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Patent Searching and Data


Title:
WIPER ARM ARRANGEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2016/008852
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention is directed to a wiper arm arrangement comprising a wiper bar (10), a coupling unit (12) and a fastening unit (14) for securing the coupling unit (12) to the wiper bar (10). According to the invention, the coupling unit (12) has a crimped profile (16, 54) which, in a mounted state, is to be connected to a washer fluid hose (18).

Inventors:
RAPP HARALD (DE)
KRUSE MICHAEL (DE)
HORVATH ZSOFIA (HU)
Application Number:
PCT/EP2015/065983
Publication Date:
January 21, 2016
Filing Date:
July 13, 2015
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/34
Foreign References:
US5327614A1994-07-12
US5724699A1998-03-10
US3670354A1972-06-20
US20030009841A12003-01-16
US6094772A2000-08-01
JP2002302019A2002-10-15
US20140345076A12014-11-27
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Claims:
Ansprüche

1 . Wischarmvorrichtung mit einer Wischstange (10), einer Kopplungseinheit (12) und einer Befestigungseinheit (14), die dazu vorgesehen ist, die Kopplungseinheit (12) an der Wischstange (10) zu befestigen, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (12) ein Crimpprofil (16, 54) aufweist, das in einem montierten Zustand zu einer Verbindung mit einem Waschwasserschlauch (18) vorgesehen ist.

2. Wischarmvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Crimpprofil (16, 54) zumindest eine erste Crimplasche (20, 56) aufweist, die dazu vorgesehen ist, um den Waschwasserschlauch (18) gebogen zu werden.

3. Wischarmvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Crimpprofil (16, 54) zumindest eine zweite Crimplasche (22, 58) aufweist, die dazu vorgesehen ist, um den Waschwasserschlauch (18) gebogen zu werden.

4. Wischarmvorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine erste Crimplasche (20, 56) und die zumindest eine zweite Crimplasche (22, 58) in einer Wischstangenlängsrichtung (24) auf einer gleichen Höhe angeordnet sind.

5. Wischarmvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungseinheit (14) zumindest ein

Hauptcrimpprofil (26, 46) zur Vercrimpung der Wischstange (10) aufweist.

6. Wischarmvorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das zumindest eine Hauptcrimpprofil (26, 46) vom Crimpprofil (16, 54) über zumindest eine Aussparung (28, 62) zumindest bereichsweise getrennt ist.

7. Wischarmvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (12) einen Wischarmadapter (30) umfasst, der dazu vorgesehen ist, mit einem Wischblattadapter gekoppelt zu werden.

8. Wischarmvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kopplungseinheit (12) ein Gelenkteil (32) umfasst, das dazu vorgesehen ist, mit einem Antriebswellenbefestigungsteil (34) gekoppelt zu werden.

9. Wischarmvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Crimpprofil (16, 54) zumindest im Wesentlichen metallisch ausgebildet ist.

10. Wischarmvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch den einen Waschwasserschlauch (18).

1 1 . Verfahren zur Verbindung eines Waschwasserschlauchs (18) mit einer Wischstange (10), wobei eine Kopplungseinheit (12) an der Wischstange (10) befestigt wird, dadurch gekennzeichnet, dass der Waschwasserschlauch (18) mit der Kopplungseinheit (12) und/oder mit der Wischstange (10) vercrimpt wird.

Description:
Beschreibung

Wischarmvorrichtung

Stand der Technik

Es ist bereits eine Wischarmvorrichtung mit einer Wischstange, einer Kopplungseinheit und einer Befestigungseinheit, die dazu vorgesehen ist, die Kopplungseinheit an der Wischstange zu befestigen, vorgeschlagen worden.

Offenbarung der Erfindung

Die Erfindung geht aus von einer Wischarmvorrichtung mit einer Wischstange, einer Kopplungseinheit und einer Befestigungseinheit, die dazu vorgesehen ist, die Kopplungseinheit an der Wischstange zu befestigen.

Es wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit ein Crimpprofil aufweist, das in einem montierten Zustand zu einer Verbindung mit einem Waschwasserschlauch vorgesehen ist. Dadurch kann der Waschwasserschlauch vorteilhaft auf kostengünstige und sichere Weise mit der Wischstange und/oder der Kopplungseinheit verbunden werden. Unter einer„Wischstange" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Stange verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, ein Gelenkteil eines Wischarms mit einem Wischarmadapter des Wischarms zu verbinden. Bevor- zugt bildet die Wischstange eine lackierte Metallstange aus. Weiterhin vorteilhaft ist ein Querschnitt der Wischstange rechteckförmig ausgebildet. Unter einer„Kopplungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Wischarmadapter und/oder ein Gelenkteil verstanden werden. Unter einem„Wischarmadapter" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Adapter verstanden werden, der einen Kontaktbereich zu einem Wischarmbauteil aufweist und mit dem Wischarmbauteil unverlierbar verbunden und dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich des Wischarmbauteils für eine Kopplung und/oder Kontaktierung mit einem Wischblattadapter bereitzustellen. Unter einem "Wischblattadapter" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Adapter verstanden werden, der einen Kontaktbereich zu einem Wischblattbauteil aufweist und mit dem Wischblattbauteil unverlierbar ver- bunden und dazu vorgesehen ist, einen Kopplungsbereich des Wischblattbauteils für eine Kopplung und/oder Kontaktierung mit einem Wischarmadapter bereitzustellen. Unter einem„Gelenkteil" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Bauteil verstanden werden, das über ein Gelenk schwenkbar an einem Befestigungsteil verbunden ist, welches mit einer Wischerantriebswelle koppelbar ausgebildet ist. Die Wischerantriebswelle ist von einem Wischermotor oder einem Wischergestänge abwechselnd in entgegengesetzte Drehrichtungen antreibbar. Unter einer„Befestigungseinheit" soll in diesem Zusammenhang insbesondere eine Einheit verstanden werden, die dazu vorgesehen ist, die Kopplungseinheit an der Wischstange zu befestigen. Unter einem„Crimpprofil" soll in diesem Zusammenhang insbesondere ein Profil verstanden werden, das dazu vorgesehen ist, bei einem Montagevorgang verbogen zu werden und dabei zumindest ein weiteres Element form- und/oder kraftschlüssig zu fixieren. Insbesondere ist das Crimpprofil dazu vorgesehen, mit einem Crimpwerkzeug, bevorzugt einer Crimpzange, bearbeitet zu werden. Unter„vorgesehen" soll insbesondere speziell ausgelegt und/oder ausgestattet verstanden wer- den. Darunter, dass ein Objekt zu einer bestimmten Funktion vorgesehen ist, soll insbesondere verstanden werden, dass das Objekt diese bestimmte Funktion in zumindest einem Anwendungs- und/oder Betriebszustand erfüllt und/oder ausführt.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Crimpprofil zumindest eine erste Crimplasche aufweist, die dazu vorgesehen ist, um den Waschwasserschlauch gebogen zu werden. Dadurch kann eine besonders einfache Befestigung des Waschwasserschlauchs mit der Wischstange und/oder der Kopplungseinheit erzielt werden. Die zumindest eine erste Crimplasche weist vorteilhaft eine Längserstreckung von weniger als 10 mm, bevorzugt von weniger als 5 mm auf.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das Crimpprofil zumindest eine zweite Crimplasche aufweist, die dazu vorgesehen ist, um den Waschwasserschlauch gebogen zu werden. Dadurch kann eine besonders sichere Befestigung des Wasch- wasserschlauchs mit der Wischstange und/oder der Kopplungseinheit erzielt wer- den.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die zumindest eine erste Crimplasche und die zumindest eine zweite Crimplasche in einer Wischstangenlängsrichtung auf einer glei- chen Höhe angeordnet sind. Dadurch kann der Waschwasserschlauch vorteilhaft parallel zu einer Längserstreckung der Wischstange gehalten werden.

Weiterhin wird vorgeschlagen, dass die Befestigungseinheit zumindest ein

Hauptcrimpprofil zur Vercrimpung der Wischstange aufweist. Dadurch kann eine besonders sichere und kostengünstige Befestigung der Wischstange mit der Kopplungseinheit erreicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass das zumindest eine Hauptcrimpprofil vom Crimpprofil über zumindest eine Aussparung zumindest bereichsweise getrennt ist. Dadurch können beide Crimpprofile vorteilhaft aus einem einzigen Profil herausgebildet werden. Vorteilhaft weist die Aussparung eine Erstreckung von weniger als 10 mm, bevorzugt von weniger als 5 mm auf.

Ferner wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit einen Wischarmadapter um- fasst, der dazu vorgesehen ist, mit einem Wischblattadapter gekoppelt zu werden.

Dadurch kann eine besonders sichere Lagerung des Waschwasserschlauchs am Wischarmadapter erreicht werden.

Des Weiteren wird vorgeschlagen, dass die Kopplungseinheit ein Gelenkteil um- fasst, das dazu vorgesehen ist, mit einem Antriebswellenbefestigungsteil gekoppelt zu werden. Dadurch kann eine besonders sichere Lagerung des Waschwasserschlauchs am Antriebswellenbefestigungsteil erzielt werden.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Crimpprofil zumindest im Wesentlichen metallisch ausgebildet ist. Dadurch kann eine besonders hohe Lebensdauer des Crimpprofils erreicht werden.

Ferner wird ein Verfahren zur Verbindung eines Waschwasserschlauchs mit einer Wischstange vorgeschlagen, wobei eine Kopplungseinheit an der Wischstange be- festigt wird und wobei der Waschwasserschlauch mit der Kopplungseinheit und/oder mit der Wischstange vercrimpt wird. Dadurch kann der Waschwasserschlauch vor- teilhaft auf kostengünstige und sichere Weise mit der Wischstange und/oder der Kopplungseinheit verbunden werden.

Die erfindungsgemäße Wischarmvorrichtung soll hierbei nicht auf die oben beschriebene Anwendung und Ausführungsform beschränkt sein. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Wischarmvorrichtung zu einer Erfüllung einer hierin beschriebenen Funktionsweise eine von einer hierin genannten Anzahl von einzelnen Elementen, Bauteilen und Einheiten abweichende Anzahl aufweisen.

Zeichnung

Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Zeichnungsbeschreibung. In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Die Zeichnung, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmäßigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Wischarmvorrichtung in einer perspektivischen

Ansicht,

Fig. 2 einen Wischarmadapter einer Kopplungseinheit der Wischarmvorrichtung nach Figur 1 , eine Befestigungseinheit und einen Waschwasserschlauch in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 3 den Wischarmadapter nach Figur 2 in einer perspektivischen Detailansicht,

Fig. 4 ein Gelenkteil der Kopplungseinheit mit einer Befestigungseinheit in einer perspektivischen Ansicht und

Fig. 5 das Gelenkteil nach Figur 4 in einer weiteren perspektivischen Ansicht. Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In der Figur 1 ist eine Wischarmvorrichtung mit einer Wischstange 10 und mit einer Kopplungseinheit 12 gezeigt. Die Wischarmvorrichtung ist zu einem Führen eines

Wischblatts 52 über eine Fahrzeugscheibe vorgesehen. Die Wischarmvorrichtung schwenkt bei einem Wischvorgang um eine Antriebsachse 64. Die Wischarmvorrichtung ist insbesondere zu einer Verwendung an einem Personenkraftfahrzeug und/oder an einem Lastkraftfahrzeug vorgesehen. Die Wischstange 10 weist einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt auf. Ferner ist die Wischstange 10 von einem lackierten Metall gebildet.

Die Kopplungseinheit 12 umfasst zwei Funktionen. Zum einen ist die Kopplungseinheit 12 dazu vorgesehen, die Wischstange 10 mit einer nicht näher gezeigten An- triebswelle zu koppeln. Zum anderen ist die Kopplungseinheit 12 dazu vorgesehen, die Wischstange 10 mit dem Wischblatt 52, insbesondere mit einem am Wischblatt 52 angeordneten Wischblattadapter, zu koppeln. Dazu umfasst die Kopplungseinheit 12 einen Wischarmadapter 30 und ein Gelenkteil 32. Der Wischarmadapter 30 ist an einem ersten freien Ende 36 der Wischstange 10 angeordnet. Der Wischarm- adapter 30 weist eine spezielle, dem Fachmann bekannte Geometrie auf, die eine lösbare Kopplung mit einem Wischblattadapter zulässt. Die Wischarmvorrichtung weist eine Befestigungseinheit 14 auf. Die Befestigungseinheit 14 ist dazu vorgesehen, den Wischarmadapter 30 mit der Wischstange 10 zu verbinden. Die Befestigungseinheit 14 weist hierzu ein Hauptcrimpprofil 26 auf. Das Hauptcrimpprofil 26 ist einstückig mit dem Wischarmadapter 30 ausgebildet. Das Hauptcrimpprofil 26 ist fest an die Wischstange 10 angepresst.

Das Gelenkteil 32 ist an einem zweiten freien Ende 38 der Wischstange 10 angeordnet. Das zweite freie Ende 38 liegt gegenüber vom ersten freien Ende 36. Das Gelenkteil 32 ist um eine Schwenkachse 40 schwenkbar mit einem Antriebswellenbefestigungsteil 34 verbunden. Eine Spannfeder 42 hält das Gelenkteil 32 relativ zum Antriebswellenbefestigungsteil 34 in Endposition. Das Antriebswellenbefestigungsteil 34 weist eine Antriebsnabe 44 auf, die zur Aufnahme der nicht dargestellten Antriebswelle vorgesehen ist. Die Befestigungseinheit 14 ist dazu vorgesehen das Gelenkteil 32 mit der Wischstange 10 zu verbinden. Die Befestigungseinheit 14 weist hierzu ein weiteres Hauptcrimpprofil 46 auf. Das weitere Hauptcrimpprofil 46 ist einstückig mit dem Gelenkteil 32 verbunden. Das weitere Hauptcrimpprofil 46 ist fest an die Wischstange 10 angepresst.

In der Figur 2 sind der Wischarmadapter 30 und ein Waschwasserschlauch 18 der Wischarmvorrichtung gezeigt, welcher in der Figur 1 aus Gründen der Übersichtlichkeit nicht dargestellt ist. Der Waschwasserschlauch 18 ist zur Leitung von Waschwasser von einer nicht dargestellten Waschwasserquelle zu einer Sprühdüse 48 vorgesehen. Es ist in diesem Zusammenhang auch denkbar, dass der Waschwasserschlauch 18 zur Leitung von Waschwasser an eine Vielzahl von Sprühdüsen vorgesehen ist. Der Waschwasserschlauch 18 ist von einem Gummischlauch gebildet. Die Sprühdüse 48 ist am Wischarmadapter 30 angeordnet. Es ist in diesem Zusammenhang auch denkbar, dass die Sprühdüse 48 an einem Bauteil des Wischblatts 52 angeordnet ist. Die Kopplungseinheit 12 weist ein Crimpprofil 16 auf. Das Crimpprofil 16 ist in einem montierten Zustand zu einer Verbindung mit dem Waschwasserschlauch 18 vorgesehen. Das Crimpprofil 16 ist metallisch ausgebildet. Das Crimpprofil 16 weist eine erste Crimplasche 20 auf. Die erste Crimplasche 20 ist um den Waschwasserschlauch 18 gebogen. Die erste Crimplasche 20 weist eine Längserstreckung von 5 mm auf. Die Längserstreckung verläuft parallel zu einer Wischstangenlängsrichtung 24. Das Crimpprofil 16 weist eine zweite Crimplasche 22 auf. Die zweite Crimplasche 22 ist um den Waschwasserschlauch 18 gebogen. Die zweite

Crimplasche 22 weist eine Längserstreckung von 5 mm auf. Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 sind in Wischstangenlängsrichtung 24 auf einer gleichen Höhe angeordnet. Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Zwischen freien Enden der ersten Crimplasche 20 und der zweiten Crimplasche 22 ist ein Spalt angeordnet. Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 sind in einem freien Ende des Wischarmadapters 30 angeordnet.

Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 liegen im gezeigten montierten Zustand am Waschwasserschlauch 18 form- und kraftschlüssig an. Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 drücken den Waschwasserschlauch 18 leicht ein und vermeiden somit ein Verrutschen des Waschwasserschlauchs 18 in Wischstangenlängsrichtung 24. Die erste Crimplasche 20 und die zweite Crimplasche 22 erstrecken sich von einer Oberfläche 50 des Wischarmadapters 30 ausgehend in eine fahrzeugscheibenzugewandte Richtung.

Das Hauptcrimpprofil 26 ist vom Crimpprofil 16 über zumindest eine Aussparung 28 bereichsweise getrennt. Die Aussparung 28 weist eine Erstreckung von 5 mm auf.

Das Hauptcrimpprofil 26 bildet bereichsweise eine Lagerfläche für den Waschwasserschlauch 18 aus.

Figur 3 zeigt eine alternative Ausgestaltung, wobei hier das Crimpprofil 16' direkt an das Hauptcrimpprofil 26' angrenzt. Die erste Crimplasche 20' und die zweite Crimplasche 22' liegen am Waschwasserschlauch 18' form- und kraftschlüssig an. Die erste Crimplasche 20' und die zweite Crimplasche 22' drücken den Waschwasserschlauch 18' leicht ein und vermeiden somit ein Verrutschen des Waschwasser- schlauchs 18' in Wischstangenlängsrichtung 24'. Die erste Crimplasche 20' und die zweite Crimplasche 22' erstrecken sich von der Oberfläche 50' des Wischarmadapters 30' ausgehend in die fahrzeugscheibenzugewandte Richtung.

In der Figur 4 ist das Gelenkteil 32 vor einer Montage gezeigt. Die Kopplungseinheit 12 weist ein weiteres Crimpprofil 54 auf. Das weitere Crimpprofil 54 ist metallisch ausgebildet. Das weitere Crimpprofil 54 weist eine erste Crimplasche 56 auf. Die erste Crimplasche 56 ist eben ausgebildet. Die erste Crimplasche 56 weist eine Längserstreckung von 5 mm auf. Die Längserstreckung verläuft parallel zur Wischstangenlängsrichtung 24. Das weitere Crimpprofil 54 weist eine zweite Crimplasche 58 auf. Die zweite Crimplasche 58 weist eine Längserstreckung von 5 mm auf. Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 sind in Wischstangenlängsrichtung 24 auf einer gleichen Höhe angeordnet. Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 sind spiegelsymmetrisch zueinander ausgebildet. Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 sind in einem freien Ende des Gelenkteils 32 angeordnet. Zwischen freien Enden der ersten Crimplasche 56 und der zweiten Crimplasche 58 ist ein Spalt angeordnet. Der Spalt zwischen der ersten Crimplasche 56 und der zweiten Crimplasche 58 ist wenigstens gleich groß wie ein Durchmesser des Waschwasserschlauchs 18. Der Waschwasserschlauch 18 ist somit durch den Spalt durchführbar. Das Hauptcrimpprofil 46 ist noch geöffnet und zu einer Aufnahme der Wischstange 10 vorgesehen. ln einem montierten Zustand ist das Hauptcrimpprofil 46 beidseitig um 90° umgebogen (Figur 5). Außer dem Gelenkteil 32 sind aus Gründen der Übersichtlichkeit keine weiteren Bauteile dargestellt. Die erste Crimplasche 56 ist um etwa 20° um den Waschwasserschlauch 18 gebogen. Die zweite Crimplasche 58 ist ebenfalls um etwa 20° um den Waschwasserschlauch 18 gebogen.

Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 liegen nun am Waschwasserschlauch 18 form- und kraftschlüssig an. Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 drücken den Waschwasserschlauch 18 leicht ein und vermeiden somit ein Verrutschen des Waschwasserschlauchs 18 in Wischstangenlängsrichtung 24. Die erste Crimplasche 56 und die zweite Crimplasche 58 erstrecken sich von einer Oberfläche 60 des Gelenkteils 32 ausgehend in die fahrzeugscheibenzu- gewandte Richtung. Das Hauptcrimpprofil 46 ist vom Crimpprofil 54 über zumindest eine Aussparung 62 bereichsweise getrennt. Die Aussparung 62 weist eine Erstre- ckung von 5 mm auf. Das Hauptcrimpprofil 46 bildet bereichsweise eine Lagerfläche für den Waschwasserschlauch 18 aus.