Solche Volumenstromregelventile werden insbesondere zur Rege- lung des Kraftstoffvolumenstroms im Zulauf zu einer Hoch- druckpumpe, die Kraftstoff in einen Hochdruckspeicher eines Common-Rail-Einspritzsystems einer Brennkraftmaschine fördert eingesetzt. Das Volumenstromregelventil muss zum einen ge- währleisten, dass ständig genügend Kraftstoff entsprechend den Betriebsbedingungen der Brennkraftmaschine zur Verfügung steht. Zum anderen soll jedoch nicht übermäßig viel Kraft- stoff in den Hochdruckspeicher gepumpt werden, da der über- schüssige Kraftstoff über ein Hochdruckventil in den Tank der Brennkraftmaschine zurückgeführt wird und somit zu einer Er- wärmung des Kraftstoffes im Tank führt. Zudem verringert sich durch das Verdichten von nicht benötigtem Kraftstoff der Wir- kungsgrad des Einspritzsystems.

Aus der DE 38 38 914 AI ist bereits ein Ventil, insbesondere zur Zumessung von Kraftstoff in einer Einspritzanlage einer Brennkraftmaschine bekannt. Das Ventil besteht aus einem Ven- tilgehäuse mit einer Einlass-und einer Auslassöffnung. In dem Ventilgehäuse ist ein Steuerkolben mit einer Steuernut bewegbar gelagert. Der Steuerkolben wird über einen Stellme- chanismus gegen die Kraft einer Rückstellfeder bewegt. Je nach Lage des Kolbens ist die Auslassöffnung geschlossen oder es wird vom Kolben ein mehr oder wenig großer Durchtritts- querschnitt in der Auslassöffnung freigegeben. Der Kraftstoff fließt bei einer zumindest teilweise freigegebenen Auslass- öffnung von der Einlassöffnung über die Steuernut zum Aus- lass. Die Steuernut ist durch eine rotationssymmetrische Ein- drehung im Steuerkolben ausgebildet. Aufgrund der Form des Steuerkolbens ergibt sich ein linearer Verlauf der Ventil- kennlinie. Als Kennlinie wird hierbei das Verhältnis von An-

steuersignal oder Kolbenhub zum Volumenstrom bezeichnet. Für Common-Rail-Einspritzsysteme wird allerdings häufig eine Kennlinie gewünscht, die bei geringen Werten des Ansteuersig- nals einen flachen Kennlinienverlauf und bei höheren Werten des Ansteuersignals einen steileren Kennlinienverlauf ermög- licht. Dies lässt sich mit dem üblichen Volumenstromregelven- til nicht realisieren.

Um zwei unterschiedliche Steigungen in der Ventilkennlinie zu erreichen wir in der DE 100 23 621 AI vorgeschlagen, einen innen durchströmten, hülsenförmigen Steuerkolben vorzusehen, in den eine gestufte Steuergeometrie eingebracht wird. Das Einbringen einer derart ausgebildeten Steuergeometrie in den hülsenförmigen Steuerkolben ist allerdings fertigungstech- nisch problematisch. Schwierigkeiten ergeben sich auch beim Entgraten der Steuergeometrie, da sich diese im inneren Steu- erkolben befindet und nur schwer zugänglich ist.

Die Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Volumenstromre- gelventil bereitzustellen, das einfach und kostengünstig zu fertigen ist und das unterschiedlich Steigungen der Ventil- kennlinie ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des unabhängigen Patentanspruchs. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass der Steuerkol- ben als Stufenkolben ausgebildet ist, der außen umströmt wird und in seiner Mantelfläche eine Steuergeometrie aufweist, die derart ausgebildet ist, dass sich in Abhängigkeit von der Stellung des Steuerkolbens unterschiedliche Steigungen in der Ventilkennlinie ergeben. Der Vorteil der Erfindung liegt dar- in, dass auch komplizierteste Steuergeometrien beispielsweise durch Fräsen einfach in die Mantelfläche des Stufenkolbens eingebracht werden können. Ein Entgraten der Steuergeometrie ist problemlos möglich, da sich die Kante an der Mantelfläche

des Steuerkolbens befindet und hierdurch gut zugänglich ist.

Durch das einfache Herstellen auch komplizierter Steuergeo- metrien lassen sich kostengünstig unterschiedlichste Ventil- kennlinien realisieren. Der Ein-und Auslass kann durch ein- fache und preiswerte Bohrungen in das Ventilgehäuse herge- stellt werden.

Da sich die Steigung der Ventilkennlinie allein durch die Steuergeometrie ergibt, kann der Kolbenhub proportional zum Ansteuersignal erfolgen. Ein proportionaler Zusammenhang zwi- schen Kolbenhub und Ansteuersignal lässt sich mit einfachen und kostengünstigen Stellgliedern beispielsweise einem elekt- romagnetischem Stellglied erreichen.

Eine bevorzugte Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, die Abströmgeometrie mehrfach radial über den Umfang verteilt in den Steuerkolben einzubringen. Hierdurch lässt sich der Durchfluss erhöhen und zusätzlich werden die Radialkräfte auf den Ventilkolben reduziert.

Ein Ausführungsbeispiele der Erfindung wird im folgenden an- hand der schematischen Zeichnungen erläutert. Es zeigt : Figur la einen Längsschnitt durch das Volumenstromregelventil Figur lb einen weiteren Längsschnitt durch das Volumenstrom- regelventil, wobei die Schnittebene radial um 90° versetzt zu Fig. 1 liegt.

Figur 2 eine typische Ventilkennlinie des Volumenstromregel- ventils Figur la zeigt einen Längsschnitt durch das Volumenstromre- gelventil 1. Das Volumenstromregelventil besteht im wesentli- chen aus dem Ventilgehäuse 10, dem Steuerkolben 2 sowie der Rückstellfeder 4. Das Ventilgehäuse 10 weist einen Einlass 12 und einen Auslass 13 auf, die radial in das Ventilgehäuse 10 eingebracht sind. In axialer Richtung ist das Ventilgehäuse

10 mit einer Gleitbohrung 18 versehen, in der der Steuerkol- ben 2 axial beweglich geführt ist. In Höhe des Einlasses 12 ist am Innenumfang des Ventilgehäuses eine Einlassnut 16 ein- gedreht. Der Steuerkolben 2 ist als Stufenkolben ausgebildet.

Zwischen einem ersten Endbereichen 28 und einem zweiten End- bereich 29 des Steuerkolbens 2 ist eine Steuernut 15 in den Steuerkolben 2 eingedreht. Die Abströmgeometrie 8 weist eine erste Steuerkante 19 eine zweite Steuerkante 20 und eine dritte Steuerkante 34 auf, durch die ein erster Durchströ- mungsquerschnitt 21 und ein zweiter Durchströmungsquerschnitt 22 begrenzt werden. In Figur 1 b sind die beiden Durchströ- mungsquerschnitte 21,22 durch die gestrichelten Lienen ge- kennzeichnet. Zur Aufnahme der Rückstellfeder 4 weist der Steuerkolben 2 in seinem ersten Endbereich 28 eine Federauf- nahmebohrung 24, die als Sacklochbohrung ausgebildet ist, auf. Die Rückstellfeder 4 stützt sich auf der einen Seite an der Stirnseite der Federaufnahmebohrung 24 und auf der Gegen- seite in einem Federteller 25 ab, der in das Ventilgehäuse 10 vorzugsweise durch Einpressen eingesetzt ist. Der Steuerkol- ben 2 wird durch ein Stellglied 11 und ein Übertragungsglied 27 gegen die Kraft der Rückstellfeder 4 verschoben. Als Stellglied eignet sich beispielsweise eine elektromagneti- sches, mechanisches, hydraulisches oder pneumatisches Ver- stellglied. Das Verstellglied ermöglicht vorzugsweise einen proportionalen Zusammenhang zwischen dem Ansteuersignal und dem Kolbenhub.

Nachfolgend wird die Funktionsweise des Volumenstromregelven- tils beschrieben. In der dargestellten Ausgangsstellung (Fig. 1 a), die einer ersten Endstellung des Steuerkolbens 2 entspricht, ist der Einlass 12 zunächst vom Steuerkolben 2 vollständig verschlossen, so dass keine Flüssigkeit durch das Volumenstromregelventil fließen kann.

Erhält das Stellglied 11 ein Stellsignal, so verschiebt es den Steuerkolben 2 mit Hilfe des Übertragungsglied 27 gegen die Federkraft der Rückstellfeder 4. Der Steuerkolben bewegt sich aus seiner ersten Endstellung 5 heraus in Richtung einer zweiten Endstellung 6, die sich in Figur 1 a links von der ersten Endstellung befindet. Der Steuerkolben 2 legt zu- nächst, ausgehend von seiner ersten Endstellung, eine Hublän- ge sl (Fig. 1 b) zurück, bei der der Steuerkolben 2 den Ein- lass 12 weiterhin vollständig verschließt. Nachdem der Steu- erkolben 2 die Hublänge sl zurückgelegt hat kommt es zu einer Überschneidung der ersten Steuerkante 19, der Abströmgeomet- rie 8 im Steuerkolben 2, mit der Einlasskante 30 der Einlass- nut 16 im Ventilgehäuse 10. In Abhängigkeit von dem Wert des Stellsignals wird zunächst ein erster Durchströmungsquer- schnitt 21 und nachfolgend zusätzlich der zweite Durchströ- mungsquerschnitt 22 freigegeben. Die Flüssigkeit strömt vom Einlass 12, durch die Einlassnut 16, die Abströmgeometrie 8, die Steuernut 15 zum Auslass 13.

Die Abströmgeometrie 8 ist in dem Ausführungsbeispiel so aus- gebildet, dass ein erster und ein zweiter Durchströmungsquer- schnitt 21,22 entsteht. Die beiden Durchströmungsquerschnit- te 21,22 gehen ineinander über, wobei der Übergang durch die zweite Steuerkante 20 gekennzeichnet ist. Aufgrund der gerin- geren Breite des ersten Durchströmungsquerschnitt 21 ist die Querschnittszunahme im Bereich des ersten Durchströmungsquer- schnitt 21 bezogen auf den Kolbenhub geringer als im Bereich des zweiter Durchströmungsquerschnitt 22. Dieses Verhalten veranschaulicht die in Fig. 2 dargestellte Ventilkennlinie.

Aufgetragen ist dabei der Volumenstrom Q über dem Ansteuer- strom I. Bei sehr niedrigem Ansteuerstrom I, d. h. bei kleinem Kolbenhub, bleibt die Einlassnut 16 noch vollständig ver- schlossen, so dass keine Flüssigkeit durch das Volumenstrom-

regelventil fließt. Mit steigendem Anstreuerstrom wird der Steuerkolben 2 weiter nach links gegen die Kraft der Rück- stellfeder 4 gedrückt. Der erste Durchströmungsquerschnitt 21 wird freigegeben und Flüssigkeit kann durch das Volumenstrom- regelventil fließen. Da die Querschnittsflächenzunahme in diesem Bereich nur sehr gering ist, weist die Kennlinie nur eine flache Steigung auf. Erreicht der Steuerkolben 2 mit seiner zweiten Steuerkante 20 den Einlassbereich 12,16 so wird zusätzlich der zweite Durchströmungsquerschnitt 22 frei- gegeben. Aufgrund der größeren Breite des zweite Durchströ- mungsquerschnitt 22, in Bezug zum ersten Durchströmungsquer- schnitt 21, kommt es zu einer stärkeren Querschnittsflächen- zunahme. Hierdurch kann mehr Flüssigkeit durch das Volumen- stromregelventil fließen, dies zeigt sich im steileren Ver- lauf der Ventilkennlinie.

Die Abströmgeometrie 8 ermöglicht somit bei geringen Ansteu- erströmen eine sehr feine Regulierung des Volumenstroms und bei höheren Ansteuerströmen ein schnelles öffnen des Ventils um die benötigte, große Flüssigkeitsmenge bereitzustellen.

Selbstverständlich ist die Erfindung nicht auf die im Ausfüh- rungsbeispiel gezeigte Abströmgeometrie 8 beschränkt. Der be- sondere Vorteil der Erfindung liegt vielmehr darin, das durch das einfache Einbringen der Abströmgeometrie 8 in die Mantel- fläche 7 des Steuerkolbens 2 fast jede beliebige Abströmgeo- metrie realisierbar ist. Durch eine Abströmgeometrie mit vier statt den dargestellten drei Steuerkanten lässt sich bei- spielsweise eine Ventilkennlinie mit drei unterschiedlichen Steigungen realisieren. Es ist dabei denkbar, dass die Kenn- linie beispielsweise zu Beginn und zum Ende einen flachen und im mittleren Bereich einen steilen Verlauf aufweist. In dem man die Abströmgeometrie derart gestaltet, dass der Durch-

strömungsquerschnitt sich kontinuierlich vergrößert oder ver- kleinert lässt sich auch ein kurvenförmiger Verlauf der Ven- tilkennlinie realisieren. Die Erfindung ermöglicht somit die Ventilkennlinie des Volumenstromregelventils einfach und preiswert an die jeweiligen Anforderungen anpassen.