oder der Tür angeordneten Gehäuseteil.

Dabei ist der innere Luftkanal auf der rahmenseitigen Stirnfläche zugewandten Seite mit dem Gehäuseteil und der äußere Luftkanal mit dem Gehäuseteil durch einen Form- und/ oder Kraftschluss verbindbar. Beide Gehäuseteile decken den Lüftungskanal vollständig ab. Die unkomplizierte Verbindung der Einzelbauteile der Lüftungsvorrichtung erlaubt außerdem eine einfache Demontage und Montage der Lüftungsvorrichtung, sodass eine Reinigung möglich ist. Vorteilhaft ist auch, dass das auf der außenseitigen Stirnfläche des Rahmens angeordnete Gehäuseteil im Querschnitt kreisbogenförmig bzw. die Form eines Kreisringsegments vorzugsweise viertelkreisförmig ausgebildet ist und eine nach unten offene Luftdurchgangsöffnung aufweist, über die der Luftstrom von der Außenseite des Fensters oder der Tür durch die Lüftungsvorrichtung geregelt geführt in die Raumseite des Fensters oder der Tür gelangt. Störende Witterungsverhältnisse, wie Schlagregen oder starker Wind, werden durch das Gehäuseteil verhindert.

Die Kreisringsegment-Form wirkt sich am Flügel-, Blend- oder Festrahmen auf die aufliegenden Bauteile der Lüftungsvorrichtung ebenso vorteilhaft wie auf die Optik aus. Ferner verhindern die Rundungen, d.h. ohne Ecken und Kanten, beim Transport, beim Lagern und beim Reinigen der Fenster oder Türen, Beschädigungen bzw. Verletzungen.

Nach einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung, weist das Gehäuseteil eine den Luftstrom zur Begrenzung regulierende Klappe auf. Die Klappe ist quer zur Rahmenebene gleichschenklig frei drehbar gelagert und wird durch Anschläge in der Öffnungsstellung und in der Verschlussstellung begrenzt. Die Klappe weist dazu im Querschnitt eine sichelförmige Kontur auf. In die Lüftungsvorrichtung mit

Druckdifferenzen eindringender Luftstrom wird durch die Klappe kontrolliert und gleichmäßig in die Rauminnenseite weiter geleitet. Zur Vereinfachung der Herstellung und um eine kostengünstige Lüftungsvorrichtung zu konzipieren, sind die Gehäuseteile, der Lüftungskanal und alle weiteren Bauteile vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

Eine weitere vorteilhafte Ausgestaltung sieht vor, dass die Lüftungsvorrichtung am Flügelrahmen, am Blendrahmen oder in einem Festrahmen vor Montage in ein

Mauerwerk oder nachgerüstet eingebaut werden kann. Dabei ist die Lüftungsvorrichtung in waagerechter oder senkrechter Lage montierbar. Je nach Volumenstrom zur

Belüftung besteht die Möglichkeit, auch mehrere Lüftungsvorrichtungen pro Fenster oder Tür einzuarbeiten.

Zur Befestigung weist beispielsweise die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung am Gehäuseteil zur raumseitigen Stirnfläche und am Gehäuseteil zur außenseitigen Stirnfläche des Rahmens Bohrungen für den Durchgriff einer Befestigungsschraube zu kraftschlüssigen Verbindung auf. Die Lüftungsvorrichtung kann aber auch mittels einer Formschlussverbindung am Rahmen gehalten werden. Weitere Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig.1 eine perspektivische Ansicht eines Fensters mit schematisch dargestellter Lüftungsvorrichtung,

Fig.2 eine perspektivische Darstellung der Lüftungsvorrichtung des Fensters oder der Tür in freigegebener Lage der Öffnung der Luftdurchtrittsöffnung für den Luftstrom,

Fig.3 die Lüftungsvorrichtung in perspektivischer Darstellung in überdeckender Lage bzw. Verschlussstellung der Luftdurchtrittsöffnung für den Luftstrom ,

Fig.4 eine Querschnittsansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig.1 mit Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung und den Zahnritzeln in freigegebener Lage der Öffnung für den Luftstroms nach Fig.2,

Fig.5 eine Querschnittsansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig.1 mit Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung und den Absperrelementen in freigegebener Lage der Öffnung für den Luftdurchtritt des Luftstroms nach Fig. 4 und

Fig.6 eine Querschnittsansicht durch das Fenster oder die Tür der Fig.1 mit Schnitt durch die Lüftungsvorrichtung und den Absperrelementen in überdeckender Lage bzw. Verschlussstellung der Luftdurchtrittsöffnung für den Luftdurchtritt des Luftstroms nach Fig. 3.

Eine Fenster- oder eine Türkonstruktion hat als grundlegende Bestandteile nach Fig. 1 einen Blendrahmen 2, der fest in eine Gebäudeöffnung eingebaut ist und einen Flügelrahmen 3, der entweder fest in den Blendrahmen 2 eingebaut ist und damit ein Festrahmen bildet, oder an diesem dreh- und/oder kippbeweglich angeschlagen ist. Die in der Fig. 1 dargestellte perspektivische Darstellung zeigt einen oberen horizontalen Bereich einer Fensterkonstruktion mit einem oberen Blendrahmenholm und einen darunter angeordneten Flügelrahmenholm und eine Lüftungsvorrichtung 1 . In überdeckender Lage des Flügelrahmens 3 zum Blendrahmen 2 rahmt der Flügelrahmen 3 eine nicht dargestellte Glasscheibe. Die Profile des Blendrahmens 2 und des

Flügelrahmen 3 sind nicht im Detail ausgeführt. Es sind beispielsweise Profile von

Hohlprofilsstäben aus Kunststoff oder aus Leichtmetall verwendbar. Es sind aber auch Profile aus einem Holzmaterial anwendbar. Die Lüftungsvorrichtung 1 ist so konstruiert, dass der Flügel- Blend- oder Festrahmen nicht geändert werden muss. Sie behalten trotz des Einbaus der Lüftungsvorrichtung 1 ihre Profilgebung unverändert bei. Infolge dessen ist die Lüftungsvorrichtung 1 nach Fig. 4 bis Fig. 6 mit einem Lüftungskanal 8 ausgebildet, der in diesem Ausführungsbeispiel rechteckig ausgebildet ist und mit seiner Längserstreckung quer zur Rahmenebene angeordnet ist. Der Lüftungskanal 8 kann aber auch kreisrund konzipiert werden. Die Art der Ausführungsform des Lüftungskanals 8 bestimmt die vorzunehmende Ausnehmung im Profil quer zur Rahmenebene, um den Luftstrom 7 von der Rahmenaußenseite zur Rahmeninnenseite zu leiten. Je nach System des Tür- oder Fensterherstellers weist der Rahmen unterschiedliche

Profilstärken auf. Aufgrund der zweigeteilten Ausführung des Lüftungskanals 8, ist der Lüftungskanal 8 durch teleskopartig ineinander verschiebbar gehaltene Lüftungskanäle 28, 29 nach Fig. 4 bis Fig. 6 passgenau zu befestigen. In dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist die Lüftungsvorrichtung 1 am Flügelrahmen 3 angeordnet und weist zur Zwangsbelüftung den geöffneten Zustand der

Luftdurchtrittsoffnung 6, 31 auf, wobei die Luftströmung 7 schematisch mit Pfeilen dargestellt ist. Die Luftströmung 7 kann sich im geöffneten Zustand der

Luftdurchtrittsoffnung 6, 31 störend auf die sich im Raum befindlichen Personen auswirken. Deshalb ist die raumseitige Luftdurchtrittsoffnung 6, 31 von dem Fenster oder der Tür abgewandten Seite angeordnet. Der Flügelrahmen 3 ist mittels nicht dargestellter Funktionsbeschlagbauteile über einen Betätigungsgriff ganz oder teilweise zu öffnen. Die Luftdurchtrittöffnung 6, 31 verläuft nach Fig. 4 bis 6 von der außenseitigen

Stirnfläche 4 bis hin zur raumseitigen Stirnfläche 5 des Fensters oder der Tür, wobei der Luftstrom 7 aus dem führenden Lüftungskanal 8 weiter in ein in Längsrichtung eines Flügels- oder Rahmenholms über eine Teillänge desselben verlaufenden Gehäuseteils 9 geleitet wird. Zur Regulierung des Luftstroms 7 ist in dem Gehäuseteil 9 ein Stellglied 10 vorgesehen. Zur Vereinfachung der Montage und der Verstellbarkeit, ist das Stellglied 10 und das Gehäuseteil 9 auf der raumseitigen Stirnfläche 5 des Flügel-, Blend- oder Festrahmens aufliegend befestigt, wobei das Stellglied 10 zwei Absperrelemente 1 1 , 12 aufweist, welche mittels manueller oder automatischer Betätigung gleichzeitig gemeinsam in eine Öffnungs- und Schließrichtung betätigbar sind. Eine in der Herstellung einfache und kostengünstige Ausführung, bei einer geringen Baugröße und hoher Funktionalität der Lüftungsvorrichtung 1 wird dadurch bewirkt, dass Absperrelement 1 1 die sichtbar raumseitige Stirnfläche 5 des Gehäuseteils 9 formt. Dabei erstreckt sich das Absperrelement 1 1 nach Fig. 4 quer zur Rahmenebene von dem unteren Längsrand 13 bis zum oberen Längsrand 14 und in Längsrichtung des

Rahmens von dem Ende 1 5 bis zum Ende 16 des Gehäuseteils 9. So kann von weiteren Bauteilen zur Gestaltung des Gehäuseteils 9 abgesehen werden, da das Stellglied 1 1 die Fläche des auf der raumseitigen Stirnfläche 5 angeordneten Gehäuseteils 9 nahezu vollständig überdeckt.

Nach den Darstellungen der Fig. 1 bis Fig. 6 ist das Absperrelement 1 1 im Querschnitt Kreisringsegmentförmig ausgebildet. Durch das Kreisringsegment wird der gesamte sichtbare Bereich der raumseitig angeordneten Lüftungsvorrichtung 1 bedeckt und als Bewegungsapparat für die Regulierung des Luftstroms 7 benutzt. Dazu nimmt das Gehäuseteil 9 die tragenden Längsränder 13,14 des Kreisringsegments und die Enden 15,16 in Längsrichtung des Absperrelementes 1 1 führend auf. Zur Vereinfachung der Montage und als optischer Vorteil, bilden nach Fig. 2 und Fig. 3 das Gehäuseteil 9 und das Absperrelement 1 1 ein Bauteil. Das Absperrelement 1 1 ist drehbar über eine nicht dargestellte Drehachse in dem Gehäuseteil 9 und begrenzt verstellbar gehalten. Das Gehäuseteil 9 ist ebenfalls mit seinen tragenden Enden 13 und Längsrändern 15, 16 dem Absperrelement 1 1 mit Ausbildung einer Kreisringsegment-Form angepasst. Nach Fig. 4 bis Fig. 6 weist die Lüftungsvorrichtung 1 an den tragenden Längsrändern 13, 14 und/ oder Enden 15, 16 des Gehäuseteils 9 und an den freien Enden des

Absperrelementes 1 1 eine Drehbegrenzung auf. Bei manueller Betätigung der

Lüftungsvorrichtung 1 über das Absperrelement 1 1 , erhält die Lüftungsvorrichtung 1 über die Drehbegrenzung eine optimale Position in den Endanschlägen der überdeckenden Lage, d.h. bis ein vollständiger Verschluss des Luftstroms 7 nach Fig. 6 erfolgt, oder in der freigegebenen Lage nach Fig. 4 und Fig. 5 für den größtmöglichen Luftstrom 7. Innerhalb des Verstellweges kann der Luftstrom 7 je nach Lage des Absperrelementes 1 1 und damit der Position der Luftdurchtrittsoffnung 6 reguliert werden. Zum oberen

Längsrand 14 des Gehäuseteils 9 ist an dem Absperrelement 1 1 eine Dichtungsleiste 17 angeordnet, die in Verschlussstellung die Luftdurchtrittsoffnung 6 sichernd verschließend bedeckt, was sich zudem wärmedämmend und schalldämmend auswirkt. Die Dichtleiste 17 umschließt somit eine mögliche Freifläche zwischen dem Gehäuseteil 9 und dem Absperrelement 1 1 und verhindert ein Entweichen des Luftstroms 7. Zur Befestigung der Dichtungsleiste 17 am Absperrelement 1 1 ist, wie in Fig. 4 bis Fig. 6 gezeigt, in Längsrichtung zur Rahmenebene eine hinterschnittene Nut angebracht, in welche die Dichtungsleiste 17 seitlich eingeschoben werden kann und gegen Herausziehen in Querrichtung zur Rahmenebene gesichert ist. Platzsparend und kostengünstig ist das Absperrelement 1 1 nach Fig. 4 bis Fig. 6, wonach im Querschnitt auf der Innenkontur 1 8 der Kreisringsegment-Form ein Zahnprofil 19 vorgesehen ist. Zwischen dem Gehäuseteil 9 und dem Absperrelement 1 1 selbst kämmt das Zahnprofil 19 nach Fig. 4 ein Zahnritzel 20, welches wiederum ausgehend von seiner Drehachse 21 mit einem weiteren Zahnritzel 22 kämmt. Das Zahnritzel 22 steht in einer direkten Verbindung mit einem zweiten Absperrelement 12. Zur

Vereinfachung des Verschließens des Lüftungskanals 8 bei geringem Raumbedarf des Absperrelementes 12, verläuft die Drehachse 23 des Absperrelementes 12 und des Zahnritzels 22 durch die Mittelebene 24 des Lüftungskanals 8, wobei das erste

Absperrelement 1 1 bei Betätigung synchron eine Verschwenkung in entgegengesetzter Richtung des zweiten Absperrelementes 12 bewirkt.

Die verschwenkbare Anordnung des Stellglieds 10 ermöglicht durch die großen

Luftdurchtrittsöffnungen 6 in den Absperrelementen 1 1 , 12 einen intensiven

Luftaustausch, da zwischen den Absperrelementen 1 1 , 12 und des Gehäuseteils 9 keinerlei verengende feststehende Bauteile angeordnet werden müssen. Die Anordnung des sichtbar auf der raumseitigen Stirnfläche 5 abdeckten Absperrelements 1 1 und das in der Lüftungsvorrichtung 1 angeordnete walzenförmige Absperrelement 12 ergibt zusammen mit dem Gehäuseteil 9 in einer Verschlussstellung nach Fig. 6 eine doppelwandige eingeschlossene Luftkammer 25 mit einem guten wärmeisolierenden zweischaligen Abschluss.

Zur Betätigung der Lüftungsvorrichtung 1 ist auf der raumseitigen Fläche 26 des Kreisringsegments des Absperrelementes 1 1 eine Handhabe 27 vorgesehen, die entweder einteilig mit dem Absperrelement 1 1 konzipiert ist, oder in eine Aussparung des Absperrelementes 1 1 aufgeklipst werden kann.

Die zur Führung des Luftstroms 7 erforderlichen Elemente der Lüftungsvorrichtung 1 bestehen nach Fig. 4 bis Fig. 6 aus dem Lüftungskanal 8, der sich wiederum aufteilt in einen inneren Luftkanal 28 und einen äußeren Luftkanal 29, die ineinander verschiebbar gehalten ausgebildet sind, sowie aus dem Gehäuseteil 9 und einem am Flügel-, Blendoder Festrahmen auf der außenseitigen Stirnfläche 4 des Fensters oder der Tür angeordneten Gehäuseteil 30. Dabei ist der innere Luftkanal 28 auf der rahmenseitigen Stirnfläche 5 zugewandten Seite mit dem Gehäuseteil 9 und der äußere Luftkanal 29 mit dem Gehäuseteil 30 durch einen Form- und/ oder Kraftschluss verbindbar. Beide Gehäuseteile 9, 30 decken den Lüftungskanal 8 vollständig ab. Die unkomplizierte Verbindung der Einzelbauteile der Lüftungsvorrichtung 1 erlaubt außerdem eine einfache Demontage und Montage der Lüftungsvorrichtung 1 , sodass eine Reinigung möglich ist.

Das Gehäuseteil 30 ist im Querschnitt Kreisringsegmentförmig vorzugsweise viertelkreisförmig ausgebildet und weist eine nach unten offene Luftdurchtrittsöffnung 31 auf, über die der Luftstrom 7 gemäß den Pfeilen nach Fig. 4 von der Außenseite des

Fensters oder der Tür durch die Lüftungsvorrichtung 1 geregelt geführt in die Raumseite des Fensters oder der Tür gelangt. Störende Witterungsverhältnisse, wie Schlagregen oder starker Wind, werden durch das Gehäuseteil 30 verhindert. Die Kreisringsegment-Form wirkt sich am Flügel-, Blend- oder Festrahmen auf die aufliegenden Bauteile der Lüftungsvorrichtung 1 ebenso vorteilhaft wie auf die Optik aus. Ferner verhindern die Rundungen beim Transport, beim Lagern und beim Reinigen der Fenster oder Türen Beschädigungen bzw. Verletzungen. Das Gehäuseteil 30 weist nach Fig. 5 bis Fig. 6 eine den Luftstrom 7 zur Begrenzung regulierende Klappe 32 auf. Die Klappe 32 ist quer zur Rahmenebene gleichschenklig frei drehbar gelagert und wird durch zeichnerisch nicht dargestellte Anschläge in der Öffnungsstellung nach Fig. 4 und in der Verschlussstellung nach Fig. 5 und Fig. 6 begrenzt. Die Klappe weist dazu im Querschnitt eine sichelförmige Kontur auf. Bereits in die Lüftungsvorrichtung 1 mit Druckdifferenzen eindringender Luftstrom 7 wird durch die Klappe 32 kontrolliert und gleichmäßig in die Rauminnenseite weiter geleitet.

Zur Vereinfachung der Herstellung und um eine kostengünstige Lüftungsvorrichtung 1 zu konzipieren, ist das Gehäuseteil 9, 30, der Lüftungskanal 8 und alle weiteren Bauteile vorzugsweise aus einem Kunststoffmaterial gefertigt.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 ist eine Lüftungsvorrichtung 1 im Flügelrahmen 3 moniert. Wie bereits beschrieben, kann die Lüftungsvorrichtung 1 ebenfalls am Blendrahmen 2 oder in einem nicht dargestellten Festrahmen eingebaut werden. Dabei ist die Lüftungsvorrichtung 1 in waagerechter oder senkrechter Lage montierbar. Es ist auch möglich mehrere Lüftungsvorrichtungen 1 pro Fenster oder Tür, je nach Volumenstrom zur Belüftung, vorzusehen.

Zeichnerisch nicht dargestellt, weist die erfindungsgemäße Lüftungsvorrichtung 1 am Gehäuseteil 9 zur raumseitigen Stirnfläche 5 und am Gehäuseteil 30 zur außenseitigen Stirnfläche 4 des Rahmens Bohrungen für den Durchgriff einer Befestigungsschraube zu kraftschlüssigen Verbindung auf, oder ist mittels einer Formschlussverbindung am Rahmen gehalten.

Bezugszeichenliste

1 Lüftungsvorrichtung

2 Blendrahmen

3 Flügelrahmen

4 Außenseitige Stirnfläche

5 Raumseitige Stirnfläche

6 Luftdurchtrittsöffnung

7 Luftstrom

8 Lüftungskanal

9 Gehäuseteil

10 Stellglied

1 1 Absperrelement

12 Absperrelement

13 Längsrand

14 Längsrand

15 Ende

16 Ende

17 Dichtungsleiste

18 Innenkontur

19 Zahnprofil

20 Zahnritzel

21 Drehachse

22 Zahnritzel

23 Drehachse

24 Mittelebene

25 Luftkammer

26 Raumseitige Fläche

27 Handhabe

28 Innerer Luftkanal

29 Äußerer Luftkanal

30 Gehäuseteil

31 Luftdurchgangsöffnung

32 Klappe