Die Erfindung betrifft eine Drahtbindemaschine gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Drahtbindemaschinen der eingangs genannten Art werden dazu benutzt, Gegenstände an anderen Gegenständen zu befestigen. Breite Anwendung finden sie beispielsweise beim Festbinden von Weinstöcken. Dabei werden die aneinander festzubindenden Gegenstände von einem Draht umwickelt, welcher auf einem Spulenkörper aufgewickelt ist und mittels der motorisch angetriebenen Abwickel- vorrichtung vom Spulenkörper abgewickelt wird. Nach dem Umschlingen der aneinander festzubindenden Gegenstände wird der vorderste Drahtabschnitt abgetrennt und verdrillt, so dass eine feste Verbindung erhalten wird. Die Drahtspule, die den Spulenkörper sowie den auf dem Spulenkörper aufgewickelten Draht aufweist, ist dabei in der Regel in einem Spulenhalter drehbar gelagert, der am Gehäuse befestigt oder in das Gehäuse integriert ist. Um ein unerwünschtes Abwickeln des Drahts vom Spulenkörper zu verhindern, wird die Drehung der Drahtspule durch eine Bremseinrichtung gehemmt. Diese weist ein Bremselement auf, welches im Spulenhalter angeordnet ist und die Drahtspule bei deren Drehung um die Drehachse mit einer Reibungskraft beaufschlagt, welche beim Abwickeln des Drahts durch die Motorkraft überwunden wird. Solche Drahtbindemaschinen finden seit Jahren breite Anwendung. Die Bremseinrichtung wird aber insbesondere beim Tauschen eines leeren Spulenkörpers gegen eine neue Drahtspule als unpraktisch empfunden. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, eine Drahtbindemaschine der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass sie leichter zu handhaben ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Drahtbindemaschine mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, den Reibschluss nicht zwischen der Drahtspule und einem Bremselement im Spulenhalter, sondern zwischen zwei Lagerelementen des Spulenhalters herzustellen, wobei ein erstes Lagerelement verdrehtest mit dem Grundkörper des Spulenhalters und ein zweites Lagerelement verdrehtest mit der Drahtspule verbunden ist. Die beiden Lagerelemente sind um die Drehachse gegeneinander drehbar, und zwischen ihnen ist ein Bremselement angeordnet, welches bei einer Drehung des zweiten Lagerelements bezüglich des ersten Lagerelements eine die Drehung hemmende Reibungskraft aufbringt.

Die beiden Lagerelemente können lose aneinander anliegen. Es wird jedoch bevorzugt, dass das zweite Lagerelement mit dem ersten Lagerelement drehbar verbunden ist. Diese Verbindung wird zweckmäßig mittels einer Schraube hergestellt, deren Mittellängsachse mit der Drehachse zusammenfällt, und deren Schraubenkopf an der dem ersten Lagerelement abgewandten Oberseite des zweiten Lagerelements direkt anliegen kann. Um die von der Schraube auf das zweite Lagerelement ausgeübte Kraft auf eine größere Fläche zu verteilen, ist zweckmäßig zwischen dem Kopf der Schraube und dem zweiten Lagerelement eine Unterlegscheibe angeordnet, an der der Schraubenkopf dann anliegt und die an der Oberseite des zweiten Lagerelements anliegt. Die Schraube dient zudem vorteilhaft der Fixierung des ersten Lagerelements am Grundkörper. Dabei drückt die Schraube zweckmäßig das erste Lagerelement gegen die Kraft einer zwischen dem ersten Lagerelement und dem Grundkörper angeordneten Rückstellfeder auf den Grundkörper, wobei die Rückstellfeder um einige Millimeter komprimiert wird. Die Kraft der Rückstellfeder definiert dann auch den Anpressdruck des ersten Lagerelements gegen das zweite Lagerelement, welcher die Reibungskraft definiert. Auf diese Weise ist die die Drehung der Drahtspule hemmende Reibungskraft stets vorhanden, wenn die beiden Lagerelemente mittels der Schraube miteinander verbunden sind. Die Rückstellfeder begrenzt diese Reibungskraft aber durch Begrenzung der Anpresskraft, mit der die Lagerelemente gegeneinander und damit auf das Bremselement gedrückt werden.

Das Bremselement besteht zweckmäßig aus einem elastomeren Material oder aus Metall, insbesondere aus Edelstahl. Zudem ist es vorteilhaft ringförmig ausgebildet und umschließt die Drehachse ringsum. Insbesondere kann als Bremselement ein gewöhnlicher Dichtung bzw. O-Ring oder ein anderes ringförmiges Element, vorzugsweise aus Gummi oder einem anderen gummielastischen Material, zum Einsatz kommen oder ein Ring aus einem anderen Material wie Metall, insbesondere Edelstahl.

Zweckmäßig weist der Grundkörper sich radial zur Drehachse erstreckende Rippen auf, die jeweils in einen Schlitz des ersten Lagerelements eingreifen. So wird auf einfache Weise die drehfeste Verbindung zwischen dem Grundkörper und dem ersten Lagerelement hergestellt. Des Weiteren wird bevorzugt, dass der Spulenkörper sich radial zur Drehachse erstreckende Rippen aufweist, die jeweils in eine Ausnehmung des zweiten Lagerelements eingreifen, die zu der der Drahtspule zugewandten und dem ersten Lagerelement abgewandten Oberseite des zweiten Lagerelements offen sind. Dabei wird weiter bevorzugt, dass das zweite Lagerelement an seiner Oberseite hochstehende Zähne aufweist, zwischen denen die Ausnehmungen angeordnet sind. Die Zähne sind zweckmäßig in einem zur Drehachse konzentrischen Kreisring angeordnet. So wird auf einfache Weise die drehfeste Verbindung zwischen der Drahtspule und dem zweiten Lagerelement hergestellt.

Es wird bevorzugt, dass der Spulenhalter einen lösbar mit dem Grundkörper verbundenen Deckel aufweist, der zusammen mit dem Grundkörper die Drahtspule einschließt. Der Deckel kann derart lösbar mit dem Grundkörper verbunden sein, dass er vollständig von diesem abnehmbar ist, oder aber dass er mittels eines Scharniers gegenüber dem Grundkörper verschwenkt werden kann, um den Innenraum des Spulenhalters zum Wechseln der Drahtspule zugänglich zu machen. Der Deckel liegt zweckmäßig am Spulenkörper an dessen dem zweiten Lagerelement abgewandten Seite an und hält die Drahtspule im drehfesten Eingriff mit dem zweiten Lagerelement. Zweckmäßig weist der Deckel einen Deckelkörper aus Kunststoff auf, an dem ein am Spulenkörper anliegendes Schutzelement aus Metall angeordnet ist. Wenn der zumeist aus Kunststoff gefertigte Spulenkörper nur am Schutzelement aus Metall anliegt, wird die bei der Drehung der Drahtspule auftretende Reibungskraft zwischen ihr und dem Deckel vermindert. Zudem ist das Schutzelement aus Metall abriebfester als der Deckelkörper aus Kunststoff.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 a bis c eine Drahtbindemaschine mit vom Spulenhalter abgenommenem Deckel in perspektivischer Ansicht, mit herausgenommener Drahtspule und mit dem Spulenhalter in Explosionsdarstellung;

Fig. 2a bis c ein Bremselement in perspektivischer Ansicht, mit vom ersten Lagerelement abgehobenem zweitem Lagerelement und in Explosionsdarstellung;

Fig. 3a, b die Drahtbindemaschine gemäß Fig. 1 a von unten mit abgehobenem Deckel und

Fig. 3b eine Schnittdarstellung des Spulenhalters der Drahtbindemaschine gemäß Fig. 3a.

Die in der Zeichnung dargestellte Drahtbindemaschine 10 weist ein Gehäuse 12 auf, an dem ein Spulenhalter 14 befestigt ist. Im Spulenhalter 14 ist eine Drahtspule 16 um eine Drehachse 18 drehbar aufgenommen, welche einen Spulenkörper 20 aufweist. Auf den Spulenkörper 20 ist gewöhnlich ein Draht aufgewickelt, der aber in der Zeichnung nicht dargestellt ist. Im Gehäuse 12 ist eine ebenfalls nicht dargestellte Abwickelvorrichtung aufgenommen, welche von einem ebenfalls im Gehäuse 12 angeordneten Motor angetrieben wird. Die Abwickelvorrichtung ist dafür bestimmt, den Draht vom Spulenkörper 20 abzuwickeln. Des Weiteren weist die Drahtbindemaschine 10 eine ebenfalls nicht näher dargestellte Einrichtung zum Verdrillen des Drahts auf, wenn dieser um zwei aneinander zu befestigende Gegenstände herumgewickelt wird. Der abgewickelte und verdrillte Draht wird dann abgeschnitten, wofür eine Schneideinrichtung verwendet wird, welche ebenfalls im Gehäuse 12 angeordnet ist.

Der Spulenhalter 14 weist einen fest mit dem Gehäuse 12 verbundenen Grundkörper 22 auf, der ebenso wie das Gehäuse 12 aus Kunststoff gefertigt ist. Wie in Fig. 3a gezeigt, weist der Spulenhalter 14 des Weiteren einen lösbar mit dem Grundkörper 22 verbundenen Deckel 24 auf, der wiederum einen Deckelkörper 26 aus Kunststoff aufweist, welcher zusammen mit dem Grundkörper 22 die Drahtspule 16 aufnimmt und einschließt. Um ein unerwünschtes Drehen der Drahtspule 16 im Spulenhalter 14 und ein dadurch bedingtes unerwünschtes Abwickeln von Draht zu verhindern, weist der Spulenhalter 14 eine Bremseinrichtung 28 auf, welche ein verdrehtest mit dem Grundkörper 22 verbundenes erstes Lagerelement 30, ein bezüglich des ersten Lagerelements 30 um die Drehachse 18 drehbares zweites Lagerelement 32 und ein zwischen dem ersten Lagerelement 30 und dem zweiten Lagerelement 32 angeordnetes Bremselement 34 in Form eines handelsüblichen O-Rings oder eines Rings aus Metall aufweist. Die Drahtspule 16 ist dabei verdrehtest mit dem zweiten Lagerelement 32 verbunden, so dass ihre Drehung um die Drehachse 18 eine Drehung des zweiten Lagerelements 32 bezüglich des ersten Lagerelements 30 bedingt, wobei das Bremselement 34 eine Reibungskraft verursacht.

Die verdrehteste Verbindung zwischen dem Grundkörper 22 und dem ersten Lagerelement 30 wird durch am Grundkörper 22 angeformte, sich radial zur Drehachse 18 erstreckende Rippen 36 erzielt, welche in Schlitze 38 im ersten Lagerelement 30 eingreifen. Auf dieselbe Weise wird die verdrehteste Verbindung zwischen der Drahtspule 16 und dem zweiten Lagerelement 32 durch am Spulenkörper 20 angeformte, sich radial zur Drehachse 18 erstreckende Rippen 40 erzielt, welche in Ausnehmungen 42 an der dem ersten Lagerelement 30 abgewandten Oberseite 44 des zweiten Lagerelements 32 angeordnet sind. Die Ausnehmungen 42 befinden sich zwischen in einem Kreisring 46 angeordneten Zähnen 48, welche von der Oberseite 44 des zweiten Lagerelements 32 abstehen.

Wie in Fig. 2a bis c dargestellt, weist das einstückig aus Kunststoff hergestellte erste Lagerelement 30 einen Schaft 50 auf, in dem sich die Schlitze 38 befinden, sowie einen Kopf 52, der das zweite Lagerelement 32 trägt. In der dem zweiten Lagerelement 32 zugewandten Oberseite des Kopfs 52 befindet sich eine rings um die Drehachse 18 umlaufende, kreisringförmige Rinne 54, in den ein kreisringförmiger Fortsatz 56 an der dem ersten Lagerelement 30 zugewandten Unterseite des zweiten Lagerelements 32 eingreift. Auch das zweite Lagerelement 32 ist einstückig aus Kunststoff gefertigt. Um den Fortsatz 56 um laufend ist das Bremselement 34 angeordnet, das somit an der Oberseite des ersten Lagerelements 30 und an der Unterseite des zweiten Lagerelements 32 anliegt. Der Schaft 50 ist in einer als Schraubenfeder und Druckfeder ausgebildeten Rückstellfeder 58 aufgenommen, welche einerseits am Kopf 52, andererseits am Grundkörper 22 abgestützt ist. Mittels einer durch das erste Lagerelement 30 und das zweite Lagerelement 32 verlaufenden und in den Grundkörper 22 eingeschraubten Schraube 60, deren Mittellängsachse mit der Drehachse 18 zusammenfällt, und deren Schraubenkopf 62 an einer Unterlegscheibe 63 anliegt, die wiederum an der Oberseite 44 des zweiten Lagerelements 32 anliegt, sind die beiden Lagerelemente 30, 32 verdrehbar miteinander verbunden. Zudem wird durch Anziehen der Schraube 60 die Rückstellfeder 58 um etwa 3 mm komprimiert und gespannt, so dass ihre Rückstellkraft die beiden Lagerelemente 30, 32 gegen das Bremselement 34 drückt und die Reibungskraft herstellt. Der Deckel 24 weist zudem ein in den Deckelkörper 26 eingesetztes Schutzelement 64 aus Metall auf, an dem der Spulenkörper 20 mit seiner dem zweiten Lagerelement 32 abgewandten Oberseite anliegt, während er den Deckelkörper 26 aus Kunststoff nicht berührt. Auf diese Weise wird die Reibung zwischen der Drahtspule 16 und dem Deckel 24 minimiert, und das Schutzelement 64 ist zudem weniger verschleißanfällig als der Deckelkörper 26.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft eine Drahtbindemaschine 10 mit einem Gehäuse 12, mit einem Spulenhalter 14, mit einer im Spulenhalter 14 um eine Drehachse 18 drehbar gelagerten Drahtspule 16, die einen Spulenkörper 20 und einen auf den Spulenkörper 20 rollenförmig aufgewickelten Draht aufweist, mit einem im Gehäuse 12 angeordneten Motor, mit einer durch den Motor angetriebenen Abwickelvorrichtung zum Abwickeln des Drahts vom Spulenkörper 20 und mit einer Einrichtung zum Verdrillen des abgewickelten Drahts, wobei der Spulenhalter 14 einen am Gehäuse 12 befestigten Grundkörper 22 aufweist, in dem die Drahtspule 16 zumindest teilweise aufgenommen ist, und wobei der Spulenhalter 14 eine Bremseinrichtung 28 aufweist, die eine Drehung der Drahtspule 16 hemmt. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bremseinrichtung 28 ein verdrehtest mit dem Grundkörper 22 verbundenes erstes Lagerelement 30, ein verdrehtest mit der Drahtspule 16 verbundenes, bezüglich des ersten Lagerelements 30 um die Drehachse 18 drehbares zweites Lagerelement 32 und ein zwischen dem ersten und dem zweiten Lagerelement 30, 32 angeordnetes Bremselement 34 aufweist, welches bei einer Drehung des zweiten Lagerelements 32 bezüglich des ersten Lagerelements 30 eine die Drehung hemmende Reibungskraft aufbringt.