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Title:
WIPER CONTROL DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/023610
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiper control device for a motor vehicle, comprising a rain sensor whose output signal changes according to a wetting of a measuring surface, and comprising a control unit for controlling a wiper motor. According to the invention, means are provided for changing the sensitivity of the rain sensor. The inventive device is for use e.g. in passenger vehicles.

Inventors:
BLOSSEY STEFAN (DE)
BORTOLAZZI JUERGEN (DE)
KUOM MANFRED (DE)
SCHNEIDER JUTTA (DE)
TELL-SCHNEIDER MARK (DE)
SCHWEHR STEFAN (DE)
STEGLICH CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/009706
Publication Date:
March 17, 2005
Filing Date:
September 01, 2004
Export Citation:
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Assignee:
DAIMLER CHRYSLER AG (DE)
BLOSSEY STEFAN (DE)
BORTOLAZZI JUERGEN (DE)
KUOM MANFRED (DE)
SCHNEIDER JUTTA (DE)
TELL-SCHNEIDER MARK (DE)
SCHWEHR STEFAN (DE)
STEGLICH CHRISTOPH (DE)
International Classes:
B60S1/08; (IPC1-7): B60S1/08
Domestic Patent References:
WO1996011823A11996-04-25
Foreign References:
US6218741B12001-04-17
US6420845B12002-07-16
EP0504606A11992-09-23
DE19725351C11998-10-22
EP0504606B11995-03-29
Attorney, Agent or Firm:
Nili, Karim (Intellectual Property Manangement IPM-C106, Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Scheibenwischersteuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Regensensor (18), dessen Ausgangsignal sich in Abhängigkeit einer Benetzung einer Messoberfläche (10) verändert, und einem Steuergerät (16) zum Ansteuern eines Scheibenwischermotors (14), d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s Mittel (20) zum Verändern der Empfindlichkeit des Regen sensors (18) vorgesehen sind.
2. Scheibenwischersteuereinrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s die Mittel zum Verändern der Empfindlichkeit eine von ei nem Fahrer des Kraftfahrzeugs bedienbare Einstelleinrich tung (20) aufweisen.
3. Scheibenwischersteuereinrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, d a s s mittels der vom Fahrer bedienbaren Einstelleinrichtung (20) entweder die Empfindlichkeit des Regensensors (18) oder eine Pausenlänge zwischen Wischzyklen vorgebbar ist.
Description:
Scheibenwischersteuereinrichtung Die Erfindung betrifft eine Scheibenwischersteuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Regensensor, dessen Aus- gangssignal sich in Abhängigkeit einer Benutzung einer Mess- oberfläche verändert, und einem Steuergerät zum Ansteuern ei- nes Scheibenwischermotors.

Aus der deutschen Patentschrift DE 197 25 351 Cl ist eine Scheibenwischersteuereinrichtung für ein Kraftfahrzeug be- kannt, bei der ein Regensensor und ein Steuergerät zum An- steuern eines Scheibenwischermotors vorgesehen sind. Für die Scheibenwischersteuerung ist unter anderem eine Schaltein- richtung mit vier Schaltstellungen zur Auswahl einer Wisch- funktion vorgesehen, nämlich"aus","optimiertes Wischen", "Dauerwischstufe 1"und"Dauerwischstufe 2". In der Stellung optimiertes Wischen"wird in Abhängigkeit des Ausgangssig- nals des Regensensors die Wischfrequenz an den Benetzungsgrad der Scheibe angepasst. Darüber hinaus ist in der Wischfunkti- on optimiertes Wischen"ein Einzelwischbetrieb vorgesehen, wobei abhängig vom Benetzungsgrad der Scheibe ein Wischzyklus aktiviert und/oder die Dauer eines Wischzyklus eingestellt wird.

In der europäischen Patentschrift EP 504 606 B1 ist eine Scheibenwischersteuereinrichtung beschrieben, bei der ver- schiedene Wischfunktionen mittels eines Betriebsartenschal- ters eingestellt werden können. Mittels eines weiteren Be- dienelements können Automatikfunktionen eingestellt werden, über die die Pausenzeiten im Intervallbetrieb und die Wisch- frequenzen im Dauerbetrieb in Abhängigkeit von der Fahrzeug- geschwindigkeit und/oder eines mittels eines Regensensors de- tektierten Nässegrads eingestellt werden können. Zusätzlich können abhängig von der eingestellten Wischfunktion mit einem Vorwahlorgan mehrere Pausenzeiten für den Intervallbetrieb und mehrere Wischfrequenzen für den Dauerwischbetrieb manuell eingestellt werden.

Mit der Erfindung soll eine Scheibenwischersteuereinrichtung geschaffen werden, die flexibel an die Bedürfnisse eines Fah- rers anpassbar ist.

Erfindungsgemäß ist hierzu eine Scheibenwischersteuereinrich- tung für ein Kraftfahrzeug mit einem Regensensor, dessen Aus- gangssignal sich in Abhängigkeit einer Benetzung einer Mess- oberfläche verändert, und einem Steuergerät zum Ansteuern ei- nes Scheibenwischermotors vorgesehen, bei der Mittel zum Ver- ändern der Empfindlichkeit des Regensensors vorgesehen sind.

Durch die Erfindung wird die Möglichkeit geschaffen, auch bei Steuerung des Scheibenwischers durch den Regensensor eine in- dividuelle Anpassung an die Bedürfnisse des Fahrers vorzuneh- men. So ist es von Fahrer zu Fahrer unterschiedlich, welcher Benetzungsgrad der Scheibe noch akzeptabel ist. Darüber hin- aus kann beispielsweise bei Nacht und bei Tag jeweils ein un- terschiedlicher Benetzungsgrad der Scheibe für einen Fahrer noch akzeptabel sein. Mit der Erfindung kann die Empfindlich- keit des Regensensors verändert werden, so dass in Abhängig- keit der Einstellung der Empfindlichkeit bei ein und demsel- ben Benetzungsgrad der Scheibenwischermotor unterschiedlich angesteuert wird.

In Weiterbildung der Erfindung weisen die Mittel zum Verän- dern der Empfindlichkeit eine von einem Fahrer des Kraftfahr- zeugs bedienbare Einstelleinrichtung auf.

Auf diese Weise kann ein Fahrer die Empfindlichkeit des Re- gensensors selbst vorgeben und dadurch die Wischfrequenz, die Pausenlänge oder auch die Wischzykluszeit verändern. Die vom Fahrer bedienbare Einstelleinrichtung ist vorteilhafterweise in das ohnehin vorhandene Bedienelement für den Scheibenwi- scher integriert, beispielsweise in einen Lenkstockschalter.

In Weiterbildung der Erfindung ist mittels der vom Fahrer be- dienbaren Einstelleinrichtung entweder die Empfindlichkeit des Regensensors oder eine Pausenlänge zwischen Wischzyklen vorgebbar.

Auf diese Weise kann auch bei Ausfall des Regensensors eine auf die persönlichen Bedürfnisse des Fahrers abgestimmte Ein- stellung des Scheibenwischers vorgenommen werden. Dadurch wird eine sogenannte Fail-Safe-Funktion realisiert. Darüber hinaus kann beispielsweise auch ein Abschalten des Regensen- sors vorgesehen sein, beispielsweise dann, wenn bei extremer Verschmutzung bei Geländefahrt zu erwarten ist, dass das Aus- gangssignal des Regensensors nicht mehr aussagekräftig für den Benetzungsgrad einer Windschutzscheibe sein kann. Bei- spielsweise kann auf diese Weise auch ein Regensensor als Sonderausstattung vorgesehen sein und unabhängig von dem Vor- handensein eines Regensensors können ein und dieselben Steu- ergeräte und Bedieneinheiten verwendet werden.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen und der folgenden Beschreibung einer bevorzug- ten Ausführungsform der Erfindung in Zusammenhang mit der Zeichnung. In der Zeichnung zeigt : Die einzige Figur eine schematische Darstellung einer er- findungsgemäßen Scheibenwischersteuereinrichtung.

In der Darstellung der Fig. ist schematisch eine Windschutz- scheibe 10 dargestellt, die mittels eines Scheibenwischers 12 freigehalten wird. Für den Antrieb des Scheibenwischers 12 ist ein Scheibenwischermotor 14 vorgesehen. Der Scheibenwi- schermotor 14 wird mittels eines Steuergeräts 16 angesteuert.

Das Steuergerät 16 ist mit einem Regensensor 18 verbunden, der einen Benetzungsgrad der Windschutzscheibe 10 misst. Mit- tels einer Einstelleinrichtung 20, die beispielsweise in Form eines Lenkstockschalters im Bereich des Fahrzeuglenkrads an- gebracht ist, können verschiedene Wischfunktionen eingestellt werden.

Unter anderem kann ein Sensorwischbetrieb eingestellt werden, in dem das Steuergerät 16 den Scheibenwischermotor 14 in Ab- hängigkeit des Ausgangssignals des Regensensors 18 ansteuert und auf diese Weise eine Wischfrequenz, eine Wischzyklusdauer und/oder eine Pausenlänge zwischen einzelnen Wischzyklen ein- stellt. Als Wischzyklus wird dabei das einmalige Hin-und Hergehen des Scheibenwischers 12 von seiner Ausgangsstellung in die Endstellung und wieder zurück in die Ausgangsstellung bezeichnet. Über die Dauer eines Wischzyklus kann somit die Wischgeschwindigkeit des Scheibenwischers 12 verändert wer- den. Unter Wischfrequenz wird die Anzahl der Wischzyklen pro Minute verstanden. Die Pausenlänge zwischen einzelnen Wisch- zyklen bezeichnet den Zeitraum, für den der Scheibenwischer 12 zwischen einzelnen Wischzyklen in seiner Ruhestellung ver- bleibt. Die Wischfrequenz ist somit zum einen über die Dauer des Wischzyklus und die Pausenlänge zwischen einzelnen Wisch- zyklen einstellbar.

Gemäß der Erfindung kann mittels der Einstelleinrichtung 20 im Regensensorbetrieb die Empfindlichkeit'des Regensensors 18 eingestellt werden. Dadurch wird erreicht, dass ein und der- selbe Benetzungsgrad der Windschutzscheibe 10 im Steuergerät 16 unterschiedlich bewertet wird, so dass ein Fahrer mittels der Einstelleinrichtung 20 die Wischfrequenz, die Wischzyk- lusdauer und/oder die Pausenlänge zwischen einzelnen Wisch- zyklen auf seine Bedürfnisse abstimmen kann. Beispielsweise würde ein Fahrer, der bereits einen sehr geringen Benetzungs- grad als störend empfindet, eine Erhöhung der Empfindlichkeit des Regensensors 18 vorsehen, so dass dieser bereits bei ei- nem vergleichsweise geringen Benetzungsgrad ein Ausgangssig- nal ausgibt, das zur Aktivierung eines Wischzyklus führt. Um- gekehrt könnte ein Fahrer, der sich durch das häufige Hin- und Hergehen des Scheibenwischers 12 gestört fühlt, die Emp- findlichkeit des Regensensors 18 herabsetzen, so dass trotz eines vergleichsweise hohen Benetzungsgrads der Windschutz- scheibe 10 eine große Pausenlänge zwischen einzelnen Wisch- zyklen aufrechterhalten wird. Die Einstellung der Empfind- lichkeit des Regensensors über die Einstelleinrichtung 20 er- möglicht beispielsweise auch eine Anpassung der Wischfre- quenz, der Wischzyklusdauer und/oder der Pausenlänge zwischen Tagfahrten und Nachtfahrten.

Eine Einstellung der Empfindlichkeit des Regensensors 18 kann beispielsweise mittels einer Veränderung des Signalpegels des Ausgangssignals des Regensensors 18 vorgenommen werden. Bei- spielsweise kann aber auch im Steuergerät 16 oder im Regen- sensor selbst eine Bewertung des Ausgangssignals des Regen- sensors 18 erfolgen und in Abhängigkeit der Einstellung der Empfindlichkeit wird ein unterschiedlicher Bewertungsfaktor verwendet.