Waschmaschine mit Projektion der Dosierungsinformation

Die Erfindung betrifft eine programmgesteuerte Waschmaschine mit einer in einem Laugenbehälter angeordneten Waschtrommel zur Aufnahme der zu waschenden Wäsche, mit einer Wiegeeinrichtung zur Ermittlung der Beladung der Waschtrommel, mit einem Programmwahlschalter zur Bestimmung eines Waschprogramms, mit mindestens einer Einspülkammer zur Aufnahme von Waschmittel und mit einer Steuerungseinrichtung zur Ermittlung der erforderlichen Waschmittelmenge in Abhängigkeit von der Beladung und des Waschprogramms.

Bei Haushaltswaschmaschinen erfolgt die Zugabe von Waschmittel in der Regel nach den Angaben des Herstellers auf dem jeweiligen Waschmittelgebinde und meist unter Zuhilfenahme eines Dosierbechers. Letztendlich ist aber die Dosierung immer dem Ermessen des Benutzers überlassen und daher sehr ungenau. Im Allgemeinen kommt es zu einer überdosierung.

Aus der EP 0 906 983 B1 ist eine Haushaltswaschmaschine bekannt, die einen Laugenbehälter, in dem eine Trommel drehbar gelagert ist, und eine Programmwahleinrichtung zur Anwahl von Waschprogrammen umfasst, die verschiedenen Wäschearten zugeordnet sind. Sie weist eine Waschmitteleinspülkammer mit mindestens einem Fach zur Aufnahme von Waschmittel auf, eine Einrichtung zur Ermittlung des Gewichts der in der Trommel befindlichen Wäsche und eine Mikroprozessor-Steuerung zur Berechnung einer vom Gewicht der Wäsche abhängigen Waschmittelsollmenge für das jeweilige Waschprogramm. Gemäß einer Ausführungsform der darin dargestellten Erfindung ist in dem Fach eine Anzeigevorrichtung eines Füllstands der für das jeweilige Programm berechneten Waschmittelsollmenge angeordnet. An einer senkrechten Seitenwand des Faches sind dazu mehrere waagrechte und parallel zueinander verlaufende Teilstriche übereinander angeordnet, denen jeweils eine Lampe, z. B. eine LED, zugeordnet ist. Der erforderliche Füllstand wird dadurch angegeben, dass die Lampe desjenigen Teilstrichs, bis zu dem Waschmittel in das Fach gefüllt werden soll, leuchtet bzw. alle darunter liegenden Lampen ebenso. Diese elektrische Anzeige erfordert - genauso wie eine mechanische - also einen relativ hohen

konstruktiven Aufwand und ist günstigerweise nur bei fest eingebauten und nicht entnehmbaren Waschmitteleinspülkammern anzuwenden. Bei entnehmbaren Waschmitteleinspülkammern müssen elektrische Schnittstellen angeordnet sein, deren Kontaktierung wegen der Anwesenheit von Feuchtigkeit Probleme bereiten kann.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine Waschmaschine anzugeben, die einerseits den Komfort einer Füllstandsanzeige für Waschmittel in der Waschmitteleinspülkammer bietet, andererseits aber nur einen geringen konstruktiven Aufwand erfordert. Die Füllstandsanzeige soll zudem auch in Einspülkammern einsetzbar sein, die schubladenförmig ausgebildet sind und insbesondere zu Reinigungszwecken entnehmbar sind.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass bei einer Waschmaschine der eingangs genannten Art außerhalb der Einspülkammer eine Projektionseinrichtung angeordnet ist, die dazu ausgebildet ist, die erforderliche Waschmittelmenge innerhalb der Einspülkammer anzuzeigen. Die Information über die erforderliche Waschmittelmenge wird dabei so projiziert, dass sie innerhalb der Einspülkammer erkennbar ist. Die Erfindung wendet sich also ab von dem Gedanken, eine Anzeigevorrichtung innerhalb oder an der Einspülkammer vorzusehen. Sie verfolgt vielmehr das Prinzip, lediglich die Information über die erforderliche Waschmittelmenge innerhalb der Einspülkammer wiederzugeben, wohingegen die Anzeigevorrichtung selbst außerhalb der Einspülkammer liegt. Dies hat zur Folge, dass keine elektronischen Bauteile in oder an der Einspülkammer und damit im unmittelbar mit Wasser beaufschlagten Bereich angeordnet sein müssen. Dadurch entfallen auch die dafür erforderlichen Schnittstellen, sofern die Einspülkammer, wie heute üblich, in Schubladenform und damit aus einem Gerätegehäuse der Waschmaschine ausziehbar und entnehmbar angeordnet ist. Sowohl der Aufbau als auch die einfache Entnahme der bekannten Einspülkammern und deren Reinigung bzw. Wartung kann damit im Wesentlichen unverändert erhalten bleiben. Gegenüber mechanischen Anzeigen ist die erfindungsgemäße Anzeigevorrichtung vor allem auch bei schlechter Beleuchtung noch gut erkennbar. Die dafür erforderliche Projektionseinrichtung kann sichtbar in einem Blendenbereich oder unsichtbar dahinter angeordnet werden.

Bekanntermaßen wird die erforderliche Waschmittelmenge anhand der Beladung der Waschtrommel berechnet, also anhand der Menge der zu waschenden Wäsche. Daneben spielt auch die Wasserhärte bei der Bemessung der Waschmittelmenge eine Rolle. Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, wonach die Waschmaschine über eine Einrichtung zur Eingabe oder zur Ermittlung der Wasserhärte verfügt, kann die erforderliche Waschmittelmenge zusätzlich in Abhängigkeit von der Wasserhärte ermittelbar sein. Damit geht ein weiterer Parameter in die Bemessung der Waschmittelmenge ein, so dass eine genauere Dosierung des Waschmittels erfolgen kann.

Die Rezeptur unterschiedlicher Waschmittel verschiedener Hersteller und damit ihre jeweilige Wirksamkeit differieren zum Teil erheblich. Sie können innerhalb der inzwischen zahlreichen verschiedenen Waschprogramme eine ganz unterschiedliche Wirksamkeit entfalten. Für eine effiziente und zugleich sparsame Dosierung müsste das Waschmittel jedes Herstellers also anders bemessen werden. Der Bediener ist damit überfordert. Bei einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, bei der die Waschmaschine außerdem über eine Einrichtung zur Eingabe oder Erfassung eines Schlüssels oder Codes für das verwendete Waschmittel verfügt, kann die erforderliche Waschmittelmenge zusätzlich in Abhängigkeit von dem konkret verwendeten Waschmittel ermittelbar sein. Das jeweilige Waschmittel ist dabei anhand eines Nummern- und/oder Zahlencodes identifizierbar, der vom Bediener einzugeben ist. Alternativ dazu und weniger fehleranfällig ist die Angabe des Waschmittels mittels eines individuellen Strichcodes, der von einem Lesegerät an der Waschmaschine identifiziert und an die Steuerungseinrichtung weitergegeben werden kann. Dadurch kann eine weitere Verbesserung der Genauigkeit der Waschmitteldosierung erzielt werden.

Um die Information bezüglich der erforderlichen Waschmittelmenge in der Einspülkammer sichtbar zu machen, wirkt die Projektionseinrichtung mit einer Projektionsfläche zusammen. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann eine der Begrenzungswände der Einspülkammer die Projektionsfläche darstellen. Damit wird einerseits die projizierte Information innerhalb der Einspülkammer angezeigt, und andererseits bedarf es keiner zusätzlichen Projektionsfläche. Die Doppelnutzung der Begrenzungswände der Einspülkammer zusätzlich auch als Projektionsfläche verringert folglich den Konstruktionsaufwand für die erfinderische Einrichtung.

Jede der gewöhnlich fünf Begrenzungsflächen einer rechteckigen Einspülkammer kann generell als Projektionsfläche dienen. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann eine Projektionseinrichtung vorgesehen sein, die die Anzeige auf eine Innenseite der Einspülkammer, also auf eine ihrer seitlichen Begrenzungswände projiziert. Damit kann die erfindungsgemäße Einrichtung an bekannten und konstruktiv unveränderten Einspülschalen angeordnet werden.

Wird die Information über die erforderliche Waschmittelmenge auf die Innenseite der Einspülkammer projiziert, so ist dafür eine Projektionseinrichtung erforderlich, die günstigerweise oberhalb der Einspülkammer angeordnet ist. Bei Einspülkammern in Schubladenform, die aus Gründen der bequemen Zugänglichkeit möglichst weit oben am Gehäuse angeordnet werden, befindet sich über der schubladenförmigen Einspülkammer in der Regel nur noch ein schmaler Gehäuserahmen, auf dem eine Abdeckplatte angeordnet ist. Unter diesen räumlich beengten Verhältnissen kann es konstruktiv schwierig sein, eine Projektionseinrichtung anzuordnen. Eine alternative Ausgestaltung der Erfindung umfasst daher eine Projektionseinrichtung, die die Anzeige auf eine Außenseite der Einspülkammer projiziert. Nach dieser Ausgestaltungsform kann die Projektionseinrichtung daher seitlich neben oder auch unterhalb der Einspülkammer angeordnet sein. Dies ist dann von Vorteil, wenn die Projektionseinrichtung einen größeren Platzbedarf erfordert oder wenn sie aus sonstigen konstruktiven Gründen nicht oberhalb der Einspülkammer angeordnet werden kann, zum Beispiel bei stationären, nicht entnehmbaren Einspülkammern von Topladern. Um die Anzeige dennoch von einer Innen- oder Ansichts- bzw. Befüllungsseite der Einspülkammer her sichtbar zu machen, muss die Leuchtstärke der Projektionseinrichtung entweder so stark sein, dass die Anzeige auch auf der der Projektionseinrichtung gegenüberliegenden Seite der Kammerwandung, also von der Innenseite der Einspülkammer her, noch deutlich erkennbar ist. Oder die Kammerwandung kann speziell für diese Projektionsrichtung durchscheinend ausgebildet sein, zum Beispiel aus diffus-transparentem Material.

Die Wiedergabe der Information über die erforderliche Waschmittelmenge in der Anzeige kann auf unterschiedliche Weise erfolgen. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann die Anzeige ein Symbol darstellen, das die erforderliche Füllhöhe an einer seitlichen Begrenzungswand der Einspülkammer angibt. Das Symbol kann in seiner einfachsten Form ein Leuchtstrich sein oder ein Balkensymbol

darstellen. Die Anzeige selbst also kann die Füllhöhe angeben oder mit Signaturen zusammenwirken, die dauerhaft an einer Seitenwand der Einspülkammer angeordnet sind. So kann die Anzeige mit einer in einer Seitenwand der Einspülkammer eingeprägten Skalierung zusammenwirken, indem sie denjenigen Skalenstrich markiert, der der erforderlichen Füllhöhe entspricht. Dadurch kann die projizierte Anzeige kleiner ausfallen, leichter verständlich sein und vom Ort der Füllhöhenanzeige räumlich entkoppelt werden.

Nach einer dazu alternativen Ausgestaltungsform der Erfindung kann die Anzeige der erforderlichen Waschmittelmenge auch alphanumerisch wiedergegeben sein. Eine derartige Anzeige kann die erforderliche Waschmittelmenge als absolute Größe zum Beispiel in der Einheit Zentiliter (cl) angeben. Da diese Anzeige keine unmittelbare Füllhöhe wiedergibt, kann generell jede der Begrenzungswände der Einspülkammer als Projektionsfläche dienen. Sie kann insbesondere auch auf dem Boden der Einspülkammer angezeigt werden, der vom Bediener am leichtesten eingesehen werden kann und auf dem eine direkte Füllhöhenanzeige prinzipbedingt nicht angegeben werden kann. Die bedarfsgerecht projizierte alphanumerische Angabe kann jedoch auch mit einer dauerhaften Signatur in der Einspülschale an einer ihrer seitlichen Begrenzungswände zusammenwirken. Unterschiedliche Füllhöhen können dort aufgetragen und individuell in der Art einer Skalierung bezeichnet zum Beispiel nummeriert werden, so dass sich die projizierte Anzeige beispielsweise durch Angabe der entsprechenden Nummer darauf beziehen kann. Diese Ausführungsform bietet zudem den Vorteil, dass weitere Angaben oder Erläuterungen gemacht und ggf. sogar in der jeweiligen Landessprache hinzugefügt werden können.

Die Anzeige der erforderlichen Waschmittelmenge ist nur zu demjenigen Zeitpunkt erforderlich, in dem die Einspülkammer geöffnet ist und mit Waschmittel befüllt werden kann. Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung kann daher die

Anzeige der erforderlichen Waschmittelmenge durch öffnen der Einspülkammer, also zum Beispiel durch Ausziehen der Schublade oder öffnen eines Deckels, aktivierbar sein.

Vorteilhafterweise wird also erst beim öffnen der Einspülkammer der Projektionseinrichtung Strom zugeführt und beim Schließen der Einspülkammer die

Stromzufuhr unterbrochen, so dass die Anzeige daraufhin wieder verlischt. Dadurch kann unnötiger Stromverbrauch vermieden werden.

Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung, und zwar bei einer Waschmaschine mit mehreren Einspülkammern, kann vorteilhafterweise eine Projektionseinrichtung für mehrere Einspülkammern angeordnet sein. Dadurch lässt sich der Konstruktionsaufwand für die Anzeigen in den jeweiligen Einspülkammern trotz deren Mehrzahl verringern.

Nach einer dazu alternativen Ausgestaltungsform der Erfindung kann jeder Einspülkammer eine eigene Projektionseinrichtung zugeordnet sein. Dadurch können die Einspülkammern zur besseren Unterscheidung mit unterschiedlich farbigen Symbolen bestrahlt werden. Außerdem kann sichergestellt werden, dass beispielsweise trotz beengter Platzverhältnisse die Wiedergabe der Anzeige in jeder einzelnen Einspülkammer von gleich guter Qualität ist.

Die Projektionseinrichtung kann außerdem vorteilhaft dazu ausgerüstet sein, dass sie neben der Mengenangabe für Waschmittel auch die Symbole für die Zuordnung der Einspülkammern zu den jeweiligen Waschgängen, also zum Beispiel dem Vor-, Hauptoder Weichspülgang, wiedergibt.

Das Prinzip der Erfindung wird nachfolgend anhand einer Zeichnung beispielshalber noch näher erläutert. Die einzige Figur zeigt eine Teilansicht einer Waschmaschine mit mehreren Einspülkammern in Schubladenform.

Die Figur zeigt ausschnittsweise die linke obere Ecke der Bedienungsansicht einer Haushaltswaschmaschine 1. Sie weist dort eine Einspüleinrichtung 2 auf. Die Einspüleinrichtung 2 besteht aus drei Einspülkammern 3, die auf der Bedienungsseite der Waschmaschine 1 durch eine Griffplatte 4 abgeschlossen sind. Die Einspülkammern 3 weisen eine Längserstreckung auf, die in Einschub- und Auszugsrichtung der Einspüleinrichtung 2 verläuft. In derselben Richtung verlaufen auch seitliche senkrechte Begrenzungsflächen 5 der Einspülkammern 3, die den Innenraum der Einspülkammern umgeben und voneinander abgrenzen. Mit Hilfe der Griffplatte 4 können die Einspülkammern 3 schubladenartig aus dem Gehäuse der Waschmaschine 1 ausgefahren werden. Im eingeschobenen Zustand schließt die Griffplatte 4 bündig mit dem Gehäuse der Waschmaschine 1 ab.

Die Einspüleinrichtung 2 umzieht ein Rahmen 6, auf dessen Oberseite eine Abdeckplatte 7 der Waschmaschine 1 angeordnet ist. Im Rahmen 5 und unter der Abdeckplatte 7 und damit für einen Bediener nicht sichtbar sind Projektionseinrichtungen 8 angeordnet, die jeweils einer Einspülkammer 3 zugeordnet sind. Wird die Einspüleinrichtung 2 durch Zug an der Griffplatte 4 geöffnet, so werden die Projektionseinrichtungen 8 automatisch mit einer Stromquelle verbunden. Sie werden wieder von ihr getrennt, sobald die Einspüleinrichtung 2 durch Druck auf die Griffplatte 4 eingeschoben wird.

Zum Betrieb der Waschmaschine 1 wird sie zunächst mit der zu waschenden Wäsche befüllt. Gewichtssensoren ermitteln daraufhin die Beladung der Waschmaschine 1 und schließen dadurch auf das zu reinigende Wäschevolumen. Die daraus ermittelte Größe wird als ein erster Parameter an eine Steuerungseinrichtung weitergeleitet. Die Steuerungseinrichtung erhält außerdem als weiteren Parameter die Angabe über das Waschprogramm, das der Bediener mittels eines Programmwahlschalters bestimmt hat. Zumindest aus dem Wert für das Volumen und der Angabe über das Waschprogramm bestimmt die Steuerungseinrichtung Art und Menge des zu verwendenden Waschmittels. Weitere Eingangswerte, die berücksichtigt werden können, stellen die Wasserhärte und/oder ein herstellerabhängiger Code des jeweils verwendeten Waschmittels dar.

Das gewählte Waschprogramm bestimmt zunächst die Art des zu verwendenden Waschmittels, also zum Beispiel Vollwaschmittel oder Weichspüler bzw. seinen Einsatz im Vorwasch- oder Hauptwaschgang. Da jeder Einspülkammer eine entsprechende Waschmittelart zugeordnet ist, definiert das gewählte Waschprogramm also mittelbar diejenigen Projektionseinrichtungen 8, die eine Füllstandsanzeige in der entsprechenden Einspülkammer 3 angeben sollen.

Die Beladung der Waschmaschine 1 , ggf. die Wasserhärte und das verwendete Waschmittel stellen dagegen die Grunddaten zur Ermittlung der erforderlichen Waschmittelmenge dar. Der Waschmittelmenge ist ein entsprechendes Balkensymbol 9 zugeordnet, das mittels der Projektionseinrichtung 8 auf eine der Seitenwände 5 der betreffenden Einspülkammer 3 projiziert wird. Wird also beispielsweise ein Waschprogramm mit einem Weichspülwaschgang gewählt, so steuert die Steuerungseinrichtung die mittlere der drei Projektionseinrichtungen 8 an, die der Einspülkammer 3 für Weichspüler zugeordnet ist. Von der Steuerungseinrichtung erhält

die mittlere Projektionseinrichtung 8 außerdem die Information über die erforderliche Weichspülermenge bzw. den in der Einspülkammer 3 anzuzeigenden Balken. Zieht nun der Bediener nach Beladen der Waschmaschine und Auswahl des Waschprogramms die Einspüleinrichtung 2 mittels der Griffplatte 4 auf, so schaltet sich u. a. auch die mittlere Projektionseinrichtung 8 ein und gibt die erforderliche Füllhöhe für Weichspüler in der mittleren Einspülkammer 3 an. Der ausgefüllte Teil des Balkens stellt unmittelbar den erforderlichen Füllstand des Weichspülers in der Einspülkammer 3 dar. Dem Benutzer ist damit eine leicht verständliche und gut erkennbare Hilfestellung dafür geboten, wie viel Weichspüler in die mittlere Einspülkammer 3 einzufüllen ist, um das gewünschte Reinigungsergebnis zu erhalten.

Da es sich bei der vorhergehenden, detailliert beschriebenen Waschmaschine um ein Ausführungsbeispiel handelt, kann sie in üblicher Weise vom Fachmann in einem weiten Umfang modifiziert werden, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen. Insbesondere können auch die konkreten Ausgestaltungen der Einspüleinrichtung in anderer Form als in der hier beschriebenen folgen. Ebenso können die Einspülkammern in einer anderen Form ausgestaltet und die Projektionseinrichtungen anders angeordnet werden, wenn dies aus Platzgründen bzw. designerischen Gründen notwendig ist. Weiterhin schließt die Verwendung der unbestimmten Artikel „ein" bzw. „eine" nicht aus, dass die betreffenden Merkmale auch mehrfach vorhanden sein können.

Bezugszeichenliste

1 Waschmaschine

2 Einspüleinrichtung

3 Einspülkammer

4 Griffplatte

5 Seitenwände

6 Rahmen

7 Abdeckplatte

8 Projektionseinrichtung 9 Balkensymbol