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Title:
WALL FOR A HOUSEHOLD REFRIGERATING APPLIANCE HAVING A SQUARE SUPPORT FRAME FOR A THERMALLY INSULATING BODY AND HOUSEHOLD REFRIGERATING APPLIANCE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2014/095636
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wall (5, 4a - 4e) for a household refrigerating appliance (1), with a thermally insulating body (8), said insulating body (8) is maintained by a square support frame (9) surrounding the peripheral side thereof and the support frame (9) has four separate support frame parts (14 - 17) which can be connected to form the square frame. The invention also relates to a household refrigerating appliance (1) having at least one wall (5, 4a - 4e).

Inventors:
EHNINGER CHRISTIAN (DE)
SEELMEIER MICHAEL (DE)
STELZER JÖRG (DE)
Application Number:
PCT/EP2013/076550
Publication Date:
June 26, 2014
Filing Date:
December 13, 2013
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH & SIEMENS HAUSGERAETE GMBH (DE)
International Classes:
F25D23/02
Foreign References:
JP2003294355A2003-10-15
KR20100001075U2010-02-02
JP2006300478A2006-11-02
EP1338854A12003-08-27
Other References:
See also references of EP 2936018A1
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Claims:
Patentansprüche

1 . Wandung (5, 4a bis 4e) für ein Haushaltskältegerät (1 ), mit einem thermischen Isolationskörper (8), dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskörper (8) von einem viereckigen Trägerrahmen (9) gehalten und umfangseitig umgeben ist und der

Trägerrahmen (9) vier separate Trägerrahmenteile (14 bis 17) aufweist, die zur viereckigen Ausbildung verbindbar sind.

2. Wandung (5, 4a bis 4e) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass jeweils zwei gegenüberliegende Trägerrahmenteile (14 bis 17) Gleichteile sind.

3. Wandung (5, 4a bis 4e) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest ein im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens (9) horizontal angeordnetes erstes Trägerrahmenteil (15, 17) vertikal orientierte zweite

Verbindungsstege (17a, 17b) zum Verbinden mit im zusammengesetzten Zustand vertikalen zweiten Trägerrahmenteilen (14, 16) integriert aufweist.

4. Wandung (5, 4a bis 4e) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein stabformiges vertikales Trägerrahmenteil (14, 16) zumindest an einem Ende (14a, 16a) einen zur Aufnahme eines Verbindungsstegs (17a, 17b) ausgebildeten Koppelbereich (14b, 16b) aufweist.

5. Wandung (5, 4a bis 4e) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Koppelbereich ein Hohlraum (14b, 16b) ist.

6. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass ein Verbindungssteg (17a, 17b) eine Versteifungsstruktur, insbesondere eine Fachwerkstruktur, aufweist. 7. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, insbesondere nur zwei, gegenüberliegende

Trägerrahmenteile (14 bis 17), insbesondere im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens (9) vertikale Trägerrahmenteile (14, 16), als extrudierte Hohlkammerprofile ausgebildet sind.

8. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei, insbesondere nur zwei, gegenüberliegende

Trägerrahmenteile (14 bis 17), insbesondere im zusammengesetzten Zustand des

Trägerrahmens (9) horizontale Trägerrahmenteile (15, 17), als Spritzgussteile ausgebildet sind.

9. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungen (20a, 20b, 21 a, 21 b) zwischen den

Trägerrahmenteilen (14 bis 17) zerstörungsfrei lösbar sind, insbesondere

Steckverbindungen oder Schraubverbindungen oder Rastverbindungen, sind.

10. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch

gekennzeichnet, dass die Verbindungen (20a, 20b, 21 a, 21 b) zwischen den

Trägerrahmenteilen (14 bis 17) zerstörungsfrei unlösbar sind, insbesondere

Nietverbindungen oder Klebeverbindungen, sind.

1 1 . Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an den Trägerrahmenteilen (14 bis 17) jeweils an einem Innenrand (23) eine elastische Dichtung (24) mit zumindest einer Dichtlippe (24a, 24b) angeordnet ist, insbesondere einstückig angeformt, insbesondere angespritzt, ist.

12. Wandung (5, 4a bis 4e) nach Anspruch 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest einige Dichtlippen (24a, 24b) an den Enden (24c) zu einer Längsachse (A) der jeweiligen Dichtlippe (24a, 24b) schräg orientierte Ränder (241 a, 241 b) aufweisen, und im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens (9) jeweils in Umfangsrichtung des Trägerrahmens (9) betrachtet benachbarte schräge Dichtlippen (24a, 24b) in Richtung der Längsachse (A) überlappend und aneinander anliegend angeordnet sind.

13. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Isolationskörper ein Vakuumisolationskörper (8) ist.

14. Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sie eine Tür (5), insbesondere eine Vollvakuumtür, für das

Haushaltskältegerät (1 ) ist.

15. Haushaltskältegerät (1 ) mit zumindest einer Wandung (5, 4a bis 4e) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.

Description:
Wandung für ein Haushaltskältegerät mit einem viereckigen Trägerrahmen für einen thermischen Isolationskörper sowie

Haushaltskältegerät

Die Erfindung betrifft eine Wandung für ein Haushaltskältegerät, mit einem thermischen Isolationskörper. Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit zumindest einer derartigen Wandung.

Bei Haushaltskältegeräten, wie beispielsweise einem Kühlgerät oder einem Gefriergerät oder einem Kühl-Gefrier-Kombigerät wird ein Innenraum, in dem Kältegut in Form von Lebensmitteln, die Speisen und Getränke umfassen, durch Wandungen begrenzt. Dazu kann ein Innenbehälter vorgesehen sein, der frontseitig eine Öffnung aufweist, die durch eine Tür verschließbar ist. Auch die Tür stellt in dem Zusammenhang eine Wandung dar.

Die thermischen Isolationskörper können in unterschiedlicher Ausgestaltung vorgesehen sein. So ist bekannt, dass ein Isolationsschaum vorgesehen ist. Ebenso sind bei neueren Ausgestaltungen Vakuumisolationselemente bekannt. So ist beispielsweise aus der WO 2012/031885 A2 ein Gehäuse für ein Kältegerät bekannt, bei dem ein Isolationskörper durch eine äußere und eine innere Schale begrenzt ist und in einem Zwischenraum zwischen den Schalen eine Isolationsmaterialpackung angeordnet ist. Das Isolationsmaterial kann beispielsweise ein hochporöser Feststoff sein.

Aus der DE 10 2009 002 800 A1 ist ein Haushaltskältegerät und eine wärmeisolierende Wandung dafür bekannt. Bei dieser Ausgestaltung kann der Isolationskörper zwei Schalen bzw. Häute aufweisen, zwischen denen wiederum ein Hohlraum ausgebildet ist, der evakuiert sein kann. Bei einer Ausführung kann vorgesehen sein, dass eine Haut dieses Isolationskörpers selbst einen eckigen Rahmen aufweist, an dem dann eine plattenartige Innenhaut und eine Außenhaut befestigt sind, so dass dadurch eine Gesamthülle für den Isolationskörper gebildet ist. Bei derartigen plattenartigen Isolationskörpern ist die Positionierung und Befestigung schwierig. In dem Zusammenhang kann ein vollflächiges Ankleben beispielsweise an einem Innenbehälter oder aber auch an einer Innenseite des Außenbehälters vorgesehen sein. Beispielsweise kann der Außenbehälter dann eine äußere Gehäusewand bilden, die den Innenbehälter umgibt. Der Zwischenraum zwischen dem Innenbehälter und dem Außenbehälter kann zusätzlich dann noch mit einem thermisch isolierenden Schaummaterial ausgefüllt sein. Gerade bei einer Tür ist ein derartiger Aufbau jedoch montageintensiv und die Tür durch die Vielzahl der Komponenten auch relativ dick gestaltet. Dadurch wird entweder das Gerät vergrößert oder ein Nutzvolumen des Innenraums verkleinert.

Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Wandung für ein Haushaltskältegerät sowie ein derartiges Haushaltskältegerät zu schaffen, welche bzw. welches eine vereinfachte und dennoch genaue Positionierung und Halterung eines thermischen Isolationskörpers ermöglicht.

Diese Aufgabe wird durch eine Wandung und ein Haushaltskältegerät gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Eine erfindungsgemäße Wandung für ein Haushaltskältegerät umfasst zumindest einen thermischen Isolationskörper. Dieser Isolationskörper ist von einem viereckigen Trägerrahmen gehalten und umfangsseitig umgeben und der Trägerrahmen weist vier separate Trägerrahmenteile auf, die zur viereckigen Ausbildung verbindbar sind. Durch eine derartige Ausgestaltung wird eine Wandung bereitgestellt, die ein sicheres und zuverlässiges Halten eines derartigen thermischen Isolationskörpers ermöglicht. Darüber hinaus ist der Trägerrahmen durch einen derartigen modularen Aufbau aus exakt vier separaten Einzelteilen sehr montagearm in seine Endausgestaltung verbringbar. Insbesondere können dadurch geometrisch sehr einfache Einzelteile in Form der Trägerrahmenteile hergestellt werden, die dann nachfolgend einfach verbunden werden können. Gerade diese Herstellung von separaten geometrisch einfachen Trägerrahmenteilen ist sowohl zeitmäßig als auch kostenmäßig sehr vorteilhaft. Gerade die Separierung eines viereckigen Trägerrahmens in exakt vier Einzelteile, die dann entsprechend zusammengesetzt werden, vermag die oben genannten Vorteile besonders zu begünstigen. Insbesondere kann somit jede Seitenlänge dieser viereckigen Geometrie zumindest im Wesentlichen durch ein Trägerrahmenteil, d.h. ein einzelnes Bauteil, gebildet werden. Hierdurch ergibt sich einerseits eine sehr hohe Verbindungssteifigkeit, andererseits ist die Bauteilzahl pro Seitenlänge einer derartigen viereckigen Geometrie minimiert. Nicht zuletzt lassen sich dann auch spezifische Verbindungsstellen bilden, die im Hinblick auf den Montageaufwand optimiert sind und bezüglich der Stabilität des Trägerrahmens an sehr geeigneten Stellen vorgesehen sein können.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass jeweils zwei gegenüberliegende Trägerrahmenteile Gleichteile sind. Dies bringt wesentliche Vorteile bei der Fertigung und Entwicklung sowie der Lagerhaltung. Nicht zuletzt wird durch eine derartige Ausgestaltung auch ein sehr symmetrischer Aufbau des Trägerrahmens ermöglicht, der im Hinblick auf gleichmäßige Stabilität und Funktionseigenschaften verbessert ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest ein im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens horizontal angeordnetes erstes Trägerrahmenteil vertikal orientierte zweite Verbindungsstege zum Verbinden mit im zusammengesetzten Zustand vertikalen zweiten Trägerrahmenteilen integriert aufweist. Dadurch wird einerseits eine hochstabile Verbindung geschaffen, die ohne weitere zusätzliche Verbindungsbauteile erreicht werden kann. Durch die Integration und somit einstückige Ausgestaltung der Verbindungsstege mit den spezifischen Trägerrahmenteilen wird auch ein Montageaufwand von separaten Verbindungsteilen an einen derartigen Trägerrahmenteil verhindert. Ferner kann durch eine derartige Ausgestaltung auch eine unerwünschte Positionstoleranz zwischen einem Trägerrahmenteil und einem Verbindungselement, wenn diese separat ausgebildet und miteinander verbunden werden müssen, verhindert werden. In der Wandung kann der Trägerrahmen in diesem zusammengesetzten Zustand oder um 90 Grad verkippt eingesetzt werden, d.h. indem vormals vertikal orientierte Elemente horizontal orientiert werden und umgekehrt.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass ein stabförmiges vertikales Trägerrahmenteil zumindest an einem Ende einen zur Aufnahme eines Verbindungsstegs ausgebildeten Koppelbereich aufweist. Insbesondere ist dieser Koppelbereich ein Hohlraum. Durch eine derartige Ausgestaltung kann eine sehr platzsparende Verbindung geschaffen werden, indem der Verbindungssteg in den Hohlraum eingebracht ist. Es ist somit keinerlei Verbreiterung eines Trägerrahmenteils erforderlich und der Verbindungssteg kann dann auch versteckt angeordnet sein. Darüber hinaus kann durch eine derartige Ankopplung auch eine sehr robuste und in mehrere Raumrichtungen haltende Verbindung geschaffen werden. Indem der Hohlraum umfangsseitig geschlossen ist, wird auch der Verbindungssteg umfangsseitig vorstehend umgriffen, wodurch einerseits die mechanische Verbindung nochmals stabilisiert und andererseits der Verbindungssteg umgriffen ist, so dass er auch nicht unerwünscht verkippen oder herausrutschen kann.

Vorzugsweise weist der Verbindungssteg eine Versteifungsstruktur, insbesondere eine Fachwerkstruktur, auf. Die mechanische Stabilität und insbesondere die Verbindungssteifigkeit sind dadurch wesentlich verbessert. Die Trägerfunktionalität des gesamten Trägerrahmens ist dadurch ebenfalls verbessert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwei, insbesondere ausschließlich nur zwei, gegenüberliegende Trägerrahmenteile, insbesondere im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens vertikale Trägerrahmenteile, als extrudierte Hohlkammerprofile ausgebildet sind. Gerade diese spezifischen Ausgestaltungen sind besonders vorteilhaft, wenn an den Enden Hohlräume zur Aufnahme der Verbindungsstege vorgesehen sein sollen. Zum einen können somit dann auch diese den Hohlraum begrenzenden Geometrien, die auch komplexer ausgestaltet sein können, sehr präzise und formstabil ausgebildet werden.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zwei, insbesondere ausschließlich nur zwei, gegenüberliegende Trägerrahmenteile, insbesondere im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens horizontale Trägerrahmenteile, als Spritzgussteile ausgebildet sind. Da bei spezifischen Ausgestaltungen gerade diese Trägerrahmenteile keine in Längsrichtung des Trägerrahmenteils ausgebildeten Hohlkammerstrukturen aufweisen, ist bei diesen die Ausgestaltung als Spritzgussteile vorteilhaft. Auch hier können somit im Hinblick auf den Fertigungsaufwand und somit auch kostenmäßig Vorteile erzielt werden. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Verbindung zwischen den separaten Trägerrahmenteilen zerstörungsfrei lösbar ausgebildet ist. Dies hat einen wesentlichen Vorteil dahingehend, dass somit der modular aufgebaute Trägerrahmen jederzeit wieder zerlegt werden kann. Das hat sowohl im Hinblick auf Wartung und Montage Vorteile. Ein wesentlicher Vorteil ist dies insbesondere bei der Demontage der Wandung zur Herausnahme und Zugänglichkeit zu dem dadurch gehaltenen Isolationskörper.

Die zerstörungsfrei lösbaren Verbindungen können beispielsweise Steckverbindungen oder Schraubverbindungen oder Rastverbindungen sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass bei einer alternativen Ausgestaltung die Verbindungen zwischen den Trägerrahmenteilen zerstörungsfrei unlösbar sind. Beispielsweise können hier Nietverbindungen, Klebeverbindungen oder Schweißverbindungen vorgesehen sein.

Vorteilhaft ist es, dass an den Trägerrahmenteilen jeweils an einem Innenrand bzw. einem innenliegenden Umfangsrand eine elastische Dichtung angeordnet ist.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest einige Dichtlippen von den Trägerrahmenteilen an den Enden zu einer Längsachse der jeweiligen Dichtlippe hin betrachtet schräg orientierte Ränder aufweisen und im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens jeweils schräge Dichtlippen in Richtung der Längsachse überlappend und einander anliegend angeordnet sind. Es ist somit im gewissen Maße eine verzahnte Struktur zwischen den Dichtlippen von zwei verschiedenen Dichtungen von zwei verschiedenen Trägerrahmenteilen, die aneinander angrenzend benachbart sind, ausgebildet. Die Dichtfunktionalität gerade in den Übergangsbereichen zwischen zwei Trägerrahmenteilen und somit auch den Dichtungen ist dadurch verbessert. Gerade dann, wenn bei den viereckigen Ausgestaltungen die Trägerrahmenteile insbesondere senkrecht und somit im 90°-Winkel zueinander angeordnet sind, ist dies vorteilhaft.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass zumindest eine Dichtlippe frei kragend und hohlraumfrei ausgebildet ist. Im Querschnitt bildet sich dadurch eine relativ dünne Ausgestaltung einer Dichtlippe, die im Hinblick auf die Anlage an dem Isolationskörper daher relativ flexibel ist und sehr genau positionierbar ist. Nicht zuletzt lässt sich dadurch auch die grundsätzliche Anlage der Dichtlippe an dem Isolationskörper verbessern. Durch die hohlraumfreie Ausgestaltung wird andererseits jedoch eine massivere Dichtung geschaffen, die ein unerwünschtes Verformen in sich selbst, das bei vorhandenen Hohlräumen auftreten kann, vermeidet. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die erste Dichtlippe zur zweiten Dichtlippe beabstandet angeordnet ist und in die gleiche Richtung wie die zweite Lippe schräg orientiert ist. Die oben genannten Vorteile werden dadurch nochmals begünstigt. Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dichtung im Querschnitt betrachtet U-förmig ausgebildet ist. Dadurch ist eine im Querschnitt zum Isolationskörper hin offene Dichtung gebildet, wodurch die oben genannten Vorteile besonders hervortreten.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Dichtung zerstörungsfrei unlösbar an dem Innenrand angeordnet ist. Eine unerwünschte Positionsveränderung zwischen der Dichtung und dem Trägerrahmen ist dadurch verhindert.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Isolationskörper ein Vakuumisolationskörper bzw. ein Vakuumisolationselement ist.

Der Vakuumisolationskörper ist insbesondere durch eine Innenhaut bzw. Innenschale und einer Außenhaut bzw. einer Außenschale gebildet, wobei in einem Zwischenraum zwischen der Innenschale und der Außenschale ein Füllmaterial bzw. ein Stützkörper enthalten ist. Dieses Füllmaterial kann beispielweise Kieselsäure umfassen bzw. ist Kieselsäure. Es können jedoch auch andere bekannte Isolationsmaterialien als Füllmaterial vorgesehen sein. So können auch hochporöse Festkörper eingesetzt sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Wandung eine Tür für das Haushaltskältegerät ist. Vorzugsweise ist sie als Vollvakuumtür ausgebildet, was bedeutet, dass neben zumindest einem thermischen Isolationskörper in Form eines Vakuumisolationskörpers kein zusätzlicher thermischer Isolationsschaum vorgesehen ist, der dann das Vakuumisolationselement zumindest bereichsweise umgibt. Bei zumindest gleicher thermischer Isolationswirkung kann dann die Dicke der Tür verringert werden, wodurch das Nutzvolumen des Innenraums erhöht werden kann.

Des Weiteren betrifft die Erfindung ein Haushaltskältegerät mit zumindest einer erfindungsgemäßen Wandung oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Insbesondere ist vorgesehen, dass mit diesem Trägerrahmen neben dem Halten des Isolationskörpers auch ein Trägerelement für ein weiteres Funktionsbauteil und/oder einer Außenwand, insbesondere der Tür, vorgesehen ist. Vorzugsweise ist auch ein Außenblech, welches den außenseitigen und frontseitigen Abschluss einer Tür bildet, an dem Trägerrahmen montiert. Als Funktionsbauteile, die zusätzlich an dem Trägerrahmen angeordnet sein können, werden beispielsweise Scharniere und/oder Versteifungsteile und/oder Lagerteile genannt. Beispielsweise kann somit der Trägerrahmen auch als Anschlagpunkt für Flachscharniere und für Einstellleisten einer Möbelplatte dienen, die beispielsweise eine Möbelfrontplatte einer Haushaltskältegerätetür sein kann. Darüber hinaus können somit auch Lagerpunkte für Schleppscharniere gebildet sein, und Befestigungspunkte für das bereits genannte Außenblech der Tür sowie Abschlussleisten für die Tür ausgebildet sein.

Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung. Die vorstehend in der Beschreibung genannten Merkmale und Merkmalskombinationen sowie die nachfolgend in der Figurenbeschreibung genannten und/oder in den Figuren alleine gezeigten Merkmale und Merkmalskombinationen sind nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinationen oder in Alleinstellung verwendbar, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen. Es sind somit auch Ausführungen von der Erfindung als umfasst und offenbart anzusehen, die in den Figuren nicht explizit gezeigt und erläutert sind, jedoch durch separierte Merkmalskombinationen aus den erläuterten Ausführungen hervorgehen und erzeugbar sind.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht von hinten einer als Tür ausgebildeten

Wandung des Haushaltskältegeräts gemäß Fig. 1 ; eine Explosionsdarstellung des Ausführungsbeispiels der Tür gemäß Fig. 2;

eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Trägerrahmens mit vier separaten Trägerrahmenteilen im zusammengesetzten Zustand von einer ersten Betrachtungsseite aus gesehen; der Rahmen gemäß Fig. 4 von der gegenüberliegenden Betrachtungsseite aus gesehen; eine perspektivische Darstellung eines Teilausschnitts des Rahmens gemäß Fig. 4 und Fig. 5 im separierten Zustand von drei Trägerrahmenteilen;

Fig. 7 eine vergrößerte Darstellung eines Ausschnitts der Darstellung in Fig. 5;

Fig. 8 eine vergrößerte Darstellung an einer anderen Stelle des Trägerrahmens gemäß Fig. 5; und

Fig. 9 eine Schnittdarstellung eines Teilausschnitts der Darstellung in Fig. 2.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In Fig. 1 ist in einer perspektivischen Darstellung ein Haushaltskältegerät 1 gezeigt, welches zur Aufnahme von Lebensmitteln, wie beispielsweise Getränken und Speisen, ausgebildet ist. Das Haushaltskältegerät 1 kann beispielsweise ein Kühlgerät oder ein Gefriergerät oder ein Kühl-Gefrier-Kombigerät sein.

Das Haushaltskältegerät 1 umfasst ein Gehäuse 2, welches ein Außengehäuse bzw. einem Außenbehälter 3 und ein darin angeordnetes Innengehäuse umfasst, welches ein Innenbehälter 4 ist. Der Außenbehälter 3 umgibt den Innenbehälter 4, wobei beide frontseitig eine Beschickungsöffnung aufweisen, die durch eine Tür 5 verschließbar ist. Der Innenbehälter 4 begrenzt mit seitlichen Wänden bzw. seitlichen Wandungen 4a und 4b sowie einer Rückwand bzw. einer hinteren Wandung 4c, sowie einer Bodenwandung 4d und einer Deckenwandung 4e einen Innenraum 6. Abhängig davon, wie das Haushaltskältegerät 1 ausgebildet ist, kann dieser Innenraum vollständig ein Kühlfach sein oder ein No-Frost-Fach umfassen, oder ein Gefrierfach sein. Es kann auch vorgesehen sein, dass das Haushaltskältegerät 1 als Innenraum 6 ein Kühlfach aufweist, in dem innenliegend ein Gefrierfach integriert ist, welches insbesondere dann durch eine weitere eigene Gefrierfach-Tür verschließbar ist.

Im Ausführungsbeispiel ist vorgesehen, dass die Tür 5 zum Verschließen des Innenraums 6 eine Vakuumisolationstür, insbesondere eine Vollvakuumtür, ist. Dazu ist vorgesehen, dass die Tür 5 zumindest ein Vakuumisolationselement, welches einen thermischen Isolationskörper darstellt, aufweist. Die Tür 5 stellt darüber hinaus ebenfalls eine Wandung des Haushaltskältegeräts 1 dar.

In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Ansicht auch eine Innenseite 7 der Tür 5 mit dem Vakuumisolationselement 8 dargestellt. Die Tür 5 umfasst neben dem plattenartigen rechteckigen Vakuumisolationselement 8 einen Trägerrahmen 9. Der Trägerrahmen 9 umgreift umfangsseitig das Vakuumisolationselement 8 vollständig. Das Vakuumisolationselement 8 ist somit von dem Trägerrahmen 9 insbesondere an einem Umfangsrand 8a des Vakuumisolationselements 8 gehalten.

Der Trägerrahmen 9 ist ebenfalls rechteckig gestaltet.

Der Trägerrahmen 9 ist darüber hinaus aus Kunststoff ausgebildet und insbesondere durch Spritzgussteile und extrudierte Hohlkammerprofile realisiert. Es kann vorgesehen sein, dass der Trägerrahmen 9 aus einem einzigen Kunststoffmaterial oder aus zumindest zwei unterschiedlichen Kunststoffmaterialien ausgebildet ist.

In Fig. 3 ist in einer Explosionsdarstellung die Tür 5 gezeigt. Es ist dabei zu erkennen, dass das Vakuumisolationselement 8 eine hintere bzw. Innenschale 10 aufweist, die einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist. Darüber hinaus umfasst das Vakuumisolationselement 8 eine vordere Schale bzw. eine Außenschale 1 1 , welche ebenfalls einstückig aus Kunststoff ausgebildet ist. Im zusammengesetzten Zustand des Vakuumisolationselements 8 sind die beiden Schalen 10 und 1 1 miteinander verbunden. Beispielsweise kann hier ein Verkleben oder Verschweißen vorgesehen sein. In dem zwischen den Schalen 10 und 1 1 gebildeten Zwischenraum bzw. Hohlraum ist ein Füllkörper bzw. Stützkörper 12 eingebracht. Beispielsweise kann hier ein poröser Festkörper vorgesehen sein. In bevorzugter Weise ist Kieselsäure als Füllmaterial vorgesehen. Dieser Zwischenraum zwischen den Schalen 10 und 1 1 ist evakuiert.

Darüber hinaus ist in Fig. 3 eine umlaufende Dichtung 13 gezeigt, die im zusammengesetzten Zustand an dem Trägerrahmen 9 angeordnet ist. Der Trägerrahmen 9 ist somit multifunktionell gestaltet und zur Aufnahme mehrerer unterschiedlicher separater gegenständlicher Komponenten vorgesehen. Neben der Dichtung 13 kann darüber hinaus jedoch auch noch ein anderes Funktionsbauteil zusätzlich an dem Trägerrahmen 9 angeordnet sein. Beispielsweise können hier ein Scharnier und/oder eine Lagereinheit und/oder ein Versteifungsteil vorgesehen sein. Im Ausführungsbeispiel umfasst der Trägerrahmen 9 durch seine rechteckige Formgebung vier Trägerrahmenteile 14, 15, 16 und 17. Die beiden Trägerrahmenteile 14 und 16, welche geradlinige längliche Bauteile sind, erstrecken sich vertikal und parallel. Ebenso erstrecken sich die horizontal angeordneten Trägerrahmenteile 15 und 17 parallel zueinander.

Die Tür 5 umfasst darüber hinaus eine außenseitige bzw. frontseitige Abdeckung 18, die beispielweise ein plattenartiges Außenblech ist.

In zumindest einem der Trägerrahmenteile 14 bis 17 kann auch integriert und somit innenliegend ein metallisches Versteifungsteil eingebettet sein. Insbesondere ist diese Integration derart, dass das metallische Versteifungsteil vollständig von dem Kunststoffmaterial des Trägerrahmenteils 14 bis 17 umschlossen ist.

In Fig. 4 ist der Trägerrahmen 9 mit den in Fig. 3 separiert gezeigten vier Trägerrahmenteilen 14 bis 17 im zusammengesetzten Zustand dargestellt. Es ist dabei die Betrachtung von einer ersten Seite gesehen, die im zusammengesetzten Zustand der Tür 5 der Abdeckung 18 zugewandt ist. Wie zu erkennen ist, sind die beiden horizontalen Tragerrahmenteile 15 und 17 jeweils einstückige Spritzgussteile. Sie weisen innenliegend jeweils Fachwerkkonstruktionen bzw. Fachwerkstrukturen 19 auf.

Eckbereiche 9a, 9b, 9c und 9d des Trägerrahmens 9 sind in die horizontalen Tragerrahmenteile 15 und17 integriert. Diese sind somit quasi um die Eckbereiche 9a bis 9d herumgezogen.

Die beiden geradlinig ausgebildeten stabförmigen vertikalen Tragerrahmenteile 14 und 16 sind im Ausführungsbeispiel als extrudierte Hohlkammerprofile ausgebildet. Die vier Tragerrahmenteile 14 bis 17 sind an Verbindungsstellen 20a und 20b sowie 21 a und 21 b miteinander verbunden. Im Ausführungsbeispiel sind hierbei Steckverbindungen vorgesehen.

In Fig. 5 ist der Trägerrahmen 9 von der gegenüberliegenden Betrachtungsseite aus gezeigt. Diese ist der Abdeckung 18 im zusammengesetzten Zustand der Tür 5 abgewandt ausgebildet.

Wie aus der Darstellung in Fig. 5 zu erkennen ist, ist der Trägerrahmen 9 und somit auch alle vier Trägerrahmenteile 14 bis 17 abgedeckt und die Fachwerkstruktur 19 der Trägerrahmenteile 15 und 17 ist somit an dieser Seite nicht zu erkennen.

Die Trägerrahmenteile 14 bis 17 umfassen jeweils Nutabschnitte, die im zusammengesetzten Zustand gemäß Fig. 4 und Fig. 5 eine vollständig geschlossen umlaufende Nut 22 bilden. In dieser ist dann die Dichtung 13 angeordnet.

Darüber hinaus ist an einem Innenrand bzw. einem inneren schmalen Umfangsrand 23 der Trägerrahmenteile 14 bis 17 eine zur Dichtung 13 separate weitere Dichtung 24 ausgebildet. Die Dichtung 24 ist somit an jedem einzelnen separaten Trägerrahmenteil 14 bis 17 als Teilabschnitt ausgebildet, so dass im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens 9 insbesondere auch diese weitere Dichtung 24 vorzugsweise durch die Einzelstücke vollständig umlaufend und geschlossen ausgebildet ist. In Fig. 6 ist ein oberer Teilbereich des Trägerrahmens 9, wie er in Fig. 5 gezeigt ist, dargestellt, wobei hier die Trägerrahmenteile 14, 16 und 17 separiert gezeigt sind.

Wie dabei zu erkennen ist, weist das horizontale Trägerrahmenteil 17 vertikal nach unten stehende Verbindungsstege 17a und 17b auf. Auch diese weisen jeweils eine Fachwerkstruktur 19 auf.

Darüber hinaus ist in Fig. 6 zu erkennen, dass die vertikalen Trägerrahmenteile 14 und 16 an dem Trägerrahmenteil 17 zugewandten Enden 14a und 16a als Hohlkammern ausgebildet sind und Aufnahmen 14b und 16b aufweisen. In diese tauchen die Verbindungsstege 17a und 17b im zusammengesetzten Zustand ein. Die Aufnahmen 14b und 16b gemäß ihrer Hohlraumstruktur sind umfangsmäßig vollständig geschlossen, so dass im zusammengesetzten Zustand auch die Verbindungsstege 17a und 17b umfangsseitig durch diese Hohlräume bzw. die begrenzenden Wände umschlossen sind. In analoger Weise ist das untere Trägerrahmenteil 15 mit entsprechenden Verbindungsstegen ausgebildet, die dann in ebenfalls analog ausgebildete Hohlräume an den unteren Enden der Trägerrahmenteile 14 und 16 eingesteckt sind.

Die Verbindungen 20a, 20b, 21 a und 21 b sind somit im Ausführungsbeispiel zerstörungsfrei lösbare Verbindungen.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die an dem Innenrand 23 ausgebildete Dichtung 24 im Querschnitt, wie er beispielsweise in Fig. 7 dargestellt ist, zumindest an den dann dem Vakuumisolationselement 8 zugewandten Enden U-förmig ausgebildet ist. Die Dichtung 24 umfasst eine erste Dichtlippe 24a sowie eine zweite Dichtlippe 24b. Die beiden Dichtlippen 24a und 24b sind in Tiefenrichtung (z-Richtung) der Tür 5 betrachtet nach hinten orientiert und somit von dem Teil 18 weg orientiert schräg gestellt. Sie sind darüber hinaus im Wesentlichen parallel zueinander orientiert. Die Dichtlippen 24a und 24b sind jeweils für sich betrachtet hohlraumfrei und frei kragend angeordnet. Die einzelnen separaten Abschnitte der Dichtung 24, wie sie an den jeweiligen Trägerrahmenteilen 14 bis 17 angeordnet sind, schließen im zusammengesetzten Zustand des Trägerrahmens 9 unmittelbar aneinander anliegend an. Wie dazu aus der Darstellung in Fig. 8 zu erkennen ist, in der ihr perspektivischer Darstellung ein Teilausschnitt II gemäß Fig. 5 gezeigt ist, sind die aneinander angrenzenden Abschnitte der Dichtung 24 ganz spezifisch geformt. So ist zu erkennen, dass an einem unteren Ende 24c des Dichtungsabschnitts der Dichtung 24 am Trägerrahmenteil 14 die Dichtlippe 24a einen schräg orientierten abschließenden Rand 241 a aufweist. Die Schrägstellung ist dabei im Vergleich zu einer Längsachse A dieses Dichtungsabschnitts, wobei die Längsachse A in y-Richtung orientiert ist. In entsprechender Weise ist ein abschließender Rand 241 b der Dichtlippe 24b schräg gestellt und somit quasi hinterschnitten ausgebildet. Die Dichtlippen 24a und 24b verlaufen somit an den jeweiligen Enden spitz zu. Wie darüber hinaus in Fig. 8 zu erkennen ist, sind Dichtlippen 24a und 24b des Abschnitts der Dichtung 24, wie er an den Innenrand des unteren Trägerrahmenteils 15 angeordnet ist, komplementär dazu ausgebildet. Es ist gemäß Fig. 8 zu erkennen, dass somit die jeweils komplementär an den Enden spitz zulaufenden Dichtlippen 24a und 24b ineinandergreifen und somit überlappen und somit quasi im gewissen Maße verzahnt sind. Sie schließen dann über die gesamte Länge der Ränder 241 a und 241 b aneinander an. Diese Ausgestaltung gerade in den Eckbereichen 9a bis 9d ist für die Dichtwirkung besonders vorteilhaft und einerseits können somit in Tiefenrichtung (z-Richtung) unerwünschte Überlappungen vermieden werden, so dass eine Wellenbildung und somit eine unzureichende Dichtanlage der Dichtung in dem Vakuumisolationselement 8 bzw. an einem Umfangsrand 8a vermieden ist.

In Fig. 9 ist in einer Schnittdarstellung entlang der Schnittlinie IX-IX in Fig. 2 die Tür 5 gezeigt. Die Dichtlippen 24a und 24b mit ihren Anlagen an dem schmalen Umfangsrand 8a des Vakuumisolationselements 8 sind gezeigt. Bezugszeichenliste

1 Haushaltskältegerät

2 Gehäuse

3 Außengehäuse

4 Innengehäuse

4a, 4b Seitliche Wandungen

4c Hintere Wandung

4d Bodenwandung

4e Deckenwandung

5 Tür

6 Innenraum

7 Innenseite

8 Vakuumisolationselement

8a Umfangsrand

9 Trägerrahmen

9a, 9b, 9c, 9d Eckbereiche

10 Innenschale

1 1 Außenschale

12 Füllkörper

13 Dichtung

14, 15, 16, 17 Trägerrahmenteile

17a,b Verbindungsstege

18 Abdeckung

19 Fachwerkstruktur

20a, 20b Verbindungsstellen

21 a, 21 b Verbindungsstellen

22 Nut

23 Innenrand

24 Dichtung

24a, 24b Dichtlippen

24c Unteres Ende

241 a Rand Rand Längsach