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Title:
WIPER BLADE DEVICE WITH WIPER FLUID DISTRIBUTION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2020/193234
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper blade device having a wiper blade with a connection terminal and having a wiper arm with a locking cap and at least one fluid-conducting line, wherein the wiper blade can be connected to the wiper arm at the connection terminal via a sidelock connection and can be locked in a fixed manner by pressing the locking cap against the connection terminal. The connection terminal has wiper fluid nozzles arranged laterally to the wiper blade, said wiper fluid nozzles being fluidically connected to at least one fluid coupling introduced into the connection terminal, and the at least one fluid-conducting line of the wiper arm is connected to the fluid coupling via a fluid plug in order to form a fluid-conducting connection.

Inventors:
RAPP HARALD (DE)
Application Number:
PCT/EP2020/056931
Publication Date:
October 01, 2020
Filing Date:
March 13, 2020
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
International Classes:
B60S1/40; B60S1/38; B60S1/52
Foreign References:
DE102008049270A12010-04-01
FR3015398A12015-06-26
US20170297534A12017-10-19
DE102005020601A12006-11-16
US20130291328A12013-11-07
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Claims:
Ansprüche

1. Scheibenwischervorrichtung (2), aufweisend ein Wischblatt (4) mit einem Verbindungsanschluss (8) und aufweisend ein Wischarm (6) mit einer Arretierungskappe (10) und mit mindestens einer fluidführenden Leitung (24), wobei das Wischblatt (4) an dem Verbindungsanschluss (8) über eine Sidelock-Verbindung mit dem Wischarm (6) verbindbar und durch Anpressen der Arretierungskappe (10) gegen den Verbindungsanschluss (8) ortsfest arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass der

Verbindungsanschluss (8) seitlich des Wischblatts (4) angeordnete Düsen (10) aufweist, wobei die Düsen (30) fluidleitend mit mindestens einer in den Verbindungsanschluss (8) eingebrachten Fluidkupplung (22) verbunden sind, wobei die mindestens eine fluidführende Leitung (24) des Wischarms (6) mit einem Fluidstecker (20) zum Ausbilden einer fluidführenden Verbindung mit der Fluidkupplung (22) verbunden ist.

2. Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 1 , wobei der Fluidstecker (20) durch die Arretierungskappe (10) verdeckt ist, wobei der Fluidstecker (20) parallel zu der Arretierungskappe (10) drehbar an dem Wischarm (6) angeordnet ist.

3. Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Fluidstecker (20) über ein Rotationsgelenk (26) mit der mindestens einen fluidführenden Leitung (24) verbunden ist.

4. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei die Arretierungskappe (10) einseitig drehbar mit dem Wischarm (6) verbunden ist, wobei der Fluidstecker (20) durch Aufklappen oder Zuklappen der Arretierungskappe (10) aus der Fluidkupplung (22) hinausschwenkbar oder in die Fluidkupplung (22) hineinschwenkbar ist.

5. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei die Arretierungskappe (10) eine Öffnung (16) aufweist, wobei die fluidführende Verbindung zwischen der Fluidkupplung (22) und dem Fluidstecker (20) einen Entriegelungsknopf (18) zum Öffnen der fluidführenden Verbindung aufweist, welcher durch die Öffnung (16) der Arretierungskappe (10) betätigbar ist.

6. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei der Fluidstecker (20) durch Anpressen der Arretierungskappe (10) gegen den Verbindungsanschluss (8) in die Fluidkupplung (22) zum Herstellen der fluidleitenden Verbindung positionierbar ist.

7. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, wobei das Wischblatt (4) eine Heizeinheit aufweist, wobei die Heizeinheit über einen elektrischen Anschluss (12) mit mindestens zwei in oder an dem

Wischarm (6) angeordneten elektrischen Leitern verbindbar ist.

8. Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 7, wobei der elektrische

Anschluss (12) zwischen den elektrischen Leitern und der Heizeinheit durch Anpressen der Arretierungskappe (10) gegen den Verbindungsanschluss (8) herstellbar ist.

9. Scheibenwischervorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, wobei der elektrische Anschluss (12) durch ein in Längsrichtung (L) in die Arretierungskappe (10) einsetzbares Sicherungselement (14) verriegelbar ist.

10. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei die Arretierungskappe (10) eine aerodynamische Form zum Reduzieren eines Luftwiderstands und/oder zum Einstellen eines Anpressdrucks auf das Wischblatt (4) aufweist.

11. Scheibenwischervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei die Fluidkupplung (22) und der Fluidstecker (20) zwei voneinander getrennte Fluidkanäle aufweisen, wobei jeder Fluidkanal dazu eingerichtet ist mindestens eine Gruppe an Düsen (30) fluidleitend mit einer fluidführenden Leitung (24) zu verbinden.

Description:
Beschreibung

Titel

Scheibenwischervorrichtunq mit einer Scheibenwasserverteilunq

Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischervcrrichtung, aufweisend ein

Wischblatt mit einem Verbindungsanschluss und aufweisend ein Wischarm mit einer Arretierungskappe und mit mindestens einer fluidführenden Leitung, wcbei das Wischblatt an dem Verbindungsanschluss über eine Sidelcck-Verbindung mit dem Wischarm verbindbar und durch Anpressen der Arretierungskappe gegen den Verbindungsanschluss crtsfest arretierbar ist.

Stand der Technik

Es sind bereits Wischblätter mit einer integrierten Wasserführung bekannt. Die Wasserführung der Wischblätter ist mit Schlauchleitungen verbunden, die entlang des Wischarms verlegt sind. Die Schlauchleitungen können auch beheizt ausgeführt sein. Eine derartige Wasserführung wird durch einen Adapter fluidleitend mit den Schlauchleitungen verbunden.

Derartige Scheibenwischervcrrichtungen sind bisher nur in einer scgenannten Tcp-Lcck Variante bekannt. Die Verbindung der Schlauchleitungen und der Wasserführung wird hierbei durch ein Hineinschieben des Wischblattes in Ausdehnungsrichtung des Wischblattes in den Adapter hergestellt.

Offenbarung der Erfindung

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe kann darin gesehen werden, eine Scheibenwischervcrrichtung vcrzuschlagen, bei der ein Wischblatt möglichst einfach an den Wischarm mcntierbar ist. Diese Aufgabe wird mittels des jeweiligen Gegenstands der unabhängigen Ansprüche gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand von jeweils abhängigen Unteransprüchen.

Nach einem Aspekt der Erfindung wird eine Scheibenwischervorrichtung bereitgestellt. Die Scheibenwischervorrichtung weist ein Wischblatt mit einem Verbindungsanschluss und ein Wischarm mit einer Arretierungskappe und mit mindestens einer fluidführenden Leitung auf.

Das Wischblatt ist an dem Verbindungsanschluss über eine Sidelock-Verbindung mit dem Wischarm verbindbar und durch Anpressen der Arretierungskappe gegen den Verbindungsanschluss ortsfest arretierbar.

Der Verbindungsanschluss weist seitlich des Wischblatts angeordnete Düsen auf. Die Düsen sind somit quer zur Längsrichtung bzw. der Erstreckungsrichtung des Wischblatts angeordnet und ausgerichtet. Die Düsen dienen insbesondere zum Versprühen bzw. Verteilen von einer Scheibenwaschflüssigkeit in einem Bereich vor und hinter dem Wischblatt in Bewegungsrichtung des Wischblatts.

Die Düsen sind fluidleitend mit mindestens einer in den Verbindungsanschluss eingebrachten Fluidkupplung verbunden, wobei die mindestens eine

fluidführende Leitung des Wischarms mit einem Fluidstecker zum Ausbilden einer fluidführenden Verbindung mit der Fluidkupplung verbunden ist.

Insbesondere kann der Fluidstecker durch die Arretierungskappe mit der Fluidkupplung in Eingriff gebracht und somit eine fluidleitende Verbindung zwischen den Düsen und den fluidführenden Leitungen des Wischarms hergestellt werden. Die fluidführenden Leitungen können in Form von Kanälen oder von Schlauchleitungen ausgeführt sein.

Durch die Scheibenwischervorrichtung kann eine technisch einfache Montage der Wischblätter ermöglicht werden, da ein Wischblatt gemäß dem

Sidelockprinzip seitlich in einen Rotationspin hineinsetzbar und anschließend in eine arretierte Arbeitsposition schwenkbar ist. Die Arretierung kann vorzugsweise durch die Arretierungskappe erfolgen, welche zum Verriegeln des Wischblatts umgeklappt wird.

Die fluidführende Verbindung, welche durch das Zusammenwirken der

Fluidkupplung und des Fluidsteckers entsteht, kann einen optimalen Durchfluss der Scheibenwaschflüssigkeit ermöglichen. Gleichzeitig kann die Dichtheit der Verbindung sichergestellt werden.

Durch die Sidelock-Verbindung des Wischblatts am Wischarm kann die

Scheibenwischervorrichtung niedriger und somit näher am Fahrzeug angeordnet werden. Hierdurch kann die Scheibenwischervorrichtung in Ruhestellung im Wesentlichen nicht sichtbar am Fahrzeug anliegen.

Gemäß einer Ausführungsform ist der Fluidstecker durch die Arretierungskappe verdeckt. Der Fluidstecker ist parallel zu der Arretierungskappe drehbar an dem Wischarm angeordnet. Hierdurch kann der Fluidstecker mit der

Arretierungsklappe gleichzeitig geschwenkt bzw. gedreht werden. Somit kann die Arretierungsklappe als ein Bedienhebel für das Herstellen der fluidführenden Verbindung zwischen der Fluidkupplung und dem Fluidstecker eingesetzt werden.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der Fluidstecker über ein

Rotationsgelenk mit der mindestens einen fluidführenden Leitung verbunden.

Das Rotationsgelenk ist vorzugsweise ein fluidführendes Rotationsgelenk, sodass die Scheibenwaschflüssigkeit bei unterschiedlichen Winkeln des

Fluidsteckers an die Düsen geleitet werden kann. Somit bleibt die Rotation des Wischarms im Betrieb auch mit der fluidführenden Verbindung erhalten.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist die Arretierungskappe einseitig drehbar mit dem Wischarm verbunden, wobei der Fluidstecker durch Aufklappen oder Zuklappen der Arretierungskappe aus der Fluidkupplung hinausschwenkbar oder in die Fluidkupplung hineinschwenkbar ist. Hierdurch kann die Montage des Wischblatts besonders einfach und schnell ausgeführt werden. Durch das gleichzeitige Mitdrehen des Fluidsteckers bei einem Drehen der Arretierungsklappe kann die fluidführende Verbindung automatisch bei einem Öffnen der Arretierungsklappe getrennt und bei einem Schließen der

Arretierungsklappe erneut hergestellt werden.

Nach einer weiteren Ausführungsform weist die Arretierungskappe eine Öffnung auf, wobei die fluidführende Verbindung zwischen der Fluidkupplung und dem Fluidstecker einen Entriegelungsknopf zum Öffnen der fluidführenden

Verbindung aufweist, welcher durch die Öffnung der Arretierungskappe betätigbar ist. Die Verriegelung der fluidführenden Verbindung kann somit nur durch Betätigen des Entriegelungsknopfs gelöst werden. Ein unbeabsichtigtes Lösen der fluidführenden Verbindung und eine damit einhergehende Leckage der Scheibenwaschflüssigkeit kann hierdurch verhindert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsfirm ist der Fluidstecker durch Anpressen der Arretierungskappe gegen den Verbindungsanschluss in die Fluidkupplung zum Herstellen der fluidleitenden Verbindung positionierbar. Die Arretierungsklappe kann beispielsweise auf dem Fluidstecker aufliegen. Durch Beaufschlagung der Arretierungsklappe mit Druck kann hierdurch der Fluidstecker formschlüssig in die Fluidkupplung hineingesteckt werden. Ein separates Hineinsetzen des Fluidsteckers in die Fluidkupplung kann hierdurch entfallen.

Nach einer weiteren Ausführungsform weist das Wischblatt eine Heizeinheit auf, wobei die Heizeinheit über einen elektrischen Anschluss mit mindestens zwei in oder an dem Wischarm angeordneten elektrischen Leitern verbindbar ist.

Hierdurch kann die bereitgestellte Scheibenwaschflüssigkeit beheizt werden, sodass ein Zufrieren der fluidführenden Leitungen verhindert wird.

Der elektrische Anschluss kann vorzugsweise im Bereich der Arretierungsklappe angeordnet sein. Die elektrische Verbindung kann in Form einer Steckverbindung ausgestaltet sein. Hierzu können mindestens zwei Metallstifte in entsprechende Buchsen bzw. Kupplungen hineinragen und jeweils einen elektrisch leitfähigen Kontakt ausbilden. Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der elektrische Anschluss zwischen den elektrischen Leitern und der Heizeinheit durch Anpressen der Arretierungskappe gegen den Verbindungsanschluss herstellbar. Es kann somit parallel zur Herstellung der fluidführenden Verbindung eine elektrische

Verbindung zwischen dem Wischarm und dem Wischblatt realisiert werden.

Nach einem weiteren Ausführungsbeispiel ist der elektrische Anschluss durch ein in Längsrichtung in die Arretierungskappe einsetzbares Sicherungselement verriegelbar. Durch den Einsatz eines Sicherungselements kann das

unbeabsichtigte Lösen der elektrischen Verbindung verhindert werden.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform weist die Arretierungskappe eine aerodynamische Form zum Reduzieren eines Luftwiderstands und/oder zum Einstellen eines Anpressdrucks auf das Wischblatt auf. Die Arretierungsklappe vorzugsweise zum Verriegeln der mechanischen Verbindung zwischen dem Wischblatt und dem Wischarm verwendet werden.

Die Arretierungsklappe kann zusätzlich als Hebel für das Herstellen oder Lösen von elektrischen Verbindungen und/oder fluidführenden Verbindung eingesetzt werden. Darüber hinaus kann die Arretierungsklappe eine aerodynamische Form aufweisen, die weitere Funktionen ermöglicht. Alternativ oder zusätzlich kann die Arretierungsklappe optisch optimiert bzw. an ein Fahrzeugdesign angepasst ausgeprägt sein. Die Arretierungsklappe kann beispielsweise aus einem Metall oder einem Kunststoff bestehen.

Nach einer weiteren Ausführungsform weisen die Fluidkupplung und der Fluidstecker zwei voneinander getrennte Fluidkanäle auf, wobei jeder Fluidkanal dazu eingerichtet ist mindestens eine Gruppe an Düsen fluidleitend mit einer fluidführenden Leitung zu verbinden. Hierdurch kann eine redundante

Versorgung der Düsen mit Scheibenwaschflüssigkeit sichergestellt werden.

Jeder Fluidkanal dient zum Versorgen von unterschiedlichen Gruppen oder von einer Gruppe von Düsen, wodurch auch bei einem verstopften oder vereisten Fluidkanal noch ausreichend Scheibenwaschflüssigkeit durch die Düsen bereitgestellt wird. Im Folgenden werden anhand von stark vereinfachten schematischen

Darstellungen bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung näher erläutert. Hierbei zeigen

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines Fahrzeugs mit einer

Wischblattanordnung gemäß einer Ausführungsform,

Fig. 2 eine perspektivische Darstellung des Fahrzeugs mit der

Wischblattanordnung aus Fig. 1 ,

Fig. 3-6 schematische Darstellungen eines Verbindungsbereichs zwischen

einem Wischblatt und einem Wischarm

Fig. 7 eine schematische Darstellung auf den Verbindungsbereichs der

Wischblattanordnung und

Fig. 8-9 perspektivische Darstellungen von einem Verbindungsanschluss und einem Fluidstecker.

In der Figur 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Fahrzeugs 1 mit einer Wischblattanordnung 2 gemäß einer Ausführungsform dargestellt. Insbesondere ist hier die Wischblattanordnung 2 in einer Arbeitsposition bzw. Betriebsposition dargestellt.

Die Wischblattanordnung 2 weist ein Wischblatt 4 und einen Wischarm 6 auf. In einem Verbindungsbereich A ist der Wischarm 6 über einen

Verbindungsanschluss 8 schwenkbar mit dem Wischblatt 4 verbunden. Das Wischblatt 4 ist durch eine Arretierungskappe 10 gegen ein unbeabsichtigtes Lösen von dem Wischarm 6 gesichert. Das Wischblatt 4 ist über eine Sidelock- Verbindung mit dem Wischarm 6 verbunden. Das Wischblatt 4 weist eine nicht näher bezifferte Wischleiste aus einem elastischen Material auf, welche an dem Verbindungsanschluss 8 zusammenhängend angeordnet ist.

In der Betriebsposition ist der Wischarm 6 in Richtung einer Windschutzscheibe 3 des Fahrzeugs 1 gelehnt, sodass das Wischblatt 4 gegen die Windschutzscheibe 3 gepresst wird. Hierzu kann der Wischarm 6 nicht dargestellte Federn aufweisen.

Die Figur 2 zeigt die Wischblattanordnung 2 aus der Figur 1 in einer

Wartungsposition. Hierbei ist der Wischarm 6 von der Windschutzscheibe 3 des Fahrzeugs 1 abstehend geklappt, wodurch eine Demontage oder Montage des Wischblatts 4 vereinfacht wird.

Die Figuren 3-7 zeigen schematische Darstellungen des Verbindungsbereichs A aus der Figur 1 , welcher zwischen dem Wischblatt 4 und einem Wischarm 6 ausgebildet ist. Insbesondere dienen die Figuren 3-7 dazu ein Verfahren zum Demontieren des Wischblatts 4 zu veranschaulichen. In einer umgekehrten Reihenfolge kann ein Wischblatt 4 erneut an dem Wischarm 6 montiert werden.

Die Wischblattanordnung 2 weist eine nicht dargestellte Heizeinheit auf, welche in das Wischblatt 4 integriert ist. Die Heizeinheit wird über einen elektrischen Anschluss 12 elektrisch leitend angebunden. Der elektrische Anschluss 12 ist in der Figur 5 schematisch dargestellt und wird durch ein Sicherungselement 14 gegen ein unbeabsichtigtes Lösen verriegelt.

Das Sicherungselement 14 ist in Längsrichtung L in die Arretierungskappe 10 einsetzbar oder hinausziehbar. Der Pfeil veranschaulicht die Richtung zum Entriegeln von dem elektrischen Anschluss 12. Die Längsrichtung L entspricht der länglichen Ausdehnungsrichtung des Wischblatts 4.

In der Figur 4 ist eine Entriegelung einer fluidführenden Verbindung zwischen dem Wischblatt 4 und dem Wischarm 6 veranschaulicht. Hierzu weist die Arretierungskappe 10 eine Öffnung 16 auf.

Durch die Öffnung 16 kann ein Entriegelungsknopf 18 betätigt werden, welcher dazu eingerichtet ist, eine fluidführende Verbindung zwischen dem Wischarm 6 und dem Wischblatt 4 zu entriegeln. Gemäß dem Ausführungsbeispiel kann durch Eindrücken des Entriegelungsknopfs 18 auch die Arretierungskappe 10 geöffnet werden. Die Figur 5 zeigt den Verbindungsbereich A mit der geöffneten

Arretierungskappe 10. Hierbei ist veranschaulicht, dass durch Öffnen bzw. Aufklappen der Arretierungskappe 10 auch ein Fluidstecker 20 aus einer Fluidkupplung 22 von dem Verbindungsanschluss 8 hinausgezogen wird.

Der Fluidstecker 20 ist mit einer fluidführenden Leitung 24 über ein

Rotationsgelenk 26 verbunden. Hierdurch kann der Fluidstecker 20 auch bei schwenkenden Bewegungen des Wichsblatts 4 entlang der Rotationsachse R (Figur 6) Scheibenwischwasser führen. Im eingesetzten Zustand der

Arretierungskappe 10 wird der Fluidstecker 20 in die Fluidkupplung 22 hineingepresst und ermöglicht hierdurch die Bereitstellung des

Scheibenwischwassers in den Verbindungsanschluss 8 des Wischblatts 4.

Der Fluidstecker 20 ist somit über eine Kippverbindung des Rotationsgelenks 26 mit der Fluidkupplung 22 und dem Verbindungsanschluss 8 verbunden. Die Fluidkupplung 22 ist gemäß dem Ausführungsbeispiel in den

Verbindungsanschluss 8 integriert.

Die Figur 6 veranschaulicht, wie das Wischblatt 4, welches an dem

Verbindungsanschluss 8 angeordnet ist, von dem Wischarm 6 in einem letzten Schritt entfernt wird. Hierzu kann das Wischblatt 4 mit dem

Verbindungsanschluss 8 um die Rotationsachse R eines Rotationspins 28 der Sidelock-Verbindung gedreht und anschließend axial in Richtung der

Rotationsachse R vom Rotationspin 28 abgezogen werden. Das Abziehen des Wischblatts 4 von dem Rotationspin 28 des Wischarms 6 ist in der Figur 7 aus einer weiteren Perspektive dargestellt.

In den Figuren 8-9 sind perspektivische Darstellungen von dem

Verbindungsanschluss 8 und einem Fluidstecker 20 im Detail gezeigt. Der Übersicht halber sind das Wischblatt 4 und der Wischarm 6 nicht dargestellt.

Der Fluidstecker 20 weist zwei zylindrisch geformte Rohrabschnitte auf, welche in korrespondierende Öffnungen der Fluidkupplung 22 hineinragen und diese fluiddicht abschließen. Die Fluidkupplung 22 ist einteilig mit dem Verbindungsanschluss 8 ausgeführt. Vorzugsweise kann der Verbindungsanschluss 8 aus einem Kunststoff bestehen und beispielsweise durch ein Spritzgussverfahren hergestellt werden. Die Fluidkupplung 22 ist fluidleitend mit einer Vielzahl an Düsen 30 verbunden.

Die Düsen 30 sind gemäß dem Ausführungsbeispiel einseitig seitlich am

Wischblatt 4 angeordnet. Die Düsen 30 können alternativ beispielsweise in zwei Gruppen angeordnet und beidseitig des Wischblatts 4 an dem

Verbindungsanschluss 8 positioniert sein

Die Düsen 30 sind dazu eingerichtet, das Scheibenwischwasser über eine Fläche auf die Windschutzscheibe 3 des Fahrzeugs 1 zu verteilen. Hierzu sind die Düsen 30 in unterschiedlichen Winkeln ausgerichtet und zeigen von dem Verbindungsanschluss 8 weg. Die jeweiligen Düsen 30 weisen unterschiedliche Winkel auf und sind gespreizt angeordnet.