Einleitung

Die Erfindung betri f ft das Gebiet der Entnahmevorrichtungen . Insbesondere betri f ft die Erfindung eine Entnahmevorrichtung für flüssige Medien mit austauschbarem Reservoir, sowie ein Verfahren dazu .

Stand der Technik und Nachteile

Entnahmevorrichtungen für flüssige Medien dienen dem portionierten Ausgeben von Flüssigkeiten wie beispielsweise solchen zur Reinigung von Oberflächen oder dem Körper . Hierfür sind Spender in mannigfaltiger Form und Größe bekannt . Zum Portionieren wird mit einer Hand mechanischer Druck auf einen Spenderkopf aufgebracht . Aus dem Spenderkopf fließt dann eine bestimmte Menge an Flüssigkeit heraus , die entweder mit der Hand oder einem Reinigungslappen aufgefangen, oder direkt auf die zu reinigende Oberfläche aufgetragen wird .

Problematisch ist dabei häufig, dass beim Betätigen des Spenderkopfes die gesamte Entnahmevorrichtung verschoben wird . Insbesondere in mit Keramik gefliesten oder aus Keramik bestehenden Oberflächen (Bad, Küche ) ist ein Verrutschen wahrscheinlich, bis hin zu einem Herabfallen der Entnahmevorrichtung .

Aufgabe der Erfindung und Lösung

Der Erfindung liegt demnach die Aufgabe zugrunde , eine Vorrichtung und ein Verfahren bereitzustellen, welche die Nachteile des Standes der Technik vermeidet . Die Entnahmevorrichtung soll demnach auch bei mechanischer Betätigung mittels Druckkraft an einem vorbestimmten Ort verbleiben . Die Aufgabe wird durch eine Vorrichtung nach Anspruch 1, sowie ein Verfahren nach nebengeordnetem Anspruch 9 gelöst. Vorteilhafte Aus führungs formen sind den jeweiligen abhängigen Unteransprüchen, der nachfolgenden Beschreibung sowie den Figuren zu entnehmen.

Beschreibung

Die Entnahmevorrichtung dient dem portionierten Entnehmen einer Reinigungsflüssigkeit aus einem Reservoir. Die Portionen bewegen sich typischerweise im Milliliter-Bereich; die Reinigungsflüssigkeit kann eine dynamische Viskosität von Wasser, bis hin zu der von Honig haben (ca. 1 bis 10.000 mPa -s) .

Das Reservoir ist als flaschenartiger Behälter ausgestaltet, und weist insbesondere eine zylindrische Form auf, oder es hat eine rechteckige Grundform. Der Inhalt des Behälters beträgt vorzugsweise 50 bis 2000 ml, bevorzugt 100 bis 1000 ml, und besonders bevorzugt ca. 200 bis 500 ml.

Die Entnahmevorrichtung umfasst weiter einen Spenderkopf, welcher mit einem spenderkopf seifigen Ende des Reservoirs verbindbar ist. Anders ausgedrückt, Spenderkopf und Reservoir können aneinander befestigt werden. Unter mechanischer Druckbeaufschlagung dient der Spenderkopf dem portionierten Abgeben der Reinigungsflüssigkeit. Der Druck wird typischerweise mit der Hand oder dem Arm eines Benutzers bereitgestellt und beträgt typischerweise 0,1 bis 10 N, bevorzugt 0,2 bis 5 N, und besonders bevorzugt ca. 1 bis 2 N.

Die Reinigungsflüssigkeit ist mittels eines Saugrohrs, das in das Reservoir hineinragt, ansaugbar. Die Länge des Saugrohrs ist so bemessen, dass es bis zum Boden des Reservoirs reicht, wenn Spenderkopf und Reservoir miteinander verbunden sind.

Die Entnahmevorrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass sie einen abgewinkelten Halter umfasst. Der Winkel beträgt vorzugsweise 90° und kann auch einstellbar sein, um die Entnahmevorrichtung an unterschiedliche Einbaupositionen anzupassen. Wünschenswert ist dabei , dass die Orientierung der Hochachse der Entnahmevorrichtung in etwa senkrecht verläuft .

Der Halter weist einen ersten Schenkel mit einer Bohrung auf , durch welche mindestens das Saugrohr hindurchführbar ist . Der Durchmesser der Bohrung beträgt z . B . 15 bis 30 mm; hängt aber selbstverständlich vom Durchmesser des durch die Bohrung zu führenden Abschnitts des Spenderkopfes ab .

Der Halter weist auch einen zweiten Schenkel auf , welcher zur Anbringung an einer Haltefläche wie beispielsweise eine Wand oder ein Spiegel vorgesehen ist . Es ist klar, dass der Abstand zwischen Mittelpunkt der Bohrung und zweitem Schenkel so groß sein muss , dass weder das Reservoir noch der Spenderkopf in einer Montageposition über die Außenseite des zweiten Schenkels hinausragen sollten .

Erfindungsgemäß ist der erste Schenkel zwischen Spenderkopf und Reservoir f estklemmbar, so dass die Entnahmevorrichtung an einer beispielsweise im Wesentlichen senkrechten Haltefläche befestigbar und mit einer Hand ohne die Gefahr eines Verrutschens betätigbar ist . Das Festklemmen erfolgt dabei mit einer Kraft , die j edenfalls so hoch ist , dass bei einer Betätigung des Spenderkopfes oder einem seitlichen Anstoßen an das Reservoir die Verbindung aufrecht erhalten bleibt .

Die Erfindung vermeidet somit die aus dem Stand der Technik bekannten Nachteile .

Die erfindungsgemäße Entnahmevorrichtung verbleibt aufgrund des Halters auch bei mechanischer Betätigung mittels Druckkraft an einem vorbestimmten Ort . Ein Verrutschen oder Umfallen der Entnahmevorrichtung ist so auf einfache Weise vermeidbar ; zudem ist die Einhändige Bedienung sichergestellt , da die

Entnahmevorrichtung nicht mehr mit der anderen Hand festgehalten werden muss . Zudem lässt sie sich platzsparend z . B . an einer Wand befestigen, was den häufig knappen Abstell flächen in Bädern Rechnung trägt .

Nachfolgend werden verschiedene Aus führungs formen der Erfindung näher beschrieben .

Nach einer Aus führungsform sind die einander zu weisenden Flächen von Spenderkopf und Reservoir magnetisch ausgestaltet , so dass eine magnetische Klemmkraft bereitstellbar ist . Hierfür können die beiden Flächen einander anziehen, so dass der dazwischenliegende Schenkel eingeklemmt wird, oder der Schenkel ist magnetisch, so dass dieser die beiden Komponenten anzieht . Auch eine Kombination beider Varianten ist möglich .

Der Vorteil dieser Ausführungs form ist , dass die beiden Flächen, welche in Richtung des Schenkels weisen, sehr einfach und im Wesentlichen eben ausgestaltet sein können .

Nach einer anderen Aus führungs form sind die einander die zum Zusammenwirken eingerichteten Flächen oder Bereiche von Spenderkopf und Reservoir als Baj onettverschluss ausgestaltet , so dass eine mechanische Klemmkraft bereitstellbar ist . Eine derartige Befestigung ist aus dem Stand der Technik als zuverlässig und auf einfache Weise befestig- und lösbar bekannt .

Nach einer weiteren Aus führungs form sind die zum Zusammenwirken eingerichteten Flächen oder Bereiche von Spenderkopf und Reservoir mit Gewinden ausgestaltet , so dass eine mechanische Klemmkraft bereitstellbar ist . Auch Gewinde sind ein robustes und einfach zu realisierendes Mittel , um eine mechanisch zuverlässige , lösbare Verbindung zwischen zwei Komponenten herzustellen .

Nach einer bevorzugten Aus führungs form weist das Reservoir am spenderkopf seif igen Ende einen Enddurchmesser auf , welcher geringer als der Durchmesser der Bohrung des Halters ist , so dass dieses Ende durch die Bohrung hindurchführbar ist . Zudem weist das Reservoir spenderkopfseitig eine von diesem Ende beabstandete Schulter mit einem Schulterdurchmesser auf , welcher größer als der Durchmesser der Bohrung ist . Somit ist auch nur das j enseits der Schulter liegende spenderkopf seif ige Ende durch die Bohrung hindurchführbar . Die Schulter liegt an der dem Reservoir zugewandten Seite des zweiten Schenkels an .

Das spenderkopf seif ige Ende des Reservoirs trägt einen Ba onettverschluss oder ein Gewinde .

Ferner weist außerdem auch der Spenderkopf einen reservoirseitigen Anschlag auf , bis zu welchem der Spenderkopf von der dem Reservoir entgegengesetzten Seite des zweiten Schenkels aus durch die Bohrung hindurchführbar ist . Das Saugrohr weist einen kleineren Durchmesser auf , so dass es j ederzeit durch die Bohrung passt und ins Reservoir hineinragt .

Der Spenderkopf ist unter Bereitstellung einer Klemmkraft zum Zusammenwirken mit dem spenderkopf seif igen Ende des Reservoirs eingerichtet . Wenn Spenderkopf und Reservoir miteinander verschraubt werden, nähern sich beide einander an . Insbesondere nähern sich die Schulter und der Absatz einander an . Zwischen diesen ist der zweite Schenkel des Halters angeordnet , welcher schließlich durch die Schraubkräfte fest eingeklemmt wird .

Bevorzugt liegt die Di f ferenz zwischen Durchmesser der Bohrung des zweiten Schenkels und Enddurchmesser des Reservoirs zwischen 0 , 2 und 2 , 0 mm, so dass eine Zentrierung des Reservoirs in der Bohrung erfolgt . Die Di f ferenz kann auch deutlich größer sein, sofern weiterhin sichergestellt ist , dass das Reservoir mit seiner Schulter zumindest teilweise am zweiten Schenkel anliegt ; es ist auch möglich, dass die Bohrung quadratisch oder rechteckig ist ; eine runde Bohrung ist j edoch bevorzugt .

Nach einer Aus führungsform ist der Halter aus Edelstahl gefertigt . Er kann aus einem Blech, in welches die Bohrung geschnitten, gebohrt oder gestanzt wird, und welches anschließend gekantet wird, hergestellt sein .

Er kann auch aus einem geeigneten Kunststof f oder aus Hol z oder Glas gefertigt sein .

Nach einer weiteren Aus führungs form weist zweite Schenkel auf seiner zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehenen Seite eine Klebeschicht auf . Vorzugsweise wird diese Kleberschicht durch eine Folie abgedeckt , bis die Entnahmevorrichtung am Einsatzort befestigt werden soll . Die Klebeschicht kann als Doppelklebeband oder Flüssigkleber vorhanden sein .

Nach einer anderen Aus führungs form weist der Halter an seiner zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehenen Seite eine oder mehrere Befestigungsbohrungen auf . Mittels entsprechender Schrauben ist der Halten dann dauerhaft , aber nötigenfalls lösbar, mit der Haltefläche verbindbar .

Nach einer weiteren Aus führungs form weist der zweite Schenkel an seiner zur Anbringung an einer Haltefläche vorgesehenen Seite einen oder mehrere Saugnäpfe auf . Mittels der Saugnäpfe ist eine Anbringung insbesondere an glatten Flächen möglich, wie sie in Bädern und Küchen häufig zur Verfügung stehen . Der Vorteil dieser Aus führungs form liegt in der besonders einfachen und rückstands freien Art der Befestigung .

Es ist auch denkbar, dass das Reservoir an seinem dem Halter abgewandten Seite einen Saugnapf umfasst , so dass die Entnahmevorrichtung gut auf einem gefliesten Sims , an welchen sich eine geflieste Wand anschließt , befestigen lässt .

Bevorzugt dient die Reinigungs flüssigkeit der Körperpflege , ist also zum Einsatz im Bad oder in der Küche vorgesehen . Ebenfalls bevorzugt ist das Reservoir werkzeuglos wechselbar, beispielsweise aufgrund der oben beschriebenen Arten der Befestigung mit dem Spenderkopf .

Schließlich ist bevorzugt , dass der Spenderkopf zur Generierung von Schaum aus der Reinigungs flüs sigkeit dient . Hierfür weist der Spenderkopf entsprechende Düsen auf , welche die ausströmende Reinigungs flüssigkeit mit Luft vermischen, so das während der Ausgabe ein Schaum entsteht , welcher beispielsweise zu Benetzung von Feucht- oder Hygienetüchern genutzt werden kann .

Der Vorteil einer Schaumausgabe auf Tüchern liegt darin, dass die Flüssigkeit sich besser verteilt und weniger schnell in die zumeist sehr saugfähigen Tücher eindringt, was sonst zu einem schnellen Erweichen derselben führen würde .

Die Erfindung betri f ft außerdem auch einen Halter der vorstehend beschriebenen Art , eingerichtet zum Zusammenwirken mit einem Reservoir und einem Spenderkopf , wie sie vorstehend beschrieben sind .

Die Erfindung betri f ft auch ein Verfahren zur Verwendung einer Entnahmevorrichtung nach obiger Definition . Demnach wird zunächst der Halter an einer Haltefläche wie z . B . einer Wand oder eine Keramikfläche angebracht . Danach wird das Reservoir von einer nach unten weisenden Seite des zweiten Schenkels des Halters mit seiner nach oben of fenen Seite durch die Bohrung hindurchgeführt wird, wobei ggf . auch eine Zentrierung erfolgt . Davor, danach oder zeitgleich wird der Spenderkopf von der nach oben weisenden Seite des zweiten Schenkels mit seinem Saugrohr durch die Bohrung sowie in das Reservoir hineingeführt . Dabei gelangen die zum steckenden oder schraubenden Zusammenwirken eingerichteten Flächen von Spenderkopf und Reservoir schließlich in Eingri f f gelangen . Durch Weiterschrauben oder -stecken, also durch eine relative Bewegung dieser Komponenten, wird eine Verschränkung durchgeführt , wodurch sich der Abstand zwischen Spenderkopf und Reservoir so lange verringert , bis der zweite Schenkel des Halters zwischen Spenderkopf und Reservoir festgeklemmt ist . Zur Vermeidung von Wiederholungen wird auch auf die obenstehenden Erläuterungen verwiesen .

Zum Austausch des Reservoirs wird dieses vom Spenderkopf gelöst , und durch ein volles ersetzt oder wieder auf gefüllt . Danach wird es wieder mit dem Spenderkopf verbunden, wobei der Halter j ederzeit an der Haltefläche verbleibt , an welcher er zuvor einmalig befestigt worden war .

Figurenbeschreibung

Nachfolgend wird die Erfindung anhand einer Figur beispielhaft erläutert .

In der einzigen Figur 1 ist eine Explosionsdarstellung einer Aus führungs form der erfindungsgemäßen Entnahmevorrichtung dargestellt . Diese umfasst ein als flaschenartiger Behälter ausgestaltetes Reservoir 10 , einen Spenderkopf 20 mit einem Saugrohr 21 , und einen zwischen diesen beiden einklemmbaren Halter 30 . Hierfür weist der Halter 30 eine Bohrung 33 auf . Durch diese ist das Reservoir 10 mit seinem spenderkopf seif igen Ende 11 hindurchführbar, wobei eine Schulter 13 vorhanden ist , welche ein weiteres Hindurchführen unterbindet . Die Schulter 12 hat einen Schulterdurchmesser, welcher größer als der Durchmesser der Bohrung 33 ist .

Das spenderkopf seif ige Ende 11 des Reservoirs 10 weist an seiner zum Zusammenwirken mit dem Spenderkopf 20 eingerichteten Fläche 12 ein Gewinde auf (nicht dargestellt ) .

Der Spenderkopf 20 weist seinerseits eine zum Zusammenwirken mit dem Reservoir 10 eingerichtete Fläche 22 auf , vorliegend verdeckt durch die Außenseite des entsprechenden Teils des Pumpgehäuses . Auch diese trägt ein Gewinde (nicht gezeigt ) . Durch Verschrauben dieser beiden Flächen 12 , 22 bewegen sich Reservoir 10 und Spenderkopf 20 aufeinander zu, bi s die Schulter 13 des Reservoirs 10 und ein Anschlag 23 des Spenderkopfes 20 beidseitig am ersten Schenkel 31 des Halters 30 anliegen, so dass eine mechanische Klemmkraft bereitgestellt ist , welche den Halter 30 fest in Position hält .

Der Halter 30 kann nun mit der Außenseite des zweiten Schenkels 32 an einer nicht gezeigten Haltefläche angebracht werden, indem er über nicht dargestellte Befestigungsmittel wie Schrauben, Kleber oder Saugnäpfe verfügt .

Bezugs zeichenliste

10 Reservoir

11 spenderkopf seitiges Ende

12 zum Zusammenwirken eingerichtete Fläche

13 Schulter

20 Spenderkopf

21 Saugrohr

22 zum Zusammenwirken eingerichtete Fläche

23 Anschlag

30 Halter

31 erster Schenkel

32 zweiter Schenkel

33 Bohrung