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Patent Searching and Data


Title:
WIPING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/042129
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a wiping device, especially for wiping vehicle windows, comprising an actuatable wiper arm, and a wiper blade. The wiper blade is arranged on said wiper arm and is comprised of a wiper blade rubber element, which has a wiper lip and two opposing longitudinal slots, and is also comprised of two strip-like, longitudinally extended spring rails located inside the longitudinal slots. The wiping device also has a connecting element for connecting the spring rails and the wiper blade rubber element to the wiper arm. The connecting element comprises two facing receiving slots for receiving the longitudinal sides, which face away from one another, of the spring rails. The invention is characterized in that a fixing element is provided between both spring rails. The fixing element is supported on the connecting element and fixes the spring rails in a positive and/or non-positive manner.

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Inventors:
SCHMID ECKHARDT (DE)
LENZEN OLIVER (DE)
SCHOLL WOLFGANG (DE)
ERNSTMEIER HEIKO (DE)
FINK ANDREAS (DE)
BLUMENSTOCK OLIVER (DE)
Application Number:
PCT/EP2001/012903
Publication Date:
May 30, 2002
Filing Date:
November 08, 2001
Export Citation:
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Assignee:
VALEO AUTO ELECTRIC GMBH (DE)
SCHMID ECKHARDT (DE)
LENZEN OLIVER (DE)
SCHOLL WOLFGANG (DE)
ERNSTMEIER HEIKO (DE)
FINK ANDREAS (DE)
BLUMENSTOCK OLIVER (DE)
International Classes:
B60S1/38; B60S1/40; (IPC1-7): B60S1/40; B60S1/38
Foreign References:
DE19909971A12000-09-07
EP0713810A11996-05-29
DE19833666A12000-02-03
Attorney, Agent or Firm:
Jahn, Wolf-diethart c/o Valeo Auto-Electric Wischer und Motoren GmbH Stuttgarter Strasse 119 Bietigheim-Bissingen . (DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Wischvorrichtung, insbesondere zum Wischen von Fahrzeugscheiben, mit einem antreibbaren Wischarm, mit einem an dem Wischarm angeordneten Wischblatt (1), bestehend aus einem Wischgummi (3), wobei das Wischgummi (3) eine Wischlippe (5) und zwei einander gegenüberliegende Längsnuten (9) umfasst, sowie aus zwei in den Längsnuten (9) des Wischgummis (3) liegenden, bandartig langgestreckten Federschienen (11), und mit einem Verbindungselement (13) zur Verbindung der Federschienen (11) und des Wischgummis (3) mit dem Wischarm, wobei das Verbindungselement (13) zwei einander zugewandte Aufnahmenuten (23) zur Aufnahme der einander abgewandten Längsseiten der Federschienen (11) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den beiden Federschienen (11) ein sich an dem Verbindungselement (13) abstützendes Fixierelement (21, 121,221,43,55) vorhanden ist, das die Federschienen (11) formund/oder kraftschlüssig fixiert.
2. Wischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (21,121,221, 43,55) senkrecht zur Wischblattlängsachse, vorzugsweise senkrecht zur von den beiden Federschienen (11) gebildeten Ebene, wenigstens abschnittsweise zwischen den beiden Federschienen (11) gehaltert und insbesondere zwischen die beiden Federschienen (11) einführbar ist.
3. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass. der zwischen die beiden Federschienen (11) angeordnete Abschnitt, insbesondere das freie Ende (31) des Fixierelements, keiloder konusartig ausgebildet ist.
4. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der zwischen den beiden Federschienen (11) vorhandene Abschnitt (31) des Fixierelements nicht oder nur geringfügig die beiden Federschienen (11) überragt.
5. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischgummi (3) im Bereich des Fixierelements (21,121,221,43,55) eine Ausbzw. Freisparung (19) aufweist.
6. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einander zugewandten Bereiche der Federschienen (11) Ausformungen (39) aufweisen, die der Oberflächenkontur des Fixierelements (21) entsprechen.
7. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einander abgewandten Längsseiten der Federschienen (11) Ausformungen aufweisen, deren Länge in Längsrichtung der Federschienen (11) genau so lang ist wie oder geringfügig länger ist als die Länge der Aufnahmenuten (23) in dem Verbindungselement (13) und dass die langen Innenseiten der Ausformungen jeweils an dem Grund der Aufnahmenuten (23) anliegen.
8. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die einander abgewandten Längsseiten der Federschienen (11) Ausformungen (40) in dem von dem Verbindungselement (13) überdeckten Bereich aufweisen, wobei das Verbindungselement (13) in die Ausformungen (40) eingreifende Überstände vorsieht.
9. Wischvorrichtung nach Anspruch 6,7,8, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen (39,40) rund oder eckig ausgebildet sind.
10. Wischvorrichtung nach Anspruch 6,8,9, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausformungen (39,40) bzw. die Überstände mittig in dem von dem Verbindungselement (13) überdeckten Bereich vorhanden sind.
11. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (21) an das Verbindungselement (13) angeformt ist.
12. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (21) ein Fixierstift ist, der vorzugsweise einen kreisrunden Querschnitt aufweist.
13. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement ein Passstift (21) ist.
14. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (121,221) elastisch verformbar ist.
15. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement ein Spannstift (121) ist.
16. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement ein Kerbstift (221) ist.
17. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des zwischen den Federschienen angeordneten Abschnitts (45) des Fixierelements (55) exzentrisch oder ellipsenartig ausgebildet ist.
18. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des zwischen den Federschienen (11) angeordneten Abschnitts (45) des Fixierelements (43) rechteckig oder sechsoder mehreckig ausgebildet ist, wobei die einander gegenüberliegenden Flächen (47 bzw. 49) dieses Abschnitts (45) unterschiedliche Abstände zueinander aufweisen.
19. Wischvorrichtung nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (43,55) eine Drehmittelaufnahme (57), insbesondere einen Sechskantkopf (51) oder ein Innensechskant oder eine Kreuzschlitzaufnahme für ein Drehmittel, insbesondere einen Schraubenschlüssel oder einen Kreuzschlitzdreher, aufweist.
20. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der die beiden Federschienen (11) überragende Abschnitt (53) des Fixierelements (43,55) die einander zugewandten Längsseiten der beiden Federschienen (11) wenigstens abschnittsweise, und insbesondere nach Verdrehen des Fixierelements (43,55) um 90° bzw. 60° hintergreift.
21. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Fixierelement (21,121,221,43,55) an dem Verbindungselement (13) festgesetzt ist.
22. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) eine mittig, senkrecht zur Längsachse verlaufende Aufnahme (19) für das Fixierelement (21,121,221,43,55) aufweist.
23. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) einstückig und nicht elastisch verformbar ausgebildet ist.
24. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Wischgummi (3) auf seiner der Scheibe abgewandten Seite einen spoilerartigen Ansatz (7) aufweist.
25. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der den Federschienen (11) und dem Wischgummi (3) zugewandte Bereich des Verbindungselements (13) der Kontur der Federschienen (11) und des Wischgummis (3) entspricht.
26. Wischvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungselement (13) ein Gussteil aus einem metallischen oder nichtmetallischen Werkstoff ist oder aus einem Strangpressprofil aus metallischem oder nichtmetallischen Werkstoff gefertigt ist.
27. Wischblatt (1) für eine Wischvorrichtung nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche.
28. Verbindungselement (13) für eine Wischvorrichtung oder für ein Wischblatt (1) nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche.
Description:
Wischvorrichtung Die Erfindung betrifft eine Wischvorrichtung, insbesondere zum Wischen von Fahrzeugscheiben, mit einem antreibbaren Wischarm, mit einem an dem Wischarm angeordneten Wischblatt, bestehend aus einem Wischgummi, wobei das Wischgummi eine Wischlippe und zwei einander gegenüberliegende Längsnuten umfasst, sowie aus zwei in den Längsnuten des Wischgummis liegenden, bandartig langgestreckten Federschienen, und mit einem Verbindungselement zur Verbindung der Federschienen und des Wischgummis mit dem Wischarm, wobei das Verbindungselement zwei einander zugewandte Aufnahmenuten zur Aufnahme der einander abgewandten Längsseiten der Federschienen aufweist. Die Erfindung betrifft außerdem ein Wischblatt als auch ein Verbindungselement für derartige Wischvorrichtungen.

Bei derartigen Wischvorrichtungen gewährleisten die beiden Federschienen eine optimale Verteilung der vom Wischarm ausgehenden Wischblatt-Anpresskraft an der zu wischenden Scheibe. Dazu sind die beiden Federschienen in unbelastetem Zustand, wenn also das Wischblatt nicht an der Scheibe anliegt, entsprechend vorgebogen und weisen eine definierte Krümmung auf. Die Federschienen ersetzen somit eine aufwendige Trag-und Krallenbügelkonstruktion, wie sie beispielsweise aus der DE 15 05 357 AI bekannt geworden ist.

Aus der DE 197 29 864 AI ist eine eingangs genannte Wischvorrichtung bekannt geworden, die ein Verbindungselement aufweist, welches zweiteilig ist. Die beiden Teile werden zur Verbindungselementmontage seitlich auf die freien Seiten der Federschienen aufgeschoben und mittels einer Verbindungsschraube miteinander verschraubt. Ein derartiges Verbindungselement ist relativ aufwendig in der Herstellung als auch in der Montage.

Der vorliegenden Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine Wischvorrichtung vorzuschlagen, welche leicht montierbar ist und insbesondere eine sichere Fixierung der beiden Federschienen an dem Verbindungselement gewährleistet.

Diese Aufgabe wird bei einer Wischvorrichtung der eingangs beschriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass zwischen den beiden Federschienen ein sich an dem Verbindungselement abstützendes Fixierelement vorhanden ist, das die Federschienen form-und/oder kraftschlüssig fixiert.

Ein derartiges Fixierelement kann auf einfache Art und Weise bei der Montage zwischen die einander zugewandten Seiten der beiden Federschienen eingeführt werden, so dass die Federschienen fixiert werden.

Vorteilhafterweise ist das Fixierelement senkrecht zur Wischblattlängsachse, vorzugsweise senkrecht zu der von den beiden Federschienen gebildeten Ebene, wenigstens abschnittsweise zwischen den beiden Federschienen gehaltert und insbesondere zwischen die beiden Federschienen einführbar. Die Einführung des Fixierelements erfolgt hierbei vorteilhafterweise in Richtung der Hauptmontageachse.

Um einen besonders guten Kraftschluss zwischen dem Fixierelement, den beiden Federschienen und dem Verbindungselement zu erreichen, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der zwischen die beiden Federschienen führbare Abschnitt des Fixierelements, insbesondere das freie Ende des Fixierelements, keil-oder konusartig ausgebildet ist. Dabei werden die beiden Federschienen während des Einführens des Fixierelements in die beiden Aufnahmenuten des Verbindungselements gedrückt.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung kann vorgesehen sein, dass in montiertem Zustand der zwischen die beiden Federschienen geführte Abschnitt des Fixierelements nicht oder nur geringfügig die beiden Federschienen überragt.

Hierdurch soll insbesondere vermieden werden, dass das Fixierelement das Wischverhalten des Wischgummis bzw. der Wischlippe negativ beeinflusst. Außerdem sollen aufgrund des Fixierelements keine Spannungen oder Verformungen im Wischgummi erzeugt werden, die sich negativ auf das Wischergebnis auswirken.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das Wischgummi im Bereich des Fixierelements aus-bzw. freigespart ist.

Gerade hierdurch können unerwünschte Spannungen oder Verformungen im Wischgummi vermieden werden.

Um einen vorteilhaften Formschluss zwischen dem Fixierelement und den Federschienen zu ermöglichen, kann vorgesehen sein, dass die einander zugewandten Bereiche der Federschienen Ausformungen aufweisen, die der Oberflächenkontur des Fixierelements entsprechen. Durch einen derartigen Formschluss können insbesondere auf die Federschienen in Wischblattlängsrichtung wirkende Kräfte über das sich am Verbindungselement abstützende Fixierelement in das Verbindungselement geleitet werden. Ein Verschieben der Federschienen in Wischblattlängsrichtung ist demnach ausgeschlossen.

Eine andere Weiterbildung sieht vor, dass die einander abgewandten Längsseiten der Federschienen Ausformungen aufweisen, deren Länge in Längsrichtung der Federschienen genau so lang ist wie oder geringfügig länger ist als die Länge der Aufnahmenuten in dem Verbindungselement und dass die langen Innenseiten der Ausformungen jeweils an dem Grund der Aufnahmenuten anliegen. Durch diese Maßnahme wird eine sichere Fixierung der Federschienen in bezug auf deren Längsrichtung verwirklicht, ohne dass dafür Federschienenausformungen für das Fixierelement vorgesehen werden müssen. Durch entsprechende Tiefe der Ausformungen kann erreicht werden, dass die Außenkontur des Verbindungselementes mit den voneinander abgewandten Längsseiten der Federschienen fluchten.

Erfindungsgemäß kann auch vorgesehen sein, dass die einander abgewandten Längsseiten der Federschienen Ausformungen in dem von dem Verbindungselement überdeckten Bereich aufweisen, wobei das Verbindungselement in die Ausformungen eingreifende Überstände vorsieht. Auch über einen solchen Formschluss können in Wischblattlängsrichtung wirkende Kräfte vorteilhaft und auf besonders einfache Art und Weise von dem Verbindungselement aufgenommen werden.

XXXX Es hat sich gezeigt, dass besonders rund oder eckig ausgebildete Ausformungen einen besonders guten Formschluss bilden.

Bei einer Weiterbildung der Erfindung sind die Ausformungen bzw. die Überstände mittig in dem von dem Verbindungselement überdeckten Bereich vorhanden. Eine symmetrische und insbesondere spiegelsymmetrische Anordnung der Ausformungen und Überstände führt zu einer symmetrischen Kraftaufnahme der auf die Federschienen bzw. auf das Wischblatt wirkenden Kräfte.

Bei einer anderen Ausführungsform der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Fixierelement an das Verbindungselement angeformt ist. Vorteil hierbei ist, dass das Verbindungselement und das Fixierelement in lediglich einem Arbeitsschritt gefertigt werden. Während der Montage kann hierbei vorgesehen sein, dass das Fixierelement unter Aufbringung einer gewissen Kraft von dem Verbindungselement abschert und somit zwischen die beiden Federschienen führbar ist.

Als Fixierelement kann vorteilhafterweise ein Fixierstift Verwendung finden, der einen kreisrunden Querschnitt aufweist.

Das als Fixierstift ausgebildete Fixierelement kann erfindungsgemäß auch als Passstift ausgebildet sein, der in eine entsprechende Passung an dem Verbindungselement einpressbar ist. Durch einen derartigen Kraftschluss ist der Passstift dauerhaft funktionssicher festgesetzt.

Weiterhin ist denkbar, dass das Fixierelement elastisch verformbar ist. Durch Krafteinwirkung kann das Fixierelement zusammengedrückt werden und zwischen die beiden Federschienen geführt werden. Durch Aufheben der Krafteinwirkung verspannt sich das Fixierelement zwischen den beiden Federschienen und/oder an dem Verbindungselement.

Dabei ist denkbar, dass das Fixierelement ein Spann-oder Kerbstift ist.

Bei einer anderen, besonders vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist der Querschnitt des zwischen den Federschienen angeordneten Abschnitts des Fixierlements exzentrisch oder ellipsenartig ausgebildet. Dies hat den Vorteil, dass durch Verdrehen des Fixierelements der durch den exzentrischen oder ellipsenartigen Abschnitt vorgegebene Abstand zwischen den beiden Federschienen veränderbar ist.

Dadurch können insbesondere aufgrund der Fertigung entstehende Toleranzen des Verbindungselements als auch der Federschienen ausgeglichen werden. Durch Verdrehen des Fixierelements kann die optimale Stellung des Fixierelements erreicht werden, bei welcher die Federschienen kraftschlüssig gegen die Aufnahmenuten gedrückt werden.

Eine andere ebenfalls sehr vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass der Querschnitt des zwischen den Federschienen angeordneten Abschnitts des Fixierelements rechteckig oder sechs-oder mehreckig ausgebildet ist, wobei die einander gegenüberliegenden Flächen des rechteckig oder sechs-oder mehreckig ausgebildeten Abschnitts unterschiedliche Abstände zueinander aufweisen. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung wird das Fixierelement derart zwischen die beiden Federschienen geführt, dass die einander am nächsten gelegenen, parallel zueinander angeordneten Flächen des quaderzapfen-oder sechs- oder mehrkantartigen Abschnitts zwischen die beiden Federschienen gelangen. Durch Verdrehen des Fixierelements beim quaderzapfenartigen Abschnitt um 90° und beim sechskantartigen Abschnitt um 60° gelangen die beiden weiter voneinander entfernt gelegenen Flächen zwischen die beiden Federschienen. Hierdurch werden die beiden Federschienen mit Anpresskräften beaufschlagt, die sie gegen die Aufnahmenuten des Verbindungselements drücken. Bei der sechskantartigen Ausführung kann durch nochmaliges Verdrehen des Fixierelements um 60° eine dritte Montageposition erreicht werden, bei welcher die Anpresskräfte gegen die Aufnahmenuten nochmals erhöht werden. Bei mehrkantartiger Ausführung gilt das analog in Abhängigkeit von der Anzahl der parallelen Flächenpaarungen.

Um ein definiertes Verdrehen des Fixierelements zu ermöglichen, kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Fixierelement eine Drehmittelaufnahme, insbesondere einen Sechskantkopf oder ein Innensechskant oder eine Kreuzschlitzaufnahme für ein Drehmittel, insbesondere für einen Schraubenschlüssel oder einen Kreuzschlitzdreher, aufweist.

Eine weitere Ausführungsform der Erfindung sieht vor, dass der die beiden Federschienen überragende Abschnitt des Fixierelements die einander zugewandten Längsseiten der beiden Federschienen wenigstens abschnittsweise und insbesondere nach Verdrehen des Fixierelements, insbesondere um 90° bzw. 60°, hintergreift. Hierdurch kann unterbunden werden, dass die Federschienen durch Beaufschlagen der Anpresskraft infolge des Verdrehens des Fixierelements seitlich ausweichen und in eine unerwünschte Lage geraten.

Vielmehr wird durch Hintergreifen der Federschienen ein derartiges unerwünschtes Ausweichen der Federschienen unterbunden.

Nach Führen des Fixierelements zwischen die beiden Federschienen als auch nach Verdrehen des Fixierelements kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Fixierelement an dem Verbindungselement festgesetzt wird. Eine derartige Festsetzung kann kraft-, form-oder auch stoffschlüssig erfolgen. Dabei ist denkbar, dass das Fixierelement mittels einer Schweiß-, Lot-, Press-, Schraub-oder auch Klebeverbindung an dem Verbindungselement dauerhaft festgesetzt wird.

Zur Aufnahme und Führung des Fixierelements weist das Verbindungselement vorteilhafterweise eine mittig, senkrecht zur Längsachse des Wischblatts verlaufende Aufnahme für das Fixierelement auf.

Vorteilhafterweise kann vorgesehen sein, dass das Verbindungselement einstückig und nicht elastisch verformbar ausgebildet ist. Ein derartiges Verbindungselement weist aufgrund von äußeren Krafteinflüssen keine elastische oder auch plastische Verformung auf, welche ein Lösen der Federschienen zur Folge haben könnte.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass das Wischgummi auf seiner der Scheibe abgewandten Seite einen spoilerartigen Ansatz aufweist.

Insbesondere bei höheren Fahrzeuggeschwindigkeiten wird durch einen derartigen spoilerartigen Ansatz die Wischblatt- Anpresskraft auf die zu wischende Scheibe vorteilhaft erhöht.

Weiterhin kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der den Federschienen und dem Wischgummi zugewandte Bereich des Verbindungselements der Kontur der Federschienen und des Wischgummis entspricht. Hierdurch kann ein vorteilhafter Formschluss zwischen Verbindungselement und Wischgummi samt Federschienen erreicht werden. Insbesondere beim Vorhandensein eines spoilerartigen Ansatzes kann aufgrund der an die Wischgummikontur angepassten Ausgestaltung des Verbindungselements ein Ausschneiden des Wischgummis zur Anordnung an das Verbindungselement entfallen.

Es hat sich gezeigt, dass insbesondere ein Verbindungselement als Gussteil aus einem metallischen oder nicht metallischen Werkstoff besonders geeignet ist. Derartige Verbindungselemente sind in der Großserie kostengünstig herzustellen. Ebenso geeignet sind aus entsprechenden Strangpressprofilen hergestellte Verbindungselemente.

Die eingangs genannte Aufgabe wird außerdem durch ein Wischblatt oder durch ein Verbindungselement für eine im Vorhergehenden beschriebene Wischvorrichtung gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Einzelheiten der Erfindung sind der folgenden Beschreibung zu entnehmen, in der die Erfindung anhand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher beschrieben und erläutert ist.

Es zeigen : Figur 1 das Wischblatt einer erfindungsgemäßen Wischvorrichtung in perspektivischer Ansicht, Figur 2 das Verbindungselement des Wischblatts gemäß Figur 1 in Einzelteildarstellung ; Figuren 3 und4 Querschnitte durch das Verbindungselement gemäß Figur 2, Figuren 5 und 6 verschiedene Draufsichten auf zwei verschiedenartig ausgebildete Federschienenpaare eines Wischblatts gemäß Figur 1, Figuren 7,8 und 9 verschiedene Ausführungen eines erfindungsgemäßen Fixierelements, Figuren 10,11 und 12 eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Fixierelements in verschiedenen Ansichten, und Figuren 13 und 14 eine weitere erfindungsgemäße Ausführungsform eines Fixierelements.

In Figur 1 ist ein Wischblatt 1 einer erfindungsgemäßen Wischvorrichtung zum Wischen von Fahrzeugscheiben dargestellt. Das dargestellte Wischblatt 1 weist einen Wischgummi 3 mit einer Wischlippe 5 und einem an der der Wischlippe 5 abgewandten Seite angeordneten spoilerartigen Ansatz 7 auf. Das Wischgummi 3 sieht weiterhin zwei einander gegenüberliegende Längsnuten 9 vor, in denen jeweils eine bandartig, langgestreckte Federschiene 11 liegt.

An dem Wischblatt 1 ist außerdem mittig ein Verbindungselement 13 zur Verbindung der Federschienen 11 samt dem Wischgummi 3 mit einem nicht dargestellten, antreibbaren Wischarm angeordnet. Zur Anordnung an den Wischarm weist das Verbindungselement 13 auf seiner der Wischlippe 5 abgewandten Seite mittig eine Längsnut 15 sowie rechts und links an den Außenseiten zwei Einbuchtungen 17 auf. Das Verbindungselement 13 weist weiterhin mittig eine senkrecht zur Längsachse verlaufende Aufnahme 19 zur Aufnahme eines Fixierelements in Form eines Fixierstiftes 21 auf.

Das Verbindungselement 13 ist einstückig ausgebildet und ist vorzugsweise ein Gussteil. Es kann auch vorteilhaft sein, wenn das Verbindungselement 13 aus einem Strangpressprofil mit entsprechender Querschnittsform hergestellt ist. Als Werkstoff für das Verbindungselement 13 kommt insbesondere ein metallischer als auch ein nicht metallischer Werkstoff, beispielsweise ein Kunststoff, in Frage.

Figur 2 zeigt das Verbindungselement 13 ohne das Wischgummi 3 und die Federschienen 11 als Einzelteil, wobei der Fixierstift 21 in nicht montierter Position dargestellt ist.

Er befindet sich oberhalb der zylinderförmigen Aufnahme 19 und kann entlang der Achse x in die Aufnahme 19 eingeführt werden.

An seiner Unterseite weist das Verbindungselement 13 zwei Aufnahmenuten 23 auf, die zur Aufnahme der einander abgewandten Längsseiten 25 und 27 der beispielsweise in Figur 3 und 4 dargestellten Federschienen 11 vorgesehen sind.

Figur 3 zeigt eine Vormontageposition, in welcher der Fixierstift 21 bereits abschnittsweise in der Aufnahme 19 des Verbindungselements 13 vorhanden ist.

In Verlängerung der Aufnahme 19 weist das Wischgummi 3 eine Aussparung 29 zur Aufnahme des dem Wischgummi 3 zugewandten freien Endes 31 des Fixierstifts 21 auf.

Das Wischgummi 3 weist auf der der Wischlippe 5 abgewandten Seite im mittigen Bereich des Verbindungselements 13 keinen spoilerartigen Ansatz 7 auf. Der spoilerartige Ansatz 7 ist in diesem Bereich ausgespart. Vielmehr weist das Verbindungselement, wie aus Figur 2 deutlich hervorgeht, in seinem mittigen Bereich eine quer verlaufende nutartige Einbuchtung 30 auf. Allerdings sind an den freien Stirnseiten des Verbindungselements 13 Aufnahmeabschnitte 32 vorhanden, welche der Kontur des spoilerartigen Ansatzes 7 entsprechen und zur Aufnahme des spoilerartigen Ansatzes 7 in dem von dem Verbindungselement 13 abgedeckten Bereich vorgesehen sind.

Nachdem das Wischgummi 3 mit den beiden Federschienen 11 an dem Verbindungselement 13 gemäß Figur 3 angeordnet ist, wird zur zusätzlichen Fixierung der Federschienen 11 der Fixierstift 21 in Richtung des Pfeiles 33 zwischen die Federschienen 11 bzw. zwischen die einander zugewandten Seiten 35 und 37 der Federschienen 11 geführt. Dies erfolgt senkrecht zur von den beiden Federschienen 11 gebildeten Ebene.

Das zwischen die beiden Federschienen 11 geführte Fixierelement in Form des Fixierstiftes 21 ist in Figur 4 dargestellt. Dabei ist das freie Ende 31 des Fixierstiftes 21 zwischen den beiden Federschienen 11 vorhanden und drückt diese kraftschlüssig gegen die Nutgründe der Aufnahmenuten 23.

Figur 3 und Figur 4 zeien, dass der Fixierstift 21 an seinem Ende 31 eine konusförmige Anfasung 41 aufweist, wodurch beim Führen des freien Endes 31 des Fixierstiftes 21 zwischen die beiden Federschienen 11 die beiden Federschienen 11 in einander abgewandter Richtung gegen den Nutgrund der jeweiligen Aufnahmenut 23 gedrückt werden.

Figur 4 ist weiterhin zu entnehmen, dass im montierten Zustand der zwischen die beiden Federschienen 11 geführte Abschnitt 31 des Fixierelements 21 nicht bzw. nur geringfügig die beiden Federschienen 11 überragt. Der Fixierstift 21 ist hierbei vorteilhafterweise nur gerade so weit zwischen die beiden Federschienen wie nötig geführt, um das Wischverhalten des Wischgummis 3 bzw. der Wischlippe 5 nicht negativ zu beeinflussen. Bei zu weitem Führen des Fixierstifts 21 in Richtung des Pfeiles 33 kann es zu Verformungen des Wischgummis 3 kommen, die das Wischergebnis negativ beeinflussen können.

Zur Sicherung des Fixierstiftes 21 in der Aufnahme 19 kann der Fixierstift 21 beispielsweise mittels einer Presspassung in die Aufnahme 19 in Richtung des Pfeiles 33 eingepresst werden. Alternativ oder auch zusätzlich denkbar ist, dass der Stift auf andere, dem Fachmann bekannte Arten in der Aufnahme 19 festgesetzt wird. Hierbei kommt beispielsweise Kleben, Löten, Verschweißen, Verstemmen, Verpressen, Verschrauben oder dergl. in Betracht.

Anstelle der Verwendung eines in Figur 7 dargestellten Passstiftes 21 ist denkbar, einen in Figur 8 dargestellten Spannstift 121 oder auch einen in Figur 9 dargestellten Kerbstift 222 vorzusehen. Der Spannstift ist hülsenartig ausgebildet und weist einen Längsschlitz 122 auf. Durch Aufbringung von radialen Kräften ist der Spannstift elastisch verformbar und kann beispielsweise so in die Aussparung 29 des Verbindungselements 13 geführt werden. Bei Wegnahme der radialen Kräfte weitet sich der Spannstift 121 auf und setzt sich somit kraftschlüssig an dem Verbindungselement 13 fest.

Der in Figur 9 dargestellte Kerbstift weist eine in Längsrichtung verlaufende Kerbung 222 auf. Aufgrund einer derartigen Kerbung ist der Kerbstift 121 bei Beaufschlagung von radialen Kräften elastisch verformbar und kann somit aufgrund seiner Eigenspannung an dem Verbindungselement 13 gehaltert werden.

Alternativ dazu ist denkbar, dass der Fixierstift 21 gemäß Figur 3 an das Verbindungselement 13 angeformt ist. Durch Drücken des Fixierstifts 21 in Richtung des Pfeiles 33 kann aufgrund von entstehenden Scherkräften der Fixierstift 21 von dem Verbindungselement 13 gelöst werden und in die Aussparung 29 des Wischgummis 3 gedrückt werden.

In den Figuren 5 und 6 sind lediglich die beiden Federschienen 11 sowie der Fixierstift 21 ohne das Wischgummi 3 und ohne das Verbindungselement 13 dargestellt.

Wie aus Figur 5 deutlich wird, kann der Fixierstift 21 die Federschienen 11 an dem Verbindungselement 13 kraftschlüssig haltern. Hierzu weisen die Federschienen 11 im Bereich des Fixierstifts 21 keine Aussparungen auf.

Figur 6 zeigt eine andere Ausführungsform der Erfindung, bei welcher die einander zugewandten Seiten 35 und 37 der Federschienen 11 Ausformungen 39 aufweisen, die der Oberflächenkontur des Fixierstiftes 21 entsprechen. Hierdurch wird ein Formschluss zwischen dem Fixierstift 21 und den beiden Federschienen 11 erreicht. Vorteilhafterweise führt dies zu einer zusätzlichen Fixierung der Federschienen 11 an dem Verbindungselement 13, wobei im Vergleich zu der Ausführungsform gemäß Figur 5 auch in Längsrichtung der Federschienen 11 wirkende Kräfte gut aufgenommen und in das Verbindungselement 13 abgeleitet werden können. Besonders vorteilhaft ist eine Kombination von Form-und Kraftschluss.

Die in den Figuren 5 und 6 dargestellten Federschienen 11 können an ihren einander abgewandten Seiten weitere Ausformungen 40 aufweisen, welche gestrichelt dargestellt sind. Um einen zusätzlichen Formschluss zwischen Verbindungselement 13 und den Federschienen 11 zu erreichen, sind in den Aufnahmenuten 23 in die Ausformungen 40 eingreifende, nicht dargestellte Überstände vorhanden. Die Kontur der Überstände entspricht hierbei im Wesentlichen der Kontur der Ausformungen 40. Die in den Figuren 5 und 6 rund dargestellten Ausformungen 39 als auch 40 können alternativ auch eckig oder in einer beliebeig anderen sinnvollen Kontur ausgebildet sein.

An den einander abgewandten Längsseiten 25,27 der Federschienen 11 können auch in der Zeichnung nicht dargestellte Ausformungen vorgesehen sein, die sich im wesentlichen in Längsrichtung der Federschienen 11 erstrecken und in Querrichtung der Federschienen 11 eine relativ geringe Tiefe aufweisen. Diese Ausformungen erstrecken sich über die gesamte Länge der im Verbindungelement 13 vorhandenen Aufnahmenuten 23, so dass die Ausformungen über die gesamte Länge der Aufnahmenuten 23 in diese eintauchen können. So ist ebenfalls eine Fixierung der Federschienen 11 in Längsrichtung am Verbindungselement 13 möglich.

Besonders vorteilhaft kann auch eine Kombination von Ausformungen 39 an den einander zugewandten Längsseiten 35, 37 der Federschienen 11 als auch von Ausformungen 40 an den einander abgewandten Längsseiten 25,27 der Federschienen 11 sein.

Vorteilhafterweise ist das Verbindungselement 13 einstückig und quasi nicht elastisch verformbar ausgebildet. Hierdurch kann ein Nachgeben des Verbindungselements 13 bei insbesondere einer kraftschlüssigen Fixierung der Federschienen 11 mittels des Fixierelements 21 nicht erfolgen.

Die in den Figuren 10 bis 12 dargestellte Ausführungsform der Erfindung kennzeichnet sich dadurch, dass ein Fixierelement 43 zwischen den Federschienen 11 vorhanden ist, bei dem der Querschnitt des zwischen den Federschienen 11 angeordneten Abschnitts 45 rechteckig ausgebildet ist. Dies wird insbesondere in Figur 12 deutlich, die einen Querschnitt durch den rechteckigen Abschnitt 45 zeigt. Der Abschnitt 45 weist demnach jeweils zwei zueinander parallele Flächen 47 und 49 auf, wobei der Abstand der Flächen 47 zueinander kleiner ist als der Abstand der Flächen 49 zueinander. Zur Montage des Verbindungselements 13 wird das Fixierelement 43 so zwischen die beiden Federschienen 11 geführt, dass die Flächen 47 den einander zugewandten Längsseiten der Federschienen 11 zugewandt sind.

In einem nächsten Arbeitsschritt wird das Fixierelement über einen Sechskantkopf 51 um 90°, beispielsweise mit einem Schraubenschlüssel, verdreht. Um das Verdrehen des Fixierelements 43 zu vereinfachen, sind die Kanten der einander angrenzenden Flächen 47 und 49, wie in Figur 12 dargestellt, abgerundet. Durch das Verdrehen des Fixierelements 43 gelangen die beiden voneinander weiter entfernten Flächen 49 zwischen die beiden Federschienen 11.

Hierdurch werden die beiden Federschienen 11 in einander abgewandte Richtung bewegt und gegen die Nutgründe der Aufnahmenuten 23 gedrückt. Um ein Ausweichen der Federschienen 11 zu unterbinden, weist das Fixierelement 43 auf seiner dem Sechskantkopf 51 abgewandten Seite einen T- förmigen Ansatz 53 auf. Der T-förmige Ansatz 53 ist lediglich an die Flächen 49 angeformt, um ein Einführen des Fixierelements 43 zwischen die beiden Federschienen nicht zu behindern. Der T-förmige Ansatz 53 hintergreift in der in Figur 11 gezeigten Montagestellung die einander zugewandten Seiten der Federschienen 11. Hierdurch wird gewährleitstet, dass die Federschienen 11 dauerhaft funktionssicher gehaltert sind.

Anstelle der Verwendung eines Fixiermittels 43 mit einem quaderartigen Abschnitt 45 ist denkbar, ein Fixiermittel vorzusehen, das einen sechs-oder auch mehrkantartigen Abschnitt aufweist. Die gegenüberliegenden Flächen eines beispielsweise sechskantartigen Abschnitts weisen ebenfalls unterschiedliche Abstände zueinander auf, sodass insgesamt zwei verschiedene Montagepositionen denkbar sind. Ob die Montageposition 1 oder 2 letztendlich zu wählen ist, hängt beispielsweise von den vorhandenen Toleranzen der Bauteile der Wischvorrichtung ab.

Figuren 13 und 14 zeigen eine weitere Ausführungsform.

Hierbei findet ein Fixierelement 55 Verwendung, dessen zwischen die beiden Federschienen 11 greifender Abschnitt 45, wie in Figur 14 dargestellt, im Querschnitt ellipsenförmig ausgebildet ist. Durch Verdrehen des Verbindungselements 55 über einen Innensechskant 57 kann somit der Abstand zwischen den beiden Federschienen 11 bzw. die die Federschienen 11 beaufschlagende Kraft stufenlos ver-und eingestellt werden.

Zur Vermeidung, dass die Federschienen 11 bei einer Verdrehung des Fixierelements 55 in eine nicht vorgesehene Lage ausweichen, ist der Abschnitt 45 umlaufend ringnutenförmig ausgebildet und nimmt die einander zugewandten Seiten der Federschienen 11 im montierten Zustand abschnittsweise auf.

Nach erfolgter Montage kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass das Fixierelement 55 an dem Verbindungselement 13, beispielsweise mittels einer Stirnkörnung, einer Verstemmung oder auf andere Weise dauerhaft festgesetzt wird.

Alle in der Beschreibung, den nachfolgenden Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln, als auch in beliebiger Kombination miteinander erfindungswesentlich sein.