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Patent Searching and Data


Title:
WASTE BIN WITH AN INJECTION MOLDED PLASTIC BODY
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2015/158673
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a waste bin (1) with an injection molded plastic body (2) comprising lateral walls (3, 4, 5, 6) and a base (8) that are arranged relative to one another so as to together delimit a cavity (15) with an opening (17) opposite the base (8). Each two mutually facing lateral walls (3, 4, 5, 6) transition into each other in an integral manner in a common corner region (11, 12, 13, 14), and a pour edge (21) which runs around the opening (17) and comprises a collar part (23) that protrudes radially outwards from the lateral walls (3, 4, 5, 6) is arranged on an upper face (16) of the waste bin (1). The collar part (23) is additionally supported on the lateral walls (3, 4, 5, 6) by means of rib elements (28, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59) distributed along the pour edge (21), and the injection molded plastic body (2) is partially reinforced with at least one flat material reinforcement (35) such that the wall thicknesses of the waste bin (1) are reduced as a whole while maintaining the same capacity.

Inventors:
HIRZ DIETHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2015/057999
Publication Date:
October 22, 2015
Filing Date:
April 14, 2015
Export Citation:
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Assignee:
FRITZ SCHÄFER GMBH (DE)
International Classes:
B65F1/02; B65F1/14
Foreign References:
EP1452461A12004-09-01
EP2256046A12010-12-01
DE7611603U1
AT2417U11998-10-27
EP2687462A12014-01-22
EP0448002A11991-09-25
DE4226253A11994-02-10
DE2156013A11973-05-17
Attorney, Agent or Firm:
GROSSE, WOLF-DIETRICH (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1. Mülltonne (1 ) mit einem spritzgegossenen Kunststoff körper (2) umfassend Seitenwände (3, 4, 5, 6) und eine Bodenwand (8), welche derart zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine ein Fassungsvermögen bereitstellende Kavität (15) mit einer der Bodenwand (8) gegenüberliegenden Öffnung (17) begrenzen, bei welcher jeweils zwei aufeinander zu gewandete Seitenwände (3, 4, 5, 6) in einem gemeinsamen Eckbereich (1 1 , 12, 13, 14) einstückig ineinander übergehen und bei welcher ein um die Öffnung (17) herum verlaufender Schüttrand (21 ) mit einem radial nach außen von den Seitenwänden (3, 4, 5, 6) abstehenden Kragenteil (23) an einer Oberseite (16) der Mülltonne (1) angeordnet ist, wobei das Kragenteil (23) mittels entlang des Schüttrands (21 ) verteilt angeordneter Rippenelemente (28, 51 , 52, 53, 54, 55, 56 , 57, 58, 59) an den Seitenwänden (3, 4, 5, 6) zusätzlich abgestützt ist, wobei der spritzgegossene Kunststoffkörper (2) partiell mit wenigstens einer flächigen Materialverstärkung (35) derart verstärkt ist, dass die Wandstärken der Mülltonne (1) bei gleichbleibendem Fassungsvermögen insgesamt reduziert sind, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) sich über die gesamte Länge (37) oder zumindest über mehr als die Hälfte der vorderen Seitenwand (3) erstreckend angeordnet ist.

2. Mülltonne (1 ) nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) eine flächige Materialandickung (36) umfasst.

3. Mülltonne (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) die an der vorderen Seitenfläche (3) angrenzenden Eckbereiche (11 , 12) der Mülltonne (1 ) umfasst.

4. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) die an die Eckbereiche (11 , 12) angrenzenden Randbereiche (44) der vorderen Seitenwand (3) und/oder der seitlichen Seitenwände (4, 5) umfasst.

5. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) an den vorderen Eckbereichen (1 1 , 12) in Umfangsrichtung (27) der Mülltonne (1 ) an der Oberseite (16) der Mülltonne (1 ) breiter ausgestaltet ist als an der Unterseite (7) der Mülltonne (1 ).

6. Mülltonne (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) ein dreidimensionales Flächengebilde (42) innerhalb des spritzgegossenen Kunststoffkörpers (2) der Mülltonne (1 ) ausgestaltet.

7. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) ein u-förmiges Flächengebilde (40) innerhalb des spritzgegossenen Kunststoffkörpers (2) der Mülltonne (1) ausgestaltet.

8. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) an der Oberseite (16) der Mülltonne (1 ) einen flächigen Obergurt (39) umfasst, welcher die an der vorderen Seitenwand (3) angrenzenden Eckbereiche (1 1 , 12) miteinander verbindet.

9. Mülltonne (1 ) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der flächige Obergurt (39) Bereiche (46) des Schüttrands (21 ) umfasst.

10. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass Bereiche eines vorderen Schüttrandabschnitts (47) die flächige Materialverstärkung (35) umfassen.

1 1. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die flächige Materialverstärkung (35) von einer Gitterroststruktur (48) unterbaut ist.

12. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die entlang des Schüttrands (21) verteilt angeordneten Rippenelemente (28, 51 , 52, 53, 54, 55, 56 , 57, 58, 59) unterschiedliche Rippendicken (50) aufweisen.

13. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die an einem vorderen Schüttrandabschnitt (47) angeordneten Rippenelemente (51 , 52, 53) eine andere, vorzugsweise die größte, Rippendicke aufweisen als weitere Rippenelemente (54, 55, 56 , 57, 58, 59) des Schüttrands (21 ).

14. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die an einem vorderen Schüttrandabschnitt (47) angeordneten Rippenelemente (51 , 52, 53) mindestens mehr als 10%, vorzugsweise mehr als 15% dicker ausgestaltet sind als weitere Rippenelemente (54, 55, 56 , 57, 58, 59) des Schüttrands (21 ).

15. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb eines vorderen Eckbereichs (1 1 , 2) an dem Schüttrand (21 ) angeordneten Rippenelemente (54, 55) eine geringere Rippendicke aufweisen als die an dem vorderen Schüttrand abschnitt (47) angeordneten Rippenelemente (51 , 52, 53), aber eine größere Rippendicke als weitere Rippenelemente (56, 57, 58, 59) des Schüttrands (21 ).

16. Mülltonne (1 ) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb eines hinteren Eckbereichs (13, 14) an dem Schüttrand (21 ) angeordneten Rippenelemente (56, 57) eine geringere Rippendicke aufweisen als die an dem vorderen Schüttrandabschnitt (47) und die oberhalb eines vorderen Eckbereichs (1 1 , 12) angeordneten Rippenelemente (51 , 52, 53, 54, 55), aber eine größere Rippendicke als weitere Rippenelemente (58, 59) des Schüttrands (21).

Description:
Mülltonne mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper

Die Erfindung betrifft eine Mülltonne mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper umfassend Seitenwände und eine Bodenwand, welche derart zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine Kavität mit einer der Bodenwand gegenüberliegenden Öffnung begrenzen, bei welcher jeweils zwei aufeinander zu ge- wandete Seitenwände in einem gemeinsamen Eckbereich einstückig ineinander übergehen und bei welcher ein um die Öffnung herum verlaufender Schüttrand mit einem radial nach außen von den Seitenwänden abstehenden Kragenteil an einer Oberseite der Mülltonne angeordnet ist, wobei das Kragenteil mittels entlang des Schüttrands verteilt angeordneter Rippenelemente an den Seitenwänden zusätzlich abgestützt ist.

Gattungsgemäße Mülltonnen sind aus dem Stand der Technik bereits bekannt. Solche Mülltonnen können mit verschiedenen Fassungsvermögen von etwa 60 I, 120 I, 240 I, 360 I oder dergleichen beispielsweise von Kommunen für Haushalte bereitgestellt werden, um darin Haushaltsmüll, Bioabfall oder ähnliches zu sammeln und für eine entgeltliche Entsorgung bereitzustellen.

Beispielsweise ist aus der DE 20 2013 000 851 U1 eine Mülltonne bekannt, welche durch Spritzgießen einstückig aus einem Kunststoff hergestellt ist. Diese Mülltonne besteht im Wesentlichen aus einem Boden sowie von diesem aus vier hochragenden Wänden. Die Mülltonne weist an ihrer Oberseite einen Schüttrand auf, der eine Öffnung der Mülltonne umrahmt. Dieser Schüttrand verstärkt die Mülltonne an dem Rand der Öffnung, so dass die Mülltonne dort trotz einer fehlenden Abschlusswand stabil baut. Der Schüttrand weist ein nach außen umgebogenes Kragenteil auf, welches derart ausgestaltet ist, dass der Schüttrand händisch oder mittels einer Hebe- und/oder Greifeinrichtung mechanisch von außen Untergriffen werden kann. Zur weiteren Stabilisierung des Schüttrands und insbesondere des mehrfach umgebogenen Kragenteils sind unterhalb des Schüttrands noch Verstärkungsrippen angeordnet, welche sowohl an dem Kragenteil als auch an den Seiten der Mülltonnen stoffschlüssig angebunden sind. Diese Verstärkungsrippen verlaufen fluchtend sich Längserstreckung der vier vom Boden aus hochragenden Wände.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, gattungsgemäße Mülltonnen weiterzuentwickeln und für den alltäglichen Gebrauch zu verbessern.

Die Aufgabe der Erfindung wird von einer Mülltonne mit einem spritzgegossenen Kunststoffkörper umfassend Seitenwände und eine Bodenwand gelöst, welche derart zueinander angeordnet sind, dass sie gemeinsam eine Kavität mit einer der Bodenwand gegenüberliegenden Öffnung begrenzen, bei welcher jeweils zwei aufeinander zu gewandete Seitenwände in einem gemeinsamen Eckbereich einstückig ineinander übergehen und bei welcher ein um die Öffnung herum verlaufender Schüttrand mit einem radial nach außen von den Seitenwänden abstehenden Kragenteil an einer Oberseite der Mülltonne angeordnet ist, wobei das Kragenteil mittels entlang des Schüttrands verteilt angeordneter Rippenelemente an den Seitenwänden zusätzlich abgestützt ist, und wobei der spritzgegossene Kunststoffkörper partiell wenigstens mit einer flächigen Materialverstärkung derart verstärkt ist, dass die Wandstärken der Mülltonne bei gleichbleibendem Fassungsvermögen insgesamt reduziert sind.

Erfindungsgemäß wird der Kunststoffkörper nicht einfach vollumfänglich verstärkt, um im alltäglichen Gebrauch widerstandsfähiger zu werden. Vielmehr wurde vorliegend erkannt, dass nicht die gesamte Hülle der Mülltonne flächig verstärkt ausgestaltet werden muss, um einen ausgezeichneten Schutz gegenüber mechanischen Einflüssen zu besitzen. Sondern es genügt bereits, die Mülltonne nur parti- eil an denjenigen Stellen bzw. Flächenbereichen in geeigneter Weise zu verstärken, welche bei einem ordnungsgemäßen alltäglichen Gebrauch höher bzw. hoch belastet sind.

Die erzielte Reduzierung der Wandstärken bezieht sich insbesondere auf die Seitenwände der Mülltonne.

Hierdurch nämlich können trotz einer signifikant stabiler bauenden Mülltonne nicht nur Gewicht sondern darüber hinaus auch Material eingespart werden, wobei speziell durch Letzteres insbesondere die Herstellungskosten der vorliegenden Mülltonne erheblich reduzierbar sind. Diese Hierstellungskosten sind bei einem Massenprodukt nicht zu vernachlässigen, mit welchem landesweit nahezu jeder Haushalt ausgestattet wird.

Insofern wurde vorliegend gefunden, den spritzgegossenen Kunststoffkörper partiell durch eine flächige Materialverstärkung zu verstärken, um insgesamt eine Wandstärkenreduzierung an den flächigen Bereichen der Mülltonne bzw. des spritzgegossenen Kunststoffkörpers zu erzielen.

Vorteilhafterweise kann beispielsweise bei einer Mülltonne mit einem Fassungsvermögen von 240 I die bisher übliche Wandstärke der Flächenbereiche des spritzgegossenen Kunststoffkörpers von 4 mm auf durchschnittlich 2,75 mm reduziert werden, wenn die Mülltonne bzw. der spritzgegossene Kunststoffkörper partiell eine flächige Materialverstärkung mit einer Wandstärke von bevorzugt 3 mm aufweist.

Es versteht sich, dass eine derartige flächige Materialverstärkung unterschiedlichster Natur sein kann. Die vorliegende flächige Materialverstärkung unterscheidet sich insbesondere von einer linienförmigen Materialverstärkung, welche insbesondere durch eine Kante oder einen Steg bewirkt wird, die sich etwa entlang einer Seitenwand, beispielsweise in Längsrichtung oder Breitenrichtung einer Seitenwand, erstrecken. Die vorliegende flächige Materialverstärkung ist sowohl hinsichtlich ihrer Längserstreckung als auch hinsichtlich ihrer Breitenerstreckung um ein Vielfaches größer als ihre Dicke. Insbesondere ihre Breitenerstreckung ist mindestens um das 10- fache oder um mehr als das 20-fache größer als die Dicke der flächigen Materialverstärkung.

Eine bevorzugte Ausführungsvariante sieht vor, dass die flächige Materialverstärkung eine Materialandickung umfasst. Eine partiell vorgenommene Materialandi- ckung kann verfahrenstechnisch insbesondere bei einer spritzgießtechnischen Herstellung besonders einfach realisiert werden.

Der Begriff„flächige Materialandickung" beschreibt im Sinne der Erfindung Gebiete insbesondere innerhalb der Seitenwände und/oder der Eckbereiche, welche sich durch eine größere Wanddicke auszeichnen als angrenzende Gebiete der Mülltonne ohne eine derartige flächige Materialandickung. Diese Materialandickung umfasst beispielsweise eine Andickung von mehr als 10% oder von mehr als 15% und weniger als 30% oder weniger als 20% gegenüber den ohne die vorliegende flächige M ate ri a I e rstä rku n g ausgestalteten bzw. spritzgegossenen Flächenbereiche der Seitenwände. Hierdurch kann ein sehr gutes Verhältnis zwischen eingesetztem zusätzlichen Material und erhöhten Stabilisierung- und Festigkeitseffekten erzielt werden. Die absoluten Werte bezüglich der flächigen Materialverstärkung hängen im Wesentlichen von der Größe der jeweiligen Mülltonne bzw. deren Fassungsvermögen ab.

Die innere Struktur des Kunststoffkörpers insbesondere an den Grenzen zwischen der flächigen Materialverstärkung und den übrigen nicht verstärkten Bereichen der Mülltonne, kann besonders widerstandsfähig ausgebildet werden, wenn die flächige Materialverstärkung stoffschlüssig in die angrenzenden Materialbereiche des spritzgegossenen Kunststoffkörpers übergehen. Der spritzgegossene Kunststoffkörper ist partiell mit einer flächigen Materialverstärkung verstärkt, welche sich über die gesamte Länge oder zumindest über mehr als die Hälfte der vorderen Seitenwand erstreckt. Hierdurch kann die Mülltonnen über die gesamte Höhe partiell verstärkt werden.

Umfasst die flächige Materialverstärkung die an die vordere Seitenfläche angrenzenden Eckbereiche der Mülltonne, kann die Mülltonnen besonders formstabil ausgestaltet werden. Da die Mülltonnen etwa bei Hebe- und Kippbewegungen insbesondere während eines Entleervorgangs oftmals im Bereich der vorderen Eckbereiche einknicken, ist es vorteilhaft, wenn diese Eckbereiche flächig verstärkt sind.

Ferner kann die Mülltonne besser vor harten Stößen geschützt werden, welche beim Aufprallen auf einem Untergrund in die Mülltonne eingeleitet werden. In der Regel prallen die Mülltonnen bei ihrer Handhabung meistens mit dem unteren Ende der vorderen Eckbereiche auf dem Untergrund auf.

Die Formstabilität kann weiter erhöht werden, wenn die flächige Materialverstärkung in Umfangsrichtung der Mülltonne an den Eckbereichen an der Oberseite der Mülltonne breiter ausgestaltet ist als an der Unterseite der Mülltonne.

Die flächige Materialverstärkung ist hierbei derart an der Mülltonne ausgestaltet, dass sie bevorzugt zumindest vollständig die beiden vorderen Eckbereiche der Mülltonne umfasst.

Die Mülltonne kann besonders robust bereitgestellt werden, wenn die flächige Materialverstärkung die an die Eckbereiche angrenzenden Randbereiche der vorderen Seitenwand und/oder der seitlichen Seitenwände umfasst. Hierbei zieht sich die Materialverstärkung dieser Eckbereiche bevorzugt über den gekrümmten Bereich der Eckbereiche bis mehr als 5 mm oder 10 mm in die eher planen Bereiche der Seitenwände hinein. Die Mülltonne kann weiter sehr vorteilhaft verstärkt werden, wenn die flächige Materialverstärkung ein dreidimensionales Flächengebilde innerhalb des spritzgegossenen Kunststoffkörpers der Mülltonne ausgestaltet. Ein derartiges dreidimensionales Flächengebilde kann konstruktiv besonders einfach mit den gekrümmten Eckbereichen der Mülltonne realisiert werden.

Des Weiteren ist es vorteilhaft, wenn die flächige Materialverstärkung ein u- förmiges Flächengebilde innerhalb des spritzgegossenen Kunststoffkörpers der Mülltonne ausgestaltet. Hierdurch kann ein weniger stark belasteter Wandbereich der Mülltonne von einem flächig verstärkten Bereich der Mülltonne eingerahmt und somit zusätzlich gestützt und stabilisiert werden. Insofern kann dieser eingerahmte und weniger stark belastete Bereich auch entsprechend dünner ausgelegt werden. Somit kann auch dort mehr Material eingespart werden als bisher üblich.

Bevorzugt ist das u-förmige Flächengebilde zur Bodenwand hin geöffnet. Hierdurch kann in Richtung der Mülltonnenunterseite Material eingespart werden, wohingegen die Mülltonne im Bereich ihrer Oberseite stabiler konstruiert werden kann.

Umfasst die flächige Materialverstärkung an der Oberseite der Mülltonne einen flächigen Obergurt, welcher die an der vorderen Seitenwand angrenzenden Eckbereiche miteinander verbindet, kann die höher belastete Oberseite der Mülltonne insbesondere gegenüber einer Einknickgefahr besser geschützt werden.

Hierbei ist es besonders vorteilhaft, wenn der flächige Obergurt Bereiche des Schüttrands umfasst. Hierdurch kann insbesondere das radial nach außen von den Seitenwänden abstehende Kragenteil vorteilhaft verstärkt werden.

Insofern ist es vorteilhaft, wenn Bereiche eines vorderen Schüttrandabschnitts die flächige Materialverstärkung umfassen. Speziell auch der vordere Schüttrandabschnitt ist oftmals hoch belastet, so dass eine dort vorgesehene Materialverstärkung insbesondere des radial nach außen von der vorderen Seitenwand abste- hende Kragenteils sehr zweckmäßig ist. Vorliegend kann die Mülltonne ausgehend von dem Schüttrand her zumindest an der stark belasteten Vorderseite der Mülltonne vorteilhaft verstärkt sein. Der vordere Schüttrandabschnitt weist bevorzugt eine Materialstärke von 3 mm oder mehr auf.

Insofern ist es vorteilhaft, wenn der vordere Schüttrandabschnitt bis in die Flankenbereiche des Schüttrands hin eine flächige Materialverstärkung umfasst. Das heißt, dass zumindest die an dem vorderen Schüttrandabschnitt angrenzenden Bereiche von seitlichen Schüttrandabschnitten ebenfalls von der flächigen Materialverstärkung erfasst sind. Bevorzugt ist das erste Dritte! der seitlichen Schüttrandabschnitte, welches dem vorderen Schüttrandabschnitt zugewandt ist, entsprechend durch die flächige Materialverstärkung verstärkt. Diese Flankenbereiche des Schüttrands sind oftmals einer sehr hohen Dehnungsbeanspruchung unterworfen, so dass eine entsprechende Andickung mit Material dort besonders vorteilhaft ist. Diese Flankenbereiche weisen vorzugsweise ebenfalls eine Materi- alstärke von 3 mm oder mehr auf.

Ist die flächige Materialverstärkung von einer Gitterroststruktur unterbaut, kann die Wirkung der flächigen Materialverstärkung, insbesondere an dem Schüttrand, mit wenig zusätzlichem Material nochmals verstärkt werden.

Darüber hinaus ist es auch unabhängig von den übrigen Merkmalen der Erfindung vorteilhaft, wenn die entlang des Schüttrands verteilt angeordneten Rippenelemente unterschiedliche Rippendicken aufweisen. Auch hierdurch kann eine gezielte Verstärkung der Mülltonne dort erzielt werden, wo es am effektivsten ist.

Somit wird bevorzugt an denjenigen Stellen der Mülltonne zusätzlich Material eingesetzt, an welchen Verstärkungseffekte am zweckmäßigsten sind.

Eine diesbezüglich vorteilhafte Ausführungsvariante sieht vor, dass die an dem vorderen Schüttrandabschnitt angeordneten Rippenelemente eine andere, vor- zugsweise die größte, Rippenwanddicke aufweisen als weitere Rippenelemente des Schüttrands.

Die Rippenelemente des Schüttrands sind hierbei in Umfangsrichtung und entlang des Schüttrands sowie unterhalb des Kragenteils derart angeordnet, dass sie einerseits stoffschlüssig an dem Kragenteil und andererseits stoffschlüssig an der jeweiligen Seitenwand der Mülltonne angebunden sind.

Die Rippenelemente verlaufen hierbei hinsichtlich ihrer Längserstreckung fluchtend zu der Längserstreckung der Seitenwände, wobei die Dicke der Rippenelemente quer zu ihrer Längserstreckung gemessen ist.

Vorteilhafterweise sind die an dem vorderen Schüttrandabschnitt angeordneten Rippenelemente mindestens mehr als 10%, vorzugsweise mehr als 15%, dicker ausgestaltet als weitere Rippenelemente des Schüttrands.

Beispielsweise weisen die an dem vorderen Schüttrandabschnitt angeordneten Rippenelemente hinsichtlich einer Mülltonne mit einem Fassungsvermögen von 240 I eine Rippendicke von 4,0 mm auf, während anderer Rippenelemente des Schüttrands maximal 3,5 mm, 3,07 mm oder weniger dick ausgestaltet sind.

Insofern ist es vorteilhaft, wenn die oberhalb eines vorderen Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten Rippenelemente eine geringere Rippendicke aufweisen als die an dem vorderen Schüttrandabschnitt angeordneten Rippenelemente, aber eine größere Rippendicke als weitere Rippenelemente des Schüttrands aufweisen.

Beispielweise sind diese oberhalb eines vorderen Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten Rippenelemente bezüglich der Mülltonne mit dem Fassungsvermögen von 240 I mindestens 3,5 mm dick. Hierdurch kann insbesondere ein kritisches Verbiegen des Kragenteils verhindert und die Stabilität des Schüttrands erhöht werden. Weisen die oberhalb eines hinteren Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten Rippenelemente eine geringere Rippendicke auf als die an dem vorderen Schüttrandabschnitt und die oberhalb eines vorderen Eckbereichs angeordneten Rippenelemente, aber eine größere Rippendicke als weitere Rippenelemente des Schüttrands, können die oberhalb eines hinteren Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten und weniger stark beanspruchten Rippenelemente auch weniger massiv ausgestaltet werden.

Beispielsweise besitzen die oberhalb eines hinteren Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten Rippenelemente eine Rippendicke von 3,07 mm bei der gewählten Mülltonne mit dem Fassungsvermögen von 240 I.

Die an den seitlichen und dem hinteren Schüttrandabschnitten vorgesehenen Rippenelemente können entsprechend dünner als die oberhalb eines hinteren Eckbereichs an dem Schüttrand angeordneten Rippenelemente ausgebildet sein.

Es versteht sich, dass die Merkmale der vorstehend bzw. in den Ansprüchen beschriebenen Lösungen gegebenenfalls auch kombiniert werden können, um die Vorteile entsprechend kumuliert umsetzen zu können.

Jedenfalls kann durch die vorgesehenen Verstärkungen die Mülltonne erfindungsgemäß an den Bereichen partiell verstärkt werden, an denen die Mülltonne während des alltäglichen Gebrauchs hoch belastet ist. Hierdurch gelingt es, eine langlebige und dennoch immer gewichtsmäßig noch händisch gut handhabbare Mülltonne kostengünstig bereitzustellen. Ferner kann bei einem ordnungsgemäßen Umgang eine extrem verlängerte Einsatzdauer der vorliegenden Mülltonne gewährleistet werden.

Weitere Merkmale, Effekte und Vorteile vorliegender Erfindung werden anhand anliegender Zeichnung und nachfolgender Beschreibung erläutert, in welchen beispielhaft ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Mülltonne mit einem Fassungsvermögen von 240 I dargestellt und beschrieben ist. In der Zeichnung zeigen:

Figur 1 schematisch eine perspektivische Ansicht einer Mülltonne mit einem partiell durch eine flächige Materialverstärkung verstärkten spritzgegossenen Kunststoffkörper, bei welchem sich die flächige Materialverstärkung über die gesamte Längserstreckung der vorderen Seitenwand beidseits dieser vorderen Seitenwand erstreckt;

Figur 2 schematisch eine geschnittene perspektivische Ansicht eines vorderen Eckbereichs der Mülltonne aus der Figur 1 ;

Figur 3 schematisch eine zweifach geschnittene Vorderansicht der Mülltonne aus den Figuren 1 und 2;

Figur 4 schematisch eine geschnittene Rückansicht der Mülltonne aus den Figuren 1 bis 3;

Figur 5 schematisch eine andere teilweise geschnittene Ansicht insbesondere des vorderen Schüttrandabschnitts der in den Figuren 1 bis 4 gezeigten Mülltonne aus Richtung der Bodenwand;

Figur 6 schematisch eine weitere teilweise geschnittene Ansicht insbesondere des hinteren Schüttrandabschnitts der in den Figuren 1 bis 5 gezeigten Mülltonne aus Richtung der Bodenwand; und

Figur 7 schematisch eine Querschnittsansicht der Oberseite der in den Figuren 1 bis 6 gezeigten Mülltonne aus Richtung der Bodenwand.

Die in der Figur 1 gezeigte Mülltonne 1 weist einen spritzgegossenen Kunststoffkörper 2 auf. Durch diesen spritzgegossenen Kunststoffkörper 2 sind Seitenwände 3, 4, 5 und 6 der Mülltonne 1 ausgestaltet, nämlich eine vordere Seitenwand 3, eine erste seitliche Seitenwand 4, eine zweite seitliche Seitenwand 5 (siehe insbesondere Figur 3) und eine hintere Seitenwand 6 (vgl. Figur 6). Darüber hinaus besitzt die Mülltonne 1 an ihrer Unterseite 7 noch eine ebenfalls durch den spritzgegossenen Kunststoffkörper 2 verkörperte Bodenwand 8 (siehe beispielsweise Figur 2). Die Seitenwände 3, 4, 5 und 6 erstrecken sich ausgehend von dieser Bodenwand 8 hochwärts in Richtung 9, wobei die Seitenwände 3, 4, 5 und 6 an ihren der Bodenwand 8 zugewandten unteren Enden 10 (nur exemplarisch beziffert) einstückig in diese Bodenwand 8 übergehen.

Ferner gehen die beiden seitlichen Seitenwände 4 und 5 in zwei vorderen Eckbereichen 1 1 und 12 der Mülltonne 1 in die ihnen zugewandte vordere Seitenwand 3 und in zwei hinteren Eckbereichen 13 und 14 der Mülltonne 1 in die ihnen zugewandte hintere Seitenwand 6 einstückig ineinander über. Die Seitenwände 3, 4, 5 und 6 sowie die Bodenwand 8 sind derart zueinander angeordnet, dass sie gemeinsam eine Kavität 15 mit einem Fassungsvermögen von 240 I zur Aufnahme von Abfall umgrenzen. Diese Kavität 15 ist von der Oberseite 16 der Mülltonne 1 her über eine Öffnung 17 zugänglich und mit einem hier nicht gezeigten Deckel verschließbar. Der Deckel kann mittels einer Lagerungsstelle 18, welche in zwei Griffen 19 und 20 der Mülltonne 1 eingelassen ist, an der Mülltonne 1 schwenkbar befestigt werden.

Die Öffnung 17 ist von einem Schüttrand 21 umrandet, wobei der Schüttrand 21 sogleich einen oberen Abschluss der Mülltonne 1 darstellt, auf welchem der Deckel bei geschlossener Mülltonne 1 aufliegt.

Zudem bietet der Schüttrand 21 die Möglichkeit zum Untergreifen durch Hebeeinrichtungen zum Anheben der Mülltonne 1 , beispielsweise bei einer Entleerung der Mülltonne 1 an einem Mülltransportfahrzeug.

Der Schüttrand 21 umfasst hierbei ein in radialer Richtung 22 (hier nur beispielhaft eingezeichnet) nach außen von den Seitenwänden 3 bis 6 abstehendes Kragenteil 23. Dieses Kragenteil 23 umfasst einen im Wesentlichen senkrecht von den Seitenwänden 3 bis 6 abstehenden und horizontal verlaufenden Schenkel 24 und ei- nem hiervon im Wesentlichen rechtwinkelig nach unten abknickenden und vertikal verlaufenden Schenkel 25.

In einem durch die Schenkel 24 und 25 geschaffenen Zwischenraum 26 zwischen dem Kragenteil 23 und den Seitenwänden 3 bis 6 sind in Umfangsrichtung 27 des Schüttrands 21 und damit verteilt entlang des Schüttrands 21 eine Vielzahl an Rippenelementen 28 angeordnet, welche der Unterstützung des Schüttrands 21 bzw. dessen Kragenteils 23 dienen. Die Vielzahl der Rippenelemente 28 erstreckt sich mit Ihrer jeweiligen Längserstreckung 29 in Richtung 9 der Seitenwände 3 bis 6.

An der hinteren Seitenwand 6 ist oberhalb der Bodenwand 8 noch eine Achslagerung 30 vorgesehen, mittels welcher eine Räderachse (nicht gezeigt) gelagert werden kann, so dass die Mülltonne 1 zusätzlich noch rollbar ist.

Wie insbesondere aus den Figuren 2 bis 4 weiter gut erkennbar ist, zeichnet sich die Mülltonne 1 hinsichtlich ihres spritzgegossenen Kunststoffkörpers 2 in diesem Ausführungsbeispiel durch mindestens eine flächige Materialverstärkung 35 in Gestalt einer flächigen Materialandickung 36 aus. Diese Materialverstärkung 35 ist hierbei derart ausgebildet, dass die Wandstärken der Mülltonne 1 bei gleichbleibendem Fassungsvermögen von 240 I gegenüber herkömmlichen Mülltonnen insgesamt reduziert sind. Dies betrifft im Allgemeinen speziell auf die Seitenwände 3 bis 6 der Mülltonne 1 zu.

Im Bereich der flächigen Materialandickung 36 beträgt die Wandstärke der Mülltonne 1 mindestens 3 mm, wodurch die Wandstärke der nicht verstärkten übrigen Flächenbereiche der Mülltonne 1 weniger als 3,0 mm, vorzugsweise 2,75 mm, beträgt.

Die flächige Materialverstärkung 35 ist hierbei derart an dem spritzgegossenen Kunststoffkörper 2 ausgebildet, dass sie sich bezogen auf die vordere Seitenwand 3 und die seitlichen Seitenwände 4 und 5 über deren gesamte Länge 37 (nur beispielhaft eingezeichnet, siehe Figur 2) an der Mülltonne 1 erstreckt.

Die flächige Materialverstärkung 35 ist des Weiteren derart ausgestaltet, dass sie einerseits vollständig die beiden vorderen Eckbereiche 1 1 und 12 und darüber hinaus andererseits noch einen oberen Bereich 38 der vorderen Seitenwand 3 umfasst.

Die flächige Materialverstärkung 35 ist sowohl hinsichtlich ihrer Längserstreckung als auch hinsichtlich ihrer Breitenerstreckung um ein Vielfaches größer als ihre Dicke. Die Längserstreckung fluchtet hierbei mit der Länge der Seitenflächen 3 bis 6 in Richtung 9, während die Breitenerstreckung quer zu der Richtung 9 verläuft. Die Dicke der flächigen Materialverstärkung 35 ist hierbei gleich der Wandstärke der beiden vorderen Eckbereiche 1 1 und 12.

Der obere Bereich 38 erstreckt sich als ein flächiger Obergurt 39 zwischen den beiden vorderen Eckbereichen 1 1 und 12 und verbindet diese derart, dass die flächige Materialverstärkung 35 ein zur Bodenwand 8 hin geöffnetes u-förmiges Flächengebilde 40 innerhalb des spritzgegossenen Kunststoffkörpers 2 an der vorderen Seitenwand 3 der Mülltonne 1 ausgestaltet.

Insofern ist an der vorderen Seitenwand 3 lediglich noch ein im Wesentlichen rechteckförmiger flächiger Fensterbereich 41 mit einer dünneren Wandstärke ausgestaltet. Somit kann dieser weniger stark beanspruchte flächige Fensterbereich 41 gewichtsmäßig leichter ausgebildet werden.

Allein schon einer der vorderen Eckbereiche 1 1 bzw. 12 gestaltet aufgrund seiner gekrümmten Struktur die flächige Materialverstärkung 35 als dreidimensionales Flächengebilde 42 aus, wodurch der spritzgegossene Kunststoffkörper 2 besonders verwindungssteif ist. Die Festigkeit bzw. Stabilität der Mülltonne ist noch weiter verstärkt, da die flächige Materialverstärkung 35 darüber hinaus derart in dem spritzgegossenen Kunststoffkörper 2 der Mülltonne 1 integriert ist, dass sie stoffschlüssig in die angrenzenden Materialbereiche 43 des spritzgegossenen Kunststoff körpers 2 und hierbei in Randbereiche 44 (hier nur exemplarisch beziffert) der vorderen und seitlichen Seitenwände 3 bzw. 4 und 5 übergehen. Beispielsweise sind hierbei auch Übergangsbereiche 45 zwischen den Eckbereichen 1 1 bzw. 12 und der Bodenwand 8 mit einbezogen.

Die vorliegende flächige Materialverstärkung 35 verläuft ausgehend von der Unterseite 16 sich aufweitend bis zur Oberseite 16 der Mülltonne 1 , so dass die flächige Materialverstärkung 35 an der Oberseite 16 breiter ist, wodurch diese Oberseite 16 besonders fest und stabil ausgebildet ist.

Darüber hinaus erstreckt sich der flächige Obergurt 39 bis in Bereiche 46 des Schüttrands 21 bzw. bis in den vorderen Schüttrandabschnitt 47 hinein, wodurch der Schüttrand 21 an einer der am stärksten beanspruchten Stellen ebenfalls durch die flächige Materialverstärkung 35 verbessert ist. Der vordere Schüttrandabschnitt 47 weist hier eine Material stärke von 3 mm auf.

Vorteilhafterweise ist die flächige Materialverstärkung 35 zusätzlich noch durch eine spitzgegossene Gitterroststruktur 48 unterbaut, wie dies insbesondere an dem vorderen Schüttrandabschnitt 47 der Fall ist (siehe Figur 5).

Speziell gemäß der Darstellungen nach den Figuren 5 bis 7 ist weiter gut erkennbar, dass die Struktur der Mülltonne 1 noch weiter durch die Vielzahl an Rippenelementen 28 bezüglich der Oberseite 16 partiell verstärkt ist, wobei sich die Mülltonne 1 dadurch auszeichnet, dass die entlang des Schüttrands 21 verteilt angeordneten Rippenelemente 28 unterschiedliche Rippendicken 50 (nur beispielhaft bezüglich Figur 5 beziffert) aufweisen. So weisen die drei vorderen Rippenelemente 51 , 52 und 53, welche an dem vorderen Schüttrandabschnitt 47 angeordnet sind, jeweils eine Rippendicke von 4,00 mm und damit die größte Rippendicke der Rippenelemente 28 auf (vgl. insbesondere Figur 7).

Die unmittelbar hierzu benachbarten weiteren Rippenelemente 54 und 55, welche oberhalb der vorderen Eckbereiche 1 1 bzw. 12 an dem Schüttrand 21 angeordnet sind, besitzen demgegenüber bereits eine geringere Rippendicke von jeweils 3,5 mm.

Die oberhalb der hinteren Eckbereiche 13 bzw. 14 an dem Schüttrand 21 angeordneten weiteren Rippenelemente 56 bzw. 57 weisen ebenfalls eine geringere Rippendicke als die an dem vorderen Schüttrandabschnitt 47 angeordneten Rippenelemente 51 , 52 und 53 auf. Zusätzlich weisen sie auch eine geringere Rippendicke als die oberhalb der vorderen Eckbereiche 11 bzw. 12 angeordneten Rippenelemente 54 und 55 auf. Jedoch besitzen die Rippenelemente 56 bzw. 57 eine größere Rippendicke als die zwischen den Rippenelementen 54 und 56 bzw. 55 und 57 angeordneten weiteren Rippenelemente 58 (nur exemplarisch beziffert) und die zwischen den Rippenelementen 56 und 57 angeordneten weiteren Rippenelementen 59 (ebenfalls nur exemplarisch beziffert).

Auch durch diese optimierten Rippenelemente 28 kann die Mülltonne 1 hinsichtlich der Formstabilität und ferner gewichtsmäßig verbessert werden.

Es versteht sich, dass es sich bei dem vorstehend erläuterten Ausführungsbeispiel lediglich um eine erste Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Mülltonne handelt. Insofern beschränkt sich die Ausgestaltung der Erfindung nicht auf dieses Ausführungsbeispiel.

Sämtliche in den Anmeldungsunterlagen offenbarten Merkmale werden als erfindungswesentlich beansprucht, sofern sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind. Bezugszeichenliste:

1 Mülltonne

2 Kunststoffkörper

3 vordere Seitenwand

4 erste seitliche Seitenwand

5 zweite seitliche Seitenwand

6 hintere Seitenwand

7 Unterseite

8 Bodenwand

9 Richtung

10 untere Enden

1 1 erster vorderer Eckbereich

12 zweiter vorderer Eckbereich

13 erster hinterer Eckbereich

14 zweiter hinterer Eckbereich

15 Kavität

16 Oberseite

17 Öffnung

8 Lagerungsstelle

19 erster Griff

20 zweiter Griff

21 Schüttrand

22 radiale Richtung

23 Kragenteil

24 horizontal verlaufender Schenkel

25 vertikal verlaufender Schenkel

26 Zwischenraum Umfangsrichtung

Vielzahl an Rippenelementen

Längserstreckung

Achslagerung

flächige Materialverstärkung flächige Materialandickung gesamte Länge

oberer Bereich

Obergurt

u-förmiges Flächengebilde

Fensterbereich

dreidimensionales Flächengebilde angrenzende Materialbereiche

Randbereiche

Übergangsbereiche

Bereiche

vorderer Schüttrandabschnitt

Gitterroststruktur

Rippendicke

Rippenelemente