Die vorliegende Erfindung betrifft eine Einspülanordnung mit Wasservorlage für eine Waschmaschine mit einem Laugenbehälter, wobei die Einspülanordnung eine Einspülschale umfasst, aus der dem Laugenbehälter über einen Verbindungsschlauch mit Wasser vermischtes Waschmittel zuführbar ist und wobei der Verbindungsschlauch mit einem Auslaufstutzen der Einspülschale verbindbar ist.

Derartige Einspülanordnungen sind bekannt. Beispielsweise geht aus der DE 198 47 486 C1 eine Waschmaschine oder ein Waschtrockner mit einem Laugen- behälter und mit einem Waschmitteleinspülkasten hervor, aus dem dem Laugenbehälter über einen elastischen Verbindungsschlauch mit Wasser vermischtes Waschmittel zuführbar ist. Das einzuspülende Waschmittel wird in eine Waschmittelschublade eingegeben, die in dem Waschmitteleinspülkasten angeordnet ist. Das Waschmittel wird aus der Waschmittelschublade dem Waschmitteleinspülkasten zugeführt und von dort unter Beimischung von Wasser ausgespült und über den Verbindungsschlauch in den Laugenbehälter der Waschmaschine eingeleitet.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, eine derartige Einspülanordnung dahingehend zu verbessern, dass sie eine verbesserte Einspülfunktion besitzt.

Diese Aufgabe wird mit einer Einspülanordnung mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 gelöst.

Der wesentlichen Vorteil der vorliegenden Erfindung besteht darin, dass durch die in den Auslaufbereich der Einspülschale integrierte Wasservorlage ein optimiertes Einspülsystem geschaffen wird, bei dem insbesondere auch bei hohen Drehzahlen die Wasservorlage besteht und vorteilhafterweise Klopfgeräusche vermieden werden. Dabei ist diese Integration gemäß einem weiteren Vorteil der Erfindung ohne zusätzliche Kosten möglich.

Ein weiterer Vorteil besteht darin, dass die Wasservorlage bei der erfindungsgemäßen Einspülanordnung kostengünstig in den Auslaufbereich der Einspülschale integriert ist.

Vorteilhafterweise wirkt die durch die Erfindung geschaffene Wasservorlage als sicherer Geruchs- und Dampfverschluss.

Durch die zumindest teilweise Integration der Wasservorlage in den Auslaufbereich der Einspülschale ist eine verbesserte Bauraumausnutzung möglich. Diese Integration der Wasservorlage in die Einspülschale führt auch zu einer verbesserten Einspülfunktion sowie zu einer erheblichen Kostenreduzierung, vor allem auch durch die Vereinfachung der Geometrie des Einfüllschlauches. Vorteilhafterweise führt die vereinfachte und optimierte Schlauchgeometrie bei Geräten mit erhöhten Drehzahlen zur Vermeidung von Klopfgeräuschen.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung gehen aus den Unteransprüchen hervor.

Im folgenden werden die Erfindung und deren Ausgestaltungen im Zusammenhang mit den Figuren näher erläutert. Es zeigen

Figur 1 in schematischer Darstellung eine an sich bekannte Waschmaschine;

Figur 2 eine erste bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einspülanordnung, wobei die Wasservorlage durch eine Mulde in der Bodenwand des Unterteiles der Einspülschale und eine Trennwand am Oberteil der Einspülschale realisiert ist; und

Figur 3 eine zweite bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Einspülanordnung, bei der die Wasservorlage in der Einspülschale durch eine spe- zielle Formgebung der Bodenwand der Einspülschale sowie des mit der Einspülschale verbundenen Auslaufstutzens realisiert ist.

Gemäß Figur 1 umfasst eine an sich bekannte Waschmaschine 1 , bei der es sich auch um einen Waschtrockner handeln kann, im wesentlichen einen Laugenbehälter 2, in dem eine nicht näher dargestellte Wäschetrommel angeordnet ist, die durch einen vorzugsweise am Laugenbehälter 2 montierten Antrieb 3 in Drehung versetzt wird und in die über einen durch eine Tür verschließbaren Zugang 4 Waschgut eingebbar ist. An der Oberseite der Waschmaschine 1 befindet sich eine Einspülanordnung 5 zum Ein-

spülen von Waschmittel, die im wesentlichen eine Einspülschale 6 mit einem Auslaufstutzen 7 umfasst. Der Auslaufstutzen 7 ist über einen Verbindungsschlauch 8 mit dem Laugenbehälter 2 verbunden. Während des Waschvorganges wird Waschmittel aus einem nicht näher dargestellten Vorratsbehälter der Einspülschale 6 zugeführt und von dort unter Beimischung von Wasser ausgespült und über den Auslaufstutzen 7 sowie den Verbindungsschlauch 8 in den Laugenbehälter 2 eingeleitet.

Gemäß Figur 2 umfasst eine erste Ausführungsform der vorliegenden Einspülanordnung 5 eine Einspülschale 6, die bei dieser Ausführungsform aus einem Unterteil 9 und einem daran oberseitig befestigbaren deckeiförmigen Oberteil 10 besteht. Das Einspü- len von Wasser und/oder Waschmittel erfolgt beispielsweise über einen schematisch dargestellten Zulauf 11.

Das Oberteil 10 weist vorzugsweise die Form einer Platte auf, in deren Randbereich eine Befestigungseinrichtung 12 zur Befestigung des Oberteiles 10 am oberen Rand des Unterteiles 9 vorgesehen ist. Zweckmäßigerweise weist die Befestigungseinrichtung 12 einen den Endbereich des oberen Randes des Unterteiles 9 innen- und außenseitig U-förmig übergreifenden Randbereich auf. Auf diese Weise kann das Oberteil 10 einfach auf den oberen Rand des Unterteiles 9 aufgesetzt werden.

Das Unterteil 9 weist eine in Richtung auf den Auslaufstutzen 7 schräg nach unten verlaufende Bodenwand 13 auf, die zu einer dem Auslaufstutzen 7 vorgelagerten Mulde 14 verläuft, die als Wasservorlage dient und in der sich Wasser 15 ansammelt, da sie tiefer liegt als der Ort 20, an dem die Mulde 14 in den Auslaufstutzen 7 übergeht. In das in der Mulde 14 enthaltene Wasser 15 ragt von oben her als Trenneinrichtung eine Trennwand 16 hinein, die das Unterteil 9 in Verbindung mit dem in der Mulde 14 enthaltenen Wasser und dem dadurch gebildeten Wasserverschluss in zwei voneinander getrennte Räume 17 und 18 unterteilt, wobei der Raum 18 mit dem Auslaufstutzen 7 und über den daran befestigten Verbindungsschlauch 8 mit dem Laugenbehälter 2 in Verbindung steht und wobei der Raum 17 der Seite des Zulaufes 11 zugeordnet ist.

Die Mulde 14 und die Trennwand 16 erstrecken sich vorzugsweise über die gesamte Breite der Einspülschale 6.

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Besonders vorteilhaft ist es, wenn bei der in der Figur 2 dargestellten Ausführungsform die Trennwand 16 einstückig mit dem Oberteil 10 ausgebildet und so bemessen ist, dass ihr unterer Endbereich nach dem Aufsetzen des Oberteils 10 auf das Unterteil 9 in das in der Mulde 14 befindliche Wasser 15 eintaucht, d.h. also nach unten über das Niveau des Ortes 20 hinausragt, an dem das untere Ende des Auslaufstutzens 7 an die Seitenwand 19 des Unterteiles 9 angesetzt ist.. Die Trennwand kann alternativ jedoch auch mit dem Unterteil 9, insbesondere mit der Seitenwand 19 desselben, verbunden sein, wie dies in der Figur 2 durch die gestrichelte Linie 21 schematisch dargestellt ist.

Zweckmäßigerweise ist das gesamte Unterteil 9, das die Bodenwand 13, die Mulde 14 und den Auslaufstutzen 7 sowie die Seitenwand 19 umfasst, einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Dies gilt gleichermaßen für das dargestellte Oberteil 10 mit der Trennwand 16 und der Befestigungseinrichtung 12. Die durch die Linie 21 dargestellte Trennwand der zuvor genannten Alternative ist vorzugsweise ebenfalls einstückig mit dem Unterteil 9 aus einem Kunststoffmaterial hergestellt.

Die Figur 3 zeigt eine weitere Ausführungsform der vorliegenden Erfindung, bei der die als Wasservorlage dienende Mulde 14 direkt durch eine spezielle Formgebung des Unterteiles 9 realisiert ist. Einzelheiten der Figur 3, die bereits im Zusammenhang mit der Figur 2 erläutert wurden, sind in der entsprechenden Weise bezeichnet. Wie dies ersichtlich ist, verläuft die Bodenwand 13 des Unterteiles 9 wieder schräg nach unten in Richtung auf den Auslaufstutzen 7 bis zur Mulde 14, die der dem Auslaufstutzen 7 zugewandten Seitenwand 19 der Einspülschale 6 vorgelagert ist. Der Auslaufstutzen 7 ist an die Seitenwand 19 angesetzt und mündet direkt in das in der Mulde 14 befindliche Wasser 15. Dies bedeutet, dass der obere Endbereich 22 des Auslaufstutzens 7 unterhalb der Oberfläche des in der Mulde 14 angeordneten Wassers liegt. Auf diese Weise wird der Raum 18 des Auslaufstutzens 7 vom Raum 17 der Einspülschale 6 siphonartig getrennt. Die Mulde 14 erstreckt sich vorzugsweise über die gesamte Breite der Einspülschale 6.

Zweckmäßigerweise ist die gesamte Einspülschale 6 mit der Bodenwand 13, der Mulde 14, dem Auslaufstutzen 7 und der Seitenwand 19 einstückig aus einem Kunststoffmaterial hergestellt. Der Auslaufstutzen 7 verläuft ausgehend von der Mulde 14 schräg nach oben von der Seitenwand 19 weg.

Es wird darauf hingewiesen, dass es für die Ausgestaltung der Einspülschale 6 im Zusammenhang mit der vorliegenden Erfindung von Bedeutung ist, dass durch eine in die Einspülschale 6 integrierte Mulde 14 und eine zugeordnete Trenneinrichtung eine Wasservorlage bzw. ein Wasserverschluss besteht, der eine Trennung des Raumes 17 der Waschmittel- und Wasserzugabe der Einspülschale 6 von dem Raum 18 be- wirkt, der über den Auslaufstutzen 7 und den Verbindungsschlauch 8 mit dem Laugenbehälter 2 in Verbindung steht. Durch die Integration dieses Wasserverschlusses in die Einlaufschale 6 sind die eingangs erwähnten Vorteile erreichbar.

Bezugszeichenliste

1 Waschmaschine

2 Laugenbehälter

3 Antrieb

4 Zugang

5 Einspülanordnung

6 Einspülschale

7 Auslaufstutzen

8 Verbindungsschlauch

9 Unterteil

10 Oberteil

11 Zulauf

12 Befestigungseinrichtung

13 Bodenwand

14 Mulde

15 Wasser

16 Trennwand

17 Raum

18 Raum

19 Seitenwand

20 Ort

21 Linie

22 Endbereich