Die Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspülmaschine, mit einer Flüssigkeitsleitung, in der ein Ventil angeordnet ist, das ein verstellbares Ventilelement aufweist, das zum Öffnen und Schließen des Ventils mit einem Ventilsitz zusammenwirkt.

Während eines Spülgangs durchlaufen Geschirrspülmaschinen Spülprogramme, die aus einer Anzahl von Teilprogrammschritten bestehen, wie z.B. Vorspülen, Reinigen, Zwischenspülen, Klarspülen und Trocknen. Zur Verteilung von Flüssigkeit während eines Spülprogrammdurchlaufs sind im Flüssigkeitskreislauf einer Geschirrspülmaschine Ventile vorgesehen, die einen Flüssigkeitsweg öffnen oder schließen. Jedoch können Schmutzpartikel in der Flüssigkeit ein Ventil blockieren. Die Aufgabe der Erfindung besteht darin, ein Haushaltsgerät, insbesondere Geschirrspülmaschine, bereitzustellen, bei dem ein zuverlässiger Ventilbetrieb gewährleistet ist.

Die Erfindung geht aus von einem wasserführendes Haushaltsgerät, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, mit einer Flüssigkeitsleitung, in der ein Ventil angeordnet ist, das ein verstellbares Ventilelement aufweist, das zum Öffnen und Schließen des Ventils mit einem Ventilsitz zusammenwirkt.

Gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 ist der Ventilsitz oder das Ventilelement wenigstens abschnittsweise eine im Wesentlichen scharfkantige Abrisskante aufweisend ausgebildet ist, mit der bei einem Schließvorgang des Ventils Schmutzpartikel zwischen dem Ventilsitz und dem Ventilelement durchtrennbar sind. Schmutzpartikel, die bei geöffnetem Ventil zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz hängenbleiben, können somit beim Schließvorgang sozusagen abgeschnitten werden. Die Dichtfunktion zwischen dem Ventilelement und dem Ventilsitz ist somit nicht beeinträchtigt, da sich im Bereich des Strömungsspalts zwischen Ventilelement und Ventilsitz keine Schmutzpartikel dauerhaft festsetzen können. Das Ventil ist daher vor allem im Schmutz- und Brauchwasserbereich eines wasserführenden Haushaltsgerätes, insbesondere einer Geschirrspülmaschine, einsetzbar.

Um ein Durchtrennen von hängengebliebenen Schmutzpartikeln zu gewährleisten, kann die Abrisskante im Querschnitt in Richtung auf das verstellbare Ventilelement spitzwinklig zulaufen. Eine Schneidfunktion kann insbesondere dann gewährleistet sein, wenn die Abrisskante in einem Winkel zwischen 30° und 50° zuläuft. Bevorzugt ist ein spitzer Winkel von 45°. In diesem Fall ist einerseits die Abrisskante noch ausreichend scharfkantig und andererseits ausreichend formstabil und auch im Kunststoffspritzgussverfahren noch einfach zu fertigen.

Darüber hinaus ist eine betriebsbedingte Beschädigung der Dichtfläche des Ventilelements zu vermeiden, wie sie bei einer zu scharfkantigen Gestaltung des Ventilsitzes eintreten kann. Es hat sich daher als vorteilhaft erwiesen, wenn die Abrisskante an ihrer Spitze mit einer Abrundung versehen ist, insbesondere mit einem Radius im Bereich von 0,3 mm.

Der als Abrisskante gebildete Ventilsitz kann z. B. rotationssymmetrisch ausgebildet sein und eine Mündungsöffnung der Flüssigkeitsleitung begrenzen. Die rotationssymmetrische Außenkontur der Abrisskante kann dabei kegelstumpfförmig ausgebildet sein, um die oben genannte scharfkantige Geometrie des Ventilsitzes zu erreichen.

Das Ventil kann einen flüssigkeitsdurchströmten Ventilraum aufweisen, der mittels eines Ventilgehäuses eingegrenzt ist. Die Abrisskante kann hierbei fertigungstechnisch einfach materialeinheitlich und einstückig zusammen mit dem Ventilgehäuse als Kunststoffteil hergestellt sein, bei dem die Abrisskante in den Ventilraum einragt.

Im geschlossenen Zustand des Ventils kann das verstellbare Ventilelement flüssigkeitsdicht in Anlage gegen die Abrisskante gedrückt sein. Im geöffneten Zustand des Ventils kann dagegen das Ventilelement über einen Ventilhub vom Ventilsitz weg verstellt sein, wodurch ein Strömungsspalt zur Mündungsöffnung freigelegt ist, der eine Flüssigkeitsströmung durch das Ventil ermöglicht. Wie oben erwähnt, kann mittels des als Abrisskante gebildeten Ventilsitzes die Dichtfläche zwischen Ventilsitz und Ventilelement im Wesentlichen frei von Schmutzpartikeln gehalten werden, wodurch eine einwandfreie Funktion des Ventils gewährleistet ist. Hierbei hat es sich als günstig erwiesen, wenn die Dichtfläche nicht in einer horizontalen Ebene ausgerichtet ist, sondern eine Dichtebene vielmehr gegenüber einer solchen horizontalen Ebene geneigt ist, und insbesondere vertikal ausgerichtet ist. Schmutzpartikel im Bereich des Strömungsspaltes zwischen Ventilsitz und Ventilelement können sich somit nicht dauerhaft in diesem Bereich absetzen, sondern werden durch Schwerkraftwirkung einfach von dem Strömungsspalt abgeführt. Um beim Schließvorgang des Ventils ein Abschneiden von sich im Strömungsspalt festgesetzten Schmutzpartikeln zu unterstützen, kann das Ventilelement mittels eines Stelltriebes mit hoher Stellkraft gegen die Abrisskante gedrückt werden. Als Stelltriebe kommen elektromagnetische Aktuatoren oder Thermoaktuatoren in Frage. In Hinblick auf eine hohe Stellkraft ist der Einsatz eines Thermoaktuators bevorzugt, bei dem unter Bestromung ein dehnfähiges Material, etwa Wachs, ausgedehnt wird, wodurch besonders große Stellkräfte erreicht werden können.

Für eine einwandfreie Abdichtung kann das Ventilelement an seiner, dem Ventilsitz zugewandten Seite aus einem elastischen Material, z. B. Silikonmaterial gebildet sein. Das elastische Material kann dabei derart weich ausgelegt sein, dass im geschlossenen Zustand des Ventil die Abrisskante mit einer vorgegebenen Eindringtiefe das Ventilelement eingedrückt werden kann, um ein Abtrennen von möglicherweise festgesetzten Schmutzpartikeln zu gewährleisten. Bevorzugt kann eine solche Eindringtiefe im Bereich von 0 bis 1 mm liegen, um eine aufgabengemäße Wirkung des Ventilsitzes zu erhalten.

Ein Abführen von bereits innerhalb des Ventils befindlichen Schmutzpartikeln vom Dichtbereich zwischen Ventilsitz und Ventilelement kann dadurch unterstützt werden, dass die Flüssigkeitsleitung ausgehend von ihrer Mündungsöffnung in das Ventil mit einem vorgegebenen Gefälle nach unten abfällt, etwa nach Art eines Siphons, an dessen Siphonboden sich die Schmutzpartikel aufgrund des Leitungsgefälles sammeln können. Das Abführen von Schmutzpartikeln im Strömungsbereich zwischen Ventilelement und der Abrisskante kann außerdem dadurch unterstützt werden, dass vertikal unterhalb der Abrisskante ein Freiraum bereitgestellt wird, in dem sich die Schmutzpartikel sammeln können. Bevorzugt ist es, wenn der Freiraum unmittelbar über einen Durchlass in die weiterführende Flüssigkeitsleitung einmündet, so dass die Schmutzpartikel aufgrund der Schwerkraft aus dem Ventilraum durch den Durchlass nach außen verlagert werden können.

Bevorzugt kann die Erfindung insbesondere in einer Geschirrspülmaschine eingesetzt werden, die einen zusätzlichen Speicherbehälter aufweist. In dem Speicherbehälter kann Spülflüssigkeit zwischengespeichert werden, die nach Ausführung eines Teilprogrammschrittes eines Spülgangs nicht mehr benötigt wird. Die nicht mehr benötigte Spülflüssigkeit wird vom Spülraum mittels einer Umwälzpumpe sowie bei geöffnetem Speicherbehälterventil in den Speicherbehälter gepumpt. Anschließend wird das Speicherbehälterventil geschlossen und bspw. bis zum nächsten Spülgang zwischengespeichert und beim nächsten Spülgang zum Vorspülen des Spülgutes eingesetzt werden. Um das Befüllen und Entleeren des Speicherbehälters zu steuern, ist ein Speicherbehälterventil vorgesehen, mit dem eine Regeleinrichtung der Geschirrspülmaschine den Flüssigkeitsweg zum Speicherbehälter öffnen oder schließen kann.

Das Speicherbehälterventil ist strömungstechnisch zwischen dem Spülbehälter und dem Speicherbehälter, das heißt im Schmutz- oder Brauchwasserbereich der Geschirrspülmaschine, angeordnet. Hier besteht die Problematik, dass bei geöffnetem Ventil Schmutzpartikel innerhalb des Speicherbehälterventils hängenbleiben und sich dort festsetzen können. In diesem Fall kann es zu einer Störung oder Undichtheit am Ventil und somit zu einer Fehlfunktion des Speicherbehälters kommen.

Zur Rückführung der zwischengespeicherten Spülflüssigkeit in den Flüssigkeitskreislauf der Geschirrspülmaschine wird das Speicherbehälterventil geöffnet, wodurch die Spül- flüssigkeit aus dem Speicherbehälter strömen kann. Die Spülflüssigkeit kann dabei unter Schwerkraftwirkung, das heißt mit geringer Geschwindigkeit, vom Speicherbehälter in den Spülraum der Geschirrspülmaschine einströmen. Das Ablassen der zwischengespeicherten Spülflüssigkeit aus dem Speicherbehälter ist im Hinblick auf eine Störung des Speicherbehälterventils kritisch. In diesem Fall besteht nämlich die Gefahr, dass Schmutzpartikel aus dem Speicherbehälter mitgerissen werden und das Speicherbehälterventil zusetzen können. Demgegenüber wird beim Befüllen des Speicherbehälters Spülflüssigkeit mittels der Umwälzpumpe in den Speicherbehälter gepumpt. Auf diese Weise wird der Siphonboden regelmäßig mit großer Flüssigkeitsgeschwindigkeit durchspült, wodurch ein Verstopfen des Siphons vermieden werden kann. In einer weiteren, bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, dass die Abrisskante vollumfänglich oder teilweise um eine Mündungsöffnung der Flüssigkeitsleitung umlaufend ausgebildet ist. Dabei kann die Mündungsöffnung der Flüssigkeitsleitung einen kreisförmigen oder einen anderen, z.B. ovalen Querschnitt aufweisen. Es ist ferner vorzugsweise vorgesehen, dass die Abrisskante bei vollumfänglichem Umlauf kreisförmig oder bei teilweisem Umlauf bogenförmig ausgebildet ist. Es sind jedoch auch andere Ausbildungen der Abrisskante möglich, z.B. mit abrupten Übergängen in Form von Knickabschnitten, wie z.B. vier-, fünf- oder sechseckförmige Ausbildungen der Abrisskante. Ferner sind andere Form wie z.B. Sternformen möglich.

Schließlich ist vorzugsweise vorgesehen, dass die teilweise um die Mündungsöffnung umlaufende Abrisskante im Bereich Schwerkraft- und/oder strömungsbedingter Anlagerung von Schmutzpartikeln angeordnet ist. So kann die Abrisskante z.B. bei einer im Bereich der Mündungsöffnung im Wesentlichen waagerecht verlaufenden Flüssigkeitsleitung im unteren Bereich der Mündungsöffnung, z.B. im Fall ein Mündungsöffnung mit kreisförmigen Querschnitt im unteren Halbkreis angeordnet sein, da sich hier erwartungsgemäß Schmutzpartikel ansammeln werden.

Nachfolgend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der beigefügten Figuren beschrieben.

Es zeigen: Fig. 1 in einem schematischen Blockdiagramm eine Geschirrspülmaschine mit einem Speicherbehälter;

Fig. 2 in einer vergrößerten Seitenschnittdarstellung das mit dem

Speicherbehälter verbundene Speicherbehälterventil beim Ablassen von zwischengespeicherter Spülflüssigkeit;

Fig. 3 in einer Ansicht entsprechend der Fig. 2 den Speicherbehälter mit geschlossenem Speicherbehälterventil; Fig. 4 und 5 jeweils vergrößerte Schnittansichten des Speicherbehälterventils in verschiedenen Betriebszuständen; und

Fig. 6 eine Detailansicht der Dichtzone zwischen dem Ventilsitz und dem verstellbaren Ventilelement des Speicherbehälterventils.

In der Fig. 1 ist schematisch eine Geschirrspülmaschine mit einem, einen Spülraum begrenzenden Spülbehälter 1 gezeigt. Im Spülraum des Spülbehälters 1 kann ein nicht dargestelltes, zu reinigendes Spülgut in Geschirrkörben 3, 5 angeordnet werden. Im gezeigten Spülbehälter 1 sind beispielhaft zwei, in unterschiedlichen Sprühebenen vorgesehene Sprüharme 7, 8 angeordnet, über die das Spülgut mit Spülflüssigkeit beaufschlagt wird. Im Spülbehälterboden ist ein Pumpentopf 1 1 mit einer nur grob angedeuteten Siebanordnung 10 vorgesehen. Vom Pumpentopf 11 ist eine Umwälzleitung 9 mit darin angeordneter Umwälzpumpe 13 weggeführt. Die Umwälzleitung 9 ist über Zuleitungen 14, 15 strömungstechnisch mit den Sprüharmen 7, 8 verbunden. Der Umwälz- pumpe 13 nachgeschaltet ist ein, als Wasserheizung bezeichnetes Heizelement 12.

Der Pumpentopf 11 ist außerdem über Anschlussstutzen mit einer, mit dem Wasserversorgungsnetz gekoppelten Frischwasser-Zuleitung 16 sowie mit einer Ablaufleitung 17 in Verbindung, in der eine Laugenpumpe 18 zum Abpumpen von Spülflüssigkeit aus dem Spülbehälter 1 angeordnet ist. Der Spülbehälter 1 weist an seiner, in der Fig. 1 rechten Seite als Speicherbehälter 19 einen sogenannten Speicherbehälter auf, der nach Art eines Wärmetauschers thermisch gekoppelt in Anlage mit einer Seitenwand 20 des Spülbehälters 1 ist. In dem Speicherbehälter 19 kann Spülflüssigkeit zwischengespeichert werden, die nach Ausführung eines Teilprogrammschrittes eines Spülganges nicht mehr benötigt wird. Der Speicherbehälter 19 weist in seinem oberen Bereich eine Be- und Entlüftungsöffnung 22 auf, die eine strömungstechnische in Verbindung mit dem Spülraum herstellt.

Während der Durchführung eines Spülgangs umfasst der Flüssigkeitskreislauf unter anderem der Pumpentopf 1 1 mit zugeordneter Siebanordnung 10, die Umwälzleitung 9, die Zuleitungen 14, 15 sowie die beiden Sprüharme 7, 8. Stromab des Heizelementes 12 ist in der Umwälzleitung 9 eine als Drei-Wege-Schaltventil 25 dargestellte Wasserweiche vorgesehen, an der eine Verbindungsleitung 23 abzweigt, die zum Speicherbehälter 19 führt.

In der in der Fig. 1 gezeigten Schaltstellung des Drei-Wege-Schaltventils 25 ist die Ver- bindung zum Speicherbehälter 19 unterbrochen und die Umwälzleitung 9 mit den Zuleitungen 14, 15 verbunden. In dieser Schaltstellung des Drei-Wege-Schaltventils 25 kann daher die Spülflüssigkeit zur Durchführung des Spülgangs in der Geschirrspülmaschine zirkuliert werden. Das Drei-Wege-Schaltventil 25 verbindet demgegenüber in einer in der Fig. 1 nicht gezeigten Schaltstellung die Umwälzleitung 9 mit der, zum Speicherbehälter 19 führenden Verbindungsleitung 23 und unterbricht den Strömungsweg zu den Zuleitungen 14, 15. In dieser Schaltstellung kann zur Reinigung des Speicherbehälters 19 die Spülflüssigkeit mit hoher Strömungsgeschwindigkeit in den Speicherbehälter 19 gepumpt werden und diesen füllen, bis die Spülflüssigkeit über die Be- und Entlüftungsöffnung 22 in den Spülbehälter 1 eintritt und entlang der Spülbehälterwand 20 vorbei an den Geschirrkörben 3, 5 wieder in den Pumpentopf 11 mit zugeordneter Siebanordnung 10 rückgeführt wird. Auf diese Weise können Schmutzpartikel, Fettrückstände, etc. aus dem Speicherbehälter 19 geführt werden.

Damit das Befüllen oder Entleeren des Speicherbehälters 19 mittels der Regeleinrichtung 27 gesteuert werden kann, ist ein Speicherbehälterventil 26 vorgesehen. Das Ventil 26 ist in der zum Speicherbehälter 19 führenden Verbindungsleitung 23 angeordnet und zum Beispiel während der oben genannten Speicherbehälter-Reinigung in seiner Offen- Stellung angeordnet.

Beispielhaft kann der Spülgang mit einem Vorspülschritt gestartet werden, bei dem eine im Speicherbehälter 19 zwischengespeicherte Klarspülwassermenge vom vorangegang- enen Spülgang in den Pumpentopfbereich des Spülbehälters 1 eingelassen wird. Hierzu wird das Speicherbehälterventil 26 geöffnet und das Drei-Wege-Ventil 25 entsprechend verstellt. Die zwischengespeicherte Klarspülmenge kann daher alleine durch Schwerkraftwirkung in den Pumpentopfbereich des Spülbehälters 1 einströmen. Anschließend wird das Drei-Wege-Schaltventil 25 zurück in seine in der Fig. 1 gezeigte Schaltstellung geschaltet sowie die Umwälzpumpe 13 gestartet, wodurch das vom Speicherbehälter 19 abgelassene Klarspülwasser zirkulieren kann. Nach Ausführung des Vorspülschrittes wird die Spülflüssigkeit mittels der Laugenpumpe 18 abgepumpt und anschließend Frischwasser für einen folgenden Reinigungsschritt in den Pumpen- topfbereich zugeführt.

Wie aus der Fig. 2 hervorgeht, ist die vom Speicherbehälter 19 kommende Verbindungsleitung 23 über eine Mündungsöffnung 29 mit einem Ventilraum 31 des Speicherbehälterventils 26 in Verbindung. Der Ventilraum 31 ist radial außenseitig mit einem Stutzen 33 begrenzt. Der Stutzen 33 ist über zwei Versteifungsrippen 35 mit der Unterseite des Speicherbehälters 19 in Verbindung. Der Ventilraum 31 mündet außerdem an seiner Bodenseite über einen Durchlass 37 wiederum in die Verbindungsleitung 23, die über einen Anschlussstutzen 39 an der Wasserweiche 25 anschließbar ist. Die Verbindungsleitung 23 ist dabei ausgehend vom bodenseitigen Durchlass 37 des Ventils 26 über eine U-förmige Biegung vertikal nach unten weitergeführt.

In den, den Ventilraum 31 begrenzenden Stutzen 33 ist ein Thermoaktuator 41 des Speicherbehälterventils 26 eingesetzt, an dessen Ventilstößel 43 ein über einen Ventilhub verstellbarer Ventilteller 45 befestigt ist.

In der Fig. 2 ist der verstellbare Ventilteller 45 in seiner Offenstellung gezeigt, während er in der Fig. 3 in seiner Schließstellung ist, in der die Dichtstellen 47 des Ventiltellers 45 und des Ventilsitzes 49 in Dichtanlage gedrückt sind. Der Ventilsitz 49 ist umfangsseitig um die Mündungsöffnung 29 gezogen. Dabei sind die Dichtstellen bzw. Dichtflächen 47 des Ventilsitzes 49 und des Ventiltellers 45 gemäß der Fig. 3 in einer vertikalen Ebene ausgerichtet.

Der Ventilteller 47 ist gemäß den Fig. 2 bis 5 integraler Bestandteil eines Membran- elementes 51 , das als ein im Wesentlichen rotation symmetrisches Silikonbauteil gebildet ist. Das rotationssymmetrische Membranelement 51 ist mit seinem offenen ringförmigen

Ende in einem Ringspalt zwischen dem Anschlussstutzen 33 und einem innen liegenden

Rohrstutzen 55 eines Gehäuseteils 57 eingesetzt. Das Stelltrieb-Einsatzteil 41 ist daher nicht unmittelbar in den Anschlussstutzen 33 eingesetzt, sondern unter Zwischenlage des Gehäuseteils 57.

Wie aus der Fig. 3 weiter hervorgeht, weist die Flüssigkeitsleitung 23 zwischen dem Speicherbehälterventil 26 und dem Speicherbehälter 19 ein Siphon 59 auf, das die in der Fig. 3 angedeuteten Schmutzpartikel 61 vom Ventil 26 zurückhält. Dass Siphon 59 ist durch zwei im Wesentlichen vertikal ausgerichteten Leitungsabschnitten 62 und 63 gebildet, die zueinander gegenläufig verlaufen. Die beiden Leitungsabschnitte 62, 63 sind dabei unmittelbar jeweils an der Mündungsöffnung 29 des Ventils 26 sowie an einer Durchlassöffnung des Speicherbehälters 19 verbunden. Der Leitungsabschnitt 62 des Siphons 59 fällt dabei unmittelbar ausgehend vom Ventil 26 mit einem ansteigenden Neigungswinkel α nach unten und geht am Siphonboden 64 über in den zum Speicherbehälter 19 führenden Leitungsabschnitt 63.

Der Leitungsabschnitt 62 des Siphons 59 ist somit ausgehend von der Mündungsöffnung 29 stets über den Neigungswinkel α nach unten geneigt, wodurch die Schmutzpartikel 61 unter Schwerkraftwirkung weg vom Ventil 26 zum Siphonboden 64 wandern können. Der Siphonboden 64 ist dabei um eine Höhendifferenz Δh unterhalb des Speicherbehälterventils 26 angeordnet.

Wie insbesondere aus der Fig. 4 und 6 hervorgeht, ist der Ventilsitz 49 in Richtung auf den Ventilteller 45 scharfkantig ausgebildet. Dadurch können Schmutzpartikel zwischen dem Ventilsitz 49 und dem Ventilteller 45 beim Schließvorgang des Ventiltellers 45 durchtrennt werden, wie es anhand der Fig. 4 und 5 gezeigt ist. Demzufolge ist gemäß der Fig. 4 ein langgezogener Schmutzpartikel 61 beim Entleeren des Speicherbehälters 19 am Ventilsitz 49 hängengeblieben. Beim Schließen des Ventils 26 wird der Schmutzpartikel 61 gemäß der Fig. 5 in zwei Teile durchtrennt, von denen ein abgetrennter Teil durch den Durchlass 37 unter Schwerkraftwirkung in die weiterführende Flüssigkeitsleitung 23 verlagert wird. Das andere Teil kann ebenfalls unter Schwerkraftwirkung zum Siphonboden 64 verlagert werden.

In der schematischen Darstellung der Fig. 6 ist die Geometrie des als Abrisskante gebildeten Ventilsitzes 49 gezeigt. Demzufolge ist die Außenkontur 65 der Abrisskante 49 kegelstumpfförmig ausgebildet und läuft die Abrisskante in einem Winkel ß von etwa 45° spitzwinklig auf das Ventilelement 45 zu. Die Spitze der Abrisskante 49 ist leicht abgerundet.

Das Ventilelement 45 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel demgegenüber im Bereich seiner Dichtfläche 47 mit einem ausreichend weichen Silikonmaterial gebildet, wodurch in der Schließstellung des Ventils die Abrisskante 49 bis zu einer Eindringtiefe a im Bereich von 1 bis 2 mm in das Silikonmaterial des Ventiltellers 45 eingedrückt werden kann. Die Abrisskante 49 ist somit nahezu in Linienkontakt mit der Dichtfläche 47 des Ventiltellers 45. Mit gestrichelter Linie ist in der Fig. 6 ein Kegel angedeutet, in dessen Mantelfläche die Außenkontur 65 des Ventilsitzes 49 liegt. Nachfolgend werden anhand der Fig. 2 und 3 unterschiedliche Betriebszustände der Geschirrspülmaschine beschrieben. So ist in der Fig. 3 das Speicherbehälterventil 26 in seiner geschlossenen Stellung gezeigt, wodurch die vorher in den Speicherbehälter 19 gepumpte Spülflüssigkeit zwischengespeichert werden kann. Die im Speicherbehälter 19 sowie in der Verbindungsleitung 23 vorhandenen Schmutzpartikel 61 lagern sich daher im Laufe der Zeit am Boden des Speicherbehälters 19 und/oder am Siphonboden 64 ab. Das Speicherbehälterventil 26 bleibt dabei im Bereich der Dichtflächen 47 weitgehend frei von Schmutzpartikeln 61.

In der Fig. 2 ist das Speicherbehälterventil 26 in seiner geöffneten Stellung gezeigt, in der der Ventilteller 45 um einen Ventilhub nach links verstellt ist. Auf diese Weise ist ein Strömungsspalt zwischen dem Ventilteller 45 und dem Ventilsitz 49 freigegeben. Die im Speicherbehälter 19 zwischengespeicherte Spülflüssigkeit wird somit unter Schwerkraftwirkung aus dem Speicherbehälter 19 abgelassen und gelangt zurück in den Flüssig- keitskreislauf der Geschirrspülmaschine. Die zwischengespeicherte Spülflüssigkeit durchströmt somit in der Strömungsrichtung I das Speicherbehälterventil 26. Der Höhenunterschied Δh zwischen dem Speicherbehälterventil 26 und dem Siphonboden 64 ist dabei so ausgelegt, dass die am Siphonboden 64 aufgefangenen Schmutzpartikel 61 durch die Strömung I größtenteils nicht bis zum Speicherbehälterventil 26 mitgerissen werden können.

BEZUGSZEICHENLISTE

1 Spülbehälter

3, 5 Geschirrkörbe

7, 8 Sprüharme

9 Umwälzleitung

10 Siebanordnung

11 Pumpentopf

12 Heizelement

13 Umwälzpumpe

14, 15 Zuleitungen

16 Frischwasser-Zuleitung

17 Ablaufleitung

18 Laugenpumpe

19 Speicherbehälter

20 Spülbehälter-Seitenwand

22 Be- und Entlüftungsöffnung

23 Verbindungsleitung

25 Drei-Wege-Schaltventil

26 Speicherbehälterventil

27 Regeleinrichtung

29 Mündungsöffnung

31 Ventilraum

33 Anschlussstutzen

37 Durchlass

39 Stutzen

41 Thermoaktuator

43 Ventilstößel

45 Ventilelement

47 Dichtstellen

49 Ventilsitz, Abrisskante

51 Membranelement 55 Rohrstutzen

57 Gehäuseteil

59 Siphon

61 Schmutzpartikel

62, 63 Leitungsabschnitte

64 Siphonboden

65 Außenkontur der Abrisskante

I Strömungsrichtung

Δh Höhenunterschied

α Neigungswinkel

ß spitzer Winkel der Abrisskante a Eindringtiefe