Auswringvorrichtung

Beschreibung Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Auswringvorrichtung für ein Wischgerät mit einer Aufnahme in welcher ein Wischmop durch Eindrücken auswringbar ist, wobei die Aufnahme eine Anzahl von Wandteilen umfasst, die jeweils einen Innenschenkel und einen Außenschenkel aufweisen die miteinander verbunden sind.

Stand der Technik

Derartige Auswringvorrichtungen sind aus der EP 0 489 237 A1 bekannt. Die dort gezeigt Auswringvorrichtung zeigt eine Aufnahme, die aus einer Vielzahl V- förmig ausgebildeter Wandteile aufweist, wobei die Außenschenkel ortsfest an der Aufnahme befestigt sind und die Innenschenkel an deren freien Enden miteinander verbunden sind. Beim Eindrücken eines Wischmops werden die miteinander verbundenen freien Enden der Innenschenkel nach unten bewegt, was dazu führt, dass sich die Wandteile derart verformt, dass sich die lichte Weite der Aufnahme verringert und dadurch der Wischmop zusätzlich an den Seiten verpresst wird.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Auswringvorrichtung für Wischgeräte bereitzustellen, die eine verbesserte Auswringleistung bei einfacher Bedieπbarkeit aufweist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung der Aufgabe ist zwischen Innenschenkel und Außenschenkel zumindest ein Abstandshalter angeordnet. Der Innen- und der Außenschenkel sind darüber hinaus an deren freien Enden miteinander verbunden; Innen- und Außenschenkel sind erfindungsgemäß elastisch ausgebildet und der Abstandshalter ist zug- und/oder druckstabil ausgebildet, um Kräfte vom Innenschenkel auf den Außenschenkel übertragen zu können. Der

Innenschenkel gibt beim Einpressen eines Wischmops in die Aufnahme nach und wird dabei elastisch verformt. Die Auslenkung des Innenschenkels wird aufgrund der Verbindung von Innen- und Außenschenkel durch den zumindest einen Abstandshalter auf den Außenschenkel übertragen. Der Außenschenkel wirkt als Druck- und elastischer Biegestab. Bei Krafteinwirkung auf den Innenschenkel übt der Innenschenkel eine Zugkraft auf das Ende des Außenschenkels aus, die den Außenschenkel spannt und bogenförmig durchbiegt. Der Außenschenkel bewirkt eine Gegenkraft zu der Zugkraft, wobei der Außenschenkel einer Druckbiegespannung unterliegt. Der Außenschenkel ist bevorzugt so ausgelegt, dass bei seiner Verformung infolge der Zugkraft des Innenschenkels die Wölbung konvex ist. Der zumindest eine Abstandshalter verhindert, dass sich der Mittelteil des Außenschenkels weiter vom Innenschenkel entfernt, als durch die Länge des Abstandshalters vorgegeben, so dass der Mittelteil des Außenschenkels nicht nach außen auswandern kann. Dies bewirkt eine bogenförmige Verkrümmung des Außenschenkels, wobei

sich das Ende des Außenschenkels nach innen, in Richtung der Mittelachse der Auswringvorrichtung bewegt und sich der Außenschenkel um den Wischmop schließt. Dabei zieht der Außenschenkel das freie Ende des Innenschenkels mit, so dass sich der Innenschenkel vollflächig an dem Wischmop anlegt und diesen wie ein Spannban.d umschließt. Der Kraftfluss in der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung bewirkt somit eine mechanisch gekoppelte Bewegung: je stärker der Einpressdruck des Wischgerätes in die Aufnahme ist, desto größer ist die Zugkraft auf die Verbindung von Innen- und Außenschenkel und dementsprechend die elastische Druck-Biege-Verformung des Außenschenkels, welche durch den zumindest einen Abstandshalter in eine Einwärtsbewegung der Verbindung in Richtung auf den Wischmop umgesetzt wird. Dadurch verkleinert sich der dem Wischmop zur Verfügung stehende Raum in der Aufnahme. Der Wischmop wird von allen Seiten gleichzeitig zusammen gedrückt. Je stärker der Wischmop in die Aufnahme gedrückt wird, desto enger und fester schließt sich die Vorrichtung. Dadurch verbessert sich die Auswringleistung. Der zumindest eine Abstandshalter verhindert ein Knicken des Außenschenkels, so dass die Außenschenkel größere Kräfte aufnehmen und bei gleicher Bruchsicherheit dünner und biegsamer ausgeführt werden können. Das ermöglicht eine Materialersparnis und verbessert die Auswringleistung, wobei die gleiche Auswringleistung mit weniger Kraft erzielt werden kann. Des Weiteren begrenzt der Abstandshalter die Vertikalbewegung der Innenschenkel und der Durchmesser des Innenteils der Aufnahme wird bei der konvexen Biegeverformung der Außenschenkels erweitert und angehoben. So kann der Eimer flacher gehalten oder mit mehr Wischwasser befüllt werden. Eine Ausgestaltung mit nur einem Abstandshalter ist besonders einfach und kostengünstig herstellbar, wobei im Spritzgießprozess der Abstandshalter in einem Arbeitsgang an Innen- und Außenschenkel anformbar ist.

Die Abstandshalter können gelenkig an Innenschenkel und Außenschenkel angebracht sein. Dadurch verbessert sich Kraftübertragung vom Innen- auf den Außenschenkel sowie die Beweglichkeit der Auswringvorrichtung.

Die gelenkige Anbindung der Abstandshalter an Inneπschenke! und

Außenschenkel kann mittels Filmscharniere erfolgen. Filmscharniere weisen eine einfache Gestalt auf und sind daher einfach zu fertigen. Des Weiteren weisen Filmscharniere nur einen Freiheitsgrad auf, so dass bei hoher Flexibilität gleichzeitig eine hohe Stabilität der Auswringvorrichtung erreicht wird.

Zumindest die Innenschenkel können spiralförmig ausgebildet sein. Durch die spiralförmige Ausbildung erfolgt beim Einpressen eines Wischmops neben der Abwärtsbewegung eine gleichzeitige Drehbewegung der Innenschenkel. Dadurch werden beispielsweise Fransen eines Wischmops verdreht, wodurch sich die Auswringleistung nochmals verbessert.

Die Außenschenkel und Innenschenkel können im übergangsbereich eine Durchbrechung aufweisen. Dadurch ergibt sich eine Materialersparnis und es vereinfacht sich die Fertigung, da in die Durchbrechung Fertigungswerkzeuge einführbar sind.

Die Abstandshalter können oberen Drittel des Außenschenkels angeordnet sein. Dabei ist in dieser Ausgestaltung je Innen-/Außenschenkelpaar jeweils nur ein Abstandshalter vorgesehen. Dabei ergibt sich eine einfache Herstellbarkeit bei guter Auswringleistung.

Die Aufnahme kann zumindest acht Wandteile umfassen. Es ergibt sich eine einfach herstellbare und bewegliche Aufnahme, bei der ein vorbei Gleiten von Wischmopfransen verhindert ist.

Die Wandteile können im Wesentlichen V-förmig ausgebildet sein. Dabei können die Innenschenkel zusätzlich konkav ausgebildet sein. In Aufnahmen mit derartigen Innenschenkeln sind Wischmops einfach einführbar und es ergibt sich eine hohe Auswringleistung.

Auf die Aufnahme kann ein Trichter aufsetzbar sein. Dadurch vereinfacht sich das Einführen eines Fransenmops.

Die Aufnahme kann materialeinheitlich und einstückig ausgebildet sein. Derartige Aufnahmen sind einfach und kostengünstig herstellbar.

Die Aufnahme kann aus Kunststoff-Spritzguss bestehen. Aufnahmen aus Kunststoff-Spritzguss sind in hohen Stückzahlen einfach und kostengünstig herstellbar.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung sind nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Auswringvorrichtung; Fig. 2 die Aufnahme mit geraden Wandteilen; Fig. 3 die Aufnahme mit spiralförmig ausgebildeten Wandteilen; Fig. 4 die Auswringvorrichtung mit einem Trichter; Fig. 5 die Auswringvorrichtung mit eingepresstem Wischmop; Fig. 6 einen Eimer mit einer erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung; Fig. 7 eine erfindungsgemäße Auswringvorrichtung für einen Flachwischer;

Fig. 8 eine Auswringvorrichtung für einen Flachwischer mit aufgesetztem Einführtrichter.

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt eine Auswringvorrichtung 1 für einen Wischmop 2, insbesondere einem Fransenmop, mit einer korbartigen Aufnahme 3 in welcher der Wischmop 2 durch Eindrücken auswringbar ist. Die Aufnahme 3 weist acht Wandteile 4 auf, die jeweils aus einem Innenschenkel 5 und einen Außenschenkel 6 bestehen, die an ihren freien Enden miteinander verbunden sind.

Figur 2 zeigt im Detail die Aufnahme 3 der Auswringvorrichtung 1 gemäß Figur 1. Zwischen Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 jedes Wandteils 4 ist ein Abstandshalter 7 angeordnet, der im oberen Drittel des Außenschenkels angebracht ist. Der Abstandshalter 7 ist materialeinheitlich und einstückig mit Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 ausgebildet. Die Anbindung des Abstandshalters 7 an Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 erfolgt mittels Filmschamiere 8, wodurch sich eine gelenkige Verbindung ergibt. Die Innenschenkel 5 sind an deren freien Enden 9 miteinander verbunden. Die Wandteile 4 sind V-förmig ausgebildet und die Innenschenkel 5 sind spiralförmig angeordnet und ausgebildet. Die Innenschenkel 5 und die Außenschenkel 6 weisen im übergangsbereich eine Durchbrechung 10 auf. Die Aufnahme 3 weist einen kreisförmigen Querschnitt auf und besteht aus einem Kunststoff-Spritzguss. Die Aufnahme 3 kann lösbar in einer

Auswringvorrichtung 1 angebracht werden. Die Fixierung der Aufnahme 3 in der Auswringvorrichtung 1 erfolgt durch eine kraft-/fomschlüssige Verbindung.

Figur 3 zeigt eine Aufnahme 3 gemäß Figur 2, wobei die Innenschenkel 5 und die Außenschenkel 6 der Wandteile 4 in dieser Ausführung spiralförmig angeordnet sind.

Figur 4 zeigt eine Auswringvorrichtung 1 mit einer Aufnahme 3 gemäß Figur oder 3. Gemäß dieser Ausführung ist auf die Aufnahme 3 ein Trichter 11 aufgesetzt, der kraft-/formschlüssig an der Aufnahme gehalten ist.

Figur 5 zeigt einen Auswringvorgang in einer erfindungsgemäßen Auswringvorrichtung 1. Die Auswringvorrichtung 1 eignet sich insbesondere für Wischmops 2 mit Fransen 12, deren Fransen 12 in einer kreisförmigen oder ellipsoiden Aufnahme gehalten sind und für Flachwischer dessen Wischbezug zum Auswringen schlaufenförmig von der Wischplatte herabhängt. Zum Auswringen wird das Wischgerät 2 in die Aufnahme 3 eingeführt, wobei die Fransen 12 durch Drehen ineinander verdreht werden. Spiralförmig ausgebildete Innenschenkel 5 unterstützen dieses Verdrehen, wenn der Wischmop 2 in die Aufnahme 3 gepresst wird. Beim Einpressen des Wischmops 2 oder des Flachwischers in die Aufnahme 3 werden die Innenschenkel 5 verformt und es wird eine Kraft auf die Innenschenkel 5 ausgeübt. Die Verformung und die Kraft wird durch die Abstandshalter 6 auf die Außenschenkel 6 übertragen, wodurch sich diese ebenfalls verformen. Da Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 miteinander verbunden sind, erfolgt durch Verformung von Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 eine Bewegung der Verbindungsstelle in Richtung auf das Wischgerät 2. Dadurch wird das Wischgerät 2 fast vollflächig von der Aufnahme 3 umfasst und ausgewrungen.

Figur 6 zeigt einen Eimer 13 auf dessen Rand eine Auswringvorrichtung 1 gemäß einer der vorherigen Figuren mittels einer Schnappverbindung befestigt ist. Die Auswringvorrichtung weist einen Trichter 11 auf, der gleichzeitig die Befestigungselemente zur Befestigung der Auswringvorrichtung 1 an dem

Eimer 13 angeordnet sind und an dem die Aufnahme 3 befestigt ist. Der freie Rand 14 des Trichters 11 ist abgeflacht, so dass der Trichter 11 in der Draufsicht eine dreieckige Gestalt erhält. Dadurch ist der Trichter 11 platzsparend in dem Eimer angeordnet und es ergibt sich ein großer freier Querschnitt, durch, den der Wiεchmop 2 in das Wischwasser des Eimers 13 getaucht werden kann. Des Weiteren weist der Trichter 11 eine Aufnahme 15 auf, an der der Stiel eines Wischmops 2 eingeklipst werden kann. Der Eimer 13 weist eine ovale Grundform auf und ist an den längeren Seiten 16 mit Sicken 17 versehen. Diese Sicken 17 versteifen den Eimer 13 und ermöglichen eine verringerte Wanddicke und somit die Herstellung eines leichten und kostengünstigen Eimers 13.

Figur 8 zeigt eine Auswringvorrichtung 1 für einen Flachwischer mit einem Wischbezug der zum Auswringen schlaufenförmig von zusammengeklappten Wischplattenteilen herabhängt. Die Auswringvorrichtung umfasst eine

Aufnahme 3 in welcher der Flachwischer 2 durch Eindrücken auswringbar ist. Die Aufnahme 3 weist eine Anzahl von V-förmigen Wandteilen 4 auf, die jeweils aus einem Innenschenkel 5 und einen Außenschenkel 6 bestehen, die an ihren freien Enden miteinander verbunden sind. Dabei sind die Wandteile 4 in zwei im Wesentlichen geraden Reihen angeordnet, wobei sich jeweils zwei

Wandteile 4 gegenüber liegen. Zwischen Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 jedes Wandteils 4 ist ein Abstandshalter 7 angeordnet, der im oberen Drittel des Außenschenkels angebracht ist. Der Abstandshalter 7 ist materialeinheitlich und einstückig mit Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 ausgebildet. Die Anbindung des Abstandshalters 7 an Innenschenkel 5 und Außenschenkel 6 erfolgt mittels Filmscharniere 8, wodurch sich eine gelenkige Verbindung ergibt. Die Aufnahme 3 weist einen rechteckigen Querschnitt auf und besteht aus einem Kunststoff-Spritzguss. Die Aufnahme 3 kann lösbar in einer Auswringvorrichtung 1 angebracht werden. Die Fixierung der Aufnahme 3

in der Auswringvorrichtung 1 erfolgt durch eine kraft-/fomschlüssige Verbindung.

Figur 8 zeigt eine Auswringvorrichtung 1 gemäß Figur 9 in vollständiger μci oμcivu v ioui iσi L/αι oioiiui ιy .