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Patent Searching and Data


Title:
WASHING OR LAUNDERING POST-TREATMENT AGENTS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/013456
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to powder, pasty or liquid washing or laundering post-treatment agents containing cyclodextrin, cyclodextrin derivatives as additives and substances forming cyclodextrin or cyclodextrin derivatives or their mixtures in the rinsing liquid. The tenside residues on textile surfaces can be efficiently reduced by using said substances.

Inventors:
DEHMER MICHAEL
SCHLEINIG CHRIS
MERZ THOMAS
EVERTS FRANK
Application Number:
PCT/EP1997/005092
Publication Date:
April 02, 1998
Filing Date:
September 17, 1997
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL ECOLAB GMBH & CO OHG (DE)
International Classes:
C11D1/62; C11D3/22; (IPC1-7): C11D3/22; C11D1/62
Domestic Patent References:
WO1994006899A11994-03-31
Foreign References:
EP0301847A11989-02-01
Other References:
DATABASE WPI Section Ch Week 8833, Derwent World Patents Index; Class D25, AN 88-231738, XP002055460
DATABASE WPI Section Ch Week 9616, Derwent World Patents Index; Class D25, AN 96-157617, XP002055461
DATABASE WPI Section Ch Week 9011, Derwent World Patents Index; Class A97, AN 90-080396, XP002055462
DATABASE WPI Section Ch Week 9303, Derwent World Patents Index; Class A11, AN 93-023457, XP002055463
Attorney, Agent or Firm:
Wacker, Manfred (Patente, D�sseldorf, TTP)
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Claims:
Patentansprüche
1. Pulverförmiges, pastöses oder flüssiges Wasch oder Wäschenach¬ behandlungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß als Additiv Cyclodextrin, Cyclodextrinderivate, in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyclo¬ dextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden enthalten sind.
2. Mittel nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß α, ß und/oder γ Cyclodextrine oder Cyclodextrinderivate eingesetzt werden.
3. Mittel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß man Cyclodextrin, Cyclodextrinderivate oder in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin, Cyclodextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.%, bezogen auf das Gewicht der zu reinigenden oder spülenden Textilien, zusetzt.
4. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß es einen pHWert zwischen 1 und 13 aufweist.
5. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß als Avivagemittel quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel I CH3 l+ [R2COO(CH2)nN(CH2)nOCOR2] X** (I) (CH2)nOH in der R2CO für einen aliphatischen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und 0, 1, 2 oder 3 Doppelbindungen, n für 2 oder 3 und X für Halogenid, Methosulfat oder Methophosphat steht, enthalten sind.
6. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungen der Formel I in einer Menge von 0,5 Gew.% bis 15 Gew %, vorzugsweise von 1 ,5 Gew.% und 5,5 Gew.% enthalten sind.
7. Mittel nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel weitere in Wasch oder Wäschenachbehandlungsmitteln übliche Bestandteile, wie Gerüststoffe, Enzyme, anorganische Salze, Säuren, Perlglanzmittel, Lösungsmittel, Färb und Duftstoffe und/oder optische Aufheller enthält.
8. Verwendung des Mittels nach einem der Ansprüche 1 bis 7 als Wäschenachbehandlungsmittel im Haushalt und/oder in gewerblichen Wäschereien.
9. Verwendung von Cyclodextrin, Cyclodextrinderivaten oder in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivate bildenden Substanzen oder Gemischen der voranstehenden zur Verbesserung der Löslichkeit von nichtionischen Tensiden, insbesondere zur Vermeidung des Absetzens der nichtionischen Tenside auf dem mit einem diese enthaltenden Waschmittel behandelten Textii.
10. Verfahren zum Behandeln von Textilien, dadurch gekennzeichnet, daß während des Waschvorgangs oder in einem Spülschritt nach dem Waschen der Spülflüssigkeit Cyclodextrin, Cyxlodextrinderivate oder in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyxlodextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden zugesetzt werden.
Description:
Wasch- oder Wäschenachbehandlungsmittel

Die vorliegende Erfindung betrifft ein pulverförmiges, pastöses oder flüssiges Wasch- oder Wäschenachbehandlungsmittel, das Cyclodextrin enthält, sowie ein Verfahren zum Behandeln von Textilien.

Bei Waschverfahren zum Waschen von Textilien werden diese nach dem Waschvorgang, in dem ein übliches Waschmittel zum Einsatz kommt, in einem oder mehreren Spülgängen mit Wasser gespült, um die Waschmittel wieder zu entfernen. Dabei lassen sich die einzelnen Waschmittelkomponenten nicht alle in gleichem Umfang herausspülen. Besondere Probleme bereiten die nichtionischen Tenside, die sich auf den Textilfasern absetzen. Ein weiteres Problem im Zusammenhang mit derartigen Rückständen besteht in der Schaumbildung in den Spülgängen, die sich in der Haushaltswäsche unangenehm bemerkbar macht und bei der gewerblichen Wäschere insbesondere bei kontinuierlich arbeitenden Waschstraßen zu Betriebsstörungen führen kann.

In gewerblichen Wäschereien werden in der Regel in mindestens einem Spülgang, vorzugsweise im letzten Spülgang, dem Spülwasser Absäuerungsmittel und/oder Weichspül- oder Avivagemittel zugesetzt. Auch im Spülvorgang bei der maschinellen Haushaltswäsche sind Weichspül- oder Avivagemittel üblich.

Absäuerungsmittel enthalten üblicherweise Säuren wie Phosphorsäure, Essigsäure, Salzsäure, Glycolsäure, Citronensäure, Milchsäure oder Ameisensäure und sollen den, bedingt durch die alkalischen Waschmittel relativ hohen pH-Wert erniedrigen.

Weichspül- oder Avivagemittel sollen den Griff und das Aussehen der Textilien verbessern und diesen antistatische Eigenschaften verleihen. Derartige Mittel enthalten in der Regel kationische Tenside, zum Beispiel quaternäre

Ammoniumverbindungen. Diese Verbindungen setzen sich auf der Textiloberfläche ab, wodurch die Ladung an der Oberfläche der Textilien verän¬ dert wird und die gewünschten Eigenschaften erhalten werden.

Übliche Textilweichmacher beziehungsweise Avivagewirkstoffe sind beispielsweise Verbindungen vom Typ der sogenannten Esterquats. Diese Verbindungen stellen technisch quaternierte Difettsäuretrialkanolaminestersalze dar, die üblicherweise durch Reaktion von Trialkanolaminen, wie Triethanol- oder Tripropanolamin, mit Fettsäuren oder Fettsäureestern und anschließender Umsetzung der gebildeten Difettsäureester mit Methylchlorid oder Dimethylsulfat erhalten werden. Sie entsprechen der Formel I

CH 3

1 +

[R 2 CO-O-(CH 2 )n-N-(CH 2 )n-O-COR 2 ] X ** (I)

(CH 2 ) π -OH

in der R 2 CO für einen aliphatischen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und 0,1, 2, oder 3 Doppelbindungen, n für 2 oder 3 und X für Halogenid, Methosulfat oder Methophosphat steht.

Diese Verbindungen finden als Avivagemittel breite Anwendung. So werden in der internationalen Patentanmeldung WO 94/06899 Flüssigwaschmittel beschrieben, die als Textilweichmacher quaternäre Ammoniumverbindungen der Formel I, Alkylglykoside und weitere Tenside enthalten. Diese Mittel können von 10 bis 50 Gew.-%, bezogen auf das Mittel, eine Mischung aus quatemären Verbindungen der Formel I und Alkylglykosiden enthalten. Die genannten quatemären Ammoniumverbindungen neigen naturgemäß in wäßrigem Medium zu Hydrolyse am Acylrest. Gemäß der europäischen Patentanmeldung EP-A- 239910 zeigen kationische Weichmacher vom Typ der Esterquats, die in 0,5- bis 1 ,5-Gew.-%iger Lösung vorliegen, das Optimum der Hydrolysestabilität in wäßrigem Medium bei einem pH-Wert zwischen 2,5 und 4,2. Oberhalb und

unterhalb dieses Bereiches werden die wäßrigen Wirkstoffdispersionen unter hydrolytischer Zersetzung zunehmend instabil.

Man ist bestrebt, die Menge der Rückstände aus den Waschmitteln auf den Textilien möglichst gering zu halten. Als derartige Rückstände sind auf den Textiloberflächen beispielsweise Tenside, wie anionische und nichtionische Tenside, zu finden. Insbesondere die nichtionischen Tenside neigen jedoch auch in sehr geringen Mengen zu starker Schaumbildung. Man ist daher bestrebt, den Restgehalt an nichtionischen Tensiden zu minimieren und möglichst einen Restgehalt von 200 ppm, bezogen auf die Menge Wäsche zu unterschreiten.

Der vorliegenden Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, ein Wasch- oder Wäschenachbehandlungsmittel zur Verfügung zu stellen, das den Resttensidgehalt auf Textilien, insbesondere den Gehalt von nichtionischen Tensiden, deutlich senkt, wobei vorzugsweise ein Grenzwert von 200 ppm, bezogen auf die Menge Wäsche, nicht überschritten werden sollte.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist demgemäß ein pulverförmiges, pastöses oder flüssiges Wasch- oder Wäschenachbehandlungsmittel, dadurch gekennzeichnet, daß als Additiv Cyclodextrin, Cyclodextrinderivate oder in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden enthalten ist.

Überraschenderweise wurde festgestellt, daß durch Einsatz des erfindungsgemäßen Mittels der Gehalt an Tensidrückständen, insbesondere von nichtionischen Tensiden, auf Textilien deutlich gesenkt werden kann.

Der Einsatz von Cyclodextrinen auf der Gebiet der Wasch- und Reinigungsmittel ist bereits aus dem Stand der Technik bekannt. In der internationalen Patentanmeldung WO94/10280 wird ein Reinigungsmittel beschrieben, daß mindestens ein Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivat als reinigungsaktive Komponente enthält. Das beschriebene Mittel wird insbesondere zum Entfernen

von Ölen, Fetten, aliphatischen und aromatischen Kohlenwasserstoffen, Säuren, Estern und Ethern von beliebigen Oberflächen eingesetzt.

In der internationalen Patentanmeldung WO93/05136 wird ein Verfahren zur Herstellung von festen Teilchen aus wasserempfindlichen Materialien beschrieben, worin teilchenförmige Komplexe aus Cyclodextrinen und Parfümstoffen mit einer Schutzhülle versehen werden.

Cyclodextrine, auch Cycloglucane genannt, werden bei dem Abbau von Stärke durch Bacillus macerans oder B. circulans unter Einwirkung von Cyclodextringlycosyltransferase gebildet. Die Cyclodextrine bestehen in der Regel aus 6,7 oder 8 α-1,4-verknüpften Glucose-Einheiten. Der Einsatz von Cyclodextrinen oder ihren Derivaten als aktive Reinigungskomponente wird beispielsweise in der internationalen Patentanmeldung WO 94/10280 be¬ schrieben. Überraschenderweise wurde jetzt festgestellt, daß bei Zusatz von Cyclodextrinen oder deren Derivaten oder von Substanzen, die diese Verbindungen in situ in der Spülflüssigkeit bilden, die Ablagerung von nichtionischen Tensiden auf der Textiloberfläche inhibiert werden kann.

Das erfindungsgemäße Mittel kann beliebige Cyclodextrinmonomere, beispielsweise α-, ß- oder γ-Cyclodextrin enthalten. Ebenso eignen sich alle Cyclodextrinderivate wie beispielsweise Cyclodextrincarbonate, -ether oder - polyether, oder Cyclodextrinderivate, bei denen eine oder mehrere der Hydroxygruppen durch funktioneile Reste substituiert sind. Solche funktionellen Reste umfassen beispielsweise C- -Alkyl-, insbesondere Methyl- oder Ethyl-, Hydroxyethyl-, Hydroxypropyl- oder Acetylgruppen. Insbesondere geeignet sind solche Reste, durch die die Wasserlöslichkeit des Cyclodextrin erhöht wird. Auch beliebige Mischungen von Cyclodextrin und mehreren und/oder Cyclodextrinderivaten können eingesetzt werden.

Als Substanzen, die Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivate in situ in der Spül¬ flüssigkeit bilden, können solche Substanzen genannt werden, die in Gegenwart von Cyclodextringlycosyltransferase Cyclodextrine bilden. Eine Kombination aus

Cyclodextringlycosyltransferase und Amylose hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen, da Amylose eine billige und ökologisch unbedenkliche Substanz ist.

Die Cyclodextrine können in den erfindungsgemäßen Mitteln in einer Menge von 0,5 Gew.-% bis 10 Gew.-%, insbesondere 0,5 bis 5 Gew.-%, bezogen auf das Mittel, enthalten sein. Die erfindungsgemäßen Mittel werden der Wasch- oder Spülflüssigkeit vorzugsweise derart zudosiert, daß die Cyclodextrine, Cyclodextrinderivate oder die diese Verbindungen bildenden Substanzen in einer Menge von 0,1 bis 5 Gew.-%, bevorzugt von 1 bis 2 Gew.-%, bezogen auf die Menge der zu spülenden Textilien, zugesetzt werden. Die Substanzen können zu jedem beliebigen Zeitpunkt des Wasch- bzw. Spülverfahrens, zum Beispiel zu Beginn oder während des Verfahrens zugesetzt werden. In gewerblichen Waschverfahren wird das erfindungsgemäße Mittel vorzugsweise zu Beginn des letzten Spülbades zugesetzt.

Liegt das erfindungsgemäße Mittel in flüssiger Form vor, so enthält es als Hauptlösungsmittel vorzugsweise Wasser, das in Mengen zwischen 40 und 90 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 60 und 90 Gew.-%, enthalten sein kann.

Der pH-Wert eines flüssigen erfindungsgemäßen Mittels liegt in der Regel zwischen 1 und 13, bei erfindungsgemäßen Wäschenachbehandlungsmitten insbesondere zwischen 1 und 7,5, vorzugsweise über 4,5 und besonders bevor¬ zugt zwischen 5,5 und 6,5. Der pH-Wert unter Anwendungsbedingungen erfindungsgemäßer Mittel entspricht dem in etwa. Wird ein erfindungsgemäßes Mittel als Waschmittel eingesetzt, so liegt der pH-Wert in der Regel im alkalischen Bereich, während beim Einsatz als Wäschnachbehandlungsmittel ein pH-Wert im sauren bis neutralen Bereich bevorzugt ist. Zur Einstellung eines niedrigen pH-Wertes können auf diesem Gebiet übliche Säuren, wie Phosphorsäure, Salzsäure, Glycolsäure, Zitronensäure, Milchsäure und Ameisensäure und Mischungen der voranstehenden eingesetzt werden. Der Mengenanteil der Säuren wird üblicherweise durch den gewünschten pH-Wert des Mittels beziehungsweise des Anwendungszwecks festgelegt.

Als Avivagewirkstoffe können die erfindungsgemäßen Mittel übliche, auf diesem Gebiet bekannte Substanzen, vorzugsweise in Mengen zwischen 0,5 und 15 Gew.-%, vorzugsweise zwischen 1,5 und 5,5 Gew.-%, bezogen auf das fertige Mittel, enthalten.

Bevorzugt sind Avivagewirkstoffe mit der Formel I

CH 3 l +

[R 2 CO-O-(CH 2 )n-N-(CH 2 )n-O-COR 2 ] X ** (I),

(CH 2 ) n -OH

in der R 2 CO für einen aliphatischen Acylrest mit 12 bis 22 Kohlenstoffatomen und 0, 1 , 2 oder 3 Doppelbindungen, n für 2 oder 3 und X für Halogenid, Methosulfat oder Methophosphat steht.

Typische Beispiele für den Acylrest R 2 CO leiten sich von Fettsäuren ab, wie Capronsäure, Caprylsäure, Caprinsäure, Laurinsäure, Myristinsäure, Petrose- linsäure, Linolsäure, Linolensäure, Arachinsäure, Gadoleinsäure, Behensäure und Erucasäure sowie deren technischen Mischungen. Bevorzugt sind Esterquats auf Basis von Stearin- bzw. gehärterter Taigfettsäure in Form ihrer Chloride oder Methosulfate.

Weiterhin können die erfindungsgemäßen Mittel noch weitere übliche Komponenten und Additive enthalten, die üblicherweise in Wasch- oder Wäschenachbehandlungsmitteln enthalten sind. Beispiele hierfür sind Ge¬ rüststoffe, Enzyme, anorganische Salze, wie Carbonate, Hydrogencarbonate, Sulfate und Silikate, Avivagemittel, Färb- und Duftstoffe, Perlglanzmittel, Lö¬ sungsmittel, wie beispielsweise Ethanol, Propylenglykol oder Glykolether, Soil- Repellents, Verdicker und/oder optische Aufheller.

Die voranstehend genannte festen Komponenten, wie Gerüststoffe und anorganische Salze, sind insbesondere im erfindungsgemäßen Mittel enthalten, wenn dieses in Teilchenform vorliegt.

Liegt das erfindungsgemäße Mittel in pastöser Form vor, so enthält es in der Regel neben Wasser und Lösungsmitteln auch Gerüststoffe und anorganische Salze sowie Verdicker.

Als Gerüststoffe eignen sich insbesondere die bekannten Zeolithe, kristallinen Schichtsilikate und Salze von Polycarbonsäuren, wie Citrate und/oder (co)polymere Polycarboxylate.

Als Enzyme kommen solche aus der Klasse der Proteasen, Lipasen bzw. lipolytisch wirkenden Enzyme, Amylasen, Cellulasen bzw. deren Gemische in Frage. Besonders gut geeignet sind aus Bakterienstämmen oder Pilzen, wie Bacillus subtiiis, Bacillus licheniformis, Streptomyces griseos und Humicola insolens gewonnene enzymatische Wirkstoffe. Vorzugsweise werden Proteasen vom Subtilisin-Typ und insbesondere Proteasen, die aus Bacillus lentus gewonnen werden, eingesetzt.

Die erfindungsgemäßen Mittel können direkt während des Waschvorgangs oder in einem Spülgang nach dem Waschen, vorzugsweise im letzten Spülgang, der Spülflüssigkeit zugesetzt werden.

Ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist die Verwendung von Cyclodextrin, Cyclodextrinderivaten oder in der Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden zur Verbesserung der Löslichkeit von nichtionischen Tensiden, insbesondere zur Vermeidung des Absetzens der nichtionischen Tenside auf dem mit einem diese enthaltenden Waschmittel behandelten Textil. Die voranstehend beschriebenen Substanzen werden während des Waschvorgaπgs als Additiv oder in einem Spülgang nach dem Waschen zugesetzt. Sie sind sowohl in Wasch- oder Wä-

schenachbehandlungsmitteln für den Einsatz im Haushalt als auch für gewerbliche Wäschereien geeignet.

Noch ein weiterer Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist ein Verfahren zum Behandeln von Textilien, das dadurch gekennzeichnet ist, daß während des Waschvorgangs oder in einem Spülschritt nach dem Waschen der Wasch- beziehungsweise der Spülflüssigkeit Cyclodextrin, Cyclodextrinderivate oder in der Wasch- beziehungsweise Spülflüssigkeit Cyclodextrin oder Cyclodextrinderivate bildende Substanzen oder Gemische der voranstehenden zugesetzt werden.

Beispiele

Eine gewerbliche Waschmaschine (E-Lux, FLE 120 MP) wurde mit 8,5 kg Füllwäsche bestückt. Als Testgewebe wurde Baumwollbiber (Hohenstein- Testgewebe) verwendet. Die Wäsche wurde 10 Minuten bei 70°C mit Pur Compactat® (Handelsprodukt der Anmelderin) als Waschmittel in einer Konzentration von 10 g Waschmittel pro Kilogramm Wäsche gewaschen. Das Flottenverhältnis (Gewichtsverhältnis von Wäsche zu Wasser) betrug 1 : 5. Anschließend wurde die Wäsche 2 Mal mit kaltem, weichem Wasser und 1 Mal mit kaltem, hartem Wasser (Wäsche : Wasser = 1 : 7) jeweils 3 Minuten gespült. Dem letzten Spülgang wurde Cyclodextrin in einer Konzentration von 3 g/l zugesetzt.

Der auf der Wäsche verbliebene Resttensidgehalt betrug 134 ppm.

In einem Vergleichsversuch wurde dem Spülgang kein Cyclodextrin zugesetzt. Der Resttensidgehalt betrug 209 ppm.

Die Reduzierung des Resttensidgehalts im erfindungsgemäßen Beispiel gegenüber dem Vergleichsversuch betrug 36 %. Aus den Beispielen wird deutlich, daß die Zugabe von Cyclodextrin zum letzten Spülgang eine deutliche Reduzierung der Tensidrückstände auf den Textilien bewirkt.