Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät, umfassend eine korbartige Aufnahme, welche drehbar in einer Halterung angeordnet ist, wobei die Aufnahme über einen mechanischen Antrieb in Rotation versetzbar ist, wobei der Antrieb einen Hebel aufweist, der beweglich in der Halterung gelagert ist, wobei bei Betätigung des Hebels über ein Zahnradgetriebe die Aufnahme in Rotation versetzt wird.

Eine derartige Auswringvorrichtung ist aus der DE 20 2008 014 219 U1 bekannt. Die dort beschriebene Auswringvorrichtung eignet sich insbesondere zum Entwässern von Wischmops. Zwar können Wischmops prinzipiell auch mit einer starren Auswringvorrichtung entwässert werden, in die das Wischgerät zum Auswringen eingedrückt wird. Es hat sich jedoch herausgestellt, dass ein Ausschleudern des Wischbezugs beziehungsweise des Wischmops in einer rotierenden Auswringvorrichtung wesentlich effektiver ist als ein Auswringen des Wischbezugs durch Kompression. Bei der aus dem Stand der Technik bekannten Auswringvorrichtung wird eine korbartige Aufnahme über einen fußbetätigten Hebel in Rotation versetzt. Der Hebel ist im Bodenbereich des Wischeimers angeordnet und treibt über ein Zahnradgetriebe mit Freilauf die Aufnahme an. Durch den Freilauf ist gewährleistet, dass die Aufnahme lediglich in einer Richtung rotiert. Dadurch können höhere Rotationsgeschwindigkeiten erzielt werden.

Nachteilig ist jedoch, dass aufgrund der erforderlichen Übersetzung relativ große Zahnräder eingesetzt werden müssen, welche aufgrund der Zuordnung zum Hebel nicht abgedeckt werden können. Dadurch besteht eine gewisse Verletzungsgefahr für den Benutzer. Aufgrund der großen einwirkenden Kräfte sind die Zahnräder verhältnismäßig großem Verschleiß unterworfen. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auswringvorrichtung

bereitzustellen, welche bei geringem Bauraumbedarf robust ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Die Auswringvorrichtung für ein Wischgerät zur Lösung der Aufgabe umfasst eine korbartige Aufnahme, welche drehbar in einer Halterung angeordnet ist, wobei die Aufnahme über den mechanischen Antrieb in Rotation versetzbar ist, wobei der Antrieb einen Hebel aufweist, der beweglich in der Halterung gelagert ist und mit einer Spindelmutter versehen ist, welche bei Bewegung des Hebels eine Spindel in Rotation versetzt, wobei an der Spindel ein erstes Zahnrad drehfest angeordnet ist, wobei der Drehachse der Aufnahme ein zweites Zahnrad zugeordnet ist, wobei zwischen Drehachse und zweitem Zahnrad ein Freilauf angeordnet ist, welcher lediglich in einer Drehrichtung eine

Drehmomentübertragung auf die Drehachse zulässt, wobei zwischen dem ersten Zahnrad und dem zweiten Zahnrad ein Zahnriemen angeordnet ist.

Die Transformation der durch den Hebel verursachten translatorischen

Bewegung in eine Rotationsbewegung erfolgt durch die Kombination der an dem Hebel befestigten Spindelmutter mit einer drehbar in der Halterung gelagerten Spindel. Wird der Hebel mit dem Fuß des Benutzers betätigt, also von einer Ausgangsposition in eine Endposition bewegt, bewegt sich die

Spindelmutter, welche drehfest an dem Hebel gelagert ist, entlang der Achse der Spindel. Dadurch wird die Spindel in Rotation versetzt. Ein an der Spindel drehfest und ortsfest angeordnetes Zahnrad, welches mit der Spindel rotiert, überträgt über einen Zahnriemen die Rotation auf ein zweites Zahnrad. Das zweite Zahnrad ist wiederum an der Drehachse der Aufnahme befestigt.

Zwischen zweitem Zahnrad und Drehachse ist ein Freilauf vorgesehen, welcher lediglich in einer Drehrichtung eine Drehmomentübertragung auf die Drehachse zulässt. Dadurch wird nur dann ein Drehmoment auf die Drehachse übertragen, wenn der Hebel von der Ausgangsposition in die Endposition bewegt wird. Wird hingegen der Hebel von der Endposition in die Ausgangsposition

zurückbewegt, also wenn die Spindel die Drehrichtung umkehrt, erfolgt keine Drehmomentübertragung. Dadurch können sehr hohe

Rotationsgeschwindigkeiten der Aufnahme erreicht werden, was zu einem effektiven Ausschleudern des in der Aufnahme befindlichen Wischbezugs führt.

Die Aufnahme weist schlitzförmige Ausnehmungen oder sonstige

Durchbrechungen auf, durch die die ausgeschleuderte Reinigungsflüssigkeit in den Wischeimer befördert wird.

Die Kombination des Spindelantriebs mit dem Zahnriementrieb ermöglicht einen Antrieb der Aufnahme bei sehr geringem Bauraumbedarf. Darüber hinaus kann der Zahnriementrieb mit den beiden Zahnrädern und den

Zahnriemen gekapselt werden, so dass ein Eingriff durch den Benutzer oder sonstige äußere Einwirkungen ausgeschlossen werden können.

Lediglich die Spindel mit der Spindelmutter ist aufgrund der Zuordnung zu dem Hebel teilweise offen. Allerdings bestehen bei einem Spindelantrieb nur geringe Verletzungsgefahren. Sowohl ein Spindelantrieb als auch der Zahnriementrieb sind sehr robuste Bauelemente und ermöglichen die Herstellung einer

Auswringvorrichtung, welche robust ist und eine lange Lebensdauer aufweist. Dem Hebel kann ein Federelement zugeordnet sein, welches den Hebel in unbelastetem Zustand selbsttätig in eine Ausgangsposition bewegt.

Wenn die Aufnahme in Rotation versetzt werden soll, wird der Hebel von der Ausgangsposition in eine Endposition bewegt. Dadurch verschiebt sich die Spindelmutter in axialer Richtung der Spindel und versetzt die drehbar in der Halterung gelagerte Spindel dadurch in Rotation. Die Rotation wird über den Zahnriementrieb auf die Aufnahme übertragen. Damit der Hebel selbsttätig von der Endposition in die Ausgangsposition gelangt, ist ein Federelement vorgesehen, welches den Hebel zurückbewegt, wenn dieser unbelastet ist. Dadurch kann die Bewegung von der Ausgangsposition in die Endposition in rascher Folge wiederholt werden, so dass eine hohe Rotationsgeschwindigkeit erreicht werden kann.

In einer ersten Ausgestaltung ist der Hebel in einer Parallelführung gelagert. Bei dieser Ausgestaltung ist der Hebel vorzugsweise in etwa parallel zur Bodenplatte der Auswringvorrichtung ausgerichtet, wobei diese Ausrichtung auch beim Bewegen des Hebels von der Ausgangsposition in die Endposition beibehalten wird. Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, dass keine Querkräfte in die Aufnahme eingebracht werden, weil keine Kippbewegung des Hebels erfolgt.

Zur Erzielung der Parallelführung kann der Hebel Ausnehmungen aufweisen, durch welche an der Aufnahme festgelegte Führungselemente hindurchragen. Die Führungselemente sind starr in der Halterung befestigt. Während des Betätigens des Hebels gleitet dieser entlang der Führungselemente von der Ausgangsposition in die End osition. Bei dieser Ausgestaltung kann das Federelement, welches den Hebel in unbelastetem Zustand selbsttätig in die Ausgangsposition zurückbewegt entweder an der Spindel oder an den

Führungselementen angeordnet sein. Dabei kann es sich um eine einfache Spiralfeder handeln.

In einer weiteren Ausgestaltung kann der Hebel an einem freien Ende drehbar und kippbeweglich an der Aufnahme festgelegt sein, wobei der Hebel nach einer ersten Alternative an dem der Drehachse zugewandten freien Ende drehbar an der Aufnahme festgelegt ist und nach einer zweiten Alternative an dem der Drehachse abgewandten freien Ende festgelegt ist.

Bei der ersten Alternative steht der Hebel an dem dem Benutzer zugewandten freien Ende nach oben. Diese bildet die Ausgangsposition. Zum Betätigen des Hebels ist es erforderlich, dass der Benutzer den Fuß anhebt und auf den Hebel aufsetzt. Hierbei besteht der Vorteil, dass der Benutzer große Kräfte in den Hebel einbringen kann. Nachteilig ist, dass die Benutzung aufgrund des erforderlichen Anhebens des Fußes unsicher sein kann. Bei der zweiten Variante bildet das dem Benutzer zugewandte Ende des

Hebels den Drehpunkt, welcher auf der Bodenplatte der Halterung angeordnet ist. Dadurch kann der Benutzer den Fuß bequem und sicher auf den Hebel aufstellen. Nachteilig ist hierbei, dass nicht so große Kräfte auf den Hebel eingebracht werden können.

Der Hebel kann längenverstellbar sein. Hierbei ist denkbar, dass eine

Verlängerung des Hebels translatorisch aus dem Hebel herausgezogen werden kann. Alternativ ist denkbar, dass eine Verlängerung aus dem Hebel herausgeklappt wird. Durch die Verlängerung des Hebels vergrößert sich der Hebelarm und damit die in die Auswringvorrichtung eingebrachte Kraft. Die Steigung der Spindel kann variabel sein. Dabei ist insbesondere denkbar, dass die Steigung der Spindel derart ausgestaltet ist, dass diese an zumindest einem Randbereich größer ist als im Mittelbereich. In dem Bereich mit größerer Steigung vergrößert sich das Verhältnis von zurückgelegtem Weg der

Spindelmutter zu der Anzahl der Umdrehungen der Spindel. Aufgrund des vergrößerten Weges verringert sich wiederum die erforderliche Kraft, um die Aufnahme in Rotation zu versetzten. Dies ist insbesondere in den

Umkehrpunkten der Spindel und unmittelbar zu Beginn der Betätigung des Hebels vorteilhaft. Insbesondere in Verbindung mit der Variante, bei der der Hebel an dem der Drehachse abgewandten freien Ende festgelegt ist, ergibt sich hier die Möglichkeit eines hohen Krafteintrags bei gleichzeitig komfortabler Bedienbarkeit. Vorzugsweise ist die Spindelmutter schwenkbar in dem Hebel gelagert.

Darüber hinaus kann die Spindelmutter derart in dem Hebel gelagert sein, dass sie sich relativ zur Längsachse des Hebels verschieben kann. Dadurch kann die Spindelmutter die Spindel antreiben, ohne dass hemmende Quer- oder Schubkräfte auftreten.

Einige Ausgestaltungen der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung werden nachfolgend anhand der Figuren schematisch erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch: Fig. 1 eine Auswringvorrichtung mit einer parallelen Hebelführung;

Fig. 2 eine Auswringvorrichtung mit einem kippbeweglichen Hebel;

Fig. 3 die Ausgangs- und Endposition des Hebels;

Fig. 4 eine zweite Variante einer Auswringvorrichtung mit

kippbeweglichem Hebel;

Fig. 5 die Ausgangs- und Endposition des Hebels. Die Figuren zeigen eine Auswringvorrichtung 1 für ein Wischgerät, umfassend eine korbartige Aufnahme 2, welche drehbar in einer Halterung 3 angeordnet ist. Die Halterung 3 umfasst eine Bodenplatte 18, auf welcher die Komponenten der Auswringvomchtung 1 befestigt sind. Die Bodenplatte 18 wiederum kann in einem Wischeimer, beispielsweise mittels Schrauben befestigt werden. Ein Wischeimer, welcher zur Integration der Auswringvorrichtung 1 ausgerüstet ist, weist im Bodenbereich außenseitig eine Einbuchtung auf, welche die

Auswringvorrichtung 1 mit der Bodenplatte 8 teilweise aufnimmt. Die Einbuchtung weist eine Durchbrechung auf, durch welche die Drehachse 9 der Aufnahme 2 hindurchragt. Die Aufnahme 2 wiederum ist im Inneren des Wischeimers angeordnet. Lediglich die Drehachse 9 durchbricht die Wand des Wischeimers. Die Bodenplatte 18 ist hinsichtlich ihrer Erstreckung so ausgebildet, dass diese so weit aus dem Wischeimer hervorsteht, dass durch den Hebel 5 eingebrachte Kippmomente abgefangen werden.

Die Aufnahme 2 weist schlitzförmige Durchbrechungen auf, durch welche die aus dem Wischbezug oder dem Wischmop ausgeschleuderte

Reinigungsflüssigkeit in den Wischeimer befördert wird.

Die Aufnahme 2 ist über einen mechanischen Antrieb 4 in Rotation versetzbar. Dazu weist der Antrieb 4 einen Hebel 5 auf, der beweglich in der Halterung 3 gelagert ist und mit einer Spindelmutter 6 versehen ist. Die Spindelmutter 6 versetzt bei Bewegung des Hebels 5 eine Spindel 7 in Rotation, wobei an der Spindel 7 ein erstes Zahnrad 8 drehfest angeordnet ist. Der Drehachse 9 der Aufnahme 2 ist wiederum ein zweites Zahnrad 10 zugeordnet, dabei ist zwischen Drehachse 9 und zweitem Zahnrad 10 ein Freilauf 11 angeordnet, welcher lediglich in einer Drehrichtung eine Drehmomentübertragung vom zweiten Zahnrad 10 auf die Drehachse 9 zulässt. Zwischen dem ersten

Zahnrad 8 und dem zweiten Zahnrad 10 ist ein Zahnriemen 12 angeordnet.

Die Spindel 7 ist drehbeweglich in der Halterung 3 gelagert. Die Lagerung der Spindel 7 erfolgt vorzugsweise über Kunststofflager 23. Der zwischen dem zweiten Zahnrad 10 und der Drehachse 9 angeordnete Freilauf 11 ist vorzugsweise als Rollenfreilauf ausgebildet. Dabei bilden das zweite Zahnrad 10 und der Freilauf 11 eine vormontierte Einheit. Dabei kann die Auswringvorrichtung 1 so ausgestaltet sein, dass das erste Zahnrad 8 das zweite Zahnrad 10 mit dem Freilauf 11 sowie der Zahnriemen 12 gekapselt sind. Dazu kann beispielsweise eine Abdeckung vorgesehen sein, welche die rotierenden Bestandteile der Auswring Vorrichtung 1 abdeckt.

Dadurch ist ein manueller Eingriff in diese Bestandteile ausgeschlossen.

Figur 1 zeigt eine erste Ausgestaltung der Auswringvorrichtung 1. Bei dieser Ausgestaltung ist der Hebel 5 in einer Parallelführung 15 gelagert. Dazu weist der Hebel 5 Ausnehmungen 19 auf, durch welche an der Aufnahme 2 festgelegte Führungselemente 16 hindurchragen. In der vorliegenden

Ausgestaltung sind zwei kreisförmige Ausnehmungen 19 in dem Hebel 5 vorgesehen. Die Führungselemente 16 sind säulenartig ausgebildet und an der Bodenplatte 18 befestigt. Bei Betätigen des Hebels 5 von der Ausgangsposition 14 in die Endposition 17 gleitet der Hebel 5 parallel an den Führungselementen 16 entlang, wobei die Ausrichtung zur Bodenplatte 18 im Wesentlichen unverändert bleibt.

Dem Hebel 5 ist ein Federelement 13 zugeordnet, welches den Hebel 5 in unbelastetem Zustand selbsttätig in die Ausgangsposition 14 bewegt. In dieser Ausgestaltung ist das Federelement 13 als Spiralfeder ausgebildet und auf die Spindel 7 aufgesteckt. Figur 2 zeigt eine zweite Ausgestaltung der Auswringvorrichtung 1. Bei dieser Ausgestaltung ist der Hebel 5 an einem freien Ende drehbar und kippbeweglich an der Aufnahme 2 festgelegt. Bei der in Figur 2 gezeigten Ausgestaltung erfolgt dies derart, dass der Hebel 5 an dem der Drehachse 9 zugewandten freien Ende drehbar an der Aufnahme 2 festgelegt ist. Dadurch ist das freie Ende des Hebels 5, welches dem Benutzer zugewandt ist, in der

Ausgangsposition 14 von der Bodenplatte 18 beabstandet. Der Hebel 5 ist über ein Gelenk 20 an der Halterung 3 befestigt. Hierzu ist ein Vorsprung aus der Bodenplatte 18 herausgearbeitet, welche das Gelenk 20 aufnimmt. Das

Federelement 13 ist dem Gelenk 20 zugeordnet. Der Hebel 5 ist entlang des Hebelwegs 24 drehbeweglich.

Die Spindelmutter 6 ist schwenkbar und entlang der Längsachse des Hebels 5 verschieblich in dem Hebel 5 gelagert. Dazu ist in den Hebel 5 eine

Durchbrechung 21 eingebracht, welche die Spindelmutter 6 aufnimmt. An die Durchbrechung 21 schließen sich seitlich zwei Langlöcher 22 an, welche zum einen die schwenkbare Lagerung der Spindelmutter 6 ermöglichen und zum anderen in gewissen Grenzen eine Längsverschieblichkeit der Spindelmutter 6 erlauben.

Figur 3 zeigt im Detail den Hebel 5 und dessen Bewegung mit der

Spindelmutter 6 relativ zu der Spindel 7. Die von der Bodenplatte 18

beabstandete Position ist die Ausgangsposition 14 und die der Bodenplatte 18 zugewandte Position ist die Endposition 17. Der Hebel 5 wird mit dem Fuß des Benutzers von der Ausgangsposition 14 in die Endposition 17 bewegt und kehrt aufgrund der Federspannung des Federelementes 13 selbsttätig von der Endposition 17 in die Ausgangsposition 14 zurück. Durch rhythmische

Betätigung des Hebels 5 wird die Aufnahme 2 in Rotation versetzt, wobei hohe Rotationsgeschwindigkeiten erzielt werden können. Figur 4 zeigt eine weitere Ausgestaltung der Auswringvorrichtung 1. Bei dieser Ausgestaltung, welche im Wesentlichen der in Figur 2 gezeigten Ausgestaltung entspricht, ist der Hebel 5 an dem der Drehachse 9 abgewandten freien Ende drehbar an der Aufnahme festgelegt. Dadurch ist das Gelenk 20 mit dem integrierten Federelement 13 dem Benutzer zugewandt, so dass zum Betätigen des Hebels 5 der Fuß während der gesamten Betätigung auf den Hebel 5 aufgestellt werden kann. Die Lagerung der Spindelmutter 6 entspricht der in Figur 2 beschriebenen Ausgestaltung.

Figur 5 zeigt die Ausgangsposition 14 und die Endposition 17 des Hebels 5 bei der in Figur 4 gezeigten Ausgestaltung der Auswringvorrichtung 1.

Bei dieser Ausgestaltung ist die Steigung der Spindel 7 variabel, wobei die Steigung der Spindel 7 derart ausgestaltet ist, dass diese im Bereich der Ausgangsposition 14 des Hebels 5, welche einem Randbereich der Spindel 7 entspricht, größer ist als im Mittelbereich.