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Patent Searching and Data


Title:
WASHING TROLLEY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1995/000062
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a mobile floor-washing trolley comprising at least one bucket (1, 2) carried on a mobile understructure (3, 4, 5) consisting of detachable components, designed as elements of a modular system, which permit the trolley to be converted, in particular to be increased or decreased in size, to accomodate an additional bucket (2).

Inventors:
FERNSCHILD HANS-LEO (DE)
KRESSE FRANZ (DE)
Application Number:
PCT/EP1994/001917
Publication Date:
January 05, 1995
Filing Date:
June 13, 1994
Export Citation:
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Assignee:
HENKEL ECOLAB GMBH & CO OHG (DE)
FERNSCHILD HANS LEO (DE)
KRESSE FRANZ (DE)
International Classes:
A47L13/51; A47L13/58; B62B3/00; (IPC1-7): A47L13/51; B62B3/02
Foreign References:
US4998023A1991-03-05
US4964650A1990-10-23
DE8606934U11986-04-30
US5192091A1993-03-09
GB2106455A1983-04-13
Other References:
PATENT ABSTRACTS OF JAPAN vol. 18, no. 43 (C - 1156) 24 January 1994 (1994-01-24)
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Claims:
Patentansprüche
1. Fahrbares Gestell (Naßwischwagen) mit mindestens einem Eimer (1,2), der auf einem fahrbaren Untergestell (3,4,5) aufgesetzt ist, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Untergestell aus lösbaren Einzelteilen (7,10,11,12) besteht, die für einen Umbau des Gestells, insbesondere für eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Naßwischwagens zur Aufnahme eines weiteren Ei¬ mers (2) geeignet sind.
2. Naßwischwagen nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Untergestell einen aus ProfilStangen gebildeten Halterahmen (3) zur Aufnahme des bzw. der Eimer (1,2) aufweist und daß der bzw. die Eimer mit den Rändern ihres Bodens auf den Profilstangen (7,10,11,12) des Untergestells aufliegen und durch eine außen an den Profilstangen hochgezogene Leiste (9) auf dem Untergestell fixiert sind.
3. Naßwischwagen nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die ProfilStangen (7,10,11,12) aus Kunststoff bestehen.
4. Naßwischwagen nach einem der Ansprüche 1 bis 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß eine Presse (6) für einen Naßwischmop oder einen Naßwischbezug an einem der Eimer (2) befestigt ist, der zum Widerstehen des Preßdrucks ausreichend stabilisiert ist.
Description:
"Naßwischwaqen"

Die Erfindung betrifft ein fahrbares Gestell (Naßwischwagen) mit minde¬ stens einem Eimer, der auf einem fahrbaren Untergestell aufgesetzt ist.

Zur feuchten und nassen Reinigung von großen Fußbodenflächen wird zum Mitführen des Eimers für die Reinigungsflüssigkeit oft ein sogenannter Naßwischwagen, Reinigungswagen oder Fahreimer eingesetzt. Er besteht aus einem Grundgestell mit Lenkrollen und einer Aufnahmemöglichkeit für einen oder zwei Eimer. Am Grundgestell können oft auch noch weitere Anbauteile, z. B. Drahtkörbe, Halterungen für Abfallsacke, eine Presse für einen Na߬ wischmop, usw. angebracht werden. Bei Verwendung eines Fahreimers mit zwei Eimern, eines sogenannten Doppelfahreimers, befindet sich in beiden Be¬ hältern Reinigungs- und/oder Desinfektionsmittel. Der farblich markierte Schmutzwassereimer dient zum Auswaschen des eines an einem Halter lösbar befestigten Wischbezuges oder eines fest an einem Stiel angebrachten Na߬ wischmops und damit zur Aufnahme des Schmutzes. Mit der Presse wird der Wischbezug bzw. der Wischmop zwischen den einzelnen Wischvorgängen ausge¬ preßt.

Die Moppresse ist beim Doppelfahrei er mittig zwischen den Eimern und beim Einfachfahreimer rückseitig an einem speziellen Aufbau angebracht oder sie ist im Fahrgestell integriert.

Die Fahrgestelle sowohl des Einfachfahreimers als auch des Doppelfahrei¬ mers bestehen bei bekannten Ausführungen aus verchromten bzw. lackiertem Stahlrohr oder einem aus Kunststoff bestehenden, auf einem Stahlrohrrahmen aufliegenden Spritzgußchassis. Ein Nachteil der bekannten Naßwischwagen liegt darin, daß der Benutzer beim Erwerb eines Einfachfahreimers auf diesen festgelegt ist und ihn nicht auf einfache Weise zu einem

Doppelfahreimer ergänzen kann und umgekehrt. Die Schweißnähte der Stahl¬ rohrausführung stellen ein weiteres Problem dar, da sie korrosionsanfällig und bruchgefährdet sind. Die Kunststoff-Spritzgußtechnik zur Herstellung der Bodenplatte bzw. des Chassis ist aufwendig und teuer. Die Montage des Stahlrohrgestells kann nur in der Produktionsstätte erfolgen. Der Platz¬ bedarf des Gestells verursacht hohe Lagerkosten. Der sich aus diesen Pro¬ blempunkten ergebende hohe Verpackungs- und Versandaufwand ist eine weitere nachteilige Folge. Für ein Fahrgestell mit einem Kunststoffchassis gilt das gleiche, denn es wird ebenfalls vollständig mit allen Anbauten montiert, bevor es an den Kunden versandt wird.

Die Eimer stehen bei bekannten Naßwischwagen auf Bodenrosten oder Gitter¬ körben, die neben dem Nachteil der Korrosionsanf lligkeit einen zusätzli¬ chen Aufwand bei der Herstellung des Naßwischwagens bedingen.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, durch Verbesserung der bekannten, oben genannten Naßwischwagen diese Probleme zu lösen.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Naßwischwagen der eingangs ge¬ nannten Art dadurch gelöst, daß das Untergestell aus lösbaren Einzelteilen besteht, die für eine Vergrößerung oder Verkleinerung des Naßwischwagens zur Aufnahme eines weiteren Eimers geeignet sind. Diese lösbaren Einzel¬ teile bilden ein Baukastensystem, daß den Vorteil hat, daß Einfach- und Doppelfahreimer aus wenigen Einzelteilen zusammengesetzt sind, der Ver¬ packungsaufwand wegen der vom Käufer des Naßwischwagens vorzunehmenden Montage geringer und die Montage des Naßwischwagens vereinfacht wird. Auf diese Weise ist der Naßwischwagen ohne größeren Aufwand erweiterungs- und umbaufähig. Durch die lösbaren Verbindungen entfallen außerdem die problembehafteten Schweißnähte.

In einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung wird vorgeschlagen, daß das Untergestell einen aus Profilstangen gebildeten Halterahmen zur Aufnahme des bzw. der Eimer aufweist und daß der bzw. die Eimer mit den Rändern ihres Bodens auf den Profilstangen des Untergestells aufliegen und durch eine außen an den ProfilStangen hochgezogene Leiste auf dem Unter¬ gestell fixiert sind. Ein spezieller Bodenrost ist nicht mehr

erforderl ch, da die Eimer durch die genannten Profile bereits fixiert werden. Ein weiterer Vorteil liegt in der Möglichkeit, gleiche Profile bzw. Systemteile für beide Fahreimerausführungen, den Einfach- und den Doppelfahreimer, zu verwenden. Bei der Verwendung von Kunststoffprofilen anstelle der bekannten aus Kunststoff bestehenden Bodenplatten (Chassis) zur Herstellung der Naßwischwagen kann auf die kostenintensive Spritzgu߬ technik verzichtet werden.

Die genannten Profile können zwar auch aus Stahl bestehen, vorzugsweise bestehen die Profilstangen jedoch aus Kunststoff, um die Korrosionsbe¬ ständigkeit zu erhöhen.

Ferner wird vorgeschlagen, daß eine Presse für einen Naßwischmop oder ei¬ nen Naßwischbezug an einem der Eimer befestigt ist. Durch die Verwendung ausreichend stabiler Eimer kann damit auf eine spezielle Befestigungsmög¬ lichkeit für die Moppresse verzichtet werden. Die Stabilisierung der Ei¬ merwand kann z.B. durch Verstärkung der Wanddicke und/oder eine Profilie¬ rung vorgenommen werden. Beim Doppelfahreimer sollten in diesem Fall die Behälter nebeneinander positioniert werden.

Im folgenden wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeich¬ nungen näher beschrieben. Es zeigen

Figur 1 eine isometrische Darstellung eines Doppelfahreimers gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung in Explosiv-Darstellung,

Figur 2 der Rahmen des Untergestells bei einem Einfachfahreimer und

Figur 3 der Rahmen des Untergestells eines Doppelfahreimers.

Der Doppelfahreimer nach Figur 1 besteht aus einem Grundgestell mit einem für den Einsatz von zwei Eimern 1, 2 angepaßten Halterahmen 3, darin ein¬ steckbaren Lenkrollen 4, einem in den Halterahmen 3 einsteckbaren Füh¬ rungsbügel 5 sowie den beiden Eimern 1 und 2. An der Wand des Eimers 2 ist eine Moppresse 6 befestigt. Der Halterahmen 4 besteht aus 6 Profilstücken

7 mit L-förmigen Querschnitt. Auf dem waagerechten Teil 8 dieses Profils liegen die beiden Eimern 1 und 2 mit den Rändern ihres ebenen Bodens auf. Die außen hochgezogene vertikale Leiste 9 der Profilstücke 7 verhindert ein Verrutschen der Eimer 1 und 2. Ferner ist, wie in Figur 1 erkennbar ist, ein Profilstück 10 mit T-förmigem Querschnitt als Teil des Halterah¬ mens 3 vorgesehen, wobei der Querbalken des T nach unten zeigt und ebenso wie die waagerechten Profilteile 8 der Profilstücke 7 zur Auflage der Ei¬ mer 1 und 2 dient. Zur Verbindung der Profilstücke 7 und 10 dienen Eck¬ profile 11 und T-Profile 12.

Figuren 2 und 3 zeigen zum einen den Zusammenbau des Halterahmens und zum anderen eine Erweiterung eines Halterahmens eines Einfachfahreimers zu einem Halterahmen für einen Doppelfahreimer. Die Profilstücke 7 und 10 können mittels der Eck- und T-Profile 11 und 12 zusammengesteckt und auch wieder gelöst werden. Der Bügel 5 -und die Lenkrollen 4 werden nach dem Zusammenbau des Halterahmens 3 in diesen eingesteckt, wie aus Figur 1 hervorgeht. Zur Erweiterung des Halterahmens nach Figur 2 sind die auf der rechten Seite von Figur 2 dargestellten Eckprofile 11 zusammen mit dem rechts dargestellten Profilstück 7 von den übrigen Teilen zu lösen. Die T-Profile 12 werden zusammen mit dem Profilstück 10 und zwei weiteren Profilstücken 7 zusätzlich eingebaut, wie es in Figur 3 dargestellt ist. Alle Einzelteile werden mit zusätzlichen Schraubverbindungen oder Kugel- Sicherungen fixiert.

Bezugszeichenliste

1 Eimer

2 Eimer

3 Halterahmen

4 Lenkrollen

5 Führungsbügel

Moppresse

Profilstück

waagerechtes Profilteil

vertikale Leiste

Profilstück

Eckprofil

T-Profil