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Title:
WINDSCREEN-WIPER ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1997/031808
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention concerns a windscreen-wiper arrangement comprising a pivotable wiper arm whose front end is formed as a hollow profile (5) into which a bearing block (26) for a movable wiper blade is inserted. The hollow profile (5) and the bearing block (26) comprise mutually aligned transverse bores in which a retaining pin (33) of a cover part (32) engages, the cover part (32) being locked at the front end of the wiper arm.

Inventors:
KRAETTLI CHRISTIAN (CH)
KUNZ MARKUS (CH)
Application Number:
PCT/EP1997/000870
Publication Date:
September 04, 1997
Filing Date:
February 23, 1997
Export Citation:
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Assignee:
KRUPP PRESTA AKTIENGESELLSCHAF (LI)
KRAETTLI CHRISTIAN (CH)
KUNZ MARKUS (CH)
International Classes:
B60S1/34; (IPC1-7): B60S1/34
Domestic Patent References:
WO1990011209A21990-10-04
Foreign References:
DE1039380B1958-09-18
US3648323A1972-03-14
EP0508841A11992-10-14
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Claims:
P a t e n t a n s p r ü c h e
1. Scheibenwischeranlage mit einem schwenkbaren Wischerarm, an dessen vorderem Ende ein Wischerblatt beweglich gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, daß ein Lager block (26) für das Wischerblatt am vorderen Ende des Wischerarmes montiert ist, daß der Endbereich des Wischerarmes und der Lagerbiock (26) miteinander fluchtende Querbohrungen aufweisen, und daß eine Abdeckung (32) vorgesehen ist, die einen in beide Querbohrungen eingreifenden Haltezapfen (33) aufweist Scheibenwischeranlage mit einem schwenkbaren Wischerarm, an dessen vorderem Ende ein Wischerblatt beweglich und parallel zur Schwekachse drehbar gelagert ist, und mit einem vom Schwenkantrieb abgeleiteten Drehantneb, der ein zum Wischer blattdrehlager (21 ) geführtes Ubertragungselement (8) aufweist, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß ein Lagerblock (26) für das Wischerblatt am vorderen Ende des Wi scherarmes montiert ist, und daß im Lagerblock (26) ein sich beim Montieren des La¬ gerblockes (26) mit dem Ubertragungselement (8) des Drehantriebs kraftschlussig verbindendes Antriebselement (30) des Wischerblattes drehbar gelagert ist Scheibenwischeranlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Endbe reich des Wischerarmes und der Lagerbiock (26) miteinander fluchtende Querbohrun¬ gen aufweisen, und daß eine Abdeckung (32) vorgesehen ist, die einen in beide Quer¬ bohrungen eingreifenden Haltezapfen (33) aufweist Scheibenwischeranlage nach Anspruch 1 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (32) auf dem vorderen Ende des Wischerarmes verrastet ist Scheibenwischeranlage nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Antrieb¬ selement (30) mit einem Lagerzapfen (28) verbunden ist, der in die Querbohrung (27) des Lagerblockes (26) drehbar eingesetzt ist, und einen Haltebugel (29) aufweist Scheibenwischeranlage nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Lager¬ block (26) einen wischerarmseitig offenen Schlitz (34) aufweist, und daß im Schlitz (34), mit dem Lagerzapfen (28) verbunden, das Antriebselement (30) angeordnet ist Scheibenwischeranlage nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Antrieb¬ selement eine gebogene Verzahnung (31 ) aufweist, in die ein Ritzel (22) des Ubertra gungselementes (8) des Drehantriebes eingreift.
Description:
S c h e i b e n w i s c h e r a n l a g e

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischeranlage mit einem schwenkbaren Wischerarm, an dessen vorderem Ende ein Wischerblatt beweglich gelagert ist Die Erfindung betrifft weiters auch eine Scheibenwischeranlage mit einem schwenkbaren Wischerarm, an dessen vorde¬ rem Ende ein Wischerblatt beweglich und parallel zur Schwenkachse drehbar gelagert ist, und mit einem vom Schwenkantrieb abgeleiteten Drehantπeb, der ein zum Wischerblatt- drehlager geführtes Ubertragungselement aufweist

Einfache Scheibenwischer weisen häufig einen Wischerarm auf, der am vorderen Ende zu einem U-formigen Haken zuruckgebogen ist Das Wischerblatt kann dann direkt eingehängt und fixiert werden

Diese Art der Wischerblattfixierung ist meist dann nicht gegeben, wenn das Wischerblatt nicht eine bloße Schwenkbewegung sondern eine komplexere Bewegung ausfuhrt, indem sich etwa wahrend der Verschwenkung der Abstand der Wischerblatthalterung von der Schwenkachse des Wischerarmes verändert Zusatzlich kann sich das Wischerblatt auch noch relativ zum Wischerarm verdrehen, sodaß es wahrend der Verschwenkung im we¬ sentlichen parallel zu den Scheibenseitenrandern bleibt Eine derartige Scheibenwischer- anläge ist beispielsweise in der WO-A 90/11209 gezeigt, die die Fahrzeugscheibe vollflachig überstreicht. Als Drehantπebsubertragungseiement ist insbesondere ein Seilzug vorgesehen Der Wischerarm ist zweiteilig und weist am freien Ende eine drehbar gelagerte Seilscheibe bzw ein Schneckenzahnrad auf, in das eine vom Ubertragungselement angetriebene Schnecke eingreift.

Die Erfindung hat es sich zur Aufgabe gestellt, bei einer Scheibenwischeranlage eine einfa¬ che, gleichartige Montage des Wischerblattlagers an einem Wischerarm mit oder ohne Drehantπeb zu ermöglichen

Erfindungsgemaß wird dies dadurch erreicht, daß ein Lagerblock für das Wischerblatt am vorderen Ende des Wischerarmes montiert ist, daß der Endbereich des Wischerarms und der Lagerblock miteinander fluchtende Querbohrungen aufweisen, und daß eine Abdeckung vorgesehen ist die einen in beide Querbohrungen eingreifenden Haltezapfen aufweist

Wenn das Wischerblatt einen vom Schwenkantrieb abgeleiteten Drehantrieb aufweist und im Wischerarm das Ubertragungselement angeordnet ist, so ist erfindungsgemaß vorgesehen, daß ein Lagerblock für das Wischerblatt am vorderen Ende des Wischerarmes montiert ist, und im Lagerblock ein sich beim Montieren des Lagerblockes mit dem Ubertragungselement des Drehantriebs kraftschlussig verbindendes Antriebselement des Wischerblattes drehbar gelagert ist Für die mechanische Verbindung weisen bevorzugt der vordere Endbereich des Wischerarms und der Lagerblock miteinander fluchtende Querbohrungen auf, und eine am vorderen Ende des Wischerarmes fixierte Abdeckung ist mit einem in beide Querbohrungen eingreifenden Haltezapfen versehen Der Wischerarm weist insbesondere im Fall eines Wischerblattdrehlagers ein Hohlprofil auf, durch das das Ubertragungselement zum Wischer- blattdrehlager gefuhrt ist

In jedem Fall ist so ein sehr einfaches Ein- bzw Aufstecken des Wischerblattlagers auf den Wischerarm möglich, wobei eine Verbindung zu einem Drehantrieb nicht eigens hergestellt werden muß Es genügt auch in diesem Fall, den Lagerblock am Wischerarm mechanisch zu fixieren Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn die Abdeckung auf dem Wischerarm verrastet

Das Antriebselement ist in einer bevorzugten Ausfuhrung mit einem Lagerzapfen verbunden insbesondere verpreßt, der in die Querbohrung des Lagerblockes eingreift und einen Halte- bυgel für das Wischerblatt aufweist Das Antriebselement weist insbesondere einen radial abstehenden Fortsatz mit der Form eines Kreisausschnittes auf, dessen Zentriwinkel dem Schwenkwinkel des Wischerarmes entspricht und an dessen Rand eine bogenförmige Ver¬ zahnung vorgesehen ist, die mit einem Ritzel des Ubertragungselementes zusammenwirkt wobei die Achse des Ritzels sich in Längsrichtung des Wischerarmes erstreckt

Die kraftschlussige Verbindung zwischen dem Antriebselement und dem Ubertragungsele¬ ment kann auch in anderer Weise erfolgen, beispielsweise durch eine stirnseitige Umfangs- verzahnung des Fortsatzes des Antriebselementes die mit einem beispielsweise über einen Seiizug angetriebenen Zahnrad od dgl zusammenwirkt

Nachstehend wird nun die Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen na¬ her beschrieben ohne darauf beschrankt zu sein

Es zeigen

Fig. 1 einen Längsschnitt durch das das Wischerblatt tragende Ende eines Wischerarmes nach der Linie I-l von Fig. 2, Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie ll-ll von Fig. 1 , Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie lll-lll von Fig. 1 und Fig. 4 einen Längsschnitt gemäß Fig. 1 durch eine zweite Ausführung ohne Drehantrieb.

Das vordere Ende eines schwenkbaren Wischerarmes weist ein Hohlprofil 5 auf, und ist mit einem Wischerblattdrehlager 21 versehen, zu dem ein Übertragungselement 8 eines vom Schwenkantrieb des Wischerarmes abgeleiteten Drehantriebs durch das Hohlprofil 5 zuge- führt ist. Das Übertragungselement 8 endet mit einem Ritzel 22. Das Hohlprofil 5 weist einen endseitig offenen Schlitz an der Unterseite und zwei einander gegenüberliegende endseitig offene, seitliche Schlitze auf, die in den beiden unteren Vierteln des Hohlprofiles 5 ausgebildet sind, sodaß zwei Stege 5' verbleiben. Ein Lagerblock 26 des Wischerblatt¬ drehlagers 21 ist endseitig in das Hohlprofil 5 eingeschoben und weist einen durch den Schlitz an der Unterseite vorstehenden Fuhrungs- und Anschlagbereich auf. In der Höhe der beiden seitlichen Schlitze ist im Lagerblock 26 ein Schlitz 34 vorgesehen, der an der Seite des Ritzels 22 offen ist, und ein Antriebselement 30 aufnimmt. Der Lagerblock 26 weist wei¬ ters eine Querbohrung 27 auf, die den Schlitz 34 durchsetzt und in der ein Lagerzapfen 28 drehbar gelagert ist, auf dem im Schlitz 34 das Antriebselement 30 fixiert ist, und der einen Haltebügel 29 für das Wischerblatt sowie einen abstehenden Steg mit einer Nase 37 trägt. Das Antriebselement 30 weist eine auf dem Lagerzapfen 28 angeordnete Hülse, sowie einen radial abstehenden Fortsatz mit der annähernden Form eines Kreisausschnittes auf, dessen Zentriwinkel etwa dem Schwenkwinkel des Wischerarmes entspricht. Der Fortsatz steht, wie in Fig. 3 ersichtlich, durch die beiden seitlichen Schlitze des Hohlprofiles 5 nach außen. Entlang des Randes des Fortsatzes ist eine bogenförmige Verzahnung 31 vorgesehen, in die das Ritzel 22 des Übertragungselementes 8 des Drehantriebes eingreift. Der Lagerzapfen 28 und das Antriebselement 30 sind vorzugsweise miteinander verpreßt, wobei die beiden Teile insbesondere einen unrunden, beispielsweise vier- oder sechskantigen Querschnitt aufweisen, sodaß sich zusätzlich ein Formschluß in Umfangsrichtung ergibt.

Die Montage des Wischerarmdrehlagers 21 auf dem Wischerarm ist äußerst einfach: Nach dem Fixieren des Antriebselementes 30 auf dem Lagerzapfen 28 im Lagerblock 26 wird der Lagerblock 26 von vorne in das Hohlprofil 5 eingeschoben, wobei das Ritzel 22 sich in die bogenförmige Verzahnung 31 einschiebt. Der Lagerblock 26 wird in der eingeschobenen Stellung, in der die kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Ritzel 22 und dem Antriebsele-

ment 30 gegeben ist, durch eine Abdeckung 32 erzielt, die mit federnden Rastelementen 35 und einem Haltezapfen 33 versehen ist. In Verlängerung der Bohrung 27 des Lagerblockes 26 ist auch an der Oberseite des Hohlprofiles 5 eine Bohrung ausgebildet. Die Abdeckung 32 kann nun von oben aufgesetzt werden, wobei der Haltezapfen 33 in die Bohrung 27 eindringt und dadurch den Lagerblock 26 im Hohlprofil 5 fixiert, und wobei die gebogenen Rastelemente 35 das Hohlprofil 5 von beiden Seiten umgreifen und an den Kanten 36 der Seitenschlitze verrasten.

In der ohne Drehantrieb ausgestatteten Ausführung nach Fig. 4 ist die gleiche Montageart gegeben- Der mit dem Haltebügel 29 versehene Lagerblock 26 wird in das Hohlprofil 5 ein¬ gesteckt und durch die Abdeckung 32 fixiert, deren Haltezapfen 33 in die Bohrung 27 eingreift




 
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