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Patent Searching and Data


Title:
WHEEL CAP FOR A VEHICLE WHEEL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/055321
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a wheel cap for a vehicle wheel comprising a retaining device that is activated by laterally pressing the suitably positioned wheel cap against the wheel, thereby fixing the wheel cap on the wheel body. The retaining device is deactivated when the wheel cap is again pressed in the same direction so that the wheel cap can be easily removed from the wheel body. Preferred elements of the retaining device are a gate and a locking pin that is guided therein when the wheel cap is mounted. Said locking pin is guided in the gate with its free end when the wheel cap is placed on the wheel body in such a way that it reaches a lock-in position in the gate when the wheel cap is first pressed against the wheel. When the wheel cap is again pressed against the wheel, the locking pin is guided from the lock-in position into a gate section via which it can be removed from the gate. Preferably, the wheel cap is pressed against the wheel body against a spring force. While the locking pin is fastened on the wheel cap, said fastening and/or the locking pin itself being at least slightly flexible, the gate is provided in a wheel hub insert which can be inserted in the wheel body.

Inventors:
HARTL ROBERT (DE)
LINDNER ULRICH (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/015244
Publication Date:
July 18, 2002
Filing Date:
December 21, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BAYERISCHE MOTOREN WERKE AG (DE)
HARTL ROBERT (DE)
LINDNER ULRICH (DE)
International Classes:
B60B7/00; B60B7/02; B60B7/06; (IPC1-7): B60B/
Foreign References:
US5205615A1993-04-27
US5639146A1997-06-17
Attorney, Agent or Firm:
Schmidt, Günter (BMW AG Patentabteilung AJ-3 München, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Abdeckscheibe für ein FahrzeugRad mit einer Haltevorrichtung, die durch seitliches Andrücken der geeignet positionierten Abdeckscheibe (3) aktiviert wird und somit die Abdeckscheibe am Radkörper (2) fi xiert, dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevorrichtung durch ein noch maliges gleichgerichtetes Andrücken der Abdeckscheibe (3) deakti viert wird, so dass die Abdeckscheibe vom Radkörper (2) einfach ab nehmbar ist.
2. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Elemente der Haltevorrichtung eine Kulissenbahn (5) sowie ein darin beim Montieren der Abdeckscheibe (3) geführten Arretierstift (4) sind, wobei eines dieser Elemente dem Radkörper (2) und das andere der Abdeckscheibe (3) zugeordnet ist, und dass der Arretierstift (4) mit seinem freien Ende (4a) beim Anset zen der Abdeckscheibe an den Radkörper derart in der Kulissenbahn (5) geführt wird, dass er mit erstmaligen Andrücken der Abdeckschei be in eine Rastposition (5b) in der Kulissenbahn (5) gelangt, und dass bei nochmaligem Andrücken der Abdeckscheibe (3) das freie Ende (4a) des Arretierstiftes (4) aus dieser Rastposition (5b) heraus in einen KulissenbahnAbschnitt (5c) überführt wird, über den der Arretierstift (4) aus der Kulissenbahn (5) herausführbar ist.
3. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckscheibe (3) gegen Feder kraft an den Radkörper (2) andrückbar ist.
4. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach einem der vorangegange nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Arretierstift (4) an der Abdeck scheibe (3) befestigt ist, wobei diese Befestigung und/oder der Arre tierstift selbst zumindest geringfügig flexibel ist.
5. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach einem der vorangegange nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kulissenbahn (5) in einem Radnabeneinsatz (8) vorgesehen ist, der in den Radkörper (2) einsetzbar ist.
6. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Radnabeneinsatz (8) über zumin dest geringfügig federnd ausgebildete Haltenasen (11) im Radkörper (2) gehalten wird, wobei die montierte Abdeckscheibe (3) mit zumin dest einem RingsegmentFortsatz (6) eine den Radnabeneinsatz (8) gegenüber dem Radkörper (2) freigebende Bewegung der Haltenasen (11) verhindert.
7. Abdeckscheibe mit Haltevorrichtung nach einem der vorangegange nen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass einander im wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei Arretierstifte (4) mit diesen zugeordneten Ku lissenbahnen (5) vorgesehen sind.
8. Abdeckscheibe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckscheibe (3) mit einem nur bei exaktem Andrücken überwindbaren Sicherungselement (15) ver sehen ist, welches bei nicht exaktem Andrücken der Abdeckscheibe verhindert, dass diese Abdeckscheibe soweit verlagert wird, dass sie vom Radkörper einfach abnehmbar ist.
9. Abdeckscheibe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Sicherungselement (15) als ein Paar von Passungselementen (13,14) ausgebildet ist, wobei ein ers tes, an der dem Radkörper zugewandten Seite der Abdeckscheibe (3) vorgesehenes und im wesentlichen senkrecht zu dieser ausgerichte tes Passungselement (13) unter enger Passung in oder auf ein letzt lich am Radkörper befestigtes zweites Passungselement (14) einführ bar ist.
10. Abdeckscheibe nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass eines der Passungselemente (14) in Form eines im Querschnitt rechteckigen Stiftes und das andere Pas sungselement (13) als eine diesen Stift zumindest zwischen zwei ein ander gegenüberliegenden Seiten führende Struktur ausgebildet ist.
11. Abdeckscheibe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass über dem Umfang der im wesentlichen kreisförmigen Abdeckscheibe (3) betrachtet um 180° gegeneinander versetzt zwei Paare von Passungselementen (13,14) vorgesehen sind.
12. Abdeckscheibe nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest eines der Passungselemen te (14) eines PassungselementPaares derart gestaltet ist, dass nach teilweiser Verlagerung der Abdeckscheibe (3) eine stärker verengte Passung vorliegt.
Description:
Abdeckscheibe für ein Fahrzeug-Rad Die Erfindung betrifft eine Abdeckscheibe für ein Fahrzeug-Rad mit einer Haltevorrichtung, die durch seitliches Andrücken der geeignet positionierten Abdeckscheibe aktiviert wird und somit die Abdeckscheibe am Radkörper fixiert. Zum technischen Umfeld wird beispielshalber auf die EP- 0 310 777 A1 oder auf die DE-OS 27 45 072 verwiesen.

Grundsätzlich sind eine Vielzahl von Ausbildungen für Rad-Abdeckscheiben von Fahrzeugen, insbesondere Personenkraftwagen, bekannt. Diese Ab- deckscheiben sollen dabei relativ einfach auf den Rädern zu befestigen und - für einen fälligen Radwechsel-ebenso einfach von den Rädern abnehmbar sein, wobei jedoch im üblichen Fahrbetrieb die Abdeckscheibe sicher und unverlierbar am Fzg-Rad gehalten sein soll. Die am weitesten verbreitete Befestigungsart ist dabei eine Clipsverbindung mit zumeist mehreren Halte- zungen, die Haltenasen aufweisen, welche eine Rastschulter oder dgl. hin- tergreifen. Üblicherweise befinden sich die Haltezungen dabei an der Rad- abdeckung, während die Rastschulter oder dgl. am Fzg-Rad oder dem sog.

Radkörper vorgesehen ist.

Während sich diese bekannten Abdeckscheiben noch relativ einfach auf den Radkörper aufsetzen lassen, nämlich durch mehr oder weniger starkes seitli- ches Andrücken, ist eine Demontage der Abdeckscheiben praktisch nur mit einem geeigneten Werkzeug möglich, wobei oftmals Abdeckscheiben auch mit einem Schraubendreher vom Radkörper abgehebelt werden, wodurch jedoch sowohl der Radkörper als auch die Abdeckscheibe beschädigt wer- den können.

Hiermit soll nun eine Abdeckscheibe mit einer Haltevorrichtung aufgezeigt werden, dir sich durch einfache Montierbarkeit und Demontierbarkeit aus- zeichnet. Insbesondere soll die Abdeckscheibe ohne Werkzeug demontier- bar sein (=Aufgabe der vorliegenden Erfindung).

Die Lösung dieser Aufgabe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Haltevor- richtung durch ein nochmaliges (bezüglich der Montagerichtung) gleichge- richtetes Andrücken der Abdeckscheibe deaktiviert wird, so dass die Ab- deckscheibe vom Radkörper einfach abnehmbar ist. Vorteilhafte Aus-und Weiterbildungen sind Inhalt der Unteransprüche.

Erfindungsgemäß wird die gleiche Tätigkeit oder Bewegung, die zum Montie- ren der Abdeckscheibe ausgeführt wird, und die-wie bekannt und erläutert- ohne Werkzeug durchgeführt werden kann, auch zum Demontieren ausge- führt, indem die Abdeckscheibe nochmals an den Radkörper angedrückt wird. Dies ist dann ähnlich der Betätigung eines Kugelschreibers, bei dem durch gleichgerichtetes Drücken des Betätigungsknopfes sowohl die Mine aus dem Stift ausgefahren als auch wieder in diesen eingefahren werden kann. Dass unter Ausnützung dieses technisch grundsätzlich bekannten Prinzips eine Abdeckscheibe eines Fahrzeug-Rades nicht nur einfach mon- tiert, sondern ebenso einfach demontiert werden kann, liegt auf der Hand.

In einer bevorzugten Ausführungsform besteht die Haltevorrichtung aus einer Kulissenbahn sowie aus einem darin (beim Montieren der Abdeckscheibe) geführten Arretierstift, wobei eines dieser Elemente dem Radkörper und das andere der Abdeckscheibe zugeordnet ist. Wenn nun der Arretierstift mit seinem freien Ende beim Ansetzen der Abdeckscheibe an den Radkörper derart in der Kulissenbahn geführt wird, dass er mit erstmaligen Andrücken der Abdeckscheibe in eine Rastposition in der Kulissenbahn gelangt, so ist die Abdeckscheibe zunächst fest am Radkörper gehalten. Wird dann bei

nochmaligem Andrücken der Abdeckscheibe das freie Ende des Arretierstif- tes aus dieser Rastposition heraus in einen Kulissenbahn-Abschnitt über- führt, über den der Arretierstift aus der Kulissenbahn herausgeführt wird, so kann danach die Abdeckscheibe einfach vom Radkörper abgenommen wer- den. Dabei kann dieses Andrücken der Abdeckscheibe mit oder ohne Zuhil- fenahme zusätzliche Hilfsmittel erfolgen.

Wenn dabei die bereits montierte Abdeckscheibe nur nach Überwindung einer Federkraft an den Radkörper andrückbar ist, so ist gewährleistet, dass ohne eine derartige Krafteinwirkung der Arretierstift mit seinem freien Ende in der Rastposition verbleibt, so dass sich im üblichen Fahrbetrieb des Fahr- zeuges die Abdeckscheibe nicht selbsttätig lösen und sodann abhanden kommen kann. Ferner kann die zu überwindende Federkraft bewirken, dass bei nochmaligem Andrücken der Abdeckscheibe der Arretierstift mit seinem freien Ende tatsächlich aus der Rastposition der Kulissenbahn in den ge- wünschten, letztlich aus der Kulissenbahn herausführenden Kulissenbahn- Abschnitt gelangt. Schließlich wird auch die letztgenannte Bewegung durch die vorhergehend zu überwindende Federkraft unterstützt.

In diesem Zusammenhang sei darauf hingewiesen, dass zur Bereitstellung dieser Federkraft ein eigenständiges Federelement vorgesehen sein kann, das an geeigneter Stelle und bspw. als Schrauben-Druckfeder ausgebildet, zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper angeordnet sein kann. Im Sinne einer vorteilhaften Funktionsvereinigung kann jedoch auch die Ab- deckscheibe selbst federnd-bspw. in Form einer Membran-ausgebildet sein und somit quasi als Tellerfeder wirken. Dabei kann sich die Abdeck- scheibe zumindest mit Abschnitten ihres Umfangs am Radkörper abstützen, während bspw. in der Mitte der Abdeckscheibe oder an anderen Umfangs- abschnitten die Haltevorrichtung vorgesehen ist, was erfordert, dass in dem (oder ggf. in den mehreren) letztgenannten Bereichen eine gewünschte Re- lativbewegung zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper möglich ist.

Wenn der Arretierstift an der Abdeckscheibe befestigt ist, ist demzufolge die genannte Kulissenbahn dem Fahrzeugrad oder Radkörper zugeordnet. Um im wesentlichen übliche Radkörper verwenden zu können, wird vorgeschla- gen, die Kulissenbahn in einem separaten Bauteil, nämlich einem speziellen sog. Radnabeneinsatz vorzusehen, der/das in den Radkörper einsetzbar ist.

Dabei ist es konstruktiv einfacher, in einem derartigen Bauteil eine Kulissen- bahn einzubringen, als dort den sog. Arretierstift anzubringen. Letzterer kann einfacher und insbesondere auch bspw. durch einen sog. Ringsegment- Fortsatz geschützt an der dem Radkörper zugewandten Innenseite der Ab- deckscheibe angebracht werden. Im übrigen ist es von Vorteil, wenn diese Befestigung des Arretierstiftes an der Abdeckscheibe und/oder der Arretier- stift selbst zumindest geringfügig flexibel ist, da dann der Arretierstift mit sei- nem freien Ende optimal der-im Hinblick auf die gewünschte Funktion- notwendigerweise gekrümmt verlaufenden Kulissenahn folgen kann.

Selbstverständlich ist es erforderlich, das bereits genannte, zusätzliche se- parate Bauteil, nämlich den Radnabeneinsatz, auf geeignete Weise am Fzg.- Rad bzw. am sog. Radkörper desselben zu befestigen. Besonders einfach kann dies erfolgen, wenn dieser Radnabeneinsatz über zumindest geringfü- gig federnd ausgebildete Haltenasen im Radkörper gehalten wird, wobei dann vorteilhafterweise auch ein einfacher Austausch des Radnabeneinsat- zes möglich ist, wenn dies erforderlich sein sollte. Zur Sicherung dieser vor- geschlagenen Verbindungstechnik zwischen dem Radnabeneinsatz und der Abdeckscheibe kann letztere auf ihrer dem Radkörper zugewandten Seite einen sog. Ringsegment-Fortsatz aufweisen, der im zusammengebauten Zustand eine den Radnabeneinsatz gegenüber dem Radkörper freigebende Bewegung der Haltenasen verhindert. Dabei kann ein solcher Ringsegment- Fortsatz noch eine zweite Funktion übernehmen, nämlich die Abdeckscheibe bei der Montage bezüglich des Radkörpers oder des Radnabeneinsatzes führen oder zentrieren.

In diesem Zusammenhang sei erwähnt, dass grundsätzlich eine einzige er- findungsgemäße Haltevorrichtung (bestehend aus Arretierstift und Kulissen- bahn) ausreichend sein kann, im Hinblick auf eine sicherere Befestigung so- wie eine sichere Montage können (auch unter Symmetrieaspekten) bevor- zugt einander im wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei Arretierstifte mit diesen zugeordneten Kulissenbahnen vorgesehen sein.

Bei Zusammentreffen ungünstigster Umstände kann eine erfindungsgemäße Abdeckscheibe relativ einfach von einer hierzu nicht berechtigten Person oder sogar durch einen seitlichen Steinschlag vom Radkörper abgenommen werden, wenn-wie angegeben-hierzu lediglich die Abdeckscheibe gegen den Radkörper angedrückt und dabei um eine gewisse Wegstrecke gegen den Radkörper verschoben werden muss. Um dies zu verhindern, kann im Sinne einer vorteilhaften Weiterbildung die Abdeckscheibe mit einem nur bei exaktem Andrücken überwindbaren Sicherungselement versehen sein, wel- ches bei nicht exaktem Andrücken der Abdeckscheibe verhindert, dass diese Abdeckscheibe soweit verlagert wird, dass sie vom Radkörper einfach ab- nehmbar ist.

Vorgesehen sein kann somit eine sog."Blockadevorrichtung"oder dgl., wel- che ein unbefugtes oder unbeabsichtigtes Abnehmen der Abdeckscheibe verhindert. Piese"Blockadevorrichtung"in Form eines geeigneten erfin- dungsgemäßen Sicherungselementes soll andererseits relativ einfach und insbesondere ohne Spezialwerkzeug überbrückbar sein. Diesen Anforderun- gen kann auf einfache Weise dadurch gerecht werden, dass das Andrücken der Abdeckscheibe in einer ganz speziellen Art und Weise erfolgen muss um erfolgreich zu sein, d. h. um die Abdeckscheibe nach Andrücken mit gering- fügigem Verlagern einfach vom Radkörper abnehmen zu können. Letzteres setzt voraus, dass eine Haltevorrichtung zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper durch diese Verlagerung der Abdeckscheibe gelöst wurde,

was nur dann erfolgen soll, wenn die Abdeckscheibe beim Andrücken an den Radkörper um eine gewisse Mindeststrecke gegenüber dem Radkörper verschoben wurde. Wenn nun das erfindungsgemäße Sicherungselement verhindert, dass bei fehlerhaftem, d. h. nicht exaktem Andrücken der Ab- deckscheibe diese um die genannte Mindeststrecke gegen den Radkörper verschoben wird, so kann die Abdeckscheibe dann-wie gewünscht-auch nicht vom Radkörper abgenommen werden, da die genannte Haltevorrich- tung nicht gelöst werden konnte.

Das vorgeschlagene Sicherungselement kann auf Basis verschiedener Wirkprinzipien arbeiten. Bevorzugt können zwei Bauteile, von denen eines an der Abdeckscheibe und das andere letztlich am Radkörper befestigt ist, immer dann ineinander verhaken, wenn die Abdeckscheibe nicht in exakter Weise an den Radkörper angedrückt wird. Dabei kann dieses sog. Verha- ken, das im weitesten Sinne zu verstehen ist, formschlüssig und/oder reib- schlüssig erfolgen. Reibschluss lässt sich einfach nutzen, wenn das Siche- rungselement als ein Paar von Passungselementen ausgebildet ist, wobei ein erstes, aus optischen sowie funktionalen Gründen an der dem Radkörper zugewandten Seite der Abdeckscheibe vorgesehenes und im wesentlichen senkrecht zu dieser ausgerichtetes Passungselement unter enger Passung in oder auf ein letztlich am Radkörper befestigtes zweites Passungselement einführbar ist.

Was das genannte exakte Andrücken der Abdeckscheibe betrifft, aufgrund dessen eine soweit gehende Verlagerung der Abdeckscheibe ermöglicht wird, dass daraufhin die Haltevorrichtung zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper deaktiviert wird, so kann dies insbesondere dann vorliegen, wenn die Abdeckscheibe exakt senkrecht zur Radebene bzw. Abdeckschei- ben-Ebene angedrückt wird, d. h. exakt in Richtung der Radachse. Dies kann entweder dann erreicht werden, wenn die wie üblich zentrisch zum Rad an- gebrachte, bevorzugt kreisförmige Abdeckscheibe exakt in ihrem (Kreis)-

Mittelpunkt mit entsprechendem Anpressdruck beaufschlagt wird, oder wenn dieser Anpressdruck zum Andrücken der Abdeckscheibe an den Radkörper an zwei einander exakt diametral gegenüberliegenden Stellen im Randbe- reich der Abdeckscheibe aufgebracht wird. In diesem Zusammenhang ist es besonders sicher, wenn bei Verwendung von Paaren von Passungselemen- ten als Sicherungselemente über dem Umfang der kreisförmigen Abdeck- scheibe betrachtet um 180° gegeneinander versetzt zwei Paare von Pas- sungselementen vorgesehen sind. Dabei können diese Passungselement- Paare derart ausgelegt sein, dass nur dann, wenn der Anpressdruck zum Andrücken der Abdeckscheibe an den Radkörper in deren Bereich aufge- bracht wird, diese die für das Deaktivieren der Haltevorrichtung erforderliche Verlagerung bzw. Verschiebebewegung der Abdeckscheibe ermöglichen.

Eine bevorzugte, da einfache und dennoch zuverlässige Gestaltung der mit- einander als erfindungsgemäßes Sicherungselement zusammenwirkenden Passungselemente ergibt sich, wenn eines der Passungselemente in Form eines im Querschnitt rechteckigen Stiftes und das andere Passungselement als eine diesen Stift zumindest zwischen zwei einander gegenüberliegenden Seiten führende Struktur ausgebildet ist. Bildlich beschrieben kann das Pas- sungselement-Paar hierfür bspw. wie eine Streichholzschachtel aufgebaut sein, wobei das innere die Streichhölzer aufnehmende Schachtelteil mit rechteckigem Querschnitt als"Stift"an der Abdeckscheibe angebunden ist und beim Andrücken der Abdeckscheibe gegen den Radkörper in das äuße- re Schachtel-Hüllenteil, das als genannte"Struktur"diesen"Stift"führt und letztlich am Radkörper befestigt ist, eingeführt wird. Dabei sei ausdrücklich darauf hingewiesen, dass diese letztlich am Radkörper befestigte Struktur bzw. allg. das letztlich am Radkörper befestigte (zweite) Passungselement des erfindungsgemäßen Sicherungselementes keineswegs direkt am Rad- körper befestigt sein muss. Vielmehr kann dieses zweite Passungselement (bzw. die genannte den Stift führende Struktur) auch an einem Zwischen- element zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper vorgesehen sein,

welches bspw. direkt die Abdeckscheibe und die zugehörige Haltevorrich- tung trägt, und das seinerseits geeignet am Radkörper befestigt ist, so wie dies weiter oben in Form des dort sog. Radnabeneinsatzes gezeigt ist.

Um die Anforderung an die Fertigungs-Toleranzen am besagten Passungs- element-Paar nicht ins Extreme anwachsen zu lassen, kann dieses Pas- sungselement-Paar derart gestaltet sein, dass nach teilweiser Verlagerung der Abdeckscheibe eine stärker verengte Passung vorliegt. Dies stellt sicher, dass tatsächlich nur dann, wenn die Abdeckscheibe völlig exakt in Richtung der Radachse gegen den Radkörper angedrückt wird, eine Freigängigkeit zwischen diesen Passungselementen gewährleistet ist. Bereits bei geringer schräger Krafteinleitung hingegen werden diese Passungselemente dann an dieser verengten Passung ineinander verhaken und somit eine weitere Ver- lagerung der Abdeckscheibe in einer die Haltevorrichtung zwischen Abdeck- scheibe und Radkörper lösenden Richtung verhindern.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines bevorzugten Ausführungsbei- spiels weiter erläutert. Dabei zeigt die beigefügte Figur 1 einen Teil- Längsschnitt durch ein Fzg.-Rad, in dem sich bereits ein o. g. Radnabenein- satz befindet und auf das bzw. in den die daneben dargestellte Abdeck- scheibe aufgebracht werden soll. Figur 2 zeigt entsprechend der Darstellung von Figur 1 die Verhältnisse bei montierter Abdeckscheibe.

Aus Figur 3, in der lediglich der Radnabeneinsatz mit Kulissenbahn im Schnitt sowie der in der Kulissenbahn geführte Arretierstift dargestellt sind, werden die Verhältnisse bei einer Demontage der Abdeckscheibe ersichtlich.

In Figur 4 ist der sog. Radnabeneinsatz perspektivisch dargestellt und aus Figur 5, die einen gegenüber Figur 1 um die Radachse gedrehten Teil- Längsschnitt durch den Radkörper sowie den Radnabeneinsatz zeigt, wird die Befestigung des letzteren am Radkörper ersichtlich.

Figur 6 zeigt den Detailschnitt A-A aus Figur 1.

Figur 7 zeigt ergänzend zu den bislang genannten Figuren sog. Siche- rungsmittel oder eine"Blockadevorrichtung". Dabei ist lediglich eine 3-D- Ansicht der Abdeckscheibe von hinten bzw. innen dargestellt.

Die weiteren Figuren 8a-8c zeigen jeweils einen Schnitt durch ein Paar von Passungselementen, die ein als"Blockadevorrichtung"dienendes Siche- rungselement bilden, in drei verschiedenen Positionen der Abdeckscheibe gegenüber dem Radkörper bzw. einem daran angebrachten Zwischenele- ment, welches das zweite Passungselement des Passungselement-Paares trägt.

Erfindungswesentlich können grundsätzlich sämtliche näher beschriebenen Merkmale sein.

Zunächst auf die Figuren 1,2 Bezug nehmend ist mit der Bezugsziffer 1 die Drehachse eines nur teilweise dargestellten Radkörpers 2 eines Fahrzeug- Rades, insbesondere eines Rades eines PKW's, bezeichnet. Auf diesen Radkörper 2 soll seitlich auf einfache Weise eine Rad-Abdeckscheibe 3 auf- gebracht werden, die auf ebenso einfache Weise (und insbesondere ohne Zuhilfenahme eines Werkzeugs) auch wieder vom Radkörper 2 demontiert werden kann. Hierzu sind einander diametral gegenüberliegend zwei Halte- vorrichtungen vorgesehen, die jeweils aus einem Arretierstift 4 sowie einer Kulissenbahn 5 bestehen.

An der dem Radkörper 2 zugewandten sog. Innen-Seite der Abdeckscheibe 3 sind konzentrisch zur Drehachse 1 und dabei einander diametral gegenü- berliegend zwei Ringsegment-Fortsätze 6 vorgesehen, wobei der Durchmes- ser eines durch diese korrespondierenden Ringsegment-Fortsätze 6 gebilde- ten Kreisringes annähernd an einen Radnaben-Durchbruch 7 im Radkörper 2 angepasst ist. Zwischen diesen beiden Ringsegment-Fortsätzen 6 sind einander im wesentlichen diametral gegenüberliegend zwei sog. Arretierstifte 4 an der Innenseite der Abdeckscheibe 3 befestigt, die sich annähernd in Richtung der Drehachse 1 erstrecken. Diese bzw. deren Befestigung ist rela-

tiv flexibel, d. h. jeder Arretierstift 4 ist quasi federnd an der Abdeckscheibe 3 angebunden. Die freien Enden 4a der Arretierstiftes4 sind mit zwei fluchten- den, lotrecht zur Drehachse 1 nach außen weisend angeordneten Haltestif- ten 4b versehen, wie aus Fig. 6 hervorgeht.

Weiterer Bestandteil jeder Haltevorrichtung ist eine Kulissenbahn 5, von de- nen zwei-analog den Arretierstiften 4 einander im wesentlichen diametral gegenüberliegend-an oder in der Innenfläche eines außenseitig kreiszylind- rischen und dabei im wesentlichen ringförmigen Radnabeneinsatzes 8 vor- gesehen sind. Dessen Gestalt geht am besten aus Fig. 4 hervor. Die Kulis- senbahnen 5 sind aus einem dickeren Wandabschnitt 8a des Radnabenein- satzes 8 herausgeformt und weisen einen sog. Hineinführungs-Abschnitt 5a, eine sog. Rastposition 5b, sowie einen Herausführungs-Abschnitt 5c auf (vgl. auch Fig. 3). Der Hineinführungs-Abschnitt 5a, beginnend in einer Startposi- tion S (in Fig. 1 auf der Höhe der Drehachse 1), und der Herausführungs- Abschnitt 5c sind gegenüber der Drehachse 1 rampenförmig geneigt, wobei sich in der Darstellung nach Fig. 1 der Abschnitt 5a oberhalb und der Ab- schnitt 5c unterhalb der Drehachse 1 befindet. Dazwischen liegt die sog.

Rastposition 5b, welche in dieser Figurendarstellung geringfügig oberhalb der Drehachse 1 liegt. Diese Rastposition stellt quasi einen Umkehrpunkt in der Kulissenbahn 5 ar. Dabei wird die Kulissenbahn 5 bzw. deren in dieser Reihenfolge zusammenhängende Abschnitte 5a, 5b, 5c außenseitig ganz oder teilweise durch den dickeren Wandabschnitt 8a und innenseitig durch ein sog. Leitstück 8b begrenzt, das an sich aber auch Bestandteil des dicke- ren Wandabschnittes 8a ist.

Wie für die folgende Erläuterung am besten aus Fig. 1 hervorgeht, ist der Radnabeneinsatz 8 in den bereits erwähnten Radnaben-Durchbruch 7, der von kreisförmigem Querschnitt ist, eingesetzt. Nun werde die Abdeckscheibe 3 gemäß Pfeilrichtung 9 derart von der Seite auf den Radkörper 2 aufge- setzt, dass Jeder Arretierstift 4 mit seinem am freien Ende 4a befindlichen

Haltestift 4b in die zugeordnete Kulissenbahn 5 bzw. in den Hineinführungs- Abschnitt 5a derselben eingeführt wird. Zentriert bzw. geeignet geführt wird die Abdeckscheibe 3 dabei durch die beiden bereits erwähnten Ringseg- ment-Fortsätze 6 und ihre sog. Abplattungen 6a (vgl. Fig. 6), die hierbei mit ihren Außenflächen an der zugeordneten Innenfläche des Radnabeneinsat- zes 8 entlang gleiten. Mit dieser Einschiebebewegung gemäß Pfeilrichtung 9 gelangt die Abdeckscheibe 3 schließlich in die in Fig. 2 dargestellte Position, die den montierten Zustand wiedergibt. Dabei befindet sich jeder Haltestift 4b jedes Arretierstiftes 4 in der zugeordneten Kulissenbahn 5 in der bereits genannten Rastposition 5b, wobei diese Position erst dann eingenommen werden kann, wenn die zuvor mit ihrem Außenumfang 3a bereits am Rad- körper 2 zum Anliegen gekommene Abdeckscheibe 3 im Bereich der Arre- tierstifte 4 weiter gemäß Pfeilrichtung 9 angedrückt wird. Hierbei wirkt die Abdeckscheibe 3 selbst somit als Membran-bzw. Tellerfeder, die im montier- ten Zustand gemäß Fig. 2, d. h. wenn sich der Haltestift 4b am freien Ende 4a jedes (dann verspannten) Arretierstiftes 4 in der Rastposition 5b befindet, quasi vorgespannt ist.

Die Verhältnisse bei einer Demontage der Abdeckscheibe 3 gehen am bes- ten aus Fig. 3 hervor. Hierfür wird die Abdeckscheibe 3, welche in dieser Fi- gur nicht bzw. nur durch einen ihrer Arretierstifte 4 dargestellt ist, abermals gemäß Pfeilrichtung 9 gegen den Radkörper 2 bzw. gegen den darin befind- lichen Radnabeneinsatz 8 angedrückt, und zwar im wesentlichen im Bereich der beiden Arretierstifte 4. Durch die daraus resultierende Verschiebebewe- gung der Arretierstifte 4 gemäß Pfeilrichtung 9 (diese Verschiebebewegung wird durch die bereits erläuterte federnde Eigenschaft der quasi vorgespann- ten Abdeckscheibe 3 ermöglicht), wird jedes freie Ende 4a des durch seine Auslenkung aus der sog. Nullage (entsprechend Fig. 1) vorgespannten Arre- tierstiftes 4 aus der Rastposition 5b der Kulissenbahn 5 heraus in den He- rausführungs-Abschnitt 5c der Kulissenbahn 5 überführt, wonach erstens aufgrund der beschriebenen Federwirkung und zweitens auch manuell die

Abdeckscheibe 3 gegen Pfeilrichtung 9 vom Radkörper 2 abgenommen, d. h. vom Radnabeneinsatz 8 entfernt werden kann. Dabei bewegt sich der Halte- stift 4b am freien Ende 4a des Arretierstiftes 4 im Herausführungs-Abschnitt 5c der Kulissenbahn 5 gemäß Pfeil 10.

Wie der Radnabeneinsatz 8 im Radkörper 2 bzw. im Radnaben-Durchbruch 7 desselben gehalten wird, geht am besten aus Fig. 5 hervor. Aus der Wand des Radnabeneinsatzes 8 sind an insgesamt vier Stellen und dabei einander paarweise diametral gegenüberliegend (vgl. hierzu auch Figuren 1 und 4) Haltenasen 11 herausgearbeitet, die über die Außenfläche des außenseitig kreiszylindrischen Radnabeneinsatzes 8 federnd hinausragen. Wie Fig. 5 zeigt, hintergreifen diese federnden Haltenasen 11 im montierten Zustand einen entsprechenden ringförmigen Vorsprung 12 des Radkörpers 2 im Rad- naben-Durchbruch 7. In Zusammenwirken mit einem Randsteg 8c des Rad- nabeneinsatzes 8 kann sich letzterer somit (zumindest in Richtung der Drehachse 1) nicht gegenüber dem Radkörper 2 bewegen, solange die fe- dernden Haltenasen 11 nicht in Radialrichtung nach innen zur Drehachse 1 hin ausgelenkt werden können. Dies wird wie dargestellt durch die beiden Ringsegment-Fortsätze 6 der Abdeckscheibe 3, die sich bei montierter Ab- deckscheibe 3 im Bereich der Haltenasen 11 innerhalb derselben befinden, verhindert. Ist hingegen die Abdeckscheibe 3 nicht montiert, so kann auch der Radnabeneinsatz 8 gegen Pfeilrichtung 9 demontiert werden, da sich bei Aufbringen entsprechender Zugkraft die Haltenasen 11 radial geringfügig nach innen bewegen. Umgekehrt ist selbstverständlich auch eine Montage des Radnabeneinsatzes 8 möglich. Im übrigen kann-falls gewünscht oder erforderlich-eine bestimmte Orientierung in Umfangsrichtung zwischen der Abdeckscheibe 3 und dem Radnabeneinsatz 8 vorgegeben sein oder vorge- sehen werden.

Die erfindungsgemäße Abdeckscheibe 3 ist mit der dargestellten und detail- liert beschriebenen Haltevorrichtung (im wesentlichen bestehend aus den

beiden Arretierstiften 4 und den zugeordneten Kulissenbahnen 5) nicht nur einfach montierbar, sondern insbesondere ebenso einfach demontierbar. Für beide genannten Vorgänge muss lediglich eine Andrückkraft gemäß Pfeil- richtung 9 auf die Abdeckscheibe 3 beispielsweise im Bereich der Arretier- stifte 4 aufgebracht werden.

Anhand der weiteren Figuren 7,8a-8c wird nun eine vorteilhafte Weiterbil- dung beschrieben, und zwar eine sog. Blockadevorrichtung in Form hier zweier Sicherungselemente, die durch sog. Passungselemente gebildet werden, und die sicherstellen, dass die Abdeckscheibe nur bei exaktem An- drücken derart verlagert werden kann, dass danach diese Abdeckscheibe einfach vom Radkörper abgenommen werden kann. Zunächst Bezug neh- mend auf Figur 7 ist analog den vorhergehenden Figuren mit der Bezugszif- fer 1 die Drehachse eines nicht dargestellten Fahrzeug-Rades bezeichnet, wobei auf dessen sog. Radkörper eine Abdeckscheibe 3 aufgesetzt werden kann, von der hier im wesentlichen die Rückseite bzw. Innenseite, d. h. die dem nicht dargestellten Radkörper zugewandte Seite sichtbar ist. Die Dreh- achse 1 verläuft dabei durch das Zentrum bzw. durch den Mittelpunkt der Abdeckscheibe 3 und steht senkrecht auf einer von dieser beschriebenen Ebene.

Von dieser Innenseite der Abdeckscheibe 1 ragen-wie weiter oben ausführ- lich erläutert wurde-zwei Arretierstifte 4 im wesentlichen parallel zur Dreh- achse 1 nach innen, d. h. zum Radkörper hin ab. Am freien Ende jedes Arre- tierstiftes 4 ist senkrecht zu diesem ein Haltestift 4b vorgesehen. Dieser Hal- testift 4b des Arretierstiftes 4 wirkt mit einer Kulissenbahn zusammen, die in einem in Figur 7 nicht dargestellten sog. Radnabeneinsatz vorgesehen ist, der am Radkörper befestigt ist, und bildet zusammen mit diesem bzw. dieser eine Haltevorrichtung für die Abdeckscheibe 3 am Radkörper. Die genannte Kulissenbahn ist dabei derart gestaltet, dass die Haltevorrichtung durch An- drücken der Abdeckscheibe 3 an den Radkörper aktiviert wird, so dass die

Abdeckscheibe am Radkörper fixiert ist, und dass durch nochmaliges gleich- gerichtetes Andrücken der Abdeckscheibe unter gleichzeitiger Verlagerung derselben zum Radkörper hin diese Haltevorrichtung deaktiviert wird, so dass danach die Abdeckscheibe 3 einfach vom Radkörper abgenommen werden kann.

Neben den beiden Arretierstiften 4 ragen nun-wie Figur 7 zeigt-von der Innenseite der Abdeckscheibe 3 ebenfalls parallel zur Drehachse 1 zwei sog. erste Passungselemente 13 ab, die abseits des Abdeckscheiben- Mittelpunktes einander diametral gegenüberliegend, d. h. über dem Umfang der kreisförmigen Abdeckscheibe betrachtet um 180° gegeneinander ver- setzt angeordnet sind. Jedes dieser Passungselemente 13 bildet eine rin- nenförmige Struktur mit rechteckigem Querschnitt, wobei sich diese"Rinne" exakt parallel zur Drehachse 1 erstreckt. In diese Rinne jedes Passungsele- mentes 13 ragt ein zweites Passungselement 14, das quasi als Stift mit ent- sprechendem rechteckigen Querschnitt ausgebildet ist, hinein. Dieses zweite Passungselement 14 ist nur in den Figuren 8a-8c dargestellt, wobei diese Figuren 8a-8c den Schnitt X-X aus Fig. 7 durch das Passungselement 13 (dort ohne zweites Passungselement 14) zeigen.

Das lediglich aus den Figuren 8a-8c ersichtliche zweite Passungselement 14 in Form eines im wesentlichen Abschnitt desselben einen (im wesentli- chen) rechteckigen Querschnitt aufweisenden Stiftes ist letztlich am Radträ- ger und hier am im vorletzten Absatz genannten Radnabeneinsatz befestigt bzw. vorgesehen. Unter ausreichendem Abstand umgeben ist dieses stiftar- tige zweite Passungselement 14 dabei von einer sog. Randstruktur 16, die jedoch für die eigentliche Funktion der beiden miteinander als sog. Siche- rungselement 15 zusammenwirkenden Passungselemente 13,14 nicht er- forderlich ist,

In den Figuren 8a-8c ist aufeinanderfolgend dargestellt, wie sich die relati- ve Lage der beiden Passungselemente 13, 14 zueinander ändert, wenn die Abdeckscheibe 3 und damit das daran befestigte erste Passungselement 13 zum Deaktivieren der besagten Haltevorrichtung gegen den Radkörper an- gedrückt und dabei zu diesem hin verlagert wird. Mit dieser Verschiebebe- wegung bzw. Verlagerung das Passungselementes 13 wird das zweite, als Stift ausgebildete Passungselement 14 in die"Rinne"des ersten Passungs- elementes 13 eingeführt. Dabei führt die"Rinne"bzw. die das erste Pas- sungselement 13 bildende Struktur den"Stift"in Form des zweiten Pas- sungselementes 14 wie ersichtlich zwischen zwei einander gegenüberlie- genden Seiten.

Die Passung zwischen den beiden Passungselementen 13,14 ist dabei der- art eng bemessen, dass die in der Figurenfolge 8a-8c dargestellte Verla- gerung nur dann möglich ist, wenn die Abdeckscheibe 3 exakt in Richtung der Drehachse 3 angedrückt wird. Wenn nun-wie dargestellt-über dem Umfang der Abdeckscheibe 3 zueinander um 180° versetzt zwei derartige Paare von Passungselementen 13,14 vorgesehen sind, ist diese genannte Voraussetzung des exakten Andrückens der Abdeckscheibe 3 gegen den Radkörper praktisch nur dann erfüllbar, wenn der entsprechende Anpress- druck auf die (in Fig. 7 nicht sichtbaren) Außenseite der Abdeckscheibe 3 exakt in denjenigen Bereichen aufgebracht wird, hinter denen die Passungs- elemente 13 von der Innenseite der Abdeckscheibe 13 abragen, wobei zu- sätzlich der gesamte Anpressdruck gleichmäßig auf diese beiden Stellen aufzuteilen ist. Wird hingegen diese Anforderung nicht erfüllt, d. h. wird die Abdeckscheibe 13 von außen her ungleichmäßig oder über die falschen Stellen gegen den Radkörper gedrückt, so werden aufgrund der dann "schrägen"Belastung die beiden Passungselemente 13,14 eines Pas- sungselement-Paares ineinander verhaken, d. h. derart stark aneinander rei- ben, dass Selbsthemmung auftritt und die Abdeckscheibe 13 nicht weiter zum Radkörper hin verlagert bzw. das Passungselement 14 nicht weiter in

das Passungselement 13 eingeführt werden kann. Zusammenfassend bilden die Passungselemente 13,14 (bzw. das entsprechende Passungselement- Paar) somit ein Sicherungselement 15, welches bei nicht exaktem Andrü- cken der Abdeckscheibe 3 gegen den Radkörper verhindert, dass diese Ab- deckscheibe 3 soweit verlagert wird, dass sie vom Radkörper einfach ab- nehmbar ist.

Wie den Figuren 8a-8c entnommen werden kann, ist das Passungsele- ment 14 derart gestaltet, dass nach teilweiser Verlagerung der Abdeckschei- be 3 eine stärker verengte Passung vorliegt. Der Querschnitt des rechtecki- gen"Stiftes"ist in dessen"unteren"Bereich"U"geringfügig größer als im Bereich"O"von dessen freien Ende. Während im"oberen"Bereich"O"das erste Passungselement 13 stets am zweiten Passungselement 14 anliegt, wenn die Abdeckscheibe 3 am Radkörper montiert ist, kommt im"unteren" Bereich"U"das erste Passungselement 13 nur dann mit dem zweiten Pas- sungselement 14 in Kontakt, wenn die Abdeckscheibe 3 und somit das erste Passungselement 13 bereits um eine gewisse Wegstrecke zum Radkörper hin verlagert, d. h."angedrückt"wurde. Das für ein Lösen der genanten Hal- tevorrichtung zwischen der Abdeckscheibe und dem Radkörper erforderliche stärkere Verlagern bzw. Andrücken der Radscheibe 3 und somit des Pas- sungselementes 13 ist nur dann möglich, wenn die Abdeckscheibe 3 wie bereits beschrieben völlig exakt in Richtung der Radachse 1 gegen den Radkörper angedrückt wird, da nur dann eine Freigängigkeit zwischen den Passungselementen 13,14 gewährleistet ist.

Das durch die Passungselemente 13,14 gebildete Sicherungselement 15 bzw. die hier beiden Sicherungselemente 15 gewährleisten somit, dass nur bei exaktem Andrücken der Abdeckscheibe 3 ein Lösen der genannten Hal- tevorrichtung möglich ist, während bereits bei geringer schräger Krafteinlei- tung die Passungselemente 13,14 ineinander verhaken und somit eine wei- tere Verlagerung der Abdeckscheibe 3 in einer die Haltevorrichtung zwischen

Abdeckscheibe und Radkörper lösenden Richtung verhindern. Dabei zeich- net sich die vorgestellte Sicherungsvorrichtung 15 durch einfachen, ge- wichtssparenden, kostengünstigen Aufbau bei gleichzeitig sicherer Funkti- onserfüllung aus, wobei noch darauf hingewiesen sei, dass durchaus eine Vielzahl von Details insbesondere konstruktiver Art abweichend vom gezeig- ten Ausführungsbeispiel gestaltet sein kann, ohne den Inhalt der Patentan- sprüche zu verlassen.

Bezuqszeichenliste : 1 Drehachse 2 Radkörper 3 Abdeckscheibe 3a Außenumfang (von 3) 4 Arretierstift 4a freies Ende (von 4) 4b Haltestift (an 4a) 5 Kulissenbahn 5a Hineinführungs-Abschnitt 5b Rastposition 5c Herausführungs-Abschnitt 6 Ringsegment-Fortsatz 6a Abplattung (von 6) 7 Radnaben-Durchbruch (in 2) 8 Radnabeneinsatz 8a dickerer Wandabschnitt (von 8) 8b Leitstück 8c Randsteg 9 Pfeilrichtung 10 Pfeilrichtung 11 Haltenasen 12 Vorsprung (an 2 in 7) <BR> <BR> 13 Passungselement<BR> 14 Passungselement 15 Sicherungselement 16 Randstruktur O oberer Bereich des stiftförmigen Passungselementes 14 U unterer Bereich des stiftförmigen Passungselementes 14 S Startposition an 5a, korrespondiert mit sog. Nullage von 4a (Fig. 1)




 
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