Beschreibung

Die Erfindung betrifft ein Fenster zum Einbau in eine

Fensteraussparung einer Fahrzeugwand eines Fahrzeuges

jeglicher Art, insbesondere eines Reisemobils, eines

Wohnwagens oder eines Wasserfahrzeugs. Das Fenster kann gemäß der Erfindung auch zum Einbau in eine Containerwand eines Containers, insbesondere eines Wohn-, Büro oder

Sanitärcontainers vorgesehen sein. Wenn im Nachfolgenden von Fahrzeug die Rede ist, soll dies genauso für einen Container gelten .

Das Fenster weist dazu einen in einer Fahrzeug- oder

Containerwand fest anordenbaren Rahmen auf, der wenigstens zwei seitliche Rahmenteile umfasst, sowie eine Fensterscheibe, die schwenkbar öffenbar an dem Rahmen angeordnet ist. Ferner ist ein Verriegelungsmechanismus zum Verriegeln der

Fensterscheibe im Rahmen vorgesehen.

Aus der DE 197 25 677 Al ist ein Fahrzeugfenster bekannt, bei der der Verriegelungsmechanismus zwei Verriegelungselemente und eine gemeinsame Handhabe aufweist. Die Handhabe ist dabei in einer parallel zum Fahrzeugfenster verlaufenden Achse schwenkbar gelagert.

Aus der DE 299 03 324 Ul ist ein Fahrzeugfenster bekannt, bei dem zwei separat voneinander betätigtbare

Verriegelungseinrichtungen vorgesehen sind, mit welchen die Fensterscheibe im geschlossenen Zustand gegen den Rahmen gedrückt wird.

Aus der DE 20 2014 001 878 Ul ist ein modulares Öffnungsprofil mit einem Griff bekannt, über den ein Zapfen durch eine

Zahnstange in einer Position zum Freistellen, Verriegeln oder Ansteuern veränderbar ist.

Aus der DE 202013104879U1 ist ein Verschlusssystem zur

Mehrpunktverriegelung von Türen bekannt.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Fahrzeug- oder Containerfenster der eingangs genannten Art bereitzustellen, das auf einfache Art und Weise geöffnet und verschlossen werden kann. Insbesondere soll eine sichere

Betätigung des Fensters mit nur einer Hand möglich und zudem eine sichere Verriegelung gewährleistet sein.

Diese Aufgabe wird gelöst durch ein Fahrzeug- oder

Containerfenster mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1.

Gemäß der Erfindung sieht der Verriegelungsmechanismus einen um eine senkrecht zur Ebene der Fensterscheibe verlaufende Schwenkachse, zwischen einer Verriegelungslage und einer

Öffnungslage verlagerbaren Betätigungsgriff vor. Der

Betätigungsgriff bzw. die Schwenkachse ist vorzugsweise mittig im Rahmen vorgesehen. Der Verriegelungsmechanismus weist ferner zwei mit dem Betätigungsgriff bewegungsgekoppelte und mit den seitlichen Rahmenteilen zusammenwirkende

Verriegelungselemente vor. Die Anordnung ist dabei derart, dass bei Verlagerung des Betätigungsgriffs in die

Verriegelungslage die Verriegelungselemente an den seitlichen Rahmenteilen verriegelt werden und dass bei Verlagerung des Betätigungsgriffs in die Öffnungslage die

Verriegelungselemente die seitlichen Rahmenteile zum

wenigstens abschnittsweisen Öffnen des Fensters freigeben. Die seitlichen Rahmenteile können zum Zusammenwirken mit den

Verriegelungselementen speziell dazu vorgesehene

Schließabschnitte vorsehen. Ferner ist vorgesehen, dass am Betätigungsgriff ein Verriegelungsabschnitt vorgesehen ist, der in der Verriegelungslage mit einem rahmenseitigen

Schließabschnitt zusammenwirkt, und der in der Öffnungslage den Schließabschnitt freigibt. Insofern kann eine zusätzliche Verriegelung der Fensterscheibe am Rahmen nicht nur mittels den Verriegelungselementen, die mit den seitlichen

Rahmenteilen Zusammenwirken, erreicht werden, sondern auch direkt mit dem Betätigungsgriff, der insbesondere mit einem unteren Rahmenteil zusammenwirkt.

Unter einer Fahrzeug- oder Containerwand wird im Sinne der Erfindung auch die Decke oder das Dach eines Fahrzeugs oder Containers verstanden.

Eine derartige Anordnung gewährleistet eine einfache und dennoch funktionssichere Verriegelung der Fensterscheibe im Rahmen. Dadurch, dass der Betätigungsgriff um eine senkrecht zur Fensterscheibe verlaufende Schwenkachse betätigbar ist, kann die Betätigung insbesondere ergonomisch und mit nur einer Hand erfolgen. Dadurch, dass die Verriegelung an den

seitlichen Rahmenteilen und am unteren Rahmenteil stattfindet, kann der Verriegelungsmechanismus insgesamt vergleichsweise klein bauen und mit vergleichsweise wenigen Bauteilen

auskommen . Insbesondere kann folglich eine 3-Punkt-Verriegelung bewirkt werden; wenigstens zwei Verriegelungspunkte befinden sich jeweils an einem seitlichen Rahmenteil und mindestens ein weiterer Verriegelungspunkt befindet sich an dem unteren

Rahmenteil. Dadurch kann mit dem Verriegelungsmechanismus insgesamt eine sichere Verriegelung auf vergleichsweise einfache Art und Weise mittels einer Einhandbetätigung

erreicht werden.

Ferner ist vorteilhaft, wenn ein mit dem Betätigungsgriff drehfest verbundenes Ritzel vorgesehen ist, und wenn zwei Betätigungsglieder mit parallel zueinander verlaufend

angeordneten, das Ritzel kämmenden Zahnstangenabschnitten vorgesehen sind. Die Betätigungsglieder sind dann jeweils mit einem Verriegelungselement derart bewegungsgekoppelt, dass bei Drehung des Ritzels die Zahnstangenabschnitte in

entgegengesetzte Richtungen bewegt werden. Wird der

Betätigungsgriff in die Verriegelungslage verschwenkt, werden die Verriegelungselemente voneinander weg hin zu den

seitlichen Rahmenteilen verlagert und dort verriegelt. Wird der Betätigungsgriff in die Öffnungslage verschwenkt, so werden die Verriegelungselemente aufeinander zu bewegt, wodurch die Rahmenteile frei geben werden. Durch die

beschriebene Anordnung wird folglich eine Schwenkbewegung des Betätigungsgriffs in eine lineare Bewegung der

Verriegelungselemente umgewandelt .

Um den Abstand zwischen den Betätigungsgliedern und den seitlichen Rahmenteilen zu überbrücken, ist vorteilhaft, wenn zwischen dem jeweiligen Betätigungsglied und dem zugehörigen Verriegelungselement Verbindungsstangen vorgesehen sind. Um eine funktionssichere Bewegung der Verbindungsstangen zu gewährleisten, ist ferner vorteilhaft, wenn

fensterscheibenseitige Führungselemente zur Führung der

Verbindungsstangen vorgesehen sind. Die Führungselemente können dabei insbesondere an einem fensterscheibenseitigen Einfassprofil befestigt sein.

Die Verbindungsstangen können insbesondere an ihren freien Enden Gewindeabschnitte aufweisen, wobei dann an den

Betätigungsgliedern und/oder an den Verriegelungselementen Gewindeaufnahmen vorgesehen sind, in welche das jeweilige freie Ende der jeweiligen Verbindungsstange einschraubbar ist. Die Anordnung ist dabei vorzugsweise so, dass der Abstand zwischen den Betätigungsgliedern und den

Verriegelungselementen durch Verdrehen der Verbindungsstange um ihre Längsachse ein- und verstellbar ist. Dadurch können auf einfache Art und Weise die Verbindungselemente hin zum oder weg vom jeweiligen Betätigungsglied verlagert werden, um ein funktionssicheres Verriegeln und Entriegeln des Fensters zu gewährleisten.

Es hat sich weiter als vorteilhaft herausgestellt, ein Gehäuse zur Aufnahme des Ritzels und zur Führung der

Betätigungsglieder vorzusehen, wobei das Gehäuse vorzugsweise an einem fensterscheibenseitigen Einfassprofil befestigt ist. Durch Vorsehen des Gehäuses können folglich insbesondere der Betätigungsgriff mit dem Ritzel und die Betätigungsglieder funktionssicher an der Fensterscheibe befestigt werden. Zur fensterscheibenseitigen Befestigung kann insbesondere

fensterscheibenseitig ein Einfassprofil vorgesehen sein. Das Einfassprofil kann beispielsweise eine oder zwei parallel zueinander angeordnete Scheiben einfassen. Das Einfassprofil weist dabei vorzugsweise eine

Befestigungsnut auf, wobei das Gehäuse dann einen

Befestigungsabschnitt zum Einführen in die Befestigungsnut aufweist. Das Einfassprofil kann insbesondere an einem unteren Einfassprofil vorgesehen sein, an welchem letztlich dann der Betätigungsgriff vorgesehen ist. Der Befestigungsabschnitt des Gehäuses ist vorzugsweise komplementär zur Kontur der

Befestigungsnut am Einfassprofil ausgebildet, so dass ein sicheres Einschieben des Einfassprofils in die Befestigungsnut möglich ist.

Ferner ist vorteilhaft, wenn die bereits erwähnten

Führungselemente zur Führung der Verbindungsstangen ebenfalls mittels der Befestigungsnut an der Fensterscheibe befestigt sind. Die Führungselemente können dabei einen

Befestigungsabschnitt zum Einführen in die Befestigungsnut vorsehen .

Die Verriegelungselemente und/oder der Verriegelungsabschnitt sind vorteilhafterweise nutartig mit wenigstens jeweils zwei Nutschenkeln ausgebildet, und die seitlichen Rahmenteile und/oder der Schließabschnitt weisen vorzugsweise

Stegabschnitte zum Zusammenwirken mit den Nutschenkeln auf. Durch Vorsehen der Nutschenkeln sowie der damit

zusammenwirkenden Stegabschnitte kann ein sicheres Verriegeln der Fensterscheibe im Rahmen erfolgen.

Dabei ist vorteilhaft, wenn die Nutschenkel und/oder die

Stegabschnitte derart ausgebildet sind, dass sie in der

Verriegelungslage unter Vorspannung zwischen zwei

Stegabschnitten und/oder zwei Nutschenkeln zum Anliegen kommen. Hierdurch kann ein sicheres Anliegen der

Fensterscheibe am Rahmen unter einer definierten Vorspannung erfolgen, wodurch eine sichere Abdichtung der Fensterscheibe am Rahmen ermöglicht wird.

Ferner ist vorteilhaft, wenn die Nutschenkel und die

Stegabschnitte derart ausgebildet sind, dass die

Fensterscheibe in einer geringfügig geöffneten

Lüftungsstellung am Rahmen verriegelbar ist. Insofern kann in der Lüftungsstellung das Fenster dennoch verriegelt werden. Eine Belüftung kann stattfinden, ohne dass das Fenster geöffnet werden kann.

Weitere Einzelheiten und vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der nachfolgenden Beschreibung zu entnehmen, anhand derer ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen:

Figur 1 eine Innenansicht eines erfindungsgemäßen Fensters;

Figur 2 der Verriegelungsmechanismus des Fensters gemäß

Figur 1 in perspektivischer Ansicht von schräg oben;

Figur 3 den Verriegelungsmechanismus gemäß Figur 2 in

perspektivischer Ansicht von schräg unten;

Figur 4 die Vorderansicht auf den Betätigungsgriff des

Verriegelungsmechanismus gemäß Figur 2 und 3;

Figur 5 den Schnitt entlang der Linie V in Figur 4; Figur 6 den Schnitt entlang der Linie VI in Figur 1;

Figur 7 den Schnitt entlang der Linie VII in Figur 1;

Figur 8 das untere Einfassprofil der in den Figuren

gezeigten Fensterscheibe; und

Figur 9 der Verriegelungsmechanismus gemäß Figur 2 mit dem

Einfassprofil gemäß Figur 8.

In der Figur 1 ist ein Fenster 10 zum Einbau in eine

Fensteraussparung einer Fahrzeugwand eines Fahrzeugs,

insbesondere eines Reisemobils, Wohnwagens oder

Wasserfahrzeugs, gezeigt. Das Fenster 10 umfasst einen an der Fahrzeugwand fest anordenbaren Rahmen 12 und eine im Rahmen 12 angeordnete, durch Verschwenken öffenbare Fensterscheibe 14. Bei der Fahrzeugwand kann es sich auch um eine Fahrzeugdecke oder um ein Fahrzeugdach handeln. Das Fenster 10 kann anstelle in ein Fahrzeug auch in einen Container eingebaut werden.

Der Rahmen 12 umfasst zwei seitliche Rahmenteile 16, 18, sowie ein oberes Rahmenteil 20 und insgesamt drei untere Rahmenteile 22. Oberhalb des unteren Rahmenteils 22 ist an der

Fensterscheibe 14 ein Verriegelungsmechanismus 24, der in den Figuren 2 und 3 als Einzelteil dargestellt ist, vorgesehen.

Wie aus den Figuren 2 und 3 deutlich wird, umfasst der

Verriegelungsmechanismus 24 einen mittig im Rahmen 12

angeordneten, um eine senkrecht zur Ebene der Fensterscheibe 14 verlaufende Schwenkachse 26 verlagerbaren Betätigungsgriff 28. Der Betätigungsgriff 28 ist von einer in den Figuren 2 und 3 gezeigten Verriegelungslage, in der der Betätigungsgriff entlang der Linie 30 im Wesentlichen horizontal verläuft, in eine Öffnungslage verschwenkbar, in der der Betätigungsgriff 28 entlang der Linie 32 im Wesentlichen vertikal verläuft.

Der Betätigungsgriff 28 weist einen entlang der Achse 26 verlaufenden Wellenabschnitt 34 auf, der insbesondere im

Schnitt gemäß Figur 5 deutlich zu erkennen ist. Am freien Ende des Wellenabschnitts 34 ist der Wellenabschnitt 34 als

Vierkant ausgebildet, an dem ein Ritzelelement 36 vorgesehen ist. Das Ritzelelement 36 weist auf der dem Betätigungsgriff 28 abgewandten Seite ein Ritzel 38 auf. Das mit dem

Betätigungsgriff 28 drehfest über den Wellenabschnitt 34, den Vierkant und das Ritzelelement 36 gekoppelte Ritzel 38 ist mit zwei Betätigungsgliedern 40 bewegungsgekoppelt. Die

Betätigungsglieder 40 weisen jeweils einen

Zahnstangenabschnitt 42 auf. Die Zahnstangenabschnitte 42 sind parallel zueinander verlaufend angeordnet und kämmen das

Ritzel 38. Durch die beschriebene und in insbesondere der Figur 2 deutlich zu erkennenden Anordnung werden beim

Verschwenken des Betätigungsgriffs 28 aus der

Verriegelungslage (entlang Achse 30) in die Öffnungslage

(entlang Achse 32) die Betätigungsglieder 40 aufeinander zu bewegt. Beim Verlagern des Betätigungsgriffs 28 aus der

Öffnungslage in die Verriegelungslage werden die

Betätigungsglieder 40 voneinander weg bewegt.

Wie ferner aus den Figuren 2 und 3 deutlich wird, umfassen die Betätigungsglieder 40 Gewindeaufnahmen 44. Die

Gewindeaufnahmen 44 sind bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel als separate Teile ausgebildet, die mit den

Betätigungsgliedern 40 dauerhaft sicher gefügt sind. Ferner sind Verbindungsstangen 46 vorgesehen, welche mit den Betätigungsgliedern 40 über die Gewindeaufnahmen 44 verbunden sind. An den den Betätigungsgliedern 40 abgewandten Enden der Verbindungsstangen 46 sind Verriegelungselemente 48

angeordnet .

Die Verbindungsstangen 46 sind insgesamt als Gewindestangen ausgebildet und können in die Gewindeaufnahmen 44 an den

Betätigungsgliedern 40 eingeschraubt werden. Die

Verriegelungselemente 48 weisen ebenfalls, wie aus den Figuren deutlich wird, Gewindeaufnahmen 44 auf, in welche die den Betätigungsgliedern 40 abgewandten freien Enden der

Verbindungsstangen 46 eingeschraubt werden können. Die

Ausbildung ist dabei vorzugsweise derart, dass durch Verdrehen der jeweiligen Verbindungsstangen 46 die Distanz zwischen dem jeweiligen Betätigungsglied 40 und dem zugehörigen

Verriegelungselement 48 ver- und eingestellt werden kann.

Zur sicheren Aufnahme und zur sicheren Führung der bewegten Teile weist der Verriegelungsmechanismus 24 ein Gehäuse 50 auf, welches eine Rückwand 52 und eine Abdeckung 54 umfasst. Die Abdeckung 54 ist dabei mit der Rückwand 52 verschraubbar, wobei zwischen der Abdeckung 54 und der Rückseite 52 die Betätigungsglieder 40 sowie das Ritzelelement 36 vorgesehen sind. Die Abdeckung 54 weist einen zentralen Durchbruch 56 auf, durch welchen der Wellenabschnitt 34 des

Betätigungsgriffs 28 ragt. Zwischen der Wandung 58 des

Durchbruchs 56 und dem Wellenabschnitt 34 ist eine Lagerhülse 60 vorgesehen. Auf der dem Betätigungsgriff 28 abgewandten Seite der Rückwand 52 ist ein Befestigungsabschnitt 62 vorgesehen. Der

Befestigungsabschnitt 62 kann beispielsweise an die Rückwand 52 angeklebt sein oder mit dieser einstückig ausgebildet sein. Der Befestigungsabschnitt 62 dient zur fensterscheibenseitigen Befestigung des Gehäuses 56.

Die Fensterscheibe 14 weist im unteren Bereich ein

Einfassprofil 64 auf, das in den Figuren 8 und 9 deutlich zu erkennen ist. Das Einfassprofil 64 dient zum Einfassen von die Fensterscheibe bildenden Scheiben 66, die in den Schnitten gemäß Figur 6 und 7 zu erkennen sind. Zwischen den Scheiben 66 sind, wie ebenfalls aus Figur 6 und 7 zu erkennen ist,

Distanzprofile 68 vorgesehen. Das Einfassprofil 64 weist dabei einen inneren, größeren Schenkel 70 und einen äußeren,

kleineren Schenkel 72 auf. Die beiden Scheiben 66 sowie das Distanzprofil 68 werden im montierten Zustand von den beiden Schenkeln eingefasst.

Wie aus den Figuren 8 und 9 deutlich wird, weist das

Einfassprofil 64 eine sich in Längsrichtung erstreckende

Befestigungsnut 74 auf, welche zur Aufnahme von dem

Befestigungsabschnitt 62 des Gehäuses 50 bzw. dessen Rückwand 52 dient. Durch Einführen des Befestigungsabschnitts 62 in die Befestigungsnut 74 kann folglich das Gehäuse 50 sicher am Einfassprofil 64, und damit an der Fensterscheibe 14 befestigt werden. Wie aus dem Schnitt gemäß Figur 6 deutlich wird, ist der Befestigungsabschnitt 62 des Gehäuses 50 im montierten Zustand in der Befestigungsnut 74 vorgesehen.

Die Befestigungsnut 74 dient ferner zur Aufnahme von

Führungselementen 76, welche einen sich in Längsrichtung erstreckenden Durchbruch 78 aufweisen, in welchen im montierten Zustand die Verbindungsstangen 46 geführt werden. Auch die Führungselemente 76 weisen auf der Unterseite

Befestigungsabschnitte 62 auf, die zum Einführen in die

Befestigungsnut 74 dienen. In den Figuren 8 und 9 sind die Führungselemente 76 gezeigt. Deutlich zu erkennen ist der Durchbruch 78. Wie aus den Figuren 8 und 9 ebenfalls deutlich wird, dienen die Führungselemente 76 zudem zur Aufnahme von Anlenkelementen 80, welche einen Halteabschnitt 82 für

Ausstellmittel 84 zum dauerhaften Ausstellen der

Fensterscheibe 14 aufweisen. Die Ausstellmittel 84 können dabei, wie in Figur 1 gezeigt ist, Gasdruckfedern umfassen.

Die Anlenkelemente 80 weisen einen Halteabschnitt 86 auf, der in eine Aufnahmenut 88 eingeschoben werden kann, die am

Führungselement 76 vorgesehen ist.

Die Befestigungsnut 74 dient folglich zum einen zur

Befestigung des Gehäuses 50 des Verriegelungsmechanismus 24 sowie zur Befestigung der Führungselemente 76.

Am Betätigungsgriff 28 ist, wie insbesondere aus Figur 2, 3 und 6 deutlich wird, ein Verriegelungsabschnitt 90 vorgesehen. Der Verriegelungsabschnitt 90 wirkt in der Verriegelungslage, wie sie im Schnitt gemäß Figur 6 gezeigt ist, mit einem rahmenseitigen Schließabschnitt 92 zusammen. Entsprechend wirken die Verriegelungselemente 48 mit rahmenseitigen

Schließabschnitten 94 zusammen. Wie aus dem Schnitt gemäß Figur 7 deutlich wird, sind die Schließabschnitte 94 an die seitlichen Rahmenteile 16, 18 angeformt.

Sowohl die Verriegelungselemente 48 als auch der

Verriegelungsabschnitt 90 sind nutartig mit zwei Nutschenkeln 96 ausgebildet, was insbesondere aus den Schnitten gemäß Figur 6 und 7 deutlich wird. Die mit den Nutschenkeln 96

zusammenwirkenden rahmenseitigen Schließabschnitte 92, 94 weisen Stegabschnitte 98 auf, an welchen die Nutschenkel 96 in der Schließstellung zum Anliegen kommen. Die Nutschenkel 96 bzw. die Stegabschnitte 98 sind dabei derart ausgebildet, dass sie in der Verriegelungslage unter Vorspannung aneinander anliegen. Hierdurch kann ein spielfreies Verschließen der Fensterscheibe 14 im Rahmen 12 erreicht werden.

Die Nutschenkel 96 sowie die Stegabschnitte 98 sind ferner derart angeordnet, dass die Fensterscheibe 14 in einer

Lüftungsstellung, in der die Fensterscheibe 14 nur einen Spalt weit geöffnet ist, am Rahmen 12 verriegelbar sind. In der Lüftungsstellung werden die dem Fahrzeuginnern zugewandten Nutschenkel 96 in die zwischen den Stegabschnitten 98 liegende Schlitzaufnahme 100 gebracht. Dazu wird, ausgehend von der Verriegelungslage, der Betätigungsgriff 28 zunächst in die Entriegelungslage verdreht, so dass die Nutschenkel 96 aus den Stegabschnitten 98 ausgreifen. Die Fensterscheibe 14 kann dann einen Spalt geöffnet werden. Danach kann der Betätigungsgriff 28 in die Verriegelungslage verschwenkt werden, wodurch die innenliegenden Nutschenkel 96 in die Schlitzaufnahmen 100 eingreifen .

Insgesamt ergibt sich durch den beschriebenen

Verriegelungsmechanismus 24 ein Fensteraufbau, der insgesamt drei Verriegelungspunkte vorsieht; zum einen werden die

Verriegelungselemente 48 an den seitlichen Rahmenteilen 16, 18 bzw. an den dort vorgesehenen Schließabschnitten 94

verriegelt, zum anderen wird der betätigungsgriffseitige

Verriegelungsabschnitt 90 am unteren Rahmenteil 22, bzw. an dessen Schließabschnitt 94 verriegelt. Die Verriegelung und Entriegelung kann insgesamt auf einfache Art und Weise durch Betätigen des insbesondere mittig zwischen den seitlichen Rahmenteilen 16, 18 vorgesehenen Betätigungsgriff 26 mit nur einer Hand erfolgen.