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Title:
VENTILATION UNIT FOR A SUCTION APPARATUS, METHOD FOR VENTILATING A SUCTION APPARATUS, SUCTION APPARATUS, AND USE OF AN AIR FLOW FOR DEDUSTING A FILTER OF THE SUCTION APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184469
Kind Code:
A1
Abstract:
The present invention relates to a ventilation unit for a suction apparatus, wherein the ventilation unit is designed to allow an air flow into an interior of the suction apparatus, wherein the ventilation unit has a first sliding element and a second sliding element which are connected by a connection element, wherein the first sliding element, the second sliding element and the connection element form a functional unit, which can be brought out of a closed position, into an open position, and vice versa, by means of an actuator. In a second aspect, the invention relates to a method for ventilating a suction apparatus with a ventilation unit according to the invention, wherein firstly a suction apparatus having a ventilation unit is provided, the functional unit of which is in a closed position. By actuating the actuator, the functional unit is brought into an open position such that the interior of the ventilation unit and/or the suction apparatus can be ventilated by an air flow, which can pass through a first opening of the ventilation unit, which opening is released by a first sliding element, into the interior of the ventilation unit and/or the suction apparatus. In further aspects, the invention relates to the use of an air flow, which can be conducted into the interior of a suction apparatus in particular for dedusting a filter of the suction apparatus using at least one ventilation unit according to the invention.

Inventors:
OHLENDORF OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/054061
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 18, 2022
Export Citation:
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Assignee:
HILTI AG (LI)
International Classes:
A47L9/20
Domestic Patent References:
WO2019161901A12019-08-29
Foreign References:
DE102013007183A12014-10-30
US5951746A1999-09-14
Attorney, Agent or Firm:
HILTI AKTIENGESELLSCHAFT CORPORATE INTELLECTUAL PROPERTY (LI)
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Claims:
Patentansprüche

1. Belüftungseinheit (1) für ein Sauggerät, wobei die Belüftungseinheit (1) dazu eingerich tet ist, einen Luftstrom (LS) in einen Innenraum (2) des Sauggeräts einzulassen dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinheit (1) ein erstes Schiebe-Element (3) und ein zweites Schiebe- Element (4) aufweist, die mit einem Verbindungselement (5) verbunden vorliegen, wo bei das erste Schiebe-Element (3), das zweite Schiebe-Element (4) und das Verbin dungselement (5) eine Wirkeinheit (6) bilden, die von einem Aktuator (7) von einer Ge- schlossen-Stellung in eine Offen-Stellung bringbar ist, und umgekehrt.

2. Belüftungseinheit (1) nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (7) einen elektromagnetischen Hubmagneten umfasst.

3. Belüftungseinheit (1) nach Anspruch 1 oder 2 dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinheit (1) eine erste Öffnung (8) aufweist, die von dem ersten Schiebe- Element (3) verschliessbar ist.

4. Belüftungseinheit (1) nach Anspruch 3 dadurch gekennzeichnet, dass das erste Schiebe-Element (3) eine erste Wirkfläche (9) aufweist, die im Wesentlichen einer Größe der ersten Öffnung (8) der Belüftungseinheit (1) entspricht.

5. Belüftungseinheit (1) nach Anspruch 3 oder 4 dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich der ersten Öffnung (8) Dichtungselemente (13) angeordnet vorliegen, wo bei die Dichtungselemente (13) dazu eingerichtet sind, die erste Öffnung (8) der Belüf tungseinheit (1) abzudichten.

6. Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass die Belüftungseinheit (1) eine zweite Öffnung (10) aufweist.

7. Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Schiebe-Element (4) eine zweite Wirkfläche (12) aufweist, die im Wesentli chen einer Größe eines oberen Balkens des zweiten Schiebe-Elements (4) entspricht.

8. Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass eine erste Wirkfläche (9) des ersten Schiebe-Elements (3) und eine zweite Wirkfläche (12) des zweiten Schiebe-Elements (4) im Wesentlichen gleich groß sind.

9. Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass auf die erste Wirkfläche (9) eine Kraft F_AE wirkt und auf die zweite Wirkfläche (12) eine Kraft F_AK wirkt, wobei die Kräfte F_AE und F_AK im Wesentlichen gleich groß sind.

10. Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass ein oberer Balken des ersten Schiebe-Elements (3) größer ist als ein oberer Balken des zweiten Schiebe-Elements (4).

11 . Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (5) der Wirkeinheit (6) starr und/oder als Schubstange aus gebildet ist.

12. Verfahren zum Belüften eines Sauggeräts mit einer Belüftungseinheit (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei das Verfahren durch die folgenden Verfahrens schritte gekennzeichnet ist: a) Bereitstellung eines Sauggeräts mit einer Belüftungseinheit (1) nach einem der vor hergehenden Ansprüche, wobei die Wirkeinheit (6) in einer Geschlossen-Stellung vor liegt, b) Betätigung des Aktuators (7), so dass die Wirkeinheit (6) durch den Aktuator (7) in eine Offen-Stellung gebracht wird, c) Belüftung eines Innenraums (2) des Sauggeräts durch einen Luftstrom (LS), der durch eine von einem ersten Schiebe-Element (3) freigegebene erste Öffnung (8) der Belüftungseinheit (1) in den Innenraum (2) der Belüftungseinheit (1) und/oder des

Sauggeräts eindringen kann.

13. Verwendung eines Luftstroms (LS), der unter Verwendung einer Belüftungseinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 in einen Innenraum (2) eines Sauggeräts geleitet werden kann, zur Abreinigung eines Filters des Sauggeräts.

14. Sauggerät mit mindestens einer Belüftungseinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Belüftungseinheit (1) dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom (LS) zur Abreinigung eines Filters des Sauggeräts zu erzeugen.

Description:
Hilti Aktiengesellschaft in Schaan

Fürstentum Liechtenstein

BELUFTUNGSEINHEIT FÜR EIN SAUGGERAT, VERFAHREN ZUM BELÜFTEN EINES SAUGGERÄTS, SAUGGERÄT UND VERWENDUNG EINES LUFTSTROMS ZUR ABREINIGUNG EINES FILTERS DES SAUGGERÄTS

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Belüftungseinheit für ein Sauggerät, wobei die Belüf tungseinheit dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom in einen Innenraum des Sauggeräts einzulas sen, wobei die Belüftungseinheit ein erstes Schiebe-Element und ein zweites Schiebe-Element aufweist, die mit einem Verbindungselement verbunden vorliegen, wobei das erste Schiebe- Element, das zweite Schiebe-Element und das Verbindungselement eine Wirkeinheit bilden, die von einem Aktuator von einer Geschlossen-Stellung in eine Offen-Stellung bringbar ist, und um gekehrt. In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Belüften eines Saug geräts mit einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit, wobei zunächst ein Sauggerät mit einer Belüftungseinheit bereitgestellt wird, deren Wirkeinheit in einer Geschlossen-Stellung vorliegt. Durch eine Betätigung des Aktuators wird die Wirkeinheit in eine Offen-Stellung gebracht wird, so dass der Innenraums der Belüftungseinheit und/oder des Sauggeräts durch einen Luftstrom belüftet werden kann, der durch eine von einem ersten Schiebe-Elements freigegebene erste Öffnung der Belüftungseinheit in den Innenraum der Belüftungseinheit und/oder des Sauggeräts eindringen kann. In weiteren Aspekten betrifft die Erfindung die Verwendung eines Luftstroms, der unter Verwendung einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit in das Innere eines Sauggeräts geleitet werden kann, sowie ein Sauggerät mit einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit.

Hintergrund der Erfindung:

Im Stand der Technik sind Sauggeräte, wie Staubsauger, bekannt, die Filter aufweisen, die re gelmäßig abgereinigt werden müssen. Anderenfalls können die Filter verstopfen, so dass ein Betrieb mit dem Sauggerät nicht mehr möglich ist. Zugesetzte Filter können auch dafür sorgen, dass das Filtervermögen bzw. die Filterleistung des Filters abnimmt und Staub und Verunreini gungen in den Bereich der empfindlichen Bestandteile des Sauggeräts, wie Turbine oder Motor, gelangen können. Insofern besteht ein Bedürfnis, für die Abreinigung von Filtern in Sauggeräten technische Lösungen bereitzustellen.

Im Stand der Technik sind beispielsweise mechanische Verfahren zur Filterabreinigung bekannt, bei denen die Filter abgeklopft werden. Diese mechanischen Belastungen können aber zu un- erwünschten Erschütterungen des gesamten Sauggeräts führen, die empfindliche Bestandteile des Sauggeräts beschädigen können.

Darüber hinaus sind im Stand der Technik Rückspülverfahren zur Filterabreinigung bekannt, in denen der mindestens ein Filter während der Filterabreinigung von einem Abreinigungs-Luft- strom durchströmt wird, wobei der Abreinigungs-Luftstrom dem Saugluftstrom des Sauggeräts vorzugsweise entgegengerichtet ist. Bei der Rückspülung von Filtern in Sauggeräten wird, um einen kontinuierlichen Saugbetrieb aufrecht zu erhalten, häufig mit zwei Filtern und zwei Filter kammern gearbeitet, die abwechselnd abgereinigt werden können, so dass stets mit mindestens einer Kammer der Saugbetrieb des Sauggeräts fortgeführt werden kann. Nachteilig an diesen bekannten Lösungen ist aber, dass sie in der Regel sehr bauraum-intensiv sind und verhindern, dass kleine, kompakte Sauggeräte bereitgestellt werden können.

Die Aufgabe, die der vorliegenden Erfindung zugrunde liegt, besteht darin, die vorstehend be schriebenen Mängel und Nachteile des Standes der Technik zu überwinden und Belüftungsein heit für ein Sauggerät bereitzustellen, mit der kleine, kompakte Sauggeräte hergestellt werden können. Darüber hinaus soll die bereitzustellende Belüftungseinheit einen geringen Energiever brauch haben und wenig wartungsanfällig sein.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand der unabhängigen Ansprüche. Vorteilhafte Aus führungsformen zu dem Gegenstand der unabhängigen Ansprüche finden sich in den abhängi gen Ansprüchen.

Beschreibung der Erfindung:

Erfindungsgemäß ist eine Belüftungseinheit für ein Sauggerät vorgesehen, wobei die Belüf tungseinheit dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom in einen Innenraum des Sauggeräts einzulas sen. Die Belüftungseinheit weist ein erstes Schiebe-Element und ein zweites Schiebe-Element auf, die mit einem Verbindungselement verbunden vorliegen, wobei das erste Schiebe-Element, das zweite Schiebe-Element und das Verbindungselement eine Wirkeinheit bilden, die von ei nem Aktuator von einer Geschlossen-Stellung in eine Offen-Stellung bringbar ist, und umge kehrt.

Die Überführung der Wirkeinheit von der Geschlossen-Stellung in die Offen-Stellung wird im Sinne der Erfindung bevorzugt als «Öffnen der Belüftungseinheit» bezeichnet. Das Einlassen des Lüftungsstroms in das Innere der Belüftungseinheit und/oder in das Innere des Sauggeräts wird im Sinne der Erfindung bevorzugt als Belüftung bezeichnet. Es ist im Sinne der Erfindung besonders bevorzugt, dass durch das Öffnen der Belüftungseinheit ein Luftstrom erzeugt wird, der in einen Unterdruckbereich des Sauggeräts strömen kann. Der Unterdruckbereich des Sauggeräts ist vorzugsweise der Innenraum des Sauggeräts, der während des Betriebs des Sauggeräts mit einem Unterdrück beaufschlagt ist, wobei der Unterdrück verwendet wird, um Staub oder Verunreinigungen einzusaugen. Durch den Unterdrück wird vorzugsweise ein Luft strom erzeugt, mit dem die Verunreinigungen in das Innere des Sauggeräts eingesaugt werden können. Dieser Luftstrom wird im Sinne der Erfindung bevorzugt als Saugluftstrom bezeichnet. Vorzugsweise liegt bei Saugbetrieb des Sauggeräts ein Druckunterschied zwischen dem Innen raum des Sauggeräts und der Umgebung des Sauggeräts vor, wobei in der Umgebung des Sauggeräts insbesondere ein Atmosphärendruck vorliegt.

Beim Öffnen der Belüftungseinheit wird durch den Druckunterschied zwischen der Atmosphäre und dem Innenraum des Sauggeräts die Luft hochdynamisch in das Innere des Sauggeräts ein gesaugt. Der beschleunigte Luftstrom kann im Sinne der Erfindung vorzugsweise auch als Be lüftungsluftstrom bezeichnet werden. Er dringt in das Innere des Sauggeräts ein und kann ins besondere in Richtung eines Filterelements, einer Abreinigungseinheit oder eines Filters des Sauggeräts geleitet werden. Sauggeräte weisen Filter auf, um empfindliche Bestandteile des Sauggeräts, wie die Turbine oder den Motor, vor Verunreinigungen und Staub zu schützen. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der mit der vorgeschlagenen Belüftungseinheit er zeugte Luftstrom direkt oder indirekt eine Abreinigung des Filters bewirkt. Dies kann beispiels weise durch eine Rückspülung des Filters oder eine Druckstossabreinigung erfolgen.

Vorzugsweise liegt die Belüftungseinheit in einem Sauggerät integriert vor. Mit anderen Worten kann die vorgeschlagene Belüftungseinheit ein Modul bilden, das integriert in einem Sauggerät zu dessen Belüftung vorliegt. Die Belüftungseinheit kann mindestens eine offene Seite aufwei sen, wobei diese offene Seite der Belüftungseinheit mit einem Innenraum bzw. mit dem Unter druckbereich des Sauggeräts verbunden sein kann. Vorzugsweise liegt bei Betrieb des Saugge räts in dem Gerät bzw. in seinem Unterdruckbereich ein Unterdrück vor. Dieser Unterdrück kann beispielsweise von einer Turbine erzeugt werden, die von einem Motor angetrieben werden kann. Außerhalb der Belüftungseinheit bzw. außerhalb des Sauggeräts liegt vorzugsweise At mosphärendruck vor. Der Fachmann weiß, dass dieser Atmosphärendruck bei ca. 1,013 hPa liegt oder geringen Schwankungen unterliegt. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Innenraum der Belüftungsvorrichtung und der Innenraum des Sauggeräts miteinander verbun den sind.

Die Belüftungseinheit weist ein erstes Schiebe-Element und ein zweites Schiebe-Element auf weist, wobei die Schiebe-Elemente mit dem Verbindungselement vorzugsweise wirkverbunden vorliegen. Das Verbindungselement ist vorzugsweise dazu eingerichtet, die Schiebe-Elemente miteinander zu verbinden, so dass eine Wirkeinheit gebildet wird. Die vorgeschlagene Belüf tungseinheit umfasst darüber hinaus einen Aktuator, der dazu eingerichtet ist, die Wirkeinheit von einer Geschlossen-Stellung in eine Offen-Stellung zu bringen («Öffnen der Belüftungsein heit» oder «Belüften») Selbstverständlich ist der Aktuator auch dazu eingerichtet, die Wirkein heit von einer Offen-Stellung in eine Geschlossen-Stellung zu bringen.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass erste Schiebe-Element der Belüftungsvorrichtung als Einlassschieber und das zweite Schiebe-Element als Kompensationsschieber wirkt. Mit an deren Worten kann der Belüftungsluftstrom von dem Einlassschieber in das Innere der Belüf tungseinheit bzw. des Sauggeräts eingelassen werden. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, das erste Schiebe-Element auch als ersten Schieber oder als erstes Schieber-Element zu be zeichnen, während das zweite Schiebe-Element vorzugsweise auch als zweiter Schieber oder als zweites Schieber-Element bezeichnet werden kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Aktuator dazu eingerichtet ist, die Wirkeinheit der Belüftungseinheit mit einer lateralen Bewegung hin- und herzubewegen. Diese laterale Be wegung kann auch als Seitwärtsbewegung bezeichnet werden. Durch diese seitliche Verschie bung der Wirkeinheit, die vorteilhafterweise von dem Aktuator bewirkt wird, kann auf der Seite des Einlassschiebers die erste Öffnung der Belüftungseinheit geöffnet oder geschlossen wer den. Dies führt vorteilhafterweise dazu, dass in der Offen-Stellung der Wirkeinheit ein Belüf- tungsluftstrom in das Innere der vorgeschlagenen Belüftungseinheit eindringen und einen Abrei nigungsprozess des mindestens einen Filter des Sauggeräts bewirken kann. Auf der Seite der Belüftungseinheit, auf der der Kompensationsschieber der Wirkeinheit angeordnet vorliegt, kann durch das Zusammenwirken des Kompensationsschiebers mit einer elastischen Membran vor teilhafterweise das Volumen des Innenraums der Belüftungseinheit verändert werden. Selbst verständlich können im Kontext der vorliegenden Erfindung ergänzend oder alternativ auch an dere Abdichtlösungen eingesetzt werden. In Frage kommen beispielsweise O-Ringe oder Dicht lippen, ohne darauf beschränkt zu sein.

Zur Illustration eines Ausführungsbeispiels der Erfindung wird im Folgenden die Seite der Belüf tungseinheit, auf der der erste Schieber angeordnet vorliegt, als linke Seite der Belüftungsein heit bezeichnet, während die Kompensationsschieber-Seite als rechte Seite der Belüftungsein heit bezeichnet wird. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die linke Seite der Belüf tungseinheit eine erste Öffnung aufweist, während die rechte Seite der Belüftungseinheit eine zweite Öffnung aufweist. Die erste Öffnung der Belüftungseinheit wirkt vorzugsweise mit dem ersten Schiebe-Element zusammen, während die zweite Öffnung mit dem zweiten Schiebe- Element zusammenwirkt.

In einem zweiten Aspekt betrifft die Erfindung ein Verfahren zum Belüften eines Sauggeräts mit einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit, wobei das Verfahren durch die folgenden Verfahrens schritte gekennzeichnet ist: a) Bereitstellung eines Sauggeräts mit einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit, wobei die Wirkeinheit in einer Geschlossen-Stellung vorliegt, b) Betätigung des Aktuators, so dass die Wirkeinheit durch den Aktuator in eine Offen- Stellung gebracht wird, c) Belüftung eines Innenraums der Belüftungseinheit und/oder des Sauggeräts durch ei nen Luftstrom, der durch eine von einem ersten Schiebe-Elements freigegebene erste Öffnung der Belüftungseinheit in den Innenraum der Belüftungseinheit und/oder des Sauggeräts eindringen kann.

Die für die Belüftungseinheit eingeführten Begriffe, Definitionen und technischen Vorteile gelten vorzugsweise für das Belüftungsverfahren, das Sauggerät und die Verwendung des Luftstroms zur Abreinigung eines Filters des Sauggeräts analog. Die Wirkeinheit befindet sich zunächst in einer Geschlossen-Stellung. In dieser Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit ist vorzugsweise kein Luftstrom durch die Belüftungseinheit vorgesehen und das Sauggerät kann einen Saugbe trieb durchführen, bei dem Staub eingesaugt wird.

Die Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit ist vorzugsweise dadurch gekennzeichnet, dass der erste Schieber bzw. sein Abschlusselement die erste Öffnung der Belüftungseinheit abdeckt. Dadurch ist die erste Öffnung der Belüftungseinheit verschlossen. Die Verschluss- bzw. Abde ckung der ersten Öffnung durch bevorzugt den oberen Balken des ersten Schiebe-Elements kann durch die Vorsehung von Dichtungselementen zwischen einem Gehäuse der Belüftungs einheit und dem ersten Schiebelement weiter verbessert werden. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass im Inneren der vorgeschlagenen Belüftungseinheit ein so großes Luftvolumen vorhanden ist, dass durch das Öffnen der ersten Öffnung der Belüftungseinheit ein dynamischer Luftaustausch ermöglicht werden kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der zweite Schieber in einer bevorzugten Ausge staltung der Erfindung im Wesentlichen bündig mit einem Gehäuse der vorgeschlagenen Belüf tungseinheit abschließt. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass ein elastisches Element, das mit dem oberen Bereich des zweiten Schiebe-Elements verbunden vorliegen kann, flach an einer Außenseite der vorgeschlagenen Belüftungseinheit anliegt und zusammen mit dem zweiten Schieber die zweite Öffnung der Belüftungseinheit abschließt. Darüber hinaus ist es im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausge bildeten zweiten Schiebe-Elements kleiner ist als die zweite Öffnung der Belüftungseinheit ist. Dadurch kann der obere Balken bis zum im Wesentlichen bündigen Abschließen der zweiten Öffnung durch die zweite Öffnung geführt werden. Durch eine Aktivierung des Aktuators kann die Wirkeinheit beispielsweise in eine Raumrichtung nach links bewegt werden. Bei dieser seitli chen Bewegung der Wirkeinheit in die Raumrichtung nach links wird vorteilhafterweise die Wir keinheit von der Geschlossen-Stellung in die Offen-Stellung überführt. Es ist im Sinne der Erfin dung besonders bevorzugt, dass der Aktuator die Wirkeinheit durch eine laterale Seitwärtsbe wegung in die Offen-Stellung bringt. Vorzugsweise wird das elastische Element durch die Seit wärtsbewegung der Wirkeinheit zu einer Wölbung veranlasst, wobei die Wölbung in Bezug auf das Innere der vorgeschlagenen Belüftungseinheit konkav ausgebildet ist. Das bedeutet, dass die Wölbung des elastischen Elements dieser Ausgestaltung der Erfindung in das Innere der vorgeschlagenen Belüftungseinheit hinein zeigt, so dass der tiefste Punkt des elastischen Ele ments im Innenraum der Belüftungseinheit liegt. Die bevorzugt konkave Wölbung des elasti schen Elements kann insbesondere dadurch erreicht werden, dass das elastische Element zu mindest teilweise mit dem oberen Balken des zweiten Schiebe-Elements verbunden vorliegt, so dass es durch die Seitwärtsbewegung der Wirkeinheit bzw. des zweiten Schiebers mit nach links bewegt wird. Diese Bewegung «nach links» verursacht vorzugsweise die ins Innere der Belüf tungseinheit reichende Wölbung des elastischen Elements. Es ist im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass durch die elastische Verformung des elastischen Elements zusätzliche mechanische Lösungen zum Hin- und Herbewegen der Wirkeinheit eingespart werden können. Beispielsweise können die elastischen Eigenschaften des vorzugsweise als Elastomermembran ausgebildeten elastischen Elements verwendet werden, um die Wirkeinheit vom geschlossenen Zustand in den geöffneten Zustand der Belüftungseinheit zu bringen.

In einer alternativen Ausgestaltung der Erfindung ist es bevorzugt, dass der zweite Schieber im geschlossenen Zustand für eine kurze Strecke s über das Gehäuse der Belüftungseinheit hin ausragt bzw. übersteht. Dieser Überstand des zweiten Schiebers über das Gehäuse der Belüf tungseinheit hinaus wird dadurch möglich, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig aus gebildeten zweiten Schiebe-Elements kleiner ist als die zweite Öffnung der Belüftungseinheit. Dadurch kann der obere Balken durch die zweite Öffnung geführt werden oder gleiten und das elastische Element aufspannen. Durch eine Aktivierung des Aktuators kann die Wirkeinheit bei spielsweise in eine Raumrichtung nach links bewegt werden. Bei dieser seitlichen Bewegung der Wirkeinheit in die Raumrichtung nach links wird vorteilhafterweise die Wirkeinheit von der Geschlossen-Stellung in die Offen-Stellung überführt. Es ist im Sinne der Erfindung besonders bevorzugt, dass der Aktuator die Wirkeinheit durch eine laterale Seitwärtsbewegung in die Of fen-Stellung bringt.

In der Offen-Stellung wird auf der Einlass-Seite der Belüftungseinheit, die vorzugsweise als linke Seite der Belüftungseinheit bezeichnet wird, die erste Öffnung geöffnet, indem sie von dem ers ten Schiebe-Element freigegeben wird. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass sich zwi schen dem ersten Schieber und dem Gehäuse der Belüftungseinheit Spalte ausbilden, durch die Luft in das Innere der Belüftungseinheit bzw. des Sauggeräts eindringen kann. Diese eindrin gende Luft bildet bevorzugt den Belüftungsluftstrom, mit dem der mindestens eine Filter oder eine Abreinigungseinheit des Sauggeräts rück- bzw. durchgespült werden kann. Die durch den Aktuator bewirkte Bewegung der Wirkeinheit in einer Raumrichtung nach links führt auf der rech ten Seite der Belüftungseinheit dazu, dass sich der zweite Schieber ebenfalls nach links bewegt, wodurch der Überstand des zweiten Schiebe-Elements abgebaut wird. Am Ende der seitlichen Bewegung der Wirkeinheit ist der Überstand des Kompensationsschiebers im Wesentlichen vollständig abgebaut und der obere Balken des zweiten Schiebers steht vorzugsweise nicht mehr über das Gehäuse der Belüftungseinheit über. Dadurch kann das elastische Element im Wesentlichen vollflächig auf der Außenseite der Belüftungseinheit bzw. auf dem oberen Balken des zweiten Schiebers aufliegen. Die zweite Öffnung bleibt auch in dieser Offen-Stellung der Wirkeinheit von dem zweiten Schieber und dem elastischen Element verschlossen.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Aktuator einen elektromagnetischen Hub magneten umfasst. Vorzugsweise kann der Aktuator mit dem Verbindungselement der Wirkein heit so Zusammenwirken, dass eine Aktivierung des Aktuators eine Bewegung der Wirkeinheit hervorruft oder bewirkt. Der Aktuator kann beispielsweise einen hohlen Innenraum umfassen, in dem das Verbindungsmittel geführt wird. Das Verbindungselement der Wirkeinheit kann zum Beispiel starr und/oder als Schubstange ausgebildet sein. Es ist im Sinne der Erfindung bevor zugt, dass mit dem Aktuator eine Öffnungskraft erzeugt werden kann, mit der die Wirkeinheit so seitlich verschoben werden kann, dass das erste Schiebe-Element von der ersten Öffnung der Belüftungseinheit abgehoben wird und die erste Öffnung so freigegeben wird. Luft aus der Um gebung des Sauggeräts, die vorzugsweise unter Atmosphärendruck steht, strömt dadurch hochdynamisch in die Belüftungseinheit ein, wobei das Innere der Belüftungseinheit vorzugs weise in fluidischer Verbindung mit dem mindestens einen Filter des Sauggeräts steht. Der Filter kann durch die einströmende Luft abgereinigt werden, wobei der Belüftungsluftstrom beispiels weise für die Durchführung einer Membranfilterabreinigung, zur Durchführung einer Druckstoßfil- terabreinigung oder zur Durchführung einer Rückspülfilterabreinigung verwendet werden kann, ohne darauf beschränkt zu sein.

Selbstverständlich können ergänzend oder alternativ auch anderen Arten von Aktuatoren in der vorgeschlagenen Belüftungseinheit verwendet werden. Beispielsweise kann ein manuell betä tigbarer Aktuator verwendet werden. Denkbar ist zum Beispiel auch ein pneumatischer Hubzy linder, um die Wirkeinheit zu bewegen.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Aktuator bestromt wird, wenn eine Filterabrei- nigung durchgeführt werden soll. Wenn der Aktuator als elektromagnetischer Hubmagnet aus gebildet ist, entsteht durch das Bestromen vorteilhafterweise ein magnetisches Feld, mit dem die Wirkeinheit bewegt werden kann. Zum Schließen des Einlassschiebers kann der Aktuator ge gengepolt werden. Alternativ kann die Bestromung beendet oder umgepolt werden oder ein Fe derelement oder die elastischen Eigenschaften des elastischen Elements ausgenutzt werden, um die Belüftungseinheit bzw. ihre erste Öffnung wieder zu verschließen. Durch den Verschluss der Belüftungseinheit wird der Belüftungsluftstrom zum Erliegen gebracht und die Abreinigung des mindestens einen Filters des Sauggeräts beendet. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass eine Zugfeder zwischen dem ersten Schiebe-Element und dem Aktuator angeordnet vor liegen kann, wobei das Öffnen oder Schließen der Belüftungseinheit bzw. ihrer ersten Öffnung mit der Zugfeder deutlich erleichtert werden kann. Insbesondere können die Spannkräfte der Feder dafür verwendet werden, das Öffnen oder Schließen der Belüftungseinheit zu vereinfa chen.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass der Aktuator zum Bewegen der Wirk einheit, insbesondere zum Öffnen der Belüftungseinheit, nur eine geringe Kraft aufbringen bzw. lediglich geringe Gegenkräfte überwinden muss. Bei diesen Gegenkräften handelt es sich ins besondere um Reibungskräfte bzw. um Walkkräfte, die dem elastischen Element innewohnen können. Dadurch kann ein besonders kompakter und energieeffizienter Aktuator verwendet werden. Wenn eine vorgeschlagene Belüftungseinheit in einem akkubetriebenen Sauggerät verwendet wird, kann durch die Erfindung vorteilhafterweise die Laufzeit des Akkumulators («Akkus») verlängert werden. Bei einem Netzbetrieb reduziert sich der Energieverbrauch, sowie die Betriebskosten des Geräts. Vorzugsweise benötigt eine vorgeschlagene Belüftungseinheit weniger Bauraum als vergleichbare konventionelle Einheiten, die aus dem Stand der Technik bekannt sind. Dadurch kann das Sauggerät insgesamt kompakt und volumenoptimiert herge stellt werden. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Belüftungseinheit eine erste Öffnung aufweist, die von dem ersten Schiebe-Element verschliessbar ist. Es ist im Sinne der Erfindung insbeson dere bevorzugt, dass die erste Öffnung des Belüftungseinheit vor allem in der Geschlossen stellung der Wirkeinheit von dem ersten Schieber verschlossen wird, während die erste Öffnung der Belüftungseinheit in der Offenstellung der Wirkeinheit von dem ersten Schieber freigegeben wird, so dass der Belüftungsluftstrom in das Innere des Sauggeräts eindringen kann. Das Ein strömen des Belüftungsluftstroms wird vorteilhafterweise durch den Druckunterschied, der bei Betrieb des Sauggeräts zwischen der Umgebung des Sauggeräts und dem Inneren des Saug geräts besteht, befördert. Es wird daher im Kontext der vorliegenden Erfindung auch von einem Einsaugen des Belüftungsluftstroms gesprochen. Vorzugsweise kann die erste Öffnung der Be lüftungseinheit in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit von dem ersten Schieber verschlos sen werden. Der erste Schieber kann dazu beispielsweise T-förmig ausgebildet sein, wobei der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausgebildeten ersten Schiebers eine größere Fläche als die erste Öffnung der Belüftungseinheit aufweisen und die Öffnung auf diese Weise abdecken und verschließen kann. Der untere Bereich des bevorzugt T-förmig ausgebildeten ersten Schie bers ragt vorzugsweise in das Innere der Belüftungseinheit hinein und bildet den Übergang zum Verbindungselement.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausge bildeten ersten Schiebers auf einer Außenseite der vorgeschlagenen Belüftungseinheit ange ordnet ist. Mit anderen Worten ist es bevorzugt, dass der erste Schieber die Belüftungseinheit in Richtung einer Umgebung des Sauggeräts abdeckt bzw. abdichtet. Der obere Balken des be vorzugt T-förmig ausgebildeten ersten Schiebers kann vorzugsweise als Abschlusselemente bezeichnet werden.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das erste Schiebe-Element eine erste Wirkfläche aufweist, die im Wesentlichen einer Größe der ersten Öffnung der Belüftungseinheit entspricht. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausge bildeten ersten Schiebers größer ist als die erste Öffnung der Belüftungseinheit. Vorzugsweise entspricht die Fläche dieses Abschlusselements der Wirkfläche des ersten Schiebers, mit der die erste Öffnung der Belüftungseinheit abgedeckt bzw. verschlossen wird.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Belüftungseinheit eine zweite Öffnung auf weist. Vorzugsweise kann die zweite Öffnung der Belüftungseinheit von dem zweiten Schiebe- Element in Verbindung mit einem elastischen Element verschlossen werden. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die erste Öffnung und die zweite Öffnung auf gegenüberliegenden Seitenwänden der Belüftungseinheit angeordnet vorliegen. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die erste und die zweite Öffnung an gegenüberliegenden Seiten der Belüf tungseinheit angeordnet sind. Vorzugsweise stellen die Öffnungen Öffnungen im Gehäuse der Belüftungseinheit dar, wobei die zweite Öffnung in allen Betriebszuständen der Belüftungsein heit bzw. des Sauggeräts verschlossen ist, während die erste Öffnung geschlossen oder geöff net vorliegen kann.

Der zweite Schieber kann beispielsweise ebenfalls T-förmig ausgebildet sein, wobei der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausgebildeten zweiten Schiebers eine kleinere Fläche als die zweite Öffnung der Belüftungseinheit aufweist. Dadurch kann der oberen Balken des zweiten Schiebers durch die zweite Öffnung der Belüftungseinheit hindurch bewegt werden, ohne die zweite Öffnung zu verschließen oder mit ihr in Berührung zu kommen. Der untere Bereich des bevorzugt T-förmig ausgebildeten zweiten Schiebers ragt vorzugsweise in das Innere der Belüf tungseinheit hinein und bildet den Übergang zum Verbindungselement. Es ist im Sinne der Er findung bevorzugt, dass der erste und der zweite Schieber achsengespiegelt zu einander in der vorgeschlagenen Belüftungseinheit angeordnet vorliegen. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass jeweils die unteren Bereiche der bevorzugt T-förmig ausgebildeten Schiebe- Elemente in das Innere der Belüftungseinheit hineinragen und sich treffen würden, wenn sie nicht von dem Verbindungselement voneinander getrennt wären.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die zweite Öffnung des Belüftungseinheit von dem zweiten Schieber in Verbindung mit einem elastischen Element zu allen Betriebszeiten des Sauggeräts und in den verschiedenen Stellungen der Wirkeinheit verschlossen wird, während die erste Öffnung der Belüftungseinheit in der Offen-Stellung der Wirkeinheit von dem ersten Schieber freigegeben wird, so dass der Belüftungsluftstrom in das Innere des Sauggeräts ein- dringen kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der zweite Schieber dazu eingerichtet ist, die zweite Öffnung der Belüftungseinheit zu verschließen. Dieser Verschluss erfolgt vorzugsweise zusammen mit einem elastischen Element, das beispielsweise als Elastomermembran ausge führt sein kann. Das elastische Element kann über das zweite Schiebe-Element und die zweite Öffnung gespannt sein und die zweite Öffnung der Belüftungseinheit auf diese Weise abdecken bzw. verschließen. Das elastische Element kann in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit im Wesentlichen vollflächig auf dem Kompensationsschieber aufliegen und in dieser Stellung mit dem zweiten Schieber das Volumen V einschließen. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung be- steht darin, dass der Ausgleich des Druckes insbesondere unabhängig vom Differenzdruck in dem Sauggerät erfolgen kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das zweite Schiebe-Element eine zweite Wirkflä che aufweist, die im Wesentlichen einer Größe eines oberen Balkens des zweiten Schiebers entspricht. Der Druckausgleich, der durch die vorliegende Erfindung ermöglicht wird, basiert vorzugsweise darauf, dass die Kräfte, die auf die Schiebe-Elemente der Wirkeinheit der Belüf tungseinheit wirken einander entgegengesetzt und im Wesentlich gleich oder ähnlich groß sind. Vorzugsweise wirkt auf das erste Schiebe-Element eine erste Kraft, die im Sinne der Erfindung bevorzugt auch als Einlasskraft F_AE bezeichnet wird. Sie wirkt gemäß der oben eingeführten Raumrichtungen in eine Raumrichtung nach rechts, d.h. von der Einlassseite der Belüftungsein heit in Richtung der Kompensationsseite der Belüftungseinheit. Die Wirkrichtungen der entspre chenden Kräfte sind in den Abbildungen durch Pfeile dargestellt. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, das auf das zweite Schiebe-Element eine zweite Kraft wirkt, die im Sinne der Erfin dung bevorzugt auch als Kompensationskraft F_AK bezeichnet wird. Sie wirkt gemäß der oben eingeführten Raumrichtungen in eine Raumrichtung nach link, d.h. von der Kompensationsseite der Belüftungseinheit in Richtung der Einlassseite der Belüftungseinheit. Es ist im Sinne der Erfindung besonders bevorzugt, dass die Kräfte F_AE und F_AK entgegengesetzt zueinander wirken und vom Betrag her in etwa gleich groß sind. Dies wird insbesondere dadurch bewirkt, dass eine erste Wirkfläche des ersten Schiebe-Elements und eine zweite Wirkfläche des zwei ten Schiebe-Elements im Kontext der vorliegenden Erfindung bevorzugt im Wesentlichen gleich groß sind.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass auf die erste Wirkfläche eine Kraft F_AE wirkt und auf die zweite Wirkfläche eine Kraft F_AK wirkt, wobei die Kräfte F_AE und F_AK im Wesentli chen gleich groß sind. Mithin wird im Kontext der vorliegenden Erfindung die Relation

F AE = F AK angestrebt.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass ein oberer Balken des ersten Schiebe-Elements größer ist als ein oberer Balken des zweiten Schiebe-Elements. Dadurch wird vorteilhafterweise erreicht, dass der erste Schieber in der Lage ist, die erste Öffnung der Belüftungseinheit abzu decken und zu verschließen, während sich der zweite Schieber in der zweiten Öffnung bewegen und durch sie hindurchgleiten kann. Das bevorzugte Größenverhältnis zwischen den oberen Balken der Schiebe-Elemente ermöglicht das erfinderische Zusammenspiel der Elemente der vorgeschlagenen Belüftungseinheit, so dass eine Belüftungsstrom zur Abreinigung eines Filters erzeugt werden kann.

In einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung eine Verwendung eines Luftstroms, der unter Verwendung einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit in das Innere eines Sauggeräts geleitet werden kann. Dadurch kann insbesondere eine Abreinigung eines Filters des Sauggeräts be wirkt werden. In noch einem weiteren Aspekt betrifft die Erfindung ein Sauggerät mit mindestens einer vorgeschlagenen Belüftungseinheit, wobei die mindestens eine Belüftungseinheit dazu eingerichtet ist, einen Luftstrom zur Abreinigung eines Filters des Sauggeräts zu erzeugen. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass ein Sauggerät beispielsweise zwei, drei oder vier vorgeschlagene Belüftungseinheiten aufweisen kann, die vorzugsweise parallel oder im Wesent lichen parallel zueinander angeordnet sein können. Beispielsweise kann jede Belüftungseinheit einem abzureinigenden Filter zugeordnet sein. Ein besonderer Vorteil bei der Verwendung von mehreren Belüftungseinheiten besteht darin, dass ein kontinuierlicher Betrieb des Sauggeräts ermöglicht werden kann. Wenn beispielsweise eine erste Belüftungseinheit in einer Offen- Stellung vorliegt, um das Abreinigen eines ersten Filters des Sauggeräts zu ermöglichen, kann der Saugbetrieb des Sauggeräts mit einer zweiten Belüftungseinheit fortgesetzt werden. Dabei liegt diese zweite Belüftungseinheit während der Abreinigung des ersten Filters in einer Ge- schlossen-Stellung vor, um den Saugbetrieb und den dafür erforderlichen Druckunterschied zwischen dem Inneren des Sauggeräts und dem Atmosphärendruck in der Umgebung des Sauggeräts aufrechtzuerhalten.

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung. Die Figuren, die Be schreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren

Kombinationen zusammenfassen.

In der Figur sind gleiche und gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert.

Es zeigen:

Fig. 1 Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit

Fig. 2 Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit, wobei insbesondere die Wirkflächen dargestellt sind

Fig. 3 Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit, wobei insbesondere die auf die Wirkflächen wirkenden Kräfte dargestellt sind

Fig. 4 Ansicht einer bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit im offenen Zustand bzw. in der Offen-Stellung der Wirkeinheit, wobei insbesondere der Luftstrom dargestellt ist

Fig. 5 Ansicht einer alternativen bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüf tungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wir keinheit

Fig. 6 Ansicht einer alternativen bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüf tungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wir keinheit, wobei insbesondere die Wirkflächen dargestellt sind

Fig. 7 Ansicht einer alternativen bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüf tungseinheit im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wir keinheit, wobei insbesondere die auf die Wirkflächen wirkenden Kräfte dargestellt sind

Fig. 8 Ansicht einer alternativen bevorzugten Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüf tungseinheit im offenen Zustand bzw. in der Offen-Stellung der Wirkeinheit, wobei insbesondere der Luftstrom dargestellt ist Ausführungsbeispiele und Figurenbeschreibung:

Figur 1 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im ge schlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit 6. Die Wirkeinheit 6 um fasst ein erstes Schiebe-Element 3, ein zweites Schiebe-Element 4 und ein Verbindungsmittel 5. Das Verbindungsmittel 5 ist vorzugsweise als Schubstange ausgebildet. Es ist im Sinne der Er findung insbesondere bevorzugt, dass das Verbindungsmittel 5 starr ausgebildet ist und die Schiebe-Elemente 3, 4 in einem konstanten Abstand zueinander hält. Vorzugsweise ist das ers te Schiebe-Element 3 dazu eingerichtet, eine erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 abzu schließen, während das zweite Schiebe-Element 4 dazu eingerichtet ist, eine zweite Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 abzuschließen. Zwischen dem ersten Schiebe-Element 3 und einer Au ßenseite des Gehäuses der Belüftungseinheit 1 kann mindestens ein Dichtungselement 13 an geordnet sein, mit dem die erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 luftdicht abgeschlossen wer den kann.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass eine Bewegung des Verbindungsmittels 5 von einem Aktuator 7 bewirkt wird. Mit anderen Worten kann das Verbindungsmittel 5 mit dem Aktu ator 7 bewegt werden. Insbesondere kann der Aktuator 7 das bevorzugt als Schubstange aus gebildete Verbindungsmittel 5 innerhalb der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 hin- und her bewegen, wobei diese Bewegung des Verbindungsmittels 5 im Sinne der Erfindung bevorzugt als «seitliche Bewegung» bezeichnet wird. Vorzugweise wird durch die von dem Aktuator 7 be wirkte Bewegung des Verbindungsmittels 5 die gesamte Wirkeinheit 6, welche die Schiebe- Element 3, 4 und das Verbindungsmittel 5 umfasst, im Inneren der Belüftungseinheit 1 hin- und herbewegt.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass eine Bewegung der Wirkeinheit 6 in Richtung der ersten Öffnung 8 als «Bewegung nach links» bezeichnet wird, während eine Bewegung der Wir keinheit 6 in Richtung der zweiten Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 als «Bewegung nach rechts» bezeichnet wird. Wenn die Wirkeinheit 6 - wie in Figur 1 dargestellt - in der Geschlos sen-Stellung vorliegt, ist die erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 verschlossen. Die erste Öffnung 8 kann durch eine Bewegung der Wirkeinheit 6 nach links geöffnet werden. Diese Öff nungsbewegung kann beispielsweise durch eine Bestromung des Aktuators 7 bewirkt werden. Alternativ oder ergänzend können die Rückstellkräfte eines elastischen Elements 11 verwendet werden, um die Wirkeinheit 6 zu einer Öffnungsbewegung nach links zu bewegen.

Durch die Bewegung der Wirkeinheit 6 nach links wird der obere Bereich des ersten Schiebe- Elements 3 von der ersten Öffnung 8 abgehoben, so dass ein Spalt entsteht, durch den ein Luft- ström LS in das Innere der Belüftungseinheit 1 eindringen kann. Die Schiebe-Elemente 3, 4 sind vorzugsweise T-förmig ausgebildet, wobei der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausgebilde ten Schiebe-Elements 3, 4 vorzugsweise als oberer Balken des Schiebe-Elements 3, 4 bezeich net wird. Durch eine Bewegung der Wirkeinheit 6 nach rechts kann die erste Öffnung 8 der Be lüftungseinheit wieder geschlossen werden.

Der Aktuator 7 kann vorzugsweise als Hub-Magnet ausgebildet sein, der insbesondere ein elekt romagnetischer Hub-Magnet ist. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der Aktuator 7 von einem elektrischen Strom durchflossen werden kann, wodurch dann eine Bewegung der Wirkeinheit 6 bewirkt wird. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass eine Bewegungsrich tung der Wirkeinheit 6 in Abhängigkeit von einer Bestromung bzw. deren Polung des Aktuators 7 erfolgt.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass das zweite Schiebe-Element 4 der Wirkeinheit 6 in seiner Geschlossen-Stellung (siehe Fig. 1) flach an einer Außenseite des Gehäuses der vor geschlagenen Belüftungseinheit 1 anliegt. Vorzugsweise schließen das zweite Schiebe-Element 4 und das elastische Element 11 die zweite Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 durch das Anlie gen des elastischen Elements 11 zusammen ab. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausgebildeten zweiten Schiebe-Elements 4 kleiner ist als die zweite Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 . Vorzugsweise befindet sich auf der Außensei te der Belüftungseinheit 1 ein Atmosphärendruck, der beispielsweise in einem Bereich von 1 ,013 hPa liegt. Im Inneren der Belüftungseinheit 1 liegt während des Saugbetrieb des Saugge räts ein Unterdrück vor. Vorzugsweise wird dieser Unterdrück von einer Turbine erzeugt, wobei die Turbine von einem Elektromotor des Sauggeräts angetrieben werden kann. Der Unterdrück wird während des Saugbetriebs dazu verwendet, Staub oder Verunreinigungen in das Innere des Sauggeräts einzusaugen, wo Staub und Verunreinigungen in einem Staubsammelbehälter des Sauggeräts gesammelt werden können. Teile des Staubs bzw. der Verunreinigungen kön nen jedoch auch in einen Filter des Sauggeräts gelangen und diesen Filter über die Zeit zuset zen oder verstopfen. Dieses Zusetzen des Filters soll durch eine regelmäßige Abreinigung des Filters vermieden werden. Zu diesem Zweck kann das Sauggerät eine vorgeschlagene Belüf tungseinheit 1 aufweisen, die einen Luftstrom LS zum Durchspülen des Filters erzeugen kann. Es ist im Sinne der Erfindung ganz besonders bevorzugt, dass der Luftstrom LS, der zur Abrei nigung des Filters des Sauggeräts verwendet wird, den Filter in einer Richtung durchspült, die der Richtung eines Saugluftstroms während des Saugbetriebs des Sauggeräts entgegengerich tet ist. Diese Durchspülung des Filters in Gegensaugrichtung wird im Sinne der Erfindung bevor zugt als «Rückspülung» bezeichnet. Es ist im Sinne der Erfindung ganz besonders bevorzugt, dass mit der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 ein Rückspül-Luftstrom LS erzeugt werden kann, mit dem der Filter eines Sauggeräts durchspült werden kann. Dazu kann die Belüftungs einheit 1 mit dem Inneren 2 des Sauggeräts fluidisch verbunden sein. Beispielsweise können der Innenraum der Belüftungseinheit 1 und das Innere 2 des Sauggeräts miteinander verbunden vorliegen, so dass ein Luft- und Druckaustausch zwischen den Innenräumen erfolgen kann.

Dies kann dazu führen, dass während des Saugbetriebs des Sauggeräts sowohl in dem Innen raum der Belüftungseinheit 1, als auch in dem Innenraum 2 des Sauggeräts ein Unterdrück herrschen kann, während in einer Umgebung des Sauggeräts ein Atmosphären- bzw. Umge bungsdruck herrscht. Durch das Öffnen der Belüftungseinheit 1 kann ein Druckausgleich zwi schen dem Innenraum der Belüftungseinheit 1 bzw. des Sauggeräts und der Umgebung des Sauggeräts erfolgen, wodurch der Luftstrom LS zur Abreinigung des Filters des Sauggeräts ent stehen kann. Dieser Luftstrom LS kann hochdynamisch in das Innere 2 der Belüftungseinheit 1 bzw. des Sauggeräts eindringen und mit großer Geschwindigkeit durch den Filter des Saugge räts strömen. Durch diesen vorteilhafterweise schnell strömenden Luftstrom LS kann eine be sonders effiziente und wirkungsvolle Abreinigung des Filters des Sauggeräts erzielt werden.

Fig. 2 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im ge schlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit 6, wobei insbesondere die Wirkflächen 9, 12 dargestellt sind. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Größe der Wirkflächen 9, 12 im Wesentlichen der Größe der zugehörigen Öffnungen 8, 10 entspricht. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die erste Wirkfläche 9 des ersten Schie- be-Elements 3 im Wesentlichen der Größe der ersten Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 ent spricht. Diese erste Wirkfläche 9 ist vorzugsweise kleiner als die Fläche des oberen Balkens des vorzugsweise T-förmig ausgebildeten ersten Schiebe-Elements 3. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die zweite Wirkfläche 12 des zweiten Schiebe-Elements 4 im Wesentlichen der Größe der zweiten Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 entspricht. Diese zweite Wirkfläche 12 ist im Wesentlichen so groß wie der obere Balken des vorzugsweise T-förmig ausgebildeten zwei ten Schiebe-Elements 4. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass sowohl die Größen der Öffnungen 8, 10, als auch die beiden Wirkflächen 9, 12 im Wesentlichen gleich groß sind.

Dies führt vorteilhafterweise dazu, dass die Kräfte, die auf die Schiebe-Elemente 3, 4 wirken, im Wesentlichen gleicht groß sind. Diese Kräfte F_AK und F_AE sind in Fig. 3 dargestellt. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass auf den ersten Schieber 3 die Kraft F_AE wirkt, die im Sin ne der Erfindung auch als Einlasskraft bezeichnet werden kann. Dementsprechend kann der erste Schieber 3 vorzugsweise auch als Einlass-Schieber bezeichnet werden. Vorzugsweise wirkt auf den zweiten Schieber 4 die Kompensationskraft F_AK, wobei die Einlasskraft F_AE vorzugsweise in eine Raumrichtung nach rechts wirkt, während die Kompensationskraft F_AK bevorzugt in einer Raumrichtung nach links wirkt.

Um die Wirkeinheit 6 aus der Geschlossen-Stellung, die beispielsweise in den Fig. 1 bis 3 dargestellt ist, in eine Offen-Stellung (siehe Fig. 4) zu bringen, muss die Einlasskraft F_AE überwunden werden. Dies kann beispielsweise mit der Kompensationskraft F_AK geschehen. Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dass die Belüftungseinheit 1 besonders reibungsarm ausgebildet ist, so dass es bei der Bewegung des Verbindungsmittels 5 bzw. der Wirkeinheit 6 nur zu geringen Energieverlusten kommt. Es ist im Sinne der Erfindung ganz besonders bevorzugt, dass der Druckunterschied zwischen dem Inneren 2 des Sauggeräts bzw. der Belüftungseinheit 1 und der Umgebung des Sauggeräts unabhängig von einem Differenzdruck in Bezug auf den Atmosphärendruck im Sauggeräts kompensiert werden kann.

Fig. 4 zeigt eine bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im offenen Zustand bzw. in der Offen-Stellung der Wirkeinheit 6, wobei insbesondere der Luftstrom LS dargestellt ist, mit dem ein Filter des Sauggeräts abgereinigt bzw. durchspült werden kann. In dem in Fig. 4 dargestellten Zustand der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 ist die erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 geöffnet, wobei das Öffnen der ersten Öffnung 8 insbesondere durch eine seitliche Bewegung der Wirkeinheit 6 im Inneren der Belüftungseinheit 1 erfolgt. Es ist im Sinne der Erfindung ganz besonders bevorzugt, dass die erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 durch eine Bewegung des Verbindungsmittels 5 bzw. der Wirkeinheit 6 nach links geöffnet wird. Dies geschieht insbesondere dadurch, dass der obere Bereich des ersten Schiebe-Ele- ments 3 von der ersten Öffnung 8 abgehoben wird, so dass ein Spalt entsteht, durch den der Abreinigungs-Luftstrom LS in das Innere 2 der Belüftungseinheit 1 bzw. des Sauggeräts einströmen kann. Die Bewegung der Wirkeinheit 6 nach links zum Öffnen der Belüftungseinheit 1 ist in Fig. 4 mit dem nach links weisenden Pfeil im Inneren des Verbindungsmittels 5 angedeutet. Die gestrichelten Pfeile in Inneren 2 des Sauggeräts bzw. der Belüftungseinheit 1 deuten den Luftstrom LS und mögliche Verläufe an. In der Offen-Stellung der Wirkeinheit 6 liegt das elastische Element 11 vorzugsweise nach innen in einen Innenraum der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 hinein gewölbt vor. Das elastische Element 11 kann beispielsweise an dem vorzugsweise T-förmig ausgebildeten Balken des zweiten Schiebe-Elements 4 befestigt vorliegen, so dass es durch die Seitwärtsbewegung der Wirkeinheit 6 nach innen, d.h. nach links in das Innere der Belüftungseinheit 1 hinein, gezogen wird.

Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die zweite Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1 sowohl in der Geschlossen-Stellung, als auch in der Offen-Stellung der Wirkeinheit 6 verschlos- sen ist. Darüber hinaus ist es im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Belüftungseinheit 1 dadurch geschlossen werden kann, dass der Aktuator 7, insbesondere dann, wenn er als elekt romagnetischer Hub-Magnet ausgebildet ist, elektrisch gegengepolt wird. Das bedeutet im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass die Stromflussrichtung im Vergleich zum Öffnen der Belüftungs einheit 1 umgedreht wird. Somit fließt der Strom in umgekehrter Richtung durch den Aktuator 7 und die Wirkeinheit 6 kann - anstatt nach links zum Öffnen der Belüftungseinheit 1 - zu deren Schließen verwendet werden.

Figur 5 zeigt eine alternative bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit 6. Es ist im Sin ne der Erfindung bevorzugt, dass das zweite Schiebe-Element 4 der Wirkeinheit 6 in seiner Ge schlossen-Stellung der in Fig. 5 dargestellten alternativen Ausgestaltung der Erfindung über das Gehäuse der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 übersteht. Durch diesen Überstand des zweiten Schiebe-Elements 4 kann das elastisches Element 11 aufgespannt werden. Vorzugs weise schließen das zweite Schiebe-Element 4 und das elastische Element 11 die zweite Öff nung 10 der Belüftungseinheit 1 zusammen ab. Es ist im Sinne der Erfindung bevorzugt, dass der obere Balken des bevorzugt T-förmig ausgebildeten zweiten Schiebe-Elements 4 kleiner ist als die zweite Öffnung 10 der Belüftungseinheit 1, so dass das zweite Schiebe-Element 4 durch die zweite Öffnung 10 geführt werden kann.

Fig. 6 zeigt die alternative bevorzugte Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im geschlossenen Zustand bzw. in der Geschlossen-Stellung der Wirkeinheit 6, wobei insbe sondere die Wirkflächen 9, 12 dargestellt sind. Um die Wirkeinheit 6 aus der Geschlossen- Stellung, die beispielsweise in den Fig. 5 bis 7 dargestellt ist, in eine Offen-Stellung (siehe Fig.

8) zu bringen, muss die Einlasskraft F_AE überwunden werden.

Fig. 8 zeigt die alternative Ausgestaltung der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 im offenen Zustand bzw. in der Offen-Stellung der Wirkeinheit 6, wobei insbesondere der Luftstrom LS dar gestellt ist, mit dem ein Filter des Sauggeräts abgereinigt bzw. durchspült werden kann. In dem in Fig. 8 dargestellten Zustand der vorgeschlagenen Belüftungseinheit 1 ist die erste Öffnung 8 der Belüftungseinheit 1 geöffnet, wobei das Öffnen der ersten Öffnung 8 insbesondere durch eine seitliche Bewegung der Wirkeinheit 6 im Inneren der Belüftungseinheit 1 erfolgt. Die Bewe gung der Wirkeinheit 6 nach links zum Öffnen der Belüftungseinheit 1 ist in Fig. 8 mit dem nach links weisenden Pfeil im Inneren des Verbindungsmittels 5 angedeutet. Die gestrichelten Pfeile in Inneren 2 des Sauggeräts bzw. der Belüftungseinheit 1 deuten den Luftstrom LS und mögli che Verläufe an. In dieser alternativen Ausgestaltung der Erfindung liegt das elastische Element 11 in der Offen- Stellung der Wirkeinheit 6 im Wesentlichen vollständig eng an der Außenwand der Belüftungs einheit 1 an. Der Überstand des zweiten Schiebe-Elements 4, der während der Geschlossen stellung der Wirkeinheit 6 vorliegt, wird durch das Öffnen der Belüftungseinheit 1 abgebaut und liegt in der Offen-Stellung der Wirkeinheit 6 nicht mehr vor. Dadurch wird das elastische Element 11 nicht mehr aufgespannt, sondern es kann auf der Außenseite der Belüftungseinheit 1 anlie- gen. Es ist auch in der alternativen Ausgestaltung der Erfindung bevorzugt, dass die zweite Öff nung 10 der Belüftungseinheit 1 sowohl in der Geschlossen-Stellung, als auch in der Offen- Stellung der Wirkeinheit 6 verschlossen ist.

Bezugszeichenliste

1 Belüftungseinheit

2 Innenraum eines Sauggeräts

3 erstes Schiebe-Element

4 zweites Schiebe-Element

5 Verbindungselement

6 Wirkeinheit

7 Aktuator

8 erste Öffnung

9 erste Wirkfläche

10 zweite Öffnung

11 elastisches Element

12 zweite Wirkfläche

13 Dichtungselemente

LS Luftstrom