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Patent Searching and Data


Title:
WALL OR DOOR ELEMENT, PROVIDED WITH CASTORS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/025060
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a door or wall element comprising lower castors (12) that can be displaced along a guide rail (13). Said element is equipped in the vicinity of the castors (12) with a locking organ (28), which prevents the castors from being inadvertently lifted from the guide rail (13) by the engagement of locking hooks (31, 32) in said guide rail (13). The locking organ (28), configured as a simple plastic component, is displaceably mounted so that it can rotate on an axis (23) of the castor.

Inventors:
GERHART GUENTER (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/009205
Publication Date:
March 25, 2004
Filing Date:
August 20, 2003
Export Citation:
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Assignee:
RAUMPLUS GUDDAS GMBH & CO KG (DE)
GERHART GUENTER (DE)
International Classes:
E05D15/06; (IPC1-7): E05D15/06
Foreign References:
US4064592A1977-12-27
EP0278162A11988-08-17
US4633615A1987-01-06
Attorney, Agent or Firm:
Bolte, Erich (Bolte & Partner Hollerallee 73, Bremen, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wandbzw. Türelement, welches mit (unteren) Laufrollen (12) auf bodenseitigen, als Hohlkörper ausgebildeten Laufschienen (13) mit einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz, nämlich Führungsschlitz (18), verfahrbar sind, wobei die Laufrollen (12) jeweils an einem Rollenträger (21) gelagert und das Wandbzw. Türelement mindestens teilweise relativ zu den Laufrollen (12) verstellbar, nämlich hebund senkbar gekennzeichnet durch folgende Merkmale : a) im Bereich mindestens einer Laufrolle (12) ist ein Sicherungsorgan (28) angeord net, welches mit Verankerungsorganen, insbesondere Sicherungshaken (31,32) in die Laufschiene (13) eintritt und die Laufrolle (12) gegen Abheben von der Lauf schiene (13) sichert, b) das Sicherungsorgan (28) ist (ausschließlich) auf einer Drehachse bzw. Rollen achse (23) der Laufrolle (12) gelagert.
2. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (12) auf einer mittigen, feststehenden Nabe (25) drehbar gelagert und das Si cherungsorgan (28) auf der Nabe gelagert ist.
3. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsorgan (28) zwei im Abstand voneinander gebildete Tragwände (30) auf weist, die je zu beiden Seiten der Laufrolle (12) auf der Rollenachse (23) bzw. der Nabe (25) gelagert sind.
4. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsorgan (28) einen unteren Steg (29) bildet, wobei die Sicherungshaken (31,32) zu beiden Seiten der Laufrolle (12) an Endbereichen des Stegs (29) angebracht sind.
5. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsorgan (28) eine dreieckförmige Gestalt aufweist, wobei ein oberer, mittiger Eckbereich auf der Rollenachse (23) bzw. auf der Nabe (25) gelagert ist.
6. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrolle (12) an einem Rollenträger (21) gelagert und dieser bewegbar, insbesondere schwenkbar, mit einem Rahmen (10) verbunden ist, wobei der Rollenträger (21) zwei im Abstand voneinander angeordnete Tragschenkel (22) aufweist und die Rollenachse (23) sich zwischen den Tragschenkeln (22) erstreckt, derart, dass die Laufrolle (12) zwischen den Tragschenketn (22) gelagert ist.
7. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 6 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungsorgan (28), insbesondere die beiden im Abstand voneinander angeordneten Stege (29) zwischen den Tragschenkeln (22) des Rollenträgers (21) gelagert sind.
8. Wandbzw. Türelement nach Anspruch 1 oder einem der weiteren Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Laufrollen (12) einen mittigen, ringsherum laufenden Führungskranz (19) für den Eintritt in einen Führungsschlitz (18) der Laufschiene (13) und zu beiden Seiten des Führungskranzes (19) auf der Laufschiene (13) aufliegende Stütz flächen (20) aufweisen, wobei die Stützflächen (20) eine nach außen gerichtete, abfal lende Neigung aufweisen von (etwa) 5°.
Description:
Wand-oder Türelement mit Laufrollen Beschreibung Die Erfindung betrifft ein Wand-oder Türelement-Element-mit (unteren) Laufrollen, die auf bodenseitigen, als Hohlkörper ausgebildeten Laufschienen mit einem in Längsrichtung verlaufenden Schlitz verfahrbar sind, wobei die Laufrollen jeweils an einem verstellbaren Rollenträger gelagert und dieser mit dem Element verbunden ist.

Derartige Wand-oder Türelemente werden auch als Gleitwände bzw. Gleittüren bezeich- net. Sie bestehen üblicherweise aus einem ringsherumiaufenden Tragrahmen mit Hohl- profilen, vorwiegend aus Aluminium. Unten und oben sind an den Elementen Laufrollen angebracht. Die unteren Laufrollen treten in einen Schlitz einer bodenseitigen Laufschiene ein und sind so unter Gewährleistung einer Seitenführung entlang der Laufschiene ver- fahrbar. Mit dem Rahmen ist üblicherweise eine Füllung verbunden, bestehend aus Plat- tenelementen.

Zur Anpassung des Wand-oder Türelements an örtliche Bauvorgaben ist eine Verstell- barkeit in der Höhe gegeben. Da die Laufrollen stets Kontakt mit den bodenseitigen Lauf- schienen haben müssen, ist das Element relativ zu den Laufrollen heb-und senkbar.

Hierfür ist der Rollenträger verstellbar, der vorzugsweise als schwenkbarer Hebel ausge- bildet ist. Bei beidseitig geschlossenen Elementen wird der Rollenträger von einer Schmalseite des Elements betätigt, nämlich zur Höhenverstellung des Elements in der einen oder anderen Richtung verschwenkt.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, Wand-oder Türelemente der beschriebenen Art hinsichtlich der Funktionalität zu verbessern, insbesondere die Abstützung der Lauf- rollen auf den bodenseitigen Laufschienen zu sichern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist das erfindungsgemäße Wand-oder Türelement bzw. der (bodenseitige) Rollenträger durch folgende Merkmale gekennzeichnet :

a) Im Bereich mindestens einer Laufrolle ist ein Sicherungsorgan angebracht, wel" ches mit Verankerungsenden in die Laufschiene eintritt und das Element gegen Abheben sichert, b) das Sicherungsorgan ist auf einer Drehachse der Laufrolle gelagert.

Das erfindungsgemäße Wand-bzw. Türelement ist durch das Sicherungsorgan infolge einer Verankerung in der hohlen Laufschiene gegen Abheben gesichert. Das Sicherungs- organ ist vorzugsweise als Kipphebel ausgebildet, welches schwenkbar auf der Dreh- achse der Laufrolle gelagert ist und mit Verankerungsenden formschlüssig in die Lauf- schiene eintritt. Die Verankerungsenden sind dabei als hakenförmige Elemente ausgebil- det mit Verdickungen bzw. Verhakungsstücken an den Enden in der Laufschiene.

Durch die Lagerung des Sicherungsorgans (ausschließlich) auf der Drehachse der Lauf- rolle ist das Sicherungsorgan unabhängig von etwaigen Hubbewegungen des Elements relativ zu der Laufrolle. Dadurch kann der Rollenträger als Verbindungsorgan zwischen Laufrolle und Element als in vertikaler Ebene kippbares Organ ausgebildet sein, welches über eine Schmalseite des geschlossenen Elements mit einem geeigneten Werkzeug betätigt wird.

Das Sicherungsorgan ist in einfacher Weise aufgebaut, besteht insbesondere aus Kunst- stoff. Durch die Lagerung des Sicherungsorgans auf der Drehachse der Laufrolle ist die Laufrolleneinheit einfach herstellbar und in der üblichen Weise montierbar.

Weitere Besonderheiten der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen nä- her erläutert. Es zeigt : Fig. 1 einen unteren Teilbereich eines Wand-bzw. Türelements in Seitenansicht, Fig. 2 eine Einzelheit 11 der Fig. 1 in vergrößertem Maßstab, Fig. 3 eine Laufrolleneinheit mit Laufschiene in perspektivischer Darstellung bei nochmals vergrößertem Maßstab,

Fig. 4 die Laufrolleneinheit gemäß Fig. 3 in Seitenansicht, Fig. 5 einen Vertikalschnitt durch die Laufrolleneinheit gemäß Fig. 4 in der Schnitt- ebene V-V, Fig. 6 die Laufrolleneinheit mit einem vertikalen Teilschnitt und Frontansicht im un- teren Bereich.

In Fig. 1 ist ein unterer Teilbereich eines Wand-bzw. Türelements gezeigt, welches einen ringherum laufenden Rahmen 10 aufweist. Zu beiden Seiten des Rahmens 10 sind Deck- platten 11 angebracht, so dass das Wand-bzw. Türelement beidseitig geschlossen ist.

Das Wand-bzw. Türelement ist mit unteren Laufrollen 12 auf einer am Boden ange- brachten Laufschiene 13 verfahrbar. Zwei Laufrollen 12 sind an Enden eines unteren Querholms 14 des Rahmens 10 angebracht.

Die am oder im Boden fixierten Laufschienen 13 sind als Hohlprofil ausgebildet, nämlich mit einem unteren Flansch 15 und zwei winkelförmigen Stützprofilen 16, die die eigent- liche Laufschiene bilden. Die Stützprofile 16 weisen einander zugekehrte Laufschenkel 17 auf. Zwischen diesen ist ein mittiger Führungsschlitz 18 gebildet.

Die Laufrollen 12 sind unter Abstimmung auf Gestalt und Abmessung der Laufschiene 13 profiliert. Ein mittiger, ringsherum laufender Führungskranz 19 tritt passend in den Füh- rungsschlitz 18 der Laufschiene 13 ein und bewirkt so eine Seitenführung der Laufrollen 12 und damit des Wand-bzw. Türelements. Zu beiden Seiten des Führungskranzes 19 gebildete kreisförmige Stützflächen liegen auf den Laufschenkeln 17 zu beiden Seiten des Führungsschlitzes 18 und rollen auf diesen ab. Die Laufrollen sind hinsichtlich der Ges- taltung dieser Stützflächen 20 bzw. Schultern in besonderer Weise ausgebildet, nämlich mit einer jeweils nach außen abfallenden Neigung in der Größenordnung von (etwa) 5°.

Durch diese schwach geneigte Ausbildung der Stützflächen 20 wird eine verbesserte Laufeigenschaft der Laufrollen 20 erzielt, insbesondere derart, dass Unebenheiten der Laufschienen 13 ausgeglichen werden.

Jede Laufrolle 12 ist über eine verstellbare Halterung mit dem Element bzw. mit dem Rahmen 10 verbunden. Es handelt sich dabei um einen Rollenträger 21, der bei dem ge- zeigten Beispiel als U-förmiges Tragstück ausgebildet ist, insbesondere aus entsprechend verformtem Blech. Die Laufrolle 12 ist zwischen aufrechten Tragschenkeln 22 positioniert.

Eine quergerichtete Rollenachse 23 verbindet die beiden Tragschenkel 22 miteinander.

Die Laufrolle 12 ist mit einem Kugellager 24 auf der Rollenachse 23 drehbar gelagert. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist auf der Rollenachse 23 eine sich zwischen Tragschenkeln 22 erstreckende Nabe 25 angebracht. Auf dieser läuft das Kugellager 24.

Die Laufrolle 12 ist außermittig, nämlich im Bereich einer unteren, randseitigen Ecke mit dem Rollenträger 21 verbunden. Im Bereich eiger gegenüberliegenden Ecke ist der Rol- lenträger 21 mit dem Element bzw. mit dem Querholm 14 verbunden, und zwar über eine Öffnung 26. Der Rollenträger 21 ist verstellbar, im vorliegende Falle durch Schwenkbe- wegung um die Rollenachse 23. Die Laufrolle 12 bleibt stets in der Position unter Anlage an der Laufschiene 13. Durch Schwenkbewegung des Rollenträgers 21 wird das Tür- bzw. Wandelement relativ zur Laufrolle 12 angehoben oder abgesenkt. Zur Verstellung des Rollenträgers 21 dient ein (nicht dargestelltes) Stellgetriebe, weiches über eine Schmalseite des Tür-bzw. Wandelements betätigt werden kann, also über einen auf- rechten Holm des Rahmens 10.

Das Tür-bzw. Wandelement ist mit einer permanenten Sicherung gegen unerwünschtes Abheben der Laufrolle 12 von der Laufschiene 13 ausgerüstet. Jede aus Laufrolle 12 und Rollenträger 21 gebildete Rolleneinhéit 27 weist ein Verankerungsorgan bzw. Siche- rungsorgan 28 auf. Dieses ist mit Verankerungs-bzw. Verhakungsorganen versehen, die formschlüssig, jedoch mit etwas Spiel, in die Laufschiene 13 eintreten und durch Abstüt- zung an den Laufschenkeln 17 ein Abheben der Laufrolle 12 verhindern. Bei dem vorlie- genden Ausführungsbeispiel besteht das Sicherungsorgan 28 aus einem Formstück, insbesondere aus Kunststoff, welches aus einem unteren Steg 29 und aufrechten Trag- wänden 30 besteht.

Bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat das Sicherungsorgan 28 (in Seitenansicht) eine dreieckige Gestalt. In einem oberen Bereich sind die Tragwände 30 mittig mit der Rolleneinheit 27 verbunden, und zwar mit der Rollenachse 23. Das Sicherungsorgan 28 ist demnach ausschließlich über die Rollenachse 23 mit dem Rollenträger 21 verbunden.

Das Sicherungsorgan 28 weist zu diesem Zweck zwei im Abstand voneinander angeord- nete Tragwände 30 auf, die zwischen den Tragschenkeln 22 des Rollenträgers 21 posi- tioniert und mit einer entsprechenden Öffnung auf der Nabe 25 gelagert sind. Die Nabe 25 ist zu diesem Zweck an ihren Enden mit einem Absatz ausgebildet, in dessen Bereich die Tragwände 30 auf der Nabe 25 gelagert sind.

Die Laufrolle 12 ist demnach unabhängig von der Position des Sicherungsorgans 28 frei drehbar. Das Sicherungsorgan 28 wirkt wie eine Wippe. An den Enden, nämlich an den Enden des Stegs 29, sind die Verankerungsorgane angebracht, die mit einer Verdickung in die Laufschiene 13 eintreten. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind jeweils zwei Sicherungshaken 31,32 vorgesehen, die mit hakenartigen Vorsprüngen 33 in der Laufschiene 13 formschlüssig verankert sind. Die Vorsprünge 33 der beiden Sicherungs- haken 31,32 sind nach verschiedenen Seiten gerichtet.

Durch diese Ausbildung der Rolleneinheit 27 mit Sicherungsorgan 28 ist gewährleistet, dass das Tür-bzw. Wandelement ohne Einfluss auf die Position des Sicherungsorgans 28 auf-und abbewegt werden kann.

Bezugszeichenliste 10 Rahmen 11 Deckplatte 12 Laufrolle 13 Laufschiene 14 Querholm 15 Flansch 16 Stützprofil 17 Laufschenkel 18 Führungsschlitz 19 Führungskranz 20 Stützfläche 21 Rollenträger 22 Tragschenkel 23 Rollenachse 24 Kugellager 25 Nabe 26 Öffnung 27 Rolleneinheit 28 Sicherungsorgan 29 Steg 30 Tragwand 31 Sicherungshaken 32 Sicherungshaken 33 Vorsprung