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Title:
WINDSCREEN WIPER COMPRISING A WIPER ARM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/051696
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a windscreen wiper comprising a wiper arm (10), on the free end of which a pin (22) for the articulated connection of the wiper blade (24) is laterally fixed, said pin being fixed transversally to the longitudinal direction (64) and facing towards a wiper blade (24). The pin is inserted in a passage of the wiper blade (24) and is locked axially in the mounted position by a bridge (12), which lies parallel to the pin (22) on the wiper arm (10) and covers the wiper blade (24) with a bent end (14). According to the invention, the wiper blade (24) has a support bracket system comprising a central bracket (26) with a mounting casing (28), whose lateral walls (30) are interconnected by a hinge pin (32) and have at least one through-hole (34) that is offset from the hinge pin (32) in the longitudinal direction (64). A plastic adapter (38) comprising a block-shaped central section (54) is inserted from above into the mounting casing (28), the lateral guide surfaces (56) of said section lying against the internal faces of the lateral walls (30) and the collars (42) of the cover (40) of said section projecting laterally over the lateral walls (30). In the vicinity of the bridge (12), said walls form guide surfaces (44), against which a bearing surface (20) of the wiper arm (10) and the bent end (14) of the bridge (12) lie once mounted. In addition, the collars (42) in the vicinity of at least two opposing through-holes (34) form bearing eyelets (46), which lie on the exterior of the mounting casing (28) and are separated from the central section (54) by slots (48), said section having a bearing bore (50) which fits into the bearing eyelets (46). When mounted, the adapter (38) is retained on the hinge pin (32) by a clip (58) in the central section (54) by means of snap-on lugs (60).

Inventors:
OP T ROODT INIGO (BE)
Application Number:
PCT/DE2002/004654
Publication Date:
June 26, 2003
Filing Date:
December 18, 2002
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
OP T ROODT INIGO (BE)
International Classes:
B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/40
Foreign References:
DE19924662A12000-11-30
EP0053960A11982-06-16
GB1599534A1981-10-07
US5435041A1995-07-25
US4649591A1987-03-17
DE19924662A12000-11-30
US4980944A1991-01-01
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Claims:
Ansprüche
1. 'Scheibenwischer mit einem Wischarm (10), an dessen freiem Ende seitlich, quer zur Längsrichtung (64) und zu einem Wischblatt (24) zeigend ein Stift (22) zum gelenki gen Verbinden des Wischblatts (24) befestigt ist, der in einer Durchgangsöffnung des Wischblatts (24) steckt und in einer montierten Stellung durch eine Brücke (12) axial verriegelt ist, die parallel zum Stift (22) am Wischarm (10) angeordnet ist und mit einem abgewinkelten Ende (14) das Wischblatt (24) übergreift, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischblatt (24) ein Tragbügelsystem mit einem Mittelbügel (26) aufweist, der einen Ein hängekasten (28) besitzt, dessen Seitenwände (30) durch einen Gelenkbolzen (32) mitein ander verbunden sind und in Längsrichtung (64) zum Gelenkbolzen (32) versetzt jeweils mindestens einen Durchzug (34) aufweisen, dass von oben in den Einhängekasten (28) ein Adapter (38) aus Kunststoff mit einem blockförmigen Mittelteil (54) eingesetzt ist, der mit seitlichen Führungsflächen (56) an den Innenseiten der Seitenwände (30) anliegt und des sen Deckwand (40) mit Kragen (42) seitlich über die Seitenwände (30) übersteht, die im Bereich der Brücke (12) Führungsflächen (44) bilden, an denen eine Anlagefläche (20) des Wischarms (10) und das abgewinkelte Ende (14) der Brücke (12) im montierten Zustand anliegen, und dass die Kragen (42) im Bereich von mindestes zwei einander gegenüber liegenden Durchzügen (34) Lageraugen (46) bilden, die außen am Einhängekasten (28) angeordnet und durch Schlitze (48) von dem Mittelteil (54) getrennt sind, das eine zu den Lageraugen (46) passende Lagerbohrung (50) aufweist, wobei der Adapter (38) durch einen Klipp (58) im Mittelteil (54) mittels Rastnasen (60) im montierten Zustand auf dem Gelenkbolzen (32) gehalten wird.
2. Scheibenwischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Deckwand (40) des Adapters (38) im Bereich der Brücke (12) eine quer verlaufende Senke (62) auf weist, deren Tiefe der Materialstärke der Brücke (12) angepasst ist.
3. Scheibenwischer nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Durch züge (34) nach außen weisende Ränder (36) und die Lageraugen (46) an ihren Innenseiten entsprechende Ausnehmungen (52) haben.
4. Scheibenwischer nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekenn zeichnet, dass die Lageraugen (46), die Lagerbohrung (50) und der Stift (22) in ihren Durchmessern und ihrer Positionen so auf die Durchzüge (34) und den Klipp (58) abge stimmt sind, dass im Betrieb des Scheibenwischers kein Kontakt zwischen dem Stift (22) und dem Wischblatt (24) entsteht.
Description:
Scheibenwischer mit einem Wischarm Stand der Technik Die Erfindung geht von einem Scheibenwischer mit einem Wischarm nach dem Oberbeg- riff des Anspruchs 1 aus.

Bekannte Scheibenwischer weisen einen Wischarm auf, der auf einer Wischerwelle sitzt.

Diese wird von einem Wischermotor angetrieben. Mit dem freiem Ende des Wischarms ist ein Wischblatt gelenkig verbunden. Es besitzt in der Regel ein mehrgliederiges Tragbügel- system mit einem Mittelbügel. An diesem sind untergeordneten Bügel angelenkt, von denen zumindest einige mit Krallen an ihren Enden eine Wischleiste halten. Es sind auch gelenklose Wischblätter bekannt, die anstelle des Tragbügelsystems ein senkrecht zur Fahrzeugscheibe federndes, elastisches Tragelement besitzen, das aus Kunststoff herge- stellt ist. Um die Federeigenschaft zu verbessern, kann es mindestens eine Federschiene aus Federstahl aufweisen. Das Tragelement besitzt im unbelasteten Zustand eine stärkere Krümmung als die Fahrzeugscheibe, so dass sich die Wischleiste unter der Anpresskraft des Wischarms mit einer geeigneten Druckverteilung an die Fahrzeugscheibe anlegt.

Gelenklose Wischblätter bauen sehr niedrig, was bezüglich ihres strömungstechnischen Verhaltens und der Geräuschentwicklung im Fahrtwind sehr günstig ist. Aus der DE 199 24 662 AI ist ein Scheibenwischer mit einem gelenklosen Wischblatt bekannt, das über ein so genanntes"Sidelock-System"an einem Wischarm angelenkt ist. Hierzu ist ein Stift an dem freien Ende des Wischarms, der ein zur Fahrzeugscheibe hin offenes, u-förmiges Profil aufweist, seitlich und quer zu dessen Längsrichtung und zu dem Wischblatt zeigend vernietet. Der Stift ist in einer Lagerbohrung eines Verbindungsteils schwenkbar gelagert, welches fest mit dem Tragelement des Wischblatts verbunden ist.

Parallel zum Stift ist am Wischarm in Längsrichtung versetzt eine Brücke angeordnet, die an ihrem freien Ende zur Seite des Stifts hin abgewinkelt ist. In einer Montageposition, in der das Wischblatt quer zur Längsrichtung des Wischarms gehalten wird, kann der Stift in

die Lagerbohrung des Verbindungsteils geschoben werden. Wird das Wischblatt anschlie- ßend in die Längsrichtung des Wischarms gedreht, übergreift die Brücke das Wischblatt und verriegelt es mit ihrem abgewinkelten Ende, so dass das Wischblatt im montierten Zustand auf dem Stift zwischen dem abgewinkelten Ende der Brücke und dem Wischarm geführt ist. Die Brücke taucht in der Betriebsstellung des Wischblatts in eine entsprechen- de Nut des Verbindungsteils ein und schließt etwa bündig mit der Oberseite des Verbin- dungsteils ab. Zur Demontage muss das Wischblatt in die entgegengesetzte Richtung geschwenkt werden, bis das abgewinkelte Ende außer Eingriff gebracht ist und das Wisch- blatt vom Stift gezogen werden kann.

Aus der US 4 980 944 Al ist ein weiteres Sidelock-System mit einem zylindrischen A- dapter bekannt, der zum Ausgleichen unterschiedlicher Stiftdurchmesser dient. Der Adap- ter besitzt eine Lagerbohrung, die exzentrisch zur äußeren Kontur des Adapters angeordnet ist. Die Exzentrizität ist dabei so gewählt, dass in einem Bereich des Umfangs des Adap- ters ein durchgehender Längsschlitz entsteht. Der Adapter wird zur Montage zusammen- gedrückt und in zwei Öffnungen eines u-förmigen Bügels eines Wischleistenträgers gefügt.

Nach dem Einfädeln nimmt der Adapter seine ursprüngliche Form wieder ein und drückt mit seinem Umfang gegen die Öffnungen in den Schenkeln des U-Profils. Ein Federklipp, der an der Grundfläche des U-Profils angeordnet ist und in den Längsschlitz eingreift, sichert den Adapter gegen Verdrehen. Ferner hält er ihn in axialer Richtung, indem er sich an seitlichen Schultern des Adapters abstützt. In einem nächsten Montageschritt kann der am freien Ende des Wischarms befestigte Stift in die Durchgangsbohrung gesteckt werden.

Vorteile der Erfindung Nach der Erfindung weist das Wischblatt ein Tragbügelsystem mit einem Mittelbügel auf, der einen Einhängekasten besitzt, dessen Seitenwände durch einen Gelenkbolzen mitein- ander verbunden sind und in Längsrichtung zum Gelenkbolzen versetzt jeweils mindestens einen Durchzug aufweisen. Solche an sich üblichen Wischblätter werden mit Wischarmen verwendet, die mit ihrem hakenförmigen Ende von oben in den Einhängekasten eingreifen

und unter Verwendung eines Adapters den Gelenkbolzen umfassen oder mit zwei Rastzap- fen in zwei einander gegenüber liegende Durchzüge eingreifen.

Nach der Erfindung ist von oben in den Einhängekasten des Wischblatts ein Adapter aus Kunststoff mit einem blockförmigen Mittelteil eingesetzt, der mit seitlichen Führungsflä- chen an den Innenseiten der Seitenwände des Einhängekastens anliegt. Eine Deckwand des Adapters steht mit Kragen seitlich über die Seitenwände, wobei die Kragen im Bereich der Brücke Führungsflächen bilden, an denen im montierten Zustand eine Anlagefläche des Wischarms und das abgewinkelte Ende der Brücke anliegen. Die Kragen bilden im Bereich von mindestes zwei einander gegenüber liegenden Durchzügen Lageraugen, die außen am Einhängekasten angeordnet und durch längs verlaufende Schlitze von dem Mittelteil ge- trennt sind. Die Schlitze sind auf die Stärke der Seitenwände abgestimmt. Der Mittelteil weist eine zu den Lageraugen passende Lagerbohrung auf. Im montierten Zustand wird der Adapter durch einen Klipp im Mittelteil mit Rastnasen auf dem Gelenkbolzen des Wisch- blatts gehalten.

Durch den erfindungsgemäßen Adapter kann ein Wischarm, dessen freies Ende mit einem Querstift für ein Sidelock-System versehen ist, auch für ein Wischblatt mit einem Tragbü- gelsystem verwendet werden. Bezüglich der Windgeräusche und Strömungswiderstände lassen sich die Vorteile, die mit der flachen, niedrigen Bauweise des Sidelock-Systems verbunden sind, mit einfachen Mittel auch bei Wischblättern mit einem Tragbügelsystem erzielen. Dabei bleiben vorteilhafterweise die Form und die Abmessung des Wischarms und des Wischblatts erhalten, so dass keine konstruktiven Veränderungen bzw. neue Werkzeuge zum Fertigen der Bauteile notwendig sind. Ferner werden die Teile des Wisch- arms und des Wischblatts, die in der Regel aus Metall, nämlich Blech, gefertigt sind, durch den Adapter aus Kunststoff gegeneinander isoliert, so dass die Bewegungsgeräusche und der Verschleiß minimiert werden. Hierzu sind zweckmäßigerweise die Lageraugen, die Lagerbohrung und der Stift in ihren Durchmessern und ihren Positionen so auf die Durch- züge und den Klipp abgestimmt, dass im Betrieb des Scheibenwischers kein Kontakt zwi- schen dem Stift und dem Wischblatt entsteht. Zudem besitzt Kunststoff in der Regel gute Gleiteigenschaften für die Lagerung des Stifts.

Zeichnung Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeich- nung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschrei- bung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weite- ren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen : Fig. 1 eine Explosionsdarstellung einer Gelenkverbindung zwischen einem Wisch- arm und einem Wischblatt, Fig. 2 eine perspektivische Ansicht eines Adapters von oben und Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Adapters von unten.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels Von einem Scheibenwischer sind nur die Teile eines Wischarms 10 und eines Wischblatts 24 (Fig. 1) dargestellt, so weit es für das Verständnis der Erfindung notwendig ist. Der Wischarm 10 besitzt ein u-förmiges Profil 16, an dessen Schenkeln 18 seitlich, quer zur Längsrichtung 64 und zum Wischblatt 24 zeigend ein Stift 22 befestigt ist, so dass das Wischblatt 24 nach dem Sidelock-System montiert werden kann und eine niedrige Bauhö- he des Scheibenwischers erreicht wird. Ferner ist am freien Ende des Wischarms 10 eine Brücke 12 angeformt, welche parallel zum Stift 22 und in Längsrichtung 64 relativ zu diesem versetzt angeordnet ist und ein abgewinkeltes Ende 14 aufweist. Das Wischblatt 24 besitzt ein Tragbügelsystem, von dem ein Mittelbügel 26 dargestellt ist, der einen Einhän- gekasten 28 besitzt, dessen Seitenwände 30 durch einen Gelenkbolzen 32 miteinander verbunden sind. Außerdem sind zu beiden Seiten des Gelenkbolzens 32 in Längsrichtung 64 versetzt in den Seitenwänden 30 jeweils zwei einander gegenüber liegende Durchzüge 34 angeordnet.

Das Wischblatt 24 wird mit Hilfe eines Adapters 38 mit dem Wischarm 10 verbunden. Der Adapter 38 besteht im wesentlichen aus einem blockförmigen Mittelteil 54 mit seitlichen Führungsflächen 56 und einer Deckwand 40 mit seitlich angeformten Kragen 42, die durch Schlitze 48 vom Mittelteil 54 getrennt sind. Im montierten Zustand greifen die Seitenwän- de 30 des Einhängekastens 28 in die Schlitze 48 ein, wobei sich der Mittelteil 54 innen an den Seitenwänden 30 des Einhängekastens 28 abstützt. Der Mittelteil 54 weist einen quer verlaufenden Klipp 58 auf, der im montierten Zustand mit Rastnasen 60 den Gelenkbolzen 32 des Wischblatts 24 umfasst und so den Adapter 38 im Einhängekasten 28 fixiert. Der Mittelteil 54 weist ferner eine Lagerbohrung 50 für den Stift 22 auf, die im montierten Zustand mit den Durchzügen 34 fluchtet, aber im Durchmesser geringfügig kleiner gehal- ten ist als die Durchzüge 34, damit ein metallischer Kontakt zwischen dem Stift 22 und den Durchzügen 34 vermieden wird.

Im Bereich der Lagerbohrung 50 bilden die Kragen 42 Lageraugen 46. Die Lagerbohrung 50 ist durch die Lageraugen 46 verlängert. An ihren Außenseiten weisen die Kragen 42 Führungsflächen 44 auf, die im montierten Zustand auf der einen Seite an einer Anlageflä- che 20 des Wischarms 10 und auf der anderen Seite an dem abgewinkelten Ende 14 der Brücke 12 anliegen. Die Lageraugen 46 besitzen ferner zum Schlitz 48 hin Ausnehmungen 52 für Ränder 36, die in der Regel an den Durchzügen 34 nach außen angeformt sind.

Bei der Montage wird zunächst der Adapter 38 in den Einhängekasten 28 des Wischblatts 24 eingesetzt und zusammen mit dem Wischblatt 24 um die Drehachse des Wischblatts 24 senkrecht zur Längsrichtung 64 des Wischarms 10 gedreht, so dass der Stift 22 in die Lagerbohrung 50 des Adapters 38 eingeschoben werden kann. Danach wird das Wischblatt 24 in seine Betriebsstellung zurückgedreht, in der das Wischblatt 24 etwa parallel zum Wischarm 10 verläuft. Dabei greift die Brücke 12 über das Wischblatt 24, wobei ihr abge- winkeltes Ende 14 das Wischblatt 24 axial verriegelt, indem es an der zugeordneten Füh- rungsfläche 44 des Adapters 38 anliegt. Gleichzeitig taucht die Brücke 12 in eine entspre- chende Senke 62 der Deckwand 40 des Adapters 38 ein. Die Tiefe der Senke 62 ist auf die Materialstärke der Brücke 12 so abgestimmt, dass die äußere Oberfläche der Brücke 12 etwa bündig mit der angrenzenden Oberfläche der Deckwand 40 abschließt.