Login| Sign Up| Help| Contact|

Patent Searching and Data


Title:
ACTUATING ELEMENT FOR AN ELECTRIC SWITCH
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/022732
Kind Code:
A1
Abstract:
An actuating element (2) for an electric switch (10), especially an electric switch in a motor vehicle, comprising a built-in sensor (12) that triggers at least one switching function (20) that has priority over the switching functions of said switch. The sensor (12) is embodied as a reflective light barrier (12), finger print recognition sensor, infra-red sensor or the like.

Inventors:
SCHWEIGERT MARKUS (DE)
SCHNELL KLAUS (DE)
Application Number:
PCT/DE1999/003215
Publication Date:
April 20, 2000
Filing Date:
October 01, 1999
Export Citation:
Click for automatic bibliography generation   Help
Assignee:
EATON CORP (US)
SCHWEIGERT MARKUS (DE)
SCHNELL KLAUS (DE)
International Classes:
H03K17/96; (IPC1-7): H03K17/96
Foreign References:
EP0590550A21994-04-06
EP0446642A11991-09-18
DE19537168A11996-04-18
EP0805247A11997-11-05
Attorney, Agent or Firm:
Becker, Bernd (Becker & Aue Saarlandstrasse 66 Bingen, DE)
Download PDF:
Claims:
Patentansprüche
1. Betätigungselement für einen elektrischen Schalter (10), insbesondere Kraftfahrzeugschalter d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß in das Betätigungsele ment (2) ein Sensor (12) integriert ist, der mindestens eine der Schaltfunktion des Schalters (10) vorgeordnete Schaltfunktion (20) auslöst.
2. Betätigungselemen= nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z ei chn et, daß der Sensor (12) als Refle xionslichtschranke (12), als Fingerabdruckerkennungs sensor, als Infrarotsensor oder dgl. ausgebildet ist.
3. Betätigungselemennach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Reflexionslichtschranke (12) eine eine Lichtstrahlung (13) emittierende Leucht diode (14) als Sender und einen Fototransistor (15) als Empfänger umfaßt, wobei das Betätigungselement (2) min destens in den Bereichen, in denen die Leuchtdiode (14) und der Fototransistor (15) angeordnet sind, transpa rent ausgebildet ist.
4. Betätigungselemen_ nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die emittierte Lichtstrah lung (13) ein Infarotlicht ist.
5. Betätigungselement nach den Ansprüchen 3 und 4, d a d u r c h g eke n n z ei c hne t, daß der Empfänger der Lichtstrahlung (13) von einem Tageslichtfilter (26) umgeben ist.
6. Betätigungseleme= nach einem der Ansprüche 1 bis 5, d a d u r c h g e ke n n z ei chn et, daß eine von dem Sensor (12) angesteuerte Suchbeleuchtung in das Be tätigungselement (2) integriert ist.
7. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß eine von dem Sensor (12) geschaltete Funktionsbeleuchtung in das Betätigungselement (2) integriert ist.
8. Betätigungselement nach Anspruch 7, d a d u r c h g e kenn z eic h n et, daß sich die Lichtfarbe der Funktionsbeleuchtung in Abhängigkeit von der Schalt funktion des Schalters in eine"Warnfarbe"ändert.
9. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 6 bis 8, da du rch ge kennze ich n et, daß die Suchbe leuchtung bzw. die Funktionsbeleuchtung mindestens eine Leuchtdiode, einen Lichtleiter (17) oder dgl. umfaßt.
10. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da du rch ge k enn z ei chnet, daß der Sensor (12) mit einer zentralen Rechnereinheit des Kraftfahr zeuges gekoppelt ist, die komplexe Schaltfunktionen aufbereitet.
11. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß nach einer Beaufschlagung des in das Betätigungselement (2) inte grierten Fingerabdruckerkennungssensors durch einen be rechtigten Kraftfahrzeugführer eine elektronische Weg fahrsperre deaktiviert wird.
12. Betätigungselement nach einem der Ansprüche 2 bis 10, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß nach einer Beaufschlagung des in das Betätigungselement (2) inte grierten Fingerabdruckerkennungssensors durch einen be rechtigten Kraftfahrzeugführer eine verriegelte Lenk säule entriegelt wird.
Description:
Betätigungselement für einen elektrischen Schalter Beschreibung Die Erfindung bezieht sich auf ein Betätigungselement für ei- nen elektrischen Schalter, insbesondere Kraftfahrzeugschal- ter.

Betätigungselemente für elektrische Schalter sind in den ver- schiedensten Ausführungsformen bekannt und entsprechend ihren Schaltfunktionen gestaltet. Zur Auswahl von zwei Schaltfunk- tionen kommen in der Regel als Betätigungselemente Druck- oder Wipptasten zum Einsatz. Bei der Regelung einer Schalt- funktion oder bei der Auswahl einer von mehreren Schaltfunk- tionen werden als Betätigungselemente meist unterschiedlich ausgeführte Drehknöpfe eingesetzt. Die Schaltfunktionen, die der Kraftfahrzeugführer auswählen kann, sind häufig auf einer Blende des Schalters als Symbole dargestellt und oftmals zur Wahrnehmung im Dunkeln hinterleuchtet. Allerdings erhält der Kraftfahrzeugführer keine visuelle Rückmeldung über eventuel- le Gefahren, die durch die Auswahl einer entsprechenden Schaltfunktion entstehen können, z. B. bei der elektrischen Zu-bzw. Abschaltung eines Allradantriebes des Kraftfahr- zeugs.

Zunehmend erfüllen elektrische Schalter in Kraftfahrzeugen sehr komplexe Aufgaben, die relativ langandauernde Rechenvor- gange in einer zentralen Rechnereinheit des Kraftfahrzeuges auslösen, wobei der Kraftfahrzeugführer diese Zeitspanne wahrnimmt. Eine solche Aufgabe ist beispielsweise die Aufbe- reitung von Daten über die Berechtigung des Kraftfahrzeugfüh- rers, das Kraftfahrzeug zu starten und die anschließende De- aktivierung der elektronischen Wegfahrsperre des Kraftfahr- zeuges.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Betätigungselement der ein- gangs genannten Art zu schaffen, das den Ablauf einer Schalt- funktion des Schalters ohne merkbare Zeitverzögerung für den Kraftfahrzeugführer durchführt.

Erfindungsgemäß wird die Aufgabe dadurch gelöst, daß in das Betätigungselement ein Sensor integriert ist, der mindestens eine der Schaltfunktion des Schalters vorgeordnete Schalt- funktion auslöst.

Durch diese Maßnahme registriert bereits beim Hinlagen zu dem Betätigungselement der integrierte Sensor die Annäherung der Hand des Kraftfahrzeugführers an den Schalter, wodurch die entsprechende Schaltfunktion, die der Schaltfunktion des Schalters vorgeordnet ist, ausgeführt wird. Die Zeitspanne, in der der Kraftfahrzeugführer das Betätigungselement greift und bewegt, wird zur Ausführung der vorgeordneten Schaltfunk- tion ausgenutzt, so daß diese beendet ist, bis der eigentli- che Schaltvorgang, der durch die entsprechende Bewegung des Betätigungselementes definiert ist, beginnt. Selbstverständ- lich können auch mehrere Schaltfunktionen einer oder mehreren Schaltfunktionen des Schalters vorgelagert sein.

Nach einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung ist der Sensor als Reflexionslichtschranke, als Fingerabdruckerken- nungssensor, als Infrarotsensor oder dgl. ausgebildet. Der Sensor wird nach den Erfordernissen des dem Betätigungsele- ment zugeordneten Schalters ausgewählt. Sollen die Schalt- funktionen des Schalters beispielsweise nur einem berechtig- ten Kraftfahrzeugführer zugänglich sein, so überprüft der Fingerabdruckerkennungssensor die Berechtigung desjenigen, der an das Betätigungselement greift. Die Reflexionslicht- schranke löst mindestens einen der Schaltfunktion des Schal- ters vorgeordneten Schaltvorgang bereits dann aus, wenn der Kraftfahrzeugführer in den entsprechenden Wirkungsbereich hineinlangt. Der Infrarotsensor reagiert bei der Berührung des Betätigungselementes durch den Kraftfahrzeugführer auf entsprechende Weise.

Zweckmäßigerweise umfaßt die Reflexionslichtschranke eine ei- ne Lichtstrahlung emittierende Leuchtdiode als Sender und ei- nen Fototransistor als Empfänger, wobei das Betätigungsele- ment mindestens in den Bereichen, in denen die Leuchtdiode und der Fototransistor angeordnet sind, transparent ausgebil- det ist. Die zumindest bereichsweise Transparenz des Betäti- gungelementes ist selbstverständlich deshalb notwendig, damit die von der Leuchtdiode emittierte Lichtstrahlung in einen Bereich außerhalb des Betätigungselementes und die von dem Kraftfahrzeugführer reflektierte Lichtstrahlung in den Wir- kungsbereich des Fotosensors gelangen kann.

Vorzugsweise ist die emittierte Lichtstrahlung ein Infrarot- licht. Zur Abschirmung von einfallendem Tageslicht, auf das der Fotosensor ansprechen könnte, ist der Empfänger der Lichtstrahlung von einem Tageslichtfilter umgeben.

Eine spezielle Beleuchtung des Schalters, die bei einer Annä- herung aufleuchtet, erlaubt eine bessere Identifikation des- selben. Daher ist zweckmäßigerweise eine von dem Sensor ange- steuerte Suchbeleuchtung in das Betätigungselement inte- griert.

Bevorzugt ist ferner eine von dem Sensor geschaltete Funkti- onsbeleuchtung in das Betätigungselement integriert. Bei ei- ner weiteren Ausgestaltung ändert sich die Lichtfarbe der Funktionsbeleuchtung in Abhängigkeit von der Schaltfunktion des Schalters in eine"Warnfarbe". Der Kraftfahrzeugführer wird sonach durch die Farbänderung der Funktionsbeleuchtung vor der Aktivierung sicherheitsrelevanter Schaltfunktionen gewarnt, und zwar bevor das Betätigungselement mechanisch verstellt wird.

Zweckmäßigerweise umfaßt die Suchbeleuchtung bzw. die Funkti- onsbeleuchtung mindestens eine Leuchtdiode, einen Lichtleiter oder dgl.. Diese Bauteile sind kostengünstig und vielseitig verwendbar. Ferner lassen sich mit üblichen Leuchtdioden bzw.

Lichtleitern diverse Lichtfarben darstellen.

Nach einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der Sensor mit einer zentralen Rechnereinheit des Kraftfahrzeuges gekoppelt, die komplexe Schaltfunktionen aufbereitet. Bevor- zugt wird nach einer Beaufschlagung des in das Betätigungse- lement integrierten Fingerabdruckerkennungssensors durch ei- nen berechtigten Kraftfahrzeugführer eine elektronische Weg- fahrsperre deaktiviert. Hierbei vergleicht die Rechnereinheit gespeicherte Fingerabdrücke mit demjenigen, den der Sensor aufgrund seiner Beaufschlagung registriert, und deaktiviert die'elektronische Wegfahrsperre des Kraftfahrzeuges, falls der vom Sensor registrierte Fingerabdruck mit einem von der Rechnereinheit gespeicherten Fingerabdruck _bereinstimmt.

Dieser Vergleichsvorgang der Fingerabdrücke erfolgt in einem Zeitraum, den der Kraftfahrzeugführer zur mechanischen Aus- wahl der Schaltfunktion des Schalters durch die Beaufschla- gung des Betätigungselementes benötigt. Der Vergleichsvorgang wird also von dem Kraftfahrzeugführer nicht bemerkt.

Weiterhin wird zweckmäßigerweise nach einer Beaufschlagung des in das Betätigungselement integrierten Fingerabdrucker- kennungssensors durch einen berechtigten Kraftfahrzeugführer eine verriegelte Lenksäule entriegelt. Die von der Rechner- einheit gesteuerte Entriegelung der Lenksäule kann mittels eines magnetisch oder mechanisch betatigten Verriegelungsbol- zens bewirkt werden, wobei die Berechtigung des Kraftfahr- zeugführers anhand dessen Fingerabdrucks festgestellt wird.

Es versteht sich, daß die vorstehend genannten und nachste- hend noch zu erläuternden Merkmale nicht nur in der jeweils angegebenen Kombination, sondern auch in anderen Kombinatio- nen verwendbar sind, ohne den Rahmen der vorliegenden Erfin- dung zu verlassen.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungsbei- spieles unter Bezugnahme auf die zugehörigen Zeichnungen nä- her erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Darstellung eines erfindungsgemäßen Betätigung- selementes eines elektrischen Schalters, Fig. 2 eine Darstellung des Betätigungselementes nach Fig. 1 als Blockschaltbild und Fig. 3 eine Darstellung eines Schaltplanes zu dem Betäti- gungselement nach Fig. 1.

Das als Drehknopf 1 ausgebildete Betätigungselement 2 umfaßt einen umfangsseitigen Wulst 3 sowie einen durch den Wulst 3 begrenzten Steg 4, der gegenüberliegende Angriffsflächen 5 für einen Daumen 6 und einen Finger 7 eines Kraftfahrzeugfüh- rers aufweist. In die R-ckseite des Drehknopfes 1 ist eine konzentrische Aufnahme 8 für die Lagerung des Drehknopfes 1 in einem Gehäuse 9 eines elektrischen Schalters 10 eingelas- sen.

Innerhalb des Steges 4 des Drehknopfes 1 ist in einem trans- parente Bereich 11 eine Reflexionslichtschranke 12 angeord- net, die eine eine infrote Lichtstrahlung 13 emittierende Leuchtdiode 14 und einen Fototransistor 15 sowie dazugehörige Elektronik 16 umfaßt. Die Reflexionslichtschranke 12 stellt einen Sensor in einer besonderen Ausführung dar.

Der Wulst 3 des Drehknopfes 1 ist transparent ausgeführt und nimmt einen umlaufenden Lichtleiter 17 auf, dessen Lichtfarbe veränderbar ist.

Die Anschlußkontakte 18 der Reflexionslichtschranke 12 und die Anschlußkontakte 19 des Lichtleiters 17 können zur Ver- bindung mit dem Bordnetz bzw. einer zentralen Rechnereinheit des Kraftfahrzeuges durch die Aufnahme 8 in einen Bereich au- ßerhalb des Drehknopfes 1 geführt werden.

Langt der Kraftfahrzeugführer mit seinem Daumen 6 und einem Finger 7 in den Bereich zwischen dem Wulst 3 und dem Steg 4, dann befinden sich diese im Wirkungsbereich der Reflexions- lichtschranke 12. Die von der Leuchtdiode 14 emittierte Lichtstrahlung 13 wird an dem Daumen 6 in die Richtung des Fototransistors 15 reflektiert, der entsprechende Stromkreise der Elektronik 16 schließt bzw. öffnet, wodurch der r Licht- leiter 17 bei eingeschalteter Beleuchtung seine Lichtfarbe ändert.

Das Blockschaltbild nach Fig. 2 veranschaulicht schematisch die Funktionsweise des Betätigungelementes 2. Die in dem Be- tätigungselement 2 integrierte Reflexionslichtschranke 12 sendet infrarote Lichtstrahlung 13 in die Richtung des Dau- mens 6 bzw. des Fingers 7 des Kraftfahrzeugführers aus. Die Lichtstrahlung wird an dem Daumen 6 bzw. Finger 7 in die Richtung der Reflexionslichtschranke 12 reflektiert und löst mindestens eine bestimmte, der Schaltfunktion des Schalters 10 vorgeordnete Schaltfunktion 20 aus.

Nach dem dem Drehknopf 1 zugeordneten Schaltplan gemäß Fig. 3 dienen Kontakte 21 und 22 zum Anschluß an das Bordnetz, wobei der Kontakt 21 mit der Masse und der Kontakt 22 mit einer Spannungsquelle in Verbindung steht. In Reihe zu dem Kontakt 22 sind eine Diode 23 sowie parallel geschaltete Widerstände 24 angeordnet. Den Widerständen 24 ist eine in Sperrichtung betriebene Z-Diode 25 nachgeschaltet, zu der Kondensatoren 26,27 parallel verlaufen. Die beschriebenen Bauteile dienen zur Spannungsversorgung der Reflexionslichtschranke 12, wobei der Kondensator 27 ein Glättkondensator ist. Im weiteren Ver- lauf befinden sich parallel geschalteten Widerstände 28 als Vorwiderstände für die Lichtstrahlung 13 emittierende Leucht- diode 14.

Die Lichtstrahlung 13 gelangt durch Reflexion über einen Ta- geslichtfilter 29 zu dem Fototransistor 15, der zum einen mit einem Widerstand 30 und zum anderen mit einem Eingang 31 ei- nes einfach beschalteten zweifach Komperators 32 verbunden ist. Ein weiterer Eingang 33 des Komperators 32 wird über die in Reihe geschalteten Widerstände 34,35 mit einer Ver- gleichsspannung gespeist. Bei einfallender Lichtstrahlung 13 schaltet der Fototransistor 15 durch und liefert am Ausgang 36 des Komperators 32 einen relativ hohen Strom, der über ei- nen Eingang 37 eine integrierte Schaltung 38 beaufschlagt, deren Ausgang 39 mit einem Kontakt 40 zur Ansteuerung nach- folgender Schaltfunktionen verbunden ist.

Erreicht die Lichtstrahlung 13 der Leuchtdiode 14 nicht den Fototransistor 15, dann ist ein Ausgang 41 des Komperators 32 beschaltet, und es liegt eine Versorgungsspannung an der Leuchtdiode 14 an.




 
Previous Patent: CIRCUIT FOR SWITCHING SUPPLY VOLTAGE

Next Patent: A/D CONVERTER